From klausjschramm at t-online.de Thu Nov 10 20:07:25 2011 From: klausjschramm at t-online.de (klausjschramm at t-online.de) Date: Thu, 10 Nov 2011 20:07:25 +0100 Subject: [fessenheim-fr] AAKoo-Protokoll v. 25.10. Message-ID: <4EBC20ED.15550.27EA07B@078222664-0001.t-online.de> Hallo Leute! Hier das Protokoll des Treffens der Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel (AAKoo) am 25.10.11 im Elsässer Hof, Breisach Vielen Dank für das Mitschreiben an Lioba. Ciao Klaus Kurz-Protokoll des Treffens der Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel (AAKoo) am 25.10.11 im Elsässer Hof, Breisach Bei 24 Anwesenden waren folgende Gruppen vertreten: Anti-Atom-Gruppe Freiburg BUND CSFR Friedensrat Müllheim NaBu Müllheim NWA (Schweiz) TRAS Alsace Nature Réaction en Chaîne Humaine Réseau Sortir du Nucléaire Stop Fessenheim SPD KV Breisach .ausgestrahlt TOP 1 Die Orga-Gruppe 'Commission réaction en chaîne humaine', die die Menschenkette im Rhône-Tal am 11. März 2012 vorbereitet, hatte sich am Nachmittag mit Mitgliedern von '.ausgestrahlt' in Freiburg zu einem Erfahrungsaustausch getroffen. Im Anschluß nahmen sie die Gelegenheit wahr, beim Treffen der Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel (AAKoo) ihr Projekt vorzustellen und für eine zahlreiche Teilnahme aus Deutschland zu werben. Es soll ein Zeichen für einen Atom-Ausstieg in Europa gesetzt werden. Offenbar erscheit es den OrganisatorInnen auch sehr wichtig, sechs Wochen vor der frz. Präsidentschaft die Parteien zu "zwingen, eindeutig Postition zu beziehen" und eine Strategie für die Entwicklung der erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Es sollen demnächst in mehreren Sprachen Flugblätter verschickt werden, damit in den Staaten Spanien, Portugal, Italien, Schweiz, Deutschland und Belgien die Menschenkette am 11. März unterstützt und rechtzeitig dafür mobilisiert werden kann. Für verschiedenen Streckenabschnitte sind bereits die Regionen Frankreichs und europäische TeilnehmerInnen eingeteilt - etwa "Deutschland" im Streckenabschnitt Valence - Livron oder "Spanien" im Streckenabschnitt bei Orange oder das Elsaß im Streckenabschnitt bei Avignon. Christine Hasse von der Orga-Gruppe weist darauf hin, daß in kurzen zeitl. Abständen entlang der Strecke in zehn Städten "Probe-Ketten" stattfinden (25.09. Romans, 23.10. Tournon, 27.11. Valence, 18.12. Lyon, 22.01. Grenoble, 26.02. Saint-Etienne). Charlotte Mijeon vom Réseau Sortir du Nucléaire bestätigt, daß das Netzwerk die zentrale Aktion am 11. März unterstützt und entgegen bisheriger Planung keine anderen Veranstaltungen an diesem Tag in Frankreich durchführen wird. Jürgen Jahrenkrug von '.ausgestrahlt' meint, daß die Planungen zum Fukushima-Gedenktag in Deutschland schon zu weit fortgeschritten seien, um sie absagen zu können. Eine bundesweite deutsche Beteiligung an der Menschenkette im Rhônetal sei daher nicht möglich. Bei der bundesweiten Konferenz der Anti-Atom-Initiativen Ende September in Göttingen sei beschlossen worden, in Deutschland am 11. März 2012 dezentral Veranstaltungen durchzuführen. Allerdings werde die Aktion der französischen Menschenkette von '.ausgestrahlt' in Internet verbreitet. Klaus Schramm widerspricht dieser Einschätzung. Manchmal gebe es eben verschiedene Wahrnehmungen, wenn zwei Menschen auf derselben Konferenz waren. Es sei zwar zu vielen Themen ein Konsens hergestellt worden, jedoch nicht zur Frage, was in Deutschland am 11. März stattfinden soll. Die TeilnehmerInnen der Konferenz hätten bis auf wenige Ausnahmen noch gar keine Kenntnis von der geplanten Menschenkette gehabt. Am einen Ende des Meinungs-Spektrums habe es viele FürsprecherInnen einer zentralen Veranstaltung etwa in Berlin gegeben, am anderen Ende durchaus etliche Stimmen für viele dezentrale Veranstaltungen, wobei die Spanne bei 12 bis 20 Veranstaltungen liege. Diskutiert wurde auch ein Vorschlag, vier Veranstaltungen in Deutschland jeweils im Nord-Osten, im Nord-Westen, in Bayern und im Südwesten zu organisieren und dabei eventuell im Südwesten auf eine Veranstaltung vor Ort zu verzichten und statt dessen auf die Menschenkette zu mobilisieren. Letzeres sei jedoch eine Entscheidung, die dem Verbund der südwestdeutschen Anti-AKW- Initiativen vorbehalten bleiben müsse. Bitte von Christine: Die Organisation ist an Kontakten zu weiteren Anti-Atomgruppen interessiert und bittet um Zusendung von Adressen, falls bekannt. Elke Brandes äußert Bedenken wegen der Beteiligung von Partei- RednerInnen bei der Menschenkette. Dies stößt bei einigen der frz. Orga-Gruppe auf Unverständnis. Axel Mayer äußert die Befürchtung, daß bei einer Menschenkette auf der Länge von ingesamt 230 Kilometern viele Löcher bleiben würden. Christine hält dem entgegen: "Auch die Löcher gehören zum Emmentaler Käse!" Thomas Passaglia (NWA) will bei einem Treffen der Schweizer in zwei Wochen dafür plädieren, daß sich Schweizer Anti-AKW-Initiativen dem Aufruf zur Menschenkette anschließen. TOP 2 a) Rückblick auf die Brückenblockaden Einschätzungen: durchaus positiv Die TeilnehmerInnenzahl an der Brücken-Aktion Breisach- Neuf Brisach (800) wurde teils positiv, teils schwach bewertet (erschwerend seien die schlechten Witterungsbedingungen gewesen) - Stimmung bei den Brückendemos: gut. Bei der Brücken-Aktion Breisach - Neuf Brisach habe eine der beiden Lautsprecheranlagen (Brücke) nicht funktioniert. Laut Gustav Rosa sei Sabotage nicht auszuschließen, da zweimal der Strecker rausgezogen worden sei. Von manchen der Anwesenden wurde die schlechte bzw. gar nicht vorhandene Zusammenarbeit mit dem Müllheimer 'AktionsBündnis Fessenheim stilllegen JETZT!' beklagt. Es sollen vermehrt Anstrengungen unternommen werden, die Zusammenarbeit zu verbessern. Axel kritisiert, daß er die Ankündigung der jeweils anderen Brückenaktion vermißte. Klaus weist darauf hin, daß die eine Gruppe durchaus auf die Brücken- Aktion Neuenburg - Chamampé hinwies, die andere Gruppe - 'AktionsBündnis Fessenheim stilllegen JETZT!' aber nicht auf die in Breisach - Neuf Brisach. Axel drückt die Sorge aus, daß sich die Gruppen auseinander dividiert werden könnten, was bedauerlich wäre. Elke kritisiert, daß die Müllheimer Gruppe bislang kein Interesse an einer Zusammenarbeit gezeigt habe, sondern die anderen in der Vergangenheit vor vollendete Tatsachen stellte. Wer mit anderen zusammenarbeiten wolle, müsse auch im Vorfeld von gemeinsamen Veranstaltungen bereit sein, sich über das Konzept und die politischen Inhalte auszutauschen. Gustav ist der Meinung, daß man das Problem im Auge behalten müsse und bittet den BUND um Mithilfe. b) Straßburg am 15.10.11 Allgemeine Zustimmung zu der Einschätzung: Die Aktion am Münster war eine gelungene Sache, die sogar Spaß gemacht hat. Auch in der Presse kam die Aktion gut an. c) Fessenheim- Ratschlag in Chalampé (veranstaltet von 'AktionsBündnis Fessenheim stilllegen JETZT!') Lediglich ein Anwesender kann von der Veranstaltung berichten: Rund 50 TeilnehmerInnen. Es sei viel diskutiert worden. Allerdings sei es nicht zu Beschlüssen oder zu Konsequenzen gekommen. Die Initiative wurde als positiv bewertet. TOP 3 Ausblick für Fessenheim: 2 Aktivitäten: 5.11.11 Fahrraddemo von Straßburg (Kleberplatz) nach Kehl (Marktplatz), organisiert von Ortenau aus. 13.11.11 Treckerdemo von Müllheim nach Fessenheim um 10.30 Uhr. Alle anderen Nicht-Treckerfahrer sind ebenfalls eingeladen, nach Fessenheim zu kommen. Wunsch, solche Aktivitäten auch beim Koordnierungstreffen einzubringen, damit viele mitmachen können. 26.11.11 Pressekonferenz in Straßburg: Die Einladung der Stadt ergeht an die Bürgermeister der Gemeinden, die Vertreter von Parteien und Verbänden, die sich für die Abschaltung von Fessenheim eingesetzt haben (insges. rund 420). Axel meint, eigentlich könne der Bürgermeister dem Transport durch Straßburg nicht zustimmen, da er zu den 420 gehört. In Fessenheim wird weiter gearbeitet, Millionen Euros sind in die Renovierung geflossen. Es gibt viele Spekulationen, wann Sarkozy die Verlängerung der Betriebsgenehmigung für das AKW Fessenheim bekannt geben wird - bis hin zu: kurz vor Weihnachten. Auflage: der Betonsockel muss bis 2013 verstärkt werden. Axel schlägt vor: Vielleicht können wir eine "Wagenheberaktion" machen? a) Die Maßnahmen zur Verlängerung der Betriebsgenehmigung werden durch die EnBW mit finanziert. b) Die Gewährung von Hermes-Bürgschaften für das neue AKW in Brasilien widerspricht dem angeblichen Atomausstieg in Deutschland. 26.1.2012: Kretschmann spricht in der Uni im Audimax, Termin vormerken und Forderungskatalog ausarbeiten. Weitere Hinweise: Mahnwachen: In Breisach gehen die Mahnwachen auch während des Weihnachtsmarktes weiter. Endingen macht am 31.10.11 Schluß. Freiburg: Montags-Atom-Protest bis zum Castortransport. 29.10 In Freiburg findet am.am Bertoldsbrunnen von 12 bis 14 Uhr eine angemeldete Probe-Sitzblockade statt als Vorübung zur Südblockade und für Gorleben Ende Nov. Für Strohballen, heiße Suppe und Tee ist gesorgt. Siehe homepage: antiatomfreiburg.de 24.11. Es ist eine Blockade des CASTOR-Zugs von britischen und französischen Atomkraft-gegnerInnen direkt am Verlade-Bahnhof Valognes (bei La Hague) geplant. De weiteren französische Blockade- und Kundgebungs-Aktionen an/auf der Strecke zur deutschen Grenze. 25.11. Am Grenzübergang bei Karlsruhe ist die Süd-Blockade der südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen geplant. Axel schlägt als weiteres Vorgehen hinsichtlich der vorhersehbaren Verlängerung der Betriebsgenehmigung für das AKW Fessenheim vor, am Tag nach der Ankündigung (manche sprechen vom "Tag X"), beziehungsweise am darauffolgenden Montag: Fortsetzung der Mahnwachen an den Orten, die vorher auch schon Mahnwachen durchgeführt haben. Am Dienstag nach Bekanntgabe der Entscheidung: Treffen in Breisach, Elsässer Hof, oder im BUND-Regionalbüro, um das weitere Vorgehen zu planen. Bei Stilllegung von Fessenheim: ebenfalls Treffen, um eine große Party zu feiern. Juni-Juli 2012 Vorschlag von Klaus: Eine Tour de Fessenheim zusammen mit den frz. Gruppen genauere Planung, ob Fahrradtour oder etwas anderes, soll in den verschieden Gruppen diskutiert werden Vorschlag findet breite Zustimmung TOP 4 verschiedenes Thomas berichtet aus der Schweiz: Gute Nachricht: Keine weiteren AKWs werden gebaut. Schlechte Nachricht: Verlängerung der Betriebsgenehmigung der bestehenden AKWs auf 50 Jahre (und möglicherweise mehr). Erinnerung an die Kernschmelze von Lucens, die kaum bekannt ist. Nächster Termin: Entweder am 1. Dienstag (19:00 Uhr) nach dem "Tag X" oder Dienstag, 24. Januar 2012, 19:00 Uhr Elsässer Hof, Breisach