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bottomMargin=7 leftMargin=7 topMargin=7 rightMargin=7><FONT id=role_document
face=Arial color=#000000 size=2>
<DIV>
<DIV>
<DIV>Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des
Sozialismus: Marx/Kritik des Gothaer Programms: "Die individuelle
Arbeitszeit des einzelnen Produzenten ist der von ihm gelieferte Teil des
gesellschaftlichen Arbeitstags, sein Anteil daran. Er erhält von der
Gesellschaft einen Schein, daß er soundsoviel Arbeit geleistet hat ...und zieht
mit diesem Schein aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumtionsmitteln
soviel heraus, als gleich viel Arbeit kostet." Im Gegensatz zu dieser
"ökonomisch, sittlich und geistig" mit den Muttermalen der bürgerlichen
Gesellschaft behafteteten ersten Form des Kommunismus (Sozialismus) gilt
nach Marx in der höheren Phase des Kommunismus das Prinzip: "Jeder nach seinen
Fähigkeiten, jeder nach seinem Bedürfnis". Des wegen schrieb van Parijs vom
Kommunismus im Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen
schrieb. </DIV>
<DIV>Im Kommunistischen Manifest findet sich übrigens auch die Passage, dass in
der ersten Phase des Umsturzes kapitalistischer Produktionsverhältnisse, in
der despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats,
Sozialismus) , "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt". Alles so von
Herrn Marx geschrieben. Dem entsprechend fand sich in der ersten
Verfassung der Sowjetunion "wer nicht arbeitet, soll nicht essen". Dieser
gegen die "schmarotzenden, parasitären Kapitalisten" gerichtete
Arbeitszwang mutierte ganz despotisch zum politisch motivierten Vernichten
durch Arbeit in den Gulags, zu Parasitengesetzen gegen Arbeitsscheue in der
Sowjetunion und in der DDR. Hoffen wir, dass ein demokratisch gemeinter,
freiheitlicher oder emanzipatorischer Sozialismus dies anders meint - und fragen
die demokratischen SozialistInnen und die WASG inkl. Herrn Lafontaine, wie
sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE halten. Eine
Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja nunmehr - wenn
auch provisorisch - im Internet - </DIV>
<DIV><A title=http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen
href="http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen">www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen</A></DIV>
<DIV>Ronald Blaschke </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit schreibt
K.Thier@gmx.com:</DIV>
<BLOCKQUOTE
style="PADDING-LEFT: 5px; MARGIN-LEFT: 5px; BORDER-LEFT: blue 2px solid"><FONT
style="BACKGROUND-COLOR: transparent" face=Arial color=#000000 size=2>
<DIV><FONT face=Arial>Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur
Erinnerung:</FONT></DIV>
<DIV><FONT face=Arial></FONT> </DIV>
<DIV>
<P class=MsoTitle style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"><STRONG><FONT size=5>Ein Weg zum
Sozialismus</FONT></STRONG></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt">Es gibt eine Alternative zum
Kapitalismus. Wenn wir uns darauf einigen können, dass eine sozialistische
Gesellschaft charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle
Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn es für
uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine Katastrophe für
die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn
des Patriarchats, also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des
Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat,
ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus, Faschismus
entwickelt haben.</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt">70 % des EU-Handels ist
EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % geht, sind wir von der Weltkonjunktur
nicht mehr abhängig und können ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen,
aufgebaut auf Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig,
einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren und umgekehrt.
Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, als jedeR für ein gutes
Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen zentral zu regieren; sie
können ihr Leben dezentral selbst in die Hand nehmen mittels
Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, demokratisch
von unten nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die Wege
geleitet werden?</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt">Der Druck der deutschen
Bevölkerung auf<SPAN style="mso-spacerun: yes"> </SPAN>ihr bürgerliches
Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses
Grundeinkommen von 1500 € netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert
in anderen EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein
Aufatmen geht durch das Land. Viele arbeiten „ehrenamtlich“. Wer auf Luxus
nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem
Grundeinkommen noch etwas „hinzuverdienen“. Der Einwand von Ökonomen, mit
einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 € netto monatlich sei das ganze
deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet
habe, ist also hinfällig. Eine neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft
fördern, also Kooperativen, selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete
Wohnprojekte, selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete
Dienstleistungsprojekte, die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes
Lebens versichern, ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines
Tages sagen: „Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du
kannst gehen.“ Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch
ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich sein.
Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen um ein Dach
über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein
bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 € netto monatlich erhält. Ja, die
Bevölkerung in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre
Subsistenz braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt
zugute kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes
Leben, individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz schöner
Batzen, wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen.</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt">Dabei unterstellen wir, dass
dies die den Menschen gemäße Form des Lebens ist und die Menschen erst durch
den Kapitalismus psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: „Demokratie
und Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich.<SPAN
style="mso-spacerun: yes"> </SPAN>Der Kapitalismus lässt sich zähmen.“
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die Arznei, mit der dieser
Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das Leistungsprinzip als Grundprinzip
einer Gesellschaft auf. Das Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip
sozialistischen, sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich
der Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden muss, aber
gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik, die für einen
Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer sozialistischen Gesellschaft
ist: JedeR muss sich sinnlich wohl fühlen in seiner/ihrer individuellen
Entwicklung. Wir entziehen uns möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und
Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen
man/frau vertrauen kann, kann man/frau<SPAN style="mso-spacerun: yes">
</SPAN>nicht kaufen.</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt">Für Deutschland z.B. könnte der
Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt
werden:</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal
style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt 18pt; TEXT-INDENT: -18pt; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 18.0pt">1.<SPAN
style="FONT: 7pt 'Times New Roman'"> </SPAN>In der
ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von WählerInnen finden für eine
Regierung, die 1500 € netto monatlich für jedeN in Deutschland garantiert. Die
Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen von 250.000 € und für
DoppelverdienerInnen mit über 50.000 € im Jahr verbietet. Die nur noch ein
Höchsteinkommen von 15.000 € brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr,
Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte abschafft, die
unsere europäischen und außereuropäischen Partner billiger produzieren, die
also nicht nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern auch danach
handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von
Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden
konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt.
Die den Bundestag und die Bundesregierung verkleinert und den Beamtenstatus
abschafft. Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater
Autos nicht fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf
Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil diese keine
Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die diverse
Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung privater
Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die Unternehmen ihre Forschung
und Entwicklung selbst bezahlen sollen. Die das Weltraumprogramm streicht. Die
die Agrarexporte der Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das
Flugbenzin besteuert. Die die 100 Mio € für Sandaufspülungen auf Sylt
streicht, solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht
wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den Bundespräsidalsitz in
Bonn auflöst. Die eine Verschwendung öffentlicher Gelder verhindert und mehr
Personal für Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und
Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn das Volk
es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in selbstbestimmtem
Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit viel Konsum von Unnötigem
sind dann aus den Menschen genommen. Viel Geld bleibt übrig, um die terms of
trade ausgewählter Länder der Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk
freigesetzt. Die Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu
nehmen. Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den
Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle Immobilien in
Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt Staat und Schule und
verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; sie fördert freie,
selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen selbst bestimmen, was sie wann
wo bei wem und wie lernen wollen. Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird
deutscher Bürger, auch wer fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten
werden gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen
gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In der
europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine Hierarchie geben. </P>
<P class=MsoNormal
style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt 18pt; TEXT-INDENT: -18pt; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 18.0pt">2.<SPAN
style="FONT: 7pt 'Times New Roman'"> </SPAN>In einer
zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann dynamisch gemischtwirtschaftlich
organisiert: Private Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht
bei einem Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt.
Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden
privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an Brüssel abgegeben
werden, organisieren sich die Menschen in der Europäischen Union regional in
dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland,
Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun will. Parallel
zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder Ebene installiert:
Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der
untersten Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert
VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden.
Die Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des
Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß dieses sich damit
auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine Polizeiorganisation, die von Amts
wegen mit ihrem Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen
Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. </P>
<P class=MsoNormal
style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt 18pt; TEXT-INDENT: -18pt; mso-list: l0 level1 lfo1; tab-stops: list 18.0pt">3.<SPAN
style="FONT: 7pt 'Times New Roman'"> </SPAN>In einer
dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem Prinzip Selbstversorgen und Teilen
organisiert. Z.B. werden alle auf der Erde benötigten Schiffe nur noch in
Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere
Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde
hergestellt.</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> <o:p></o:p></P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt">Wir haben hier den Weg zu einer
Alternative zum Kapitalismus nur skizziert, die selbstverständlich offen ist
für weitere Einwände. Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden.
Wenn die Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben,
kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst, wenn sie
sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind ein Widerspruch in
sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen.</P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"> </P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"><FONT
face=Arial></FONT> </P>
<P class=MsoNormal style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"><FONT face=Arial><A
title=http://www.kthier.de/
href="http://www.kthier.de/">www.kthier.de</A>
<A title=mailto:K.Thier@gmx.com
href="mailto:K.Thier@gmx.com">K.Thier@gmx.com</A>
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