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<DIV class=dz>Interview<BR></DIV>
<DIV class=hz> </DIV>
<DIV class=hz><FONT size=3><STRONG>"Heimweh nach
Zukunft"<BR></STRONG></FONT></DIV>
<DIV class=vs>Robert Zion, der Rebell von Göttingen, will wieder gegen die
Spitze stimmen.<BR></DIV><IMG height=4 alt=""
src="http://www.fr-online.de/no.gif" width=1 border=0><BR>
<DIV class=text></DIV>
<DIV class=text><I></I> </DIV>
<DIV class=text><I>Herr Zion, Sie haben als Rebell von Göttingen
Parteitagsgeschichte geschrieben. Sie fechten auch in Nürnberg gegen die grüne
Führung. Sie wollen statt einer bedarfsabhängigen Grundsicherung, ein
bedingungsloses Grundeinkommen. Warum? </I><BR><BR>Wir haben drei Millionen
Menschen, die trotz Arbeit arm sind, und mindestens 2,5 Millionen arme Kinder.
Es geht nicht mehr nur um Hilfssysteme für Bedürftige, sondern um das soziale
Fundament unserer Gesellschaft. Der aktivierende Sozialstaat, wie ihn New Labour
definiert hat, ist eine Mär. Es ist unzeitgemäß, den Sozialstaat am alten
Normarbeitsbegriff auszurichten. Wir Grüne müssen uns aus der Gefangenschaft
sozialdemokratischer Programmatik befreien und das Soziale wieder zu einer
unserer tragenden Säulen machen.</DIV>
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<DIV class=text><I>Und das wird mit der Grundsicherung nicht erreicht?
</I><BR><BR>Sie ist bloß ein freundliches Hartz IV. Dieses linksautoritäre
Konzept ist etatistisch. Dort, wo alte Integrationsmechanismen versagen, soll
der Staat einspringen. Den Grünen aber ging es immer um die Absicherung
selbstbestimmter Lebens- und Arbeitsweisen. Diesen emanzipatorischen Ansatz
müssen wir betonen.<BR><BR><I>Reicht nicht, was der Bundesvorstand in seinen
Antrag zur Grundsicherung geschrieben hat?</I><BR><BR>Das Problem ist, dass in
der Fraktion noch weitgehend andere Vorstellungen herrschen. Die Frage ist doch:
Richten wir unsere Programmatik nur noch an der Anschlussfähigkeit bei den
anderen Parteien aus? Oder wollen die Grünen eine eigenständige Sozialpolitik
formulieren und gehen dann auf Partnersuche. Es ist doch klar, dass ein solcher
Paradigmenwechsel nicht von heute auf morgen, sondern nur stufenweise zu packen
wäre. Das ist Sache von Koalitionsverhandlungen. Aber wenn wir uns
Regierungsfähigkeit nur noch von den anderen Parteien zugestehen lassen, sind
die Grünen kulturell am Ende. Wir sind eine Konzeptpartei und nicht bloß
Mehrheitsbeschaffer. Sonst enden wir als Öko-FDP.<BR><BR><I>Ist Macht für Sie
zweitrangig?</I><BR><BR>Macht ist entscheidend. Als die Grünen das ökologische
Denken einforderten, wurden sie als Spinner abgetan. Heute haben wir damit
gesellschaftliche Hegemonie erreicht. Die ist ein erster Schritt, Macht zu
gewinnen.<BR><BR><I>Sie stimmen also für das Grundeinkommen und gegen die
Grundsicherung?</I><BR><BR>Ich muss sogar. Mein Kreisverband hat sich fürs
Grundeinkommen ausgesprochen. Eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes, wie von
der Parteiführung vorgeschlagen, sprengt das alte System. Jeder zweite
Vier-Personen-Haushalt hätte plötzlich mindestens Anspruch auf ergänzende
Hilfen.<BR><BR><I>Ihr Modell ist teuer. Wie wollen Sie es
finanzieren?</I><BR><BR>Es geht mit einer Einkommensteuerreform, die sich selbst
trägt. Der Grundfreibetrag würde sich verdoppeln, die höheren Einkommen würden
stärker belastet, Steuerschlupflöcher geschlossen, Steuerausnahmen wie das
Ehegattensplitting abgeschafft.<BR><BR><I>Nach Göttingen hat Daniel Cohn-Bendit
gesagt, der grüne Bauch habe Rot-Grün abgetrieben. Folgt nun der Abtreibung
zweiter Teil und werden auch Fischers Erben heimgeschickt?</I><BR><BR>Nein, das
würde ich nicht wollen. Der Bundesvorstand ist nahe an der Basis. In der
Fraktion müssten sich manche fragen, was zu tun ist, wenn sie grüne Programmatik
nicht mehr vertreten können. Und die Streitereien in der Gründergeneration
müssen aufhören. Fürs Grundeinkommen sind liberale, linke und wertkonservative
Grüne. Es sind viele Junge dabei, die im alten System groß wurden, aber sich
nicht vorstellen können, dass es so weitergeht. Uns treibt das Heimweh nach
Zukunft.<BR><BR><B>Interview: Monika Kappus</B><BR
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