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<DIV><FONT face=Arial size=2>Hallo AgneS und wen's sonst noch
interessiert,</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>bitte nicht solche Fragen stellen, denn damit
werden viele Träumer auf den Boden der Realität geholt. Du zeigst damit, daß
eine BGE-Einführung (bestenfalls gleich mit 1.500 Euro oder mehr) so einige
Probleme mit sich bringt, die weit über das hinausgehen, was sich
"Otto-Normal-Befürworter" so durch den Kopf gehen lassen kann. Quält sich der
Unentschlossene noch mit dem Gedanken, ob dann noch jemand arbeiten würde (was
eher auf einer fehlerhaften Vorstellung des Arbeitsbegriffs beruht und deshalb
die Fragestellung vielmehr lauten müsse, was der Einzelne dann noch [für Geld]
arbeiten kann), fängst Du an, nach Bedingungen für die Bedingungslosigkeit zu
fragen... Herr Liebermann fand meinen "Führerscheinvorschlag" mal nicht so toll,
da doch jeder Bürger sei - auf meine Frage, ab wann ein Mensch "Bürger" sei, kam
nichts mehr... Also blasen wir Deine Bedingungslosigkeitsinfragestellung weiter
auf: Sollen Kinder, Erwachsene und Rentner alle das Gleiche bekommen? Wenn nein,
woran macht man diese Bedingungen dann fest? Am Alter? An "Reifeprüfungen"? An
"Bezugsberechtigungsbedingungen" ala "ab 40 abgeleistete Arbeit"? Schaffen wir
uns dadurch wieder Bürokratie und Arbeit, die keiner machen will, weil er ja ein
Grundeinkommen bekommt und sich lieber frei selbst entfaltet?</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Nun gut, wir wollen aber nicht übertreiben und
"Otto-Normal-Befürworter" noch mehr den Kopf verdrehen. Vielmehr möchte ich auf
Deinen Vorschlag eingehen, indem ich frage, ob ein "an den Aufenthalt
gekoppeltes Grundeinkommen" nicht dazu führen würde, daß Touristen einfach da
bleiben wollen, bzw. alles daran setzen, wieder zu kommen, um dann da zu bleiben
(wo es ein GE gibt). Du nennst es Migrationsstrom - ich spreche in dem Fall von
einem "Pull-Effekt", denn das GE wirkt anziehend wie ein Magnet... Dabei gibt's
auch noch einen "Push-Effekt" - die Leute "fliehen" aus ihrem Land, weil's dort
gar keine anderen Perspektiven gibt, als zu gehen. Wenn Du also den Pull-Effekt
abmindern möchtest, solltest Du dort, wo die Leute weg wollen, eine Umgebung
schaffen, daß sie dort bleiben (Reduzierung des Push-Effekts). Susanne Wiest
meinte kürzlich irgendwo mal, ein GE sei ein "Grund zum hierbleiben" - für jene,
die schon da sind, bestimmt; für andere wäre ein BGE ein "Grund zu
kommen"...</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Aber mal abgesehen von diesen nachvollziehbaren
Schwierigkeiten bei der Idee, haben wir immer noch keine Bedingungen für die
Bedingungslosigkeit. Will man den Menschen wirklich als solchen betrachten und
ihm ein Grundeinkommen zustehen, muß man zu dem Schluß kommen, den Du gezogen
hast: es gibt einfach keine "deutschen Menschen", weshalb die nationalstaatliche
Bedingung nicht sonderlich hilfreich ist. Würden dann Deutsche, die im Ausland
leben, auch ein GE bekommen (ich z.B. in der Ukraine ein deutsches GE - 1500
Euro wären hier luxuriös!)? Die Kopplung an den Wohnsitz hört sich gut an, wenn
da nicht der Pull-Effekt wäre. Das könnte man allerdings umgehen, indem man in
Ländern mit einem BGE anfängt, wo eigentlich niemand "freiwillig" hin will und
die sowieso von Armut betroffen sind (z.B. Albanien, die Ukraine, afrikanische
Länder...).</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Tatsächlich sollte man beim intensiveren Nachdenken
über die Idee irgendwann zu dem Schluß kommen: Das ist ja ein globales Projekt,
das uns da bevorsteht! Nur sollte man "Nägel mit Köpfen" machen und auch mal
damit beginnen. Nach 500 Jahren seit Thomas Morus und nach 25 Jahren BIEN ist es
eigentlich mal Zeit, über reale Umsetzungsmöglichkeiten zu sprechen. Deshalb
finde ich die "Bedingungen für die Bedingungslosigkeit" ein spannendes Thema,
wobei mir nur ein Ansatz bekannt ist, der sich damit intensiver auseinander
setzt - einerseits, weil das Modell zwischenstaatliche Lösungen zuläßt, die zu
einer Ausweitung des "Wirtschaftssystems" führen könnten; andererseits, weil
Methoden entwickelt wurden, um mit den Pull-/Push-Effekten umzugehen und diese
zu "lenken". Aber da die Masse der BGE-Szene "Otto-Normal-Befürworter" sind,
interessiert sich kaum jemand für diese Themen... </FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Ein aufenthaltsbedingtes Grundeinkommen würde dann
klappen, wenn wir ein weltweites Grundeinkommen hätten - und dann noch möglichst
ein überall gleich hohes. Dann könnten wir aber auch gleich das Geld
abschaffen... Vielleicht, irgendwann, in der Zukunft...</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Viele Grüße aus Kiew,</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Jörg</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<BLOCKQUOTE
style="PADDING-RIGHT: 0px; PADDING-LEFT: 5px; MARGIN-LEFT: 5px; BORDER-LEFT: #000000 2px solid; MARGIN-RIGHT: 0px">
<DIV style="FONT: 10pt arial">----- Original Message ----- </DIV>
<DIV
style="BACKGROUND: #e4e4e4; FONT: 10pt arial; font-color: black"><B>From:</B>
<A title=Agne.s@gmx.de href="mailto:Agne.s@gmx.de">Agnes Schubert</A> </DIV>
<DIV style="FONT: 10pt arial"><B>To:</B> <A
title=debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de
href="mailto:debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de">debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de</A>
</DIV>
<DIV style="FONT: 10pt arial"><B>Sent:</B> Saturday, September 05, 2009 6:41
PM</DIV>
<DIV style="FONT: 10pt arial"><B>Subject:</B> [Debatte-Grundeinkommen]
Berechtigte Empfänger des BGE</DIV>
<DIV><BR></DIV>
<P class=MsoNormal><FONT face="Times New Roman" size=3><SPAN
style="FONT-SIZE: 12pt">Ich möchte hier gerne mal ein Problem des BGE
möglichst <I><SPAN style="FONT-STYLE: italic">singulär</SPAN></I> diskutieren.
<BR><BR>Ein ungeklärtes Problem des "bedingungslos" genannten Grundeinkommens
sind die Bedingungen bei einer partiellen Einführung. <BR>Da das BGE
wohl. nicht weltweit für alle in gleicher Höhe eingeführt wird, (was den
Zeitpunkt der Einführung eines Grundeinkommens stark verschieben würde) muss
es - zumindest vorläufige - Bedingungen geben. <BR>Die Frage, die da
unmittelbar auftaucht, ist die der Anspruchsberechtigung von Personen bzgl.
des Aufenthaltsortes oder der Mitgliedschaft einer wie auch immer bestimmten
Gemeinschaft. Hier einige der Meinungen, die da zu hören und zu lesen
sind:<BR>Das Grundeinkommen sollen alle bekommen,<BR>- die Deutsche sind. (Ich
denke wir sind uns hier zumindest soweit einig, dass aus dieser
nationalistische Grenzziehung keine Bedingung des Grundeinkommens herrühren
<SPAN> </SPAN>kann!)<BR>- die Bürger der BRD bzw. des jeweiligen das
Grundeinkommen einführenden Landes sind.<BR>- die im Land mit dauerhaftem
Wohnsitz gemeldeten sind.<BR>- die im Land mit dauerhaftem Wohnsitz gemeldeten
und EU-Bürger sind.<BR><BR>Die Idee die ich hier diskutieren
möchte:<BR><B><SPAN style="FONT-WEIGHT: bold">Das Grundeinkommen sollen alle
bekommen, die sich </SPAN><I><SPAN
style="FONT-STYLE: italic">aktuell</SPAN></I><SPAN> </SPAN><SPAN>in dem
Bezugsgebiet aufhalten.</SPAN></B><BR>Es ist somit nicht die
Staatszugehörigkeit oder der gemeldete <I><SPAN
style="FONT-STYLE: italic">dauerhafte</SPAN></I> Wohnsitz von
Bedeutung.<BR><BR><U>Einige Betrachtungen dazu: </U><BR>- Jene, die ihren
tatsächlichen dauerhaften Aufenthalt im GE-Land haben, haben ihn auch eben
auch täglich.<BR><BR>- Gerade in Kombination mit einer oft angedachten
<I><SPAN style="FONT-STYLE: italic">Finanzierung des GE durch eine
MwSt</SPAN></I> scheint es die optimal passende Bedingung zu sein. Jene die
die höhere Mehrwertsteuer zu bezahlen haben, die sich eben vor Ort aufhalten,
brauchen auch eher höheres Einkommen.<BR>Ausländer mit Aufenthalt im
GE-Land werden so nicht benachteiligt. Urlauber im GE-Land geben meist mehr
aus und trügen so zumindest auch wieder zur Finanzierung des BGE bei. -
Bekämen sie gar kein GE, würde der inländische Tourismus darunter leiden. Um
gegenteilige ökonomische Verwerfungen zu Verhindern ist hier eventuell
über ein abgeschwächtes GE nachzudenken.<BR>Einheimische, die außerhalb - in
einem Land mit geringerer Mehrwertsteuer - Urlaub machen, Bedürfen m.E. eines
GEs nicht. Das Argument, das auch Urlaub zur gesellschaftlichen Teilhabe dazu
gehört, passt hier nicht, da die Finanzierung des Urlaubs ja auch aus dem GE
des restlichen Jahres erfolgen kann und ein Ganzjahresurlaub im Ausland eben
genau keine Gesellschaftliche Teilhabe mehr ist.<BR>Arbeitsbedingte
Aufenthalte im Ausland sind aus der Wertschöpfung der entsprechenden Arbeit zu
finanzieren.</SPAN></FONT></P>
<P class=MsoNormal><FONT face="Times New Roman" size=3><SPAN
style="FONT-SIZE: 12pt">Unabhängig von der genauen Ausgestaltung der Bedingung
zur Bezugsberechtigung des GE bleibt die Abgrenzung zum nicht GE-Ausland ein
Problem. Auf die Migrationsströme hat ein GE immer Einfluss, wenn es nicht
wirklich bedingungslos gezahlt wird. Dennoch kommt es darauf an, die
Bedingungen so zu gestalten, dass man nicht zusätzlicher Zwangsmaßnahmen
bedarf, um Migrationseffekte zu bewältigen. </SPAN></FONT></P>
<P class=MsoNormal><FONT face="Times New Roman" size=3><SPAN
style="FONT-SIZE: 12pt"><O:P></O:P></SPAN></FONT></P>
<P class=MsoNormal><FONT face="Times New Roman" size=3><SPAN
style="FONT-SIZE: 12pt">AgneS</SPAN></FONT></P>
<P>
<HR>
<P></P>_______________________________________________<BR>Debatte-grundeinkommen
Mailingliste<BR>JPBerlin - Politischer
Provider<BR>Debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de<BR>https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen<BR></BLOCKQUOTE></BODY></HTML>