[fessenheim-fr] Protokoll AAKD 23.02.21

Fr Feb 26 19:41:19 CET 2021

Hallo, nach:" Eberhard kritisiert, daß die viele Arbeitszeit für eine solche

juristische Auseinandersetzung vergeudete Zeit sei." Folgenden Einschub:  Zu
erreichen wäre höchstens ein durch Verfahrensfehler singuläres Ausfuhrverbot
einer Brennelementlieferung.
Vielmehr sollten wir uns darauf konzentrieren, die Urananreicherungsanlage
Gronau und die Brennelementfabrik Lingen grundsätzlich stillzulegen. Dies
ist mit einer Änderung des Atomgesetzes möglich. Das kann aber nur vom
Bundestag beschlossen werden.
Deshalb sollten die Bundeskandidaten°innen aufgefordert werden, sich dafür
einzusetzen.
Die Chancen stehen günstig, da mit einer anderen Zusammensetzung der
zukünftigen Regierung zu rechnen sei. Da dies in der Gruppe auf wenig
Resonanz stößt, wird sich Eberhard bei den Grünen dafür einsetzen.
Gruß Ebi, bitte um Korrektur, bitte auch an die anderen Teilnehmer°innen
weitergeben

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: fessenheim-fr <fessenheim-fr-bounces at listi.jpberlin.de> Im Auftrag von
Klaus Schramm
Gesendet: Freitag, 26. Februar 2021 18:20
An: [fessenheim-fr] <fessenheim-fr at listi.jpberlin.de>
Betreff: [fessenheim-fr] Protokoll AAKD 23.02.21

Hallo Leute!

Hier das Protokoll des Treffens
der Anti-AKW-Koordination Dreyeckland
am 23.02.21 (s.u. und im Anhang als odt-Datei)

Ciao
     Klaus Schramm

Protokoll des Treffens der
Anti-AKW-Koordination Dreyeckland
am 23.02.21 per BBB-Konferenz

Bei 7 Anwesenden waren folgende Organisationen vertreten:

ABFSJ
Anti-Atom-Gruppe Freiburg
CSFR
FNV
Grüne Breisach
IPPNW

	Entschuldigt waren:
Erhard Schulz (Badisch-Elsässische BIs)
Stefan Auchter (BUND)
Anna Haag (BI Weisweil)
Georg Löser (ECOtrinova)

TOP 1 Techno-Centre

Nach Ansicht von Claude ist noch nicht sicher, ob das Techno-Centre nach
Fessenheim oder nach Tricastin kommt. Die alte französische Anlage zur
"Behandlung" schwach radioaktiven Mülls aus Betrieb und  Abriß von
Atomkraftwerken ist geschlossen. Es besteht daher Druck, etwas zu finden, wo
die 130.000 Tonnen Atommüll "untergebracht" werden könnten. 
Das ist offenbar auch der Hintergrund für die Pläne der französischen
"Umwelt"-Ministerin Barbara Pompili, nach dem schlechten Vorbild
Deutschlands das Einschmelzen von radioaktiv kontaminiertem Metall per
Gesetzesänderung auch in Frankreich zu ermöglichen und dieses Metall ins
Metall-Recycling für Produkte des alltäglichen Lebens - wie beispielsweise
Kochtöpfe - einzuschleusen. Claude ist pessimistisch und meint, diese
Gesetzesänderung werde "100-prozentig" kommen.

Es gibt einen neuen 4-seitigen Flyer zum Thema "Techno-Centre".

Eberhard ist der Ansicht, daß auch schon die Entscheidung zwischen Tricastin
und Fessenheim gefallen sei. Er ist sich sicher, daß es einen entsprechenden
Kabinettsbeschluß "pro Fessenheim" gebe. Diese Entscheidung könne nur dann
gekippt werden, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel oder - nach der
Bundestagswahl im Herbst - eine neue Bundesregierung entsprechenden Druck
auf Macron ausüben werde. Er habe bereits Ministerpräsident Winfried
Kretschmann und die deutsche Bundes-"Umwelt"-Ministerin Svenja Schulze
angeschrieben, aber von beiden Seiten die Antwort bekommen, daß sie
rechtlich keine Möglichkeit einer Intervention sähen.

Klaus ist der Ansicht, daß auch in Frankreich die entsprechenden
Entscheidungen nicht von der Regierung getroffen werden, sondern - im Falle
des Techno-Centre - von EdF. Gleichwohl hält er eine Unterschriften-Sammlung
gegen das Techno-Centre, die an Merkel und Macron zu adressieren wäre, aus
Gründen der Öffentlichkeitsarbeit für wichtig - "Wer kennt schon
Jean-Bernard Lévy?" Er erinnert zudem daran, daß ein Kontakt zur neuen
Bürgermeisterin von Straßbourg, Jeanne Baserghian, sehr wichtig wäre. Nach
seiner Ansicht ist der Bau eines Techno-Centre am Standort Fessenheim nur
mit einer breiten Mobilisierung der Bevölkerung im Dreyeckland zu
verhindern. Die Anti-Atom-Bewegung müsse wieder aktiv werden wie zu Zeiten
von Wyhl.

Claude will sich um den Kontakt zu Jeanne Baserghian kümmern. Diese habe
schon viel Positives in die Wege geleitet wie etwa die kostenlose Nutzung
des ÖPNV für Jugendliche unter 18 Jahren. Sie habe auch Widerstand erfahren,
sei aber bei den BürgerInnen beliebt. Sie ist eine der rund 80 Gewählten im
Elsaß, an die der neue Flyer am 11.03. verteilt werde.

Claudia regt an, daß der Flyer auch ans Regierungspräsidium Freiburg
gesendet wird.

Claude spricht sich dafür aus, die Unterschriften-Sammlung nicht nur auf
Baden und das Elsaß zu beschränken, sondern auch die Schweiz einzubeziehen.
Es sollen auch alle 57 Organisationen, die unter der "Fessenheimer
Erklärung" stehen (siehe: 
https://www.fessenheimer-erklaerung.de), für die Sammlung von Unterschriften
aktiviert werden. Angesprochen werden sollen auch der BUND und RSdN.

Deadline für die Unterschriften-Sammlung: 30. Juni

Ulrike meint, auf deutscher Seite sei es wichtig, die
Unterschriften-Sammlung mit einer Broschüre zu verknüpfen.

TOP 2 Aktionen/Demo zum 10. Fukushima-Jahrestag

a) Erhard Schulz gibt bekannt:
Wir werden am 10. Fukushima-Gedenktag am 11. März 2021 wieder in
Emmendingen eine öffentliche Veranstaltung mit einer Exkursion zu 3-4
Wasserkleinkraftwerken durchführen unter dem Motto: "Strom ohne Atom".
Dabei sind Oskar Kreuz, die Badisch-Elsässischen Bürgerinitiativen und
der BWE.

b) Anti-Atom-Gruppe Freiburg

   - am Sonntag., 7. März
Bus ab Freiburg zur Demo beim AKW Neckarwestheim
	unter Einhaltung der Corona-Auflagen!
Abfahrt: 9:30 Uhr vor dem Konzerthaus Freiburg
Rückkehr: ca. 19 Uhr

Staffelung der Ticket-Preise:
Normalpreis 25 Euro
Solipreis 30 Euro
Sozialpreis 15 Euro

Anmeldungen bis spätestens Donnerstag, 4.3.2021 an info at antiatomfreiburg.de

Hier der Aufruf:

Fukushima-Demo zum AKW Neckarwestheim

10 Jahre Super-GAU in FUKUSHIMA

AKWs abschalten sofort - weitere Energiewende jetzt!

am Sonntag, 07.03.2021
Beginn 13:00 Uhr am Bhf. Kirchheim/N.

Am 11. März 2021 ist der 10. Jahrestag des dreifachen Super-GAUs in 
Fukushima. Bis heute sind die strahlenden Reaktoren eine Gefahr für 
Umwelt und Gesundheit, täglich tritt weitere Radioaktivität aus. 
Trotzdem sollen dort olympische Wettkämpfe stattfinden. Die japanische 
Regierung will eine unverantwortliche Verklappung von über 1 Million 
Tonnen an radioaktiv-kontaminiertem Kühlwasser in den Pazifik durchführen.

Klimaschutz nur durch Energiewende möglich!
Atom- wie Kohlekraftwerke, sind gesundheits- und klimaschädlich. Die 
bisherige dezentrale Energiewende bei der Stromerzeugung wird seit 2017 
mit neuen Vorschriften abgewürgt. Ausschreibungszwang und jährlich 
gedeckelte Zubau-Korridore verhindern die weitere Energiewende. Protest 
ist angesagt! Klimaschutz bedeutet dezentrale Energiewende beim Strom, 
der Wärme und beim Verkehr. In allen Bereichen braucht es 
Energieeinsparung, Energieeffizienz und erneuerbare Energien.

Die Demonstration findet unter Einhaltung der Corona-Regeln statt.

- Atomausstieg sofort!- Kohleausstieg jetzt, spätestens 2030 beenden!
- die dezentrale Energiewende muss beschleunigt statt ausgebremst werden!
Demo-Hinweise:
- bitte achtet auf die Corona-Regeln und bringt eine Maske mit
- aus Corona-Gründen sind keine Info-Stände wie bisher auf dem 
Kundgebungsplatz am AKW möglich. - wir werden nur wenige, dezentrale 
Stände mit Abstand aufstellen
- wir haben wieder unsere Transparente vom Trägerkreis vorne und im 
mittleren Teil der Demo, Parteifahnen können nur im hinteren Teil der 
Demo mitgeführt werden

Hier der link zur Demo: http://www.endlich-abschalten.de

- am Donnerstag, 11. März
von 15 bis 18 Uhr
auf den Platz der Alten Synagoge
	Mahnwache und Info-Stand

c) Fukushima nie vergessen

Plakatwand zwischen Gleis 1 und Gleis 2 im Freiburger Hauptbahnhof
zum 10. Fukushima-Jahrestag

d) in Frankreich

Demo in Nantes am Sa., 13. März
Aktionen in Paris, Nantes, Rouen, Cour-sur-Loire (Siehe: 
https://www.sortirdunucleaire.org)
Claude hat noch nichts über Aktionen im Elsaß gehört.

e) Mahnwache Breisach

Dem Vernehmen nach: eine Mahnwache am Donnerstag, 11. März

f) Online-Konfrenzen

Von IPPNW am Sa., 27.02.: Fukushima-Tagung
von 9 - 19 Uhr
Siehe: https://www.fukushima-disaster.de/deutsche-information.html

und am 11.03. - 18:30 mit Alex Rosen
Siehe: 
https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/onlineveranstaltungen/rosen-10-jahre-f
ukushima/

Von/mit '.ausgestrahlt'
Vortragsangebote online:
Mo, 01.03. Mycle Schneider: *Status und Trends der Atomkraft in der Welt*
Mi, 03.03. Oda Becker: *Reaktorsicherheit*
Fr, 05.03. Eva Stegen: *Warum das Militär die zivile Atomkraft braucht*
Mo, 08.03. Günter Wippel: *Uran - tödlicher Bodenschatz*
Di, 09.03. Jochen Stay: *Geschichte der Anti-AKW-Bewegung*
Do, 11.03. Dr. med Alex Rosen: *10 Jahre Fukushima*
Fr, 12.03. Angelika Claussen: *Psychosoziale Auswirkungen der 
Atomkatastrophe*
Mo, 15.03. Charlotte Mijeon: *Atomkraft in Frankreich nach Fukushima*
Mi, 17.03. Patricia Lorenz: *Atompolitik in der EU*
Beginn jeweils 18:30 Uhr.
Infos, Anmeldung und weitere Termine unter ausgestrahlt.de/jahrestage

Von SES: am 4.03. - 18:30 Uhr - ein Vortrag

TOP 3 Abriß AKW Fessenheim

Eberhard schrieb (zusammen mit Claudia Richthammer, Klaus Schramm, 
Rosemarie Selbmann, Hermann Meier, Viviane Schradi, Georg Löser, Claude 
Ledergerber, Stefan Auchter, Michael Ernst, Jörg Kuenzer) am 29.01. 
einen Brief ans Regierungspräsidium - eine Antwort steht noch aus. Dem 
Vernehmen nach arbeitet Bärbel Nückles an einem Artikel zum Thema Abriß.
Die Arbeitsgruppe 'AG Abriß AKW Fessenheim' trifft sich an einem der 
kommenden Montage wieder per Audio-Konferenz.
Wer dazustoßen möchte, bitte eMail an: klausjschramm at t-online.de

Klaus betont die Wichtigkeit, kritische Punkte wie folgende an die 
Öffentlichkeit zu bringen:
- im vorliegenden Abriß-Plan ist kein Ausbaggern des (u.a. mit Tritium) 
radioaktiv 	kontaminierten Erdreichsvorgesehen
- offenbar ist ein Billig-Abriß mit massiver Belastung von Bevölkerung 
und Umwelt vorgesehen

Claudia: IPPNW überarbeitet die Jodverordnung - zum Beispiel Schwangere 
und Kleinkinder müssten im Katastrophenfall früher evakuiert werden.

TOP 4 Sachstands-Bericht der Arbeitsgruppe Brennelemente-Export

Am Freitag, 25.09.20, nach Büroschluß (!) wurde eine neue 
Export-Genehmigung für die Lieferung von Brennelementen aus der 
Brennelemente-Fabrik Lingen an Schweizer AKW Leibstadt veröffentlicht. 
Sofort am Mo., 28.09., 6 Uhr morgens, ging per Fax der erste Widerspruch 
gegen diese Export-Genehmigung an die zuständige Behörde, das BAFA.
Nachdem wir Ende September und Anfang Oktober insgesamt vier 
Widersprüche eingelegt hatten, strengte Framatome/ANF am 30. November 
beim Verwaltungsgericht Frankfurt a.M. ein Eilverfahren an, um so die 
aufschiebende Wirkung der Widersprüche auszuhebeln. "Aufschiebende 
Wirkung" bedeutet: Solange die zuständige Behörde, das BAFA, nicht über 
die Widersprüche entschieden hat, dürfen keine Brennelemente zum AKW 
Leibstadt transportiert werden.

Bei diesem Gerichts-Verfahren waren wir "Beigeladene" und konnten 
Stellungnahmen einbringen. Diese wurden allerdings - wie sich am 12.02. 
zeigte, vom Gericht nicht berücksichtigt, so daß unser Status bei diesem 
Verfahren mit dem von Zaungästen gleichzusetzen ist.

Anfang Januar erfuhren wir, daß Framatome/ANF, der Betreiber der 
Brennelemente-Fabrik Lingen, ohne ein Urteil abzuwarten, bereits am 
14.12. einen Transport von Brennelementen von Lingen ans AKW Leibstadt 
illegal durchgeführt hatte. (Später erfuhren wir, daß auch schon ein 
weiterer solcher Transport am 28.12. stattgefunden hatte.) Am 5. Januar 
erstattete deshalb ein Mitglied der Anti-Atom-Gruppe Freiburg Anzeige 
gegen Framatome/ANF. Weitere Anzeigen folgten. Die zuständige 
Staatsanwaltschaft Nürnberg - Fürth (Framatome Deutschland hat seinen 
Sitz in Erlangen) hat noch nicht über diese Anzeigen entschieden.

Am Freitag, 12.02., urteilte das Verwaltungsgericht Frankfurt a. M.: 
Weder die Widersprüche von natürlichen Personen noch die des BUND 
Landesverbandes Ba-Wü haben aufshiebende Wirkung. Nach einem 
entsprechend negativen Urteil der Verwaltungsgerichtshofs Kassel (als 2. 
Instanz) in einem parallel gelagerten Verfahren, in dem es um 
Brennelemente Lieferungen von Lingen ans belgische AKW Doel geht, war 
ein solches Urteil zu erwarten. Wir sehen diese "vorhersehbare 
Niederlage" allerdings als Etappe in einer langfristig angelegten 
juristischen Auseinandersetzung (siehe unsere ausführliche 
Pressemitteilung).

Das Verwaltungsgericht bestätigte in seinem Urteil die Rechtsauffassung 
von  Framatome/ANF. Die Frankfurter RichterInnen urteilten dabei 
lediglich über die formaljuristische Auslegung einzelner Formulierungen 
im Atomgesetz und im Außenwirtschaftsgesetz. Es ging dabei um Begriffe 
wie "innerer Sicherheit", "Drittschutz" und "Vorhaben". Ob der Betrieb 
des AKW Leibstadt ein erhebliches Risiko für die Bevölkerung und große 
Teile Süddeutschlands birgt und wie hoch das Risiko eines Super-GAU in 
diesem Atomkraftwerk ist, war laut Urteilsbegründung für die 
Entscheidung nicht von Belang.

Es gibt nun (auch für Beigeladene) die Möglichkeit gegen dieses Urteil 
in Revision zu gehen. Zum Anderen besteht die Möglichkeit gegen die - 
nun zu erwartenden negativen - Bescheide des BAFA zu unseren 
Widersprüchen auf der Grundlage von Artikel 19 Absatz 4 des 
Grundgesetzes zu klagen. Hierüber wird dieser Tage gemeinsam beraten.

Über dieses Urteil gab es trotz unserer bundesweit versendeten 
Pressemitteilungen in den Medien kaum eine Berichterstattung.

Eberhard kritisiert, daß die viele Arbeitszeit für eine solche 
juristische Auseinandersetzung vergeudete Zeit sei.

Klaus erinnert daran, daß die Stilllegung des AKW Mülheim-Kärlich nach 
jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzung durch ein Urteil in 
oberster Instanz im Jahr 1988 erzwungen werden konnte. Erfolg hatte die 
Klage des damals 79 Jahre alten Rentners Walter Thal, der - zeitweise 
wegen Prozeß-Kosten gepfändet - mit 550 Mark im Monat auskommen mußte.

Deshalb hier nochmals die Konto-Daten unseres Rechtsschutz-Fonds:

Kontoinhaber: BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein
IBAN: DE14 6809 0000 0041 7311 17

Eure Spenden sind steuerlich absetzbar.

Nächste Termine:

Anti-Atom-Koordination Dreyeckland
Di., 6. April 2021, 19 Uhr, Breisach,
kleiner Versammlungsraum der ev. Kirchengemeinde Breisach (Ecke Poststr. 
/ Zeppelinstr. / Halbmondstr.)
petite salle de réunion à la paroisse protestante de Breisach (coin 
Poststr. / Zeppelinstr. / Halbmondstr.)
oder wieder als Audio-Konferenz
ou encore sous forme d'audioconférence

Weitere:

1.06.21 / 7.09.21 / 2.11.21

-------------- nächster Teil --------------
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