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<BODY bgColor=#ffffff background="">
<DIV><FONT face=Arial size=2>Lieber Karl, liebe Mitdiskutierende,<BR><BR>je mehr
sich der Charakter der Krise zeigt desto mehr bin ich der Ansicht, dass die
kurz-, mittel und langfristigen Lösungen nur grundlegend sein können. Dabei
würde ich mehr auf die US-Ökonomen James und John Kenneth Galbraith setzen als
stur auf Keynes.<BR><BR>Was die Banken betrifft, hat James Galbraith <A
href="http://www.democracynow.org/2009/2/10/economist_james_galbraith_bailed_out_banks">kürzlich</A>
gefordert: Spareinlagen von Staats wegen sichern, Banken insolvent gehen lassen,
Führungen austauschen, Bank restrukturieren und als stinknormale Geschäftsbank
neu gründen (bei uns beträfe dies zunächst die Hypo Real Estate, die Dresdner
Bank und die Commerzbank). Desweiteren: Aufhebung des Bankgeheimnisses,
Verbot von Zweckgesellschaften und entsprechenden Geschäften außerhalb der
Bilanzen, Verbot all jener strukturierten Finanzprodukte, die die Krise
ausgelöst haben, strikte Regulierung von Hedgefonds.</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Die Politik muss sich als oberstes Prinzip die
Transparenz und demokratische Kontrolle des Finanzwesens auf die Fahnen
schreiben. Die politische Macht der Deutschen Bank, gegen die bisher hierzulande
keine Politik gemacht werden konnte, ist zu brechen; eine Aufgabe, die ähnlich
schwierig sein wird, wie die Zerschlagung des Oligopols der Energieriesen. Wenn
Banken systemrelevant sind und deshalb der Staat für diese in letzter Konsequenz
mit seiner Substanz bürgt und sie damit der üblichen Marktbereinigung entzieht,
dann haben wir eben keine Marktwirtschaft, sondern Stamokap
(Staatsmonopolkapitalismus).</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial><FONT size=2>Das gleiche gilt für die sogenannten
Schlüsselindustrien. Die ganze Diskussion um Opel ist doch grotesk. Statt zu
retten, was ohnehin nicht mehr zu retten ist (da empfehle ich die Lektüre des
aktuellen <EM>Spiegel</EM>) und damit den Strukturwandel auszubremsen und sich
die Staatsverschuldung und Probleme von morgen zu organsieren, muss jetzt das
Geld massiv in die Umstellung der Wertschöpfungsbasis investiert werden, wie es
im Beschluss von Erfurt steht (nach einem übernommenen Änderungsantrag von mir):
"<FONT face=Syntax-Roman><FONT face=Syntax-Roman>Wir wollen daher die Chance,
die in einer solch schwerwiegenden Krise auch steckt, mit unserem grünen New
Deal jetzt nutzen, einen schrittweisen Wandel unserer Wertschöpfungsbasis hin zu
einer humanen und ökologischen Wirtschaft zu erreichen: Bildung, Soziales und
öffentliche Güter, Gesundheit und Pflege, ökologische Dienstleistungen und
Produkte, Kultur und Wissenschaft."</FONT></FONT></FONT></FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Da kommt dann ein weiterer Faktor ins Spiel. Wie es
scheint, will Obama tatsächlich einen Grünen New Deal, d.h. die massive
Transformation der US-Ökonomie in eine sozial-ökologische Richtung. Dazu unten
ein Artikel aus der FTD. Bemerkenswert daran ist vor allem, die Orientierung an
dem Gedanken John Kenneth Galbraiths: Die Überwindung der öffentlichen
Armut.</FONT></DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Was der Staat jetzt dauerhaft stützen muss, ist
weder das überkommene Bankensystem noch die untergehenden fordistischen
Schlüsselindustrien, sondern <EM>den Bürger</EM></FONT> <FONT face=Arial
size=2><EM>-</EM>und zwar mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. Erst ein
solches ermöglicht auch ordnungspolitisch die Transformation in eine Wissens-
und Dientsleitungsgesellschaft und das Entstehen der neuen Humansektoren (Arbeit
von Menschen für Menschen) und öffentlicher Güter, weil diese keineswegs über
das klassische Normarbeitsverhältnis organisiert werden können.</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Prinzipiell stellt sich doch die Frage: Wollen wir
tatsächlich Klientelpolitik nach Tagesgespräch und dem medialen Geschwätz machen
("Wir müssen dies und das retten retten wegen der Arbeitsplätze"), oder sagen
wir endlich was Sache ist und weisen endlich auf die Alternative hin:
Entweder ein ähnlich gewaltsamer Prozess der Deindustriealisierung wie in den
angelsächsischen Staaten oder ein bewusst gestalteter Transformationsprozess,
der auf das hinausläuft, was wir ja bereits einen "neuen Gesellschaftsvertrag"
nennen.</FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Die Sozial- und Wirtschaftsordnung nach der Krise
wird entweder die Gleiche wie vor der Krise sein (und dann könnten der nächste
boom und der nächste bust endgültig die Demokratie hinwegfegen) oder eben eine
andere, jenseits der kapitalistischen Prämissen, die allesamt einem Denken,
einem Naturverhältnis und Wirtschaften des 19. Jahrhunderts
entstammen.</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2></FONT> </DIV>
<DIV><FONT face=Arial size=2>Ein weitere Gedanke treibt mich derzeit auch um:
die Frage der Legitimation einer neuen Sozial- und Wirtschaftsordnung. Denn
ein neuer Gesellschaftsvertrag verlangt auch einen neuen Grundkonsens, einen
neuen "Gemeinwillen", um mit Rousseau zu sprechen. Diese ist meiner Ansicht nach
nur über Plebiszite herzustellen, denn bisher sind es immer noch die
Minderheiten der Geld- und Funktionseliten, die die politischen und medialen
Diskurse und auch die Parteien in unserem repräsentativen System okkupiert
haben. </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Wir Grünen sollten uns jetzt möglich schnell also Gedanken über unsere
ordnungspolitischen Prinzipien in den gegenwärtigen und anstehenden Debatten
machen - sonst werden wir in den kommenden Wahlen unser blaues Wunder erleben -
wir kommen ja jetzt schon nicht vor (stattdessen wird jetzt aus der Parteispitze
versucht, uns die Ampel schmackhaft zu machen. Und die Botschaft, die damit
ausgesendet und auch genau so ankommen wird, entspricht ja genau der Intention
dieses Vorstoßes: Die wollen nur noch regieren. Ich will aber nicht wissen,
<EM>dass</EM> und <EM>mit wem</EM> wir regieren wollen, sondern zunächst
einmal <EM>warum</EM>!). Bezüglich der ordnungspolitischen Prinzipien, sind
die fünf Prinzipien, die bereits <A
href="http://www.robert-zion.de/downloads/Wirtschaftsdemokratie_Langfassung.pdf">hier</A>
und <A href="http://www.robert-zion.de/downloads/Papier_Wirtschaft.pdf">hier</A>
formuliert wurden, im Übrigen nicht die Schlechtesten:</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV><FONT face=Times-Roman size=3><FONT face=Times-Roman size=3>
<BLOCKQUOTE dir=ltr style="MARGIN-RIGHT: 0px">
<P align=left><FONT size=2>• </FONT></FONT></FONT><B><FONT
face=Times-Bold><FONT face=Times-Bold>DEMOKRATIE </B></FONT></FONT><FONT
face=Times-Roman><FONT face=Times-Roman>(</FONT></FONT><I><FONT
face=Times-Italic><FONT face=Times-Italic>partizipativ</I></FONT></FONT><FONT
face=Times-Roman><FONT face=Times-Roman>): Demokratie geht vor Wirtschaft und
muss auf diese ausgeweitet werden.</P>
<P align=left>• </FONT></FONT><B><FONT face=Times-Bold><FONT
face=Times-Bold>WIRTSCHAFTSORDNUNG </B></FONT></FONT><FONT
face=Times-Roman><FONT face=Times-Roman>(</FONT></FONT><I><FONT
face=Times-Italic><FONT face=Times-Italic>offen</I></FONT></FONT><FONT
face=Times-Roman><FONT face=Times-Roman>): Die internen Regeln der
Wirtschaftsordnung selbst in ihren Mischformen müssen immer Ergebnis und nicht
gesetzter Ausgangspunkt der Demokratie sein.</P></FONT></FONT><B><FONT
face=Times-Bold><FONT face=Times-Bold>
<P align=left>• ORDNUNG DER WIRTSCHAFT </B></FONT></FONT><FONT
face=Times-Roman><FONT face=Times-Roman>(</FONT></FONT><I><FONT
face=Times-Italic><FONT
face=Times-Italic>ordnungspolitisch</I></FONT></FONT><FONT
face=Times-Roman><FONT face=Times-Roman>): Die äußeren
demokratisch-rechtsstaatlichen, ökologischen und sozialen Rahmenbedingungen
unseres Wirtschaftens müssen jederzeit demokratisch transparent und
beeinflussbar sein.</P>
<P align=left>• </FONT></FONT><B><FONT face=Times-Bold><FONT
face=Times-Bold>NACHHALTIGKEIT </B></FONT></FONT><FONT face=Times-Roman><FONT
face=Times-Roman>(</FONT></FONT><I><FONT face=Times-Italic><FONT
face=Times-Italic>durchhaltbar</I></FONT></FONT><FONT face=Times-Roman><FONT
face=Times-Roman>): Nichts darf der Natur entnommen werden, was ihr nicht im
Sinne einer naturgrundlagengebundenen Kreislaufwirtschaft wieder zurückgegeben
werden oder was sie nicht selbst erneuern kann.</P>
<P align=left>• </FONT></FONT><B><FONT face=Times-Bold><FONT
face=Times-Bold>GERECHTIGKEIT </B></FONT></FONT><FONT face=Times-Roman><FONT
face=Times-Roman>(</FONT></FONT><I><FONT face=Times-Italic><FONT
face=Times-Italic>solidarisch</I></FONT></FONT><FONT face=Times-Roman
size=3><FONT face=Times-Roman size=3><FONT size=2>): Verteilungsgerechtigkeit
bleibt nach wie vor Bedingung der Möglichkeit von Teilhabe-, Chancen-,
Zugangs-, und Geschlechtergerechtigkeit.</FONT></P></BLOCKQUOTE>
<P> </P>
<P><FONT size=2>Liebe Grüße</FONT></P>
<P><FONT size=2>Robert</FONT></P></FONT></FONT></DIV>
<DIV><BR>-- <BR>Robert Zion Vorstandssprecher<BR>B'90/Grüne KV
Gelsenkirchen<BR>Tel: 0209-3187462 / Mobil: 0176-24711907<BR>E-Mail: <A
href="mailto:zion@robert-zion.de">zion@robert-zion.de</A></FONT><FONT face=Arial
size=2><BR><A
href="http://www.robert-zion.de">www.robert-zion.de</A></FONT><FONT face=Arial
size=2><BR><A
href="http://www.robert-zion.de/Links-libertaer.htm">http://www.robert-zion.de/Links-libertaer.htm</A></FONT></DIV><FONT
face=Arial size=2></FONT><FONT face=Arial size=2>
<DIV><BR> </DIV>
<H1 class=dach>Kolumne</H1>
<H2 class=artikelhead>Christian Schütte - Der Galbraith-Moment</H2>
<H4 class=bot>von <A
href="http://www.ftd.de/meinung/leitartikel/:Kolumne-Christian-Sch%FCtte-Der-Galbraith-Moment/471539.html?mode=autor">Christian
Schütte</A></H4>
<P class=anlauf>In Washington ist Wunschkonzert. Das Stimulusprogramm wird auch
der Einstieg in eine dauerhaft größere Rolle des Staates. Aber für die
Konjunktur bringt es zu wenig.<SPAN class=ISI_IGNORE></P></SPAN><!-- /ISI_IGNORE --><!--nop-->
<P>Es war immer klar, dass das neue amerikanische Konjunkturpaket eine
gigantische Wette sein wird. Das aktuelle Wechselspiel zwischen dem Crash eines
überzüchteten Finanzsystems und dem weltweiten Absturz der Realwirtschaft ist
historisch ohne Beispiel. </P>
<P>Wer da auf die Schnelle einige Hundert Milliarden Dollar Staatsgeld in die
Schlacht wirft und das US-Haushaltsdefizit in Richtung eines Zehntels der
gesamten Wirtschaftsleistung treibt, der braucht neben dem Vertrauen in John
Maynard Keynes eben auch ein ordentliches Stück Gottvertrauen. Es gibt gute
Argumente für einen solchen Versuch, eine neue Große Depression abzuwenden -
verlässliche ökonomische Modelle und erfolgreiche Vorbilder dafür gibt es aber
nicht. </P>
<P>Das 780-Mrd.-$-Paket, auf das sich die Parlamentarier in Washington nun
einigen wollen, ist allerdings noch viel riskanter, als ohnehin unvermeidlich
wäre. Denn der geistige Vater dieses Pakets heißt in weiten Teilen nicht John
Maynard Keynes, sondern John Kenneth Galbraith. </P>
<H2 class=zwischenhead>Angriff auf die "öffentliche Armut"</H2><!--nop-->
<P>Was der Kongress beschließen wird, ist nicht nur ein kurzfristiger
keynesianischer Konjunkturkick, mit dem der Staat vorübergehend eine riesige
Nachfragelücke auszufüllen versucht. Es ist in weiten Teilen auch der Einstieg
in eine dauerhaft größere Rolle des Staates, der Versuch, eine empfundene
strukturelle Unterfinanzierung der öffentlichen Haushalte und der öffentlichen
Dienste zu korrigieren. </P>
<P></P><!--nop-->
<P>Der populäre Politökonom Galbraith, der einst als Wirtschaftsberater unter
demokratischen Präsidenten von Franklin D. Roosevelt bis John F. Kennedy diente,
prägte für diese Unterfinanzierung einmal die Formel von der "öffentlichen
Armut", die in den USA einem geradezu obszönen "privaten Reichtum"
gegenüberstehe. Viele Demokraten im Kongress und in der Regierung von Barack
Obama sehen offenbar nun eine Art Galbraith-Moment gekommen, in dem der
Staatsanteil endlich dauerhaft ausgeweitet werden muss. </P>
<P>Eine griffige Formulierung von Rahm Emanuel, dem Stabschef des neuen
Präsidenten, macht die Runde: "A crisis is a terrible thing to waste - es wäre
zu schade, eine Krise einfach ungenutzt verstreichen zu lassen." </P>
<P>Der politische Preis für dieses Ziel ist vergangene Woche schnell deutlich
geworden. Während es für keynesianische Ideen seit Langem auch bei den
Republikanern Unterstützung gibt, führte die Galbraith-Strategie direkt in den
Grabenkampf der Lager hinein. Das Konjunkturpaket, das nicht der Präsident
zusammengestellt hatte, sondern die Führung seiner Parteifreunde im Kongress,
wurde von der eigentlich recht zerstrittenen Opposition erst einmal geschlossen
abgelehnt. </P>
<P>Es bestehe nur zu zehn Prozent aus Wirtschafts- und zu 90 Prozent aus
Sozialpolitik, ätzt das liberal-konservative "Wall Street Journal". <A
class=inlinelink href="http://www.ftd.de/personen/O/ObamaBarack">Barack
Obama</A>, der als ruhiger, überparteilicher Versöhner einen neuen Stil in
Washington versprochen hatte, griff die Gegner des Pakets vergangene Woche in
einer geradezu wütenden Rede an. </P>
<P>Noch viel wichtiger ist aber, dass der Geist von Galbraith auch den
ökonomischen Effekt dieses Stimulus gefährdet. Als wichtigste Kriterien für ein
wirksames Konjunkturpaket galten bislang allgemein die "drei T" - es müsse
"timely, temporary, targeted" sein, also schnell, befristet und gezielt. <SPAN
class=ISI_IGNORE></P><!-- memcd --></SPAN><!-- /ISI_IGNORE --><!--nop-->
<P>Wer allerdings die Rolle des Staatssektors nachhaltig stärken will, dem ist
Schnelligkeit nicht so wichtig, Befristung eher lästig und Zielgenauigkeit oft
etwas völlig anderes als die Maximierung eines Nachfrageeffekts. </P>
<P>Entsprechend ungeeignet für die Konjunkturbelebung sind etliche Teile des
Pakets. Nach einer ersten Analyse des unabhängigen Congressional Budget Office
wird nur knapp ein Zehntel der geplanten Staatsausgaben noch im laufenden Jahr
abfließen. Mehr als die Hälfte der Ausgaben ist erst ab 2011 vorgesehen. </P>
<P>In der verqueren Ausrichtung zeigt sich letztlich auch ein tieferes Problem
aller Versuche keynesianischer Politik. In einer Nachfragekrise gibt es
Staatsleistungen zeitweise zu einem volkswirtschaftlichen Schnäppchenpreis: Wo
die Arbeitskräfte ohnehin nichts zu tun haben und das Kapital ohnehin nicht
investiert wird, verdrängen staatliche Nachfragemilliarden keinerlei private
Aktivität. Sie rufen vielmehr zusätzliche Wirtschaftsleistung hervor. </P>
<P>Rechnet man hinzu, dass die Staatsausgaben weitere Käufe auslösen, dann
finanziert sich manches schon fast von selbst. Die Regierung Obama etwa
argumentiert mit einem Multiplikator von rund 1,8. Jeder Dollar
kreditfinanzierter Staatsausgaben soll 1,80 $ zusätzliches Bruttoinlandsprodukt
(BIP) auslösen.</P>
<H2 class=zwischenhead>Teil 3: Verzicht auf Kosten-Nutzen-Analysen</H2><!--nop-->
<P>So wird ein Stimulus zum vernünftigen Geschäft für den Finanzminister, jede
Frage nach Befristung und nach Kosten-Nutzen-Analysen der Projekte erübrigt
sich. Keynes selbst spöttelte einmal, der Staat müsse einfach nur Flaschen mit
Geld ein- und ausgraben lassen. </P>
<P>Völlig klar ist aber auch, dass dies nur in wenigen Extremsituationen gilt.
Unter normaleren Bedingungen sind Projekte der Marke Flaschenbuddeln eben kein
Wachstumsmotor, sondern Vernichtung von Wohlstand. </P>
<P>Es wird langfristig sehr teuer, wenn die Politik ungehemmt
"Schubladenprojekte" abruft, die oft gerade deshalb in der Schublade liegen,
weil sie sich eigentlich nicht rechnen. Das klassische Beispiel dafür ist Japan,
das seit Anfang der 90er-Jahre mit hohen Ausgaben gegen die Flaute kämpft.
Riesenbeträge landeten so in absurden Bauprojekten, mit denen vor allem die
Klientel der Regierungspartei bedient wurde. Dafür wurden Staatsschulden
aufgehäuft, die bald 180 Prozent des BIP erreichen. </P>
<P>Übrigens sah schon Keynes in seinen späteren Jahren solche Projekte mit
Skepsis. Die seien vielleicht gut gegen chronischen Nachfragemangel, notierte er
1942. "Aber sie sind nicht schnell genug zu organisieren (und vor allem später
nicht zurückzudrehen und abzuschaffen), um das geeignetste Mittel zur
Verhinderung von Konjunkturschwankungen zu sein." </P>
<P><I><B>Christian Schütte</B> ist FTD-Kommentarchef.</I> </P>
<P class=copy>Aus der FTD vom 09.02.2009<BR>© 2009 Financial Times
Deutschland</P></FONT></BODY></HTML>