[Debatte-Grundeinkommen] Eine Partei nur für Grundeinkommen zersplittert unsere Kraft in den Parteien.

Arnold Schiller schiller at babsi.de
Do Nov 24 14:14:24 CET 2016


Lieber Arft,

ich schreibe Dir und Du zitierst mich hier auf der Liste. Dann muss ich
jetzt auch hier auf der Liste antworten. Du behauptest einfach etwas um
dann nach dem Strohmann den du aufgebaut hast, diesen zu hinterfragen.
Abgeordnete, wenn Sie denn in den Bundestag kommen sind denkfähige und
handlungsfähige Menschen. Sie sind im Sinne des Programms an
http://buendnis-grundeinkommen.de/programm verpflichtet. Das bedeutet
nicht das sie ihr Gehirn abgeben oder handlungsunfähig werden. Das aber
scheinst du zu unterstellen, warum auch immer.

Die Piraten haben es nie in den Bundestag geschafft, möglicherweise auch
deswegen, weil die Themen von anderen Parteien übernommen worden sind.
So wurde Doro Baer von der CSU dadurch in das Parlament gewählt um dann
beim Beschluss zur Vorratsdatenspeicherung sich in den Bundesrat zu
verziehen und nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung zu stimmen. 404
Abgeordnete beschlossen so die Vorratsdatenspeicherung. Die Grünen und
die Linken behaupteten im Wahlkampf 2013 für das Grundeinkommen eine
Enquetekommission einzusetzen, die dann aber nicht kam. Ich denke
durchaus, dass das Wählerstimmen bei den Piraten gekostet hat.

Wie also kann man gewährleisten, dass ein Thema in dem Fall das
bedingungslose Grundeinkommen wirklich im Parlament ankommt und nicht
danach wieder zugunsten anderer Themen in die Tonne geworfen wird. Die
Idee ist nun eine ein-Thema-Partei zu machen, sollten Abgeordnete dafür
in das Parlament einziehen, dann begehen sie politischen Selbstmord,
wenn sie danach sich nicht für genau das Thema einsetzen. Das bedeutet
nicht, dass sie bei anderen Themen schlechte Arbeit leisten müssen, aber
sie sind dann mit diesem Ticket eingezogen und sie werden einen Teufel
tun, diese Idee zu verraten. Für das Grundeinkommen sind sie ausserdem
in anderen Themen verhandlungsfähig. Frei nach dem Motto "Du gibst mir
Grundeinkommen, dann kann ich auch für Blablub stimmen."

Grüße,
Arnold


Am 24.11.2016 um 13:49 schrieb Arfst Wagner via Debatte-Grundeinkommen:
> Arnold,
> jetzt sind Deine bGE-Abgeordneten also auch schon lernfähig. Aber
> äußern dürfen sie sich doch zu nichts anderem, oder?
> Das bringe ich nicht zusammen.
> Als miur die muslimische Parlamentspräsidentin in Tunis die genannte
> Frage stellte, hatte ich keinen wissenschaftlichen Dienst im Hintergrund
> und auch keinen Parteitagsbeschluss. Ich saß ihr gegenüber, sie fragte
> mich und ich musste entscheiden.
> Ebenso die drei Fraktionsvorsitzenden in Bosnien. Da war ich man
> gerade ein paar Wochen Abgeordneter.
>
> Ich gebe es jetzt auf. Der Worte sind genug gewechselt.
>
> Deine Worte über meinen "Deichbauabgeordneten" zeigen mir, dass Du Dir
> mit der bGE-Partei eine Protestpartei wünscht und nicht konstruktiv
> die vielen Probleme, von denen ich einige genannt habe, zu bearbeiten
> beabsichtigst. Und ich wiederhole: die Abgeordnetendiäten erhält ein
> Abgeordneter dafür, dass er weitgehend die Anliegen der Menschen
> vertritt, selbst die, die vielleicht nicht unbedingt die seinigen sind.
> Aber dazu habe ich schon genug geschrieben.
>
> Nur auf Deinen Schlusssatz möchte ich nochmal eingehen:
> bei der letzten Bundestagswahl gingen den kleinen Parteien "ein paar
> Stimmen verloren". Ergebnis war aber nicht, dass in den Fraktionen die
> bGE-BefürworterInnen "nach oben gespült" wurden, sondern dass sie aus
> dem Parlament rausflogen. Zum Beispiel derjenige ganz knapp, der das
> bisher einzige Fraktions-übergreifende Treffen zum bGE im Bundestag
> von seinem Büro aus organisiert hat: das weiß ich so gut, weil ich das
> selber war.
> Ich schrieb schon: die bGE-BefürworterInnen sitzen (außer Katja
> Kipping) nicht ganz oben in den Fraktionen oder Parteien. Deshalb
> treffen die wenigen weggenommenen Stimmen gerbau die bGE-Befürworter.
>
> Aber tut, was Ihr für richtig haltet. Ich wollte nur mal aus meiner
> Sicht notwendige kritische Anmerkungen machen. Das habe ich getan. Wer
> Ohren hat zu hören, der höre.
> Arfst
>
>
>
>
>
> Am 24.11.2016 um 13:21 schrieb Arnold Schiller:
>> Lieber Arft,
>>
>> all die Fragen die du ansprichst sind richtig, aber vorneweg ich selbst
>> stehe auf keiner Liste und kandidiere auch nicht auf der Liste des
>> Bündnis Grundeinkommen, weil ich sonst bei den Piraten austreten müsste.
>> Der nächste Punkt auf der Landkarte es auf den Wahlzettel zu bringen,
>> besagt nicht dass die Listenkandidaten in den Bundestag einziehen.
>> Wollte ich 45 Millionen Zettel an 45 Millionen Haushalte verteilen um
>> das Grundeinkommen bekannter zu machen, was würde mich das kosten?
>>
>> Aber nähmen wir mal an, es passierte genau das, dass die
>> Listenkandidaten im November 2017 tatsächlich im Bundestag sitzen, dann
>> sind diese die Neulinge im Parlament und werden erstmal gar nichts
>> bewirken können. Sie werden das Grundeinkommen beschliessen können, noch
>> werden sie das Grundeinkommen durchsetzen können. Im Gegensatz zur
>> Linken oder den Grünen, dürfen sie aber in diesem Punkt nicht abweichen,
>> denn dann begehen sie politischen Selbstmord. Auf der anderen Seite sind
>> Sie mit jeder Partei kompromissfähig, weil diese Abgeordneten keinem
>> anderen Ziel verpflichtet sind. Jetzt geht nun eine muslimische
>> Parlamentspräsidentin auf dich zu und hofft auf eine Lösung und du bist
>> als Abgeordneter nicht fähig den wissenschaftlichen Dienst in Anspruch
>> zu nehmen? Wenn dem so ist, dann hat der jeweilige Abgeordnete eine
>> steile Lernkurve vor sich. Würde ich für die Piraten einziehen, dann
>> hätte ich diese Lernkurve auch vor mir und es wäre kein Deut besser wenn
>> ich für die Grünen, die CSU oder für sonst wen in das Parlament
>> einziehen würde.
>>
>> Es gab da mal eine interessante Reportage über die Neulinge, die in das
>> Parlament eingezogen sind, eine davon war Ilse Aigner. Keine Partei
>> garantiert dir einen guten Abgeordneten. Die Frage war also was genau
>> eine Partei schlechter macht, wenn sie nur ein Thema vertritt.
>> Tatsächlich ist es doch so, dass die Frage der muslimischen
>> Parlamentspräsidentin auch in anderen Parteiprogrammen nicht geregelt
>> ist. Aber schauen wir uns doch mal Gabriel an, selbst wenn die SPD-Basis
>> etwas beschliesst wie bei CETA hält er sich daran? Macht es ihn jetzt zu
>> einem guten Minister, dass er sich nicht an die Regeln seiner eigenen
>> Partei hält?
>>
>> Und natürlich ist es radikal nur ein Thema auf die Agenda zu setzen.
>> Doch was nützt das beste Parteiprogramm, wenn die Grünen und die Linken
>> eine Enquetekommision im Wahlprogramm beschliessen und danach alles für
>> die Tonne ist.
>>
>> Um zu deiner Deichbaupartei zu kommen, nähmen wir mal an ein
>> nordfrisischer Abgeordneter würde als unabhängiger Kandidat das
>> Direktmandat erobern, weil es vor Ort ein Deichbauproblem gäbe und die
>> Bürger vor Ort würden ihm also die Mehrheit schenken. Dann hat er nicht
>> nur keine Partei hinter sich, er wäre verlassener Einzelkämpfer im
>> Bundestag. Haben die Bürger nicht das Recht ihn zu wählen, nur weil er
>> letztlich auf die Schnauze fliegen muss? Oder würde eine solche Wahl
>> nicht doch etwas in dem nordfrisischen Kreis ändern, weil die anderen
>> Politiker bemerken, dass hier was anbrennt, denn sonst wäre der
>> Deichbaudirektkandidat gar nicht reingekommen.
>>
>> Seit 20 Jahren wird das Thema Grundeinkommen nicht ernst genommen. Was
>> also sollen die Menschen tun, damit es ernst genommen wird? Die Grünen
>> und die Linken sind im letzten Wahlkampf auch mit dem Thema auf
>> Stimmenfang gegangen und haben den Piraten möglicherweise die Stimmen
>> genommen dadurch. Danach kam das Thema in die Mottenkiste.
>>
>> Die Piraten sind in der öffentlichen Meinung derzeit unwählbar, was also
>> tun, wenn du für ein Thema kämpfen willst und weisst, dass andere
>> Parteien es zwar zum Wahlkampfthema machen, aber es danach wieder in die
>> Tonne treten?
>>
>> Das Bündnis Grundeinkommen ist ein Versuch, ich sage nicht, das er
>> erfolgreich ist und hatte durchaus meine Zweifel, ob wir überhaupt
>> soweit kommen, wie wir bereits gekommen sind. Ich werde deine Bedenken
>> aber nicht nach aussen teilen. Ja ich verstehe sie vielleicht besser als
>> du denkst. Du hast aber die Idee nicht verstanden. Es ist nämlich egal
>> ob wir einziehen oder nicht, wichtig ist, dass sich bei dem Thema etwas
>> bewegt und sei es auch nur, dass in den anderen Parteien die
>> Grundeinkommensbefürworter nach oben gespült werden, wenn wir ein paar
>> Stimmen gestohlen haben.
>>
>> Grüße,
>> Arnold
>>
>>
>> Am 24.11.2016 um 12:52 schrieb Arfst Wagner:
>>> Lieber Arnold,
>>> ich halte es jetzt doch für aussichtlos, das hier allein mit Dir zu
>>> diskutieren.
>>> Zum "schlechten Abgeordneten": ja, das wäre ein schlechter
>>> Abgeordneter. Denn als Abgeordneter ist man nicht nur
>>> den eigenen Ideen gegenüber verpflichtet, sondern auch den Anliegen
>>> der Bürgerinnen und Bürger. Und die bezahlen einen ja
>>> schlieslich auch dafür, dass man sich ihre Sorgen auch über Bildung,
>>> Deichbau, Massentierhaltung, Außenpolitik, TTIP, Atomenergie,
>>> Beschneidung, Burka-Verbot, Bürgerbeteiligung bei erneuerbaren
>>> Energien usw, anhört, sich sachkundig macht und auch diesbezüglich
>>> ihre Anliegen vertritt. Tut man das nicht, sondern ist nur für seine
>>> eigene selbstverliebte, wenn auch noch so gute idee für 8600 EUR im
>>> Bundestag, dann ist man tatsächlich ein ganz schlechter Abgeordneter.
>>>
>>> Ich habe selbst Bundestagserfahrung. Und da kommt man in Situationen,
>>> dass einen plötzlich die muslimische Parlamentspräsidentin nach einer
>>> konkreten Unterstützung beim Aufbau der mittleren Verwaltungsstruktur
>>> fragt oder die drei Fraktionsvorsitzenden der ethnischen Parteien in
>>> Bosnien von Dir einen Lösungsvorschlag für ihre ethnischen Konflikte
>>> und Tipps für ihre Verhandlungen mit der EU wegen des Beitritts
>>> erhoffen.
>>> Wer dann passen muss und sagt: ich bin aber nur wegen bGE
>>> Abgeordneter. Ja, der ist ein ganz schlechter Abgeordneter. Er wird
>>> seinem Auftrag null gerecht und sieht nur sich selbst und "seine" Idee.
>>>
>>> Ich stelle mir vor, ich würde als Nordfriese eine Deichbau-Partei
>>> gründen und zu allen anderen Themen schweigen, aber die
>>> Abgeordneten-Diäten kassieren. Unfassbar. Wo ist da der Unterschied
>>> zur bGE-Partei?
>>>
>>> Aus dem, was Du schreibst entnehme ich als Fazit, dass die Naivität
>>> nicht auf Seiten der bGE-Gegner sitzt, sondern woanders. Und das halte
>>> ich bei so einer wichtigen gesellschaftlichen Frage wie dem bGE für
>>> brandgefährlich.
>>>
>>> Ich nehme mal die mir an sich sympathische Idee des Regiogeldes als
>>> Beispiel: da habe ich seit vielen Jahren vor rechter Unterwanderung
>>> gewarnt. Angesichts der Demokratiedefizite auf der EU-Ebene wäre das
>>> Regiogeld durchaus diskutabel. Inzwischen sitzen in dieser Bewegung
>>> Leute mit NPD-Bezug, USA- und EU-Hasser mit an vorderster Stelle. Und
>>> Reichsbürger mischen krätig mit. Selbst heute wollen das viele nicht
>>> hören. Man sieht, wie schnell das gehen kann. Und wir wissen ja heute
>>> auch durchaus, dass rechte Gesinnung sich sogar als links tarnt und
>>> tief in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
>>>
>>> Und ich hatte bereits geschrieben, dass ich als Gründer und Sprecher
>>> der Bürgerinitiative bGE in Schleswig-Holstein genau diese selben
>>> Bedenken gegenüber meiner eigenen Initiative geäußert habe und mich
>>> dann sogar zurückgezogen habe. "Die Wahrheit soll man zunächst in
>>> erster Linie gegen sich selbst anwenden": dieser Spruch von Nietzsche
>>> ist schon mein Leben lang eins meiner Leitbilder. Und ich schaue bei
>>> solchen Fragen natürlich auch als Landesvorsitzender der GRÜNEN in SH
>>> kritisch auf meine eigene Partei und auch auf mich selbst.
>>>
>>> Ja, stell Dir vor, darüber habe ich schon nachgedacht. Und meine
>>> kritischen gesanken zur bGE-Partei kommen geuanu aus dieser inneren
>>> Quelle des Nachdenkens. ich wiederhole zum wiederholten Male. ich
>>> schreibe diese kritischen Fragen als bGE-Aktivist und nicht als
>>> Grüner. Nimm das bitte mal zur Kenntnis.
>>>
>>> Gruß!
>>> Arfst
>>>
>>> Am 24.11.2016 um 12:05 schrieb Arnold Schiller:
>>>> Lieber Arft,
>>>>
>>>> wie würdest Du Dich als Bundestagsabgeordneter verhalten, wenn Du in
>>>> Schleswig Holstein für das Bündnis Grundeinkommen auf Listenplatz 1
>>>> wärest. Würden alle deine Bedenken dann noch genauso gelten? Ja, die
>>>> Abgeordneten sind durch ihre Kandidatur nur dem Grundeinkommen
>>>> verpflichtet und bei anderen Themen enthält sich die Partei. Das
>>>> bedeutet aber doch nicht, dass du dann ein schlechter Abgeordneter
>>>> wärest. Schon mal darüber nachgedacht?
>>>>
>>>> Grüße,
>>>> Arnold
>>>>
>>>> Am 24.11.2016 um 11:54 schrieb Arfst Wagner:
>>>>> Lieber Arnold,
>>>>> das, was ich damals bei facebook geschrieben habe, war identisch mit
>>>>> dem, was ich auch hier in meiner Mail schreibe.
>>>>> Ich habe die neue Partei weder damals noch in meiner unten stehenden
>>>>> Mail "gebasht", ich habe nur gewisse Fragen aufgeworfen von denen ich
>>>>> hoffe, wie ich auch damals bei facebook schrieb, dass sie sich die
>>>>> Parteigründer und Gründerinnen auch gestellt haben.
>>>>> Denn wenn es einem wirklich ums bGE geht, davon gehe ich aus,
>>>>> erfordert Verantwortungsgefühl, dass man suich diese Fragen stellt.
>>>>>
>>>>> Ich habe auch überhaupt nicht geschrieben, weder damals noch gestern,
>>>>> die Partei sei bereits von Rechts unterwandert.
>>>>> Du unterstekllst mir etwas, was ich überhaupt nicht geschrieben habe,
>>>>> um es dann bei mir zu bekämpfen.
>>>>> Dafür, dass Du mich nicht verstehst oder nicht verstehen willst, kann
>>>>> ich nun wirklich nichts.
>>>>>
>>>>> Allerdings lässt mich Deine Abwehr, über solche Fragen nachzudenken,
>>>>> schon mit ein wenig Sorge zurück. Und ein klein wenig fühle ich mich
>>>>> in dieser SYorge gerade auch durch deine Reaktion bestätigt.
>>>>> Wenn ich mich richtig erinnere, wurden meine bedenken damals bei
>>>>> facebook damit ausgekontert, ich hätte ja nur Sorgen um das
>>>>> Wahlergebnis der Grünen.  Wenn man es so verstehen möchte und sich
>>>>> nicht zu den objektiv vorhandenen Fragen durchringen kann, dann kann
>>>>> ich das auch nicht ändern.
>>>>> Ich stelle jedenfalls fest, dass Du praktisch auf kein einziges
>>>>> meiner
>>>>> Argumente eingehst, sondern nur etwas von "Diffamierung" schreibst,
>>>>> was überhaupt nicht zutrifft und wovon sich alle auf dieser Liste,
>>>>> die
>>>>> des lesens mächtig sind, oberzeugen können.
>>>>> Gruß!
>>>>> Arfst
>>>>>
>>>>> Am 24.11.2016 um 11:45 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>> Wie damals bei Facebook bezog sich lediglich auf das Bashing einer
>>>>>> noch nicht gegründeten Partei. Jetzt wo wir gegründet sind
>>>>>> unterstellst du uns Unterwanderung von rechts. Zeig mir einen
>>>>>> einzigen Rechtslastigen in unserer Partei.
>>>>>>
>>>>>> Am 24. November 2016 11:35:37 MEZ, schrieb Arfst Wagner
>>>>>> <arfst_wagner at web.de>:
>>>>>>
>>>>>>       Dann hast du meine bedenken bzgl. der Unterwanderung nicht
>>>>>>       verstanden.
>>>>>>       ich war Sprecher der BürgerIni bGE in SH. Die wurde z. B. von
>>>>>>       rechts unterwandert.
>>>>>>       Indem ich das angeprangert habe, habe ich mich damit dann
>>>>>> selbst
>>>>>>       diffamiert?
>>>>>>       Die bGE-Partei will doch zur Bundestagswahl antreten, oder?
>>>>>> Und
>>>>>>       Wahllisten bestehen nach
>>>>>>       meiner Erfahrung nicht nur aus einer Person.
>>>>>>       Ein seltsames Denken: indem ich vor Unterwancderung von rechts
>>>>>>       warne, diffamiere ich die Partei oder einen Kandidaten?
>>>>>>       Ich warne schön länger vor der Unterwanderung von Rechts
>>>>>> der bGE
>>>>>>       Bewegung? Diffamiere ich damit die bGE-Bewegung?
>>>>>>       Sekltsames Denken. Oder hat das irgendwas mir dem Beginn des
>>>>>>       postfaktischen Zeitalters zu tun?
>>>>>>
>>>>>>       Ich habe aber immer noch nicht verstanden was Du mit "wie
>>>>>> damals
>>>>>>       auf facebook" meinst, Arnold.
>>>>>>       Geschrieben hast Du doch sinngemäß: ich hätte "damals auf
>>>>>>       facebook Reimund Acker als rechtslastig diffamiert".
>>>>>>       Dafür hätte ich gern einen Beleg.
>>>>>>       Habe auch gerade Reimund selber gefragt, ob er sich da an
>>>>>> irgend
>>>>>>       etwas erinnert.
>>>>>>
>>>>>>       Arfst
>>>>>>
>>>>>>       Am 24.11.2016 um 11:25 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>>>       Na in der zitierten Mail indirekt Reimund Acker steht auf
>>>>>>>       Listenplatz 1 der bayrischen Landesliste des Bündnis
>>>>>>> Grundeinkommen
>>>>>>>
>>>>>>>       Am 24.11.2016 11:05 schrieb Arfst Wagner
>>>>>>> <arfst_wagner at web.de>:
>>>>>>>
>>>>>>>           Wann habe ich Reimund Acker als rechtslastig diffamiert?
>>>>>>>           Das würde ich doch gerne belegt haben.
>>>>>>>
>>>>>>>           Gruß!
>>>>>>>           Arfst
>>>>>>>
>>>>>>>           Am 24.11.2016 um 10:53 schrieb Arnold Schiller:
>>>>>>>>           Naja wenn du Reimund Acker als rechtslastig siehst
>>>>>>>> einfach
>>>>>>>>           mal diffamieren wie damals auf Facebook
>>>>>>>>
>>>>>>>>           Am 23. November 2016 22:01:22 MEZ, schrieb Arfst
>>>>>>>> Wagner via
>>>>>>>>           Debatte-Grundeinkommen
>>>>>>>>           <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>:
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Lieber Thorsten
>>>>>>>>               ich danke Dir für Deinen Beitrag.
>>>>>>>>               Ich bin für das bGE seit etwa 15 Jahren öffentlich
>>>>>>>>               unterwegs, also schon seit vor Einführung der Agenda
>>>>>>>> 2010.
>>>>>>>>               Ich bin auch nahezu für jede phantasievolle
>>>>>>>> Aktion für
>>>>>>>>               das bGE zu haben.
>>>>>>>>               Und ich bin zwar Landesvorsitzender der Grünen in
>>>>>>>>               Schleswig-Holstein, schreibe hier aber nicht als
>>>>>>>>               solcher, sondern als bGE-Aktivist.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Ich unterstütze die bge-Partei nicht. Und zwar
>>>>>>>> nicht,
>>>>>>>>               weil ich bei den Grünen bin, sondern weil ich eine
>>>>>>>>               monothematische Partei für gefährlich halte. Das
>>>>>>>> Ziel
>>>>>>>>               der Partei ist tatsächlich ein Einzug in den
>>>>>>>> Bundestag.
>>>>>>>>               Das wäre anders ja auch blödsinnig. Wenn Du aber
>>>>>>>> Leute
>>>>>>>>               in den Bundestag wählst und sie nur aufgrund eines
>>>>>>>>               einzigen Themas dort sitzen, dann ist das ein
>>>>>>>>               Anachronismus. Sollen die möglicherweise
>>>>>>>> Gewählten dann
>>>>>>>>               zu allen anderen Themen schweigen? Das würde
>>>>>>>> bedeuten,
>>>>>>>>               dass sie in den 5 Jahren Legislatur vielleicht im
>>>>>>>>               besten Fall 10 Tage was sagen werden. Und die Frage
>>>>>>>>               ist, was für Leute die Partei dann in den Bundestag
>>>>>>>>               entsenden würde, was sich herausstellt, wenn sie
>>>>>>>> sich
>>>>>>>>               tatsächlich auch zu andern Themen äußern? Da wird
>>>>>>>> man
>>>>>>>>               sicherlich so manche Überraschung erleben, denn
>>>>>>>> in der
>>>>>>>>               bGE-Szene tummeln sich auch extrem viele
>>>>>>>> Rechtslastige
>>>>>>>>               und Verschwörungstheoretiker. Mir wird bei dem
>>>>>>>> Gedanken
>>>>>>>>               echt ganz anders. Schweigen solche Leute dann bei
>>>>>>>> der
>>>>>>>>               Fluchtthematik, bei Kriegseinsätzen usw?
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Dazu kommt, da es sich ja vorwiegend um eine
>>>>>>>>               Zweitstimmenkampagne handeln wird, das bedeutet,
>>>>>>>> dass
>>>>>>>>               vermutlich fast alle Stimmen für die Partei den
>>>>>>>> Grünen
>>>>>>>>               und der Linken weggenommen werden, was diese beiden
>>>>>>>>               Parteien, die am nächsten drann sind am bGE,
>>>>>>>> schwächen
>>>>>>>>               wird und nicht die anderen. CDU, AfD, SPD und FDP
>>>>>>>>               werden so gestärkt.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Im Nachhinein ärgere ich mich immer, wenn ich das
>>>>>>>> Motto
>>>>>>>>               "Grundeinkommen in den Bundestag" lese, dass ich in
>>>>>>>>               meiner Zeit als MdB praktisch keinerlei
>>>>>>>> Unterstützung
>>>>>>>>               aus der Szene bekam, obwohl ich das erste
>>>>>>>>               Fraktions-übergreifende Treffen zum bGE im Bundestag
>>>>>>>>               organisiert habe (Linke, Grüne, CDU und SPD waren
>>>>>>>>               dabei) und besonders, als der Tag der Abstimmung der
>>>>>>>>               Wiest-Petition kam. Da war von den 70 000, die die
>>>>>>>>               Unterschrift abgegeben hatten, nichts zu sehen
>>>>>>>> und zu
>>>>>>>>               hören, obwohl Büro Kipping und Büro Wagner alles für
>>>>>>>>               die Mobilisierung getan haben was in unseren
>>>>>>>>               Möglichkeiten lag. Sehr desillusionierend
>>>>>>>> alles.Und ich
>>>>>>>>               füchte, die Parteigründung ist eine völlig naive
>>>>>>>>               Geschichte, die der CDU, SPD, FDO und AfD in
>>>>>>>> concreto
>>>>>>>>               hilft, das bGE aus dem Bundestag rauszuhalten, weil
>>>>>>>>               vielleicht wie beim letzten Mal der Linken und den
>>>>>>>>               Grünen die Prozente fehlen werden und damit die
>>>>>>>>               bGE-Befürworter beider Parteien, die meist noch
>>>>>>>> in der
>>>>>>>>               zweiten Reihe es wieder nicht schaffen werden, in
>>>>>>>> den
>>>>>>>>               Bundestag zu kommen. Ich schreibe das aus echter
>>>>>>>> Sorge
>>>>>>>>               und nicht aus Eigeninteresse, weil ich gar nicht
>>>>>>>>               vorhabe, wieder aussichtsreich für den Bundestag zu
>>>>>>>>               kandidieren.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Ich selbst würde zum Beispiel raten, mit der Idee
>>>>>>>> des
>>>>>>>>               bGE in bestehende Parteien zu gehen, wobei ich
>>>>>>>>               ausdrücklich sagen möchte, dass es nicht die Grünen
>>>>>>>>               sein müssen, obwohl auch da Unterstützung nicht
>>>>>>>> schaden
>>>>>>>>               könnte. Ich habe sogarin der CDU eine ganze Reihe
>>>>>>>> Leute
>>>>>>>>               kennen gelernt, die dem bGE positiv gegenüberstehen.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Was ist denn das Parteiziel der bGE-Partei? Die
>>>>>>>>               Einführung des bGE? Dann bleiben meine Bedenken
>>>>>>>> bzgl.
>>>>>>>>               monthematischer Partei bestehen: die der
>>>>>>>>               Unterwanderungsgefahr von Rechts und die des
>>>>>>>>               "Rumsitzens und Verbrauchens von Steuergeldern" weil
>>>>>>>>               man sich ja zu anderen Themen nicht äußern kann. Mit
>>>>>>>>               der Unterwanderung habe ich hier in SH ja eindeutige
>>>>>>>>               Erfahrungen gemacht. Und ich habe auch weiter
>>>>>>>>               recherchiert, zum Beispiel an der Schnittstelle
>>>>>>>>               zwischen bGE und Regiogeld. Und auch dort bin ich
>>>>>>>>               relativ fündig geworden, nicht nur bzgl.
>>>>>>>> Reichsbürgern.
>>>>>>>>               Ich habe jahrelang vor den Reichsbürgern gewarnt und
>>>>>>>>               wurde selten Ernst genommen. Ich wünsche der
>>>>>>>>               bGE-Partei, dass ihr das nicht passiert. Ich
>>>>>>>> würde aber
>>>>>>>>               allen Kandidaten einem echten Politikcheck
>>>>>>>> unterziehen.
>>>>>>>>               Sollten sich da Leute von Rechts einschleusen,
>>>>>>>> schadet
>>>>>>>>               das der bGE-Bewegung.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Und Sabine, wenn Du schreibst: bei Linken und Grünen
>>>>>>>>               bewegt sich bzgl. Grundeinkommen nicht, dann
>>>>>>>> empfinde
>>>>>>>>               ich das als echten Schlag ins Gesicht. Ich
>>>>>>>> glaube, Du
>>>>>>>>               MÖCHTEST das vielleicht so sehen und falls das so
>>>>>>>> ist,
>>>>>>>>               dass Du das MÖCHTEST, dann frage ich mich natürlich
>>>>>>>>               auch, warum?
>>>>>>>>               Gerade vor 10 Tagen haben sich die Grünen auf dem
>>>>>>>>               Bundesparteitag in Münster pro bGE und gegen die
>>>>>>>> Hartz
>>>>>>>>               IV-Sanktionen ausgesprochen. Sicher, das hat dem
>>>>>>>>               größten Teil der Grünen Parteispitze wenig gefallen,
>>>>>>>>               aber sollte man nicht gerade dann in einem
>>>>>>>> solchen Fall
>>>>>>>>               den Schwung, der sich gerade bei den Grünen zeigt,
>>>>>>>>               unterstützen? Und auch die bGE-AktivistInnen der
>>>>>>>>               Linkspartei könnten Unterstützung mit Sicherheit
>>>>>>>>               ziemlich gut gebrauchen.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Wenn Du schreibst: da bewegt sich nichts, dann
>>>>>>>> ist das
>>>>>>>>               rein faktisch einfach falsch und ist auch noch dazu
>>>>>>>>               gemein denen gegenüber, die sich in den sicherlich
>>>>>>>>               schwierigen Überzeugungskämpfen innerhalb der
>>>>>>>> Parteien
>>>>>>>>               den Hintern aufreißen.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Aber okay, wenn Ihr so eine monothematische Partei
>>>>>>>>               gründen wollt, dann macht das. Aber ich finde, man
>>>>>>>>               sollte das in einer Zeit, in der die Demokratien
>>>>>>>>               Auflösungserscheinungen zeigen, nicht aus
>>>>>>>> Naivität tun.
>>>>>>>>               Denn es könnte tatsächlich das geschehen, was
>>>>>>>> Thorsten
>>>>>>>>               schreibt: es könnte die bGE-Bewegung weiter
>>>>>>>> zerspalten.
>>>>>>>>               Und auch aus anderen Gründen der UIdee des bGE
>>>>>>>> schaden.
>>>>>>>>               ich finde es zum Beispiel außerordentlich
>>>>>>>> seltsam, dass
>>>>>>>>               sich die Zurückhaltung von bGE-Befürwortern
>>>>>>>> gegenüber
>>>>>>>>               Parteien auch auf das Netzwerk Grundeinkommen
>>>>>>>> bezieht.
>>>>>>>>               Da könnte man sich doch zumindest engagieren und
>>>>>>>> dafür
>>>>>>>>               sorgen, dass dieses Netzwerk nicht 4000, sondern
>>>>>>>> 40 000
>>>>>>>>               Mitglieder hat und dann auch in der Lage wäre, Druck
>>>>>>>>               auf die Parteien bzgl. bGE auszuüben. Auch hier
>>>>>>>> stellt
>>>>>>>>               sich also die Frage: warum eine weitere bGE-Gruppe?
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Oder möchte man lieber mit Gleichgesinnten den Tag
>>>>>>>>               verbringen und sich nicht in den Schlamm von
>>>>>>>> Debatten
>>>>>>>>               werfen, die manchmal richtig ahn die Nieren gehen?
>>>>>>>>               Davor wird man auch in einer neuen Partei mit
>>>>>>>>               Sicherheit nicht davonlaufen können.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Das alles schreibe ich nicht, weil ich irgendwas
>>>>>>>>               blockieren will. Weil ich hier verdeckten
>>>>>>>> Wahlkampf für
>>>>>>>>               die Grünen machejn möchte oder so, sondern weil
>>>>>>>> es mir
>>>>>>>>               echt um das bGE geht, das ich in meinem Leben noch
>>>>>>>>               er-leben möchte.
>>>>>>>>
>>>>>>>>               Viele Grüße!
>>>>>>>>               Arfst Wagner
>>>>>>>>                             Am 22.11.2016 um 16:59 schrieb
>>>>>>>> Thorsten Bloch -von der
>>>>>>>>               Haar via Debatte-Grundeinkommen:
>>>>>>>>>               Liebe Sabin, sowohl bei den Grünen als auch bei den
>>>>>>>>>               Linken und auch der SPD ist das Grundeinkommen
>>>>>>>>> Thema.
>>>>>>>>>               Nur weil gerade die Debatte um ein Grundeinkommen
>>>>>>>>>               nicht in die Gewünschte Richtung läuft, muss man
>>>>>>>>> nicht
>>>>>>>>>               aus den internen Parteidiskussionen ausscheren
>>>>>>>>> und bei
>>>>>>>>>               Null beginnen. Man muss lauter die Bewegung in alle
>>>>>>>>>               bestehenden Parteien bringen. Selbst in führende
>>>>>>>>>               Wirtschaftskreisen wird das Grundeinkommen
>>>>>>>>> bereits als
>>>>>>>>>               Notwendiges Instrument, für eine Wirtschaft 4.0
>>>>>>>>>               besprochen, da nicht jeder Arbeitsplatz auf
>>>>>>>>> Level4.0
>>>>>>>>>               bezahlbar ist! (lest bitte was Siemens-Chef Joe
>>>>>>>>> Kaeser
>>>>>>>>>               dazu sagt:SZ-Wirtschaftsgipfel am 20.11) Eine
>>>>>>>>> Partei
>>>>>>>>>               mit dem Thema Grundsicherung mit der unzufriedenen
>>>>>>>>>               Partei AFD zu vergleichen halte ich für gewagt. Der
>>>>>>>>>               Vergleich mit den Piraten ist zutreffender und
>>>>>>>>>               beschreibt was ich meine. Die Piraten haben sich
>>>>>>>>> aus
>>>>>>>>>               den von mir genannten Gründen schnell zerlegt.
>>>>>>>>>               Ämtervergabe, Lobbyisten, Rechtspopulisten und
>>>>>>>>>               Themenzwist. Die Tíerschutzpartei kommt immer
>>>>>>>>> auf ein
>>>>>>>>>               Prozent mit ihrem Thema, das ungehört den Grünen
>>>>>>>>>               fehlt. Wo eure Partei ankommen wird, ist auf EU
>>>>>>>>> Ebene.
>>>>>>>>>               Wir müssen das Grundeinkommen Groß denken. Die
>>>>>>>>>               Wirtschaft ist vernetzt und eine EU-Grundeinkommens
>>>>>>>>>               und Sozialsichungspartei würde einen Europäischen
>>>>>>>>>               Gegenpol zur Wirtschaftswelt darstellen. In
>>>>>>>>>               Deutschland würde diese Partei nur eine
>>>>>>>>> Zersplitterung
>>>>>>>>>               und Kraftverlust bedeuten.
>>>>>>>>>                                                        
>>>>>>>>>               Wie gewmünscht Antwort auf Zitat:
>>>>>>>>>               Sabine
>>>>>>>>>               schrieb am 18.11.16 um 00:30 Uhr( Permalink
>>>>>>>>>             
>>>>>>>>> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58095>
>>>>>>>>>               ):
>>>>>>>>>               @Thorsten
>>>>>>>>>               Grüne und Linke arbeiten mit diesem Thema nicht
>>>>>>>>>               wirklich, da bewegt sich nichts. Außerdem gibt
>>>>>>>>> es mit
>>>>>>>>>               der AfD bereits eine Partei als Beispiel dafür, wie
>>>>>>>>>               man mit nur einem Thema (denn das ist es klar
>>>>>>>>>               gesehen), der Fremdenfeindlichkeit, zu
>>>>>>>>> Wahlergebnissen
>>>>>>>>>               über 5 % gelangt. Daher finde ich die Idee der
>>>>>>>>>               Parteigründung BGE nicht dumm. Die Idee des
>>>>>>>>>               Grundeinkommens bedingt außerdem die
>>>>>>>>> Beschäftigung mit
>>>>>>>>>               vielen gesellschaftlichen Themen, und alles andere
>>>>>>>>>               ergibt sich wie bei jeder anderen Partei auch.
>>>>>>>>> Jeder
>>>>>>>>>               hat mal klein angefangen, wie man an den Grünen
>>>>>>>>> sieht.
>>>>>>>>>               Auch wenn die Grünen heute bei vielen Leuten
>>>>>>>>> Zweifel
>>>>>>>>>               aufwerfen, aber wo ständen wir umweltpolitisch ohne
>>>>>>>>>               diese Bewegung? Verseuchte Erden, verkohlte und
>>>>>>>>>               verpestete Luft und stinkende tote Flüsse kenne ich
>>>>>>>>>               noch aus meiner Kindheit (West!). Wir können
>>>>>>>>> nicht für
>>>>>>>>>               20 Jahre im Voraus denken, aber wir können jetzt
>>>>>>>>>               handeln. Wenn man mit Nichts anfängt, gibts auch
>>>>>>>>>               Nichts zu verlieren.
>>>>>>>>>                                                         
>>>>>>>>>               Thorsten
>>>>>>>>>               schrieb am 07.11.16 um 12:45 Uhr( Permalink
>>>>>>>>>             
>>>>>>>>> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58057>
>>>>>>>>>               ):
>>>>>>>>>                             Blöde Idee!
>>>>>>>>>               Noch eine Partei, die die Befürworter eines
>>>>>>>>>               Grundeinkommens bei den Grünen und Linken absaugen
>>>>>>>>>               wird, um sie dann unter der 5%-Hürde
>>>>>>>>> verschwinden zu
>>>>>>>>>               lassen, stärkt die Parteien dort wo entschieden
>>>>>>>>> wird,
>>>>>>>>>               die das Grundeinkommen nicht wollen. Ihr müsst auf
>>>>>>>>>               alle Parteien einwirken, dass es dort einen breiten
>>>>>>>>>               Konsens gibt. Volksentscheide und
>>>>>>>>>               Unterschriftenlisten, aber auch Parteiarbeit!
>>>>>>>>> Politik
>>>>>>>>>               in den Parteien machen die, die hingehen! Die
>>>>>>>>> Partei,
>>>>>>>>>               die ihr da plant, hätte keine Chance.
>>>>>>>>>               Ein-Themen-Parteien haben keine Chance. Die Debatte
>>>>>>>>>               der Vor- und Nachteile eines Grundeinkommens,
>>>>>>>>> die bei
>>>>>>>>>               Grünen und Linkspartei schon fortgeschritten
>>>>>>>>> geführt
>>>>>>>>>               wird, würde bei Null anfangen und sich um Jahre
>>>>>>>>>               verschieben!
>>>>>>>>>
>>>>>>>>>               1.
>>>>>>>>>                   Thorsten
>>>>>>>>>                   schrieb am 07.11.16 um 13:10 Uhr( Permalink
>>>>>>>>>                 
>>>>>>>>> <https://www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html#comment-58058>
>>>>>>>>>                   ):
>>>>>>>>>                   Und wenn diese Einthemenpartei dann da ist und
>>>>>>>>>                   sich doch von ihren Mittgliedern gezwungen
>>>>>>>>> sieht,
>>>>>>>>>                   mehr Themen anzufassen, passiert das was
>>>>>>>>> überall
>>>>>>>>>                   passiert. Erst kommen die Pöstchenabgreifer,
>>>>>>>>> die
>>>>>>>>>                   mit ihrer ganzen Erfahrung prahlen und dann
>>>>>>>>>                   dieselben Fehler machen, für die sie bei ihren
>>>>>>>>>                   Exparteien nicht mehr gewählt wurden. Es ist ja
>>>>>>>>>                   nicht so, das man mit einer Partei kein Geld
>>>>>>>>>                   machen kann. Und dann dürft ihr euch noch
>>>>>>>>> mit den
>>>>>>>>>                   ganzen Rechtsradikalen und Kommunisten, die
>>>>>>>>> sich
>>>>>>>>>                   überall reinhängen, rum ärgern. Seht euch
>>>>>>>>> doch die
>>>>>>>>>                   Lucke-AfD und die Piraten an. Durch rechte
>>>>>>>>>                   Populisten sehr viel Arbeit kaputt gemacht.
>>>>>>>>> Wenn
>>>>>>>>>                   ihr Parteien schon als uncool bezeichnet,
>>>>>>>>> solltet
>>>>>>>>>                   ihr keine gründen! Da müsst ihr ganz viel Zeit,
>>>>>>>>>                   Arbeit und auch eigenes Geld reinstecken.
>>>>>>>>> Die Zeit
>>>>>>>>>                   fehlt euch für euer eigentliches Thema.
>>>>>>>>>
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