<div> <font face="Arial, Helvetica, sans-serif">Dass das BGE den Lohn substituiert (ersetzt) ist nur bei Götz Werner so (hier wird also das BGE auf den Lohn angerechnet (BGE minimiert den Lohn/Lohnkosten). In keinem Konzept wird der Lohn voll auf das BGE angerechnet. Im Anhang mal eine kleine Übersicht über Höhen Existenz-/Teilhabesicherung und über einige Modelle ... HG, Ronald Blaschke<br>
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<br>
</font></div>
<blockquote style="border-left: 2px solid blue; padding-left: 3px;"><pre><tt>2. Geld ist im Bundeshaushalt genug. Durch BGE würden viele <br>
andere Sozialleistungen komplett ersetzt. Uns außerdem würde <br>
bis zur Grenze des BGE der Lohn voll angerechnet oder eben wie <br>
beim Existenzgeld der BAG SHI nach einem höheren Take <br>
Half-Ansatz verteilt. </tt></pre></blockquote>
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</div>
-----Ursprüngliche Mitteilung----- <br>
Von: llx@pariser-kommune.de<br>
An: debatte-grundeinkommen@listen.grundeinkommen.de<br>
Verschickt: Do., 6. Mrz. 2008, 16:38<br>
Thema: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Kindergeld fuer Alle!<br>
<br>
<div id="AOLMsgPart_0_1626bcfa-eb2a-473c-b7b1-4aeccd29b268" style="margin: 0px; font-family: Tahoma,Verdana,Arial,Sans-Serif; font-size: 12px; color: rgb(0, 0, 0); background-color: rgb(255, 255, 255);">
<pre style="font-size: 9pt;"><tt>Hi,<br>
<br>
es gibt in Deutschland ein Kindergeld, was <br>
1. auf die Regelleistungen des Sozialgeldes bedürftiger Kinder <br>
voll angerechnet wird,<br>
2. mit Sanktionen verbunden ist, wenn diese Kinder nicht <br>
pünktlich zu Meldeterminen erscheinen,<br>
3. eine Bedürftigkeitsprüfung voraussetz, da kein bedürftiges <br>
Kind einen Grundfreibetrag höher als 3100 Euro auf seinem Konto <br>
haben darf, was mit Hilfe des Datenabgleiches beim Bundesamt <br>
der Finanzen kontrolliert wird.<br>
<br>
Weiter:<br>
Ich unterstütze Ronald Blaschke hinsichtlich der Kriterien des <br>
Netzwerkes Grundeinkommen vollkommen. Denn:<br>
<br>
1. Dem persönlichen Bedarf nach benötigt jede/r BürgerIn beim <br>
heutigen Preisniveau zwischen 800-1000 Euro plus Miet- und <br>
Heizkosten. Dazu gibt es sowohl Bedarfsmessungen als auch <br>
beispielsweise Bemessungsgrenzen in der Krankenversicherung für <br>
Selbständige, die einen recht brauchbaren Indikator <br>
hinsichtlich der erforderlichen Höhe eines BGE darstellen.<br>
<br>
2. Geld ist im Bundeshaushalt genug. Durch BGE würden viele <br>
andere Sozialleistungen komplett ersetzt. Uns außerdem würde <br>
bis zur Grenze des BGE der Lohn voll angerechnet oder eben wie <br>
beim Existenzgeld der BAG SHI nach einem höheren Take <br>
Half-Ansatz verteilt. Damit würde sich das erforderliche <br>
Aufkommen für das BGE eben doch nicht exorbitant erhöhen.<br>
(Es gibt einfach verschiedene Berechnungsmodelle, von denen <br>
einige sehr schön in der Arbeit von Manfred Wilke <br>
zusammengefasst sind.)<br>
<br>
3. Übrigens bin ich eine Unterstützerin des spanischen <br>
BGE-Ansatzes. Auch die KollegInnen sind inzwischen bei einem <br>
Betrag von 1080 Euro pro Person. Sie wollen die Hälfte des <br>
spanischen Bruttosozialproduktes, zahlen aus 60 % dasvon die <br>
BGE und geben den Rest kommunal in Entscheidungsgremien über <br>
die benötigende zu schaffende soziale Infrastrukltur.<br>
<br>
4. Wenn das Kindergeld erhöht wird, werden bedürftige Familien <br>
mit Kindern auch das heutige Hartz IV katapultiert, kriegen zwar <br>
Wohngeld, haben aber unter dem Strich weniger als Hartz IV, <br>
weil Mehrbedarfszuschläge und andere Vergünstigungen <br>
(GEZ-Zuschlagsbefreiung, Zuzahlungsbefreiungen für Zahnersatz <br>
u.ä.) entfallen.<br>
<br>
5. Den Herrn Krell verstehe ich nicht. Ich sage dazu nur:<br>
Weil im NS-Staat die Menschen ausschließlich nach dem <br>
Nützlichkeitskalkül beurteilt wurden, sind Tausende umgebracht <br>
worden u.a. auch solche, die als "asozial" bezeichnet worden <br>
sind.<br>
Während sich heutzutage die Konzerne zum Platzen fett verdienen, <br>
ist es völlig okay, wenn jeder Mensch nur 15 <br>
Stunden in der Woche arbeitet. Die meisten arbeiten mehr, ich <br>
auch und auch Erwerbslose ebenfalls, denn die haben soviel mit <br>
der Abwehr der Verfolgungsbetreuung durch die Ämter zu tun, <br>
dass sie für Bewerben oder die Vorbereitung einer <br>
Selbständigkeit gar keine Zeit mehr finden und ihnen meisten <br>
soviel Geld durch die Ämter für sinnlose Bewerbungsbemühungen, <br>
Hin- und Hergfahre, Porto für Ämterschreiben und Sozialgerichte <br>
aus der Tasche gezogen wurde, dass sie einfach kein Geld mehr <br>
haben, auch noch einer abhängigen Erwerbsarbeit nachzugehen.<br>
<br>
[Geht mir als Selbständige fast genauso. Hätte letzte Woche eine <br>
tolle Stelle in einer anderen Stadt kriegen können, allerdings <br>
mit nur 3000 Euro Brutto (letztes Gehalt in 2002 waren 4500 <br>
Euro). Ich habe nachgerechnet und festgestellt, dass doppelte <br>
Haushaltsführung, moderne/ neue Bekleidung und die Fahrerei für <br>
mich wie ebenso die Verauslagerei der Fahrerei für den <br>
Arbeitgeber, am besten noch durch den Kauf eines Autos für mich <br>
unerschwinglich sind. Nicht mal einen zeitnahen Umzug könnte <br>
ich mir leisten. Und um in der Notunterkunft oder irgendwo in <br>
einem Zelt zu pennen, ist meine Gesundheit mit 48 Jahren <br>
einfach zu angegriffen.]<br>
<br>
Rena<br>
<br>
<br>
<br>
Am Mittwoch, 5. März 2008 16:55:22 schrieb Claus Eisgruber:<br>
> Es gibt in Deutschland bereits ein Fast-BGE: Das Kindergeld<br>
> wird individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne<br>
> Arbeitszwang ausbezahlt. Freilich bekommen es nicht Alle und<br>
> es ist bei weitem nicht Existenz sichernd.<br>
><br>
> Zumindest dann, wenn wir unter Existenz-sichernd ein Betrag<br>
> von monatlich 700-900 Euro ansetzen, wie dies das<br>
> Bundessozialhilfegesetz und die übliche öffentliche Meinung<br>
> tut, ist ein Existenz sicherndes BGE vollkommen<br>
> unrealistisch. Das würde bei 80 Mio. Bundesbürgern über 500<br>
> Milliarden Euro pro Jahr ausmachen! Das wäre rund ein Viertel<br>
> des Bruttosozialprodukts oder etwas mehr als die Hälfte aller<br>
> Haushalte von Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung<br>
> zusammengenommen. Es macht gar kein Sinn darüber<br>
> nachzudenken. Das wird nicht kommen und eine solche<br>
> unrealistische Forderung schadet der Idee BGE!<br>
><br>
> Viel vernünftiger wäre, dafür zu plädieren, die derzeitigen<br>
> Regelungen betreffend das Kindergeld auf alle Bürger<br>
> auszuweiten. Dies nicht nur der realistischeren Höhe wegen.<br>
> Kindergeld wird alternativ zum Kinderfreibetrag ausbezahlt,<br>
> wobei Gutverdiener mit letzterem besser fahren. Analog sollte<br>
> es "Kindergeld für Alle" nur alternativ zum persönlichen<br>
> Steuerfreibetrag geben. Das kommt dann den Staat billiger und<br>
> wäre auch sozialer weil Gutverdiener nicht mehr als bisher<br>
> bekommen.<br>
><br>
> Für die Durchsetzbarkeit förderlich aber mit dem ganz<br>
> wichtigen Prinzip "Ohne Bedürftigkeitsprüfung" vereinbar,<br>
> wäre es auch, wenn für bestimmte Personengruppen wie etwa<br>
> Kleinkinder, Betreuungsbedürftige, arbeitsunfähig<br>
> Geschriebene oder über 70 Jährige ein angehobener Betrag<br>
> ausgezahlt würde. Schließlich braucht man keine<br>
> bevormundende, im Privatleben herumschnüffelnde und die<br>
> eigene Initiative erstickende Sozialbehörde dazu um<br>
> rauszukriegen wie alt einer ist.<br>
><br>
> Da ein Kindergeld für Alle nicht Existenz sichernd wäre,<br>
> bräuchten wir (leider) immer noch ergänzende<br>
> Sozialhilfe-Gesetze bzw. ALGXYZ, Hartz etc. Viele die derzeit<br>
> ergänzende Unterstützung bekommen, würden aber aus der<br>
> Sozialhilfe herausfallen. Für andere würde dieses Ziel<br>
> zumindest rund 154 Euro/monat (=derzeitiges Kindergeld) näher<br>
> rücken.<br>
><br>
> Noch ein weiterer positiver Effekt: Derzeit erleben junge<br>
> Leute, dass sie mit ihrem ersten AZUBI-Gehalt das<br>
> Familieneinkommen perverserweise reduzieren, weil es dazu<br>
> führt, dass das Kindergeld wegfällt. Würde sich das<br>
> Kindergeld ab dem 18. Lebensjahr automatisch in ein<br>
> "Kindergeld für Alle" verwandeln, dann wäre diese doofe<br>
> Ungerechtigkeit Geschichte.<br>
><br>
> Gruß<br>
> Claus Eisgruber<br>
><br>
><br>
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