[Debatte-Grundeinkommen] Eine Partei nur für Grundeinkommen zersplittert unsere Kraft in den Parteien.
Arfst Wagner
arfst_wagner at web.de
Do Nov 24 16:59:58 CET 2016
Nochmal meine letzte Mail gelesen:
kann echt kein Bashing erkennen.
Nur total berechtigte Fragen.
Gruß!
Arfst
Am 24.11.2016 um 14:15 schrieb Arfst Wagner via Debatte-Grundeinkommen:
> Arnold,
> ist die bGE-Partei nun doch plötzlich keine monothematische Partei mehr?
> Denn nur dann wären deine Fragen berechtigt.
>
> Einziges Parteiziel ist die Einführung des bGE. Und wenn das Ziel
> erreicht ist, wird die Partei aufgelöst.
> Stimmt doch, oder?
>
> Ist die bGE-Partei aber KEINE monothematische Partei, dann greifen
> meine Fragen bzgl.: "woher wisst Ihr denn, was Eure Abgeordneten dann
> im Parlament vertreten". "Damals bei facebook" hieß es, sie werden
> sich nur zu diesem Thema äußern.
> Ich hätte dann gern einen text darüber, wie sich eine bGE-Partei zu
> den anderen Weltproblemen stellt.
> Monothemtische Partei: Ja oder Nein.
>
> Das unten stehende Beispiel der AfD, die auch mit einem Thema über 5%
> gekommen ist, finde ich suboptimal. Populismus ist doch wohl kein
> Leitmotiv, oder werden hier schon anfänglich meine Befürchtungen
> bestätigt?
>
> Aber ich habe jetzt echt keine Lust und auch keine Zeit mehr, weil
> sich das im Kreise dreht. Auch Thorstens Beiträge sind unten ja noch
> zu lesen und Jede(r) bilde sich selbst sein Urteil.
>
> Gruß!
> Arfst
>
>
> Am 24.11.2016 um 13:58 schrieb Arnold Schiller:
>> Am 24.11.2016 um 13:49 schrieb Arfst Wagner:
>>> Arnold,
>>> jetzt sind Deine bGE-Abgeordneten also auch schon lernfähig. Aber
>>> äußern dürfen sie sich doch zu nichts anderem, oder?
>> Wie kommst du auf den Trichter, das behauptest du zwar die ganze Zeit,
>> warum auch immer.
>>
>>> Das bringe ich nicht zusammen.
>> Offensichtlich.
>>
>>> Als miur die muslimische Parlamentspräsidentin in Tunis die genannte
>>> Frage stellte, hatte ich keinen wissenschaftlichen Dienst im
>>> Hintergrund
>>> und auch keinen Parteitagsbeschluss. Ich saß ihr gegenüber, sie fragte
>>> mich und ich musste entscheiden.
>> Und warum sollte dir das als Abgeordneter des Bündnis Grundeinkommen
>> nicht gelingen? Das verstehe ich nicht.
>>
>>> Ebenso die drei Fraktionsvorsitzenden in Bosnien. Da war ich man
>>> gerade ein paar Wochen Abgeordneter.
>>>
>>> Ich gebe es jetzt auf. Der Worte sind genug gewechselt.
>>>
>>> Deine Worte über meinen "Deichbauabgeordneten" zeigen mir, dass Du Dir
>>> mit der bGE-Partei eine Protestpartei wünscht und nicht konstruktiv
>>> die vielen Probleme, von denen ich einige genannt habe, zu bearbeiten
>>> beabsichtigst. Und ich wiederhole: die Abgeordnetendiäten erhält ein
>>> Abgeordneter dafür, dass er weitgehend die Anliegen der Menschen
>>> vertritt, selbst die, die vielleicht nicht unbedingt die seinigen sind.
>>> Aber dazu habe ich schon genug geschrieben.
>>>
>> Und ich offensichtlich zu wenig, weil aus deinen Worten ständig
>> implizite Annahmen hervorkommen, die wir nie so geäussert haben.
>>
>>> Nur auf Deinen Schlusssatz möchte ich nochmal eingehen:
>>> bei der letzten Bundestagswahl gingen den kleinen Parteien "ein paar
>>> Stimmen verloren". Ergebnis war aber nicht, dass in den Fraktionen die
>>> bGE-BefürworterInnen "nach oben gespült" wurden, sondern dass sie aus
>>> dem Parlament rausflogen. Zum Beispiel derjenige ganz knapp, der das
>>> bisher einzige Fraktions-übergreifende Treffen zum bGE im Bundestag
>>> von seinem Büro aus organisiert hat: das weiß ich so gut, weil ich das
>>> selber war.
>>> Ich schrieb schon: die bGE-BefürworterInnen sitzen (außer Katja
>>> Kipping) nicht ganz oben in den Fraktionen oder Parteien. Deshalb
>>> treffen die wenigen weggenommenen Stimmen gerbau die bGE-Befürworter.
>>>
>> Aus deiner Perspektive geschildert, die Stimmen wurden den Piraten im
>> Wahlkampf genommen und so kamen sie erst gar nicht rein. So manches
>> Piratenthemen wurde von den anderen Parteien gekapert im Wahlkampf 2013
>> und siehe die 404Abgeordneten oder auch das Grundeinkommen - nichts
>> davon im Parlament umgesetzt. Bei Beschluss der Vorratsdatenspeicherung
>> hat sich die CSU-Vertreterin Doro Baer schlicht in den Bundesrat
>> verdrückt und ich bin mir sicher, dass Doro ein paar Piratenstimmen
>> bekommen hat. Die Themen der Piraten waren nach 2013 im Bundestag tot,
>> aber im Wahlkampf haben alle brav bei uns geräubert.
>>
>>> Aber tut, was Ihr für richtig haltet. Ich wollte nur mal aus meiner
>>> Sicht notwendige kritische Anmerkungen machen. Das habe ich getan. Wer
>>> Ohren hat zu hören, der höre.
>>> Arfst
>>>
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> Am 24.11.2016 um 13:21 schrieb Arnold Schiller:
>>>> Lieber Arft,
>>>>
>>>> all die Fragen die du ansprichst sind richtig, aber vorneweg ich
>>>> selbst
>>>> stehe auf keiner Liste und kandidiere auch nicht auf der Liste des
>>>> Bündnis Grundeinkommen, weil ich sonst bei den Piraten austreten
>>>> müsste.
>>>> Der nächste Punkt auf der Landkarte es auf den Wahlzettel zu bringen,
>>>> besagt nicht dass die Listenkandidaten in den Bundestag einziehen.
>>>> Wollte ich 45 Millionen Zettel an 45 Millionen Haushalte verteilen um
>>>> das Grundeinkommen bekannter zu machen, was würde mich das kosten?
>>>>
>>>> Aber nähmen wir mal an, es passierte genau das, dass die
>>>> Listenkandidaten im November 2017 tatsächlich im Bundestag sitzen,
>>>> dann
>>>> sind diese die Neulinge im Parlament und werden erstmal gar nichts
>>>> bewirken können. Sie werden das Grundeinkommen beschliessen können,
>>>> noch
>>>> werden sie das Grundeinkommen durchsetzen können. Im Gegensatz zur
>>>> Linken oder den Grünen, dürfen sie aber in diesem Punkt nicht
>>>> abweichen,
>>>> denn dann begehen sie politischen Selbstmord. Auf der anderen Seite
>>>> sind
>>>> Sie mit jeder Partei kompromissfähig, weil diese Abgeordneten keinem
>>>> anderen Ziel verpflichtet sind. Jetzt geht nun eine muslimische
>>>> Parlamentspräsidentin auf dich zu und hofft auf eine Lösung und du
>>>> bist
>>>> als Abgeordneter nicht fähig den wissenschaftlichen Dienst in Anspruch
>>>> zu nehmen? Wenn dem so ist, dann hat der jeweilige Abgeordnete eine
>>>> steile Lernkurve vor sich. Würde ich für die Piraten einziehen, dann
>>>> hätte ich diese Lernkurve auch vor mir und es wäre kein Deut besser
>>>> wenn
>>>> ich für die Grünen, die CSU oder für sonst wen in das Parlament
>>>> einziehen würde.
>>>>
>>>> Es gab da mal eine interessante Reportage über die Neulinge, die in
>>>> das
>>>> Parlament eingezogen sind, eine davon war Ilse Aigner. Keine Partei
>>>> garantiert dir einen guten Abgeordneten. Die Frage war also was genau
>>>> eine Partei schlechter macht, wenn sie nur ein Thema vertritt.
>>>> Tatsächlich ist es doch so, dass die Frage der muslimischen
>>>> Parlamentspräsidentin auch in anderen Parteiprogrammen nicht geregelt
>>>> ist. Aber schauen wir uns doch mal Gabriel an, selbst wenn die
>>>> SPD-Basis
>>>> etwas beschliesst wie bei CETA hält er sich daran? Macht es ihn
>>>> jetzt zu
>>>> einem guten Minister, dass er sich nicht an die Regeln seiner eigenen
>>>> Partei hält?
>>>>
>>>> Und natürlich ist es radikal nur ein Thema auf die Agenda zu setzen.
>>>> Doch was nützt das beste Parteiprogramm, wenn die Grünen und die
>>>> Linken
>>>> eine Enquetekommision im Wahlprogramm beschliessen und danach alles
>>>> für
>>>> die Tonne ist.
>>>>
>>>> Um zu deiner Deichbaupartei zu kommen, nähmen wir mal an ein
>>>> nordfrisischer Abgeordneter würde als unabhängiger Kandidat das
>>>> Direktmandat erobern, weil es vor Ort ein Deichbauproblem gäbe und die
>>>> Bürger vor Ort würden ihm also die Mehrheit schenken. Dann hat er
>>>> nicht
>>>> nur keine Partei hinter sich, er wäre verlassener Einzelkämpfer im
>>>> Bundestag. Haben die Bürger nicht das Recht ihn zu wählen, nur weil er
>>>> letztlich auf die Schnauze fliegen muss? Oder würde eine solche Wahl
>>>> nicht doch etwas in dem nordfrisischen Kreis ändern, weil die anderen
>>>> Politiker bemerken, dass hier was anbrennt, denn sonst wäre der
>>>> Deichbaudirektkandidat gar nicht reingekommen.
>>>>
>>>> Seit 20 Jahren wird das Thema Grundeinkommen nicht ernst genommen. Was
>>>> also sollen die Menschen tun, damit es ernst genommen wird? Die Grünen
>>>> und die Linken sind im letzten Wahlkampf auch mit dem Thema auf
>>>> Stimmenfang gegangen und haben den Piraten möglicherweise die Stimmen
>>>> genommen dadurch. Danach kam das Thema in die Mottenkiste.
>>>>
>>>> Die Piraten sind in der öffentlichen Meinung derzeit unwählbar, was
>>>> also
>>>> tun, wenn du für ein Thema kämpfen willst und weisst, dass andere
>>>> Parteien es zwar zum Wahlkampfthema machen, aber es danach wieder
>>>> in die
>>>> Tonne treten?
>>>>
>>>> Das Bündnis Grundeinkommen ist ein Versuch, ich sage nicht, das er
>>>> erfolgreich ist und hatte durchaus meine Zweifel, ob wir überhaupt
>>>> soweit kommen, wie wir bereits gekommen sind. Ich werde deine Bedenken
>>>> aber nicht nach aussen teilen. Ja ich verstehe sie vielleicht
>>>> besser als
>>>> du denkst. Du hast aber die Idee nicht verstanden. Es ist nämlich egal
>>>> ob wir einziehen oder nicht, wichtig ist, dass sich bei dem Thema
>>>> etwas
>>>> bewegt und sei es auch nur, dass in den anderen Parteien die
>>>> Grundeinkommensbefürworter nach oben gespült werden, wenn wir ein paar
>>>> Stimmen gestohlen haben.
>>>>
>>>> Grüße,
>>>> Arnold
>>>>
>>>>
>>>> Am 24.11.2016 um 12:52 schrieb Arfst Wagner:
>>>>> Lieber Arnold,
>>>>> ich halte es jetzt doch für aussichtlos, das hier allein mit Dir zu
>>>>> diskutieren.
>>>>> Zum "schlechten Abgeordneten": ja, das wäre ein schlechter
>>>>> Abgeordneter. Denn als Abgeordneter ist man nicht nur
>>>>> den eigenen Ideen gegenüber verpflichtet, sondern auch den Anliegen
>>>>> der Bürgerinnen und Bürger. Und die bezahlen einen ja
>>>>> schlieslich auch dafür, dass man sich ihre Sorgen auch über Bildung,
>>>>> Deichbau, Massentierhaltung, Außenpolitik, TTIP, Atomenergie,
>>>>> Beschneidung, Burka-Verbot, Bürgerbeteiligung bei erneuerbaren
>>>>> Energien usw, anhört, sich sachkundig macht und auch diesbezüglich
>>>>> ihre Anliegen vertritt. Tut man das nicht, sondern ist nur für seine
>>>>> eigene selbstverliebte, wenn auch noch so gute idee für 8600 EUR im
>>>>> Bundestag, dann ist man tatsächlich ein ganz schlechter Abgeordneter.
>>>>>
>>>>> Ich habe selbst Bundestagserfahrung. Und da kommt man in Situationen,
>>>>> dass einen plötzlich die muslimische Parlamentspräsidentin nach einer
>>>>> konkreten Unterstützung beim Aufbau der mittleren Verwaltungsstruktur
>>>>> fragt oder die drei Fraktionsvorsitzenden der ethnischen Parteien in
>>>>> Bosnien von Dir einen Lösungsvorschlag für ihre ethnischen Konflikte
>>>>> und Tipps für ihre Verhandlungen mit der EU wegen des Beitritts
>>>>> erhoffen.
>>>>> Wer dann passen muss und sagt: ich bin aber nur wegen bGE
>>>>> Abgeordneter. Ja, der ist ein ganz schlechter Abgeordneter. Er wird
>>>>> seinem Auftrag null gerecht und sieht nur sich selbst und "seine"
>>>>> Idee.
>>>>>
>>>>> Ich stelle mir vor, ich würde als Nordfriese eine Deichbau-Partei
>>>>> gründen und zu allen anderen Themen schweigen, aber die
>>>>> Abgeordneten-Diäten kassieren. Unfassbar. Wo ist da der Unterschied
>>>>> zur bGE-Partei?
>>>>>
>>>>> Aus dem, was Du schreibst entnehme ich als Fazit, dass die Naivität
>>>>> nicht auf Seiten der bGE-Gegner sitzt, sondern woanders. Und das
>>>>> halte
>>>>> ich bei so einer wichtigen gesellschaftlichen Frage wie dem bGE für
>>>>> brandgefährlich.
>>>>>
>>>>> Ich nehme mal die mir an sich sympathische Idee des Regiogeldes als
>>>>> Beispiel: da habe ich seit vielen Jahren vor rechter Unterwanderung
>>>>> gewarnt. Angesichts der Demokratiedefizite auf der EU-Ebene wäre das
>>>>> Regiogeld durchaus diskutabel. Inzwischen sitzen in dieser Bewegung
>>>>> Leute mit NPD-Bezug, USA- und EU-Hasser mit an vorderster Stelle. Und
>>>>> Reichsbürger mischen krätig mit. Selbst heute wollen das viele nicht
>>>>> hören. Man sieht, wie schnell das gehen kann. Und wir wissen ja heute
>>>>> auch durchaus, dass rechte Gesinnung sich sogar als links tarnt und
>>>>> tief in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
>>>>>
>>>>> Und ich hatte bereits geschrieben, dass ich als Gründer und Sprecher
>>>>> der Bürgerinitiative bGE in Schleswig-Holstein genau diese selben
>>>>> Bedenken gegenüber meiner eigenen Initiative geäußert habe und mich
>>>>> dann sogar zurückgezogen habe. "Die Wahrheit soll man zunächst in
>>>>> erster Linie gegen sich selbst anwenden": dieser Spruch von Nietzsche
>>>>> ist schon mein Leben lang eins meiner Leitbilder. Und ich schaue bei
>>>>> solchen Fragen natürlich auch als Landesvorsitzender der GRÜNEN in SH
>>>>> kritisch auf meine eigene Partei und auch auf mich selbst.
>>>>>
>>>>> Ja, stell Dir vor, darüber habe ich schon nachgedacht. Und meine
>>>>> kritischen gesanken zur bGE-Partei kommen geuanu aus dieser inneren
>>>>> Quelle des Nachdenkens. ich wiederhole zum wiederholten Male. ich
>>>>> schreibe diese kritischen Fragen als bGE-Aktivist und nicht als
>>>>> Grüner. Nimm das bitte mal zur Kenntnis.
>>>>>
>>>>> Gruß!
>>>>> Arfst
>>>>>
>>>>> Am 24.11.2016 um 12:05 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>> Lieber Arft,
>>>>>>
>>>>>> wie würdest Du Dich als Bundestagsabgeordneter verhalten, wenn Du in
>>>>>> Schleswig Holstein für das Bündnis Grundeinkommen auf Listenplatz 1
>>>>>> wärest. Würden alle deine Bedenken dann noch genauso gelten? Ja, die
>>>>>> Abgeordneten sind durch ihre Kandidatur nur dem Grundeinkommen
>>>>>> verpflichtet und bei anderen Themen enthält sich die Partei. Das
>>>>>> bedeutet aber doch nicht, dass du dann ein schlechter Abgeordneter
>>>>>> wärest. Schon mal darüber nachgedacht?
>>>>>>
>>>>>> Grüße,
>>>>>> Arnold
>>>>>>
>>>>>> Am 24.11.2016 um 11:54 schrieb Arfst Wagner:
>>>>>>> Lieber Arnold,
>>>>>>> das, was ich damals bei facebook geschrieben habe, war identisch
>>>>>>> mit
>>>>>>> dem, was ich auch hier in meiner Mail schreibe.
>>>>>>> Ich habe die neue Partei weder damals noch in meiner unten
>>>>>>> stehenden
>>>>>>> Mail "gebasht", ich habe nur gewisse Fragen aufgeworfen von
>>>>>>> denen ich
>>>>>>> hoffe, wie ich auch damals bei facebook schrieb, dass sie sich die
>>>>>>> Parteigründer und Gründerinnen auch gestellt haben.
>>>>>>> Denn wenn es einem wirklich ums bGE geht, davon gehe ich aus,
>>>>>>> erfordert Verantwortungsgefühl, dass man suich diese Fragen stellt.
>>>>>>>
>>>>>>> Ich habe auch überhaupt nicht geschrieben, weder damals noch
>>>>>>> gestern,
>>>>>>> die Partei sei bereits von Rechts unterwandert.
>>>>>>> Du unterstekllst mir etwas, was ich überhaupt nicht geschrieben
>>>>>>> habe,
>>>>>>> um es dann bei mir zu bekämpfen.
>>>>>>> Dafür, dass Du mich nicht verstehst oder nicht verstehen willst,
>>>>>>> kann
>>>>>>> ich nun wirklich nichts.
>>>>>>>
>>>>>>> Allerdings lässt mich Deine Abwehr, über solche Fragen
>>>>>>> nachzudenken,
>>>>>>> schon mit ein wenig Sorge zurück. Und ein klein wenig fühle ich
>>>>>>> mich
>>>>>>> in dieser SYorge gerade auch durch deine Reaktion bestätigt.
>>>>>>> Wenn ich mich richtig erinnere, wurden meine bedenken damals bei
>>>>>>> facebook damit ausgekontert, ich hätte ja nur Sorgen um das
>>>>>>> Wahlergebnis der Grünen. Wenn man es so verstehen möchte und sich
>>>>>>> nicht zu den objektiv vorhandenen Fragen durchringen kann, dann
>>>>>>> kann
>>>>>>> ich das auch nicht ändern.
>>>>>>> Ich stelle jedenfalls fest, dass Du praktisch auf kein einziges
>>>>>>> meiner
>>>>>>> Argumente eingehst, sondern nur etwas von "Diffamierung" schreibst,
>>>>>>> was überhaupt nicht zutrifft und wovon sich alle auf dieser Liste,
>>>>>>> die
>>>>>>> des lesens mächtig sind, oberzeugen können.
>>>>>>> Gruß!
>>>>>>> Arfst
>>>>>>>
>>>>>>> Am 24.11.2016 um 11:45 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>>>> Wie damals bei Facebook bezog sich lediglich auf das Bashing einer
>>>>>>>> noch nicht gegründeten Partei. Jetzt wo wir gegründet sind
>>>>>>>> unterstellst du uns Unterwanderung von rechts. Zeig mir einen
>>>>>>>> einzigen Rechtslastigen in unserer Partei.
>>>>>>>>
>>>>>>>> Am 24. November 2016 11:35:37 MEZ, schrieb Arfst Wagner
>>>>>>>> <arfst_wagner at web.de>:
>>>>>>>>
>>>>>>>> Dann hast du meine bedenken bzgl. der Unterwanderung nicht
>>>>>>>> verstanden.
>>>>>>>> ich war Sprecher der BürgerIni bGE in SH. Die wurde z.
>>>>>>>> B. von
>>>>>>>> rechts unterwandert.
>>>>>>>> Indem ich das angeprangert habe, habe ich mich damit dann
>>>>>>>> selbst
>>>>>>>> diffamiert?
>>>>>>>> Die bGE-Partei will doch zur Bundestagswahl antreten, oder?
>>>>>>>> Und
>>>>>>>> Wahllisten bestehen nach
>>>>>>>> meiner Erfahrung nicht nur aus einer Person.
>>>>>>>> Ein seltsames Denken: indem ich vor Unterwancderung von
>>>>>>>> rechts
>>>>>>>> warne, diffamiere ich die Partei oder einen Kandidaten?
>>>>>>>> Ich warne schön länger vor der Unterwanderung von Rechts
>>>>>>>> der bGE
>>>>>>>> Bewegung? Diffamiere ich damit die bGE-Bewegung?
>>>>>>>> Sekltsames Denken. Oder hat das irgendwas mir dem Beginn
>>>>>>>> des
>>>>>>>> postfaktischen Zeitalters zu tun?
>>>>>>>>
>>>>>>>> Ich habe aber immer noch nicht verstanden was Du mit "wie
>>>>>>>> damals
>>>>>>>> auf facebook" meinst, Arnold.
>>>>>>>> Geschrieben hast Du doch sinngemäß: ich hätte "damals auf
>>>>>>>> facebook Reimund Acker als rechtslastig diffamiert".
>>>>>>>> Dafür hätte ich gern einen Beleg.
>>>>>>>> Habe auch gerade Reimund selber gefragt, ob er sich da an
>>>>>>>> irgend
>>>>>>>> etwas erinnert.
>>>>>>>>
>>>>>>>> Arfst
>>>>>>>>
>>>>>>>> Am 24.11.2016 um 11:25 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>>>>> Na in der zitierten Mail indirekt Reimund Acker steht auf
>>>>>>>>> Listenplatz 1 der bayrischen Landesliste des Bündnis
>>>>>>>>> Grundeinkommen
>>>>>>>>>
>>>>>>>>> Am 24.11.2016 11:05 schrieb Arfst Wagner
>>>>>>>>> <arfst_wagner at web.de>:
>>>>>>>>>
>>>>>>>>> Wann habe ich Reimund Acker als rechtslastig
>>>>>>>>> diffamiert?
>>>>>>>>> Das würde ich doch gerne belegt haben.
>>>>>>>>>
>>>>>>>>> Gruß!
>>>>>>>>> Arfst
>>>>>>>>>
>>>>>>>>> Am 24.11.2016 um 10:53 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>>>>>> Naja wenn du Reimund Acker als rechtslastig siehst
>>>>>>>>>> einfach
>>>>>>>>>> mal diffamieren wie damals auf Facebook
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Am 23. November 2016 22:01:22 MEZ, schrieb Arfst
>>>>>>>>>> Wagner via
>>>>>>>>>> Debatte-Grundeinkommen
>>>>>>>>>> <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>:
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Lieber Thorsten
>>>>>>>>>> ich danke Dir für Deinen Beitrag.
>>>>>>>>>> Ich bin für das bGE seit etwa 15 Jahren
>>>>>>>>>> öffentlich
>>>>>>>>>> unterwegs, also schon seit vor Einführung der
>>>>>>>>>> Agenda
>>>>>>>>>> 2010.
>>>>>>>>>> Ich bin auch nahezu für jede phantasievolle
>>>>>>>>>> Aktion für
>>>>>>>>>> das bGE zu haben.
>>>>>>>>>> Und ich bin zwar Landesvorsitzender der Grünen in
>>>>>>>>>> Schleswig-Holstein, schreibe hier aber nicht als
>>>>>>>>>> solcher, sondern als bGE-Aktivist.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Ich unterstütze die bge-Partei nicht. Und zwar
>>>>>>>>>> nicht,
>>>>>>>>>> weil ich bei den Grünen bin, sondern weil ich
>>>>>>>>>> eine
>>>>>>>>>> monothematische Partei für gefährlich halte. Das
>>>>>>>>>> Ziel
>>>>>>>>>> der Partei ist tatsächlich ein Einzug in den
>>>>>>>>>> Bundestag.
>>>>>>>>>> Das wäre anders ja auch blödsinnig. Wenn Du aber
>>>>>>>>>> Leute
>>>>>>>>>> in den Bundestag wählst und sie nur aufgrund
>>>>>>>>>> eines
>>>>>>>>>> einzigen Themas dort sitzen, dann ist das ein
>>>>>>>>>> Anachronismus. Sollen die möglicherweise
>>>>>>>>>> Gewählten dann
>>>>>>>>>> zu allen anderen Themen schweigen? Das würde
>>>>>>>>>> bedeuten,
>>>>>>>>>> dass sie in den 5 Jahren Legislatur vielleicht im
>>>>>>>>>> besten Fall 10 Tage was sagen werden. Und die
>>>>>>>>>> Frage
>>>>>>>>>> ist, was für Leute die Partei dann in den
>>>>>>>>>> Bundestag
>>>>>>>>>> entsenden würde, was sich herausstellt, wenn sie
>>>>>>>>>> sich
>>>>>>>>>> tatsächlich auch zu andern Themen äußern? Da wird
>>>>>>>>>> man
>>>>>>>>>> sicherlich so manche Überraschung erleben, denn
>>>>>>>>>> in der
>>>>>>>>>> bGE-Szene tummeln sich auch extrem viele
>>>>>>>>>> Rechtslastige
>>>>>>>>>> und Verschwörungstheoretiker. Mir wird bei dem
>>>>>>>>>> Gedanken
>>>>>>>>>> echt ganz anders. Schweigen solche Leute dann bei
>>>>>>>>>> der
>>>>>>>>>> Fluchtthematik, bei Kriegseinsätzen usw?
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Dazu kommt, da es sich ja vorwiegend um eine
>>>>>>>>>> Zweitstimmenkampagne handeln wird, das bedeutet,
>>>>>>>>>> dass
>>>>>>>>>> vermutlich fast alle Stimmen für die Partei den
>>>>>>>>>> Grünen
>>>>>>>>>> und der Linken weggenommen werden, was diese
>>>>>>>>>> beiden
>>>>>>>>>> Parteien, die am nächsten drann sind am bGE,
>>>>>>>>>> schwächen
>>>>>>>>>> wird und nicht die anderen. CDU, AfD, SPD und FDP
>>>>>>>>>> werden so gestärkt.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Im Nachhinein ärgere ich mich immer, wenn ich das
>>>>>>>>>> Motto
>>>>>>>>>> "Grundeinkommen in den Bundestag" lese, dass
>>>>>>>>>> ich in
>>>>>>>>>> meiner Zeit als MdB praktisch keinerlei
>>>>>>>>>> Unterstützung
>>>>>>>>>> aus der Szene bekam, obwohl ich das erste
>>>>>>>>>> Fraktions-übergreifende Treffen zum bGE im
>>>>>>>>>> Bundestag
>>>>>>>>>> organisiert habe (Linke, Grüne, CDU und SPD waren
>>>>>>>>>> dabei) und besonders, als der Tag der
>>>>>>>>>> Abstimmung der
>>>>>>>>>> Wiest-Petition kam. Da war von den 70 000, die
>>>>>>>>>> die
>>>>>>>>>> Unterschrift abgegeben hatten, nichts zu sehen
>>>>>>>>>> und zu
>>>>>>>>>> hören, obwohl Büro Kipping und Büro Wagner
>>>>>>>>>> alles für
>>>>>>>>>> die Mobilisierung getan haben was in unseren
>>>>>>>>>> Möglichkeiten lag. Sehr desillusionierend
>>>>>>>>>> alles.Und ich
>>>>>>>>>> füchte, die Parteigründung ist eine völlig naive
>>>>>>>>>> Geschichte, die der CDU, SPD, FDO und AfD in
>>>>>>>>>> concreto
>>>>>>>>>> hilft, das bGE aus dem Bundestag rauszuhalten,
>>>>>>>>>> weil
>>>>>>>>>> vielleicht wie beim letzten Mal der Linken und
>>>>>>>>>> den
>>>>>>>>>> Grünen die Prozente fehlen werden und damit die
>>>>>>>>>> bGE-Befürworter beider Parteien, die meist noch
>>>>>>>>>> in der
>>>>>>>>>> zweiten Reihe es wieder nicht schaffen werden, in
>>>>>>>>>> den
>>>>>>>>>> Bundestag zu kommen. Ich schreibe das aus echter
>>>>>>>>>> Sorge
>>>>>>>>>> und nicht aus Eigeninteresse, weil ich gar nicht
>>>>>>>>>> vorhabe, wieder aussichtsreich für den
>>>>>>>>>> Bundestag zu
>>>>>>>>>> kandidieren.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Ich selbst würde zum Beispiel raten, mit der Idee
>>>>>>>>>> des
>>>>>>>>>> bGE in bestehende Parteien zu gehen, wobei ich
>>>>>>>>>> ausdrücklich sagen möchte, dass es nicht die
>>>>>>>>>> Grünen
>>>>>>>>>> sein müssen, obwohl auch da Unterstützung nicht
>>>>>>>>>> schaden
>>>>>>>>>> könnte. Ich habe sogarin der CDU eine ganze Reihe
>>>>>>>>>> Leute
>>>>>>>>>> kennen gelernt, die dem bGE positiv
>>>>>>>>>> gegenüberstehen.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Was ist denn das Parteiziel der bGE-Partei? Die
>>>>>>>>>> Einführung des bGE? Dann bleiben meine Bedenken
>>>>>>>>>> bzgl.
>>>>>>>>>> monthematischer Partei bestehen: die der
>>>>>>>>>> Unterwanderungsgefahr von Rechts und die des
>>>>>>>>>> "Rumsitzens und Verbrauchens von
>>>>>>>>>> Steuergeldern" weil
>>>>>>>>>> man sich ja zu anderen Themen nicht äußern
>>>>>>>>>> kann. Mit
>>>>>>>>>> der Unterwanderung habe ich hier in SH ja
>>>>>>>>>> eindeutige
>>>>>>>>>> Erfahrungen gemacht. Und ich habe auch weiter
>>>>>>>>>> recherchiert, zum Beispiel an der Schnittstelle
>>>>>>>>>> zwischen bGE und Regiogeld. Und auch dort bin ich
>>>>>>>>>> relativ fündig geworden, nicht nur bzgl.
>>>>>>>>>> Reichsbürgern.
>>>>>>>>>> Ich habe jahrelang vor den Reichsbürgern
>>>>>>>>>> gewarnt und
>>>>>>>>>> wurde selten Ernst genommen. Ich wünsche der
>>>>>>>>>> bGE-Partei, dass ihr das nicht passiert. Ich
>>>>>>>>>> würde aber
>>>>>>>>>> allen Kandidaten einem echten Politikcheck
>>>>>>>>>> unterziehen.
>>>>>>>>>> Sollten sich da Leute von Rechts einschleusen,
>>>>>>>>>> schadet
>>>>>>>>>> das der bGE-Bewegung.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Und Sabine, wenn Du schreibst: bei Linken und
>>>>>>>>>> Grünen
>>>>>>>>>> bewegt sich bzgl. Grundeinkommen nicht, dann
>>>>>>>>>> empfinde
>>>>>>>>>> ich das als echten Schlag ins Gesicht. Ich
>>>>>>>>>> glaube, Du
>>>>>>>>>> MÖCHTEST das vielleicht so sehen und falls das so
>>>>>>>>>> ist,
>>>>>>>>>> dass Du das MÖCHTEST, dann frage ich mich
>>>>>>>>>> natürlich
>>>>>>>>>> auch, warum?
>>>>>>>>>> Gerade vor 10 Tagen haben sich die Grünen auf dem
>>>>>>>>>> Bundesparteitag in Münster pro bGE und gegen die
>>>>>>>>>> Hartz
>>>>>>>>>> IV-Sanktionen ausgesprochen. Sicher, das hat dem
>>>>>>>>>> größten Teil der Grünen Parteispitze wenig
>>>>>>>>>> gefallen,
>>>>>>>>>> aber sollte man nicht gerade dann in einem
>>>>>>>>>> solchen Fall
>>>>>>>>>> den Schwung, der sich gerade bei den Grünen
>>>>>>>>>> zeigt,
>>>>>>>>>> unterstützen? Und auch die bGE-AktivistInnen der
>>>>>>>>>> Linkspartei könnten Unterstützung mit Sicherheit
>>>>>>>>>> ziemlich gut gebrauchen.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Wenn Du schreibst: da bewegt sich nichts, dann
>>>>>>>>>> ist das
>>>>>>>>>> rein faktisch einfach falsch und ist auch noch
>>>>>>>>>> dazu
>>>>>>>>>> gemein denen gegenüber, die sich in den
>>>>>>>>>> sicherlich
>>>>>>>>>> schwierigen Überzeugungskämpfen innerhalb der
>>>>>>>>>> Parteien
>>>>>>>>>> den Hintern aufreißen.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Aber okay, wenn Ihr so eine monothematische
>>>>>>>>>> Partei
>>>>>>>>>> gründen wollt, dann macht das. Aber ich finde,
>>>>>>>>>> man
>>>>>>>>>> sollte das in einer Zeit, in der die Demokratien
>>>>>>>>>> Auflösungserscheinungen zeigen, nicht aus
>>>>>>>>>> Naivität tun.
>>>>>>>>>> Denn es könnte tatsächlich das geschehen, was
>>>>>>>>>> Thorsten
>>>>>>>>>> schreibt: es könnte die bGE-Bewegung weiter
>>>>>>>>>> zerspalten.
>>>>>>>>>> Und auch aus anderen Gründen der UIdee des bGE
>>>>>>>>>> schaden.
>>>>>>>>>> ich finde es zum Beispiel außerordentlich
>>>>>>>>>> seltsam, dass
>>>>>>>>>> sich die Zurückhaltung von bGE-Befürwortern
>>>>>>>>>> gegenüber
>>>>>>>>>> Parteien auch auf das Netzwerk Grundeinkommen
>>>>>>>>>> bezieht.
>>>>>>>>>> Da könnte man sich doch zumindest engagieren und
>>>>>>>>>> dafür
>>>>>>>>>> sorgen, dass dieses Netzwerk nicht 4000, sondern
>>>>>>>>>> 40 000
>>>>>>>>>> Mitglieder hat und dann auch in der Lage wäre,
>>>>>>>>>> Druck
>>>>>>>>>> auf die Parteien bzgl. bGE auszuüben. Auch hier
>>>>>>>>>> stellt
>>>>>>>>>> sich also die Frage: warum eine weitere
>>>>>>>>>> bGE-Gruppe?
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Oder möchte man lieber mit Gleichgesinnten den
>>>>>>>>>> Tag
>>>>>>>>>> verbringen und sich nicht in den Schlamm von
>>>>>>>>>> Debatten
>>>>>>>>>> werfen, die manchmal richtig ahn die Nieren
>>>>>>>>>> gehen?
>>>>>>>>>> Davor wird man auch in einer neuen Partei mit
>>>>>>>>>> Sicherheit nicht davonlaufen können.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Das alles schreibe ich nicht, weil ich irgendwas
>>>>>>>>>> blockieren will. Weil ich hier verdeckten
>>>>>>>>>> Wahlkampf für
>>>>>>>>>> die Grünen machejn möchte oder so, sondern weil
>>>>>>>>>> es mir
>>>>>>>>>> echt um das bGE geht, das ich in meinem Leben
>>>>>>>>>> noch
>>>>>>>>>> er-leben möchte.
>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>> Viele Grüße!
>>>>>>>>>> Arfst Wagner
>>>>>>>>>> Am 22.11.2016 um 16:59 schrieb
>>>>>>>>>> Thorsten Bloch -von der
>>>>>>>>>> Haar via Debatte-Grundeinkommen:
>>>>>>>>>>> Liebe Sabin, sowohl bei den Grünen als auch
>>>>>>>>>>> bei den
>>>>>>>>>>> Linken und auch der SPD ist das Grundeinkommen
>>>>>>>>>>> Thema.
>>>>>>>>>>> Nur weil gerade die Debatte um ein
>>>>>>>>>>> Grundeinkommen
>>>>>>>>>>> nicht in die Gewünschte Richtung läuft, muss man
>>>>>>>>>>> nicht
>>>>>>>>>>> aus den internen Parteidiskussionen ausscheren
>>>>>>>>>>> und bei
>>>>>>>>>>> Null beginnen. Man muss lauter die Bewegung
>>>>>>>>>>> in alle
>>>>>>>>>>> bestehenden Parteien bringen. Selbst in führende
>>>>>>>>>>> Wirtschaftskreisen wird das Grundeinkommen
>>>>>>>>>>> bereits als
>>>>>>>>>>> Notwendiges Instrument, für eine Wirtschaft 4.0
>>>>>>>>>>> besprochen, da nicht jeder Arbeitsplatz auf
>>>>>>>>>>> Level4.0
>>>>>>>>>>> bezahlbar ist! (lest bitte was Siemens-Chef Joe
>>>>>>>>>>> Kaeser
>>>>>>>>>>> dazu sagt:SZ-Wirtschaftsgipfel am 20.11) Eine
>>>>>>>>>>> Partei
>>>>>>>>>>> mit dem Thema Grundsicherung mit der
>>>>>>>>>>> unzufriedenen
>>>>>>>>>>> Partei AFD zu vergleichen halte ich für
>>>>>>>>>>> gewagt. Der
>>>>>>>>>>> Vergleich mit den Piraten ist zutreffender und
>>>>>>>>>>> beschreibt was ich meine. Die Piraten haben sich
>>>>>>>>>>> aus
>>>>>>>>>>> den von mir genannten Gründen schnell zerlegt.
>>>>>>>>>>> Ämtervergabe, Lobbyisten, Rechtspopulisten und
>>>>>>>>>>> Themenzwist. Die Tíerschutzpartei kommt immer
>>>>>>>>>>> auf ein
>>>>>>>>>>> Prozent mit ihrem Thema, das ungehört den Grünen
>>>>>>>>>>> fehlt. Wo eure Partei ankommen wird, ist auf EU
>>>>>>>>>>> Ebene.
>>>>>>>>>>> Wir müssen das Grundeinkommen Groß denken. Die
>>>>>>>>>>> Wirtschaft ist vernetzt und eine
>>>>>>>>>>> EU-Grundeinkommens
>>>>>>>>>>> und Sozialsichungspartei würde einen
>>>>>>>>>>> Europäischen
>>>>>>>>>>> Gegenpol zur Wirtschaftswelt darstellen. In
>>>>>>>>>>> Deutschland würde diese Partei nur eine
>>>>>>>>>>> Zersplitterung
>>>>>>>>>>> und Kraftverlust bedeuten.
>>>>>>>>>>> Wie gewmünscht Antwort auf Zitat:
>>>>>>>>>>> Sabine
>>>>>>>>>>> schrieb am 18.11.16 um 00:30 Uhr( Permalink
>>>>>>>>>>> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58095>
>>>>>>>>>>> ):
>>>>>>>>>>> @Thorsten
>>>>>>>>>>> Grüne und Linke arbeiten mit diesem Thema nicht
>>>>>>>>>>> wirklich, da bewegt sich nichts. Außerdem gibt
>>>>>>>>>>> es mit
>>>>>>>>>>> der AfD bereits eine Partei als Beispiel
>>>>>>>>>>> dafür, wie
>>>>>>>>>>> man mit nur einem Thema (denn das ist es klar
>>>>>>>>>>> gesehen), der Fremdenfeindlichkeit, zu
>>>>>>>>>>> Wahlergebnissen
>>>>>>>>>>> über 5 % gelangt. Daher finde ich die Idee der
>>>>>>>>>>> Parteigründung BGE nicht dumm. Die Idee des
>>>>>>>>>>> Grundeinkommens bedingt außerdem die
>>>>>>>>>>> Beschäftigung mit
>>>>>>>>>>> vielen gesellschaftlichen Themen, und alles
>>>>>>>>>>> andere
>>>>>>>>>>> ergibt sich wie bei jeder anderen Partei auch.
>>>>>>>>>>> Jeder
>>>>>>>>>>> hat mal klein angefangen, wie man an den Grünen
>>>>>>>>>>> sieht.
>>>>>>>>>>> Auch wenn die Grünen heute bei vielen Leuten
>>>>>>>>>>> Zweifel
>>>>>>>>>>> aufwerfen, aber wo ständen wir
>>>>>>>>>>> umweltpolitisch ohne
>>>>>>>>>>> diese Bewegung? Verseuchte Erden, verkohlte und
>>>>>>>>>>> verpestete Luft und stinkende tote Flüsse
>>>>>>>>>>> kenne ich
>>>>>>>>>>> noch aus meiner Kindheit (West!). Wir können
>>>>>>>>>>> nicht für
>>>>>>>>>>> 20 Jahre im Voraus denken, aber wir können jetzt
>>>>>>>>>>> handeln. Wenn man mit Nichts anfängt, gibts auch
>>>>>>>>>>> Nichts zu verlieren.
>>>>>>>>>>> Thorsten
>>>>>>>>>>> schrieb am 07.11.16 um 12:45 Uhr( Permalink
>>>>>>>>>>> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58057>
>>>>>>>>>>> ):
>>>>>>>>>>> Blöde Idee!
>>>>>>>>>>> Noch eine Partei, die die Befürworter eines
>>>>>>>>>>> Grundeinkommens bei den Grünen und Linken
>>>>>>>>>>> absaugen
>>>>>>>>>>> wird, um sie dann unter der 5%-Hürde
>>>>>>>>>>> verschwinden zu
>>>>>>>>>>> lassen, stärkt die Parteien dort wo entschieden
>>>>>>>>>>> wird,
>>>>>>>>>>> die das Grundeinkommen nicht wollen. Ihr
>>>>>>>>>>> müsst auf
>>>>>>>>>>> alle Parteien einwirken, dass es dort einen
>>>>>>>>>>> breiten
>>>>>>>>>>> Konsens gibt. Volksentscheide und
>>>>>>>>>>> Unterschriftenlisten, aber auch Parteiarbeit!
>>>>>>>>>>> Politik
>>>>>>>>>>> in den Parteien machen die, die hingehen! Die
>>>>>>>>>>> Partei,
>>>>>>>>>>> die ihr da plant, hätte keine Chance.
>>>>>>>>>>> Ein-Themen-Parteien haben keine Chance. Die
>>>>>>>>>>> Debatte
>>>>>>>>>>> der Vor- und Nachteile eines Grundeinkommens,
>>>>>>>>>>> die bei
>>>>>>>>>>> Grünen und Linkspartei schon fortgeschritten
>>>>>>>>>>> geführt
>>>>>>>>>>> wird, würde bei Null anfangen und sich um Jahre
>>>>>>>>>>> verschieben!
>>>>>>>>>>>
>>>>>>>>>>> 1.
>>>>>>>>>>> Thorsten
>>>>>>>>>>> schrieb am 07.11.16 um 13:10 Uhr( Permalink
>>>>>>>>>>> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58058>
>>>>>>>>>>> ):
>>>>>>>>>>> Und wenn diese Einthemenpartei dann da
>>>>>>>>>>> ist und
>>>>>>>>>>> sich doch von ihren Mittgliedern gezwungen
>>>>>>>>>>> sieht,
>>>>>>>>>>> mehr Themen anzufassen, passiert das was
>>>>>>>>>>> überall
>>>>>>>>>>> passiert. Erst kommen die Pöstchenabgreifer,
>>>>>>>>>>> die
>>>>>>>>>>> mit ihrer ganzen Erfahrung prahlen und dann
>>>>>>>>>>> dieselben Fehler machen, für die sie bei
>>>>>>>>>>> ihren
>>>>>>>>>>> Exparteien nicht mehr gewählt wurden. Es
>>>>>>>>>>> ist ja
>>>>>>>>>>> nicht so, das man mit einer Partei kein Geld
>>>>>>>>>>> machen kann. Und dann dürft ihr euch noch
>>>>>>>>>>> mit den
>>>>>>>>>>> ganzen Rechtsradikalen und Kommunisten, die
>>>>>>>>>>> sich
>>>>>>>>>>> überall reinhängen, rum ärgern. Seht euch
>>>>>>>>>>> doch die
>>>>>>>>>>> Lucke-AfD und die Piraten an. Durch rechte
>>>>>>>>>>> Populisten sehr viel Arbeit kaputt gemacht.
>>>>>>>>>>> Wenn
>>>>>>>>>>> ihr Parteien schon als uncool bezeichnet,
>>>>>>>>>>> solltet
>>>>>>>>>>> ihr keine gründen! Da müsst ihr ganz viel
>>>>>>>>>>> Zeit,
>>>>>>>>>>> Arbeit und auch eigenes Geld reinstecken.
>>>>>>>>>>> Die Zeit
>>>>>>>>>>> fehlt euch für euer eigentliches Thema.
>>>>>>>>>>>
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