[Debatte-Grundeinkommen] Eine Partei nur für Grundeinkommen zersplittert unsere Kraft in den Parteien.
Kruse
wendanix at t-online.de
Do Nov 24 17:33:49 CET 2016
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich würde auch dringend von einer eigenen Partei abraten!
*Zersplitterung der Linken wird gezielt von den Medien und von unseren
Gegnern**
**gefördert!* Was es alles an Zersplitterung schon gibt, ist auch nicht
zu übersehen. Es existiert auch schon eine Veganer-Partei!
Besser wäre eine parteiübergreifende Zusammenarbeit der bGE-Befürworter
(auch mit den außerparlamentarischen Gruppen)!!
Freundliche Grüße
Jürgen Kruse
Arbeitskreis Heckenschutz
www.hecke.wg.vu
24.11.2016
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Am 24.11.2016 um 15:49 schrieb Thorsten Bloch -von der Haar via
Debatte-Grundeinkommen:
> Wir hatten doch schon mal eine Parteinzerspiltterung in der Weimarer Republik
> <https://de.wikipedia.org/wiki/Weimarer_Republik>. Für Ein-Themen Programme sind
> Unterschriftenliste, Petitionen und letztlich Volksentscheide die Instrumente
> der Bürger, Politiker davon zu überzeugen das etwas gewollt wird.
>
> Nicht aber eine Parteigründung.
>
> Erstens, sind Parteien ein guter Filter bei Themen. Eine Ein-Themen Partei
> nicht. Ich bin dem Grundeinkommen gegenüber aufgeschlossen, aber ich bin sehr
> skeptisch ob es umsetzbar ist. Es gibt da sehr viele Fallen die negativen
> Auswirkungen haben können. Es gibt noch kein Model das mich überzeugt und das
> ganz zu Ende gedacht wurde. Es müssen hohe Hürden bei der Glaubwürdigkeit
> innerhalb der bestehenden Mehrthemenparteien genommen werden, um genug
> Abgeordnete zu überzeugen. Da sich Abgeordnete mit der Thematik sehr gut
> auseinandersetzten sollten, bevor sie abstimmen, was leider auch nicht immer der
> Fall ist, werden viele Handwerks- und Denkfehler ausgeräumt. Eine Partei die
> populistisch nur ein Thema proklamiert, würde nicht ausreichend reflektieren und
> populistisch auf Wählerfang gehen. Für die meisten einfachen Wähler sind solche
> Komplexen Systeme in ihrer ganzen Tragweite aber kaum überschaubar.
>
> Du beschreibst das Linke und Grüne beim Thema derzeit abweichen. Nein, das Thema
> ist nur überhaupt noch nicht reif für eine Wahl, und steckt noch in diesem
> Filter der Parteien. Ihr steckt in den Kinderschuhen und habt kein
> funktionierendes Konzept für ein BGE! Das BGE schafft es derzeit nicht durch die
> Parteienfilter. Bei keiner Partei! Also ist es auch nicht reif zur Wahl und
> schon überhaupt nicht zur Umsetzung! Das muss in diesem Forum, aber auch in den
> Parteien erstmal vermittelbar und umsetzbar erarbeitet werden. Steckt doch bitte
> eure Kraft darein und nicht in eine Parteigründung.
>
> Zweitens, kann eine Partei nicht auf einem Thema sitzen bleiben. Der Club der
> sich da Gründet wird eine Eigendynamik entwickeln. Da ihr kein gemeinsames
> Programm zu anderen Themen habt, werden eure Abgeordneten keinen Leitfaden
> haben, sich aber trotzdem zu anderen Sachen äußern, da sie Menschen sind. Das
> wird euch um die Ohren fliegen. Ihr werdet Jahre brauchen um euch aufzustellen
> und ich befürchte das Politik Dilettanten das Thema im Volk unglaubwürdig machen
> werden. Eine Partei ist nicht dazu da ein Thema bekannt zu machen. Dafür gibt es
> Vereine!
>
> *Gesendet:* Donnerstag, 24. November 2016 um 13:49 Uhr
> *Von:* "Arfst Wagner via Debatte-Grundeinkommen"
> <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
> *An:* "Arnold Schiller" <schiller at babsi.de>, "NwGE debatte"
> <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
> *Betreff:* Re: [Debatte-Grundeinkommen] Eine Partei nur für Grundeinkommen
> zersplittert unsere Kraft in den Parteien.
> Arnold,
> jetzt sind Deine bGE-Abgeordneten also auch schon lernfähig. Aber äußern
> dürfen sie sich doch zu nichts anderem, oder?
> Das bringe ich nicht zusammen.
> Als miur die muslimische Parlamentspräsidentin in Tunis die genannte
> Frage stellte, hatte ich keinen wissenschaftlichen Dienst im Hintergrund
> und auch keinen Parteitagsbeschluss. Ich saß ihr gegenüber, sie fragte
> mich und ich musste entscheiden.
> Ebenso die drei Fraktionsvorsitzenden in Bosnien. Da war ich man gerade
> ein paar Wochen Abgeordneter.
>
> Ich gebe es jetzt auf. Der Worte sind genug gewechselt.
>
> Deine Worte über meinen "Deichbauabgeordneten" zeigen mir, dass Du Dir
> mit der bGE-Partei eine Protestpartei wünscht und nicht konstruktiv die
> vielen Probleme, von denen ich einige genannt habe, zu bearbeiten
> beabsichtigst. Und ich wiederhole: die Abgeordnetendiäten erhält ein
> Abgeordneter dafür, dass er weitgehend die Anliegen der Menschen
> vertritt, selbst die, die vielleicht nicht unbedingt die seinigen sind.
> Aber dazu habe ich schon genug geschrieben.
>
> Nur auf Deinen Schlusssatz möchte ich nochmal eingehen:
> bei der letzten Bundestagswahl gingen den kleinen Parteien "ein paar
> Stimmen verloren". Ergebnis war aber nicht, dass in den Fraktionen die
> bGE-BefürworterInnen "nach oben gespült" wurden, sondern dass sie aus
> dem Parlament rausflogen. Zum Beispiel derjenige ganz knapp, der das
> bisher einzige Fraktions-übergreifende Treffen zum bGE im Bundestag von
> seinem Büro aus organisiert hat: das weiß ich so gut, weil ich das
> selber war.
> Ich schrieb schon: die bGE-BefürworterInnen sitzen (außer Katja Kipping)
> nicht ganz oben in den Fraktionen oder Parteien. Deshalb treffen die
> wenigen weggenommenen Stimmen gerbau die bGE-Befürworter.
>
> Aber tut, was Ihr für richtig haltet. Ich wollte nur mal aus meiner
> Sicht notwendige kritische Anmerkungen machen. Das habe ich getan. Wer
> Ohren hat zu hören, der höre.
> Arfst
>
>
>
>
>
> Am 24.11.2016 um 13:21 schrieb Arnold Schiller:
> > Lieber Arft,
> >
> > all die Fragen die du ansprichst sind richtig, aber vorneweg ich selbst
> > stehe auf keiner Liste und kandidiere auch nicht auf der Liste des
> > Bündnis Grundeinkommen, weil ich sonst bei den Piraten austreten müsste.
> > Der nächste Punkt auf der Landkarte es auf den Wahlzettel zu bringen,
> > besagt nicht dass die Listenkandidaten in den Bundestag einziehen.
> > Wollte ich 45 Millionen Zettel an 45 Millionen Haushalte verteilen um
> > das Grundeinkommen bekannter zu machen, was würde mich das kosten?
> >
> > Aber nähmen wir mal an, es passierte genau das, dass die
> > Listenkandidaten im November 2017 tatsächlich im Bundestag sitzen, dann
> > sind diese die Neulinge im Parlament und werden erstmal gar nichts
> > bewirken können. Sie werden das Grundeinkommen beschliessen können, noch
> > werden sie das Grundeinkommen durchsetzen können. Im Gegensatz zur
> > Linken oder den Grünen, dürfen sie aber in diesem Punkt nicht abweichen,
> > denn dann begehen sie politischen Selbstmord. Auf der anderen Seite sind
> > Sie mit jeder Partei kompromissfähig, weil diese Abgeordneten keinem
> > anderen Ziel verpflichtet sind. Jetzt geht nun eine muslimische
> > Parlamentspräsidentin auf dich zu und hofft auf eine Lösung und du bist
> > als Abgeordneter nicht fähig den wissenschaftlichen Dienst in Anspruch
> > zu nehmen? Wenn dem so ist, dann hat der jeweilige Abgeordnete eine
> > steile Lernkurve vor sich. Würde ich für die Piraten einziehen, dann
> > hätte ich diese Lernkurve auch vor mir und es wäre kein Deut besser wenn
> > ich für die Grünen, die CSU oder für sonst wen in das Parlament
> > einziehen würde.
> >
> > Es gab da mal eine interessante Reportage über die Neulinge, die in das
> > Parlament eingezogen sind, eine davon war Ilse Aigner. Keine Partei
> > garantiert dir einen guten Abgeordneten. Die Frage war also was genau
> > eine Partei schlechter macht, wenn sie nur ein Thema vertritt.
> > Tatsächlich ist es doch so, dass die Frage der muslimischen
> > Parlamentspräsidentin auch in anderen Parteiprogrammen nicht geregelt
> > ist. Aber schauen wir uns doch mal Gabriel an, selbst wenn die SPD-Basis
> > etwas beschliesst wie bei CETA hält er sich daran? Macht es ihn jetzt zu
> > einem guten Minister, dass er sich nicht an die Regeln seiner eigenen
> > Partei hält?
> >
> > Und natürlich ist es radikal nur ein Thema auf die Agenda zu setzen.
> > Doch was nützt das beste Parteiprogramm, wenn die Grünen und die Linken
> > eine Enquetekommision im Wahlprogramm beschliessen und danach alles für
> > die Tonne ist.
> >
> > Um zu deiner Deichbaupartei zu kommen, nähmen wir mal an ein
> > nordfrisischer Abgeordneter würde als unabhängiger Kandidat das
> > Direktmandat erobern, weil es vor Ort ein Deichbauproblem gäbe und die
> > Bürger vor Ort würden ihm also die Mehrheit schenken. Dann hat er nicht
> > nur keine Partei hinter sich, er wäre verlassener Einzelkämpfer im
> > Bundestag. Haben die Bürger nicht das Recht ihn zu wählen, nur weil er
> > letztlich auf die Schnauze fliegen muss? Oder würde eine solche Wahl
> > nicht doch etwas in dem nordfrisischen Kreis ändern, weil die anderen
> > Politiker bemerken, dass hier was anbrennt, denn sonst wäre der
> > Deichbaudirektkandidat gar nicht reingekommen.
> >
> > Seit 20 Jahren wird das Thema Grundeinkommen nicht ernst genommen. Was
> > also sollen die Menschen tun, damit es ernst genommen wird? Die Grünen
> > und die Linken sind im letzten Wahlkampf auch mit dem Thema auf
> > Stimmenfang gegangen und haben den Piraten möglicherweise die Stimmen
> > genommen dadurch. Danach kam das Thema in die Mottenkiste.
> >
> > Die Piraten sind in der öffentlichen Meinung derzeit unwählbar, was also
> > tun, wenn du für ein Thema kämpfen willst und weisst, dass andere
> > Parteien es zwar zum Wahlkampfthema machen, aber es danach wieder in die
> > Tonne treten?
> >
> > Das Bündnis Grundeinkommen ist ein Versuch, ich sage nicht, das er
> > erfolgreich ist und hatte durchaus meine Zweifel, ob wir überhaupt
> > soweit kommen, wie wir bereits gekommen sind. Ich werde deine Bedenken
> > aber nicht nach aussen teilen. Ja ich verstehe sie vielleicht besser als
> > du denkst. Du hast aber die Idee nicht verstanden. Es ist nämlich egal
> > ob wir einziehen oder nicht, wichtig ist, dass sich bei dem Thema etwas
> > bewegt und sei es auch nur, dass in den anderen Parteien die
> > Grundeinkommensbefürworter nach oben gespült werden, wenn wir ein paar
> > Stimmen gestohlen haben.
> >
> > Grüße,
> > Arnold
> >
> >
> > Am 24.11.2016 um 12:52 schrieb Arfst Wagner:
> >> Lieber Arnold,
> >> ich halte es jetzt doch für aussichtlos, das hier allein mit Dir zu
> >> diskutieren.
> >> Zum "schlechten Abgeordneten": ja, das wäre ein schlechter
> >> Abgeordneter. Denn als Abgeordneter ist man nicht nur
> >> den eigenen Ideen gegenüber verpflichtet, sondern auch den Anliegen
> >> der Bürgerinnen und Bürger. Und die bezahlen einen ja
> >> schlieslich auch dafür, dass man sich ihre Sorgen auch über Bildung,
> >> Deichbau, Massentierhaltung, Außenpolitik, TTIP, Atomenergie,
> >> Beschneidung, Burka-Verbot, Bürgerbeteiligung bei erneuerbaren
> >> Energien usw, anhört, sich sachkundig macht und auch diesbezüglich
> >> ihre Anliegen vertritt. Tut man das nicht, sondern ist nur für seine
> >> eigene selbstverliebte, wenn auch noch so gute idee für 8600 EUR im
> >> Bundestag, dann ist man tatsächlich ein ganz schlechter Abgeordneter.
> >>
> >> Ich habe selbst Bundestagserfahrung. Und da kommt man in Situationen,
> >> dass einen plötzlich die muslimische Parlamentspräsidentin nach einer
> >> konkreten Unterstützung beim Aufbau der mittleren Verwaltungsstruktur
> >> fragt oder die drei Fraktionsvorsitzenden der ethnischen Parteien in
> >> Bosnien von Dir einen Lösungsvorschlag für ihre ethnischen Konflikte
> >> und Tipps für ihre Verhandlungen mit der EU wegen des Beitritts erhoffen.
> >> Wer dann passen muss und sagt: ich bin aber nur wegen bGE
> >> Abgeordneter. Ja, der ist ein ganz schlechter Abgeordneter. Er wird
> >> seinem Auftrag null gerecht und sieht nur sich selbst und "seine" Idee.
> >>
> >> Ich stelle mir vor, ich würde als Nordfriese eine Deichbau-Partei
> >> gründen und zu allen anderen Themen schweigen, aber die
> >> Abgeordneten-Diäten kassieren. Unfassbar. Wo ist da der Unterschied
> >> zur bGE-Partei?
> >>
> >> Aus dem, was Du schreibst entnehme ich als Fazit, dass die Naivität
> >> nicht auf Seiten der bGE-Gegner sitzt, sondern woanders. Und das halte
> >> ich bei so einer wichtigen gesellschaftlichen Frage wie dem bGE für
> >> brandgefährlich.
> >>
> >> Ich nehme mal die mir an sich sympathische Idee des Regiogeldes als
> >> Beispiel: da habe ich seit vielen Jahren vor rechter Unterwanderung
> >> gewarnt. Angesichts der Demokratiedefizite auf der EU-Ebene wäre das
> >> Regiogeld durchaus diskutabel. Inzwischen sitzen in dieser Bewegung
> >> Leute mit NPD-Bezug, USA- und EU-Hasser mit an vorderster Stelle. Und
> >> Reichsbürger mischen krätig mit. Selbst heute wollen das viele nicht
> >> hören. Man sieht, wie schnell das gehen kann. Und wir wissen ja heute
> >> auch durchaus, dass rechte Gesinnung sich sogar als links tarnt und
> >> tief in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
> >>
> >> Und ich hatte bereits geschrieben, dass ich als Gründer und Sprecher
> >> der Bürgerinitiative bGE in Schleswig-Holstein genau diese selben
> >> Bedenken gegenüber meiner eigenen Initiative geäußert habe und mich
> >> dann sogar zurückgezogen habe. "Die Wahrheit soll man zunächst in
> >> erster Linie gegen sich selbst anwenden": dieser Spruch von Nietzsche
> >> ist schon mein Leben lang eins meiner Leitbilder. Und ich schaue bei
> >> solchen Fragen natürlich auch als Landesvorsitzender der GRÜNEN in SH
> >> kritisch auf meine eigene Partei und auch auf mich selbst.
> >>
> >> Ja, stell Dir vor, darüber habe ich schon nachgedacht. Und meine
> >> kritischen gesanken zur bGE-Partei kommen geuanu aus dieser inneren
> >> Quelle des Nachdenkens. ich wiederhole zum wiederholten Male. ich
> >> schreibe diese kritischen Fragen als bGE-Aktivist und nicht als
> >> Grüner. Nimm das bitte mal zur Kenntnis.
> >>
> >> Gruß!
> >> Arfst
> >>
> >> Am 24.11.2016 um 12:05 schrieb Arnold Schiller:
> >>> Lieber Arft,
> >>>
> >>> wie würdest Du Dich als Bundestagsabgeordneter verhalten, wenn Du in
> >>> Schleswig Holstein für das Bündnis Grundeinkommen auf Listenplatz 1
> >>> wärest. Würden alle deine Bedenken dann noch genauso gelten? Ja, die
> >>> Abgeordneten sind durch ihre Kandidatur nur dem Grundeinkommen
> >>> verpflichtet und bei anderen Themen enthält sich die Partei. Das
> >>> bedeutet aber doch nicht, dass du dann ein schlechter Abgeordneter
> >>> wärest. Schon mal darüber nachgedacht?
> >>>
> >>> Grüße,
> >>> Arnold
> >>>
> >>> Am 24.11.2016 um 11:54 schrieb Arfst Wagner:
> >>>> Lieber Arnold,
> >>>> das, was ich damals bei facebook geschrieben habe, war identisch mit
> >>>> dem, was ich auch hier in meiner Mail schreibe.
> >>>> Ich habe die neue Partei weder damals noch in meiner unten stehenden
> >>>> Mail "gebasht", ich habe nur gewisse Fragen aufgeworfen von denen ich
> >>>> hoffe, wie ich auch damals bei facebook schrieb, dass sie sich die
> >>>> Parteigründer und Gründerinnen auch gestellt haben.
> >>>> Denn wenn es einem wirklich ums bGE geht, davon gehe ich aus,
> >>>> erfordert Verantwortungsgefühl, dass man suich diese Fragen stellt.
> >>>>
> >>>> Ich habe auch überhaupt nicht geschrieben, weder damals noch gestern,
> >>>> die Partei sei bereits von Rechts unterwandert.
> >>>> Du unterstekllst mir etwas, was ich überhaupt nicht geschrieben habe,
> >>>> um es dann bei mir zu bekämpfen.
> >>>> Dafür, dass Du mich nicht verstehst oder nicht verstehen willst, kann
> >>>> ich nun wirklich nichts.
> >>>>
> >>>> Allerdings lässt mich Deine Abwehr, über solche Fragen nachzudenken,
> >>>> schon mit ein wenig Sorge zurück. Und ein klein wenig fühle ich mich
> >>>> in dieser SYorge gerade auch durch deine Reaktion bestätigt.
> >>>> Wenn ich mich richtig erinnere, wurden meine bedenken damals bei
> >>>> facebook damit ausgekontert, ich hätte ja nur Sorgen um das
> >>>> Wahlergebnis der Grünen. Wenn man es so verstehen möchte und sich
> >>>> nicht zu den objektiv vorhandenen Fragen durchringen kann, dann kann
> >>>> ich das auch nicht ändern.
> >>>> Ich stelle jedenfalls fest, dass Du praktisch auf kein einziges meiner
> >>>> Argumente eingehst, sondern nur etwas von "Diffamierung" schreibst,
> >>>> was überhaupt nicht zutrifft und wovon sich alle auf dieser Liste, die
> >>>> des lesens mächtig sind, oberzeugen können.
> >>>> Gruß!
> >>>> Arfst
> >>>>
> >>>> Am 24.11.2016 um 11:45 schrieb Arnold Schiller:
> >>>>> Wie damals bei Facebook bezog sich lediglich auf das Bashing einer
> >>>>> noch nicht gegründeten Partei. Jetzt wo wir gegründet sind
> >>>>> unterstellst du uns Unterwanderung von rechts. Zeig mir einen
> >>>>> einzigen Rechtslastigen in unserer Partei.
> >>>>>
> >>>>> Am 24. November 2016 11:35:37 MEZ, schrieb Arfst Wagner
> >>>>> <arfst_wagner at web.de>:
> >>>>>
> >>>>> Dann hast du meine bedenken bzgl. der Unterwanderung nicht
> >>>>> verstanden.
> >>>>> ich war Sprecher der BürgerIni bGE in SH. Die wurde z. B. von
> >>>>> rechts unterwandert.
> >>>>> Indem ich das angeprangert habe, habe ich mich damit dann selbst
> >>>>> diffamiert?
> >>>>> Die bGE-Partei will doch zur Bundestagswahl antreten, oder? Und
> >>>>> Wahllisten bestehen nach
> >>>>> meiner Erfahrung nicht nur aus einer Person.
> >>>>> Ein seltsames Denken: indem ich vor Unterwancderung von rechts
> >>>>> warne, diffamiere ich die Partei oder einen Kandidaten?
> >>>>> Ich warne schön länger vor der Unterwanderung von Rechts der bGE
> >>>>> Bewegung? Diffamiere ich damit die bGE-Bewegung?
> >>>>> Sekltsames Denken. Oder hat das irgendwas mir dem Beginn des
> >>>>> postfaktischen Zeitalters zu tun?
> >>>>>
> >>>>> Ich habe aber immer noch nicht verstanden was Du mit "wie damals
> >>>>> auf facebook" meinst, Arnold.
> >>>>> Geschrieben hast Du doch sinngemäß: ich hätte "damals auf
> >>>>> facebook Reimund Acker als rechtslastig diffamiert".
> >>>>> Dafür hätte ich gern einen Beleg.
> >>>>> Habe auch gerade Reimund selber gefragt, ob er sich da an irgend
> >>>>> etwas erinnert.
> >>>>>
> >>>>> Arfst
> >>>>>
> >>>>> Am 24.11.2016 um 11:25 schrieb Arnold Schiller:
> >>>>>> Na in der zitierten Mail indirekt Reimund Acker steht auf
> >>>>>> Listenplatz 1 der bayrischen Landesliste des Bündnis
> >>>>>> Grundeinkommen
> >>>>>>
> >>>>>> Am 24.11.2016 11:05 schrieb Arfst Wagner <arfst_wagner at web.de>:
> >>>>>>
> >>>>>> Wann habe ich Reimund Acker als rechtslastig diffamiert?
> >>>>>> Das würde ich doch gerne belegt haben.
> >>>>>>
> >>>>>> Gruß!
> >>>>>> Arfst
> >>>>>>
> >>>>>> Am 24.11.2016 um 10:53 schrieb Arnold Schiller:
> >>>>>>> Naja wenn du Reimund Acker als rechtslastig siehst einfach
> >>>>>>> mal diffamieren wie damals auf Facebook
> >>>>>>>
> >>>>>>> Am 23. November 2016 22:01:22 MEZ, schrieb Arfst Wagner via
> >>>>>>> Debatte-Grundeinkommen
> >>>>>>> <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>:
> >>>>>>>
> >>>>>>> Lieber Thorsten
> >>>>>>> ich danke Dir für Deinen Beitrag.
> >>>>>>> Ich bin für das bGE seit etwa 15 Jahren öffentlich
> >>>>>>> unterwegs, also schon seit vor Einführung der Agenda
> >>>>>>> 2010.
> >>>>>>> Ich bin auch nahezu für jede phantasievolle Aktion für
> >>>>>>> das bGE zu haben.
> >>>>>>> Und ich bin zwar Landesvorsitzender der Grünen in
> >>>>>>> Schleswig-Holstein, schreibe hier aber nicht als
> >>>>>>> solcher, sondern als bGE-Aktivist.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Ich unterstütze die bge-Partei nicht. Und zwar nicht,
> >>>>>>> weil ich bei den Grünen bin, sondern weil ich eine
> >>>>>>> monothematische Partei für gefährlich halte. Das Ziel
> >>>>>>> der Partei ist tatsächlich ein Einzug in den Bundestag.
> >>>>>>> Das wäre anders ja auch blödsinnig. Wenn Du aber Leute
> >>>>>>> in den Bundestag wählst und sie nur aufgrund eines
> >>>>>>> einzigen Themas dort sitzen, dann ist das ein
> >>>>>>> Anachronismus. Sollen die möglicherweise Gewählten dann
> >>>>>>> zu allen anderen Themen schweigen? Das würde bedeuten,
> >>>>>>> dass sie in den 5 Jahren Legislatur vielleicht im
> >>>>>>> besten Fall 10 Tage was sagen werden. Und die Frage
> >>>>>>> ist, was für Leute die Partei dann in den Bundestag
> >>>>>>> entsenden würde, was sich herausstellt, wenn sie sich
> >>>>>>> tatsächlich auch zu andern Themen äußern? Da wird man
> >>>>>>> sicherlich so manche Überraschung erleben, denn in der
> >>>>>>> bGE-Szene tummeln sich auch extrem viele Rechtslastige
> >>>>>>> und Verschwörungstheoretiker. Mir wird bei dem Gedanken
> >>>>>>> echt ganz anders. Schweigen solche Leute dann bei der
> >>>>>>> Fluchtthematik, bei Kriegseinsätzen usw?
> >>>>>>>
> >>>>>>> Dazu kommt, da es sich ja vorwiegend um eine
> >>>>>>> Zweitstimmenkampagne handeln wird, das bedeutet, dass
> >>>>>>> vermutlich fast alle Stimmen für die Partei den Grünen
> >>>>>>> und der Linken weggenommen werden, was diese beiden
> >>>>>>> Parteien, die am nächsten drann sind am bGE, schwächen
> >>>>>>> wird und nicht die anderen. CDU, AfD, SPD und FDP
> >>>>>>> werden so gestärkt.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Im Nachhinein ärgere ich mich immer, wenn ich das Motto
> >>>>>>> "Grundeinkommen in den Bundestag" lese, dass ich in
> >>>>>>> meiner Zeit als MdB praktisch keinerlei Unterstützung
> >>>>>>> aus der Szene bekam, obwohl ich das erste
> >>>>>>> Fraktions-übergreifende Treffen zum bGE im Bundestag
> >>>>>>> organisiert habe (Linke, Grüne, CDU und SPD waren
> >>>>>>> dabei) und besonders, als der Tag der Abstimmung der
> >>>>>>> Wiest-Petition kam. Da war von den 70 000, die die
> >>>>>>> Unterschrift abgegeben hatten, nichts zu sehen und zu
> >>>>>>> hören, obwohl Büro Kipping und Büro Wagner alles für
> >>>>>>> die Mobilisierung getan haben was in unseren
> >>>>>>> Möglichkeiten lag. Sehr desillusionierend alles.Und ich
> >>>>>>> füchte, die Parteigründung ist eine völlig naive
> >>>>>>> Geschichte, die der CDU, SPD, FDO und AfD in concreto
> >>>>>>> hilft, das bGE aus dem Bundestag rauszuhalten, weil
> >>>>>>> vielleicht wie beim letzten Mal der Linken und den
> >>>>>>> Grünen die Prozente fehlen werden und damit die
> >>>>>>> bGE-Befürworter beider Parteien, die meist noch in der
> >>>>>>> zweiten Reihe es wieder nicht schaffen werden, in den
> >>>>>>> Bundestag zu kommen. Ich schreibe das aus echter Sorge
> >>>>>>> und nicht aus Eigeninteresse, weil ich gar nicht
> >>>>>>> vorhabe, wieder aussichtsreich für den Bundestag zu
> >>>>>>> kandidieren.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Ich selbst würde zum Beispiel raten, mit der Idee des
> >>>>>>> bGE in bestehende Parteien zu gehen, wobei ich
> >>>>>>> ausdrücklich sagen möchte, dass es nicht die Grünen
> >>>>>>> sein müssen, obwohl auch da Unterstützung nicht schaden
> >>>>>>> könnte. Ich habe sogarin der CDU eine ganze Reihe Leute
> >>>>>>> kennen gelernt, die dem bGE positiv gegenüberstehen.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Was ist denn das Parteiziel der bGE-Partei? Die
> >>>>>>> Einführung des bGE? Dann bleiben meine Bedenken bzgl.
> >>>>>>> monthematischer Partei bestehen: die der
> >>>>>>> Unterwanderungsgefahr von Rechts und die des
> >>>>>>> "Rumsitzens und Verbrauchens von Steuergeldern" weil
> >>>>>>> man sich ja zu anderen Themen nicht äußern kann. Mit
> >>>>>>> der Unterwanderung habe ich hier in SH ja eindeutige
> >>>>>>> Erfahrungen gemacht. Und ich habe auch weiter
> >>>>>>> recherchiert, zum Beispiel an der Schnittstelle
> >>>>>>> zwischen bGE und Regiogeld. Und auch dort bin ich
> >>>>>>> relativ fündig geworden, nicht nur bzgl. Reichsbürgern.
> >>>>>>> Ich habe jahrelang vor den Reichsbürgern gewarnt und
> >>>>>>> wurde selten Ernst genommen. Ich wünsche der
> >>>>>>> bGE-Partei, dass ihr das nicht passiert. Ich würde aber
> >>>>>>> allen Kandidaten einem echten Politikcheck unterziehen.
> >>>>>>> Sollten sich da Leute von Rechts einschleusen, schadet
> >>>>>>> das der bGE-Bewegung.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Und Sabine, wenn Du schreibst: bei Linken und Grünen
> >>>>>>> bewegt sich bzgl. Grundeinkommen nicht, dann empfinde
> >>>>>>> ich das als echten Schlag ins Gesicht. Ich glaube, Du
> >>>>>>> MÖCHTEST das vielleicht so sehen und falls das so ist,
> >>>>>>> dass Du das MÖCHTEST, dann frage ich mich natürlich
> >>>>>>> auch, warum?
> >>>>>>> Gerade vor 10 Tagen haben sich die Grünen auf dem
> >>>>>>> Bundesparteitag in Münster pro bGE und gegen die Hartz
> >>>>>>> IV-Sanktionen ausgesprochen. Sicher, das hat dem
> >>>>>>> größten Teil der Grünen Parteispitze wenig gefallen,
> >>>>>>> aber sollte man nicht gerade dann in einem solchen Fall
> >>>>>>> den Schwung, der sich gerade bei den Grünen zeigt,
> >>>>>>> unterstützen? Und auch die bGE-AktivistInnen der
> >>>>>>> Linkspartei könnten Unterstützung mit Sicherheit
> >>>>>>> ziemlich gut gebrauchen.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Wenn Du schreibst: da bewegt sich nichts, dann ist das
> >>>>>>> rein faktisch einfach falsch und ist auch noch dazu
> >>>>>>> gemein denen gegenüber, die sich in den sicherlich
> >>>>>>> schwierigen Überzeugungskämpfen innerhalb der Parteien
> >>>>>>> den Hintern aufreißen.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Aber okay, wenn Ihr so eine monothematische Partei
> >>>>>>> gründen wollt, dann macht das. Aber ich finde, man
> >>>>>>> sollte das in einer Zeit, in der die Demokratien
> >>>>>>> Auflösungserscheinungen zeigen, nicht aus Naivität tun.
> >>>>>>> Denn es könnte tatsächlich das geschehen, was Thorsten
> >>>>>>> schreibt: es könnte die bGE-Bewegung weiter zerspalten.
> >>>>>>> Und auch aus anderen Gründen der UIdee des bGE schaden.
> >>>>>>> ich finde es zum Beispiel außerordentlich seltsam, dass
> >>>>>>> sich die Zurückhaltung von bGE-Befürwortern gegenüber
> >>>>>>> Parteien auch auf das Netzwerk Grundeinkommen bezieht.
> >>>>>>> Da könnte man sich doch zumindest engagieren und dafür
> >>>>>>> sorgen, dass dieses Netzwerk nicht 4000, sondern 40 000
> >>>>>>> Mitglieder hat und dann auch in der Lage wäre, Druck
> >>>>>>> auf die Parteien bzgl. bGE auszuüben. Auch hier stellt
> >>>>>>> sich also die Frage: warum eine weitere bGE-Gruppe?
> >>>>>>>
> >>>>>>> Oder möchte man lieber mit Gleichgesinnten den Tag
> >>>>>>> verbringen und sich nicht in den Schlamm von Debatten
> >>>>>>> werfen, die manchmal richtig ahn die Nieren gehen?
> >>>>>>> Davor wird man auch in einer neuen Partei mit
> >>>>>>> Sicherheit nicht davonlaufen können.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Das alles schreibe ich nicht, weil ich irgendwas
> >>>>>>> blockieren will. Weil ich hier verdeckten Wahlkampf für
> >>>>>>> die Grünen machejn möchte oder so, sondern weil es mir
> >>>>>>> echt um das bGE geht, das ich in meinem Leben noch
> >>>>>>> er-leben möchte.
> >>>>>>>
> >>>>>>> Viele Grüße!
> >>>>>>> Arfst Wagner
> >>>>>>> Am 22.11.2016 um 16:59 schrieb
> >>>>>>> Thorsten Bloch -von der
> >>>>>>> Haar via Debatte-Grundeinkommen:
> >>>>>>>> Liebe Sabin, sowohl bei den Grünen als auch bei den
> >>>>>>>> Linken und auch der SPD ist das Grundeinkommen Thema.
> >>>>>>>> Nur weil gerade die Debatte um ein Grundeinkommen
> >>>>>>>> nicht in die Gewünschte Richtung läuft, muss man nicht
> >>>>>>>> aus den internen Parteidiskussionen ausscheren und bei
> >>>>>>>> Null beginnen. Man muss lauter die Bewegung in alle
> >>>>>>>> bestehenden Parteien bringen. Selbst in führende
> >>>>>>>> Wirtschaftskreisen wird das Grundeinkommen bereits als
> >>>>>>>> Notwendiges Instrument, für eine Wirtschaft 4.0
> >>>>>>>> besprochen, da nicht jeder Arbeitsplatz auf Level4.0
> >>>>>>>> bezahlbar ist! (lest bitte was Siemens-Chef Joe Kaeser
> >>>>>>>> dazu sagt:SZ-Wirtschaftsgipfel am 20.11) Eine Partei
> >>>>>>>> mit dem Thema Grundsicherung mit der unzufriedenen
> >>>>>>>> Partei AFD zu vergleichen halte ich für gewagt. Der
> >>>>>>>> Vergleich mit den Piraten ist zutreffender und
> >>>>>>>> beschreibt was ich meine. Die Piraten haben sich aus
> >>>>>>>> den von mir genannten Gründen schnell zerlegt.
> >>>>>>>> Ämtervergabe, Lobbyisten, Rechtspopulisten und
> >>>>>>>> Themenzwist. Die Tíerschutzpartei kommt immer auf ein
> >>>>>>>> Prozent mit ihrem Thema, das ungehört den Grünen
> >>>>>>>> fehlt. Wo eure Partei ankommen wird, ist auf EU Ebene.
> >>>>>>>> Wir müssen das Grundeinkommen Groß denken. Die
> >>>>>>>> Wirtschaft ist vernetzt und eine EU-Grundeinkommens
> >>>>>>>> und Sozialsichungspartei würde einen Europäischen
> >>>>>>>> Gegenpol zur Wirtschaftswelt darstellen. In
> >>>>>>>> Deutschland würde diese Partei nur eine Zersplitterung
> >>>>>>>> und Kraftverlust bedeuten.
> >>>>>>>>
> >>>>>>>> Wie gewmünscht Antwort auf Zitat:
> >>>>>>>> Sabine
> >>>>>>>> schrieb am 18.11.16 um 00:30 Uhr( Permalink
> >>>>>>>>
> >>>>>>>>
> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58095>
> >>>>>>>> ):
> >>>>>>>> @Thorsten
> >>>>>>>> Grüne und Linke arbeiten mit diesem Thema nicht
> >>>>>>>> wirklich, da bewegt sich nichts. Außerdem gibt es mit
> >>>>>>>> der AfD bereits eine Partei als Beispiel dafür, wie
> >>>>>>>> man mit nur einem Thema (denn das ist es klar
> >>>>>>>> gesehen), der Fremdenfeindlichkeit, zu Wahlergebnissen
> >>>>>>>> über 5 % gelangt. Daher finde ich die Idee der
> >>>>>>>> Parteigründung BGE nicht dumm. Die Idee des
> >>>>>>>> Grundeinkommens bedingt außerdem die Beschäftigung mit
> >>>>>>>> vielen gesellschaftlichen Themen, und alles andere
> >>>>>>>> ergibt sich wie bei jeder anderen Partei auch. Jeder
> >>>>>>>> hat mal klein angefangen, wie man an den Grünen sieht.
> >>>>>>>> Auch wenn die Grünen heute bei vielen Leuten Zweifel
> >>>>>>>> aufwerfen, aber wo ständen wir umweltpolitisch ohne
> >>>>>>>> diese Bewegung? Verseuchte Erden, verkohlte und
> >>>>>>>> verpestete Luft und stinkende tote Flüsse kenne ich
> >>>>>>>> noch aus meiner Kindheit (West!). Wir können nicht für
> >>>>>>>> 20 Jahre im Voraus denken, aber wir können jetzt
> >>>>>>>> handeln. Wenn man mit Nichts anfängt, gibts auch
> >>>>>>>> Nichts zu verlieren.
> >>>>>>>>
> >>>>>>>> Thorsten
> >>>>>>>> schrieb am 07.11.16 um 12:45 Uhr( Permalink
> >>>>>>>>
> >>>>>>>>
> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58057>
> >>>>>>>> ):
> >>>>>>>> Blöde Idee!
> >>>>>>>> Noch eine Partei, die die Befürworter eines
> >>>>>>>> Grundeinkommens bei den Grünen und Linken absaugen
> >>>>>>>> wird, um sie dann unter der 5%-Hürde verschwinden zu
> >>>>>>>> lassen, stärkt die Parteien dort wo entschieden wird,
> >>>>>>>> die das Grundeinkommen nicht wollen. Ihr müsst auf
> >>>>>>>> alle Parteien einwirken, dass es dort einen breiten
> >>>>>>>> Konsens gibt. Volksentscheide und
> >>>>>>>> Unterschriftenlisten, aber auch Parteiarbeit! Politik
> >>>>>>>> in den Parteien machen die, die hingehen! Die Partei,
> >>>>>>>> die ihr da plant, hätte keine Chance.
> >>>>>>>> Ein-Themen-Parteien haben keine Chance. Die Debatte
> >>>>>>>> der Vor- und Nachteile eines Grundeinkommens, die bei
> >>>>>>>> Grünen und Linkspartei schon fortgeschritten geführt
> >>>>>>>> wird, würde bei Null anfangen und sich um Jahre
> >>>>>>>> verschieben!
> >>>>>>>>
> >>>>>>>> 1.
> >>>>>>>> Thorsten
> >>>>>>>> schrieb am 07.11.16 um 13:10 Uhr( Permalink
> >>>>>>>>
> >>>>>>>>
> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58058>
> >>>>>>>> ):
> >>>>>>>> Und wenn diese Einthemenpartei dann da ist und
> >>>>>>>> sich doch von ihren Mittgliedern gezwungen sieht,
> >>>>>>>> mehr Themen anzufassen, passiert das was überall
> >>>>>>>> passiert. Erst kommen die Pöstchenabgreifer, die
> >>>>>>>> mit ihrer ganzen Erfahrung prahlen und dann
> >>>>>>>> dieselben Fehler machen, für die sie bei ihren
> >>>>>>>> Exparteien nicht mehr gewählt wurden. Es ist ja
> >>>>>>>> nicht so, das man mit einer Partei kein Geld
> >>>>>>>> machen kann. Und dann dürft ihr euch noch mit den
> >>>>>>>> ganzen Rechtsradikalen und Kommunisten, die sich
> >>>>>>>> überall reinhängen, rum ärgern. Seht euch doch die
> >>>>>>>> Lucke-AfD und die Piraten an. Durch rechte
> >>>>>>>> Populisten sehr viel Arbeit kaputt gemacht. Wenn
> >>>>>>>> ihr Parteien schon als uncool bezeichnet, solltet
> >>>>>>>> ihr keine gründen! Da müsst ihr ganz viel Zeit,
> >>>>>>>> Arbeit und auch eigenes Geld reinstecken. Die Zeit
> >>>>>>>> fehlt euch für euer eigentliches Thema.
> >>>>>>>>
> >>>>>>>>
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