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<DIV>
<DIV><STRONG>Ulrich Beck - Befürworter eines Grundeinkommens ???</STRONG></DIV>
<DIV><STRONG>"Bürgerarbeit heißt, dass die Menschen sich auf der<BR>Grundlage
einer Basisfinanzierung für sinnvolle Projekte engagieren können."
<BR></STRONG></DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Kurzer Beitrag von Ronald Blaschke</DIV>
<DIV>Sprecher des Netzwerkes Grundeinkommen</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Becks Vorschlag für ein Bürgergeld meint, dass arbeitslose und bedürftige
Menschen, die sich "unter der Regie eines Gemeinwohlunternehmers"
bürgerschaftlich engagieren (die Felder des Engagaments werden von einem
"kommunalen Ausschuss" bestimmt, in dem auch die Bürgerarbeiter vertreten
sein sollen) anstatt Arbeitslosengeld-/hilfe (damals noch) bzw. Sozialhilfe ein
"Bürgergeld" auf diesem Niveau bekommen (evtl. noch ein paar Gratifikationen
dazu). Die Bürgerarbeiter brauchen nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
Auch Erwerbstätige könnten zeitweilig aussteigen und diese Bürgerarbeit leisten.
Eine Kombination Teilzeit-Erwerbstätigkeit und Teilzeit-Bürgerarbeit ist
möglich. </DIV>
<DIV>Desweiteren: "Materiell erhalten diejenigen ein Bürgergeld, die hierauf
existentiell angewiesen sind". Insofern weicht es vom Grundeinkommen,
auch vom KAB-Modell erheblich ab (zumal dort noch Eigenarbeit - bei
BDKJ noch Bildung - und GE für Kinder usw. dazukommen, und es eben auch nicht
bedürftigkeitsgeprüft ist). </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Fazit: Becks Bürgergeld hat nichts mit einem Grundeinkommen zu
tun, weil es nur für Bedürftige, also bedürftigkeitsgeprüft, und mit einer
Tätigkeitsverpflichtung (dazu noch zu einer von außen bestimmten,
keiner selbstbestimmten Tätigkeit) verbunden ist. Es ist
eine Transferleistung auf niedrigem Niveau - gegen eine Gegenleistung
(Verpflichtung zum bürgerschaftlichen Engagement, was schon in sich
widersprüchlich ist) und mit einer Bedürftigkeitsprüfung.</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Literatur zu Becks Bürgergeld/-arbeit: In: Kommission für
Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen: Erwerbstätigkeit und
Arbeitslosigkeit in Deutschland. Teil III Maßnahmen zur Verbesserung der
Beschäftigungslage. Bonn 1997 (vgl. auch Ulrich Beck: Schöne neue Arbeitswelt.
Frankfurt/Main 1999) </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>Wir haben in Deutschland faktisch vier Bürgergeld - Modelle:</DIV>
<DIV>Becks Modell; </DIV>
<DIV>FDP-Modell als Negative Einkommensteuer (also systemimmanent
bedürftigkeitsgeprüft) und mit Arbeitsverpflichtung; </DIV>
<DIV>Mitschkes Bürgergeld als Negative Einkommensteuer (also systemimmanent
bedürftigkeitsgeprüft) und ohne Arbeitsverpflichtung; </DIV>
<DIV>Englers Bürgergeld als bedingungsloses Grundeinkommen (also BGE,
Sozialdividende). Früher nannte sich Pelzers Vorschlag Ulmer Bürgergeld, jetzt
wird es von Pelzer / Fischer BGE benannt
(Transfergrenzen-Modell). </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV>------------------</DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV> </DIV>
<DIV> </DIV>
<BLOCKQUOTE style="PADDING-LEFT: 0px; MARGIN-LEFT: 0px"><FONT
style="BACKGROUND-COLOR: transparent" face=Arial color=#000000
size=2>-----Ursprüngliche Nachricht-----<BR>Von:
genugfueralle-ag-bounces@listen.attac.de<BR>[mailto:genugfueralle-ag-bounces@listen.attac.de]
Im Auftrag von Johannes G.<BR>Beisiegel<BR>Gesendet: Freitag, 22. Juli 2005
09:00<BR>An: genugfueralle-ag@listen.attac.de<BR>Betreff: [Genugfueralle-ag]
U. Beck, München, zu Arbeit und Bürgerarbeit<BR>sowie
Grundeinkommen<BR><BR>Das folgende Interview ist der 3. oder 4. Beitrag von
Bck zu dem Thema<BR>"Grundeinkommen und Bürgerarbeit". Ich sehe dabei eine
inhaltliche Nähe zu<BR>den konzepten der KAB Aachen, was das ehrenamtliche
Engagement anbetrifft.<BR>Schwierigkeiten habe ich noch mit dem Begriff
"Bürgerarbeit", die aber nicht<BR>grundsätzlich sind. Inzwischen sehe ich in
Beck einen wertvollen<BR>Unterstützer für ein Projekt "Grundeinkommen", auf
den wir zugehen sollten.<BR>Vielleicht wäre noch Platzn für ihn auf dem Wiener
Kongress?<BR>Sehr gespannt bin ich auf Antworten von Münchner Attacies, wie
sie das<BR>auftreten von Beck bewerten und ob sie einen Testballon mit ihm
steigen<BR>lassen wollen.<BR><BR>Johannes <BR><BR><BR>Ulrich Beck: Wahl wird
Land nicht retten<BR><BR>22. Jul 07:15<BR><BR><BR><BR>Ulrich Beck <BR>Foto:
dpa <BR><BR>Die Parteien haben Angst davor, sich den eigentlich drängenden
Problemen zu<BR>stellen. Über mögliche Alternativen sprach die Netzeitung mit
dem Soziologen<BR>Ulrich Beck.<BR><BR><BR>Netzeitung: Horst Köhler hat den Weg
zu Bundestagswahlen freigemacht. Was<BR>dann zur Wahl stehen wird, ist nicht
das, was zur Wahl gestellt werden<BR>müsste, kritisieren Sie. Welche Probleme
werden von den Parteien denn<BR>ausgespart?<BR>Ulrich Beck: Ich meine, dass
die Alternativen, die die Parteien anbieten, um<BR>aus dem gegenwärtigen
Schlamassel herauszukommen, auf diskussionswürdigen<BR>Annahmen beruhen.
Erstens gehen fast alle davon aus, dass durch ein paar<BR>Maßnahmen die
Vollbeschäftigungsgesellschaft wieder möglich wird. Zweitens<BR>nimmt man an,
dass dies weitgehend durch einen nationalen Alleingang zu<BR>verwirklichen
ist. Drittens soll das dank einer neoliberalen Medizin<BR>geschehen, die nun
schon in den letzten vier, beziehungsweise sechs Jahren<BR>angewendet
wurde.<BR><BR>Bei allen Gegensätzen, die zwischen den Parteien inszeniert
werden, machen<BR>diese Prämissen deutlich, dass doch bei allen Parteien ein
relativ großer<BR>Konsens herrscht. Dazu müssen Alternativen aufgeworfen
werden. Die Frage<BR>etwa, wie ein sinnvolles Leben auch für Menschen möglich
wird, die keinen<BR>Arbeitsplatz finden, wird kaum
diskutiert.<BR><BR>Netzeitung: Deutschland, so sagen Sie in Ihrem neuen Buch,
ist längst ein<BR>Paradies. Allerdings nur für Unternehmer und Investoren.
Zugleich werde<BR>durch Formeln wie «Ich-AG» und «Mini-Jobs» suggeriert, dass
sich ein jeder<BR>noch am Rand der Erwerbslosigkeit selbst als Unternehmer
fühlen darf. Wenn<BR>man den etablierten Parteien glaubt, gibt es dazu keine
Alternative.<BR><BR>Beck: So ist es. Die Aussage «es gibt dazu keine
Alternative» drückt aber<BR>nur die Hilflosigkeit und Ideenlosigkeit aus, die
derzeit in der Politik<BR>herrschen. Dabei wird seit den achtziger Jahren
nicht nur in Deutschland<BR>darüber diskutiert, wie wir neue Aktivitäts- und
Identitätszentren jenseits<BR>der Erwerbsarbeit schaffen müssen. Damit sind
natürlich große<BR>Schwierigkeiten verbunden, allen voran die ständige
Gretchenfrage nach der<BR>Finanzierbarkeit. <BR><BR>Auf all diese Fragen gibt
es aber schon sehr interessante Antworten. Ich<BR>selbst habe darüber mit
Gerhard Schröder diskutiert, kurz bevor er Kanzler<BR>wurde. Jetzt aber, wo es
brennend wird, traut die Politik dem Wähler<BR>offenbar nicht zu, über
Grundsatzfragen realistisch zu debattieren.<BR><BR>Netzeitung: Wie könnte eine
solche Alternative zur Erwerbsarbeit aussehen?<BR><BR>Beck: Ich war damals
Mitglied einer Zukunftskommission, die erstmals von<BR>Edmund Stoiber und Kurt
Biedenkopf ins Leben gerufen wurde. Da wurde<BR>festgestellt, dass wir als
zusätzliche Alternative zur Erwerbsarbeit die<BR>Bürgerarbeit brauchen.
Bürgerarbeit heißt, dass die Menschen sich auf der<BR>Grundlage einer
Basisfinanzierung für sinnvolle Projekte engagieren können. <BR><BR>In Bayern
wird das schon praktiziert. So hat eine Gruppe von Menschen in<BR>Deggendorf
in Supermärkten Lebensmittel gesammelt, die kurz vor dem<BR>Verfallsdatum
sind, um sie Bedürftigen zur Verfügung zu stellen. Sie hat ein<BR>kommunales
Café in Zusammenhang mit einem Theater aufgebaut und sich für<BR>einen
jährlichen Jahrmarkt engagiert. Gleichzeitig wurden Initiativen
zur<BR>Integration von Migranten ins Leben gerufen.<BR><BR>Es sind
Aktivitäten, die den Menschen häufig durchaus Spaß gemacht und gar<BR>nicht so
viel gekostet haben. All das könnte durch eine Grundfinanzierung<BR>angestoßen
werden. Es geht dabei nicht darum, Spielplätze für Arbeitslose zu<BR>bauen, um
sie letztlich aus der Gesellschaft auszuschließen. Es geht um<BR>attraktive
Alternativen für alle. Auch Menschen, die noch in die<BR>Erwerbsarbeit
integriert sind, können daran teilnehmen, um einfach das zu<BR>tun, was ihnen
Spaß macht.<BR><BR>Netzeitung: Die SPD hat sich Ihrer Ansicht nach durch eine
«Politik der<BR>falschen Versprechungen» hervorgetan. Angela Merkel hingegen
bezeichnen Sie<BR>als «neoliberale und neonationale Zwangsreformatorin». Lässt
sich in dieser<BR>Konstellation ein kleineres Übel ausmachen?<BR><BR>Beck: Da
muss man jetzt sehr genau hinschauen. Eigentlich bräuchte<BR>Deutschland
einmal eine Auszeit. Es kann diese rasende Geschwindigkeit, mit<BR>der nun
relativ alternativlose Wahlen angeboten werden (man tauscht die<BR>Regierung
durch die Opposition aus oder auch nicht) gar nicht gebrauchen.<BR>Das wird
das Land nicht aus seinem Schlamassel befreien. <BR><BR>Damit sich politisch
etwas bewegt, müsste sich zunächst grundsätzlich etwas<BR>im Kopf bewegen. Die
Alternativen, die eingeklagt werden müssen, mögen<BR>schmerzlich sein, sie
eröffnen dann aber wirkliche Chancen für den<BR>Einzelnen. Erst wenn diese
Debatte geführt wird, wird es Anhaltspunkte<BR>geben, welche Parteien sich
dafür am ehesten öffnen.<BR><BR>Wenig habe ich in meinem Buch über die Grünen
gesprochen. Dabei kann man,<BR>bei aller Phantasielosigkeit, die auch für sie
die Etablierung in der<BR>Regierung mit sich gebracht hat, nicht sagen, dass
sie sich für solche<BR>Fragen völlig verschließen würden. Da gibt es Ansätze.
Aber auch bei<BR>einzelnen Personen innerhalb von SPD und CDU. <BR><BR>Was
allerdings die Programme angeht, da bin ich sehr enttäuscht. Gerade
auch<BR>die Opposition propagiert eine Politik, die auf die Formel
'Neoliberalismus<BR>plus Neonationalismus' zu bringen ist. Ich glaube, dass
das für die<BR>globalisierte Situation, in der Deutschland sich wie ein auf
dem Rücken<BR>liegender Käfer, der hilflos mit den Beinchen strampelt,
befindet, die<BR>völlig unangemessene Perspektive ist.<BR><BR>Netzeitung:
Ausführlich beschreiben Sie die Machtfülle der transnationalen<BR>Konzerne,
die nur dem Markt verantwortlich seien und Politiker durch
ihre<BR>Investitionsstrategien erpressbar machten. Zugleich suggeriert die
Politik,<BR>einschließlich der neuen Linkspartei, noch immer die Möglichkeit
stetigen<BR>Wachstums innerhalb nationaler Grenzen. Ein unauflösbares
Dilemma?<BR><BR>Beck: Eine Politik, die sich vor allem im Rahmen
nationalstaatlichen Denkens<BR>bewegt, wird auf die entscheidenden Fragen
keine Antworten mehr finden. Die<BR>brennenden Fragen wie Geburtenrückgang,
Alterung der Gesellschaft,<BR>Arbeitslosigkeit, Schwierigkeiten bei der
Versteuerung der Gewinne von<BR>Unternehmen, die Billiglohnkonkurrenz aus
Osteuropa – das sind Fragen, die<BR>über nationale Grenzen hinausgehen. Sie
beschäftigen alle Länder in Europa<BR>und gehen auch über Europa
hinaus.<BR><BR>Wenn aber nationale Antworten hier kaum noch möglich sind,
heißt das nicht,<BR>dass gar keine Antworten mehr möglich sind. Was man von
den Konzernen lernen<BR>kann: Man muss sich in den transnationalen Raum der
Politik bewegen. Das<BR>heißt konkret, eine Politik zu betreiben, die aus der
Kooperation zwischen<BR>Staaten gemeinsame Interessen definiert, zum Beispiel
gegenüber dem mobilen<BR>Kapital, wo es darum geht, Gewinne anders zu
versteuern. Hier eröffnen sich<BR>ganz neue Chancen in allen
Politikbereichen.<BR><BR>Netzeitung: Als Gegenmacht zur internationalen
Konzernpolitik machen Sie<BR>eine soziale Bewegung aus, die sich der Figur des
'politischen Konsumenten'<BR>bedient. Wie müsste eine derartige Bewegung
organisiert sein, um eine<BR>wirkliche politische Alternative
darzustellen?<BR><BR>Beck: Wir gehen immer davon aus, dass nur eine Verbindung
von Kapital und<BR>Staat hier eine angemessene Antwort formulieren könnte. Das
ist die Vision<BR>des neoliberalen Staates, in dem die Politik sich eigentlich
dauernd selbst<BR>entmächtigen muss. Und das auch noch sehr machtvoll tut, wie
man jetzt<BR>gerade bei Schröder beobachten kann. Die Alternative wäre, dass
sich Staaten<BR>stärker mit sozialen Bewegungen verbünden. Das würde
eine<BR>zivilgesellschaftliche Wende der Politik bedeuten, in der die
Machtchancen<BR>einzelner Gruppen nicht nur gegenüber dem Staat, sondern auch
gegenüber den<BR>Unternehmen eine neue Chance bekämen.<BR><BR>Was ist denn die
zentrale Macht der Unternehmen? Es ist, simpel gesagt, die<BR>Macht, 'nein' zu
sagen. Also nicht hier, sondern dort zu investieren. Die<BR>Macht der
Konsumenten ist aber dieselbe: 'nein' zu sagen, also nicht dieses,<BR>sondern
jenes Produkt zu kaufen – das ist der Stimmzettel des Konsumenten,<BR>mit dem
er über die Politik der Unternehmen entscheidet. Dagegen sind<BR>Unternehmen
machtlos. Sie können schließlich nicht sagen, 'wir entlassen
die<BR>Konsumenten', oder 'wir wandern aus und die bösen Konsumenten sollen
in<BR>Zukunft ihre Produkte woanders kaufen'.<BR><BR>Die Konsumenten haben
also, im Unterschied zum Arbeitnehmer, eine sehr<BR>wirksame Waffe gegen
transnationale Konzerne. Das Problem ist natürlich,<BR>dass Konsumenten sehr
schwer zu organisieren sind. Sie sind ja keine<BR>Mitglieder einer
Organisation. Und trotzdem fürchten sich transnationale<BR>Konzerne vor der
schlafenden Macht des Riesen, die der Konsument für sie<BR>darstellt. Diese
Furcht ist auch der Grund dafür, dass Konzerne die<BR>Interessen ihrer
Konsumenten ernst zu nehmen vorgeben. Sie schreiben sich<BR>die Menschenrechte
auf die Fahnen oder gehen in Zukunft vielleicht dazu<BR>über, Billiglohnländer
nicht automatisch nur als Chance zu begreifen.<BR><BR>Netzeitung: Sie klagen
darüber, dass das Beharren auf nationalstaatlicher<BR>Souveränität – wie es
sich in der französischen und holländischen Ablehnung<BR>der europäischen
Verfassung zeigt – nichts sei als ein sentimentales<BR>Gespenst. Gleichwohl
können Sie sich ein kosmopolitisches Europa nur als<BR>Europa der Differenz
vorstellen. Wie geht das zusammen?<BR><BR>Beck: Zunächst einmal ist zu sagen,
dass das 'nein' in einem demokratischen<BR>Europa durchaus auch dazu gehört.
Wer kann erwarten, dass 25 Länder<BR>geschlossen ausgerechnet 'ja' sagen? Eine
solche Konsenserwartung hatten wir<BR>zuletzt im Stalinismus. Wenn man genauer
hinschaut, haben wir hier ein<BR>'nein' zu einem ausschließlich neoliberalen
Europa, das die Menschen als<BR>Bedrohung empfinden. Und zweitens gegen ein
national interpretiertes Europa,<BR>gegen eine Großnation, deren Entfaltung
darauf hinaus läuft, dass die<BR>nationalen Identitäten abgebaut werden. Der
Ausbau Europas erscheint als ein<BR>kultureller Selbstmord, weil er den
Verlust nationaler und regionaler<BR>Besonderheiten bedeutet.<BR><BR>Europa
müsste aber im Sinne einer kosmopolitischen Perspektive definiert<BR>werden.
Das heißt, dass gerade die Andersartigkeit der anderen anerkannt und<BR>die
Identität der einzelnen Regionen über die Einheitlichkeit gestellt
wird.<BR>Ein plurales Europa also, das seinen Stolz gerade aus der Vielfalt
der<BR>Künste und Küchen gewinnt. Die politische Kunst dabei ist, Integration
unter<BR>den Bedingungen der Vielfalt hinzubekommen.<BR><BR>Netzeitung: Was
halten Sie für wahrscheinlicher: Dass Jan Ullrich noch die<BR>Tour de France
gewinnt oder dass Gerhard Schröder auch unser nächster<BR>Bundeskanzler
wird?<BR><BR>Beck: Vielleicht, dass Jan Ullrich Bundeskanzler
wird.<BR><BR>Ulrich Beck: Was zur Wahl steht, Suhrkamp 2005. 128 Seiten, 7
Euro<BR><BR>Mit Ulrich Beck sprach Ronald Düker. <BR><BR><BR>NZ
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