From baukje at gmx.de Wed Dec 5 12:19:00 2018 From: baukje at gmx.de (Baukje Dobberstein) Date: Wed, 5 Dec 2018 12:19:00 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Message-ID: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> Liebe Debatten-Liste, In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, dann zurecht. https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an die Mitgliederversammlung im Februar. Viele Grüße Baukje -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From acker at grundeinkommen.de Sun Dec 9 15:28:03 2018 From: acker at grundeinkommen.de (Reimund Acker) Date: Sun, 9 Dec 2018 15:28:03 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?utf-8?q?Technische_St=C3=B6rung?= Message-ID: Liebe Listenmitglieder, aufgrund einer technischen Störung wurden einige Mitglieder von der Liste abgemeldet. Ich habe sie inzwischen wieder angemeldet. Beste Grüße Reimund Acker Listenadministrator -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From acker at grundeinkommen.de Sun Dec 9 15:40:23 2018 From: acker at grundeinkommen.de (Reimund Acker) Date: Sun, 9 Dec 2018 15:40:23 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Message-ID: <2c28c22e-6803-bb24-cfad-b5f6fd63d579@grundeinkommen.de> [Wegen einer technischen Störung haben einige Listenmitglieder die u. g. Mail nicht erhalten. Daher hier noch einmal. -RA, Listenadmin] Liebe Debatten-Liste, In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, dann zurecht. https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an die Mitgliederversammlung im Februar. Viele Grüße Baukje -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From seemat at t-online.de Mon Dec 10 01:04:50 2018 From: seemat at t-online.de (seemat at t-online.de) Date: Mon, 10 Dec 2018 01:04:50 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> References: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> Message-ID: <1544400290137.14352736.11a640bef58c18ebb034d1e54889e0aeda875512@spica.telekom.de> Drücken wir damit nicht unserer Forderung nach dem Grundeinkommen für Alle den Sozialhilfe-Stempel von Butterwege + Co. auf? Was inzwischen von informierten doch wohl als überholt angesehen wird und eher populistisch mit Gegenschlagworten für die Uninformierten bekämpft werden könnte. Mehr Sorgen müssen wir uns um die Mitmenschen, die nicht für angebliche Faulenzer arbeiten wollen, machen, weil leider manche heute mit Hilfe der Sozialhilfe schon mehr bekommen als die Fleißigen verdienen. Hier sollte unser Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens Abhilfe schaffen! Vielleicht fällt uns dazu eine Erweiterung der 4 Kriterien ein, für die es sich zu kämpfen lohnt? -----Original-Nachricht----- Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Datum: 2018-12-09T14:23:48+0100 Von: "Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen" An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" Liebe Debatten-Liste, In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klären und wahrscheinlich fast niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, dann zurecht. https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an die Mitgliederversammlung im Februar. Viele Grüße Baukje ? -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From elternbayern at gmx.de Mon Dec 10 09:54:07 2018 From: elternbayern at gmx.de (Ursula Walther) Date: Mon, 10 Dec 2018 09:54:07 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: <2c28c22e-6803-bb24-cfad-b5f6fd63d579@grundeinkommen.de> References: <2c28c22e-6803-bb24-cfad-b5f6fd63d579@grundeinkommen.de> Message-ID: Hallo Baukje, ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Den Satz verstehe ich nicht. Was bedeutet "über das Grundeinkommen hinausgehen"? Viele Grüße Ursula Am 09.12.2018 um 15:40 schrieb Reimund Acker via Debatte-Grundeinkommen: > > [Wegen einer technischen Störung haben einige Listenmitglieder die u. > g. Mail nicht erhalten. Daher hier noch einmal. -RA, Listenadmin] > > > Liebe Debatten-Liste, > > In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines > Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das > Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der > gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft > in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin > vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der > Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus > hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast > niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, > dann zurecht. > > https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ > > Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an > die Mitgliederversammlung im Februar. > > Viele Grüße > > Baukje > > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From petervoss at kalnet.dk Mon Dec 10 15:30:03 2018 From: petervoss at kalnet.dk (Peter Voss) Date: Mon, 10 Dec 2018 15:30:03 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: <1544400290137.14352736.11a640bef58c18ebb034d1e54889e0aeda875512@spica.telekom.de> References: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> <1544400290137.14352736.11a640bef58c18ebb034d1e54889e0aeda875512@spica.telekom.de> Message-ID: <84B6A47A23C24CDF8168350868A88395@vossp> Es ist doch wohl klar, dass Menschen, die dauerhaft krank sind oder unter einem Handicap leiden, Ihre notwendigen Extraleistungen zur Bemeisterung Ihres Alltags weiterhin und ohne Abstrich neben dem Grundeinkommen erhalten müssen. Dadurch rückt das BGI ja nicht in den Bereich der Socialhilfe, da diese ja gegebensfalls durch das BG ersetzt werden würde. MfG /Peter Voss From: seemat--- via Debatte-Grundeinkommen Sent: Monday, December 10, 2018 1:04 AM To: Netzwerk, Debatte Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Drücken wir damit nicht unserer Forderung nach dem Grundeinkommen für Alle den Sozialhilfe-Stempel von Butterwege + Co. auf? Was inzwischen von informierten doch wohl als überholt angesehen wird und eher populistisch mit Gegenschlagworten für die Uninformierten bekämpft werden könnte. Mehr Sorgen müssen wir uns um die Mitmenschen, die nicht für angebliche Faulenzer arbeiten wollen, machen, weil leider manche heute mit Hilfe der Sozialhilfe schon mehr bekommen als die Fleißigen verdienen. Hier sollte unser Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens Abhilfe schaffen! Vielleicht fällt uns dazu eine Erweiterung der 4 Kriterien ein, für die es sich zu kämpfen lohnt? -----Original-Nachricht----- Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Datum: 2018-12-09T14:23:48+0100 Von: "Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen" An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" Liebe Debatten-Liste, In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klären und wahrscheinlich fast niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, dann zurecht. https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an die Mitgliederversammlung im Februar. Viele Grüße Baukje ? -------------------------------------------------------------------------------- _______________________________________________ Debatte-Grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From baukje at gmx.de Tue Dec 11 11:17:34 2018 From: baukje at gmx.de (Baukje Dobberstein) Date: Tue, 11 Dec 2018 11:17:34 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: References: <2c28c22e-6803-bb24-cfad-b5f6fd63d579@grundeinkommen.de> Message-ID: Liebe Ursula, ich beziehe mich damit auf Leistungen die in bestimmten Fällen als Sozialleistungen weiterhin erfoderlich sind, durch die Zahlung eines Grundeinkommens aber noch nicht abgedeckt sind. Man könnte es auch ausdrucken als: "Ein Bedingungloses Grundeinkommen soll keine einzige andere soziale Leistung ersetzen, jedoch bei anderen sozialen Leistungen im Zuge der bereits jetzt gültigen Einkommensanrechnung Berücksichtigung finden." Oder wie im Urteil vom Bundesverfassungsgericht vom 09.02.2010 im im Leitsatz formuliert: 1. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen. https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html Auf Facebook erreichte mich zum dem Thema ein Kommentar der sich in etwa so zusammenfassen lässt: "Man sollte nicht extra aufführen, was sich durch ein Grundeinkommen alles nicht ändert. Sonst müsste man auch schreiben, dass bei Einführung eines BGE die Demokratie erhalten bliebe." https://www.facebook.com/events/779413742396902/permalink/781733402164936/ Dieses Argument kann ich nachvollziehen. Und dennoch würde ich mir eine Klarstellung an der Stelle wünschen, um Befürchtungen diesbezüglich zu begegnen. Oder zumindest eine mehr oder weniger öffentliche Debatte darüber führen, damit klar ist, wie die Meinung der BGE-Befürwortenden zu dem Thema ist. Ich hoffe die Frage damit beantwortet zu haben und freue mich über weitere Meinungsbeiträge dazu. Viele Grüße Baukje Am 10.12.2018 um 09:54 schrieb Ursula Walther via Debatte-Grundeinkommen: > Hallo Baukje, > > ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben > erhalten?. > > Den Satz verstehe ich nicht. Was bedeutet "über das Grundeinkommen > hinausgehen"? > > Viele Grüße > Ursula > > > Am 09.12.2018 um 15:40 schrieb Reimund Acker via Debatte-Grundeinkommen: >> >> [Wegen einer technischen Störung haben einige Listenmitglieder die u. >> g. Mail nicht erhalten. Daher hier noch einmal. -RA, Listenadmin] >> >> >> Liebe Debatten-Liste, >> >> In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines >> Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das >> Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der >> gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft >> in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin >> vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der >> Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus >> hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast >> niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, >> dann zurecht. >> >> https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ >> >> Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an >> die Mitgliederversammlung im Februar. >> >> Viele Grüße >> >> Baukje >> >> >> _______________________________________________ >> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste >> JPBerlin - Politischer Provider >> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From gabrieleweis at web.de Tue Dec 11 18:57:01 2018 From: gabrieleweis at web.de (gabrieleweis at web.de) Date: Tue, 11 Dec 2018 18:57:01 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Message-ID: <5C0FFA6D.1878.37E4E41C@gabrieleweis.web.de> Hallo Baukje, Hallo Ursula, auch ich halte den vorgeschlagenen Ergänzungs-Satz, die Def. eines BGE betreffend  für zu unscharf. Mein Satz würde lauten: "Parlamentarisch gesondert zuerkannte Abfederungsleistungen angesichts besonderer Beschwernisse bleiben vom Recht auf ein BGE unberührt." Mir schwebt eine grundgesetzlich verankerte Drittelung dessen vor, was eine/die deutsche Volkswirtschaft jährlich verrechenbar als sog. BIP erwirtschaftet: 1/3 für ein bedingungsloses Grundeinkommen -   (mit diesem schwankend) - als festen Grundanteil am jeweils Erwirtschafteten;  -   von Geburt bis Tod  -  :  - belegt mit festen Vollkasko-Gesundheits-& Pflegevorsorge-Anteilen, nei Kindern zusätzlich mit Ausbildungs-Vorsorge-Anteilen; -   zuzuweisen allen (mehr als z.B. 2 Jahre ansässigen) Wohnbürger/innen gleich welchen Alters (für die Dauer ihrer Wohnbürgerschaft  -  im Alter lebenslang auch ins Ausland bei mindestens 40 (?)jähriger Wohnbürgerschaft)   (vgl: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/mat/denkbares%20BGE_MANI FEST.html) 1/3 für Gemeinschaftsaufgaben als Staatshaushalt 1/3 als Erwerbsarbeits- & Vermögens-Einkünfte Das steuerliche Drittel umfasste: - den Betrieb des staatl. Sektors (Parlament, Regierung, Verwaltung, Justiz, Strafvollzug, Infrastruktur, Sozialwohnungen, Bildungs- & Forschungs-einrichtungen, Kranken- & Pflegeeinrichtungen, Plattformen, Gutschein-Systeme im gesamten Kultur-Bereich, Polizei, Verteidigung (...?)) -  parlamentarisch gesondert zuerkannte Abfederungsleistungen im Kontext besonderer Beschwernisse Mein Definitions-Ergänzungs-Satz würde (ganz gleich in welcher BGE-Konstruktion) lauten: "Parlamentarisch gesondert zuerkannte Abfederungsleistungen angesichts besonderer Beschwernisse bleiben vom Recht auf ein BGE unberührt." Beste Grüße Gabriele Gabriele Weis Wäldemleweg 2 79872 Bernau im Schwarzwald 016097614809 07675-3599877 https://diskursblickwechsel.wordpress.com www.projekt-lbk.de www.radisli-vesper-plus-bernau.de gabrieleweis at web.de ____________________________ www.human-connection.org An:                            debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Datum:                       Mon, 10 Dec 2018 09:54:07 +0100 Betreff:                      Re: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Von:                          Ursula Walther via Debatte-Grundeinkommen                                   Antwort an:                 elternbayern at gmx.de Hallo Baukje, "Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten". Den Satz verstehe ich nicht. Was bedeutet "über das Grundeinkommen hinausgehen"? Viele Grüße Ursula Am 09.12.2018 um 15:40 schrieb Reimund Acker via Debatte-Grundeinkommen: [Wegen einer technischen Störung haben einige Listenmitglieder die u. g. Mail nicht erhalten. Daher hier noch einmal. -RA, Listenadmin] Liebe Debatten-Liste, In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: "Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten". Ich habe in der gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klären und wahrscheinlich fast niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, dann zurecht. https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an die Mitgliederversammlung im Februar. Viele Grüße Baukje _______________________________________________ Debatte-Grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen _________________________    --- Ende der weitergeleiteten Nachricht / End of forwarded message --- _________________________ Gabriele Weis Wäldemleweg 2 79872 Bernau im Schwarzwald 016097614809 07675-3599877 https://diskursblickwechsel.wordpress.com www.projekt-lbk.de www.radisli-vesper-plus-bernau.de gabrieleweis at web.de ____________________________ www.human-connection.org --- Diese E-Mail wurde von Avast Antivirus-Software auf Viren geprüft. https://www.avast.com/antivirus -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From stef.caspers at gmail.com Tue Dec 11 21:43:48 2018 From: stef.caspers at gmail.com (Stefan Caspers) Date: Tue, 11 Dec 2018 21:43:48 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: References: <2c28c22e-6803-bb24-cfad-b5f6fd63d579@grundeinkommen.de> Message-ID: Moin, mit dem Zusatz ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?, könnte man Skeptikern, die mit der Einführung des Grundeinkommens eine Abschaffung des Sozialstaates befürchten, etwas entgegen setzen und dahingehend beruhigen, dass ein BGE den Sozialstaat ergänzt, aber nicht ersetzt. Als Vertreter eines humanistischen Grundeinkommens wäre ich für eine entsprechenden Änderung der BGE-Kriterien. Beste Grüße! Stefan Caspers www.grundeinkommen-oldenburg.de Am Di., 11. Dez. 2018 um 17:40 Uhr schrieb Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen : > Liebe Ursula, > > ich beziehe mich damit auf Leistungen die in bestimmten Fällen als > Sozialleistungen weiterhin erfoderlich sind, durch die Zahlung eines > Grundeinkommens aber noch nicht abgedeckt sind. > > Man könnte es auch ausdrucken als: "Ein Bedingungloses Grundeinkommen > soll keine einzige andere soziale Leistung ersetzen, jedoch bei anderen > sozialen Leistungen im Zuge der bereits jetzt gültigen Einkommensanrechnung > Berücksichtigung finden." > Oder wie im Urteil vom Bundesverfassungsgericht vom 09.02.2010 im im > Leitsatz formuliert: > > 1. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des > menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag > decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, > laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen > Leistungsanspruch einräumen. > > > https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html > > Auf Facebook erreichte mich zum dem Thema ein Kommentar der sich in etwa > so zusammenfassen lässt: "Man sollte nicht extra aufführen, was sich durch > ein Grundeinkommen alles nicht ändert. Sonst müsste man auch schreiben, > dass bei Einführung eines BGE die Demokratie erhalten bliebe." > https://www.facebook.com/events/779413742396902/permalink/781733402164936/ > > Dieses Argument kann ich nachvollziehen. Und dennoch würde ich mir eine > Klarstellung an der Stelle wünschen, um Befürchtungen diesbezüglich zu > begegnen. Oder zumindest eine mehr oder weniger öffentliche Debatte darüber > führen, damit klar ist, wie die Meinung der BGE-Befürwortenden zu dem Thema > ist. > > Ich hoffe die Frage damit beantwortet zu haben und freue mich über weitere > Meinungsbeiträge dazu. > > Viele Grüße > Baukje > > Am 10.12.2018 um 09:54 schrieb Ursula Walther via Debatte-Grundeinkommen: > > Hallo Baukje, > > ?Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben > erhalten?. > > Den Satz verstehe ich nicht. Was bedeutet "über das Grundeinkommen > hinausgehen"? > > Viele Grüße > Ursula > > > Am 09.12.2018 um 15:40 schrieb Reimund Acker via Debatte-Grundeinkommen: > > [Wegen einer technischen Störung haben einige Listenmitglieder die u. g. > Mail nicht erhalten. Daher hier noch einmal. -RA, Listenadmin] > > > Liebe Debatten-Liste, > > In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines > Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das > Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der gesamten > Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft in Frage > stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin vom Staat > übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der Definition des > Grundeinkommens einen entsprechenden Passus hinzuzufügen. Das würde > Befürchtungen klären und wahrscheinlich fast niemanden der Befürwortenden > ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, dann zurecht. > > https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ > > Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an die > Mitgliederversammlung im Februar. > > Viele Grüße > > Baukje > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer ProviderDebatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.dehttps://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer ProviderDebatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.dehttps://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From arfst_wagner at web.de Tue Dec 11 23:01:27 2018 From: arfst_wagner at web.de (Arfst) Date: Tue, 11 Dec 2018 23:01:27 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: <84B6A47A23C24CDF8168350868A88395@vossp> References: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> <1544400290137.14352736.11a640bef58c18ebb034d1e54889e0aeda875512@spica.telekom.de> <84B6A47A23C24CDF8168350868A88395@vossp> Message-ID: <5347d217-00ce-8f8b-716c-4c38caab9e36@web.de> Ihr Lieben, es gibt überhaupt keinen Grund, eine Abschaffung des Sozialstaates oder auch nur des Mindestlohnes mit dem BGE zusammen zu denken. Gar keinen. Das sind Butterweggesche Hirngespinste, die er selber aufbaut, um das, was er sich unter BGE vorstellt, anschließend zu bekämpfen. Das schadet sogar seiner wissenschaftlichen Reputation, denn genau das ist in höchstem Grade unwissenschaftliche Methode: ein Ergebnis in einen Versuch oder einen Gedanken hineinzulegen, um genau dieses Ergebnis anschließend zu entdecken. Leider gibt es viele, die in dieser Art erkenntnismäßig unsauber arbeiten. Viele Grüße! Arfst Am 10.12.2018 um 15:30 schrieb Peter Voss via Debatte-Grundeinkommen: > Es ist doch wohl klar, dass Menschen, die dauerhaft krank sind oder > unter einem Handicap leiden, Ihre notwendigen Extraleistungen zur > Bemeisterung Ihres Alltags weiterhin und ohne Abstrich neben dem > Grundeinkommen erhalten müssen. Dadurch rückt das BGI ja nicht in den > Bereich der Socialhilfe, da diese ja gegebensfalls durch das BG > ersetzt werden würde. > MfG /Peter Voss > *From:* seemat--- via Debatte-Grundeinkommen > *Sent:* Monday, December 10, 2018 1:04 AM > *To:* Netzwerk, Debatte > *Subject:* Re: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition > > Drücken wir damit nicht unserer Forderung nach dem Grundeinkommen für > Alle den Sozialhilfe-Stempel von Butterwege + Co. auf? Was inzwischen > von informierten doch wohl als überholt angesehen wird und eher > populistisch mit Gegenschlagworten für die Uninformierten bekämpft > werden könnte. > > Mehr Sorgen müssen wir uns um die Mitmenschen, die nicht für > angebliche Faulenzer arbeiten wollen, machen, weil leider manche heute > mit Hilfe der Sozialhilfe schon mehr bekommen als die Fleißigen verdienen. > > Hier sollte unser Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens > Abhilfe schaffen! > > Vielleicht fällt uns dazu eine Erweiterung der 4 Kriterien ein, für > die es sich zu kämpfen lohnt? > > -----Original-Nachricht----- > > Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition > > Datum: 2018-12-09T14:23:48+0100 > > Von: "Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen" > > > An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" > > > Liebe Debatten-Liste, > > In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines > Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das > Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der > gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft > in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin > vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der > Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus > hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast > niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, > dann zurecht. > > https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ > > Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an > die Mitgliederversammlung im Februar. > > Viele Grüße > > Baukje > > ? > > ------------------------------------------------------------------------ > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From joachim.winters at bge.jetzt Wed Dec 12 00:44:15 2018 From: joachim.winters at bge.jetzt (Joachim Winters bGE) Date: Wed, 12 Dec 2018 00:44:15 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: References: <2c28c22e-6803-bb24-cfad-b5f6fd63d579@grundeinkommen.de> Message-ID: Um die Forderung nach Selbstverständlichkeiten zu vermeiden, ist vielleicht auch folgende Formulierung klarstellend: "Das Grundeinkommen ersetzt *** Sozialleistungen *** bis zu seiner Höhe." Anstelle von *** könnte "nur" ergänzt werden, damit klar ist, dass zwar grundsätzlich Sozialleistungen durch Einführung eines Grundeinkommens wegfallen, aber eben nicht alle, sondern nur diejenigen, welche vom Grundeinkommen kompensiert werden. Liebe Grüße Joachim Tel. 01578 3562535 Am Di., 11. Dez. 2018 um 17:40 Uhr schrieb Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen : > > Liebe Ursula, > > ich beziehe mich damit auf Leistungen die in bestimmten Fällen als Sozialleistungen weiterhin erfoderlich sind, durch die Zahlung eines Grundeinkommens aber noch nicht abgedeckt sind. > > Man könnte es auch ausdrucken als: "Ein Bedingungloses Grundeinkommen soll keine einzige andere soziale Leistung ersetzen, jedoch bei anderen sozialen Leistungen im Zuge der bereits jetzt gültigen Einkommensanrechnung Berücksichtigung finden." > > Oder wie im Urteil vom Bundesverfassungsgericht vom 09.02.2010 im im Leitsatz formuliert: > > Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen. > > https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html > > Auf Facebook erreichte mich zum dem Thema ein Kommentar der sich in etwa so zusammenfassen lässt: "Man sollte nicht extra aufführen, was sich durch ein Grundeinkommen alles nicht ändert. Sonst müsste man auch schreiben, dass bei Einführung eines BGE die Demokratie erhalten bliebe." > https://www.facebook.com/events/779413742396902/permalink/781733402164936/ > > Dieses Argument kann ich nachvollziehen. Und dennoch würde ich mir eine Klarstellung an der Stelle wünschen, um Befürchtungen diesbezüglich zu begegnen. Oder zumindest eine mehr oder weniger öffentliche Debatte darüber führen, damit klar ist, wie die Meinung der BGE-Befürwortenden zu dem Thema ist. > > Ich hoffe die Frage damit beantwortet zu haben und freue mich über weitere Meinungsbeiträge dazu. > > Viele Grüße > Baukje > From eusidee at web.de Wed Dec 12 14:35:49 2018 From: eusidee at web.de (Ernst Ullrich Schultz) Date: Wed, 12 Dec 2018 14:35:49 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: <5347d217-00ce-8f8b-716c-4c38caab9e36@web.de> References: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> <1544400290137.14352736.11a640bef58c18ebb034d1e54889e0aeda875512@spica.telekom.de> <84B6A47A23C24CDF8168350868A88395@vossp> <5347d217-00ce-8f8b-716c-4c38caab9e36@web.de> Message-ID: <05b94c8d-ae3d-60ce-3776-3408bb3800c4@web.de> Lieber Arfst, liebe MitstreiterInnnen, Wichtig finde ich schon,  den Menschen klar zu machen, dass Sozialleistungen für besondere Lebenslagen weiterhin bezahlt werden. Wenn man etwas erreichen will, muss man den Gegnern schon den Wind aus den Segeln nehmen, ob sie nun Wagenknecht oder Butterwege heißen. Ganz ohne Ironie: Grundeinkommen wird die materielle Armut abschaffen. Wozu dann noch Armutsforschung? Einen anderen Aspekt möchte ich noch nennen, der mir neulich aufgefallen ist und mir besonders für  die Betroffenen von HartzIV wichtig erscheint: Der Paragraf 1 des SGBI lautet folgendermaßen: (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, *ein menschenwürdiges Dasein zu sichern*, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie zu schützen und zu fördern, *den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen* und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen. Herzlichst, Ernst Ullrich Schultz Am 11.12.2018 um 23:01 schrieb Arfst via Debatte-Grundeinkommen: > > Ihr Lieben, > > es gibt überhaupt keinen Grund, eine Abschaffung des Sozialstaates > oder auch nur des Mindestlohnes mit dem BGE zusammen zu denken. > > Gar keinen. > > Das sind Butterweggesche Hirngespinste, die er selber aufbaut, um das, > was er sich unter BGE vorstellt, anschließend zu bekämpfen. > > Das schadet sogar seiner wissenschaftlichen Reputation, denn genau das > ist in höchstem Grade unwissenschaftliche Methode: ein Ergebnis in > einen Versuch oder einen Gedanken hineinzulegen, um genau dieses > Ergebnis anschließend zu entdecken. > > Leider gibt es viele, die in dieser Art erkenntnismäßig unsauber > arbeiten. > > Viele Grüße! > > Arfst > > > Am 10.12.2018 um 15:30 schrieb Peter Voss via Debatte-Grundeinkommen: >> Es ist doch wohl klar, dass Menschen, die dauerhaft krank sind oder >> unter einem Handicap leiden, Ihre notwendigen Extraleistungen zur >> Bemeisterung Ihres Alltags weiterhin und ohne Abstrich neben dem >> Grundeinkommen erhalten müssen. Dadurch rückt das BGI ja nicht in den >> Bereich der Socialhilfe, da diese ja gegebensfalls durch das BG >> ersetzt werden würde. >> MfG /Peter Voss >> *From:* seemat--- via Debatte-Grundeinkommen >> *Sent:* Monday, December 10, 2018 1:04 AM >> *To:* Netzwerk, Debatte >> *Subject:* Re: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition >> >> Drücken wir damit nicht unserer Forderung nach dem Grundeinkommen für >> Alle den Sozialhilfe-Stempel von Butterwege + Co. auf? Was inzwischen >> von informierten doch wohl als überholt angesehen wird und eher >> populistisch mit Gegenschlagworten für die Uninformierten bekämpft >> werden könnte. >> >> Mehr Sorgen müssen wir uns um die Mitmenschen, die nicht für >> angebliche Faulenzer arbeiten wollen, machen, weil leider manche >> heute mit Hilfe der Sozialhilfe schon mehr bekommen als die Fleißigen >> verdienen. >> >> Hier sollte unser Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens >> Abhilfe schaffen! >> >> Vielleicht fällt uns dazu eine Erweiterung der 4 Kriterien ein, für >> die es sich zu kämpfen lohnt? >> >> -----Original-Nachricht----- >> >> Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition >> >> Datum: 2018-12-09T14:23:48+0100 >> >> Von: "Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen" >> >> >> An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" >> >> >> Liebe Debatten-Liste, >> >> In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines >> Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das >> Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der >> gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft >> in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin >> vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der >> Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus >> hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast >> niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, >> dann zurecht. >> >> https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ >> >> Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an >> die Mitgliederversammlung im Februar. >> >> Viele Grüße >> >> Baukje >> >> ? >> >> ------------------------------------------------------------------------ >> _______________________________________________ >> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste >> JPBerlin - Politischer Provider >> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen >> >> _______________________________________________ >> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste >> JPBerlin - Politischer Provider >> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From Haertl.StEl at t-online.de Wed Dec 12 15:52:33 2018 From: Haertl.StEl at t-online.de (=?UTF-8?Q?Stephan_H=C3=A4rtl?=) Date: Wed, 12 Dec 2018 15:52:33 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung Definition Grundeinkommen In-Reply-To: References: Message-ID: <1544626353457.9161094.5771d6ce86891ae78a291a5dcb9bf3968b78e967@spica.telekom.de> Baukje Dobberstein schrieb: "In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines Erachtens ein wichtiger Zusatz: Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinausgehen, bleiben erhalten." ...über das GE hinausgehen... ist m.E. nicht eindeutig. Ist das z.B. finanziell oder sachlich gemeint. Die Aussage kann auch nur den einmaligen Zustand mit der Einführung des GE betreffen, denn nachträgliche Streichungen oder Kürzungen sind dann ja nicht mehr mit dem GE zu begründen. Wir sollten nicht festlegen, was unabhängig vom GE zu erfolgen hat. Wichtig ist jedoch zu erklären, welche Art von Sozialleistungen das BGE beinhaltet. Wie Baukje auch meint, sind es die Leistungen, die keine individuelle Bedürftigkeit erfordern (Kriterium: keine Bedürftigkeitsprüfung), also diejenigen, die pauschalisierbar für alle Menschen zur Teilhabe erforderlich sind, wie z.B. Gesundheit, Pflege, Existenzminimum für Kinder und Erwachsene, Betreuung und Ausbildung der Kinder. Ich wünsche mir, dass wir darüber diskutieren, welche Bedürfnisse künftig mit dem BGE befriedigt werden sollen. Das scheint mir konstruktiver als der Versuch, die vielfältigen Behauptungen, Unterstellungen und Befürchtungen der BGE-Gegner per Definition zu entkräften. Viele Grüße Stephan Härtl ? From baukje at gmx.de Wed Dec 12 19:57:12 2018 From: baukje at gmx.de (Baukje Dobberstein) Date: Wed, 12 Dec 2018 19:57:12 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] 100%iger Transferentzug Message-ID: * Liebe Debatten-Liste, In der aktuellen Definition des Grundeinkommen, werden Modelle mit einem 100% Transferentzug (substitutive Modelle) nicht ausgeschlossen. In der deutschen BGE-Szene besteht diesbezüglich teilweise kein Problembewusstsein, da selbstverständlich davon ausgegangen wird, dass zusätzliche Einkommen NICHT mit dem Grundeinkommen verrechnet werden und die Möglichkeit der Substitution/Verrechnung nicht bekannt ist. Gleichzeitig ist der Aspekt, ?dass sich mit Grundeinkommen Erwerbstätigkeit finanziell lohnen würde? im Gegensatz zum heutigen System für Viele eine Motivation fürs Grundeinkommen. Denn insbesondere die hohen Transferentzugsraten im aktuellen Sozialsystem stehen in der, meines Erachtens berechtigen, Kritik. Ein Antrag auf eine entsprechende Ergänzung der Definition des Grundeinkommens könnte zur Klärung beitragen oder zumindest zur Diskussion darüber anregen. Beim Regionaltreffen Nord wurden verschiedene Vorschläge zur Ergänzung erarbeitet: * kein 100%iger Transferentzug * Erwerbsarbeit muss sich finanziell lohnen * geringe Einkommen dürfen keine höheren Grenzbelastungen haben als höhere Einkommen * die Grenzbelastung darf nicht fallen Weitere Vorschläge für bessere Formulierungen sind herzlich willkommen. Eine ausführlichere Beschreibung findet ihr auf meinem Blog: https://blog.baukje.de/grundeinkommen-und-lohnabstand-substitutive-grundeinkommensmodelle-in-der-kritik/ Viele Grüße Baukje * -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From Haertl.StEl at t-online.de Thu Dec 13 15:53:21 2018 From: Haertl.StEl at t-online.de (=?UTF-8?Q?Stephan_H=C3=A4rtl?=) Date: Thu, 13 Dec 2018 15:53:21 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] 100 %iger Transferentzug In-Reply-To: References: Message-ID: <1544712801625.94752.453957a00b3173c7e63bfcaad247fd1d098210fb@spica.telekom.de> Baukje Dobberstein schrieb: ..."da selbstverständlich davon ausgegangen wird, dass zusätzliche Einkommen nicht mit dem Grundeinkommen verrechnet werden"... Die meisten Modelle legen Abgaben/Steuern auf Einkommen für die Finanzierung des BGE zugrunde. Dieser Abzug ist nichts anderes als eine Verrechnung zwischen diesem (zusätzlichen) Einkommen und dem Grundeinkommen. Wenn die Finanzierung durch Umverteilung erfolgen soll, dann muss bei hohen Einkommen der Abzug größer sein als das erstattete Grundeinkommen und umgekehrt. Dazwischen liegt die Transfergrenze. Wenn ich mehr einzahle als ich ausgezahlt bekomme, dann habe ich doch mehr als einen 100%igen Transferentzug, oder? Wenn eine direkte Verrechnung mit dem Nettoverdienst gemeint sein sollte, dann wäre das in der Tat ein undurchdachtes Modell, weil die anderen Einkommensarten auch noch zu berücksichtigen wären. Ich stelle mir die Finanzierung durch Abgaben/Steuern auf Einkommen, Konsum und Finanztransaktionen vor. Aber dazu müssen wir uns weder heute noch morgen festlegen. Vielleich gibt es auch noch alternative Lösungen außerhalb des gegenwärtigen Finanzsystems. Zu den angeführten Vorschlägen beim Netzwerktreffen Nord: Sie gehen von Befürchtungen aus, was alles passieren könnte, wenn das BGE eingeführt wird. Mir sind noch eine ganze Reihe anderer Ausflüchte in den Jahren zu Ohren gekommen. Festzulegen, was alles nicht sein soll, ist nicht zielführend. Wir begeben uns in die politisch ideologische Auseinandersetzung, die zwar ihre Berechtigung hat, aber nicht dazu führen darf, dass unsere Vision politisch zermalmt wird. Viele Grüße Stephan Härtl ? From seemat at t-online.de Fri Dec 14 14:49:36 2018 From: seemat at t-online.de (seemat at t-online.de) Date: Fri, 14 Dec 2018 14:49:36 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] 100 %iger Transferentzug In-Reply-To: <1544712801625.94752.453957a00b3173c7e63bfcaad247fd1d098210fb@spica.telekom.de> References: <1544712801625.94752.453957a00b3173c7e63bfcaad247fd1d098210fb@spica.telekom.de> Message-ID: <1544795376885.252357.995f0a70a0ce247e49d6d6e1a83bcb20b70b832c@spica.telekom.de> Das "Grundeinkommen für Alle" kann nur über Wählerstimmen eingeführt, weil unsere Politiker sich von Wählerstimmen leiten lassen, wenn neue Gesetze eingebracht und beschlossen werden sollen. In 6 Monaten ist die EUROPA-Wahl und wir diskutieren Details von etwaigen Sozialgesetzen und Zermalmen unsere Vision von einem "Grundeinkommen für Alle" ! Arfts Wagner schreibt: "es gibt überhaupt keinen Grund, eine Abschaffung des Sozialstaates oder auch nur des Mindestlohnes mit dem BGE zusammen zu denken. Gar keinen.Das sind Butterweggesche Hirngespinste, die er selber aufbaut, um das, was er sich unter BGE vorstellt, anschließend zu bekämpfen. Ernst Ullrich Schultz erinnert uns daran, dass Butterwege Armutsforscher ist, aber mit unserem Grundeinkommen gibt es keine Armen mehr. Gabriele Weis schwebt eine grundgesetzlich verankerte Drittelung dessen vor, was eine/die deutsche Volkswirtschaft jährlich verrechenbar als sog.BIP erwirtschaftet. Auf dieser Basis sollten wir die Kandidaten der Europa-Wahl unter die Lupe nehmen und die Ausgewählten unterstützen. Wie das geschehen kann sollten wir diskutieren! -----Original-Nachricht----- Betreff: Re: [Debatte-Grundeinkommen] 100 %iger Transferentzug Datum: 2018-12-14T01:01:37+0100 Von: "Stephan Härtl via Debatte-Grundeinkommen" An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" Baukje Dobberstein schrieb: ..."da selbstverständlich davon ausgegangen wird, dass zusätzliche Einkommen nicht mit dem Grundeinkommen verrechnet werden"... Die meisten Modelle legen Abgaben/Steuern auf Einkommen für die Finanzierung des BGE zugrunde. Dieser Abzug ist nichts anderes als eine Verrechnung zwischen diesem (zusätzlichen) Einkommen und dem Grundeinkommen. Wenn die Finanzierung durch Umverteilung erfolgen soll, dann muss bei hohen Einkommen der Abzug größer sein als das erstattete Grundeinkommen und umgekehrt. Dazwischen liegt die Transfergrenze. Wenn ich mehr einzahle als ich ausgezahlt bekomme, dann habe ich doch mehr als einen 100%igen Transferentzug, oder? Wenn eine direkte Verrechnung mit dem Nettoverdienst gemeint sein sollte, dann wäre das in der Tat ein undurchdachtes Modell, weil die anderen Einkommensarten auch noch zu berücksichtigen wären. Ich stelle mir die Finanzierung durch Abgaben/Steuern auf Einkommen, Konsum und Finanztransaktionen vor. Aber dazu müssen wir uns weder heute noch morgen festlegen. Vielleich gibt es auch noch alternative Lösungen außerhalb des gegenwärtigen Finanzsystems. Zu den angeführten Vorschlägen beim Netzwerktreffen Nord: Sie gehen von Befürchtungen aus, was alles passieren könnte, wenn das BGE eingeführt wird. Mir sind noch eine ganze Reihe anderer Ausflüchte in den Jahren zu Ohren gekommen. Festzulegen, was alles nicht sein soll, ist nicht zielführend. Wir begeben uns in die politisch ideologische Auseinandersetzung, die zwar ihre Berechtigung hat, aber nicht dazu führen darf, dass unsere Vision politisch zermalmt wird. Viele Grüße Stephan Härtl _______________________________________________ Debatte-Grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen ? From eric.manneschmidt at posteo.de Sat Dec 15 12:21:00 2018 From: eric.manneschmidt at posteo.de (eric.manneschmidt at posteo.de) Date: Sat, 15 Dec 2018 12:21:00 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken Message-ID: <8d29ca76ab9a693e0e639048a045a201@posteo.de> Hallo Zusammen, ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen auszuschließen. Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über Rückmeldungen von Euch. Beste Grüße aus Frankfurt Eric Antragsentwurf: Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen, die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes Kriterium zu ergänzen: Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig per Volksabstimmung entschieden. Begründung: Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden. Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für Expertengremien. BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten unterworfen und das sei problematisch: Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ Butterwegge hier https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen. (siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm) From stef.caspers at gmail.com Sun Dec 16 18:50:00 2018 From: stef.caspers at gmail.com (Stefan Caspers) Date: Sun, 16 Dec 2018 18:50:00 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken In-Reply-To: <8d29ca76ab9a693e0e639048a045a201@posteo.de> References: <8d29ca76ab9a693e0e639048a045a201@posteo.de> Message-ID: Hallo in die Runde, ich hätte nichts dagegen, wenn die Bundesregierung (bzw. der Bundestag) morgen ein Grundeinkommen für alle ab dem 1. Januar 2019 beschließt. Eine direktdemokratische Einführung eines BGE wäre begrüßenswert, aber nicht unbedingt notwendig, wenn der Bundestag proaktiv handelt. Mit Eric's Ergänzung wäre de facto eine Einführung eines BGE nur auf kommunaler und Länderebene möglich, aber nicht bundesweit, da es (noch?) keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt. Den Vorschlag von Baukje unterstütze ich weiterhin VG Stefan Am So., 16. Dez. 2018 um 15:02 Uhr schrieb eric.manneschmidt--- via Debatte-Grundeinkommen : > Hallo Zusammen, > > ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des > Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch > aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen > auszuschließen. > Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über > Rückmeldungen von Euch. > > Beste Grüße aus Frankfurt > Eric > > > Antragsentwurf: > Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen, > > die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes > Kriterium zu ergänzen: > Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden > werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig > per Volksabstimmung entschieden. > > Begründung: > Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter > steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden. > Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen > Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens > finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe > des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das > ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für > Expertengremien. > > BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz > zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten > unterworfen und das sei problematisch: > Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ > Butterwegge hier > > https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen > Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich > klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen. > > (siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm) > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From gabrieleweis at web.de Tue Dec 18 04:31:48 2018 From: gabrieleweis at web.de (gabrieleweis at web.de) Date: Tue, 18 Dec 2018 04:31:48 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] 100 %iger Transferentzug Message-ID: <5C186A24.24903.16EF8262@gabrieleweis.web.de> Hallo zusammen, Eric & Stefan: da wir derzeit im Bund noch kein Volksabstimmungsrecht haben, sollten wir die Einführung eines BGE nicht von der vorher ja erforderlichen Einführung direkt-demokratischer Elemente ins GG abhängig machen, obwohl eine Volksabstimmung darüberggf. akzeptanzförderlich wirken könnte... Grundsätzlich, kann man in der Folge entweder aktuelle Grundeinkommens-Höhen per Wahlberechtigten wie per Bundestag abstimmen lassen. Oder man kann etwa ins GG schreiben, dass z.B. 1000 EUR BGE solange nicht unterschritten werden dürfen, wie das BIP 1500 Mrd EUR nicht unterschreitet. Oder man könnte generell festlegen, das BGE solle generell 1/3 des BIP betragen, also mit diesem ´atmen´ - wäre mein Vorschlag. Ich plädiere in jeder Frage für allseits denkbar einfache, unaufwändige und transparente Konstruktionen ! Und, seemat: Dein Blick Richtung Europawahlen erscheint mir im Kontext von BGE-Fragen unerlässlich, merci ! Ich halte es für dringend geboten, eine generelle Neuaufstellung der EU zum unüberhörbaren Wahl-Thema zu machen, so früh und so breitenwirksam wie möglich! Ein BGE gehörte, so wünsche ich es mir, als staatenweise wählbare Einkommens-Ordnung dazu. Es wäre überdies ggf. zusammen mit Bildungsgutscheinen ein mögliches Ersatz-Instrument für sogenannte ´Entwicklungshilfe´ im endlich fair zu gestaltenden Kooperationsbereich mit dynamische Kontaktpflege aufnehmenden Menschen aus bisher mehr oder minder hoch benachteiligten Volkswirtschaften - parallel zu Regierungs-Kontakten... ?! vgl: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/10/eu%20ref/eu%202.html http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/10/eu%20ref/eu3.html Und ganz klar: ja, Baukje - zusätzliche Arbeits- wie Vermögenseinkommen sollten keineswegs mit einem BGE verrechnet werden: Man schwächte in meinen Augen das beachtliche Hebel-Potential eines ESt-, (nicht USt-), -freien BGE für die Gestaltung einer sozial wie ökologisch angemesseneren EINKOMMENS-ORDNUNG in meinen Augen erheblich, würde man mit irgendwelchen Anrechnungs-Modellen arbeiten. (Diesbezüglich also nochmal klare Ablehnung !!) vgl: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/mat/denkbares%20BGE_MANIFEST.ht ml *** Meinen BIP-bezogenen Vorschlag möchte ich nochmal verdeutlichen: Es muss für meine Begriffe ein BGE geben mit GRUNDGESETZLICH VERBRIEFTEM RECHT auf EIN DRITTEL des jeweils erwirtschafteten BIP (entspricht im Umfang annähernd dem heutigen Sozial-Budget). Dieses BGE hätte lebenslang und bedingungslos den Grund-Lebens-Unterhalt zu gewährleisten, einschließlich wichtiger Grundsteine der Daseins-Vorsorge (Ausbildung, Gesundheits- & Pflegekosten, Grundrenten !). Beides gehört , denke ich, würde-gemäß in der Kompetenz jede/r/s einzelnen verortet. - vgl.: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/mat/denkbares%20BGE_MANIFEST.ht ml * __________________________________________________ Entsprechend sollte es grundgesetzlich verankerte BUNDESBANK-AUFGABE sein, 1/3 BIP (= derzeit ~1000 Mrd EUR/Jahr) monatlich als zentralbankseits zinsfrei geschöpftes Geld unmittelbar an die BGE-Berechtigten zu überweisen. ------------------------------------------------------------------------------------------------------- --------------------------- 200 Mrd vom BGE (derzeitige Gesundheits-&Pflegekosten ~ 400 Mrd EUR)/ 200 EUR/Bürger/in sollten bürger/innen-seits an einen neu zu schaffenden PGF (ParitätischenGesundheitsFonds) gehen, gebunden an ein neues ausnahmslos gemeinnützigkeits-pflichtiges Gesundheits-&Pflegesystem !! // davon landeten dann wiederum 15 % als USt im Staatshaushalt ( = 30 Mrd EUR) 300 EUR/Kind/Mon vom BGE (~ 25 Mio bis 25 Jahre) vom BGE sollten Ausbildungssparverträgen vorbehalten sein = 90 Mrd * vom verbleibenden monatl. verfügbaren BGE gingen damit an die Staatskasse: - USt Erw (15% von 800 EUR/Mon verbleibendem BGE = 120 EUR/USt/Mon> = 1440 EUR/Erw./Jahr > /~ 58 Mio/Erw = 83,5 Mrd USt/Erw /Jahr v. BGE - USt /Ki bis 25 Jahre (15% von 500 EUR/Mon verbleibendem BGE = 75 EUR/USt/Mon > = 900 EUR/Ki/Jahr > /~ 25 Mio/Ki = 22,5 Mrd USt/Ki/Jahr v BGE * __________________________________________________ Das 2. BIP-DRITTEL (1000 Mrd EUR, bei BIP insgesamt ~ 3000 Mrd EUR) ------------------------- hätte über neu zu durchdenkende Besteuerungs-Strukturen in das jährliche Steueraufkommen zu fließen Staatseinnahmen dann ~: 30,0 Mrd USt/Gesundheit & Pflege Bürger/innen 30,0 Mrd USt/Gesundheit & Pflege Unternehmen ausgemittelt 83,5 Mrd Ust/Erw /Jahr v. BGE 22,5 Mrd USt/Ki/Jahr v BGE = 196,0 Mrd aus dem BGE ust-steuerlich für Staatsausgaben verfügbar 196,0 Mrd aus dem BGE ust-steuerlich für Staatsausgaben verfügbar 300,0 Mrd 15% USt aus 2000 Mrd EUR (= 2/3 BIP) = 300 Mrd EUR x Mrd ESt aus Arbeits-Einkommen ~ x % dynamisiert aus 2000 Mrd EUR (= 2/3 BIP) + x Mrd ESt aus Vermögens-Einkommen (!) = ? - + ...St ? > + x Mrd Erbschaft, Gewerbe, Energie, KFZ, Grund(erwerb), ... ~ 1200,0 Mrd verfügbare Staatseinnahmen/Jahr (bei: Staats-Haushalts-Entlastung gegenüber heute in Höhe von ~ 250 Mrd EUR !! (keine RV-/ALG-/...Zuschüsse mehr ) + (bei Unternehmens-Lohn-Nebenkosten-Entlastung (RV,ALV) von ~ 70 Mrd. EUR) Staatsausgaben - Verwendungs-Vorschlag 1000,0 Mrd Erstattung BGE an Bundesbank von den verbleibenden ~ 200 Mrd EUR: 25,0 Mrd - für ZINSEN 40,0 Mrd - für Exekutivaufgaben (Verwaltung, ... , Polizei, Justiz, Steuern&Abgaben, Strafvollzug, Bildungsstätten, Lehrkräfte-Bildung, Vorgaben&Kontrolle des PGF (parität.GesundheitsFonds /// zur Hälfte (200 Mrd.) pro Kopf aus dem BGE zu leisten / und zur Hälfte (200 Mrd.) unternehmens-seits gemäß Umsatz), ...) 35,0 Mrd - für Infrastrukturelle Eigenbetriebe (Netze (Strom, IT, Verkehr), PLATTFORMEN (f. Organisation & Mediale Kommunikation von Auditativen, f. Genossenschafts-Bildungen, f. Bildungs-/... -Gutscheine, f. Erwerbsarbeit, ...), ÖPNV, Abfall-&Wertstoff-Management, ...) 10,0 Mrd - für Pensions-Versorgungs- & Übergangs-Leistungen im KV-&Rentenbereich 25,0 Mrd - für Struktur-&Raumordnungs-Konzepte & -Aufträge sowie Strukturwandels-Förderungen (bes. Landwirtschaft, Bergbau, Rüstung, Renaturierungen, zu entschädigende Bodenrechts-Eingriffe, Sozialwohnungs-Bau...) 28,0 Mrd - für Bildung + Forschung, öff. Einrichtungen im Kulturbereich 3,0 Mrd - für Nothilfen 10,0 Mrd - für Kooperations-BGEs an Menschen in wirtschaftlich bisher benachteiligten Ländern 20,0 Mrd - für Verteidigung = 196 Mrd EUR * __________________________________________________ Das 3. DRITTEL des BIP ( = derzeit ~1000 Mrd EUR) realisierte sich als neu dynamisiert ESt-pflichtiges Arbeits-Einkommen - zusätzlich zum BGE. * __________________________________________________ * __________________________________________________ So konstruiert, erscheint mir ein BGE von derzeit 1000 EUR/Einwohner/in an (jede/n Wohnbürger/in ab dem 2. Wohnjahr und jedem mehr als 35 (?) Jahre hier Ansässigen (dann im Alter ggf. auch im Ausland) lebenslang monatl.) mit allenfalls 2-jährigem Vorlauf einführbar: - GG-Erweiterung: /Grundrecht BGE /PGF - schlank anzupassendes Steuersystem mit klaren Regeln insbesondere für Welt-Konzerne - Übergangsregelungen für erworbene Renten- & Pensions-Anwartschaften - weiterhin Tarif-Pflicht, Kündigungsschutz, keine sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge, Recht auf Teilzeit... - PGF-Konzept-Entwicklung und -Etablierung von ggf. 3 (?) konkurrierenden PGF-Institutionen - neuer Gesetzesrahmen für KVen: nur noch Gesundheits- & Pflege-Zusatzversicherungen plus privaten ALV für höhere Arbeitseinkommen ERGEBNIS: eine lebenssituations-gemäß flexibel und jederzeit weitgehend abstruzsicher gestaltbare EINKOMMENS-ORDNUNG mit gegenüber heute verstärktem Vertragsparteien-Gewicht auf der Erwerbsarbeits-Seite... Merci für Eure Aufmerksamkeit und beste Grüße Gabriele Weis _________________________ Gabriele Weis Wäldemleweg 2 79872 Bernau im Schwarzwald 016097614809 07675-3599877 https://diskursblickwechsel.wordpress.com www.projekt-lbk.de www.radisli-vesper-plus-bernau.de gabrieleweis at web.de ____________________________ www.human-connection.org --- Diese E-Mail wurde von Avast Antivirus-Software auf Viren geprüft. https://www.avast.com/antivirus -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From hyazinthe at emailn.de Thu Dec 20 14:26:21 2018 From: hyazinthe at emailn.de (hyazinthe at emailn.de) Date: Thu, 20 Dec 2018 14:26:21 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition Message-ID: <6c2f321b5c21374dc86350d2dab2a41a@mail.emailn.de> Hallo, Betreff: Ein weiterer Diskussions-Beitrag zur Erwägung einer Erweiterung der 4 Kriterien für ein BGE um ein 5. Kriterium "Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten" Haltung: Dagegen Grund: 1. Es ist schon enthalten und daher überflüssig. Das erwogene 5. Kriterium ist bereits umwegig im bisherigen Kriterien-Bestand enthalten, weil jener Bestand es nicht ausgeschlossen hat. Keines der bisherigen 4 Kriterien gibt geradwegs oder umwegig Anlass zur Annahme, dass Sozialleistungen nicht erhalten bleiben, die über das Bedingungslose Grundeinkommen hinaus gehen. Der Kriterien-Bestand legt damit nur grundsätzlich fest, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist, anstatt in alle genauen Einzelheiten abzutauchen. Das ist der eigentliche Knackpunkt. Will man das so einfach und grundsätzlich, oder will man alles vollständig festgelegt haben? Mehr zu dieser Frage im 2. Grund. 2. Jene Erweiterung würde die Festlegung, was ein BGE ist, schlechter begreifbar machen. Menschen können sich in einer Diskussion nur maximal 4 Punkte auf einmal merken. Ob man sich unterhalb jener Schwelle bewegt, oder über diese hinausgeht, entscheidet also, ob überhaupt was beim Gegenüber im Kopf hängen bleibt von dem, was man ihm mitteilt, oder nicht. Neuro-Wissenschaftliche Faust-Regel. Auf dem Weg, ein BGE in die Gesellschaft einzuführen, befinden wir uns momentan noch in einer frühen Phase - so ist einführende, grundsätzliche Aufklärung über ein BGE noch immer zweifelsohne das wichtigste was momentan für Einführung eines BGEs zu leisten ist. Deswegen ist der Übergang vom Grundsätzlichen zum Eingehenden, zu Einzelheiten abwegig - er ist verfrüht. Und deswegen ist es besser, Einzelheiten wie die Zusatz-Beschaffenheit des BGEs oder die genaue BGE-Höhe offen zu lassen - noch. So bündelt man alle, die ein BGE grundsätzlich eher befürworten, anstatt zu spalten, und jene Bündelung braucht es unbedingt in der frühen Phase auf unserem Weg in eine BGE-Gesellschaft. Der Wert des momentanen Kriterien-Bestands liegt darin, dass er ein erbaulicher Diskussions-Beitrag ist, der wie ein Eck-Stein allen Halt gibt; aufzeigt, was BGE ist, und was Etikettenschwindel. In der Rolle ist er einfach wirksamer, wenn er kurz und knackig sich auf 4 Kriterien beschränkt, weil nur so viel mehr Leute ihn sich vollständig im Kopf merken, als wenn er noch mehr Kriterien umfassen würde. Ich weiß nicht, wie es allen hier geht, aber mir ist es lieber, wenn von 1000 Leuten, die mal über diesen 4-Kriterien-Bestand stolpern, sich 800 diesen vollständig im Kopf merken und künftig anwenden, anstatt dass von 1000 Leuten, die über einen 5-Kriterien-Katalog stolpern, sich wegen neurologischer Überwältigung dann nur 107 den Kriterien-Katalog vollständig merken können und künftig anwenden. Ersterer Fall ist zu diesem Zeitpunkt einfach vorteilhafter für gelingende Einführung eines echten BGEs - was wirksam soziale Sicherheit und Freiheit absichert. Zu einem späterem Zeitpunkt oder in speziellen Kreisen ist es natürlich angebracht, sich über darüber hinausgehende Einzelheiten auszutauschen, aber jetzt und dann noch ausgerechnet an diesem grundsätzlichen 4-Kriterien-Katalog, wäre verfrüht und ein Verzetteln, was das BGE für viele unverständlicher machen würde. Vielleicht ist's später besser, ein Zusatz-Protokoll zu Einzelheiten an diesen 4-Kriterien-Bestand anzuhängen und den 4-Kriterien-Bestand so zu belassen wie er ist. Kurzum: Selbst in Zukunft wo Zeit für mehr Einzelheiten-Beleuchten gekommen ist, ist es fragwürdig, ob man jenes durch Erweiterung des 4 Kriterien-Bestands an sich leistet, oder nicht besser anderwaltig durch Anhänge... Gru?, Bastian Schmidt From Haertl.StEl at t-online.de Thu Dec 20 16:59:57 2018 From: Haertl.StEl at t-online.de (=?UTF-8?Q?Stephan_H=C3=A4rtl?=) Date: Thu, 20 Dec 2018 16:59:57 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] 100 % Transferentzug Message-ID: <1545321597596.1031055.34f4cb4497be41c5231375cc3b22a8e1e70aa6d8@spica.telekom.de> Gabriele Weis schrieb: ..."das BGE solle generell 1/3 des BIP betragen"... Wolle man die Verteilung des Bruttoinlandsproduktes dritteln, so könnte man es aufteilen in: 1. Investitionen der Unternehmen und des Staates sowie weitere Ausgaben des Staates 2. BGE 3. über das BGE hinausgehender privater Konsum Das bedeutet, dass die Hälfte unseres gesamten Konsums für unsere Grundbedürfnisse aufgebracht werden müsste. Um sich einen Überblick zu verschaffen, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen zu verteilen wäre, kann man die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung aus dem Statistischen Jahrbuch 2018 für 2017, Kap. 12.2 Wertschöpfung, Inlandprodukt,Einkommen, zu Rate ziehen unter www.desastis.de Hier gelangt man über eine ganze Reihe statistischer Kenngrößen zur "Verwendung des BIP für Konsumausgaben". 2017 waren das 2.370,7 Mrd ?. Diese Größe beinhaltet private (1732,8 Mrd ?) und staatliche (637.9 Mrd ?) Konsumausgaben. Wenn ich die Statistik richtig deute, sind für den privaten Konsum alle Steuern schon abgezogen, auch die Mehrwertsteuer, (jedoch nicht die Beiträge zu den gesetzlichen Versicherungen!), so dass für den priv. Konsum rund 200 Mrd ? zur Bezahlung der Mwst noch hinzugerechnet werden könnten. Es ist ersichtlich, dass eine Größenordnung von 2000 Mrd ? für den privaten Konsum (siehe Punkte 2 und 3 oben) realistisch ist, zumal im BGE schon ein großer Teil des staatlichen Konsums für Sozialausgaben enthalten ist. Dieser Überblick soll lediglich verdeutlichen, dass das BGE finanztechnisch realisierbar ist, natürlich auch mit einer enormen Umverteilung verbunden wäre. Bei einem Volkseinkommen (Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen) von 2.434 Mrd ? würde die durchschnittliche Abgabenlast für das BGE bei etwa 40%+ Sozialabgaben liegen, sofern das BGE nur über direkte Steuern finanziert würde. Um das BGE im Grundgesetz zu verankern, sollten auf jeden Fall allgemein gehaltene Formulierungen gebraucht werden wie unser Kriterium Teilnahme am gesellschaftlichen Leben oder das soziokulturelle Existenzminimum. Beide Begriffe müssen noch untersetzt werden, was wir damit meinen. M. E. eine vordringliche Aufgabe. ? From Haertl.StEl at t-online.de Thu Dec 20 17:39:15 2018 From: Haertl.StEl at t-online.de (=?UTF-8?Q?Stephan_H=C3=A4rtl?=) Date: Thu, 20 Dec 2018 17:39:15 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: References: Message-ID: <1545323955432.1168377.dddceebfc8f9062088b09a3d19a27b31fad29007@spica.telekom.de> Hallo Stefan Caspers, du hast dich als Vertreter eines humanistischen Grundeinkommens bezeichnet. Ist das etwas anderes als ein BGE? Viele Grüße Stephan Härtl? From sprungk at googlemail.com Fri Dec 28 10:40:46 2018 From: sprungk at googlemail.com (Kurt Sprung) Date: Fri, 28 Dec 2018 10:40:46 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?utf-8?q?Den_Spie=C3=9F_umdrehen?= Message-ID: Die politische Elite der Bundesrepublik Deutschland sitzt im Bundestag und in der Bundesregierung. Was hält die politische Elite in Deutschland vom bedingungslosen Grundeinkommen? Antworten, die ich bisher gehört habe, klingen in etwa so: Das wäre ja eine nette Idee, aber mit der Realität hätte das Ganze nichts zu tun. Es gäbe keine Arbeitsanreize mehr und finanzieren könne man das ohnehin nicht. Diese Antworten bringen uns Befürworter in eine Bringschuld. Oder in eine Beweisschuld: Wir Befürworter müssen erst einmal beweisen, dass es ausreichende Arbeitsanreize gäbe, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen verwirklicht wäre und dass die Finanzierung machbar sei. Außerdem müssen wir natürlich die vielen Argumente präsentieren, weshalb es sich überhaupt lohnt diesen Aufwand zu betreiben. Wir müssen die ganzen erhofften Veränderungen anpreisen, die wir uns durch die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens vorstellen. Ich drehe den Spieß um: Die politische Elite der Bundesrepublik Deutschland hat in grundlegenden Fragen versagt. Die Liste des Versagens ist lang. Hier nur einige Beispiele: Ungleichbehandlung von Selbständigen, Beamten, Arbeitern, Angestellten, Rentnern und Pensionären bei Steuern und Sozialversicherungen. Altersarmut. Ein undurchschaubares Steuerrecht auf Einkommen. Ungleichbehandlung von Gewinnerträgen und Arbeitseinkommen. Keine individuelle Steuerpflicht. Keine im Steuerrecht liegenden Leistungsanreize jegliche Arbeit aus der Arbeitslosigkeit aufzunehmen. Alle Zwangsinstrumente gegen Arbeitslose sind notwendig, weil es keine freie Wahl des Arbeitsplatzes gibt, sondern diese Wahl von Personen der Agentur für Arbeit getroffen wird und dass sich die Aufnahme von Arbeit nicht generell lohnt. Deshalb verbinde ich die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen mit der Forderung nach einer linearen Brutto-Netto-Besteuerung. Hier meine Forderungen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1000 ?/ Monat für jeden Erwachsenen und von 650 ?/ Monat für jedes Kind mit eingeschlossener Krankenversichrung. Eine lineare Brutto-Netto-Besteuerung damit: - sich die Aufnahme von jeder Arbeit ökonomisch lohnt, allein aus dem Steuerrecht und ohne, dass ein Antrag gestellt werden muss. - Ein höheres Bruttoeinkommen immer ein höheres Nettoeinkommen bedeutet. (Leistungsgerechtigkeit) - Arbeitnehmer, Selbständige und Beamte vergleichbar sind bei Steuern und Sozialversicherungen. - Steuern auf Einkommen einfach zu berechnen sind und es nur eine Steuerklasse gibt. - Einkommensschwache steuerlich entlastet werden. - Jede geringfügige Beschäftigung allein durch das Steuerrecht wirtschaftliche Vorteile gegenüber Arbeitslosigkeit bietet. - Bildung und Weiterbildung erleichtert werden. - Der ländliche Raum gestärkt und aufgewertet wird. - Junge Familien deutlich gefördert werden. - Altersarmut verschwindet. - Pflege zu Hause gefördert wird. Fazit: Die politische Elite möchte uns Grundeinkommensbefürworter gerne als Phantasten und Spinner hinstellen. Gleichzeitig versagt die politische Elite aber. Das herrschende Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht steht im Widerspruch zu unserem Grundgesetz. Kurt Sprung -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From seemat at t-online.de Fri Dec 28 18:10:19 2018 From: seemat at t-online.de (seemat at t-online.de) Date: Fri, 28 Dec 2018 18:10:19 +0100 (CET) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Mitgliederversammlung: Endlich an die EUROPA-WAHL denken Message-ID: <1546017019661.1940842.4d310001c601ed6fda79a0950a6c4e88f446bde0@spica.telekom.de> Lieber Eric, liebe Netzwerker, es ist an der Zeit den Stier bei den Hörnern zu packen, wobei meiner Ansicht nach das "bedingungslose" Grundeinkommen nur über ein oder mehrere Gesetze eingeführt werden kann, also über die gewählten Politiker! Die Wähler wissen bereits aus Umfragen das mehr als die Hälfte der Deutschen für das Grundeinkommen sind. Aber sie wählen es trotzdem nicht! Obwohl die BGE-Partei auf 62 Mio. Wahlzettel stand haben nur 97.000 die Partei gewählt und die LINKEN mit Katja Kipping im Vorstand, die sich explizit immer wieder dafür ausspricht und dafür von Wagenknecht und Gysi angefeidet wird, hat auch keine durchschlagenden Erfolge. Warum wählen sie uns nicht? Und statt dessen Leute mit millionenschwerer Werbung, die von durchaus bekannten Leuten mit starkem Eigeninteresse bezahlt wird, um den Wähler sein Eigeninteresse vergessen zu lassen. Wird der Wähler über den Tisch gezogen? Wir müssen dafür sorgen, dass die Wähler sich in der Wahlkabine an ihr Eigeninteresse erinnern und wissen wer von den Kandidaten dafür eintritt. Das ist unsere Aufgabe für die kommende EUROPA-WAHL! Herzliche Grüße G. Seedorff -----Original-Nachricht----- Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und direkte Demokratie endlich zusammen denken Datum: 2018-12-16T15:02:18+0100 Von: "eric.manneschmidt--- via Debatte-Grundeinkommen" An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" Hallo Zusammen, ich arbeite gerade an einem Antrag zur Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen. Es geht darum, das BGE direktdemokratisch aufzustellen um von vornherein technokratisch-elitäre Versionen auszuschließen. Im Moment sammle ich Kritik und Unterstützer, freue mich also über Rückmeldungen von Euch. Beste Grüße aus Frankfurt Eric Antragsentwurf: Die Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen möge beschließen, die Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens um ein fünftes Kriterium zu ergänzen: Über die Einführung eines BGE muss in einer Volksabstimmung entschieden werden und über die konkrete Höhe des Grundeinkommens wird regelmäßig per Volksabstimmung entschieden. Begründung: Das BGE funktioniert nur, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dahinter steht, keinesfalls darf es der Bevölkerung aufoktroyiert werden. Was die Höhe des BGE angeht, so gibt es keinen objektiv richtigen Betrag. Deshalb ist es sinnvoll, die Betroffenen, die das erstens finanzieren und zweitens bekommen (BGE-Empfänger) zu fragen. Die Höhe des BGE darf nicht von wechselnden Mehrheiten im Bundestag abhängen, das ist keine Frage für Parlamentarier und erst recht nicht für Expertengremien. BGE-Gegner argumentieren immer wieder damit, das BGE sei im Gegensatz zum hergebrachten Sozialstaat wechselnden parlamentarischen Mehrheiten unterworfen und das sei problematisch: Stegner hier https://www.youtube.com/watch?v=Nbkbg2GoXmQ Butterwegge hier https://www.publik-forum.de/Politik-Gesellschaft/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen Unseres Erachtens haben sie damit recht, deshalb muss das Netzwerk sich klar für ein direktdemokratisch verfasstes BGE stark machen. (siehe dazu auch http://politik-werkstatt.de/petition2.htm) _______________________________________________ Debatte-Grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen ? From baukje at gmx.de Thu Dec 27 22:36:10 2018 From: baukje at gmx.de (Baukje Dobberstein) Date: Thu, 27 Dec 2018 22:36:10 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition - Wegfall Sozialleistungen? In-Reply-To: <5347d217-00ce-8f8b-716c-4c38caab9e36@web.de> References: <19c77bd7-036e-98f6-dede-959bd50a77ec@gmx.de> <1544400290137.14352736.11a640bef58c18ebb034d1e54889e0aeda875512@spica.telekom.de> <84B6A47A23C24CDF8168350868A88395@vossp> <5347d217-00ce-8f8b-716c-4c38caab9e36@web.de> Message-ID: <27c14336-3976-a96d-94b8-a6e59c4a71b1@gmx.de> Liebe Debatten-Liste, Mal wieder ein Video zum Grundeinkommen indem gesagt wird, dass alle Sozialleistungen durch das Grundeinkommen ersetzt werden würden: https://youtu.be/2cfpFeh20UA?t=46 Auch bei Befürwortenden wird das häufig gesagt, ich hoffe im besten Sinne, dass dabei denjenigen nicht klar ist, was dann alles ersetzt werden würde. Deswegen sehe ich dafür Klärungsbedarf. Viele Grüße Baukje Am 11.12.2018 um 23:01 schrieb Arfst via Debatte-Grundeinkommen: > > Ihr Lieben, > > es gibt überhaupt keinen Grund, eine Abschaffung des Sozialstaates > oder auch nur des Mindestlohnes mit dem BGE zusammen zu denken. > > Gar keinen. > > Das sind Butterweggesche Hirngespinste, die er selber aufbaut, um das, > was er sich unter BGE vorstellt, anschließend zu bekämpfen. > > Das schadet sogar seiner wissenschaftlichen Reputation, denn genau das > ist in höchstem Grade unwissenschaftliche Methode: ein Ergebnis in > einen Versuch oder einen Gedanken hineinzulegen, um genau dieses > Ergebnis anschließend zu entdecken. > > Leider gibt es viele, die in dieser Art erkenntnismäßig unsauber > arbeiten. > > Viele Grüße! > > Arfst > > > Am 10.12.2018 um 15:30 schrieb Peter Voss via Debatte-Grundeinkommen: >> Es ist doch wohl klar, dass Menschen, die dauerhaft krank sind oder >> unter einem Handicap leiden, Ihre notwendigen Extraleistungen zur >> Bemeisterung Ihres Alltags weiterhin und ohne Abstrich neben dem >> Grundeinkommen erhalten müssen. Dadurch rückt das BGI ja nicht in den >> Bereich der Socialhilfe, da diese ja gegebensfalls durch das BG >> ersetzt werden würde. >> MfG /Peter Voss >> *From:* seemat--- via Debatte-Grundeinkommen >> *Sent:* Monday, December 10, 2018 1:04 AM >> *To:* Netzwerk, Debatte >> *Subject:* Re: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition >> >> Drücken wir damit nicht unserer Forderung nach dem Grundeinkommen für >> Alle den Sozialhilfe-Stempel von Butterwege + Co. auf? Was inzwischen >> von informierten doch wohl als überholt angesehen wird und eher >> populistisch mit Gegenschlagworten für die Uninformierten bekämpft >> werden könnte. >> >> Mehr Sorgen müssen wir uns um die Mitmenschen, die nicht für >> angebliche Faulenzer arbeiten wollen, machen, weil leider manche >> heute mit Hilfe der Sozialhilfe schon mehr bekommen als die Fleißigen >> verdienen. >> >> Hier sollte unser Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens >> Abhilfe schaffen! >> >> Vielleicht fällt uns dazu eine Erweiterung der 4 Kriterien ein, für >> die es sich zu kämpfen lohnt? >> >> -----Original-Nachricht----- >> >> Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition >> >> Datum: 2018-12-09T14:23:48+0100 >> >> Von: "Baukje Dobberstein via Debatte-Grundeinkommen" >> >> >> An: "debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de" >> >> >> Liebe Debatten-Liste, >> >> In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt meines >> Erachtens ein wichtiger Zusatz: ?Sozialleistungen, die über das >> Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten?. Ich habe in der >> gesamten Grundeinkommensdebatte noch keinen getroffen, der ernsthaft >> in Frage stellt, dass solche bedarfsabhängigen Leistungen weiterhin >> vom Staat übernommen werden. Deswegen plädiere ich dafür, der >> Definition des Grundeinkommens einen entsprechenden Passus >> hinzuzufügen. Das würde Befürchtungen klärenund wahrscheinlich fast >> niemanden der Befürwortenden ernsthaft vertreiben. Und selbst wenn, >> dann zurecht. >> >> https://blog.baukje.de/individuelle-mehrbedarfe/ >> >> Ich bitte um eine Meinungen bezüglich eines entsprechendes Antrags an >> die Mitgliederversammlung im Februar. >> >> Viele Grüße >> >> Baukje >> >> ? >> >> ------------------------------------------------------------------------ >> _______________________________________________ >> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste >> JPBerlin - Politischer Provider >> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen >> >> _______________________________________________ >> Debatte-Grundeinkommen Mailingliste >> JPBerlin - Politischer Provider >> Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From stef.caspers at gmail.com Sat Dec 29 19:55:13 2018 From: stef.caspers at gmail.com (Stefan Caspers) Date: Sat, 29 Dec 2018 19:55:13 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Erweiterung der Definition In-Reply-To: <1545323955432.1168377.dddceebfc8f9062088b09a3d19a27b31fad29007@spica.telekom.de> References: <1545323955432.1168377.dddceebfc8f9062088b09a3d19a27b31fad29007@spica.telekom.de> Message-ID: Hallo Stephan Härtl, ich unterscheide zwischen neoliberalen und humanistischen BGE. Bei neoliberalen BGE-Modellen entfallen alle anderen Sozialleistungen, so dass der Bürger "nur" noch als einzige staatliche Leistung das BGE erhält. Dieses führt jedoch zu zahlreichen sozialen Härten, bspw. ist es wohl kaum möglich von 1000 Euro in einer teuren Großstadt wie etwa Berlin oder München seine Grundbedürfnisse zu finanzieren. Oder denken wir an schwerbehinderte Menschen, die oft größere Bedarfe haben, die über 1000 Euro hinaus gehen. Weiterhin klassifiziere ich BGE-Modelle als neoliberal, bei denen vom BGE die Kranken-/Pflegekasse noch extra bezahlt werden müssen. Beim BGE sollte gelten: brutto gleich netto! Als humanistisch bezeichne ich Modelle, bei denen das BGE alle Sozialleistungen bis zu dessen Höhe ersetzt, d. h. wenn Bürger einen höheren Bedarf als das BGE haben, soll ihnen dieser weiterhin gewährt werden. Hiervon sind aktuell meistens Menschen betroffen, die in einer teuren Stadt wohnen oder eine Schwerbehinderung haben. Die meisten Sozialleistungen, wie etwa Kindergeld, BAFöG oder die Rente (schon heute ist jede 2. Rente unter 800 Euro!!!) liegen unter 1000 Euro und können daher ganz unbürokratisch im BGE aufgehen. Bei der Einführung eines BGE darf niemand schlechter gestellt werden als vorher! Ein humanistisches BGE-Modell kann dies verhindern! Von daher unterstütze ich die Ergänzung der vier Kriterien um den Zusatz, dass über das BGE hinausgehende Sozialleistungen erhalten bleiben. VG Stefan Caspers Am Do., 20. Dez. 2018 um 22:19 Uhr schrieb Stephan Härtl via Debatte-Grundeinkommen : > > Hallo Stefan Caspers, > du hast dich als Vertreter eines humanistischen Grundeinkommens > bezeichnet. Ist das etwas anderes als ein BGE? > > Viele Grüße > Stephan Härtl? > _______________________________________________ > Debatte-Grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From petervoss at kalnet.dk Mon Dec 31 11:51:27 2018 From: petervoss at kalnet.dk (Peter Voss) Date: Mon, 31 Dec 2018 11:51:27 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?utf-8?q?Den_Spie=C3=9F_umdrehen?= In-Reply-To: References: Message-ID: <628DAE8C0D744457BD9645BA64167A2F@vossp> An Kurt Sprung. Was genau meinst Du mit der linearen Netto-Bruttobesteuerung? Ich werden Dir hierunter eine Übersicht aus dem Netz verschiedenster auch so genannten linearen Besteuerungsformen senden: https://www.google.com/search?q=lineare+steuer&safe=active&client=firefox-b-ab&tbm=isch&tbo=u&source=univ&sa=X&ved=2ahUKEwjz8-K668nfAhXPKlAKHQDOAqYQsAR6BAgDEAE&biw=1920&bih=944 Diese Übersicht brachte mich auf den Gedanken, dass ein dort so genanntes linear-progressives Steuersystem so konstruiert werden könne, dass die Steuerprogression die Einkommensprogression einholt und überquert, so dass die Steuer dann über 100 Procent würde und die betroffenen Riesenverdiener dann die überschiessende Steuer aus dem Vermögen zu bezahlen hätte. Dass hätte sicher auch noch den Vorteil, die Habgierigkeit zu dämpfen, wenn immer weniger nachbleibt von den Einkünften-. ? Dass wäre doch einmal ein Anreiz, der wirklich Vorteile für die Gesellschaft brächte ? anders als die (auch Transfer-) Einkommensverminderunen am unteren Ende. Freundliche Grüsse Peter Voss From: Kurt Sprung via Debatte-Grundeinkommen Sent: Friday, December 28, 2018 10:40 AM To: Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Den Spieß umdrehen Die politische Elite der Bundesrepublik Deutschland sitzt im Bundestag und in der Bundesregierung. Was hält die politische Elite in Deutschland vom bedingungslosen Grundeinkommen? Antworten, die ich bisher gehört habe, klingen in etwa so: Das wäre ja eine nette Idee, aber mit der Realität hätte das Ganze nichts zu tun. Es gäbe keine Arbeitsanreize mehr und finanzieren könne man das ohnehin nicht. Diese Antworten bringen uns Befürworter in eine Bringschuld. Oder in eine Beweisschuld: Wir Befürworter müssen erst einmal beweisen, dass es ausreichende Arbeitsanreize gäbe, sobald ein bedingungsloses Grundeinkommen verwirklicht wäre und dass die Finanzierung machbar sei. Außerdem müssen wir natürlich die vielen Argumente präsentieren, weshalb es sich überhaupt lohnt diesen Aufwand zu betreiben. Wir müssen die ganzen erhofften Veränderungen anpreisen, die wir uns durch die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens vorstellen. Ich drehe den Spieß um: Die politische Elite der Bundesrepublik Deutschland hat in grundlegenden Fragen versagt. Die Liste des Versagens ist lang. Hier nur einige Beispiele: Ungleichbehandlung von Selbständigen, Beamten, Arbeitern, Angestellten, Rentnern und Pensionären bei Steuern und Sozialversicherungen. Altersarmut. Ein undurchschaubares Steuerrecht auf Einkommen. Ungleichbehandlung von Gewinnerträgen und Arbeitseinkommen. Keine individuelle Steuerpflicht. Keine im Steuerrecht liegenden Leistungsanreize jegliche Arbeit aus der Arbeitslosigkeit aufzunehmen. Alle Zwangsinstrumente gegen Arbeitslose sind notwendig, weil es keine freie Wahl des Arbeitsplatzes gibt, sondern diese Wahl von Personen der Agentur für Arbeit getroffen wird und dass sich die Aufnahme von Arbeit nicht generell lohnt. Deshalb verbinde ich die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen mit der Forderung nach einer linearen Brutto-Netto-Besteuerung. Hier meine Forderungen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1000 ?/ Monat für jeden Erwachsenen und von 650 ?/ Monat für jedes Kind mit eingeschlossener Krankenversichrung. Eine lineare Brutto-Netto-Besteuerung damit: - sich die Aufnahme von jeder Arbeit ökonomisch lohnt, allein aus dem Steuerrecht und ohne, dass ein Antrag gestellt werden muss. - Ein höheres Bruttoeinkommen immer ein höheres Nettoeinkommen bedeutet. (Leistungsgerechtigkeit) - Arbeitnehmer, Selbständige und Beamte vergleichbar sind bei Steuern und Sozialversicherungen. - Steuern auf Einkommen einfach zu berechnen sind und es nur eine Steuerklasse gibt. - Einkommensschwache steuerlich entlastet werden. - Jede geringfügige Beschäftigung allein durch das Steuerrecht wirtschaftliche Vorteile gegenüber Arbeitslosigkeit bietet. - Bildung und Weiterbildung erleichtert werden. - Der ländliche Raum gestärkt und aufgewertet wird. - Junge Familien deutlich gefördert werden. - Altersarmut verschwindet. - Pflege zu Hause gefördert wird. Fazit: Die politische Elite möchte uns Grundeinkommensbefürworter gerne als Phantasten und Spinner hinstellen. Gleichzeitig versagt die politische Elite aber. Das herrschende Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht steht im Widerspruch zu unserem Grundgesetz. Kurt Sprung -------------------------------------------------------------------------------- _______________________________________________ Debatte-Grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-Grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: