[fessenheim-fr] TRAS

[Klaus Schramm]

Hallo Leute!

Hier ein Text, in dem für einen Beitritt zur TRAS argumentiert wird.
Da er von Erika Jacobsen über Axel Mayer an diese Mailingliste
weitergeleitet wurde und in einer Anlage enthalten war, mußte er
zunächst umformatiert werden.

Es werden darin Argumente zusammengestellt, mit denen 
"die immer wieder vorgebrachten Gegenargumente für einen TRAS-Beitritt 
entkräftet werden können". Es bleibt jedem selbst überlassen, vor dem
Hintergrund eigener Erfahrungen mit juristischen Auseinandersetzungen,
die Chancen von TRAS abzuwägen. Im Sinne einer pluralistischen
Anti-Atom-Bewegung sollten verschiedene Einschätzungen zum Thema
nicht zu Abgrenzungen führen. Vergessen sollte allerdings nicht die
Erfahrung von über einem Vierteljahrhundert Kampf gegen die Atom-Mafia,
daß sich ohne den "Druck der Straße" nichts bewegt.

Ciao
   Klaus Schramm
   klaus.schramm at bund.net


August 2006

Das Ziel von TRAS ist die möglichst schnelle Schließung von Fessenheim. 
Dazu gibt es vier mehr oder weniger denkbare Möglichkeiten:
1. EdF macht das AKW selbst dicht
2. Überwachungsbehörde verhängt STOP
3. Politischer Wille in Frankreich
4. Juristischer Weg, wie ihn TRAS und 'Stop Fessenheim' beschreiten

Im Beschreiten dieses juristischen Wegs sehe ich mittelfristig die 
einzig wirklich Erfolg versprechende

Diese Gemeinden sind bereits TRAS-Mitglied

Arlesheim (CH)    
Basel-Stadt (CH)            
Birsfelden (CH)           
Bottmingen (CH)
Buggingen (D)            
Burg i.L. (CH)                      
Denzlingen (D)            
Emmendingen (D)
Freiburg (D)                
Gottenheim (D)            
Gundelfingen (D)  
Ihringen (D)
Merzhausen (D)       
Mollau (F)                   
Nenzlingen (CH)       
Obermumpf (CH)
Oberried (D)               
Oltingen (CH)             
Reigoldswil (CH)   
Sasbach (D)
Schallstadt (D)       
Sölden (D)                   
St. Peter (D)        
Tecknau (CH)
Tenniken (CH)            
Therwil (CH)                
Umkirch (D)        
Waldkirch (D)
Weisweil (D)

Kirchengemeinden

Katholische Kirchengemeinde Sölden (D)
Evangelische Johannesgemeinde des Hexentals (D)

Die Jahresbeiträge gliedern sich wie folg:

Einzelmitgliedschaft                  € 35,00
Organisationen                        € 70,00
Gemeinden pro Einwohner/in            €  0,07
Gemeinden unter 500 Einw. mind,       € 35,00

Beitrittserklärungen und weitere Informaltionen:
www. atomschutzverband.ch

KONTRA-Argumente der TRAS-Gegner

gegen

PRO- Argumente der TRAS-Befürworter


KONTRA             
TRAS hat keine Möglichkeit, die Abschaltung von Fessenheim zu erreichen

PRO                
Bereits jetzt gibt es juristische Erfolge.
Die von TRAS beauftragte RA Corinne Lepage (ehem. frz. 
Umweltministerin) hat die Einsicht in alle sicherheitsrelevanten 
Informationen der EdF erzwungen. Am 8. Juni 2006 wurde von der 
zustündigen französischen Stelle daraufhin bestätigt, dass die bisher 
unter Verschluss gehaltenen sicherheitsrelevanten Daten offen gelegt 
werden müssen und der TRAS zur Verfügung stehen

Es handelt sich hier um Angaben zu:
-          Volumen der Wasserentnahme aus dem Rhein
-          Temperatur das Abwassers in den Rhein
-          Emissionen von Stoffen im Abwasser und der Luft über die bei 
             der Inbetriebnahme 1977 bekannten Stoffe hinaus
-          Risiken eines Atomunfalls
-          Erdbebenrisiken


KONTRA             
Die Beiträge fließen zum großen Teil in die TRAS-Struktur

PRO                           
Stimmt nicht. Es gibt kein eigenes Büro 
und außer einer Bürokraft arbeiten alle im Vorstand ehrenamtlich


KONTRA            
CLS-Kontrollkommission statt TRAS

PRO            
1. Das französische Recht lässt nicht zu, dass deutsche 
Gemeinden Mitglied in dieser Kommission werden können. Mitglieder in 
der CLS sind 5 frz. Bürgermeister, 10 frz. Generalräte und 5 frz. 
Umweltverbände
2. Einzige Gruppe, die kritische Fragen stellt, sind die 
Umweltverbände, die darauf aber nur sehr vage Antworten 
bekommen
3. Alle Versuche, das Thema 'Schließung Fessenheim' in dieser 
Kommission zu diskutieren, werden abgelehnt
4. Bereits heute können Bürgermeister deutscher Gemeinden an den 
Kommissions-Sitzungen teilnehmen und ggf. kritische Fragen stellen, 
was bislang jedoch nicht zum gewünschten Erfolg geführt hat.


KONTRA            
Sicherheitsvergleich mit deutschen AKW

PRO            
Deutschland kann eine unabhängige sicherheitstechnische 
Analyse des frz. AKW weder rechtlich noch tatsächlich veranlassen.


KONTRA            
Der Beitritt sollte auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden

PRO            
Die EdF strebt noch in 2007 eine Verlängerung der Betriebsbewilligung für 
weitere 10 Jahr an. Daher ist es wichtig, dass die TRAS vorher 
entsprechende Erfolge erzielt, dass diese Betriebsverlängerung nicht 
mehr möglich ist. Somit ist Eile geboten, wenn wir nicht wollen, dass 
Fessenheim weitere 10 Jahre in Betrieb bleibt.


KONTRA            
Arbeitsplätze gehen verloren

PRO            
1. Der Abbau des AKW dauert 10-15 Jahre. So lang sind 
viele Arbeitsplätze gesichert.
2. Durch verstärkte Förderung alternativer 
Energien könnten mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, als in 
Fessenheim verloren gehen.


KONTRA            
Die deutsch-frz. Freundschaft sollte nicht gefährdet werden.

PRO            
1. Kommunalpolitiker sind in erster Linie für die Sicherheit ihrer 
eigenen Gemeindemitglieder verantwortlich
2. Auch frz. Gemeinden sind Mitglieder der TRAS
3. 140 frz. KommunalpolitikerInnen haben einen schriftlichen Appell 
an die frz. Regierung zur Schließung von Fessenheim gerichtet.
4. Unsere frz. FreundInnen sind ebenfalls für die Abschaltung von 
Fessenheim. Sie sind lediglich besorgt um die Arbeitsplätze
5. Mit der Bürgerinitiative 'Stop Fessenheim' gibt es im Elsass 
bereits eine eigene Umweltorganisation, die sich mit diesem Thema 
beschäftigt und ebenfalls Mitglieder der TRAS ist.