[Debatte-Grundeinkommen] Monothematische Parteien

[Arnold Schiller]

Am 25.11.2016 um 11:10 schrieb Thorsten Bloch -von der Haar via
Debatte-Grundeinkommen:
> Danke, sehr wichtiger Punkt.
>  
> Kaum jemand der wirklich an realer Politik interessiert ist, wird sich
> in dieser Partei wiederfinden. Ich kann nicht die Umweltpolitik, die
> Arbeitspolitik, das Asylrecht, unsere Wirtschaft, Bildung und was weis
> ich noch ausklammern und nur noch ein so tief in unsere Wirtschaft und
> Lebgensweise eingreifendes Thema, losgelöst von allem Anderen nach
> forne bringen. Das macht Blind und führt zu einem Scheitern.
> Jetzt mal unrealistisch den anderen Fall gedacht. Die Mehrheit aller
> Stimmen möchten das Grundeinkommen und wähten diese Partei. Werden
> dann alle anderen Themen nicht mehr behandelt? Darf diese Partei dann
> überhaupt mit einer anderen Partei , die kontoverse Ideen zu anderen
> Themen hat, eine Koalition bilden?
> Eine BGE Partei hat überhaupt keinen Sinn, auser Parteien zu
> schwächen, die für das BGE sind.
>  
>

Ich finde es ja immer wieder faszinierend, wie schnell mit allen
gesellschaftlichen Problemen argumentiert wird. Wer rational denken
kann, weiß dass eine Partei bei ihrem allerersten Wahlantritt es in der
Regel nie in den Bundestag schafft. Es wird unterstellt, dass dem
Bündnis Grundeinkommen das gelingen könnte - warum auch immer. Als
nächster Schritt zieht dann diese neu gegründete Partei nicht nur in den
Bundestag ein, nein sie gewinnt auch gleich die Mehrheit im Bundestag
und stellt den Kanzler. Und nachdem sie dann in der Gedankenwelt der
Argumentation den Kanzler und die Regierung gestellt hat, fährt sie das
Land gleich in Grund und Boden.

Stattdessen können wir uns auch die tatsächliche Welt und die Realität
anschauen. Die AfD-Abgeordneten haben nicht nur kein Konzept sie
provozieren in den Landtagen mit Burkaverbot. Hindert das die Wähler die
AfD zu wählen? Offensichtlich nicht. Im Gegenteil in den Umfragen liegt
sie nach dem Wahlergebnis von Meckpomm mit 22% bei 25% in Sachsen. Die
Gefahr das populistische Faschisten den Kanzler stellen ist viel
grösser. Nur gibt es die AfD nicht seit 3 Monaten sondern schon ein
bisschen länger.

Ich persönlich halte die AfD trotz ausgearbeiteten Programm für
unwählbar, das scheint aber die Bürger nicht davon abzuhalten sie zu
wählen.

Ist angesichts der deutschen Realität nicht besser mit einem klaren
unverfälschbaren Programm anzutreten und lieber einen Punkt klar zu
vertreten, als zu tausend Punkten Stellung zu nehmen, welche aber
sowieso nie umgesetzt werden können? Die Piraten haben zu tausenden
Punkten Stellung genommen und selbst dort wo sie keine Stellung im
Programm hatten, hat die Heinrich-Böll-Stiftung sogar die Tiefe der
Diskussion gewürdigt. All das änderte aber nichts daran, dass nichts
davon jemals im Bundestag landete. Selbst wenn Dr. Patrick Breyer
hervorragende Arbeit leistete, wen interessiert das schon.

Es gab da mal einen Punk in Island, der nur Nonsens vor der Wahl redete,
als er aber dann plötzlich doch an die Regierung kam, hat er aber gar
keinen Nonsens angestellt. Er hat das Land reformiert. Ich bezweifle
dass die Deutschen den Mut haben, einen solchen Weg zu gehen.

Eher wird ein Horrorszenario für eine BGE-Partei an die Wand gemalt,
welches nie eintreten wird. Und selbst wenn die BGE-Abgeordneten in die
Regierung kämen, was genau ist die Angst dabei? Glaubt ihr wirklich,
dass daraufhin alle Beamten in den Urlaub geschickt werden und
Ministerien sich dadurch ändern würden? Kennt einer von Euch Yes-Minister?

Also was passiert hier? In Deutschland gibt es keine Volksentscheide wie
in der Schweiz. Selbst wenn eine Mehrheit in Umfragen sich für ein
bedingungsloses Grundeinkommen ausprechen würden, ist das politisch
irrelevant, denn es gibt ja keine politische Kraft, die das ernsthaft
umsetzen will und kann. Und klar selbstverständlich ist die Stimme für
ein BGE auf dem Wahlzettel nur ein Votum. Das Votum besagt, dass dem
Wähler, wer auch immer die Stimme den BGE schenkt, das Thema für so
wichtig erachtet, dass er zugunsten des BGE auf all die anderen Themen
verzichtet. Und klar ist dieses Geschenk auch ein Verzicht wie das halt
mit jedem Geschenk von Herzen ist. Man verzichtet darauf andere Themen
zu wählen, die sicherlich auch wichtig sind.

Was macht das nun mit den Stimmen, die das BGE erhält. Nähmen wir an,
dass ich der einzigste Wähler dieser Partei wäre, dann habe ich halt als
Einziger dieses qualitative Votum abgegeben. Behaupte ich damit, dass
die anderen Themen unwichtig wären? Nein, behaupte ich nicht, ich sage
mit meiner Stimme nur, dass mir das Thema so wichtig ist, dass ich dafür
meine Stimme hergebe.

Grüße,
Arnold

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