[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-Grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 125, Eintrag 4

[Stefan Huchler]

Hallo Bernd,

> Diese Meinungsbildung kann man aber getrost auf den Zeitpunkt
> verschieben, an dem ihr tatsächlich etwas Einfluss zugestanden
> wird. Vorläufig sollte sich diese Partei auf ihr Thema konzentrieren
> und zu andern Themen keine Aussage machen, bzw. neutral bleiben.

Ja dann könnte man auch über ne Namensumbenennung nachdenken... aber das
ist aber sehr grosse Zukunfsmusik und alles andere als sicher, das diese
Probleme auf euch oder uns zu kommt.


> Die Finanzierung des BGE ist natürlich ein Kernthema, das innerhalb
> der Ein-Themen-Partei gelöst werden muss, damit deren Anliegen
> sattelfest vorgetragen werden kann.

Ich denke man sollte erstmal überlegen, wenn man sich auf was ein
Steuermodell "festlegen" will, und wenn auch nur als Vorschlag, ob wir
eine Schrittweise oder eine Übernacht einführung wollen, daraus ergibt
sich ersteres nähmlich auch zum Teil.

Und egal auf welches "Beispielmodell" oder Vorschlag der Finanzierung
wir uns fest legen, sofern wir das tun, sollte es nicht dogmatisch sein,
und sollte immer erwähnt werden das wir hier für andere Vorschläge
offen/gesprächsbereit sind.

Ansonsten hat man schnell die Volkfront von Judäa und die judäische
Volksfront.


> Den Weg, das Konzept über die existierenden Parteien einzubringen,
> halte ich für illusorisch. Das Konzept hat keine Lobby und kein Geld,
> um Politiker zu treffen. Mein Versuch, ohne Geldspenden für die Partei
> oder parteinahne Organisationen mit Bundestagsabgeordneten ins
> Gespräch zu kommen, ist erwartungsgemäß gescheitert, nachzulesen in
> http://www.staatsbuergersteuer.de/Diffusion.htm#5.1.6 . Die ehrlichste
> Antwort war: “Über Steuern reden wir erst im Wahlkampf“. Dass man zur
> Systemänderung vielleicht etwas mehr Zeit braucht, habe ich zurück
> gemailt, aber keine Antwort darauf bekommen. Das Desinteresse war
> parteiübergreifend. Auch bei den Grünen. Trotzdem werde ich mich immer
> wieder an Versuchen mit Parteien zu diskutieren, beteiligen.

Interessant, aber ja so grob habe ich das erwartet, die Mehrheiten oder
Spitzen der Parteien und die die alles so beschliessen wie die Spitzen
es wollen, haben das ja aus guten Grünen so gemacht, ich sehe nicht
warum sich diese Gründe ändern sollten besonders ohne die Partei.

Im Gegenteil, die Parteien werden ja immer regressiver, wenn in USA eine
Welle der Hanf Legalisierung da ist, werden hier die Parteien immer noch
dogmatischer dagegen. Ja es gab ein paar minimalste Vorstösse wo man
Politiker fast hin klagen musste für medizinischer Kannabis, das wars
aber auch schon.

Dagegen sind gerade bei den Grünen ehemals noch für Freigabe und auch
ganz früher für Grundeinkommen, davon ja wieder komplett abgekommen, und
sie versuchen nun das Konservative Publikum ab zu holen. Wenn also eine
Partei sich Richtung Konservativmus, Geopolitik und anderes lass ich mal
aussen vor, ausrichtet, dann wird diese ihre neuen Wähler auch nicht mit
"progressiven" Gesetzen vergraulen. Von SPD und CDU und FDP brauch ich
gar nicht erst anfangen.

Die politik hat sich wirklich so aufgestellt, das progressive Politik zu
100% ausgeschlossen ist, alle Parteien ausser der linke schauen nach
Rechts/Mitte/Konservativismus oder Marktradikalismus/Neoliberalismus,
und die Linke egal ob sie 10 oder 20% hat wird immer mit der DDR Keule
aus der Inhaltlichen Diskussion raus genommen, daher man entweder gar
nimmer Wählen, seine Stimme an die linke vergeuden, die nicht mal den
hauch einer Chance hat ihre guten Teile ihres Programmes um zu setzen
weil DDR!

Oder man gibt seine stimme der AFD dann besteht die Chance mittelfristig
auf Veränderung, nur leider eben keine gute Veränderung.

Die heutigen Parteien haben die Wähler in ner Art Schwitzkasten, deshalb
ist die AfD so stark, sonst fiele mir noch die Partei ein, als Wählbare
alternative, aber letztlich ist das auch eher ne Art Protestwahl, was
immernoch besser wäre als die Stimme anders zu vergeuden. Daher finde
ich es gut wenn man eine "progressive" Wahlalternative hat, die
Veränderung verspricht, bzw fordert.

Das ist wie in USA, Trump wurde ja nicht gewählt weil alle den so toll
fanden, oder Rassisten sind, Clinton stand für Stillstand, und das tun
hier halt letztlich mehr oder weniger alle "Altparteien".

Daher finde ich es taktisch gut, den Unzufriedenen eine Alternative zu
geben, zumal es mehr Notwehr ist, da wir unser Verfassungmäsig
zugesicherte Recht auf Abstimmungen nicht umgesetzt bekommen haben.

Gruß

Stefan