[Debatte-Grundeinkommen] Steuerliches Konzept für ein bGE

[Verena Nedden]

Liebe NetzwerklerInnen,

anläßlich des Aufrufs zur Beteiligung am Zukunftsdialog von Frau Dr. 
Merkel habe ich ein steuerliches Konzept zur Verwirklichung eines 
bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland erarbeitet, welches ich 
allgemein zur Verfügung und zur Diskussion stellen möchte.

www.gemeinschaftliches-steuersystem.de/Das_gemeinschaftliche_Steuersystem.pdf

Das Konzept ist an das Konsumsteuermodell der Initiative Grundeinkommen 
angegliedert und möchte einen Weg aufzeigen, wie ein bedingungsloses 
Grundeinkommen anstelle des heutigen bedingten Grundeinkommens 
(einkommensteuerlicher Grundfreibetrag und soziale Grundsicherung) bei 
gerechter Steuererhebung und gerechter Ausgabenverteilung in Deutschland 
steuerlich umgesetzt werden kann. EU-weit stoßen wir dabei auf 
gesetzliche Grenzen, die wir in Deutschland einhalten müssen oder nur 
innerhalb der EU
mehrheitlich verändern können. Dennoch gelingt ein gerechtes 
Steuersystem mit bedingungslosem Grundeinkommen auch unter Angliederung 
an die Steuergesetzgebung der EU, wenn die Kriterien einer gerechten 
Verteilung eingehalten werden. Orientieren wir uns bei der Berechnung 
zur Höhe des Grundeinkommens am innerdeutschen Produktionswert zu 
Herstellungspreisen - also dem Wert, den wir in Deutschland bereits mit 
unserer gesamten Arbeitskraft unter Einbeziehung von ehrenamtlichen und 
pflegerischen unbezahlten Tätigkeiten produzieren, – könnte jeder 
Einwohner Deutschlands bereits heute einen Betrag von monatlich 
durchschnittlich 888,- € an Grundeinkommen erhalten und hätte zudem die 
erforderliche und nicht nur existenziell notwendige Krankenversorgung. 
Ich halte dieses Konzept, welches sich an der Erhebung von Umsatz- und 
Sozialkonsumsteuer zu insgesamt 100% auf das Netto orientiert, anstatt 
wie derzeit von jedem Gewinn exakt 50% erheben zu wollen, für ein 
zukunftsweisendes und vereinfachendes – vor allem aber gerechteres 
Steuersystem, welches in der Lage ist, die Würde des Menschen zu 
respektieren und unangetastet zu lassen.


Mit gemeinschaftlichen Grüßen


Verena Nedden