<html>
<head>
<meta http-equiv="Content-Type" content="text/html;
charset=windows-1252">
</head>
<body text="#000000" bgcolor="#FFFFFF">
<p>Lieber Danny, <br>
</p>
<p>bitte führe näher aus, welche Strukturen und Allianzen durch die
Klarstellung "Mehrbedarfe bleiben erhalten" gefährdet wären. <br>
</p>
<p>Das Bundesverfassungsgericht hat das in seinem Urteil vom
9.2.2010 im 4. Leitsatz bereits ganz klar gesagt:<br>
</p>
<ol class="ls" style="box-sizing: border-box; margin: 10px 0px 1em
14pt; padding-left: 0px; list-style: decimal outside none;
font-family: Helvetica, Arial; font-size: 10pt; border-bottom:
0px; font-weight: bold; text-indent: 0px; text-align: left; color:
rgb(51, 51, 51); font-style: normal; font-variant-ligatures:
normal; font-variant-caps: normal; letter-spacing: normal;
orphans: 2; text-transform: none; white-space: normal; widows: 2;
word-spacing: 0px; -webkit-text-stroke-width: 0px;
background-color: rgb(229, 229, 229); text-decoration-style:
initial; text-decoration-color: initial;">
<li class="ls" style="box-sizing: border-box; font-size: 10pt;
line-height: 1.77; font-family: Helvetica, Arial; margin-bottom:
0px;">Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung
des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen
Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden
unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen
Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.</li>
</ol>
<p>Dies in die Definition mit aufzunehmen, wäre eigentlich nur das
beschreiben einer Selbstverständlichkeit. Und deswegen kann ich
das Argument, dass es unnötig sei, noch am ehesten nachvollziehen.
<br>
</p>
<p>Die Notwendigkeit der Klarstellung ergibt sich aber aus der
wiederholt vorkommenden Formulierung, dass das Grundeinkommen
vorhandene Sozialleistungen ersetzen würde, oder auch der Idee das
gesamte Sozialbudget zur Finanzierung heranzuziehen. Das ist nicht
nur ein Splen von Butterwegge oder Straubhaar, sondern wird auch
im <a moz-do-not-send="true"
href="https://youtu.be/NQrzN4WX9Ts?t=117">#kurzerklärt</a> der
Tagesschau, in anderen gut gemeinten <a moz-do-not-send="true"
href="https://youtu.be/2cfpFeh20UA?t=40">BGE-Erklärvideos </a>oder
von BGE-Befürworten auf der Straße immer wieder gesagt. <br>
</p>
<p>Wenn dieser Vorschlag eine Spaltung des Netzwerks verursachen
würde, dann erwarte ich eine lebhafte Debatte darüber vorab und
spätenstens auf der Mitgliederversammlung. Bislang wurde es zwar
als unnötig oder schädlich abgelehnt, aber noch niemand hat die
Position vertreten, dass Mehredarfe NICHT weiter gezahlt werden
sollten. <br>
</p>
<p>Und damit komme ich zu meiner Frage: du weißt auf die
wissenschaftlichen Arbeiten hin, welche die 4 Kriterien als
Grundlage hatten. Ich wüsste gerne, bei welchen dieser Arbeiten
davon ausgegangen wurde, dass Mehrbedarfe NICHT erhalten bleiben
würden und die durch eine solche Änderung obsolet würden. <br>
</p>
<p>Deine Mail ist ansonsten leider sehr widersprüchlich. Auf der
einen Seite schreibst du, dass die bisherigen 4 Kriterien der
Definition des BGE (die Statuten sind etwas anderes) eine
etablierte und schützendenswerte Institution sei und auf der
anderen Seite forderst du, dass nun endlich diese Kriterien
bekannt gemacht werden müssten. Was denn nun?</p>
<p>Viele Grüße</p>
<p>Baukje<br>
</p>
<div class="moz-cite-prefix">Am 03.01.2019 um 12:01 schrieb Danny
Hügelheim via Debatte-Grundeinkommen:<br>
</div>
<blockquote type="cite"
cite="mid:930b6cab-9d6f-97e3-d8d9-7c36a7e6f817@gmx.de">
<meta http-equiv="Content-Type" content="text/html;
charset=windows-1252">
<p> </p>
<p> </p>
<p style="font-variant: normal; font-style: normal"><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif">Liebe Baukje,<br>
<br>
leider sehe ich deinen Vorschlag sehr kontraproduktiv für das
Netzwerk Grundeinkommen als Institution. Die Statuten des
Netzwerk Grundeinkommen um eine 5. reaktionären und
politischen Punkt zu ergänzen, könnte das ganze Netzwerk
zerstören.<br>
<br>
<i><u><b>1. Zerstörung von bisherigen Strukturen</b></u></i><u>
</u><br>
Das Netzwerk Grundeinkommen hat sich über die Jahre hinweg
einen Namen und Allianzen geschaffen und ist in
wissenschaftliche Arbeiten mit den 4 Kriterien
hineingeflossen. Jegliches Arbeitsmaterial wäre veraltet und
müsste neu gedruckt und jegliche Arbeit und jeglicher Artikel
wäre damit hinfällig.</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><br>
<br>
</p>
<p style="font-variant: normal; font-style: normal"><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><u><b>2.</b></u></i><u> </u><i><u><b>Bisherige
Erfolge in der Differenzierung und der Definition</b></u></i><i><u><br>
</u></i><br>
Die Begrenzung der 4 Kriterien ist wichtig und deckt alles
Notwendige für eine <i>Definition</i> ab.<br>
<br>
Es gibt nicht umsonst emanzipatorische und neoliberale BGE
Modelle. Wir haben es mittlerweile geschafft in der
Öffentlichkeit und Medien die Differenzierung von
emanzipatorisch und neoliberal zu haben, sogar RD Precht macht
dafür auch diese Unterscheidung. Diverse Gruppen haben
emanzipatorische BGE entwickelt. Die ganze detaillierte
Auseinandersetzung wird verwässert und verzerrt.. und wirklich
alles zu Nichte gemacht, was die Mitglieder des Netzwerks
aufgebaut haben.. Und man wird am Ende gar nicht mehr wissen
was ein BGE ist, wenn dieser Schulterschluss von Institutionen
zu den 4 Statuten nicht bleibt.<br>
<br>
Dieser Vorstoß unterwandert alle bisherige große Erfolge der
letzten Jahre.</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><u><b>3. Kein Definitionskriterium eines
individuellen Rechtes, sondern politische Maßnahme</b></u></i><br>
Dein Vorschlag entspricht leider keinem allgemeinen
Definitionskriterium, sondern der eines gewissen Modells wie
einem emanzipatorischen BGE oder einer politischen
flankierenden Maßnahme. Das Netzwerk Grundeinkommen und seine
Statuten, sind aber allgemeingültig und nicht speziell als
einzelnes Modell gedacht. Sondern behandeln das BGE maximal
wissenschaftlich.<br>
<br>
Wird dieses 5. Kriterium eingefügt zerstört man damit jegliche
sachliche Grundlage die das Netzwerk und dessen BGE Definition
hatte.<br>
<br>
Damit würde der Begriff des BGE in der Diskussion und die
ganze bisherige Aufklärungsarbeit verzerrt.<br>
<br>
Jetzt wo es zur Sache geht, jetzt wo es in aller Munde ist,
würde das alles kaputt machen für das wir kämpfen.</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><b>4.</b></i> <i><u><b>BGE als Menschenrecht
wird mit 5. Kriterium nur noch Sozialleistung</b></u></i><br>
Das BGE soll nach dem Netzwerk Grundeinkommen ein
Menschenrecht sein. Wird dieses 5. Kriterium, welches mit dem
Einzelnen nichts zu tun hat, als politische Maßnahme
hinzugenommen, ist jegliche Bemühung das BGE als Menschen oder
als Grundrecht zu sehen dahin und das BGE wird als
Sozialleistung degradiert.<br>
Aber jeder Mensch hat das Grundrecht in der Fremdversorgung
auf eine Existenz- und Teilhabesicherung! Da ihm auf Grund von
Eigentumsverteilung nicht die Möglichkeit gegeben ist sich
gänzlich selbst zu versorgen.</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><u><b>5. Netzwerk Grundeinkommen als
Institution</b></u></i> <br>
Ich schätze die Institution des Netzwerk Grundeinkommen sehr.
Da sie wissenschaftlich und sachlich und nicht abhängig von
irgendwelchen idealistischen oder reaktionären Ansätzen ist.<br>
<br>
Darum bitte ich euch, diese wirklich starke Institution
Netzwerk Grundeinkommen nicht zu schwächen und den <i>Begriff</i>
des BGE zu verwässern.<br>
<br>
Wir haben es nun geschafft über lange Jahre in vielen
Bewegungen und anderen Initiativen und Partnern die 4
Kriterien zu etablieren und Partnerschaften einzugehen.<br>
<br>
Das Netzwerk Grundeinkommen bildet das Fundament von allem.
Wird dieses Fundament und die dazugehörigen Allianzen mit
idealistischen und reaktionären Aktionen mittels
Definitionsänderung geschwächt und die ganzen Allianzen
zerstört, wäre das sehr schlimm.<br>
<br>
Und wenn du die Definition ändern willst, dann tu es doch bei
einem der Partner wie Bündnis Grundeinkommen oder bei attac,
welche die politischere Adresse wären.</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><u><b>Mein Vorschlag:</b></u></i></font><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
<br>
</font><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><i><u>Gute Argumentation statt an
Grundpfeilern zu sägen:</u></i></font><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
Lasst uns doch bitte um gute Argumentationen bemühen, die auf
den 4 Statuten bauen und weitere Rahmenbedingungen
hinzuzunehmen, welche aber nicht die Definition als solches
angreifen.<br>
Nicht umsonst wird in emanzipatorischen und neoliberalen
Modellen unterschieden.<br>
<br>
Ansonsten wäre das, wie gesagt, bei einer politischen
Initiative wie Bündnis GE oder attac aufgehoben.<br>
<a href="http://www.buendnis-grundeinkommen.de/"
moz-do-not-send="true">http://www.buendnis-grundeinkommen.de/</a><br>
<a href="https://www.grundeinkommen-attac.de/grundeinkommen/"
moz-do-not-send="true">https://www.grundeinkommen-attac.de/grundeinkommen/</a><br>
<br>
PS: Butterwegge ist ein Populist in Sachen BGE und er bezieht
sich immer nur auf irgendwelche anderen Modelle die ihm gerade
passen.. Bsp: Straubhaar. Das hat aber rein garnichts mit der
Änderung unserer Definition zu tun.</font></p>
<font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font style="font-size: 11pt" size="2"
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Z. B. wurde Herrn
Butterwegge ja auch sehr gut ende letzten Jahres in Frankfurt
zerlegt und bloßgestellt von dem Publikum. So muss das sein.<br>
Dabei hat er sogar zugegeben, dass er Populist ist. Und das
zum Teil nur macht um gehört zu werden.<br>
</font></font><br>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p>
<style type="text/css"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</font></style></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><u>Bessere Öffentlichkeitsarbeit:</u></i><br>
Lasst uns doch lieber an der Öffentlichkeitsarbeit des
Netzwerk Grundeinkommen arbeiten, denn daran hapert es massiv,
dass in der öffentlichen Diskussion immer noch nicht das
Netzwerk GE als Grundlage genommen wird, sondern ein
schwammiger BGE Begriff den sich jeder selbst zurecht legt.<br>
<br>
Ziel sollte es sein, dass in Fernsehdebatten über die 4
Statuten gesprochen wird, statt über GE Modelle, die unter dem
Existenzminimum liegen.<br>
<br>
Lasst uns die 4 Kriterien des BGEs mehr in die Öffentlichkeit
tragen.<br>
</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif">Hier wird z. B. die Partei Bündnis Grundeinkommen
sich selbst auch nicht gerecht.<br>
So lange Bündnis GE für sich selbst Werbung macht, statt eher
massiv für die 4 Statuten.. können die Menschen das auch nicht
wissen.<br>
Bei den Hessenwahlen z. B. wurde auf den Flyer der Erfolg des
letzten Bundestagswahl benannt, statt die 4 Statuten.. Wie
kann das sein?<br>
<br>
Das ist völlig absurd und widerspricht dem Selbstverständnis
des Bündnisses. Also fangst lieber dort an mit
Öffentlichkeitsarbeit, statt jetzt reaktionär an den Statuten
herum zu Doktorn, die oben genannte zerstörerische Effekte
hätte.</font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif">Die Argumente in der "öffentlichen" Debatte in
Facebookgruppen und das immer wieder im Kreis drehen sind
lediglich Probleme mangelnder sachlicher Aufklärung der
Bevölkerung. Je mehr Menschen wissen was ein BGE ist (die 4
Kriterien) und dass es eben emanzipatorisch und neoliberal
sein kann, je weniger trauen sich "Prominente" solche
populistischen Äußerungen zu machen.<br>
Deshalb ist es Sinnvoll sich zu erst einmal dafür
einzusetzen, dass in jeder Beschreibung einer FB Gruppe oder
sonstwo die 4 Statuten stehen und das BGE damit in
Verbindung gesetzt wird.</font></font><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
Auch die wissenschaftlichen Erkenntnisse eben zeigen, dass der
Mensch nicht das ist was gerne behauptet wird..<br>
Darauf sollten wir bauen, auf Wissenschaft und Aufklärung.<br>
<br>
<br>
Zur Aufklärung und Nehmen der ersten Sorgen dient auch ganz
gut dieses Dokument:<br>
<br>
<i><u>FAQ - Fragen und Antworten zu einem Bedingungslosen
Grundeinkommen:</u></i><br>
<a
href="https://www.dropbox.com/s/0sq7cksoi6mbpjj/FAQ%20-%20Fragen%20und%20Antworten%20zu%20einem%20Bedingungslosen%20Grundeinkommen.pdf?dl=0"
moz-do-not-send="true">https://www.dropbox.com/s/0sq7cksoi6mbpjj/FAQ%20-%20Fragen%20und%20Antworten%20zu%20einem%20Bedingungslosen%20Grundeinkommen.pdf?dl=0</a></font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
<br>
<br>
<br>
</font></p>
<p> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><u>BGE-Convention:<br>
</u></i>Wir stehen kurz davor eine jährliche BGE-Convention
zu haben, welche über das BGE aufklärt und einen
Schulterschluss aller Organisationen, Institutionen, Vereine
und AGs und Mitglieder aufzeigt, die für die 4 Statuten
eintreten.<br>
<br>
Das ist jedoch nicht mehr möglich, wenn sich das ganze
Netzwerk spaltet auf Grund der fälschlicherweisen Änderung der
BGE Definition zu einer politischen Sozialmaßnahme. </font> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><br>
</p>
<p><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"> </font><font style="font-size: 11pt" size="2"
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><i><u>Wikipedia-Eintrag
beim Mitgliederentscheid:</u></i></font><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
Seit Jahren apelliere ich an eine AG, die sich darum kümmert
einen Wikipedia-Eintrag für das Netzwerk Grundeinkommen zu
erstellen.<br>
Offenbar muss dies über einen Mitgliederentscheid beschlossen
und über eine breite Menge an Aktivisten durchgesetzt werden.<br>
<br>
Das Netzwerk Grundeinkommen hat nach über 15 Jahren keinen
Wikipedia-Eintrag.<br>
Und Ebenso gehört der Wikipedia-Artikel vom BGE endlich
überarbeitet.<br>
<br>
Aber das Problem ist, das kann keiner alleine, weil bei
Wikipedia Menschen am Werk sind die das systematisch zensieren
und in gewisse politische Richtungen lenken. So wird jeder
Eintrag entweder gelöscht oder entsprechend wieder abgeändert.
Das bekommen wir nur über eine große Masse an Aktivisten hin.<br>
<br>
<br>
</font><font style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><i><u>Die dunkle Seite der Wikipedia:</u></i></font><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><i><br>
<br>
</i></font><font style="font-size: 11pt" size="2"
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Über die Abläufe dahinter:<br>
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=4X-3-AwqkLQ"
moz-do-not-send="true">https://www.youtube.com/watch?v=4X-3-AwqkLQ</a><br>
<br>
Dokumentation:<br>
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=wHfiCX_YdgA"
moz-do-not-send="true">https://www.youtube.com/watch?v=wHfiCX_YdgA</a><br>
<br>
Galileo-Beitrag:<br>
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=fYYtFHrKrOI"
moz-do-not-send="true">https://www.youtube.com/watch?v=fYYtFHrKrOI</a></font></p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> </p>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<p>
<style type="text/css"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</font></style></p>
<p><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font style="font-size: 11pt" size="2"
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
Mit freundlichen Grüßen und ein frohes neues Jahr.</font><br>
</font></font></p>
<p><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
style="font-size: 11pt" size="2" face="Helvetica, Arial,
sans-serif">Danny Hügelhiem<br>
</font></font></p>
<br>
--
<pre class="moz-signature" cols="72">Bedingungsloses Grundeinkommen Kassel
Kontakt: <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:bge-kassel@gmx.de" moz-do-not-send="true">bge-kassel@gmx.de</a>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://www.facebook.com/Bedingungsloses.Grundeinkommen.Kassel/" moz-do-not-send="true">https://www.facebook.com/Bedingungsloses.Grundeinkommen.Kassel/</a>
Bedingungsloses Grundeinkommen Nordhessen
Kontakt: <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:bge.nord-hessen@gmx.de" moz-do-not-send="true">bge.nord-hessen@gmx.de</a>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://www.facebook.com/groups/1320655498014744/" moz-do-not-send="true">https://www.facebook.com/groups/1320655498014744/</a></pre>
<br>
<fieldset class="mimeAttachmentHeader"></fieldset>
<pre class="moz-quote-pre" wrap="">_______________________________________________
Debatte-Grundeinkommen Mailingliste
JPBerlin - Politischer Provider
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:Debatte-Grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de">Debatte-Grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de</a>
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</pre>
</blockquote>
</body>
</html>