[fessenheim-fr] genehmigte Demo

[Klaus Schramm]

Hallo Leute!

Am 11. November schrieb mir einE TeilnehmerIn dieser Mailing-Liste
(freundlicherweise an meine private Adresse):

> Hallo Klaus!
>
> Was Du da schreibst, ist Blödsinn! Es gibt keine "genehmigten" 
> Demonstrationen.

Ich muß zerknirscht gestehen: Das stimmt!
Ich hatte mich da in der Hektik auf einen falschen Sprachgebrauch
eingelassen. Da aber von mehreren (!) Personen hier ein wenig
Durcheinander formuliert wurde, will ich die Gelegenheit nutzen,
ein wenig Licht in die Angelegenheit zu bringen.

Wir haben hierzulande (zumindest auf dem Papier) Demonstrationsfreiheit.
Dies bedeutet, daß mensch eine Demo nicht anmelden muß, sondern
auch spontan demonstrieren darf. Der Sinn einer Anmeldung besteht
nicht darin, sich eine Demo "genehmigen" zu lassen, sondern -
durchaus sinnvoll! - mögliche Demo-Routen zuvor mit dem "Amt für
öffentliche Ordnung" und evtl. mit hinzugezogenen Polizei-Behörden
abzuklären. Manchmal gibt es ja mehrere gleichwertige Varianten
und die Sicherheit der Demo-TeilnehmerInnen ist uns wichtig.
So kann z.B. abgeklärt werden, wo die Polizei während der Demo
aufgestellt sein soll, um eine Kreuzung rechtzeitig für den Verkehr
zu schließen und für die Demo-TeilnehmerInnen abzusichern.

Was viele vergessen: Auch eine nicht-angemeldete Demo kann verboten
werden. (Das kam auch schon in Freiburg vor.) Nicht immer ist es
möglich, eine nicht-angemeldete und zugleich geplante Demo geheim
zu halten. So ist es zB. in der Regel nötig, für eine Demo zu
plakatieren...

Was also im konkreten Fall der Auftakt-Kundgebung am 11.11. in Gorleben
mit "genehmigt" gemeint war: Diese Demo war (Tage zuvor) angemeldet und 
nicht verboten. Die Frage, ob die Auftakt-Kundgebung "genehmigt" sei,
resultiert übrigens in der Regel aus den von den Mainstream-Medien
geschürten Ängsten. Es wird da überwiegend das Bild gewaltsamer
Demos und Blockaden gezeichnet. Ich kann da nur empfehlen, sich
(auch) in alternativen Medien zu informieren.

Ciao
   Klaus Schramm
   klaus.schramm at bund.net