<html>
<head>
<meta content="text/html; charset=windows-1252"
http-equiv="Content-Type">
</head>
<body bgcolor="#FFFFFF" text="#000000">
<div class="moz-cite-prefix">Liebe Leute, was ist denn hier los? Ich
mache doch nicht meine Arbeitsleistung vom Bewertungsprinzip
anderer abhängig, ob das Marx nun soziohistorisch passt oder
nicht.<br>
Ich weiß selber, was ich leiste.<br>
Und da Arbeit gar nicht bezahlbar ist, ist mir eigentlich ziemlich
egal, wie das jemand anderes bewertet außer denen, <br>
die mir selbst wichtig sind.<br>
Frohe Weihnachten!<br>
Arfst<br>
<br>
Am 24.12.2014 um 14:06 schrieb Debattenliste des Netzwerks
Grundeinkommen:<br>
</div>
<blockquote
cite="mid:mailman.18175.1419434929.7151.debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de"
type="cite">
<meta http-equiv="Context-Type" content="text/html; charset=UTF-8">
<div>
<div>
<div>Hallo,</div>
<div> </div>
<div>Ich sehe hier die Schwierigkeiten, den Lestungsbegriff
fundamentalsozialistisch aus der Marx-Arbeitswertlehre zu
begründen. Ich glaube z.B. dass meine Leistungen als Bauer
oder Koch eher kläglich ausfallen. Aber nach der
Arbeitswertlehre sollten meine und die Leistung des Bauern
oder des Profi-Kochs gleich hoch anerkannt werden. Probleme
über Probleme, nur weil man vermeiden möchte, dass der Markt
entscheidet, welche Leistung wie anerkannt wird. Aber
wahrscheivlich bin ich zu naiv und habe die Arbeitswertlehre
nicht verstanden.</div>
<div>Übrigens. Produktionsmittel sind auch Leistungen von
Menschen die diese erdacht, optimiert und gebaut haben.
Mache davon haben dies (zunächst) ohne Entgelt gemacht in
der Hoffnung später von den Lizensgebühren oder als
Unternehmer davon profitieren zu können, andere sind von
innovativen Unternehmern dafür bezahlt worden.</div>
<div> </div>
<div>Ich begreife nicht, wie jemand die grundsätzliche
Gleichwertigkeit zwischen Konsum und Sparen (für späteren
Konsum) nicht begreifen will, und daher Vermögensbesitzern
als Kapitalisten nur Böses unterstellt bzw. "... dass die
allermeisten, die heute reich sind, entweder selbst krasse
Verbrecher sind oder solche zu ihren Erb-Ahnen zählen." Hier
wird aus dem Blickwinkel sich überlegen dünkelnder
Marxistischer Religion und Moral geurteilt. Da helfen mir
auch Polemiken wie "...Lemminge ... gesellschaftliche
Brutalität...tiefenpsychologisch suggeriert oder
Wert-Fetisch..." nicht weiter. Schade, damit ist jede
Debatte zu Ende. Mir fehlt die Zeit, mich nicht mit einer
Sprach- und Wert- und Denkgewohnheit beschäftigen, die aus
der vorindustiellen Zeit des 19. Jahrhunderts stammen und
seither zunehmend nicht mehr mit der Realität zusammen
passen. So kommen wir nicht zu einem fruchtbaren Dialog.
Wenn's daran liegt: meine Schuld.</div>
<div> </div>
<div>Nicht nachvollziehen kann ich das Argument, dass "...die
sozialistische Revolution der Peripherie des Weltmarkts
gelang, sondern bloß in der Peripherie des Weltmarkts..."
Ist das der Grund, warum sie gescheitert ist? War die DDR
"in der Peripherie des Weltmarkts?</div>
<div> </div>
<div>Wir brauchen die Leistungserbringer brauchen, um ein BGE
zu finanzieren. Natürlich reicht meine Fantasie aus, um mir
eine Utopie ohne Geld vorzustellen, in der jeder
ehrenamtlich seine und die eigenen Bedürfnisse und die aller
anderen berfiedigt. In kleinen Gruppen mag das vielleich so
einigermaßen funktionieren. Da hört meine Fantasie aber auch
schon auf. Auch diese Gruppen benötigen müssen Leistung
gegen Geld abgeben, um an die Rohstoffe und Artikel zu
kommen, die innerhalb der Gruppe niemand herstellen will,
abgesehen davon, dass sich in der Weltwirtschaft die
Innovationen und Produktionsfortschritte abspielen, die
Personen innerhalb der Clique gar nicht so schnell
mitvollziehen können. </div>
<div>
<div> </div>
<div>Tauschwirtschaften gab vor der Erfindung des
Standardtauschmittels "Währung" historisch oder auch nach
1945 vor der Währungsreform. Die (illegalen) Märkte
funktionierten besser als sich die "Zigarettenwährung" als
Standard-Tauschmittel etablierte. Die Einführung der
Währung startete das Wirtschaftwunder. Die Märkte
funktionierten und die Umsatzsteuer spülte Geld in die
staatlichen Kassen. In einer staatlich verordneten
Tauschwirtschaft gibt es keine Umsatz- oder
Mehrwertsteuer, es sei denn die getauschten
Gegenleistungen für die eigene erbrachte Leistung wird
irgendwie bewertet. Und schon haben wir den ZUusammenhang
zwischen Leistung und Einkünften.</div>
<div> </div>
<div>Und wie soll das BGE finanziert werden? die
Vorstellung, es gehe über die MWST macht es gardezu
zwingend erforderlich, dass selbstproduzierte Leistung die
selbst oder von anderen Cliquenmitgliedern konsumiert
wird, mit Geld bewertet wird. Irgendwo muss das Geld ja
erwrtschaftet werden, das als BGE ausgezahlt werden soll.</div>
<div> </div>
<div>Zustimmen kann ich derThese, das manche Gehälter nicht
mehr leistungsgerecht sind, z.B. die Gehälter von
Topmanagern (vgl. <a moz-do-not-send="true"
href="http://www.staatsbuergersteuer.de/Arbeitsmarkt.htm"
target="_blank">http://www.staatsbuergersteuer.de/Arbeitsmarkt.htm</a>)
oder Börsenzockern, die ihre Gewinne durch betrügerische
Machenschaften (etwa Manipulation des Libor) machen oder
andere kriminelle oder betrügerische Handlungen. Immerhin
bemüht sich die Staatsanwaltschaft, betrügerische
Machenschaften zu sanktionionieren. Und das BGB gibt dem
Käufer über das Gewährleistungsrecht die Möglichkeit, bei
bestimmten Mängeln Kompensationen zu fordern, so dass der
Käufer auf Rechnung eine qualitativ im Normalfall
mängelfreie Ware erwirbt. Für im Ehrenamt erbrachte
Leistung gibt es solche rechtliche Garantien nicht.</div>
<div> </div>
<div>Dass Topmanager (und andere Eliten, denen dies gelingt)
sich mit ungerechtfetigt hohen Gehälten selbstbedienen,
ist ein Schwachpunkt unserer Marktordnung bzw. des
Aktienrechts, das den Aktionären als Eigner der
Aktiengesllschaft nicht das Recht gibt, selbst über
Entlohnungssysteme ihrer Manager mitzuentscheiden, sondern
dies an den leichter zu bestechenden Aufsichtstat
delegiert. Hier sehe ich duirchaus die Notwendigkeit,
staatlicher Eingriffe.</div>
<div> </div>
<div>Die Staatsbürgersteuer kann und will nicht alle
Probleme der Welt lösen. Weder den Imperialismus von
Großmächten noch die Armut der Welt beseitigen. Es ist
richtig, dass auch ein deutscher HatzIV Empfänger weltweit
zu den oberen 10% der Reichen gehört. Aber vielleicht
wäre eine deutsche Staatsbürgersteuer mit ihren
Leistungsanreizen ein Modell für andere Länder. Wer weiß?
Ich vemute sehr stark, dass für die meisten Armen in der
Welt, Perspektiven wichtiger sind als Geldzuwendungen, die
nur Almosenmentalität und damit Hoffnungslosigkeit
züchten. Dass so viele nach Europa und Deutschland wollen
liegt vermutlich (zumindest auch) an den Verlockungen, die
sie im Internet oder auf ihren Smart-Phones sehen, und
glauben dass dies ihre Perspektive ist, so dass sie Geld
und Leben riskieren um diese Chance zu ergreifen. </div>
<div> </div>
<div>Die Staatsbürgersteuer löst nicht die Probleme der
Welt, nicht einmal die Probleme in Deutschland, z.B. das
international vergleichsweise mittelmäßige Bildungswesen,
das ineffiziente Gesundheitswesen oder die Korruption in
Politik und Wirtschaft. Interessant, dass dies Bereiche
sind, die nicht marktwirtschaftlich organisiert sind.</div>
<div> </div>
<div>Frohe Weihnachten, Bernd Starkloff</div>
<div> </div>
<div>
<div><b>Gesendet:</b> Montag, 22. Dezember 2014 um 19:48
Uhr<br>
<b>Von:</b> "Debattenliste des Netzwerks Grundeinkommen"
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="mailto:debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de"><debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de></a><br>
<b>An:</b> <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de">debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de</a><br>
<b>Betreff:</b> [Debatte-Grundeinkommen] down to earth</div>
<div>
<div>
<div>
<p>Hallo,</p>
<p>bevor ich mich weiter der Lektüre des
Staatsbürgersteuer-Textes zuwende, möchte ich mal
eben abarbeiten, was mir quer dazu vor allem durch
deinen Beitrag, lieb namenlos, in den Sinn
gekommen ist. Nebenbei werde ich dabei ein paar
Fragen an das Staatsbürgersteuer-Modell
festhalten, die darin u. U. bereits bedacht sind.
Weil ich das Gesamtkonzept noch nicht überblicke,
kann ich das derzeit nicht beurteilen. Überblick:</p>
<p>1. Leistung</p>
<p>2. Konsens und die Lemming-Logik des
Leistungsfetischismus</p>
<p>3. Ende der Geschichte</p>
<p> </p>
<p>----1. Leistung----</p>
<p>Du, lieb namenlos, schriebst:</p>
<p>„Leistung und Einkünfte haben etwas miteinander
zu tun. Dass Erbschaften etwas mit Großtantes
Ersparnis zu tun haben, und dass sie für die
Ersparnis erst einmal Einkommen haben musste, von
dem sie sich das Ersparte abgezwackt hat, sei am
Rande vermerkt. Und dass von dem Erbe in der
Staatsbürgersteuer erst einmal 40% Abschlusssteuer
an den Fiskus geht, und von den verbleibenden 60%
noch einmal 40%, wenn der Erbe die Erbschaft
konsumiert, so dass er also nur 36% verwenden
darf, ist doch eine starke Umverteilung von oben
nach unten- oder? Und noch einmal: Warum soll
Moderation nicht vergütet werden, wenn sie mühsam
ist? Wenn sie dagegen Vergnügen ist, ist das doch
schön und fällt in die Kategorie Leistung, die man
selbst konsumiert - vergleichbar dem Essen, das
ich mir koche.</p>
<p>Ich will nicht entscheiden, ob eine
Börsenzocker-Leistung produktiver oder
unproduktiver ist, als die Bemühung einer
Putzkraft. Wenn ich dringend Geld brauche hilft
mir eher ein Börsianer, der mir meine Aktie
abkauft, als eine Putzfrau. Ob der dann nach dem
Kauf meiner Aktie mit ihr zockt und am Ende etwas
verdient oder sich verspekuliert, ist mir egal.
Gut das es die Zocker gibt, sonst wäre mein
Vermögen für mich weniger wert, weil ich es nicht
schnell verkaufen könnte und erst einen Makler
bezahlen müsste, der gegen Gebühr einen käufer für
mich sucht. Deshalb sind Wertpapiere attraktiver
als z.B: Immoblien. Oder ist es böse, Notgroschen
in Wertpapiere zu investieren, statt sie in dem
Sparstrumpf unterm Kopfkissen dem
inflationsbedingten Wertverlust auszusetzen?“</p>
<p>Mir scheint, dass es hier tatsächlich um sehr
Eingemachtes geht, nämlich um ein zentrales Idol
des Markts: seine vorgebliche
Leistungsgerechtigkeit. Auch wenn du, lieb
namenlos, dich nicht entscheiden magst, ob eine
Börsenzocker-Leistung produktiver oder
unproduktiver als die einer Putzkraft sein mag,
tendierst du dann doch zu einer Entscheidung.
Alles in allem laufen deine Bemerkungen m. E.
darauf hinaus, Einkünfte und Leistung einfach
miteinander zu identifizieren. Das hat m. E.
wiederum einen sehr spezifischen Grund: Außer den
Wert-Einkünften haben wir einfach gar kein
gesamtgesellschaftliches Kriterium zur Messung der
Leistung einer menschlichen Tätigkeit. Da ich der
Auffassung bin, dass jeglicher Vorschlag für ein
Kriterium zu einer solchen Messung nur einen
Fetisch durch einen anderen Fetisch ersetzen
würde, menschliche Leistung an und für sich
nichtidentisch ist und daher nicht messbar, kann
ich das einerseits verstehen, muss es andererseits
aber auch grundlegend kritisieren. Sieht man von
den ideologischen Interessen der sogenannten
Leistungsträger ab, aus denen heraus m. E. das
Kernkonstrukt der Identifizierung von Wert und
Leistung elitär propagiert und tiefenpsychologisch
suggeriert wird, bleibt das Bedürfnis nach dieser
Identifizierung m. E. auch bei dem Rest der
Gesellschaft verständlich: Weil wir als
gesellschaftliche Wesen gemeinsam unseren
Stoffwechselprozess mit der Natur organisieren und
auch organisieren müssen, daher einerseits gewisse
Notwendigkeiten im Miteinander füreinander
zwingend beachten müssen, andererseits uns
gegenseitig nach zwar fiktiven, aber historisch
tradierten Maßstäben für das Geleistete auf die
Schulter klopfen möchten, akzeptieren wir den
Wert-Fetisch. Vergegenwärtigt man sich radikal,
dass Einkünfte aber auch schlichtweg gar nichts
mit Leistung zu tun haben, hat das etwas zutiefst
demoralisierendes: Wofür soll man sich in die
Maschinerie einspannen, wenn man an ihre
Vernünftigkeit nicht im Ansatz glauben kann?
Dieser Demoralisierung wird auf allen möglichen
Ebenen daher gesellschaftlich ausgewichen, wenn
man denn ans Miteinander füreinander noch glauben
möchte. Dazu ließe sich viel sagen, im Kern aber
läuft es wie bei dir halt darauf hinaus, den
gängigen Fetisch einfach doch wieder zu schlucken:
Einkünfte und Leistung lassen sich miteinander
identifizieren.</p>
<p>Nein, lassen sie sich nicht. Meine Beispiele
hatten wie jedes Beispiel den Charakter von
illustrierenden Einzelfällen, die etwas Typisches
darstellen sollten. Du biegst an ihnen so herum,
dass die Fetisch-Welt wieder heil erscheint. Sie
ist aber zutiefst kaputt. Das ist schlicht ein
Fakt, weshalb du dich da auch noch so lange am
Biegen betätigen kannst, wie du willst. Du wirst
sie nicht heile bekommen.</p>
<p>Konkret: Selbst wenn sich die Großtante ihre
Einkünfte mühsam vom Mund abgespart haben sollte,
was hätte dann die erbende Person mit ihrer
Leistung zu tun? Das dicke Blut? Den Erben fällt
das Vermögen der Sterbenden in der Regel ohne
jegliches Zutun zu. Das hat mit
Leistungsgerechtigkeit schon einmal gar nichts zu
tun. Zudem war es mein Beispiel und ich hatte
nicht gesagt, dass die Großtante sich etwas vom
Munde aus der eigenen Leistung abgespart hatte.
Vielleicht hat sie das Geld ebenfalls bloß geerbt.
Vielleicht von jemandem, der es seinerseits bloß
geerbt hat. Etc. Einer meiner Hochschullehrer hat
einmal darauf hingewiesen, dass aus dem
ausgezahlten Kopfgeld bei der Währungsreform 1948
(vgl. <a moz-do-not-send="true"
href="http://de.wikipedia.org/wiki/W"
target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/W</a>ährungsreform_1948_(Westdeutschland)#Durchf.C3.BChrung_der_W.C3.A4hrungsumstellung
) der Mythos erwachsen sei, dass alle Deutschen
mit gleichen Startbedingungen in die gerade
geborene Bundesrepublik eintraten. Dieser Mythos
war mir vorher unbekannt, aber er passt zum Thema.
Wenn irgendwann einmal tatsächlich gleiche
Marktbedingungen für alle Marktteilnehmer
geherrscht haben würden, dann könnte man unter
Umständen so etwas konstruieren wie Einkünfte =
Leistung. Auch dann bliebe noch das Problem, wieso
Kinder für die Leistungen und Fehlhandlungen ihrer
Eltern (oder sonstigen Vererber) verantwortlich
gemacht werden sollten. Aber viel grundlegender
lässt sich erstmal festhalten, dass es einen
solchen Augenblick gleicher Marktbedingungen
einfach nie gegeben hat. In Bezug auf 1948 hält
der genannte Wikipedia-Artikel diverse
Umtauschmodalitäten für alte Geldbestände fest.
Und das Sachvermögen, insbesondere die
Eigentumstitel an Produktionsmitteln sind
selbstverständlich von der Währungsreform auch
nicht weiter berührt worden. Konkretisieren wir
das mal. Schaut euch mal die Geschichte und die
Vermögensrolle der Familie von Thurn und Taxis an
(vgl. <a moz-do-not-send="true"
href="http://de.wikipedia.org/wiki/Thurn_und_Taxis"
target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Thurn_und_Taxis</a>
sowie <a moz-do-not-send="true"
href="http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_500_reichsten_Deutschen"
target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_500_reichsten_Deutschen</a>
, dort Platz 206). Welche Leistung haben die
heutigen Turner&Taxler wohl erbracht, die
nicht letztlich von einem Vermögen zehren würden,
das im 16. Jahrhundert, also vor fast einem halben
Jahrtausend aufgehäuft worden ist?</p>
<p>Es könnte aber auch anders sein. Vielleicht hat
die vererbende Großtante in meinem Beispiel ein
florierendes illegales Geschäft betrieben, sagen
wir Drogen- und Menschenhandel. Sie war
meinetwegen Bordell-Mama und hat in Kellerknästen
osteuropäische Frauen gehalten, die sie neben Koks
an die Schickeria-Ficker vertickte, welche sich
gerne als Leistungsträger aufspielen. „Wenn es
einen Unterschied zwischen gutem und schlechten
Vermögen gibt, dann höchstens bei der eher
kriminalistischen Frage, wie dieses Vermögen
erworben wurde, Aber "... Pecunia non olet ..."
(Geld stinkt nicht) wussten schon die Römer unter
Kaiser Vespasian.“ (vgl. <a
moz-do-not-send="true"
href="http://www.staatsbuergersteuer.de/Ideologie.htm"
target="_blank">http://www.staatsbuergersteuer.de/Ideologie.htm</a>
) Das Geld hat die für die Reichen wunderbare und
für alle anderen schreckliche Eigenschaft, seine
eigene Geschichte vergessen zu machen. Wer heute
reich ist, mag etwas Großartiges für die
Menschheit geleistet haben. Der Verdacht aber
liegt nahe, dass die allermeisten, die heute reich
sind, entweder selbst krasse Verbrecher sind oder
solche zu ihren Erb-Ahnen zählen.</p>
<p>Marx' Klassenbegriff hängt sehr wesentlich an dem
Nachweis, dass die bürgerliche Gesellschaft sich
die Fiktion von Gleichheit, Freiheit und
Brüderlichkeit leistet, der Markt aber durch
Ungleichheit, doppelte Freiheit und Brutalität
geprägt ist. Ungleich sind die Bürger, weil sie
Produktionsmittel (also im weitesten Sinn:
Vermögen) entweder als Kapitalisten besitzen oder
als Proletarier nicht besitzen. Doppelt frei sind
sie, weil sie einerseits vertragsfrei sind und
andererseits als Kapitalisten im Zweifelsfall frei
von Arbeit, als Proletarier frei von
Produktionsmitteln und damit im Zwang, ihre Ware
Arbeitskraft zu verkaufen. Die gesellschaftliche
Brutalität ist einerseits eine Konsequenz,
andererseits eine notwendige Bedingung des
Klassencharakters, weil die Unterwerfenden die
Unterworfenen immer wieder an den Zwang der
Verhältnisse erinnern müssen. Wo die Verlaufsform
dieser Brutalität der Arbeitsprozess ist, spricht
Marx von Ausbeutung:„Zunächst ist das treibende
Motiv und der bestimmende Zweck des
kapitalistischen Produktionsprozesses möglichst
große Selbstverwertung des Kapitals, d.h.
möglichst große Produktion von Mehrwert, also
möglichst große Ausbeutung der Arbeitskraft durch
den Kapitalisten.“ (MEW23, S. 350)</p>
<p>Der Mehrwert ist auf der gesellschaftlichen
Oberfläche stets der Schein eines tüchtigen
Unternehmers: „In der Tat aber wird der Wert hier
das Subjekt eines Prozesses, worin er unter dem
beständigen Wechsel der Formen von Geld und Ware
seine Größe selbst verändert, sich als Mehrwert
von sich selbst als ursprünglichem Wert abstößt,
sich selbst verwertet. Denn die Bewegung, worin er
Mehrwert zusetzt, ist seine eigne Bewegung, seine
Verwertung also Selbstverwertung. Er hat die
okkulte Qualität erhalten, Wert zu setzen, weil er
Wert ist. Er wirft lebendige Junge oder legt
wenigstens goldne Eier.“ (MEW 23, S. 169)</p>
<p>In Wirklichkeit aber ist der Mehrwert die
Leistung der Arbeitenden, die über den Preis ihrer
Ware Arbeitskraft hinausgeht: „Der
Konsumtionsprozeß der Arbeitskraft ist zugleich
der Produktionsprozeß von Ware und von Mehrwert.“
(MEW23, S. 189)</p>
<p>Denn die Ware Arbeitskraft hat den spezifischen
Gebrauchswert, mehr Wert zu setzen als zu ihrem
Einkauf vonnöten ist: „Was aber entschied, war der
spezifische Gebrauchswert dieser Ware, Quelle von
Wert zu sein und von mehr Wert, als sie selbst
hat. Dies ist der spezifische Dienst, den der
Kapitalist von ihr erwartet.“ (MEW23, S. 208)</p>
<p>Unabhängig von allen Problemen, die vielleicht an
Marxens Kritik der politischen Ökonomie hängen:
Hat man dies auch nur ein einziges Mal klar
verstanden, kann man nie mehr glauben, dass
Vermögen irgendetwas mit persönlicher
Leistungsfähigkeit zu tun hat. Vermögen ist vor
allem immer eins: Ein gesellschaftliches Privileg,
das darin besteht, mehr gesellschaftliche
Gestaltungsmacht als andere zu haben, und das
daraus resultiert, dass die Gesellschaft meistens
durch den Zwang der Verhältnisse, gelegentlich
auch aus anerkennendem Wohlwollen ihre
gesellschaftliche Gestaltungsmacht von den Vielen
in die Hände der Wenigen spielt.</p>
<p>Und genau das macht den Charme der bGE-Idee aus:
Ein bGE wäre die Entscheidung der Gesellschaft,
diesen Prozess wenigstens tendenziell umzukehren,
wenigstens tendenziell sich dafür zu entscheiden,
die gesellschaftliche Gestaltungsmacht von den
unnötig und häufig aus verbrecherischen Gründen
privilegierten Eliten wieder dahin zu verschieben,
woher sie resultiert: zu den vielen Einzelnen, von
denen mindestens im globalen Maßstab die meisten
arm, wenn nicht extrem arm sind.</p>
<p>Auch bei dem anderen Beispiel, der ehrenamtlichen
Moderation, reagierst du schulterzuckend: Wer
ehrenamtlich tätig ist, hat wohl da so seinen Jux
dran. Das mag im Einzelfall stimmen, übersieht
aber drastisch den historischen Entstehungsprozess
vieler ehrenamtlicher Tätigkeiten: Sie wollten
unmittelbare Not lindern (vgl. bspw. „Selbsthilfe
der Arbeiterschaft“ in <a moz-do-not-send="true"
href="http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterwohlfahrt#Geschichte"
target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterwohlfahrt#Geschichte</a>
). Klar, wer selber in unmittelbarer Not steckt,
kann sich karitative Bemühungen nicht leisten. Das
ändert aber nichts daran, dass karitative
Ehrenamtlichkeit häufig nicht bloß aus
Luschtigkeit heraus motiviert ist, sondern aus
einem ethischen Empfinden, das durchaus etwas mit
Pflichtgefühlen und Schuldigkeit zu tun hat.
Letztlich ist das aber auch eh wurscht für's
Argument: Denn auch Leistung aus Lustigkeit ist
Leistung, die nicht unbedingt mit Einkünften
einhergehen muss.</p>
<p>Dein Beispiel, das Essen, das du dir kochst, sei
ja schließlich auch dein Konsum und insofern keine
gesellschaftliche Leistung, ist übrigens
keineswegs so trivial wie du denkst. Ich habe hier
im Verteiler schon einmal darauf hingewiesen, dass
es innerhalb des feministischen Postmarxismus die
m. E. hochplausible Idee der Wert-Abspaltung gibt
(vgl. <a moz-do-not-send="true"
href="http://de.wikipedia.org/wiki/Wertkritik#Positionen"
target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Wertkritik#Positionen</a>
). Die Reproduktionstätigkeiten der Proletarier
wurden und werden zumeist weiblich ausgelagert und
als Leistung nicht wertmäßig gewürdigt.</p>
<p>Man muss nicht immer auf die Börsenmakler
kloppen. Auch Google- oder Apple-Aktionäre oder
meinetwegen auch Top-Arbeitnehmer dürften in den
letzten Jahren Einkünfte erzielt haben, die mit
einem Leistungsbegriff sehr schwer einzufangen
sind. Bleiben wir bei den Börsenmaklern, so
verdienen die Top-Leute im Jahr Milliardensummen
(vgl. <a moz-do-not-send="true"
href="http://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/tid-5500/boersenhaendler_aid_53208.html"
target="_blank">http://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/tid-5500/boersenhaendler_aid_53208.html</a>
). Ihre Leistung soll also locker 100.000 mal so
hoch sein wie die von einer Putzkraft mit einem
Jahressalär von 12,5 Tausendern? Wenn du das
tatsächlich meinen solltest, lieb namenlos, dann
scheinst du komplett verdrängt zu haben, dass jede
individuelle Leistung im System immer nur eine
Leistung innerhalb des Systems ist. Diejenigen,
die im System besonders hohe Einkünfte zu
generieren in der Lage sind, besetzen einfach bloß
irgendwelche Schlüsselpositionen, die ihnen das
ermöglichen. Ohne die systemische Leistung, also
letztlich die aller, wären sie auch bloß arme
Kirchenmäuse, die mit Wasser kochen müssten. Das
führt darauf, dass die Einkünfte nie individuelle
Leistungen messen, sondern wenn überhaupt
gesellschaftliche Leistungen, die auf verschiedene
Individuen in verschiedenen Gewichtungen
aufgeteilt werden. Diese Gewichtungen sind nicht
neutral gegenüber dem Leistungsbegriff, sondern
haben etwas mit Macht zu tun. Das einfach
wegignorieren zu wollen, ändert das auch nicht.
Wie gesagt: Es bleibt eine Fiktion, dass es
irgendein direktes Verhältnis zwischen Einkünften
und Leistung gäbe. Gibt’s nicht. Gab's auch
niemals in den bürgerlichen Gesellschaften.
Vielleicht sogar noch nie nirgends.</p>
<p>Diese ganze Argumentation beruht darauf, den
Leistungsbegriff überhaupt mit zielgerichteter
menschlicher Tätigkeit in einen Zusammenhang
setzen zu können. Das mag eine Facette des
Leistungsbegriffs sein, kaum aber seine gesamte
Bedeutungsvielfalt. Gehen wir mal in einen
sprachwissenschaftlichen Ausflug dazu:</p>
<p>Nach <a moz-do-not-send="true"
href="http://www.duden.de/rechtschreibung/Leistung"
target="_blank">http://www.duden.de/rechtschreibung/Leistung</a>
ist Leistung:</p>
<p>1. das Leisten</p>
<p>2. a. etwas Geleistetes; geleistete körperliche,
geistige Arbeit; unternommene Anstrengung und das
erzielte Ergebnis</p>
<p>Beispiele:</p>
<p>eine hervorragende, gute, schlechte, mangelhafte,
schwache Leistung</p>
<p>eine große sportliche, technische Leistung</p>
<p>die Leistungen des Schülers lassen nach</p>
<p>eine ansprechende Leistung als Verteidiger
liefern</p>
<p>gute Leistungen vollbringen, bieten, aufweisen
können, erzielen</p>
<p>die Mannschaft hat eine reife, geschlossene
Leistung gezeigt</p>
<p>(umgangssprachlich) Leistung bringen (etwas
leisten)</p>
<p>die Leistungen steigern, erhöhen</p>
<p>das beeinträchtigte ihre Leistung</p>
<p>(umgangssprachlich) reife Leistung! (großartig!)</p>
<p>2. b. durch eine Tätigkeit, ein Funktionieren
[normalerweise] Geleistetes</p>
<p>Beispiele:</p>
<p>die Leistung eines Mikroskops, des menschlichen
Auges, des Herzens, des Gedächtnisses, des Gehirns</p>
<p>die Leistung (den Ausstoß, die Produktion) einer
Maschine steigern, verbessern</p>
<p>2. c. Verhältnis aus der (bei einem
physikalischen Vorgang) verrichteten Arbeit zu der
benötigten Zeitspanne; Fähigkeit, in der
Zeiteinheit eine bestimmte Arbeit zu verrichten</p>
<p>Beispiel:</p>
<p>der Motor hat eine Leistung von 100 PS, von 85 kW</p>
<p>3. a. (im Rahmen einer [finanziellen]
Verpflichtung) Geleistetes, Gewährtes, besonders
geleisteter, gezahlter Betrag</p>
<p>Beispiele:</p>
<p>die sozialen Leistungen der Firma, der
Krankenkasse</p>
<p>Leistungen beziehen</p>
<p>3. b. Dienstleistung</p>
<p> </p>
<p>Erst die Punkte unter 3. weisen in deine
Interpretationsrichtung. Die in 1. und 2. sind
diffiziler: Ehrenamtliche Leistung ist eben auch
eine. Geleistet werden kann sogar etwas, das
völlig ziellos ist, etwa Gesellschaft in schwerer
Stunde. Wenn ich Pius' Vorschlag in Richtung
Lenkungsabgabe richtig verstehe, geht er in die
Richtung, den Leistungsbegriff der Ökonomie
irgendwie in der physikalischen Definition à la
2c. zu erden. Fände ich nicht unvernünftig, aber
auch erstmal ziemlich schwer denkbar.</p>
<p>Nach <a moz-do-not-send="true"
href="http://wortschatz.uni-leipzig.de"
target="_blank">http://wortschatz.uni-leipzig.de</a>
gibt’s folgende Synonym-Felder zu Leistung:</p>
<p>Synonyme: Arbeit, Arbeitskraft, Aufwendung,
Erfolg, Ergebnis, Großtat, Kraft, Kunststück,
Leistungsfähigkeit, Leistungspotential,
Leistungsvermögen, Meisterwerk, Meriten,
Potential, Produkt, Schöpfung, Tat, Verdienst,
Werk, Zahlung</p>
<p>vergleiche: Arbeit, Dienst, Effekt, Ertrag,
Funktion, Tat</p>
<p>ist Synonym von: Absolvierung, Bedienung,
Betätigung, Funktion, Gebühr, Leistungsfähigkeit,
Meriten, Spannkraft, Stärke, Tat, Verdienst, Werk</p>
<p> </p>
<p>Naja, ich will das gerade nicht in allen Details
diskutieren. Klar dürfte aber sein, dass der
Leistungsbegriff weitaus vielschichtiger ist als
der der Einkünfte (und umgekehrt). Will man also
die Behauptung setzen, dass Einkommen = Leistung,
dann erschleicht man sich mindestens eine ganze
Reihe von Wortbedeutungen des Leistungsbegriffs,
die mit Einkommen schlichtweg überhaupt nichts zu
tun haben.</p>
<p>Das ist m. E. auch für das
Staatsbürgersteuer-Modell von immenser Bedeutung.
Nehmen wir mal an, ich gehe da komplett mit und
finde das wirklich ein vernünftiges Steuermodell
(wozu ich gerade neige, was ich aber noch nicht
gänzlich beurteilen kann, weil ich noch mitten im
Text stecke), dann hätten wir damit zwar ein
vernünftiges Steuermodell, aber noch immer eine
unvernünftige Steuerbasis. Die Steuerbasis sind
die Einkünfte. Diese sind aber in sich nicht
vernünftig. Ergo: Selbst ein vernünftiges
Steuermodell bleibt unvernünftig – solange die
Basis der Steuer unvernünftig bleibt.</p>
<p>Ich sehe unterdessen durchaus, dass es löbliche
Tendenzen zur Umverteilung im
Staatsbürgersteuer-Modell gibt. Das ändert aber
nichts daran, dass prima vista der gesamte
Wirtschaftsprozess von krasser Unvernunft geprägt
ist und auch mit einem solchen Steuermodell aller
Wahrscheinlichkeit nach bleiben wird. Das wirft
bei mir erstmal die Fragen auf: Welche
Regulierungsfunktionen der Gesamtwirtschaft
ermöglicht dieses Steuermodell eigentlich?
Konkret: Wie können wir im großen Stil einen
ökologischen Umbau über Steuerpolitik generieren?
Dass wir das müssen, scheint mir unabweislich.
Also müssen wir uns auch überlegen, wie wir das
hinbekommen können. Ich bin noch nicht so weit im
Text, dass mir das klar geworden ist. Wie können
wir etwa ökologisch belastenden Luxuskonsum in
diesem Modell systematisch steuerbestrafen?</p>
<p><br>
</p>
<p>----2. Konsens und die Lemming-Logik des
Leistungsfetischismus----</p>
<p>Du, lieb namenlos, schriebst:</p>
<p>„Vergessen wir nicht, dass auch die Finanziers
des Bürgergelds zustimmen müssen, damit ein
Konsens zustande kommt. Ich halte gar nichts von
einem Modell. bei dem eine Fraktion versucht, die
andere auszubeuten. Die werden sich nämlich nicht
ausbeuten lassen und im Zweifel abhauen oder ihre
Leistung so runter fahren, dass am Ende nichts
mehr für die Umverteilung übrig bleibt. Das gilt
auch umgekehrt: der Versuch einer völligen
Ausbeutung führt zu einem Streik oder Aufstand der
Auzubeutenden, der auch das Vermögen der Ausbeuter
reduziert. Am Ende verlieren immer beide.“</p>
<p>Und ähnlich mehr dies:</p>
<p>„Bei einem Steuersatz von 100% wird keiner mehr
etwas tun, was Mühe macht, denn für die Mühe wird
er nicht entscheidigt. Macht er es trotzdem ihn
bleibt nix mehr übrig - er schafft nur noch für
den Staat. Die Lust daran wird ihm schnell
vergehen. Die Idealisten, die trotzdem weiter
arbeiten, werden bald aussterben. Das
Steueraufkommen ist dann schlicht null. Davon kann
man nicht einmal mehr die Beamten oder den Staat
bezahlen, geschweige denn ein BGE.“</p>
<p>Ich hatte hier im Verteiler schonmal darauf
hingewiesen, dass ich während meiner Zeit als
individueller Assistent von Schwerstbehinderten
klar bekommen habe, dass es ethisch gänzlich
unmöglich war zu streiken. Bei Krankenhäusern mag
das noch angehen, insofern diese großen Betriebe
zumindest einen Teil ihrer Routinetätigkeiten
einstellen können. Wo's aber lebensbedrohlich
wird, geht Streik nicht. Selbst wenn Streik
tatsächlich ein Gleichgewicht der Kräfte
herzustellen fähig wäre (was m. E. nicht der Fall
ist, sonst hätte irgendein Streik das Kapital
nämlich irgendwann längst mal aus der Geschichte
herausgewischt), lässt sich nicht ignorieren, dass
bestimmte gesellschaftliche Sphären nicht
streikfähig sind. Das noch eher so als Ergänzung
zum Leistungsthema oben.</p>
<p>Demokratietheoretisch bin ich nicht der Meinung,
dass die Finanziers der Bürgergelds konsensual
einer Kulturrevolution Richtung bGE und
meinetwegen Staatsbürgersteuer zustimmen müssen.
Ich hatte das vor ein paar Wochen mal klar
gezogen: Quantitativ sind die Hochverdiener in der
Gesellschaft drastisch in der Minderheit. Die kann
man locker überstimmen. Du malst das
Schreckgespenst der massenhaften Flucht von
sogenannten Leistungsträgern aus dem Land an die
Wand. Würde man nicht andere Gesellschaften mit
denen dann belasten, fände ich das ehrlich gesagt
eine einzige Erleichterung. Denn nicht die Elite
ist wichtig, sondern die Produktionskapazitäten
und wie man sie nutzt. Die Produktionskapazitäten
massenhaft abzubauen und ins Ausland zu
verfrachten, wäre ein ziemlich umständliches und
langwieriges Verfahren. Das muss man nicht
fürchten, könnte man im Zweifelsfall auch
politisch unterbinden. Und wenn die Leute abhauen,
die meinen, sie hätten ein gottgegebenes Recht
darauf, mehr als die anderen zu haben, wichtiger
als die anderen zu sein, besser, toller, reicher,
sexyer, einfach geiler, tja, wie gesagt: Würde man
mit denen nicht andere Gesellschaften bei ihrer
Flucht belasten, hätte ich damit nun wirklich
überhaupt kein Problem. Ich halte das allerdings
für ein weitgehend fiktives Problem, das rein
ideologisch seit Jahrzehnten aufgebaut und scharf
gemacht wurde. Erstens gibt es auch heute eine
Abwanderung von hoch ausgebildeten Kräften,
zweitens sind die überhaupt nicht so wichtig wie
sie selber immer alle, einschließlich sich selbst,
glauben machen wollen. Und drittens ist überhaupt
nicht einzusehen, warum nicht auch die hoch
ausgebildeten und die unternehmerisch aktiven
Leuten viel zufriedener in einer Gesellschaft sein
würden, die allgemein gerechter, freundlicher und
fairer wäre.</p>
<p>Wirklich abstrus finde ich diese
Lemming-Vorstellung der massenhaften
Leistungsverweigerung bei egalitären
gesellschaftlichen Verhältnissen. Wo kommt die
bloß her? Ich würde mutmaßen, dass das ein
Kampf-Ideologem aus Zeiten der
Systemauseinandersetzung ist, oder? So etwas wie
eine übersteigerte Wahnphantasie, entwickelt aus
der Vorstellung, die realsozialistischen Staaten
seien irgendwie unproduktiver als der
kapitalistische Westen gewesen. Die orthodoxen
Marxisten weisen in dem Zusammenhang schlicht
darauf hin, dass die sozialistische Revolution
nirgends in der industrialisierten Welt gelang,
sondern bloß in der Peripherie des Weltmarkts.
Angesichts der infrastrukturellen
Rückschrittlichkeit der Weltregionen, die
realsozialistisch übernommen worden sind, ist es
im Gegenteil viel eher ein Beleg für die
Produktivität des Realsozialismus, dass er trotz
kalten Kriegs dennoch immerhin 70 Jahre
existierte. Ich bin kein Freund der
Realsozialismen, auch wenn ich den Versuch
verständlich finde. Ich würde mit der
Staatsbürgersteuer-Favorisierung eines dritten
Wegs, einer sozialen Marktwirtschaft mitgehen.
Marx' Verein freier Menschen wird nicht durch
staatsmonopolistische Hierarchien gedeihen können.
Wenn die Realsozialismen etwas gelehrt haben, dann
wohl das. Die ganze Klassenkampf- und
Klassenfeind-Scheiße wird ja aber vom Kapitalismus
den progressiven Kräften aufgenötigt, ist nicht
etwa umgekehrt eine Aggression der progressiven
Kräfte, sondern Reaktion auf eine ursprünglichere
Aggression des Kapitals. Die bGE-Idee ist m. E.
der beste Kandidat, um einen dritten Weg zu
versuchen. Etwas, das fähig ist, das Kapital als
gesellschaftliches Verhältnis zu transzendieren –
ohne dafür einen Kampfbund der Unterworfenen
aufbauen zu müssen. In Europa dürfte sich so ein
Kampfbund ohnehin nicht mehr aufbauen lassen.
Dafür sind die progressiven Kräfte viel zu
antiautoritär formiert und schwach. Mag allerdings
sein, dass das bald anders aussieht, wenn das
Kapital weiterhin auf alle historisch erkämpften
Errungenschaften von Klassenkompromiss und
sozialem Frieden nicht nur in der Welt, sondern
auch in den westlichen Zentren scheißt. Je mehr
man gereizt wird, desto gereizter reagiert man
halt. Faktisch sieht's ja aber eher danach aus,
dass Europa in der Krise eher in den diversen
nationalistischen und faschistischen Strömungen
unterzugehen droht.</p>
<p>Auch wenn ich nach allen Erfahrungen mit
Ex-DDRlern sehr klar der Meinung bin, dass
zumindest in der DDR weniger soziale Kälte und
daher wohl auch tendenziell weniger Druck
existierte, waren die Realsozialismen ja nun alles
andere als druckfreie Gesellschaften. Es gab
Fünfjahrespläne, gesellschaftliche Hierarchien,
Sanktionsmaschinerien. In der ideologischen
Verlängerung scheint die Lemming-Vorstellung also
etwa folgende zu sein: Wenn man eine Gesellschaft
ohne allen Druck konstruieren würde,
beispielsweise durch eine vollständige
Egalisierung der Einkünfte, dann würde niemand
mehr irgendeinen Finger rühren, sondern wir alle
bloß nur noch auf dem Sofa lungern und Eier bzw.
Schamlippen schaukeln. Das ist eine steile These,
die im bGE-Kontext agitationstaktisch von immenser
Bedeutung ist. Auch gegenüber einem geringen bGE
gibt es ja bereits die Vorstellung, dass niemand
mehr Bock aufs Arbeiten hätte. bGE-VerfechterInnen
verweisen darauf, dass Umfragen ergeben, dass drei
Viertel der Leute meinen, dass alle anderen ihre
Tätigkeiten einstellen würden, sie selbst hingegen
nicht. Die gesellschaftliche Schizophrenie, die
alle anderen für schlechter als sich selbst hält.
Die sozialpsychologische Arbeitslosenforschung hat
immer und immer und immer wieder nur das eine
Ergebnis zutage gefördert: Wer nichts Sinniges zu
tun hat, verkommt in Sinnlosigkeit. Die Leute
wollen sich engagieren, einbringen, Teil des
Sozialen sein. Das wollen sie so oder so. Die
Vorstellung, dass wir wie Lemminge alle in die
vollständige Inaktivität gehen würden, wenn es
beispielsweise komplett egalitäre
Einkommensverteilung gäbe, ist schon deshalb nicht
haltbar. Selbstverständlich aber auch nicht, weil
wir dann ja mittelfristig verhungern würden und es
daher irrational wäre, so zu handeln. Umgekehrt
wird viel eher ein Schuh draus: Je mehr ich für
die Gesamtgesellschaft leiste, desto mehr werden
alle haben.</p>
<p>Das ist ja alles fiktiv. Als würde sich die
Gesellschaft auf so etwas einlassen wollen wie
absolute Nivellierung aller Einkünfte. Aber wenn
sie es täte, würde ich folgende Konsequenzen
vermuten: Sowohl der Arbeitsumfang, die
Arbeitsproduktivität als auch die Disziplin
während des Arbeitens würden sinken. Dafür würden
im gesellschaftlichen Schnitt vermutlich mehr
Leute tätig werden und zudem ein Haufen vollkommen
irrsinniger Tätigkeiten nicht mehr ausgeführt
werden. Zudem sind wir auf einem
Produktivitätsniveau, das gen Vollautomation geht.
Ist ja fast schon gar nicht mehr so wirklich
wichtig, wie produktiv die Leute sind. Wieviel
Arbeit wird schon heute eher simuliert als
geleistet? In der Summe würde es vermutlich einen
sehr dezenten Rückgang des
gesamtgesellschaftlichen Leistungsoutputs geben,
mit dem aber alle vermutlich gut und heiter leben
könnten.</p>
<p>Ich finde den Anreizgedanken nicht völlig falsch.
Wenn ich mit Rio Reiser König von Deutschland
wäre, würde ich per Dekret glaube ich bestimmen,
dass die Steuer- und bGE-Politik so zu gestalten
ist, dass es etwa einen fünf- bis zehnprozentigen
Abweichungskorridor für die Einkünfte gibt. Das
scheint mir zu reichen, um bestimmte Aktivitäten
anzureizen. Mehr als 10 Prozent mehr als
irgendjemand anders muss echt niemand haben. Und
wer das gerne will, würde sich halt anstrengen, in
die Sphären zu gelangen, wo dieses bisschen Mehr
zu erzielen ist.</p>
<p>Ich bin ja darauf gestoßen, dass ein bGE ergänzt
werden sollte durch ein bWE, ein bedingungsloses
Wirtschaftseinkommen, also durch Gelder, die
zweckgebunden für wohlfahrtswirtschaftliches
Handeln an jedes Gesellschaftsmitglied
ausgeschüttet werden. Ich sehe einerseits nicht,
wie wir ansonsten einen Übergang von einer
fordistisch geprägten Wert-Synthesis hin zu einer
sozialen und kulturellen Wohlfahrtsökonomie
hinbekommen sollen. Andererseits glaube ich nicht,
dass man die Organisationen der Arbeiterklasse mit
ins Boot ziehen kann, wenn man nicht über ein bWE
die Integration der Massen in den
Wirtschaftsprozess gewährleistet. Daher wäre
unmittelbar erstmal meine Frage an das
Staatsbürgersteuer-Modell: Gibt's eine leichte
Design-Möglichkeit dieses Modells, ein bWE zu
etablieren?</p>
<p><br>
</p>
<p>----3. Ende der Geschichte----</p>
<p>Du, lieb namenlos, schriebst:</p>
<p>„Auch zeigt die historische Erfahrung, dass die
Verelendung der Massen nicht eingetreten ist und
dass bösen Kapitalisten erfolgreicher
wirtschaften, innovativer sind und dass der
Marktmechanismus erfolgreicher ist, als jede
Alternative.“</p>
<p>Das ist gleich wodurch belegt? Durch die bis an
die Zähne hightech-bewaffneten Soldaten des
Westens? Durch die in Jahrhunderten des
Kolonialismus, Imperialismus und der Sklaverei
angehäuften Schätze im Westen? Durch den
Patentschutz geistigen Produktiveigentums im
Zeitalter des Internets? Wie gesagt: Auch die
Realsozialismen haben drastische
Produktivkraftsteigerungen bewirkt, gemessen an
der Rückständigkeit der betroffenen Gebiete
vermutlich sogar drastischere als der
kapitalistische Westen. Die Verelendung der Massen
ist immer so eine relative Geschichte. Erstens:
Doch, die Massen sind verelendet. Global
betrachtet stimmt das in einem absoluten Sinn. Auf
die westlichen Metropolen bezogen, stimmt das in
einem relativen Sinn: Die Verelendung ist weniger
eine materielle als eine sozialpsychologische.
Zweitens: Was du, lieb namenlos, hier dem
Marktmechanismus zubilligen willst, ist im Kern
eigentlich eine Wirkung der Verwissenschaftlichung
der Produktion: Produktivitätssteigerung und damit
Hebung des allgemeinen Lebensstandards. Die gab's
auch in den Realsozialismen und haben mit dem
Markt eher weniger zu tun.</p>
<p>Ich dachte ja eigentlich, dass die Geschichte von
Fukuyamas wirrer These vom Ende der Geschichte
spätestens im September 2001 an dem Tag zu Ende
ging, als NY verwundet wurde, und durch das, was
mit dem anschließenden war on terror folgte. Wie
der Westen mit dem Islam perspektivisch verfahren
wird, finde ich für mich nicht beurteilbar. Ist ja
aber nun nicht so, dass es nicht etwa mit Cuba und
Nordkorea gar keine Realsozialismen mehr gäbe.
Wenn ich das richtig verstehe, emanzipiert sich
der südamerikanische Hinterhof der imperialen
Weltmacht zunehmend in Richtung eines linken
Sozialdemokratismus, der in Europa so kaum noch
vorstellbar ist. Wichtiger aber wird wohl Asien
sein. Ich glaube es zwar nicht so recht, hoffe es
aber, dass der Westen nicht die Eier haben wird,
einen ww3 zu riskieren, um den absehbaren Aufstieg
Asiens doch noch irgendwie zu verhindern. Wenn das
Reich der Mitte erst wieder seinem Namen gerecht
werden und auf allen Ebenen die potenteste
Weltmacht geworden sein wird, dürfte die Frage
erst entschieden werden, ob die chinesische KP
mehr auf Kapitalismus oder doch mehr auf
Sozialismus setzt. Schaut man sich die
chinesischen Positionen zu Menschenrechten an,
erscheinen die ziemlich vernünftig: „Entsprechend
den UNO-Richtlinien lehnt die Volksrepublik China
eine Rangfolge von Menschenrechten gestützt auf
die euro-amerikanische Vorstellung eines so
genannten harten Kerns von Menschenrechten ab.
Nach chinesischen wie von UNO Vorstellungen sind
die Rechte auf Entwicklung, Nahrung und Arbeit
genauso als vollgültige Menschenrechte zu werten
wie z. B. der Schutz vor Folter. China leitet
daraus die Vorstellung ab, dass ein wirtschaftlich
weit entwickelter Staat, der ausreichende
Wirtschaftshilfe an wirtschaftlich
unterentwickelte Staaten verweigert und damit das
Völker-Menschenrecht auf Entwicklung und
Solidarität missachtet, seinerseits unmöglich die
Beachtung der politischen Menschenrechte durch
einen wirtschaftlich unterentwickelten Staaten
einfordern kann.“ (vgl. <a moz-do-not-send="true"
href="http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte_in_der_Volksrepublik_China#Menschenrechte_aus_chinesischer_Sicht"
target="_blank">http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte_in_der_Volksrepublik_China#Menschenrechte_aus_chinesischer_Sicht</a>
)</p>
<p>Wir sollten uns, wenn schon nicht aus
kosmopolitisch humanistischen, dann wenigstens aus
egoistischen Gründen überlegen, wie der absehbare
Niedergang der Bedeutung des Westens auf dem
Globus auf uns zurückzuschlagen fähig ist. Wie
lange wird das wohl noch dauern? Wohl kein halbes
Jahrhundert mehr, oder? Insofern wir die Politik
unserer Eliten decken und tragen, könnte das die
zukünftigen Mächte der Menschheit ziemlich
schlecht auf uns zu sprechen machen. Wenn wir
nicht jetzt so langsam mal anfangen, uns nicht
länger auf unseren neokolonialen Strukturen
auszuruhen, sondern mal ganz im Ernst etwa mit
meiner bGE 0.2-Idee damit beginnen, der Welt eine
versöhnliche Hand zu reichen, dürften wohl
spätestens unsere Kinder die Menschen zweiter
Klasse werden, als die wir in unseren
Überheblichkeiten den Großteil der verarmten Welt
heute betrachten mögen. Allein die gut 20.000
Schengen-Toten seit der Jahrtausendwende (vgl. <a
moz-do-not-send="true"
href="http://www.infosperber.ch/FreiheitRecht/Schengen-Grenze-Migranten-Tote-Todesopfer-NZZ"
target="_blank">http://www.infosperber.ch/FreiheitRecht/Schengen-Grenze-Migranten-Tote-Todesopfer-NZZ</a>
) lassen nicht nur jeden politischen Funktionär,
der über die paar hundert innerdeutschen
Mauertoten zur Diskreditierung der LINKEN
schwadroniert, als den chauvinistischen Heuchler
erscheinen, der er offenbar ist, sondern werfen
auch ein grelles Licht auf die Heuchelei des
westlichen Menschenrechts-Humanismus.</p>
<p><br>
</p>
<p>Naja, bis zur Entdeckung Australiens glaubten die
Europäer, es gäbe bloß weiße Schwäne. Die
schwarzen gab's nur in down under. Nur weil uns
gerade nicht gänzlich klar ist, wie sich die
Menschheit positiv weiterentwickeln könnte, heißt
das nicht, dass wir uns in alte ideologische
Grabenkämpfe verbuddeln müssen. Die bGE-Idee hat
m. E. tatsächlich das Zeug dazu, den Konflikt
zwischen Ego und Polis auf eine ganz neue Weise zu
lösen, die mit dem zweiten Jahrtausend einfach
nicht mehr viel gemein hat. Ein schwarzer Schwan
sozusagen.</p>
<p><br>
</p>
<p>Solange ich auf den alljährlichen Erdbesuch des
Christkindls warte, meditiere ich ja gerne
darüber, was sich down to earth eigentlich im Kern
so tut. Nicht erst der Ukraine-Konflikt muss einem
mal wieder klar machen, was für uns Westler
wirklich zählt: Rohstoffzugang. Politökonomisch
sind wir in einer irrwitzigen Situation: Dem
Fordismus geht die Arbeit aus, die Automatisierung
verarbeitet die Rohstoffe zunehmend wie von
selbst. Das heißt, dass wir binnenökonomisch vor
der Frage stehen, wie wir vom Fordismus ohne allzu
krasse Krisen loskommen können. Hinein in eine
soziale, kulturelle und ökologische
Wohlfahrtsökonomie. Außenökonomisch aber basiert
dieser gesamte Fordismus auf Jahrhunderten des
(Neo-)Kolonialismus, dessen Ende mit dem Aufstieg
Asiens naht. Kurzes Gegoogle stieß mich auf diesen
Text, den ich trotz seiner Länge wirklich
lesenswert finde: <a moz-do-not-send="true"
href="http://www.imi-online.de/download/2014_01_renz_web.pdf"
target="_blank">http://www.imi-online.de/download/2014_01_renz_web.pdf</a></p>
<p>Er zieht viele Dinge klar, über die im Mainstream
ein ideologischer Kitsch-Schleier liegt. Er zieht
insbesondere klar, wie sehr die gesamte Ökonomie
des Westens auf dem homo humini lupus basiert. Wir
mögen uns noch so sehr als aufgeklärte Humanisten
fühlen. In Wahrheit sind wir pulsierendes Blut im
Herzen einer reißenden Bestie, die nicht einmal
für uns kuschelig oder behaglich ist. Es wird echt
Zeit, ihr die Zähne zu ziehen.</p>
<p>Interessant fand ich an dem Text z. B. auch, dass
er mein Statement gegenüber Peter revidiert.
Betrachtet man's nüchtern, sind wohl weder 10 noch
50 Prozent der menschlichen Energien im globalen
Maßstab durch Angst gebunden, sondern ein n, das
sehr steil gegen 100 % geht. Denn global
verhindern wir systematisch das Wohlergehen von
Milliarden von Menschen. Würden wir das nicht tun,
wäre die Produktivität der Menschheit vermutlich
so viel höher als heute, dass wir bei strengem
Blick eigentlich nur Angst sind mit kleinen
Einsprengseln von Licht, Liebe und Lust. Down to
earth sehen die Dinge so erbärmlich aus, dass die
spekulativen Höhenflüge von bGE-Verfechtern in
Richtung love, peace and harmony nicht einmal ein
Fünkchen dessen erahnen, wozu ein globaler Verein
freier Menschen wirklich in Liebe und
Glückseligkeit fähig wäre.</p>
<p>In Bezug auf das Staatsbürgersteuer-Modell ruft
das für mich die Frage auf: Wie lassen sich in dem
Modell denn eigentlich die
Import-Export-Beziehungen gestalten? Ließe sich
beispielsweise die Idee einer sozialen Zollgrenze
aus dem Dilthey-Modell leicht implementieren?</p>
<p><br>
</p>
<p>Naja, sind nur einerseits so Klarstellungen, die
ich wichtig fand, andererseits Fragen, die ich
hoffentlich auch einfach durch weitere Lektüre des
Staatsbürgersteuer-Modells selbst geklärt bekomme.
Dass es Potential hat, scheint mir unterdessen auf
jeden Fall für mich offensichtlich.</p>
<p>Liebe Grüße,</p>
<p>Bert<br>
</p>
</div>
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