[fessenheim-fr] Protokoll zur Regional-Konferenz "Menschenkette Fessenheim" am 1.10. in Breisach

[Klaus Schramm]

3.10.18

Liebe Freundinnen und Freunde!

Hier das Protokoll von der Regional-Konferenz
der Anti-Atom-Gruppen im Dreyeckland
über ein Projekt "Menschenkette Fessenheim"
- s.u. und als virensichere odt-Datei im Anhang

Das kommende Treffen der Anti-Atom-Koordination
Dreyeckland findet planmäßig am Di., 6.11. statt.
Wie üblich versende ich eine Einladung mit 8-tägigem
Vorlauf.

Einen herzlichen Gruß
    Klaus Schramm


Protokoll der Regional-Konferenz
der Anti-Atom-Gruppen im Dreyeckland
über ein Projekt "Menschenkette Fessenheim"

Bei 19 Anwesenden waren 11 Anti-Atom-Gruppen aus dem Dreyeckland vertreten:

ABFSJ
AGUS
Anti-Atom-Gruppe Freiburg
Citoyens vigilants Alsace
CSFR
ECOtrinova
Fukushima nie vergessen
Greenpeace Freiburg
IPPNW Freiburg
Mahnwache Breisach
Stop Fessenheim

Von '.ausgestrahlt' waren Carolin Franta und Jochen Stay aus Hamburg 
gekommen.

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung und Beschlußfassung der TO, Wahl 
ProtokollführerIn

Vorbemerkung: Gustav Rosa und Klaus Schramm hatten bei dem Treffen mit 
'.ausgestrahlt' in Breisach am 10.09. den Auftrag bekommen, eine 
Regional-Konferenz zum Thema "Menschenkette Fessenheim' zu organisieren. 
Schon am 10.09. war entgegen der ursprünglichen Intention und ohne 
Rücksicht auf die eingeladenen Gäste aus Hamburg über die 
verschiedensten Aktionsformen und Demonstrations-Varianten diskutiert 
worden. Es hätte auch die Möglichkeit bestanden, zu einer 
Regional-Konferenz mit dem Thema "Demonstration in Colmar" einzuladen…
Bevor Gustav Rosa und Klaus Schramm jedoch den Auftrag (incl. der 
Einrichtung eines Dudle) erhielten, war am 10.09. ein Meinungsbild 
(keine Abstimmung!) durchgeführt worden, bei der sich eine deutliche 
Mehrheit für ein Projekt "Menschenkette Fessenheim" (in welcher Variante 
auch immer) ausgesprochen hatte.

Klaus Schramm begrüßte die Anwesenden und stellte Christoph Besemer von 
der 'Werkstatt für gewaltfreie Aktion' vor, der die Moderation der 
Regional-Konferenz übernahm. Gleich zu Beginn machte Klaus Schramm den 
Vorschlag, die TO um einen Punkt 4 b zu ergänzen, in dem über eine 
Demonstration in Colmar im Anschluß an eine Menschenkette beraten werden 
könnte. André Hatz von 'Stop Fessenheim' hatte sich beschwert, daß der 
Vorschlag einer Demo in Colmar weder in der Einladung noch im 
TO-Vorschlag für die Regional-Konferenz vorgesehen war. Jochen Stay 
schlug vor, in TOP 4 generell über beide Themen, sowohl Menschenkette 
als auch Demo in Colmar zu beraten. Die Mehrheit entschied sich dafür, 
TOP 4 um einen Punkt 4 b zu ergänzen. Klaus Schramm teile Stimmkarten 
aus, so daß jede der 11 mit eineRM Delegierten vertretene 
Anti-Atom-Gruppe aus dem Dreyeckland im Falle einer Abstimmung jeweils 
eine Stimme abgeben könnte. Er wies auch nochmals darauf hin, daß 
(entsprechend jahrzehntelanger Tradition) keine Entscheidung gegen eine 
Mehrheit der elsässischen Anti-Atom-Gruppen und keine Entscheidung gegen 
eine Mehrheit der badischen Anti-Atom-Gruppen (Schweiz war nicht 
vertreten) getroffen werden kann. Nach Möglichkeit sollten zudem alle 
gemeinsamen Entscheidungen im Konsens getroffen werden. Die Anwesenden 
stimmten all dem zu.


TOP 2 Kurz-Info zum Besuch des frz. Staatssekretärs Sébastien Lecornu im 
Elsaß

Gustav Rosa informierte darüber, daß der frz. Staatssekretär Sébastien 
Lecornu voraussichtlich am Donnerstag, 4.10., ins Elsaß kommt. Termin: 
Donnerstag, 15 Uhr, auf der Rheininsel für einen ersten Spatenstich 
(frz.-dt. Projekt "Nach-Fessenheim"). Er rief dazu auf, zahlreich zu 
erscheinen, um der Forderung nach sofortiger Stilllegung des AKW 
Fessenheim Nachdruck zu verleihen.


TOP 3 Möglichkeit der Einbeziehung der Gemeinden und ihrer Ortsverbände

Gustav Rosa informierte über seine Initiativen und Ideen, bei der 
Organisation einer "Menschenkette Fessenheim" die örtlichen Gemeinden 
und Ortsverbände von Parteien einzubeziehen. Jochen Stay präzisierte, 
daß es einen Unterschied mache, ob Parteien ein Projekt "Menschenkette 
Fessenheim" unterstützen oder mitentscheiden. Ein solches Projekt müsse 
von einer zivilgesellschaftlichen Bewegung getragen werden. Jochen Stay 
führte in diesem Zusammenhang Erfahrungen bei der von '.ausgetrahlt' 
maßgeblich mit organisierten "Menschenkette Tihange - Aachen" im Juni 
2017 mit 50.000 TeilnehmerInnen aus. Wenn Stadtverwaltungen oder 
Parteien einen Bus stellen, sei dies wunderbar. Es müsse jedoch 
ausgeschlossen werden, daß sich die Anti-Atom-Bewegung von Parteien 
instrumentalisieren ließe.


TOP 4 a) Einigung über den Streckenverlauf einer Menschenkette Fessenheim

Klaus Schramm stellte klar, daß es bei diesem TO selbstverständlich 
zunächst - in einem ersten Schritt - darum gehen soll, verschiedene 
Varianten einer "Menschenkette Fessenheim" vorzustellen. in einem 
zweiten Schritt solle entlang der jeweiligen Varianten über die 
jeweiligen Argumente Pro und Kontra diskutiert werden und erst im 
dritten und letzten Schritt werde die Einigung - möglichst in Form eines 
Konsenses oder notfalls per Abstimmung - stehen. Nach den ersten beiden 
Schritten ist eine 5-minütige Pause eingeplant und zur Vorbereitung der 
gemeinsamen Entscheidung eine vom Moderator vorbereitete Aufstellung.

Ilse Martin (Mahnwache Breisach) sprach sich sowohl für eine 
Menschenkette als auch für eine Demo in Colmar - in dieser Reihenfolge - 
aus (entsprechend einem am Sonntag, 30.09., an alle versandten 
schriftlichen Vorschlag von '.ausgestrahlt). Sie warnte davor: "Nicht 
informierte Menschen werden nicht demonstrieren."

André Hatz (Stop Fessenheim) sagte, er habe sich die Argumente Pro du 
Kontra Menschenkette angehört. Er sei für eine Menschenkette, stelle 
sich aber die Frage: Wo? Realistisch sei seines Erachtens eine 
Menschenkette um Colmar herum. Bei einem von 'Stop Fessenheim' erwogenen 
Streckenverlauf mit 8 Kilometer Länge seien hierfür rund 3000 Menschen 
erforderlich.

Klaus Schramm trug den Vorschlag der Anti-Atom-Gruppe Freiburg vor (der 
zwar dem von '.ausgestrahlt' weitgehend entspricht, aber bereits 
unabhängig von diesem auf dem Plenum der Anti-Atom-Gruppe Freiburg am 
Di., 25.09., ausgearbeitet wurde). In der Gruppe seien auch alle anderen 
im Vorfeld angedeuteten Varianten mit Pro und Kontra diskutiert worden:
a In/um Colmar (proposition Stop Fessenheim 1)
b Dörfer um Fessenheim (proposition Stop Fessenheim 2)
c von Fessenheim nach Süden und Norden soweit möglich (Dora)
d Von Fessenheim nach Osten und Westen soweit möglich (ABFSJ -v1)
e Stückweise dezentrale Menschenketten (Anna)

Als eines der wichtigsten Argumente, trug Klaus Schramm die Erfahrung 
aus etlichen im Laufe vieler Jahre organisierten Demos und Aktionen vor: 
Gerade viele junge Menschen und Familien mit Kindern scheuen davor 
zurück, in der Nähe des AKW Fessenheim zu demonstrieren. Und gerade 
diese Zielgruppe sei, das habe auch das Beispiel Tihange - Aachen 
gezeigt, sehr wichtig für eine erfolgreiche Menschenkette. Zudem sei es 
wichtig, eine geschlossene Kette anzustreben, da gerade diese 
Herausforderung viele Menschen motiviere. Und drittens sei aus Sicht der 
Anti-Atom-Gruppe Freiburg eine Variante vorzuziehen, bei der beide Teile 
der Kette im Elsaß und in Baden ungefähr gleich lang seien.

Der Vorschlag der Anti-Atom-Gruppe Freiburg: Eine Menschenkette Colmar - 
Breisach - Freiburg mit einer Gesamtlänge von knapp 50 Kilometer. 
Erforderlich seien hierfür 25.000 TeilnehmerInnen (also nur halb so 
viele wie bei Tihange - Aachen). Der genaue Streckenverlauf:
Colmar - Place de la Cathédrale
Horbourg-Wihr
Andolsheim
Sundhoffen
Appenwihr
Wolfgantzen
Neuf Brisac
Vogelsheim
Vogelgrun
Breisach
Ihringen
Wasenweiler
Gottenheim
Umkirch
Lehen
Betzenhausen
FR - Bertoldsbrunnen

Jochen Stay erläuterte nochmals den (bereits schriftlich vorliegenden) 
Vorschlag von '.ausgestrahlt und hob hervor, daß es sich lediglich um 
einen Vorschlag handelt und damit nicht etwa ein Konzept aus Hamburg 
übergestülpt werden solle. Der Streckenverlauf habe sich ursprünglich 
von jenem der Anti-Atom-Gruppe Freiburg nur beim Ort Waltershofen 
unterschieden - '.ausgestrahlt' habe dann aber erkannt, daß es einen 
gewichtigen Vorteil bietet, den deutschen Streckenteil der Menschenkette 
entlang der Breisgau-Bahn-Linie zu legen.

Charly Schwörer (Multi Media Vision Freiburg) schlug vor, daß für eine 
Menschenkette Colma - Breisach - Freiburg auch Busse aus Straßbourg 
gechartert werden könnten.

Claude Ledergerber (CSFR) hob hervor, daß die grenzüberschreitende 
Symbolik wichtig sei.

Paul Riedel (Greenpeace Freiburg) machte den Vorschlag, statt einer 
Menschenkette zwei Umzingelungen - eine um Freiburg herum und eine um 
Colmar herum - zu organisieren. Die Symbolik entspräche den zwei 
Reaktoren des AKW Fessenheim.

Frieder Müller (ECOtrinova) sprach sich für eine Menschenkette mit 
anschließender Demo in Colmar aus. Das sei eine "tolle Sache". Notfalls 
könne aber immer noch im Februar, "wenn wir es nicht auf die Reihe 
kriegen und wenn alle Stricke reißen", der Aufruf geändert werden und 
der erste Teil, Menschenkette, wegfallen. Besonders ansprechend sei der 
Wettbewerbs-Charakter bei einer Menschenkette: Er könne sich vorstellen, 
daß verschiedene Gruppen darum konkurrieren, welche für ihren 
Teilabschnitt möglichst frühzeitig die erforderliche Anzahl angemeldeter 
TeilnehmerInnen veröffentlichen kann.

Michael Ernst (fukushima nie vergessen e.V.) hatte einerseits Bedenken: 
"Wie bringen wir die Menschen auf die Straße?" - stellte die 
Menschenkette jedoch nicht in Frage, sondern wollte seinen Einwand nur 
als "kleines Fragezeichen" verstanden wissen. Eigentlich sei eine 
Menschenkette "super" und ein "positives Ziel".

Carola Neukirchen ( - ) sprach sich vehement gegen Umzingelungen aus, da 
diese "negativ" seien.

André Hatz (Stop Fessenheim) sprach sich ebenfalls gegen zwei 
Umzingelungen aus, da hierfür auch die "halbe Menschenmenge" nötig sei - 
besser sei dann eine Menschenkette von Colmar nach Breisach, die nach 
seiner Einschätzung rund 10.000 TeilnehmerInnen benötige - besser 
jedenfalls, als eine "Menschenkette, die mißlingt".

Jochen Stay (.ausgestrahlt) wies nochmals darauf hin, daß Freiburg 
(entsprechend dem Beispiel Aachen im Juni 2017) wie eine großer 
Wassertank zu betrachten sei. Von den rund 90 Kilometern beim 
Streckenverlauf Tihange - Aachen seien die "ersten" 10 bis 15 Kilometer 
allein von TeilnehmerInnen aus Aachen gefüllt worden.

Klaus Schramm (Anti-Atom-Gruppe Freiburg) hob nochmals den binationalen 
Charakter einer Menschenkette Colmar - Breisach - Freiburg hervor. Die 
einzelnen Streckenabschnitte - sei es auf französischer, sei es auf 
deutscher Seite - jeweils von Gruppen beiderseits des Rheins füllen zu 
lassen, sei gerade ein besonders attraktiver Aspekt.

Gustav Rosa (Mahnwache Breisach) unterstrich den binationalen Charakter 
einer Menschenkette und die bedeutende Rolle die Freiburg zukäme.

Eva Stegen (EWS) erklärte, sie könne sich gut vorstellen, daß eine 
"Menschenkette Fessenheim" eine große Sache werde und stellte die 
Unterstützung der EWS in Aussicht.

André Hatz (Stop Fessenheim) hob hervor, daß aus seiner Sicht die 
"raison", der Zweck einer Aktion, darin bestehen müsse, die französische 
Regierung zum Einlenken zu bewegen. Wenn eine Menschenkette - dann sei 
diese nur in Deutschland realistisch. Die entscheidende Frage sei, wie 
viele Menschen aus dem Elsaß teilnehmen würden. Er wies auf die derzeit 
schwache Mobilisierungsfähigkeit hin. "Wie sollen 10.000 Menschen aus 
Frankreich daran teilnehmen?"

Claude Ledergerber (CSFR) erinnerte an den Aspekt des Wettbewerbs: Jetzt 
habe Frankreich die Fußball-Weltmeisterschaft gewonnen… Wichtig sei die 
Dynamik, die erzielt werden könne. Ein Projekt "Menschenkette 
Fessenheim" sei zwar riskant, aber: "Nur auf das Elsaß fokussieren - das 
geht sicher daneben!"

Paul Riedel (Greenpeace Freiburg) erklärte, daß aus seiner Sicht nicht 
in erster Linie die französische Regierung über die Stilllegung des AKW 
Fessenheim entscheide, sondern die StrombezieherInnen. Und dies nicht 
nur in Frankreich.

Suzy Rousselot (Stop Fessenheim) wies darauf hin, daß '.ausgestrahlt' 
zwar in Deutschland bekannt sei, jedoch nicht in Frankreich. Sie trug 
aus einer schriftlichen Stellungnahme des 'Réseau Sortir du nucléaire' 
vor: Das Netzwerk der französischen Anti-Atom-Gruppen stehe zwar bereit, 
eine "Menschenkette Fessenheim" zu unterstützen, falls diese beschlossen 
würde. Es gebe derzeit aber wichtige andere Arbeitsschwerpunkte des 
RSDN. Es müsse vor einer Entscheidung erwogen werden, ob zwei 
Voraussetzungen erfüllt seien. Zum einen müsse für eine große Aktion, 
ein besonderes Moment gegeben sein. Was bewegt viele Menschen? 2006/2007 
sei dies der Fall gewesen, als es darum ging, den Bau der 
EPR-Atom-Reaktors am AKW-Standort Flamanville zu verhindern (insgesamt 
62.000 TeilnehmerInnen in fünf französischen Städten bei Demos am 17. 
März 2007). Es müsse ein Anlaß, eine starke Empörung zu erkennen sein. 
Derzeit sieht das RSDN diese politische Voraussetzung im Falle des AKW 
Fessenheim nicht. "Alle Menschen gehen davon aus, daß es bald 
stillgelegt wird!" Es gebe also weder Schwung, noch eine starke Bewegung.

Jochen Stay (.ausgestrahlt) antwortete auf die vorgetragenen Bedenken, 
für eine Menschenkette müßten die Menschen in der Region mobilisiert 
werden - nicht in ganz Frankreich.

Lucien Jenny (Citoyens vigilants Alsace) sagte, es gebe drei Entscheider 
auf französischer Seite, von denen die Stilllegung des AKW Fessenheim 
abhänge: 1. EdF - 2. ASN - 3. Die französische Regierung. EdF sei zu 
über 90 Prozent im Besitz Frankreichs. Also müsse auf diese drei 
Entscheider Druck ausgeübt werden. Dazu seinen andere Aktionsformen 
nötig. Auf einen Zwischenruf - "Aber die französische Regierung gehört 
zu 100 Prozent der EdF!" nickte Lucien Jenny zustimmend.

Eberhard Bueb (Mahnwache Breisach) stellte als aus seiner Sicht 
entscheidende Frage heraus: "Kann die französische Seite 10.000 Menschen 
mobilisieren!" Er wies zudem auf die "Kumpanei" zwischen den oberen 
Ebenen auf deutscher und französischer Seite hin. Vor deutscher Seite 
werde nicht wirklich etwas für die Stilllegung des AKW Fessenheim 
unternommen. Bei einer "Menschenkette Fessenheim" sehe er ein "großes 
Risiko, daß es nicht funktioniert."

Michael Ernst (fukushima nie vergessen e.V.) räumte ein, daß eine 
"Menschenkette Fessenheim" nicht unbedingt großen Einfluß auf die 
französische Regierung haben könne. Sie sei aber dennoch eine "wichtige 
positive Sache".

André Hatz (Stop Fessenheim) erklärte alle Varianten einer Menschenkette 
für "unrealistisch". Es sollten vor einer Entscheidung "alle Leute im 
Internet befragt" werden, ob sie mitmachen. Dann müsse eine Auszählung 
des Umfrageergebnisses stattfinden. Auf dieser Grundlage könne ermittelt 
werden, "wie lang eine Menschenkette werden" könne.

Jochen Stay (.ausgestrahlt) erinnerte daran, daß bereits eine 
eMail-Umfrage erfolgte und hierbei die Resonanz sehr positiv gewesen 
sei. Rückfrage: Auch in Frankreich? Antwort: Überwiegend in Deutschland, 
aber zunächst auch positive Resonanz bei RSDN…

Nach einer kurzen Pause wollte Christoph Besemer mit einer Aufstellung 
der Anwesenden in drei Gruppen beginnen:
Gruppe A: Menschenkette lang
Gruppe B: Menschenkette kurz
Gruppe C: Ring(e) um Colmar (und Freiburg)

Daraufhin gab es heftigen Protest von André Hatz, der eine vierte 
Position forderte. Nach etlichem Hin- du Her kam eine Einigung zustande, 
auf einen vierten Zettel "Andere Aktion" zu schreiben.

Bei A: 10 - 12 (also eine deutliche Mehrheit)
Bei B: 1 - 3
Bei C: 1 - 2
Bei D: André Hatz, Suzy Rousselot, Lucien Jenny und Eberhard Bueb

Ein Teilnehmer konnte sich nicht zwischen A und D entscheiden.

Damit war klar, daß das Projekt einer "Menschenkette Fessenheim" 
gescheitert ist. Auch Versuche Christoph Besemers, noch eine Annäherung 
der Positionen zu vermitteln, blieben ohne Erfolg.