[Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen ist trivial

[juergenrettel at t-online.de]

1. Grundeinkommen ist ein Familienausgleich, der in jedem
Wirtschaftssystem nötig ist, also unabhängig von Marktwirtschaft oder
Planwirtschaft, Wirtschaft ist leistungsbezogen (Brutto), Familien
brauchen aber ein bedarfsbezogenes Einkommen (Netto). (Sozialstaat)

Familienausgleich = Grundeinkommen * (Familieneinkommen/Prokopfeinkommen
– Familienköpfe)

Durch Klammerauflösung erhält man Familienausgleich = Steuersatz *
Familieneinkommen – Familienköpfe * Grundeinkommen mit Steuersatz =
Grundeinkommen/Prokopfeinkommen.
Es gibt keinen Unterschied zwischen Sozialdividende und Armutslücke, nur
zwischen Negativer Flat Tax und Negativer Mehrstufenprogression.

2. Grundeinkommen ist ein Kombilohn für die Wirtschaft, bis zum
Steuersatz der Wertschöpfungssteuer kann die Wirtschaft ihre Lohnsumme
aus ihrer Wertschöpfungssteuer finanzieren und als Lohnsteuer an das
Finanzamt abführen. So wird der Kombilohneffekt auch kalkulierbar für
die Öffentlichen Haushalte, Staatsgehälter, Renten und ALG 1 sowie
Lohnsubventionen (50%-Förderung, 100 % Förderung).
(Wirtschaftsförderung)
Bevor man im Sozialhaushalt herumkürzt, soll man erst einmal im
Subventionshaushalt die frei werdenden Mittel durch den
Lohnsubventionsstandard 50 % Grundeinkommen bestimmen und zur
Gegenfinanzierung der GG-gebotenen Leitsatz-4-Transfers einsetzen.
Wahrscheinlich kann man dann sogar noch Verbrauchs- oder Substanzsteuern
senken.

3. Grundeinkommen ist genau die Geldmenge, deren Wertschöpfung von den
Bürgern unmittelbar verzehrt werden muss, um zu überleben, diese
ungedeckte Geldmenge ist deshalb unmittelbar wieder einzuziehen, damit
sie im virtuellen Finanzmarkt keine Blasen bildet. (Monetarismus)

4. Der Einspareffekt durch Kombilohn ist so enorm, dass evtl.
Restrukturierungskosten kaum ins Gewicht fallen. Zuerst Grundeinkommen
in voller Höhe kommt immer billiger als schrittweise Anpassung der
Sozialsysteme über Jahre, diese Restrukturierungskosten werden eben
durch keinen Kombilohneffekt kompensiert.

Allein durch Verdoppelung des Kirchhofschen Steuersatzes und
Freibetrages verdoppelt man nicht nur den Regelsatz für
gesellschaftliche Teilhabe, sondern legt auch noch die
KV/PV-Kopfpauschale oben drauf. Deshalb reduziert sich ja die
Staatsquote von 50 auf 39 %.

Punkt 2 wird von Prof. Werner dadurch torpediert, dass er statt
Steuervorabzug der Lohnsteuer eine arbeitsvertragliche
Nettolohnanpassung formuliert, die aufgrund der möglichen
Arbeitgeberwillkür nicht kalkulierbar ist. Das gleiche macht die Linke
mit einer NES 35, 35-70, 70, auch hier ist der Kombilohneffekt nicht
kalkulierbar, weil einkommenshöhenabhängig und damit
einkommensverteilungsabhängig.

Punkt 3 ist elementar, Grundeinkommen gehört nicht in den
Staatshaushalt, sondern ist ein Kredit der Bundesbank am Monatsanfang an
die Bürger, den die Bürger am Monatsende mit 50% ihres Erwerbseinkommens
tilgen. Damit ist das Henne/Ei-Problem gelöst, was ist zuerst, das Geld
oder die Wertschöpfung ? Jeder Berufsanfänger muss heute den ersten
Monat vorfinanzieren, bis er sein erstes Gehalt bekommt.

Für Friedman ist Volkswirtschaft NICHT Marktwirtschaft, denn diese ist
global, sondern national nur Monetarismus und Sozialstaat
(Familienausgleich). Darum ist er marktradikal und teilvergesellschaftet
zugleich die Produktionsmittel über Negative Einkommensteuer 50 % für
Grundeinkommen, das ist gerade das vom BVerfG gesetzte Limit gegenüber
Art. 14 GG, leichte Unterparität durch Grundeinkommen auch an
Eigentümer.

Da es dem Netzwerk nicht gelungen ist, diese Trivialität dem Bundestag
zu vermitteln, ist die Beerdigung der Petition nur folgerichtig.

1. "Steigen die Löhne, steigen die Preise." (Milton Friedman). 

Das Lohn/Preisgefüge = Prokopfeinkommen / Grundeinkommen bleibt immer
über die Zeit konstant. Übrigens, der Kehrwert ist zugleich immer der
notwendige Steuersatz für Grundeinkommen. Mindestlohn hilft gar nichts,
nur Grundeinkommen hilft.

2. Grundeinkommen ist immer Lohnsubvention und damit auch Kombilohn. Der
Arbeitgeber kann die Wertschöpfungssteuer der Kunden zur Finanzierung
eines Teiles der Lohnsumme verwenden und diese als Lohnsteuer abführen.
Aber damit verändern sich nicht die arbeitsvertraglichen Löhne.
Nettolohn ist Kombilohn und setzt sich aus Grundeinkommen statt (halber)
Freibetrag und Nettoerwerbseinkommen zusammen.

3. Eine Krankenschwester kostet volkswirtschaftlich immer 3000 Euro,
auch wenn sie Netto nur 1500 Euro bekommt. Die anderen 1500 Euro kann
betriebswirtschaftlich der Arbeitgeber aus der Wertschöpfungssteuer
finanzieren (Kombilohn). Hier verwechselte Prof. Werner BWL und VWL. Die
Krankenschwester erhält mindestens 2500 Euro als Single durch
Grundeinkommen, für jedes zu versorgende Familienmitglied aber weitere
1000 Euro faktisch, als Alleinerziehende mit einem Kind also 500 Euro
mehr Netto ALS Brutto.

4. Löhne sind immer leistungsbezogen, Familien brauchen ein
bedarfsbezogenes Einkommen. Das ist NIE wirtschaftlich lösbar, nur
gesellschaftlich. Und die Lösung ist als Art. 1, 3, 6 und 20 GG seit
1949 Verfassungsgebot. Nur Ronald Blaschke leugnet dies und stellt sich
damit außerhalb des GG in seiner Kritik an Friedman ( Standardwerk 6.3.2
Armutslückenkonzept S. 227f.).

Gesellschaft und Markt sind 2 linearunabhängige Dimensionen, Markt ist
global, Gesellschaft ist lokal. Da kommt man mit Marx nicht weiter, nur
mit Friedman. 

Grundeinkommen ist global realisierbar mit lokalen Marktparametern
Prokopfeinkommen und Grundeinkommen nach lokalen Marktpreisen auf
lokaler Wertschöpfung.

Soziologen und Wirtschaftswissenschaftler übernehmen sich, wenn sie den
GG-gebotenen Familienausgleich in Frage stellen, er kostet
volkswirtschaftlich gar nichts und ist gesellschaftlich seit 1949
geboten. Er ist die verfassungsmäßige Grundlage jeder
Grundeinkommensdiskussion, individueller Rechtsanspruch nach Art. 1, 3
und 20 GG, individuelle steuerliche Familienbelastung nach Art. 1, 3, 6
und 20 GG.

Juergen Rettel

P.S. Sehr geehrter Herr Blöcher,
da die alte e-mail in der Formatierung verhackstückt wurde, bitte sie
durch diese zu ersetzen. Danke.