[Debatte-Grundeinkommen] PIRATEN für BGE - Beitrag CICERO
RA Veits
mkveits at t-online.de
Mi Dez 7 16:44:54 CET 2011
CICERO schreibt zum Parteitag der PIRATEN:
"Zudem setzt die Piratenpartei vor allem mit der Forderung nach einem
bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) einen strategisch bedeutsamen Akzent:
Denn die Forderung nach einem BGE ist in dieser Form bislang im Programm
keiner der etablierten Parteien offiziell zu finden, wenngleich fast
überall – v.a. im linken Spektrum – unter verschiedenen Schlagwörtern
darüber diskutiert wurde. Indem die Piraten diese Forderung nun plakativ in
ihr eigenes Programm aufnehmen, drängen sie die anderen Parteien dazu, in
dieser Frage nachzuziehen. Insofern können die Piraten durchaus inhaltliche
Neuerungen provozieren, unabhängig davon, ob sie im Bundestag sind, oder
nicht."
http://www.cicero.de/berliner-republik/der-druck-auf-die-etablierten-parteien-waechst/47510
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