[fessenheim-fr] Artikel zu Demo in Berlin
klausjschramm at t-online.de
klausjschramm at t-online.de
Sa Nov 30 20:40:42 CET 2013
www.linkszeitung.de/akwene131130liz.html
30.11.2013
16.000 demonstrieren in Berlin:
"Energie-Wende retten!"
Berlin (LiZ). Ein Demonstrationszug mit rund 16.000 TeilnehmerInnen
zog vom Hauptbahnhof zum Kanzleramt. Klar war heute allerdings
Vielen, daß die Forderung "Energie-Wende retten!" bei den
"Verantwortlichen" in Berlin auf taube Ohren stößt und vielmehr an
die 80 Millionen BürgerInnen der BRD gerichtet ist.
Nicht erst seit der aktuell erkennbaren energiepolitischen
Ausrichtung der "schwarz-roten" Koalitionsvereinbarungen - die ebenso
auch bei jeder anderen möglichen Koalition zu erwarten war - steht
die Realisierung einer Energie-Wende in Deutschland auf des Messers
Schneide. Mit Appellen an die Parteien-Politik läßt sich nichts
bewegen. Eines der Stichworte in Diskussionen unter Demo-
TeilnehmerInnen war denn auch: Energieversorgung in Bürgerhand. In
Hamburg konnte mit einem Volksentscheid am 22. September durchgesetzt
werden, daß die Energienetze wieder in kommunale Aufsicht überführt
werden (Siehe unseren Artikel v. 23.09.13). Dies ist eine der
entscheidenden Voraussetzungen, daß mehr und mehr Photovoltaik-
Anlagen, Windkraftwerke, Wasserkraftwerke und Biogasanlagen in
Betrieb gehen können. Wichtig ist dabei zudem das finanzielle
Engagement der einzelnen BürgerInnen.
Von den "Verantwortlichen" in Berlin ist hierbei keine Hilfe zu
erwarten. Bezeichnender Weise scheiterte in Berlin ein
Volksentscheid, der dieselben Ziele wie in Hamburg verfolgte. Der
Strom-Konzern Vattenfall siegte mit der Unterstützung großer Teile
der Berliner Wirtschaft (Siehe unseren Artikel v. 3.11.13). Obwohl
die Energie-Wende in Deutschland von über drei Viertel der
Bevölkerung befürwortet wird, konnte sich Vattenfall in Berlin noch
einmal durchsetzen. Dieses Beispiel zeigt: Für die Zukunft der
Energie-Wende ist entscheidend, ob die Wirtschaft weiterhin
profitorientiert bleibt oder ob sie demokratisiert werden kann. Die
Energie-Wende in Deutschland durchzusetzen, bedeutet in der
Konsequenz nichts anderes als die Zerschlagung der "Großen Vier". Und
wenn dies in Deutschland jemand verstanden hat, dann die
Führungsriege in den Vorstandsetagen von RWE, E.on, Vattenfall und
EnBW.
Aufgerufen zu der Demo hatten mehr als 60 Organisationen und Gruppen;
darunter die Anti-Atom-Organisation '.ausgestrahlt', das Kampagnen-
Netzwerk 'Campact', die 'NaturFreunde Deutschland', 'Attac', die BI
Umweltschutz Lüchow-Dannenberg und der Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz.
Jochen Stay, Sprecher von '.ausgestrahlt' sagte in seinem
Redebeitrag: "Trotz kurzer Vorbereitungszeit und trotz Novemberwetter
sind heute Tausende auf die Straße gegangen, um die Energiewende
gegen die große Koalition und die alten Strom-Konzerne zu
verteidigen. Die Empörung über die geplante Energiepolitik ist groß.
Alle Umfragen zeigen: Die Bevölkerung will deutlich schneller raus
aus der Atomkraft und nicht länger auf Kohle setzen. Gehen Union und
SPD einen anderen Weg, dann wird der heutige Tag der Auftakt für
weitaus größere Proteste sein."
Christoph Bautz, Geschäftsführer des Kampagnen-Netzwerks 'Campact'
sagte: "Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Energie-Wende
und will mit einem Ausbaudeckel die Erneuerbaren ausbremsen. Nach der
Photovoltaik geht es jetzt der Windkraft an den Kragen - und damit
ausgerechnet der kostengünstigsten Stütze der Energiewende.
Stattdessen setzt Schwarz-Rot auf Kohlekraft und will mit neuen
Subventionen verhindern, daß alte Kohlemeiler endlich eingemottet
werden."
Jens-Martin Rode vo der AG Energie, Klima Umwelt des
globalisierungskritischen Netzwerkes 'Attac' meinte: "Diese
Demonstration macht deutlich: Es gibt in unserem Land eine starke und
vielschichtige Zivilgesellschaft, die sich einem Ausbremsen der
Energie-Wende entgegenstellt. Dabei zeigt sich, daß die
gesellschaftlichen Kämpfe um eine demokratische ökologische und
soziale Energieversorgung in der Mitte der Gesellschaft angekommen
sind und von einem breiten Spektrum getragen werden."
Michael Müller, Bundesvorsitzender der 'NaturFreunde Deutschland',
sagte: "Seit 1982 kämpfen die Umweltverbände für eine Energiewende.
Bis heute kam sie nicht zustande. Noch keine Regierung hatte ein
Konzept, das Energiesparen, Effizienzrevolution und erneuerbare
Energien zusammenbringt. Jetzt wurde erneut die Handbremse gezogen.
Der Krieg des fossilen Zeitalters gegen die Menschheit geht weiter."
Im "schwarz-roten" Koalitionsvertrag ist für die erneuerbaren
Energien bis 2035 ein Anteil von nur 55 bis 60 Prozent am Energiemix
vorgesehen. Dies bedeutet, daß das Wachstum der erneuerbaren Energien
noch stärker als in der Vergangenheit gebremst und sabotiert werden
soll. Während die Atomenergie in Deutschland in den vergangenen
Jahren mit jährlich über 11 Milliarden Euro und die Stromerzeugung
aus Steinkohle und Braunkohle jährlich mit über 13 Milliarden Euro
subventioniert wird (Siehe hierzu unsere Artikel v. 14.10.13, v.
9.11.12 und v. 4.06.10), erhalten die erneuerbaren Energien insgesamt
über die EEG-Fördermittel deutlich weniger. Dabei wäre bei einer
klima- und umweltbewußten Politik, die zusammen mit dem Ausbau der
erneuerbaren Energien eine Steigerung der Energie-Effizienz und
Energiesparen in den Mittelpunkt rückt der Umstieg auf 100 Prozent
erneuerbare Energie bei der Strom-Versorgung in nur sieben Jahren
realisierbar.
Statt dessen soll nun die Politik der Sabotage sogar noch verschärft
werden. Volkswirtschaftlich ist dies völlig unsinnig, da Deutschland
für den Import fossiler Energieträger jährlich rund 80 Milliarden
Euro aufbringen muß. Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien fiel
diese Summe im Jahr 2011 bereits um sechs Milliarden Euro geringer
als im Jahr zuvor. Doch dies ist für die Profite der "Großen Vier"
irrelevant. Ihr Geschäftsmodell beruht darauf, Uran und Kohle billig
einzukaufen und den in zentralisierten Großkraftwerken damit
produzierten Strom teuer zu verkaufen.
Nachdem die erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr die Marke von
25 Prozent an der Strom-Erzeugung überschritten, fürchten die "Großen
Vier" um ihre Geschäftsgrundlage. Strom aus Windkraft-Anlagen, aber
auch aus Solar-, Wasserkraft- und Biogas-Anlagen wird immer
preiswerter und schmälert die Profite der Kohlekraftwerks- und AKW-
Betreiber. Der Aktienkurs von RWE ist seit 2008 um über 70 Prozent
gesunken, bei E.on waren es in diesen fünf Jahren sogar fast 75
Prozent.
Laut einer Studie der Schweizer Großbank UBS wird sich der Bau
privater Solaranlagen in Deutschland schon bald sogar ganz ohne
Fördermittel rentieren. Die UBS prognostiziert, daß in der Folge die
Stromverkäufe von RWE, E.on, Vattenfall und EnBW bis 2020 um weitere
20 Prozent einbrechen - und ihre Gewinne aus dem Stromgeschäft um 50
Prozent absacken. Es ist jedoch absehbar, daß "Schwarz-Rot" in den
kommenden Jahren versuchen wird, diese Entwicklung im Dienste der
"Großen Vier" abzuwenden.
LINKSZEITUNG
Anmerkungen
Siehe auch unsere Artikel:
Krebs durch AKW
auch in NRW (28.11.13)
Gefährliche Bergung der Brennelemente beginnt
TEPCO als inkompetent kritisiert (18.11.13)
Große Mehrheit in Polen für Energie-Wende
Regierung für Atomenergie und Kohle (12.11.13)
AKW Temelin: Ausbau verzögert
EU-Kommission streitet mit Tschechien (10.11.13)
Blockade gegen Uran-Transport
Landgericht: "Eichhörnchen" darf weiter klettern (4.11.13)
Volksentscheid Energie-Netze Berlin
knapp gescheitert (3.11.13)
Atom-Ausstieg?
Ein Vergleich zwischen D und GB (2.11.13)
Schwarze Kassen bei der "grünen" EnBW?
Baden-württembergische Staatsanwaltschaft ermittelt (28.10.13)
Volksentscheid Energie-Netze Berlin
Berliner Senat betreibt Obstruktion (25.10.13)
Herbst-Konferenz in Hamburg
in den Sand gesetzt (20.10.13)
Radioaktivität unter Fukushima
um das 6.500-fache gestiegen (19.10.13)
Skandal bei der Anti-Atom-Bewegung
Holger Strohm in Hamburg ausgegrenzt (16.10.13)
40.000 demonstrieren in Tokio
gegen Neustart der Atomenergie (15.10.13)
Volksentscheid Energie-Netze Berlin
Vattenfall will Netzrückkauf stoppen (15.10.13)
EU-Kommissar Oettinger manipuliert
Subventionsbericht zu erneuerbaren Energien (14.10.13)
Super-GAU von Fukushima
Radioaktive Belastung des Meeres steigt (10.10.13)
Hilflos in Fukushima
Japanische Regierung bittet Ausland um Beistand (6.10.13)
IKEA in Konkurrenz zu Strom-Konzernen
Solar-Anlagen aus dem Möbelhaus (30.09.13)
HamburgerInnen gewinnen Volksentscheid
und damit ihre Energie-Netze zurück (23.09.13)
Japan: Kein AKW in Betrieb
Japan: Kein AKW in Betrieb (15.09.13)
Tschechien: Stop der Förderung
der erneuerbaren Energien -
Subventionierung der Atomenergie? (15.09.13)
Unterirdischer Abfluß aus Fukushima
größer als bislang zugegeben (1.09.13)
Festival gegen "Endlager"-Projekt
im französischen Bure (1.09.13)
Super-GAU von Fukushima
Immer mehr Kinder mit Krebserkrankungen
TEPCO will Hilfe von IAEA (22.08.13)
Greenpeace, BUND und Robin Wood nehmen
an Endlager-Kommission nicht teil (19.08.13)
AKW Gundremmingen bedroht
weiterhin Süddeutschland (15.08.13)
AKW Philippsburg bedroht
weiterhin Region Karlsruhe (10.08.13)
AKW-Ruine Fukushima
Immer mehr radioaktives Grundwasser fließt ins Meer (8.08.13)
Greenpeace deckt auf:
AKW Tricastin extrem unsicher (15.07.13)
China stoppt Bau einer
Urananreicherungsanlage in Guangdong (14.07.13)
Erneuerbare Energien - In einer realen Marktwirtschaft
müßten die Strompreise sinken (12.07.13)
Super-GAU von Fukushima
Dramatischer Anstieg der Radioaktivität im Grundwasser
(10.07.13)
Fukushima: Strontium im Grundwasser
(19.06.13)
Französische Regierung treibt Endlager-Projekt
in Bure voran (7.06.13)
Schwerer Störfall im AKW Forsmark
Notstromversorgung war nötig (31.05.13)
Hamburg: Katastrophe nur
knapp abgewendet (16.05.13)
Fanatische Hetze gegen Holger Strohm
Qui bono? (7.05.13)
AKW Fessenheim
Betriebsdauer von 60 Jahren? (29.04.13)
Gerichtsurteil in Japan:
Kinder müssen in verstrahlter Region bleiben (24.04.13)
Mehrheit in Polen gegen AKW
Trotz erfolgloser Propaganda bleibt Regierung auf Atom-Kurs
(19.04.13)
China plant Atomausstieg
AKW-Bauvorhaben aufgegeben (28.03.13)
AKW-Ruine Fukushima
Notkühlung ausgefallen (19.03.13)
Fukushima mahnt
IPPNW-Report über Folgen des Super-GAU (6.03.13)
Zwei Jahre nach Fukushima
Fünf Groß-Demos in Deutschland (4.03.13)
Französischer Physik-Professor fordert
Stilllegung des AKW Fessenheim (15.02.13)
Werden die belgischen Atomkraftwerke
Doel und Tihange wieder hochgefahren? (15.02.13)
Mehrheit in Deutschland
für früheren Atomausstieg (6.02.13)
Pläne des AKW Tricastin aus Villa
in Vorort von Paris gestohlen (26.01.13)
Atommüll-Zug in Südfrankreich entgleist
Bestimmungsort ist möglicherweise Deutschland
(22.01.13)
"Schwarz-Gelb" schafft Grundlage für Atommüll-Export
AtomkraftgegnerInnen kritisieren Dammbruch (4.01.13)
AKW Garoña abgeschaltet
Folgt die Stilllegung? (17.12.12)
AKW Philippsburg
Insiderkritik an mangelhafter Sicherheit (13.12.12)
Bundes-Atom-Minister Altmaier sagt:
"Ich stoppe Gorleben!" (30.11.12)
Französische Regierung will Kernfusions-Reaktor
15 Prozent mehr EU-Finanzmittel für Atomenergie
(15.11.12)
Bau-Stop in Gorleben
Bürgerinitiative feiert Sensation (13.11.12)
Strompreiserhöhungen wegen der Energie-Wende?
Zur Zeit werden Lügen verbreitet (9.11.12)
Fisch im Küstengebiet vor Fukushima
auch nach 18 Monaten stark radioaktiv belastet (26.10.12)
Fukushima
"Falsches Gefühl der Sicherheit" (23.10.12)
Der Film "Friedlich in die Katastrophe"
läuft bundesweit an (30.09.12)
HypoVereinsbank und Atomenergie
Profit wichtiger als Versprechen von 2011 (27.09.12)
Greenpeace: Gorleben als Endlager
genügt nicht einmal behördlichen Sicherheitsstandards
(26.09.12)
Greenpeace protestiert auf der Weser
gegen Plutonium-Transport (24.09.12)
Stilllegung des AKW Fessenheim
Ende 2016? (21.09.12)
Atomwaffen-Plutonium in deutschen AKW?
Welche Rolle spielte "Rot-Grün"? (15.09.12)
Ein Toter bei Protesten gegen AKW-Neubau
im indischen Kudankulam (11.09.12)
Greenpeace fordert Stilllegung des AKW Cattenom
Kritik an Stress-Tests (23.08.12)
Im Salz unter Gorleben
wird illegal weitergebaut (20.08.12)
8000 Risse im AKW Doel
Stilllegung dennoch ungewiß (17.08.12)
Riß im Reaktordruckbehälter
des belgischen AKW Doel (9.08.12)
General Electric: Atomenergie zu teuer
Das Ende des Atomenergie-Zeitalters (30.07.12)
Erneut 200.000 beim Anti-Atom-Protest
Diskussion um Strategie in Japan (29.07.12)
BI Lüchow Dannenberg warnt
vor neuem Endlagersuchgesetz (29.07.12)
Fukushima: 36 % der Kinder
haben veränderte Schilddrüsen (5.07.12)
Transparente Schweizer Endlager-Suche?
Illusion um Benken geplatzt (2.07.12)
200.000 in Tokio gegen Atomenergie
AKW Oi wird hochgefahren (30.06.12)
Sprengstoff entdeckt
Schwedisches AKW Ringhals unzureichend gesichert
(21.06.12)
Schweizer Uralt-AKW Beznau
Riß im Reaktordeckel? (19.06.12)
Gorleben: Atomarer Irrweg wird fortgesetzt
Weitere CASTOR-Transporte angekündigt (7.06.12)
Greenpeace-Aktivist landet auf
spanischem AKW Garoña (6.06.12)
"Versuchs-Endlager" Asse II
Rückholung des Atommülls weiter verzögert
BfS bereitet stattdessen Flutung vor (31.05.12)
Tschernobyl wirkt
Radioaktivität in Wildschweinen und Pilzen (8.05.12)
Atomkraftwerke in Japan
Alle Reaktoren abgeschaltet (5.05.12)
Greenpeace-Aktivist landet
auf Atomkraftwerk (2.05.12)
Feuer im AKW Fessenheim
Stilllegungung weiterhin ungewiß (25.04.12)
Aus für AKW-Pläne in Großbritannien
E.on und RWE machen Rückzieher (29.03.12)
Schweizer AKW Beznau
Reaktor II wegen Kühlproblem abgeschaltet (24.03.12)
AKW Krümmel
Noch mehr rostige Atommüll-Fässer (20.03.12)
AKW Philippsburg
Heruntergespielte "Pannen" (15.03.12)
AKW Neckarwestheim
Noch ein rostiges Atommüll-Faß (15.03.12)
65.000 für Atom-Ausstieg
bei Internationaler Menschenkette im Rhônetal (11.03.12)
Rostige Atommüll-Fässer
im AKW Brunsbüttel (7.03.12)
Warnung vor AKW Angra
Der Wahnsinn der Hermes-Bürgschaften (4.03.12)
Atomkraftwerke
Kernschmelz-Risiko unterschätzt (1.03.12)
Schweizer AKW Beznau
jetzt ältestes Atomkraftwerk der Welt (29.02.12)
BUND fordert Transparenz bei Endlagersuche
Transparenz bei einer Farce? (22.02.12)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
"Kaltabschaltung" obsolet - Temperatur steigt (13.02.12)
Obama subventioniert die Atom-Mafia
Bau zweier Atom-Reaktoren angekündigt (9.02.12)
Schaden im AKW Cattenom
19 Tage lang verharmlost (6.02.12)
Japan: Nur noch 3
von 54 Atom-Reaktoren am Netz
Internationale Anti-Atom-Konferenz in Yokohama
(30.01.12)
Endlagersuche in der Schweiz
20 "Standortareale" - ein Ziel: Benken (19.01.12)
Röttgen verplappert sich:
Illegaler Bau im Gorlebener Salzstock (2.01.12)
AKW Fukushima Daiichi jetzt sicher?
Groteske Informationspolitik in Japan (16.12.11)
Geologe warnt
vor geplantem "Endlager" Gorleben (13.12.11)
Bergung des Atom-Mülls aus Asse II
weiter verzögert
Bundes-"Umwelt"-Ministeriumn betreibt Obstruktion
(8.12.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Kernschmelze gravierender als zugegeben (2.12.11)
Strahlen-Skandal Gorleben
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages
widerspricht Landesregierung (20.11.11)
AKW Ringhals
Brand wegen vergessenem Staubsauger (14.11.11)
Brennelemente-Tausch
Radioaktives Jod über AKW Gundremmingen (12.11.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Hinweise auf fortdauernde Kernspaltung (2.11.11)
Hohe Radioaktivität in Tokio
Behörden leugnen Zusammenhang mit Fukushima
(13.10.11)
Nuklear-Nomade im AKW Fessenheim verstrahlt
Krebs bei 1.600 Euro im Monat? (23.09.11)
Vorlage für Terrorismus
US-Atombehörden verschlampen
2,7 Tonnen Bomben-Uran (16.09.11)
Explosion in Nuklear-Anlage Marcoule
Ein Toter (12.09.11)
Strom-Importe wegen Merkels "Atom-Ausstieg"?
Lügen! Lügen! Lügen! (12.09.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Wie viele Menschen sind bisher betroffen? (7.09.11)
Der permanente Super-GAU von Fukushima
Regierung verteilt Radioaktivität über Japan (27.08.11)
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Der gleiche strenge Stress-Test... (10.08.11)
Kinderkrebs im Umkreis von Atomkraftwerken
deutlich erhöht (4.08.11)
Steigende Strahlungswerte
in Atom-Ruine Fukushima (2.08.11)
Atommüll-Endlager in Deutschland?
EU macht Druck (20.07.11)
Atommüll-Endlager in der Schweiz?
Unmögliches soll realistisch erscheinen (12.07.11)
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(4.07.11)
Atom-Ausstieg? - Lügenpack!
Kommentar von Klaus Schramm (1.07.11)
Anne Lauvergeon, eine der härtesten
Atomkraft-Kämpferinnen tritt ab (18.06.11)
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gegen Dammbruch gesichert (14.06.11)
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Berlusconi gescheitert (13.06.11)
Stark erhöhte Radioaktivität
in Fukushima (4.06.11)
Merkels "Atom-Ausstieg"
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"politischen Selbstmord" überlebte (30.05.11)
Atom-Ausstieg in der Schweiz?
Regierung versucht Volksverdummung (26.05.11)
Fukushima: Der permanente Super-GAU
TEPCO bestätigt Kernschmelze in 3 Reaktoren (24.05.11)
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Statt Atom-Ausstieg neue Mogelpackung? (18.05.11)
Explosionsgefahr in Fukushima
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(12.05.11)
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Der Berg schlägt zurück (15.04.11)
Aktuelle Hintergrund-Informationen
zur Reaktor-Katastrophe von Fukushima
US-ExpertInnen befürchten negative Entwicklung
in den kommenden Monaten
Fotos von cryptome.org (6.04.11)
USA: Die Atom-Mafia steht über dem Gesetz
Meldepflicht häufig ignoriert (1.04.11)
Drei Monate Denkpause
auch für Gorleben? (30.03.11)
Japanischer AKW-Experte:
Reaktor I vermutlich schon am 11. März leck (29.03.11)
Fragen zur Situation in Japan,
zur Atomenergie und zu Deutschland (25.03.11)
Gesellschaft für Strahlenschutz:
Super-GAU ist längst Realität (23.03.11)
Die Situation in den havarierten japanischen AKW
Stand: Sonntag 16 Uhr (13.03.11)
Notkühlfall in japanischem AKW
Situation in Reaktor Fukushima Daiichi I spitzt sich zu
(11.03.11)
Greenpeace deckt auf:
Deutsche Kohle-Subvention mit jährlich 13 Milliarden Euro
(4.06.10)
Mehr Informationen über die Mailingliste fessenheim-fr