[fessenheim-fr] Anti-AKW-Koordination: 13.11.12

[klausjschramm at t-online.de]

Liebe Freundinnen und Freunde!

Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel
Wir laden ein für

Dienstag, 13. November 2012
19 Uhr
Breisach
Hotel Elsässer Hof
Gutgesellentorplatz 6 

Ein Vorschlag für die Tagesordnung folgt noch -
ich bitte um Vorschläge...

Weiter unten das Protokoll von der AAKoo vom 11. September.

Ciao
   Klaus Schramm

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Cher(e)s amis!

Coordination Antinucléaire de Alsace - Bade - Bâle.
Nous invitons pour le

Mardi, 13. novembre 2012
19 h
Breisach
Hôtel Elsässer Hof
6, Gutgesellentorplatz - près du marché


Bien amicalement
   Klaus Schramm

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Protokoll des Treffens der
Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel (AAKoo)
am 11.September 2012 im Elsässer Hof, Breisach

Bei 17 Anwesenden waren folgende Gruppen vertreten:

BUND
CSFR
TRAS
NWA Basel
Stop Fessenheim
Anti-Atom-Gruppe Freiburg
Badisch-Elsässische Bürger-Initiativen
Greenpeace Frankreich
Greenpeace Freiburg
Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen JETZT! (AFSJ)
ECOtrinova
Solarregio
ATTAC

Nächstes Treffen: Dienstag, 13.11.2012 - 19 Uhr - Elsässer Hof, 
Breisach


TOP 1

Bericht zum Treffen von VertreterInnen der Anti-Atom-Bewegung (Stop 
Fessenheim, CSFR;...) im "Umweltministerium" in Paris am 5. 
September.

Nur ein Staatssekretär hatte für sie Zeit - ließ sie warten.
Immerhin war es möglich Unterlagen über Gefahren des AKW Fessenheim 
zu übergeben und Bericht der Gemeinden und Unterschriftenlisten. 
Damaliger Stand war der, daß Hollande im Wahlkampf versprochen Hatte, 
er werde das AKW Fessenheim stilllegen - nach der Wahl: bis 
spätestens 2017 (später konkretisierte er das Versprechen auf: "das 
Jahr 2016"). Anscheinend wurde von der französischen Regierung bis 
zum 5.09. nur die Thematik behandelt "was muß sozial und 
wirtschaftlich umgesetzt werden. damit das AKW Fessenheim stillgelegt 
werden kann." Davon nach dem Eindruck der Paris-BesucherInnen 
wiederum nur die Teil-Thematik "Arbeitsmarkt" - Erfahrungen, daß ein 
Ausbau der Erneuerbaren Energien ein Vielfaches der in der 
Atombranche vorhandenen Arbeitsplätze schaffen kann, sind dort 
anscheinend völlig unbekannt. Eindruck insgesamt: Wenig Wissen in 
Paris. Bis dato keine Planung des Rückbaus des AKW Fessenheim.

TOP 2
Bericht über ein Treffen mit der neuen Regierungspräsidentin (des 
baden-württembergischen Regierungsbezirks Freiburg - einer von 
insgesamt 4) Bärbel Schäfer mit VertreterInnen französischer Anti-AKW-
Gruppen am 4. September.

Anlaß war eine Stellungnahme von Schäfer zu baldiger Stilllegung des 
AKW Fessenheim (publiziert in DNA). Angeblich will sich Schäfer "für 
die Bevölkerung einsetzen", "für eine Zusammenarbeit", sie sei auch 
bereit, "durch einen deutschen Fonds den Rückbau zu unterstützen", 
hierbei solle die "Oberrhein-Konferenz" eine Rolle spielen.

TOP 3
Bericht über die Fahrt zum Anti-Endlager-Festival in Bure (14. - 16. 
September)

[Leider ist hierzu im Protokoll-Entwurf nichts festgehalten.]

TOP 4
Planungsstand "Tour de Fessenheim 2013"

Als Terminvorschlag wurde das Wochenende um den 22./23. Juni 2013 
eingebracht.
WICHTIG:
Es wurde darum gebeten, daß mögliche Terminkollisionen abgeklärt 
werden.

[Leider ist zu diesem TOP im Protokoll-Entwurf nichts weiter 
festgehalten.
Hier ersatzweise Stichworte aus Protokoll des Vorbereitungs-Treffens 
am 19.08.:]

Termin:
In die engere Wahl kommen die drei Wochenenden Mitte/Ende Juni 2013
15.-17.06.
22.-24.06.
29./30.06./1.07.
Offen ist, ob 2-tägig oder 3-tägig

Route:
Varianaten sind "Sternfahrt", "Rundtour" oder "Strecke"
Bevorzugt sollen folgende Städte enthalten sein: Colmar - Breisach - 
Freiburg

Schwerpunktthema:
Erneuerbare oder Atomkraft oder beides?

Orte:
- An Orte gehen, die beispielhaft in Sachen Erneuerbare etc. sind?
- an Orte wo noch nichts passiert ist, um Forderungen zu stellen?
- an Orte gehen wo viel Öffentlichkeit ist (Innenstädte)?

Schlusskundgebung:
- klassisch Kundgebungsbetont?
- Schwerpunkt auf Musik, mit bekannten Bands locken?

Das Orga-Team wies explizit darauf hin, daß noch nichts festgelegt 
ist und sich gerne weitere Personen in die Organisation einbringen 
können.

TOP 5
Situation in Baden-Württemberg

Klaus Schramm hält es für wichtig, daß die Gefahr der AKW 
Neckarwestheim und Philippsburg, deren Betriebsgenehmigung "de facto 
auf unbestimmte Zeit" garantiert ist, von der Anti-AKW-Bewegung 
thematisiert wird und daß evtl. in 2013 eine große Demo in Stuttgart 
stattfinden sollte. Ingo Falk hält dem entgegen, daß beim 
vorangegangenen Treffen der südwestdeutschen Anti-AKW-Initiativen die 
Einschätzung Konsens war, daß zu größeren Demos derzeit die Kraft 
fehlt.

TOP 6
Situation in der Schweiz

in der selben Zeit in der der Unfall in Fessenheim geschehen ist, 
erfuhr
man dass in Leibstadt große Risse festgestellt worden sind; es wird 
in
der Schweiz laut einem letzten Beschluss keine neue AKW gebaut. Aber 
die
alten sollen laut der schweizerische Atomindustrie noch 60 Jahren 
lang
laufen; d.h. Dass man die Sache in der Schweiz nicht aus den Augen
verlieren muss! Außerdem setzt eine Rechts-Partei der Schweiz auf
Propaganda um der Bau neue AKW zu fördern. Möglich ist auch eine
kommende Volksabstimmung nächstes Jahr für oder gegen AKW Bau In
Baselland will man 50% erneuerbare Strom machen aber da gibt es schon 
paar
Einsprachen dagegen.

Laut Thomas Passaglia könnte es evtl. in 2013 eine Volksabstimmung in 
CH zur Schließung von AKW geben.

Planungen in CH: Marsch + Klima-Camp

Axel Mayer weist auf eine Aktion am AKW Leobstadt hin - Termin ?


TOP 6
Analyse von Axel Maier zur Propaganda in den Ländern

die Atomlobby ist am niedrigsten in Frankreich da es zentralisiert 
ist,
dann in Deutschland mittel und am höchsten in der Schweiz. Und das
heißt, dass die Durchsetzungsstrategie auch in der CH am perfektesten
sind, da es auch  demokratischer durchgesetzt wird.

TOP 7
Rückblick auf Aktionen

1. das Radler "Tour aus der Bretagne" das am Haus der Energie endete
kannte einen Erfolg, mit viele Franzosen und mehr Leute als erwartet 
(um
den 150) 

2. Die Bürgermeisterin von Fessenheim hat die Leute aus Ploggof
nicht empfangen wollen

3. die Marsch von Neuenburg nach Griessheim: sehr
positive Demo mit einer guten Stimmung

4. In Kembs wurden um den 500 Flyers verteilt

5. Video von der "Tour von Fessenheim 2012" wird auf
die Homepage publiziert.

6. Die Montagsdemo in Breisach und in Müllheim
kennen seit Fukushima einen super Erfolg

7. die Hungerstreik macht seit
April in Colmar weiter. Möchten aber keine Werbung. Und bleiben wenig
bekannt.

TOP 8
geplante Aktionen

Planung einer baden-württembergische Demo in Ludwigsburg am 22. 
September
2012 im Rahmen des deutsch-franz. Gipfel- Treffen Merkel/Hollande

Die nächste CLIS Sitzung findet am 01.Oktober statt (Montag). Man 
braucht
noch Leute! Treffpunkt um 12Uhr an Thermal Bad in Bad Krozingen.

In Colmar Termin vor der Präfektur gegen 13Uhr- 13uhr 30 Tag der 
offenen Türen von
EDF am 06. und 07. Oktober.

Planung einer Kundgebung In Mai 2013 in Genf:
wichtige internationales Treffen über die Nicht Weitergabe Vertrag 
von
Atomwaffen.

Sonntag den 07.Oktober im Freiburger Kino (kommunal Kino) Film
von Strohm.

Am 13.10 gibt es eine internationale Kundgebung in mehrere
Großstädte in Solidarität zu Fukushima

24.10: in Weisweil: Treffen zu "Frauen im Wyhl-Widerstand"

Über das Jahr
Projekt: Staffellauf! CH-> nach Deutschland -> Frankreich
Jeder läuft so viel wie er will, etappenweise

2014: 100 Jahre Erinnerung der ersten Weltkrieg. Wichtig
für die deutsch-franz. Freundschaft was zu organisieren. Wichtiges 
Thema!
Ideen sammeln!
Axel Mayer: Wichtig auch für die Anti-AKW-Bewegung

Veranstaltung der Bad.-Elsäss. BIs mit Soko Aoki Sa., 15.09.

TOP 9
Sonstiges

Axel Mayer weist auf die Argumentation hin: Beton-Fundament in 
Fukushima Daiichi: 6-7 Meter
1,5 Meter unter AKW Fessenheim
Offenbar soll keine 50-Zentimeter-Betonschicht eingezgen werden, 
sondern:
"Core-Catcher" - dies bedeutet: schräge Rampe, gefließt
Zweck: glühende Kernschmelze in Spezialbehälter umzuleiten...
Neue Studien hierzu


Nächstes Treffen: Dienstag, 13.11.2012 - 19 Uhr - Elsässer Hof, 
Breisach