<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/REC-html40/loose.dtd">
<html><head><style>p {margin:0px;padding:0px;} blockquote { border: 0px; margin-top: 0px; margin-bottom: 0px; }</style></head><body style="">
<p class="MsoNormal">Liebe BGE-Enthusiasten,</p>
<p class="MsoNormal">bei Vielem, was hier geschrieben wird, bin ich selbst
unsicher. Zu einem aber habe ich inzwischen eine feste Meinung. Und das ist
Herr Professor Götz Werner. Da sein BGE-Konzept immer wieder angesprochen wird,
möchte ich etwas dazu sagen.</p>
<p class="MsoNormal"><o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">Vorgeschichte: Während der Mündener Gespräche der
Sozialwissenschaftlichen Gesellschaft im Sommer 2006 gab es einen Vortrag von
einem Herrn André Presse, seines Zeichens PR-Beauftragter am Institut des Herrn
Prof. Werner, und anschließende Biertischdiskussion.</p>
<p class="MsoNormal">Daraus zwei verschiedene Fakten: </p>
<p class="MsoNormal">1. Wenn man bei gegebener Wirtschaftslage (2006) die
Mehrwertsteuer um 1% erhöht und diese zusätzliche Einnahme gleichmäßig auf alle
Bundesbürger verteilen würde, bekäme jeder pro Monat 8,-€ ausgezahlt. – laut Aussage
Herr Presse von seinem Institut so berechnet.</p>
<p class="MsoNormal">2. Der Professor Götz Werner – im richtigen Leben Chef der
Drogriemarktkette DM – leitet ein extra für ihn und sein Projekt geschaffenes
Institut an der Universität in Karlsruhe, welches eigentlich gar kein Institut
der Uni, sondern privat finanziert ist. Und zwar in der Hauptsache von dem
bekannten und international besonders erfolgreichen Softwarekonzern SAP. – Da
frage ich mich schon mal: Was treibt die von ihren Aktionären bezahlten und
deren Profitwachstum verpflichteten Manager von SAP dazu, Geld für ein Projekt
zur Stärkung der kleinen Leute auszugeben?<o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">Entsprechend vorgewarnt besuchte ich einen der vielen
öffentlichen Auftritte des Herrn Götz Werner persönlich.</p><p class="MsoNormal"> </p>
<p class="MsoNormal">Mein Urteil: Der Mann ist sicherlich ein begnadeter Redner,
der auch große Versammlungen in seinen Bann zieht und dabei Botschaften
geschickt rüber bringt. Aber wenn man es schafft, das ganze Drumrumgerede
auszublenden und nur auf die Fakten zu hören, fällt es wie Schuppen von den
Augen: Der Mann ist ein Trittbrettfahrer, der in Wirklichkeit genau das
Gegenteil propagiert.</p>
<p class="MsoNormal">Sein Konzept in Kurzform:</p>
<ol style="margin-top: 0cm;" start="1" type="1"><li class="MsoNormal" style="">Als
erstes und unbedingt müssen alle Steuern und Abgaben auf alle Arten von
Einkommen abgeschafft werden!</li><li class="MsoNormal" style="">Die
einzige „gerechte“ Steuer ist die Mehrwertsteuer. Die wird soviel erhöht,
dass die Einnahmen für alles zu finanzierende reichen.</li><li class="MsoNormal" style="">BGE
für alle in Höhe von 1500,-€ pro Monat, bezahlt aus der erhöhten Mehrwertsteuer</li></ol>
<p class="MsoNormal">Von Punkt 3 sind alle begeistert und das wird ausführlich
besprochen. Weitere konkrete Zahlen gibt’s nicht. Auf Anfragen wird praktisch nicht
eingegangen.</p>
<p class="MsoNormal"><o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">Das heißt: Wenn 1% Mwst-Erhöhung 8,-€ BGE ergibt, bräuchte
man für 800,-€ BGE eine Mwst-Erhöhung von 100%. </p>
<p class="MsoNormal">Für die angestrebten 1500,-€ müsste die Mwst um fast 200%
erhöht werden. Im Klartext: Alle Waren würden dann fast dreimal soviel kosten
wie jetzt.</p>
<p class="MsoNormal">Kann sich jeder selbst ausrechnen, was er dann noch kaufen
könnte und was die 1500,-€ BGE dann noch wert sind. Ob langsam und schrittweise
eingeführt oder nicht – der Gesamtumsatz wird zwangsläufig sinken. Bei weniger
Umsatz wird auch weniger Mwst eingenommen. Zur Finanzierung des BGE müsste der
Prozentsatz der Mwst weiter erhöht werden. Usw.</p>
<p class="MsoNormal"><o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">Aber soweit würde es vermutlich gar nicht erst kommen, weil
ja laut Prof.Werner zu allererst alle Einkommenssteuern abgeschafft werden
müssen (warum eigentlich?). Dann müsste die Mwst erstmal soweit erhöht werden,
dass all das wieder bezahlt werden kann, was jetzt von Einkommenssteuern
gedeckt ist: Staatliche Verwaltung, Zinsen auf Staatsschulden, Militär,
Polizei, Straßenbau, Schulen und Krankenhäuser. Da wird vor lauter Mwsterhöhung
und Umsatzeinbuße wohl die Einführung des BGE in den Ansätzen stecken bleiben.</p>
<p class="MsoNormal"><o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">Und was soll dann das Ganze?</p>
<p class="MsoNormal">Nun, der Punkt 1 würde uns erhalten bleiben: Alle Einkommen,
Konzerngewinne, Börsenspekulation und Kapitalzinsen wären offiziell steuerfrei.
Cash in de Täsch. Die Schweiz und Liechtenstein werden überflüssig. Das wäre
natürlich zum Vorteil für die Aktionäre von SAP und für Herrn Götz Werner.</p>
<p class="MsoNormal">Und von der Mehrwertsteuer weiß man ja, dass sie kleine
Leute mehr betrifft, als Reiche. Weil kleine Leute praktisch ihr gesamtes Geld
für ihren Lebensunterhalt brauchen und damit auch auf alles Mwst bezahlen
müssen, während Reiche einen beträchtlichen Teil übrig haben und in Geldanlagen
stecken. Dieser Teil wäre dann vollkommen steuerfrei – d.h. an der Finanzierung
der Gemeinkosten völlig unbeteiligt – und ergäbe eine sich selbst
beschleunigende Kapitalanhäufungsspirale und eponentielle Renditeforderungen.</p>
<p class="MsoNormal"><o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">Mein Fazit: Genau hinhören, wenn jemand ein BGE proklamiert.
Die Finanzierung ist vermutlich das wichtigste Bewertungskriterium.</p>
<p class="MsoNormal"><o:p> </o:p></p>
<p class="MsoNormal">PS: Ich weiß, wie viele Argumente gegen diese meine
Darstellung noch zu diskutieren wären. Man kann die Darstellung damit
vielleicht etwas abschwächen aber m.E. nicht entkräften.</p>
<p class="MsoNormal">Tut mir leid, dass es nicht kürzer ging.</p>
<p class="MsoNormal">Viele Grüße</p>
<p class="MsoNormal">Eckhard</p>
</body></html>