[Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung Definition Grundeinkommen

[Stephan Härtl]

Baukje Dobberstein schrieb:
"In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinausgehen, bleiben erhalten."

...über das GE hinausgehen... ist m.E. nicht eindeutig. Ist das z.B. finanziell oder sachlich gemeint. Die Aussage kann auch nur den einmaligen Zustand mit der Einführung des GE betreffen, denn nachträgliche Streichungen oder Kürzungen sind dann ja nicht mehr mit dem GE zu begründen. Wir sollten nicht festlegen, was unabhängig vom GE zu erfolgen hat. 
Wichtig ist jedoch zu erklären, welche Art von Sozialleistungen das BGE beinhaltet.
Wie Baukje auch meint, sind es die Leistungen, die keine individuelle Bedürftigkeit erfordern (Kriterium: keine Bedürftigkeitsprüfung), also diejenigen, die pauschalisierbar für alle Menschen zur Teilhabe erforderlich sind, wie z.B. Gesundheit, Pflege, Existenzminimum für Kinder und Erwachsene, Betreuung und Ausbildung der Kinder. 

Ich wünsche mir, dass wir darüber diskutieren, welche Bedürfnisse künftig mit dem BGE befriedigt werden sollen.
Das scheint mir konstruktiver als der Versuch, die vielfältigen Behauptungen, Unterstellungen und Befürchtungen der BGE-Gegner per Definition zu entkräften.

Viele Grüße
Stephan Härtl