<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">
</head>
<body bgcolor="#FFFFFF" text="#000000">
<p>
<meta http-equiv="CONTENT-TYPE" content="text/html; charset=utf-8">
</p>
<p>
<title></title>
<meta name="GENERATOR" content="OpenOffice 4.1.2 (Win32)">
<style type="text/css">
<!--
@page { margin: 2cm }
PRE.cjk { font-family: "NSimSun", monospace }
P { margin-bottom: 0.21cm }
-->
</style>
<pre class="western"><font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Liebe Karin, liebe Debattenteilnehmer,</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">ich bin auch überrascht, wie erfolgreich Dein Weckruf an diese Debattenliste geworden ist und</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">möchte mich dafür bei Dir bedanken, auch wenn ein Gutteil dieser Debatte wenig erfreulich ist. Ich</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">habe auch die Texte auf Deiner Hompage gelesen. Daß Du Dir eine kindliche oder jugendliche </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Phantasie bewahrt hast, finde ich gut; leider sind ja viele Erwachsene scheinbar der Meinung, </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Erwachsenheit bedeute vor allem Phantasielosigkeit. Allerdings denke ich auch, daß Du mit Deinen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">technologischen Phantasien unsere menschliche Problematik verfehlst. Unsere Probleme entstehen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">nicht durch Mangel an irgendwelchen Ressourcen – ob nun materielle, technologische oder geistige </font></font>
– <font face="Times New Roman, serif"><font size="3">sondern aus einer falschen Haltung uns selbst und der Welt gegenüber. Insofern sollten wir also </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">unsere Phantasien mit einer vernunftgesteuerten kritischen Distanz betrachten. In politischen oder </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">anderen öffentlichen Angelegenheiten ist es oft nicht notwendig, mehr über die Beteiligten zu </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">wissen, als welche Haltung sie zu einer speziellen Problematik einnehmen. Dennoch ist es </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">förderlich und angenehm, wenn man die Personen, mit denen man zu tun hat, besser kennt. Deshalb </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">lese ich gern etwas dazu und gebe auch selbst Einblick in meine Biographie und meine </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Vorstellungswelt. Einige Texte dazu findest Du (und für alle weiteren Debattenteilnehmer: findet </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">ihr) auf <a class="moz-txt-link-freetext" href="http://jt.blogger.de">http://jt.blogger.de</a> Insbesondere zu meinen Ansichten über die Ursachen unserer heutigen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Konflikte: <a class="moz-txt-link-freetext" href="http://jt.blogger.de/20120226">http://jt.blogger.de/20120226</a> : Die Geschichte eines Irrtums. Die Texte dort haben alle </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">schon ein paar Jahre auf dem Buckel, sind aber immer noch aktuell.</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Zum Hauptthema der gegenwärtigen Debatte: BGE-Partei oder nicht, bin ich immer noch </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">unentschieden. Ich finde im Grunde alle Argumente und Fragen richtig und berechtigt, die Arfst </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">angeführt hat. Dennoch ist mir auch der Gedanke sympathisch, daß mit dieser Parteigründung der </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Mangel an Demokratie unterlaufen werden sollte, saß wir noch nicht die Möglichkeit einer </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">bundesweiten Volksabstimmung haben. Ich habe selbst ein paar Erfahrungen als </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Kommunalpolitiker kurz nach der Einverleibung der DDR in die BRD gesammelt – war als Grüner </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">in den ersten Jahren nach der Wende im Dresdner Stadtrat. Ich habe mich da ständig überfordert </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">gefühlt und habe mich deshalb für einen schlechten Stadtverordneten gehalten und damit nicht </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">weitergemacht. Aber ich habe die Überforderung nicht nur meinen mangelhaften Fähigkeiten </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">zugeschrieben, sondern auch einem Fehler im System: der Spaltung der Bevölkerung in „Politiker“ </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">und unpolitische Bürger. Natürlich ist das Beenden meiner Tätigkeit als gewählter Politiker nicht </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">die Alternative zur aktiven politischen Laufbahn. Politik ist eben etwas, was nicht nur in </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Parlamenten und Parteien stattfindet. Die Grünen, die selbst mal aus der außerparlamentarischen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Opposition hervorgegangen sind, sollten das eigentlich wissen. Als denen aber in den neunziger </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Jahren die Beteiligung an der Regierung wichtiger wurde, als ihre ursprünglichen alternativen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Engagements, bin ich auch aus dieser Partei ausgetreten und bin politisch außerhalb des </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Parteiensystems aktiv. Für mich haben sich die Grünen von einer pazifistischen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Friedens(bewegung)partei in eine Kriegstreiberpartei verwandelt, wie es ja auch einige andere hier </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">sehen. Was aber nicht heißt, daß ich alle Mitglieder für Kriegstreiber halte. Ebenso gibt es auch in </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">allen anderen Parteien Menschen, die aktiv für eine Friedenspolitik eintreten – selbst in CDU und </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">CSU, was ich früher nicht für möglich gehalten hätte -, und das ist für mich ein kleiner </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Hoffnungsschimmer. Aber die Parteiapparate und der parlamentarische Mechanismus sind eben </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">leider so konstruiert, daß davon nicht viel in der letztendlichen offiziellen Politik ankommt. </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Letztlich bestimmen Herrschafts- und Kapitalinteressen die Richtung der Politik.</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Ich habe mir damals Gedanken darüber gemacht, wie man die repräsentative Demokratie </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">demokratischer machen kann – was also heißt, wie man mehr politische Aktivitäten in der </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Bevölkerung erreichen kann. Obwohl ich weiß, daß es über die Art und Weise einer konkreten </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Umsetzung noch viel zu diskutieren gibt, stelle ich mir vor, daß – neben der Etablierung von </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Volksbegehren und Volksentscheidungen – eine Einbeziehung von Bürgerinitiativen und </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Bürgerbewegungen eine positive Wirkung auf das jetzige politische System haben würde. Unter </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">anderem, weil es auch die Parteien dazu zwingen würde, ihre Energien weg von den Machtkämpfen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">und hin zu sachbezogener Argumentation lenken würde, durch die Konkurrenz aus den Bürgerinitiativen.</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Einige von Karins Vorschlägen bezüglich der Auslosung von politischen Mandaten sollten </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">unbedingt weiter diskutiert werden. Aber vor der Installation von „Expertengremien“ als politischen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Entscheidungsinstanzen warne ich. Politik ist keine Angelegenheit von Experten; und wer </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">bestimmt, wer Experte ist? Man denke nur an den heute allgegenwärtigen Lobbyismus. Experten </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">müssen Politik beraten, entscheiden müssen aber die Staatsbürger oder eben eine von ihnen </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">bestimmte Delegiertenversammlung. In diesen Versammlungen können natürlich auch Experten </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">vertreten sein, grundsätzlich aber muß ein Auswahlprinzip gefunden werden, mit dem garantiert </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">wird, daß alle von den Entscheidungen betroffenen Bürger in angemessener Weise vertreten sind.</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">In der hiesigen Debatte, wie in fast allen öffentlichen Debatten wird mit viel Aufregung über </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Erscheinungen geschimpft, wie Trump-Wahl, Brexit, AfD und PEGIDA; aber selten wird </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">verstanden, daß all das Symptome und Folgen der bisherigen neoliberalen Politik sind und daß man </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">sich mit dieser kritisch befassen muß, wenn man wirklich schlimmere Entwicklungen verhindern </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">möchte und daß es nichts bringt, an den Symptomen herumzukritteln.</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Ich wollte noch auf einige Punkte aus Karins Text eingehen und anderes aus der zurückliegenden Debatte,
aber ich bin gegenwärtig gesundheitlich nicht gut drauf, deshalb breche ich hier erstmal ab. </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Ich bedanke mich auch bei Joachim Winter für die Zusammenfassung, weil ich mitunter </font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Schwierigkeiten habe, herauszufinden, wie die Beiträge zusammenhängen.</font></font>
<font face="Times New Roman, serif"><font size="3">Herzlichen Gruß Jochen</font></font></pre>
</p>
</body>
</html>