<html><head></head><body bgcolor='#FFFFFF' style='font-size:10pt;background-color:#FFFFFF;font-family:Verdana, Arial, sans-serif;'><br/><br/>Liebe Mitstreiter,<br/><br/>bei der Veranstaltung am vergangenen Samstag, den 12.11.2011 in Köln, zu der die Fakultät<br/>für angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln und die Kölner Initiative<br/>Grundeinkommen e.V. eingeladen hatte, ging es in der Podiumsdiskussion um das<br/>Thema: "Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2013".<br/><br/>Hierzu hatte man Vertreter von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke,<br/>Piratenpartei eingeladen. Der/Die eine oder andere von Euch war vielleicht bei dieser<br/>Veranstaltung.<br/><br/>Der Vertreter der CDU stellte das Konzept der Projektgruppe Solidarisches Bürgergeld<br/>der Thüringer Landesregierung vor,welches auf 400 Euro und 25 Prozent Steuern<br/>hinausläuft. Die Spitze der CDU ist aber meilenweit von dem Gedanken eines<br/>bedingungslosen Grundeinkommen entfernt.<br/><br/>Der Vertreter der FDP kramte wieder das Bürgergeldmodell der FDP hervor, welches aber<br/>auf keinen Fall bedingungslos ist. Alles andere ist mit der FDP nicht zu machen.<br/><br/>Der Vertreter von Bündnis90/Die Grünen erklärte, dass man innerhalb der Partei ein<br/>Grundeinkommen diskutieren würde. Es ist aber nicht damit zu rechnen, dass es in<br/>absehbarer Zeit hier überhaupt zu einer klaren Aussage kommen wird.<br/><br/>Die Vertreterin von Die Linke setzt sich zwar für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein,<br/>musste aber einräumen, dasdieses von der gegenwärtigen Spitze wie Lafontaine, Gysi,<br/>Lötzsch, Ernst strikt abgelehnt wird. Sahra Wagenknecht hätte sich noch nicht konkret<br/>geäußert.<br/><br/>Der Vertreter der SPD erklärte,dass sein Erftkreis-Verband für den er sprach, das Thema<br/>bedingungsloses Grundeinkommen per Beschluss aufgenommen hat. Er glaubt aber selbst<br/>nicht, dass man bei der Parteispitze der SPD in Berlin bereit ist, darüber weiter nachzudenken. <br/>Gabriel hat das ganze als totalen Unsinn bezeichnet, der mögliche Kanzlerkandidat Steinbrück<br/>hält davon ebenfalls nichts. Bei Steinmeier und Frau Nahles ist ebenfalls nicht mit Zustimmung<br/>zu rechnen.<br/><br/>Der Vertreter der Piratenpartei meinte, man diskutiere derzeit über ein bedingungsloses<br/>Grundeinkommen,sei aber noch nicht zu einer abschließenden Meinung (Modell etc.)<br/>gekommen.<br/><br/>Als Fazit ist festzuhalten:<br/>Die Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommen ist auf unbestimmte Zeit mit den<br/>etablierten Parteien nicht zu machen. Was sich bei der Piratenpartei diesbezüglich ergibt,<br/>muss man abwarten.<br/><br/>Wir können aber nicht mehr warten. Soziale gerechtigkeit muss jetzt umgesetzt werden.<br/>Wie ist Eure meinung?<br/><br/>Initiative Deutschlands nEUe Demokraten<br/>Ingeborg Schüttler<br/><br/><br/><br/><br/><br/> <br><br><table cellpadding="0" cellspacing="0" border="0"><tr><td bgcolor="#000000"><img src="https://img.ui-portal.de/p.gif" width="1" height="1" border="0" alt="" /></td></tr><tr><td style="font-family:verdana; font-size:12px; line-height:17px;">SMS schreiben mit WEB.DE FreeMail - einfach, schnell und <br>kostenguenstig. Jetzt gleich testen! <a href="http://f.web.de/?mc=021192"><b>http://f.web.de/?mc=021192</b></a></td></tr></table>
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