[Debatte-Grundeinkommen] Partielles BGE / Re: [Newsletter-Grundeinkommen] Netzwerk Grundeinkommen Newsletter

[Gisela Brunken]

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Gisela Brunken


-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listi.jpberlin.de [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listi.jpberlin.de] Im Auftrag von Agnes Schubert
Gesendet: Freitag, 8. August 2008 09:47
An: Robert Ulmer; debatte-grundeinkommen at listi.jpberlin.de; Herbert Wilkens
Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] Partielles BGE / Re: [Newsletter-Grundeinkommen] Netzwerk Grundeinkommen Newsletter

In dem letzten Newsletter sind Fehler.

> Netzwerks Grundeinkommen – Newsletter vom 03.08.2008 – 
> zusammengestellt von Jan Heider und Herbert Wilkens
>
> ...
>
> Agnes Schubert schlägt in einem Kommentar anstelle eines 
> existenzsichernden Grundeinkommens für einzelne Gruppen ein niedriges 
> Grundeinkommen für alle vor - geht dabei allerdings weder auf Götz 
> Werners Argumente gegen diese "Häppchenmethode", noch auf die ganz 
> anderen Argumente gegen ein "partielles Grundeinkommen" ein, wie sie 
> von Werner Rätz vorgebracht wurden.
> https://www.grundeinkommen.de/10/07/2008/goetz-werner-zweite-phase-kam
> pf-bedingungsloses-grundeinkommen.html#comment-457
> https://www.grundeinkommen.de/29/11/2007/interviews-zum-gruenen-partei
> tag-part-1-antworten-von-werner-raetz-attac.html
>
> ...
1. Ich habe mich nie gegen ein existenzsicherndes Grundeinkommen für einzelne Gruppen ausgesprochen - im Gegenteil - , sondern ergänzend dazu in der wichtigsten und entscheidenden Gruppe der Arbeitsfähigen auch ein partielles, also anfangs niedrigeres,Grundeinkommen empfohlen, um große Verwerfungen zu vermeiden.

2. Die angeführten Links geben beide keinen wirklichen Bezug zur Meldung:

https://www.grundeinkommen.de/10/07/2008/goetz-werner-zweite-phase-kampf-bedingungsloses-grundeinkommen.html#comment-457
Ist eher eine Kompliment an G. Werner bzgl. seiner Ausführungen und eine Empfehlung sie zur Kenntnis zu nehmen. Den mir da wichtigsten Beitrag habe ich besonders erwähnt.

https://www.grundeinkommen.de/29/11/2007/interviews-zum-gruenen-parteitag-part-1-antworten-von-werner-raetz-attac.html
Hier ist für mich kein wirkliches Argument gegen ein partielles BGE zu entdecken. Soll es etwa jenes sein?:

" ...Mir einer Höhe von 420 € blieb es sogar noch hinter der als Zwischenschritt auf dem Weg zur Abschaffung gedachten Forderung nach Erhöhung des ALG II auf 500 € zurück. Das Argument, dass ein solcher Betrag zu einer sehr hohen Zahl von Anspruchsberechtigten führen würde, zeigt, dass man sich nicht einmal getraut hat, das Armutsproblem in seiner vollen Dimension anzugehen, viel weniger war diese Mini-Einkommen dazu geeignet, gegenüber den Zumutungen des Arbeitsmarktes auch nein sagen zu können. Das liegt nicht etwa daran, dass die Grünen bge-BefürworterInnen nicht etwas Besseres wollten, sondern dass sie glauben, dass man ein bge verwirklichen könnte, ohne vorher entsprechende gesellschaftliche Kämpfe und Auseinandersetzungen zu führen und Kräfteverhältnisse zu ändern. Deshalb hoffe ich sehr, dass solche Debatten und Modelle im kommenden Bundestagswahlkampf keine Rolle spielen.."

420€ sind zu niedrig für ein volles BGE. Ja und? Es ist also ein *vorerst* partielles!
Und nein, es löst nicht die Zumutungen das Arbeitsmarktes und nicht jeder kann gleich "Nein!" sagen. Aber ein paar werden schon damit ihr Verhalten ändern können und einige auch ändern. Und man kann sich und sie so langsam an ein BGE gewöhnen, um es später existenzsichernd zur Verfügung zu stellen.

Die Kritik der "Häppchenmethode" bei Götz Werner:
"... Setzt man den Betrag nämlich zunächst sehr vorsichtig an, verringert man zwar die Anpassungsprobleme bei der Neustrukturierung der volkswirtschaftlichen und fiskalischen Zahlungsströme. Aber zugleich wird es, je niedriger man den Betrag wählt, umso schwieriger, von seinem Grundeinkommen auch nur die existentiellsten Grundbedürfnisse zu decken..." 
greift nur, wenn man das partielle BGE mit Streichung bisheriger Sozialleistungen koppelt wolle und zwar in einer höheren Form, als das des partiellen BGE die Streichung ausgleichen könnte. Dagegen wäre selbstverständlich auch ich.
Was aber ist dagegen zu sagen, wenn wir zeitnah etwas einführen, bei dem es keinem der Bedürftigen schlechter geht, aber vorerst wenigstens einigen besser? Also Streichungen von Sozialleistungen höchstens unterhalb des neuen partiellen BGE.

AgneS



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