From info at psgd.info Sat Dec 1 17:54:12 2007 From: info at psgd.info (Matthias Dilthey) Date: Sat, 1 Dec 2007 17:54:12 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=5BDebatte=5D_Re=3A_=5BGr?= =?iso-8859-1?q?-Linke=5D_Fwd=3A_Offener_Brief_SozialpolitikerInnen?= =?iso-8859-1?q?_zur_BDK_in_N=FCrnberg?= In-Reply-To: <361b3e670711280105w71bd1069u200f81b1de292987@mail.gmail.com> References: <01a801c826ab$a1d3e220$15b2a8c0@Laptop> <3CD596C9-B8FC-4F02-9CE1-D6CF03C801FE@gmx.de> <361b3e670711280105w71bd1069u200f81b1de292987@mail.gmail.com> Message-ID: <200712011754.13440.info@psgd.info> Hallo Manfred, hallo Liste, wer Manfreds wirtschaftlichen Ausführungen zustimmt (was ich über weite Bereiche mache), muß erkennen, daß daraus auch BGE-finanzierungsseitige Konsequenzen zu folgern und zu fordern sind. Manfred schreibt zu Recht, daß eine Umverteilung volkswirtschaftlicher Wertschöpfung über Erwerbsarbeit heute nicht mehr funktioniert. Unterstellt man die Richtigkeit dieser These, und vieles spricht dafür, so wäre es ein Unding, den Arbeitslohn zur BGE-Finanzierung heranzuziehen. Wenn der Arbeitslohn schon im jetzigen System nicht mehr zur Umverteilung volkswirtschaftlicher Wertschöpfung geeignet ist, warum soll er dann zur BGE-Finanzierung taugen? Matthias Dilthey Am Mittwoch, 28. November 2007 10:05 schrieb Manfred Bartl: > Hallo, Lothar! > > Wie jeder auf dieser Liste weiß, bin ich Grundeinkommensbefürworter > und Grundeinkommensbefürworter auch nur in einer mittelfristigen > Dimension, während ich langfristig zum Anarchokommunismus tendiere. Es > liegt mir wahrhaftig fern, für "abhängige ausbeuterische Lohnarbeit" > die Werbetrommel zu rühren! Ich habe lediglich auf die > systemimmanenten Widersprüche der Gegenwart hingewiesen :-) > > Abgesehen davon ist der Terminus "Arbeitsplätze schaffen" kein > Absolutum. Man kann sinnvolle oder sinnlose Arbeitsplätze schaffen, > man kann betriebswirtschaftlich notwendige Arbeitsplätze oder solche > Arbeitsplätze schaffen, die unter volks- wie betriebswirtschaftlicher > Perspektive Luxusarbeitsplätze sind, man kann Wachstumsarbeitsplätze > schaffen genausogut wie man Arbeitszeitreduzierungsarbeitsplätze > schaffen kann. - Ich sprach insbesondere von > Arbeitszeitreduzierungsarbeitsplätzen! > > Es mag betriebswirtschaftlich betrachtet kein Ziel von Unternehmen > sein, Arbeitsplätze zu schaffen - volkswirtschaftlich betrachtet aber > schon! Die Marktwirtschaft hat ZWEI Aufgaben: Produktion von Gütern > und Dienstleistungen einerseits UND Kaufkraftverteilung andererseits, > was in der Fläche über abhängige Lohnarbeit erreicht wird. Diese > sekundäre Funktion wird oft vergessen, wie die Mehrheit aller > Deutschen heute zu glauben scheint, dass eine "Umverteilung" allein > über Sozialabgaben und Steuern (also ALG II u.Ä.) geschieht. Dabei ist > diese Art der staatlich gesteuerten, sozial "gezielten" Umverteilung > nur die Eigenschaft der SOZIALEN Marktwirtschaft! Die EIGENTLICHE > Verteilung aber - die ja auch nicht etwa Naturgesetzen oder auch nur > emanzipierten Machtverhältnissen geschuldet ist - soll primär über das > Wirtschaftssystem selbst funktionieren! Nur versagt diese Funktion > immer mehr. Fachbegriff dafür: WIRTSCHAFTSVERSAGEN. > > Hier kommt das Grundeinkommen ins Spiel: Es ermöglicht eine > individuelle, leistungs- und leistungsbereitschaftsunabhängige, > menschenrechtlich garantierte, existenzsichernde und zur Teilhabe > befähigende Mindestverteilung der Gesamtwirtschaftsleistung ohne jede > Bedingung, außer der, ein Mensch zu sein. > > In allem anderen gebe ich Dir, Lothar, sowieso Recht, außer in einem: > Wenn heute ganz plötzlich alle Unternehmer auf einen Schlag ihre > Bücher einpacken und in die Karibik abwandern würden, hätten wir zwar > erst einmal keine Arbeitsplätze mehr, soweit richtig; wir hätten aber > auch keine Versorgung mehr, und dann würden einfach andere > einspringen, die Plätze der Unternehmer einnehmen, deren Kapital > vereinnahmen und die Versorgung der Bevölkerung wiederherstellen. Ich > sage nur "Strike Bike" :-) > > Viele Grüße > Manfred > > On Nov 27, 2007 9:40 AM, lothar walczak wrote: > > Am 19. Nov 2007 um 21:14 schrieb Manfred Bartl: > > > > > > > > Nur dann können > > > > Arbeitgeber aller Art (auch der Staat!) dazu bewegt werden, Menschen > > > > einzustellen > > Niemand kann gezwungen werden, "Unternehmer" zu werden, Arbeitsplätze zu > > schaffen. es handelt sich auch hier um normale LEUTE. Wenn auf einen > > Schlag alle Unternehmer sagen würden: " ach nee, keine Lust, ich geh > > lieber schwimmen und lesen"hätten wir auch keine "Arbeitsplätze". oder? > > > > Das Ziel von Unternehmen ist NICHT, "Arbeitsplätze" zu schaffen. > > Unternehmen dazu bewegen zu wollen, solche zu "schaffen" halte ich für > > ziemlich verdreht... > > > > Es geht um Versorgung (womit auch immer). Damit diese gewährleistet wird, > > sind gemeinsame Unternehmungen nötig - klar! > > Kein Profitstreben und keine Konkurrenz sind dafür nötig - nicht einmal > > Wettbewerb. > > > > Menschliche Teilhabe über abhängige ausbeuterische Lohnarbeit realisieren > > zu wollen ist so aussichtslos wie selbstbetrügerisch: "Dafür, dass ich > > mich als dabei seiend fühlen darf muss ich mich (meine Autonomie) > > zerstören". bzw. dann bald auch so: "Damit ich mich nicht um meine > > Autonomie kümmern muss brauche ich einen Platz, wo mir ständig gesagt > > wird, was ich zu tun (und zu denken!) habe. > > > > Ganz klar ein Auslaufmodell. Allerdings scheint es uns schwer zu fallen > > gewohnte Denkweisen (besser: Nicht-Denken) abzulegen. > > > > L. Walczak From horstschiermeyer at aol.com Tue Dec 4 11:25:56 2007 From: horstschiermeyer at aol.com (horstschiermeyer at aol.com) Date: Tue, 04 Dec 2007 05:25:56 -0500 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Fwd: Attac-Treffen zu Soziale Sicherung + Grundeinkommen am 10. Febr. In-Reply-To: <1581142343.20071204095159@t-online.de> References: <1581142343.20071204095159@t-online.de> Message-ID: <8CA047730E88155-A7C-1B9B@mblk-d19.sysops.aol.com> Attac diskutiert die Fragen sozialer Sicherung und Grundeinkommen am 10. Februar in zwei Veranstaltungen am gleichen Ort in Frankfurt. Das könnte auch für Grüne interessant sein. Ich habe beide Einladungen hier untereinander kopiert -----Ursprüngliche Mitteilung----- (1.) Von: Werner Rätz An: Liste attac Gruppen Verschickt: Di., 4. Dez. 2007, 9:51 Thema: [Gruppen] sozsichAG Hallo, die bundesweite AG Soziale Sicherungssysteme trifft sich das nächste Mal am 10. Februar in Frankfurt . Die Einladung steht unter http://www.attac.de/genug-fuer-alle/neu/ im Netz und ist auch hier unten reinkopiert. Schönen Gruß Werner Rätz Bundesweites Arbeitstreffen der AG "Soziale Sicherungssysteme" am 10. Feb. 2008 ATTAC-AG "Soziale Sicherungssysteme" Einladung zum bundesweiten Arbeitstreffen am Sonntag, den 10. Februar 2008 in Frankfurt/Main Liebe Freundinnen und Freunde, Rente mit 67, Lohnkürzungen durch Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, Pflegereform - die Bundesregierung gibt keine Ruhe, der Sozialabbau geht allem Gerede zum Trotz weiter. Deshalb ist dringend ein bundesweites Arbeitstreffen notwendig, damit neue Leute eine Chance zum Einstieg und "alte" die Möglichkeit bekommen, sich wieder stärker einzubringen. Das Treffen findet statt am Sonntag, den 10. Februar von 10.00 bis 14.00 Uhr in Frankfurt/Main, Dritte-Welt-Haus, Falkstr. 74 (U 4 bis Bockenheimer Warte + 10 Min. Fußweg oder U6/U7 bis Leipziger Str.) Die Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme ist nach wie vor fester Bestandteil der Politik von Bundesregierung und fast aller Parteien. Dagegen ist nicht nur der Widerstand von Attac sondern auch aus anderen Teilen der Gesellschaft in den letzten Jahren eher schwächer geworden. Eine Ausnahme bildet lediglich das recht engagierte Eintreten der IG Metall und anderer Gewerkschafter gegen die Rente mit 67. Es wird also darum gehen, an Hand einer realistischen Einschätzung unserer Kräfte zu bestimmen, was wir als bundesweite Attac-AG in den nächsten Monaten zur Stärkung des Widerstandes und zur Entwicklung gemeinsamer Perspektiven tun können. Das gilt sowohl Attac-intern als auch gegenüber unseren Bündnispartnern. Eine der aktuellen Fragen ist auch unsere eventuelle Beteiligung an der Energiekampagne. Dazu fehlt uns in der augenblicklichen Besetzung die Arbeitskapazität, weil uns die Angriffe auf die Sozialsysteme vorrangig erschienen. Aber es könnte sein, dass auch diese Kampagne Ansatzpunkte für uns bieten könnte. Wenn Interesse besteht, möchten wir diesen Punkt gerne beraten. Am Vortag, Samstag den 9.2. findet am gleichen Ort das Treffen der AG "Genug für Alle" statt. Dazu gibt es diesmal eine gesonderte Einladung, weil wir in dieser Phase der Neukonstituierung keine sich zeitlich überschneidenden Unterarbeitsgruppen haben möchten. Natürlich sind alle dazu herzlich eingeladen. Wer eine Übernachtungsmöglichkeit braucht, soll sich bitte melden. Im Anschluss an das Samstagstreffen wird abends um 19.00 Uhr der Film "Du bist nicht allein" von Bernd Böhlich gezeigt. Er spielt in Plattenbauten im Osten von Berlin und setzt sich mit den Auswirkungen des Hartz-IV-Daseins auseinander. Der Film geht aber weit darüber hinaus, weil er tiefgründige Fragen stellt, die üblicherweise in dieser Gesellschaft unterdrückt werden. Er regt zu eigenen Überlegungen an, die - jenseits des Mainstreams - zu Auswirkungen und Alternativen sowohl auf der ganz persönlichen, als auch auf der Arbeits- und der gesellschaftlichen Ebene führen. Am verblüffendsten erscheinen die Gedanken auf der Arbeitsebene, da der Sinn von Erwerbsarbeit unter Zwang deutlich in Frage gestellt wird. Letztendlich bietet er sogar eine Lösungsmöglichkeit, die, zu Ende gedacht, die Forderung nach Entkoppelung von Einkommen und Arbeit führt, um mit sinnvollem Tätigsein in Selbstbestimmung zu einer anderen Form von Vergesellschaftung beizutragen. Künstlerischen Genuss bietet die Besetzung zweier Hauptrollen mit Katharina Thalbach und Axel Prahl. Wir hoffen, möglichst viele von euch begrüßen zu können und würden uns freuen, wenn ihr euch anmeldet bei: Hardy Krampertz krampertz at attac.de Eure Sozsich-Koordinierungsgruppe ------------------------------------------------------------------------- ----------------------------- ------- (2.) Hallo, ich möchte euch schon mal auf das nächste Arbeitstreffen der bundesweiten AG genug für alle aufmerksam machen. Die Einladung steht unter http://www.attac.de/genug-fuer-alle/neu/ im Netz und ist auch hier unten reinkopiert. Schönen Gruß Werner Rätz Bundesweites Arbeitstreffen der AG "Genug für Alle" am 09.02.2008 ATTAC-AG "Genug für Alle" Einladung zum bundesweiten Arbeitstreffen am Samstag, den 9. Februar 2008 in Frankfurt/Main Liebe Freundinnen und Freunde, die Planungen für den dritten deutschsprachigen Grundeinkommenskongress nehmen Gestalt an. Der Attac-Ratschlag Mitte November hat unseren Vorschlag einer umfassenden Veranstaltungsreihe zur Vorbereitung bestätigt. Deshalb ist dringend ein bundesweites Arbeitstreffen notwendig, damit neue Leute eine Chance zum Einstieg und "alte" die Möglichkeit bekommen, sich wieder stärker einzubringen. Das Treffen findet statt am Samstag, den 9. Februar 2008 von 10.30 bis 17.00 Uhr in Frankfurt/Main, Dritte-Welt-Haus, Falkstr. 74 (U 4 bis Bockenheimer Warte + 10 Min Fußweg oder U6/U7 bis Leipziger Str.) Es wird darum gehen, sowohl unsere bestehenden Projekte genauer zu besprechen als auch auszuloten, wo Interesse und Kapazität für Neues ist. Es ist also ausdrücklich gewünscht, dass Menschen mit eigenen Ideen und Vorschlägen teilnehmen. Als Tagesordnung schlagen wir vor: 0. Begrüßung und Vorstellungsrunde 1. Dritter deutschsprachiger Grundeinkommenskongress 2008 in Berlin Die AG hat dazu ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm zur Mobilisierung in Planung 2. Projekt ?Globale Soziale Rechte? Zusammen mit IG Metall, Kein Mensch ist illegal u.a. läuft eine Veranstaltungsserie Mittagspause 3. Brainstorming: Wie kann das Anliegen, dass alle Menschen über Teilhabe und Rechte verfügen müssen, innerhalb von Attac mehr Aufmerksamkeit und Verankerung erfahren? 4. Was sind die eigenen, neuen Anliegen der TeilnehmerInnen? 5. Verschiedenes In dieser TO fehlt als ausdrücklicher Punkt die Planung unserer Beteiligung an der in Attac beratenen Energiekampagne. Dazu fehlt uns in der augenblicklichen Besetzung die Arbeitskapazität, obwohl es Ideen gibt, was da getan werden könnte. Wenn Interesse besteht, möchten wir diesen Punkt gerne beraten. Im Anschluss an das Treffen wird am Abend um 19.00 Uhr der Film "Du bist nicht allein" von Bernd Böhlich gezeigt. Er spielt in Plattenbauten im Osten von Berlin und setzt sich mit Auswirkungen des Hartz-IV-Daseins auseinander. Der Film geht aber weit darüber hinaus, weil er tiefgründige Fragen stellt, die ansonsten in dieser Gesellschaft unterdrückt werden. Er regt zu eigenen Überlegungen an - jenseits des Mainstreams - zu Auswirkungen und Alternativen auf der ganz persönlichen, der Arbeits- und auch auf der gesellschaftlichen Ebene. Am verblüffendsten erscheinen die Gedanken auf der Arbeitsebene, da der Sinn von Erwerbsarbeit unter Zwang deutlich in Frage gestellt wird. Letztendlich bietet er sogar eine Lösungsmöglichkeit, die, zu Ende gedacht, die Forderung nach Entkoppelung von Einkommen und Arbeit stellt, um mit sinnvollem Tätigsein in Selbstbestimmung zu einer anderen Form von Vergesellschaftung beizutragen. Künstlerischen Genuss bietet die Besetzung zweier Hauptrollen mit Katharina Thalbach und Axel Prahl. Am Sonntag, den 10.2. findet am gleichen Ort das Treffen der AG "Soziale Sicherungssysteme" statt. Dazu gibt es diesmal eine gesonderte Einladung, weil wir in dieser Phase der Neukonstituierung keine sich zeitlich überschneidenden Unterarbeitsgruppen haben möchten. Natürlich sind Alle dazu herzlich eingeladen, wer eine Übernachtungsmöglichkeit braucht, soll sich bitte melden. Wir hoffen, möglichst viele von Euch begrüßen zu können und würden uns freuen, wenn ihr Euch anmeldet bei: Hardy Krampertz krampertz at attac.de Eure Gfa-Koordinierungsgruppe ----- Die ila - Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika, braucht eure Solidarität. Unsere Kosten steigen jährlich um 1500 ?, wir benötigen 250 neue Abos, um die Verluste der letzten Jahre aufzufangen. www.ila-web.de Werner Rätz mailto:werner.raetz at t-online.de Jagdweg 49 53115 Bonn 0228/212222 0163/2423541 c/o ila 0228/658613 ----------- Eine andere Welt braucht Unterstützung: Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mit Spenden (https://www.attac.de/spenden.php) oder durch Mitgliedschaft (https://www.attac.de/mitglied.php) _______________________________________________ JPBerlin - Mailbox und Politischer Provider Zu Optionen und zum Austragen: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/gruppen ________________________________________________________________________ Bei AOL gibt's jetzt kostenlos eMail für alle. Klicken Sie auf AOL.de um heraus zu finden, was es sonst noch kostenlos bei AOL gibt. From Berg at conosco.de Mon Dec 3 09:29:46 2007 From: Berg at conosco.de (Berg, conosco) Date: Mon, 3 Dec 2007 09:29:46 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Blog zum Grundeinkommen Message-ID: <517559E42AE3D3119F6900805FED790A01A7F8FB@SERVER> Hallo zusammen, da ich immer mal wieder auch Quellenangabe aus unserer Liste nutze und die Debatte aufmerksam verfolge, möchte ich euch schon der Fairness halber auf meinen Blog aufmerksam machen, der seit kurzem auch eine Kategorie "Grundeinkommen" hat. Ich versuche hier möglichst viel auf Quellen zu dem Thema zu verweisen. Vielleicht auch für euch mal eine Fundgrube. Informative Beiträge oder Meinungen kann ich auch gern veröffentlichen - wer das möchte. Beste Grüße stefanie http://blog.fraumachtzukunft.de/ ___________________________________ Stefanie Berg Frau Macht Zukunft c/o Conosco, Klosterstr. 62, 40211 Düsseldorf mailto:berg at fraumachtzukunft.de http://www.fraumachtzukunft.de http://blog.fraumachtzukunft.de Tel: 0170/4162894 From zion at robert-zion.de Tue Dec 4 10:04:49 2007 From: zion at robert-zion.de (Robert Zion) Date: Tue, 4 Dec 2007 10:04:49 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=5BGr=2ENetzGE=5D_R=FCckk?= =?iso-8859-1?q?ehr_der_Romantiker_-_von_Dieter_Degler_auf_sueddeut?= =?iso-8859-1?q?sche=2Ede?= References: <004601c8359f$982fa2b0$293a16ac@IEP.local> Message-ID: <008b01c83654$bb3f74f0$15b2a8c0@Laptop> Hallo zusammen, sicherlich steht uns vor allem noch die Aufgabe bevor, in den Medien das GE-Thema breiter zu setzen und hartnäckiger zu erklären. Das Medienecho ist jedenfalls bisher noch von Unkenntnis und/oder vorschneller Ablehnung geprägt. Dabei sind es derzeit nur einzelne Journalisten, die dem Thema offen gegenüber stehen. Auf meiner Homepage sind einige Ausnahmeartikel: Freitag: http://www.robert-zion.de/downloads/freitag_30_11-2.pdf Handelsblatt: http://www.robert-zion.de/downloads/handelsblatt_18_11.pdf Frankfurter Neue Presse: http://www.robert-zion.de/downloads/FNP_13_11.pdf Taz: http://www.robert-zion.de/downloads/taz_08_10.pdf Frankfurter Rundschau: http://www.robert-zion.de/downloads/FR_26_11.pdf Liebe Grüße Robert _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0179/2663661 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger ----- Original Message ----- From: "Ludwig Paul Häußner" To: Sent: Monday, December 03, 2007 12:28 PM Subject: [Gr.NetzGE] Rückkehr der Romantiker - von Dieter Degler auf sueddeutsche.de Liebe Liste, es ist schon interessant was hier gedackt wird. Noch interessanter ist aber das WIE. http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/634/145302/ In der Geschichte wurde neue Ideen auch immer wieder von Publizisten und Journalisten aufgegriffen. Ich finde hier liegt auch ein Problem für das BGE. Viele Journalisten sind überhaupt nicht bereit einmal quer oder gar Neues zu denken. Frage: Wie schaffen wir es, dass wir als Real-Träumer ernst genommen werden? Herzliche Grüße Ludwig Paul Häußner _______________________________________________ Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_grundeinkommen From axel.tigges at gmx.de Tue Dec 4 12:24:48 2007 From: axel.tigges at gmx.de (=?iso-8859-1?Q?=22l=E4chelnjetzt=22?=) Date: Tue, 04 Dec 2007 12:24:48 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?Zu_R=FCdiger_Heeschers_st?= =?iso-8859-1?q?rategischen_=DCbelegungen?= In-Reply-To: References: <1040468.1759.AVAOWwpFEFY=.1196261518.squirrel@webmailer.hosteurope.de> Message-ID: <20071204112448.35890@gmx.net> Hallo Rüdiger und alle, hier möchte ich einmal die Position von dem Soziologen von Götz Werner gegenüberstellen. Anfangs hat Götz Werner ein mögliches Grundeinkommen mit 1400 Euro angegeben, was er mit einem Mathematiker durchgerechnet hat und nur noch Konsumsteuer, so wären die dirigistischen Apparate bedeutungsloser geworden, nicht nur die Sozialpolitiker, Ulrich Beck plädierte zumindest für 800 Euro bedingungsloses Grundeinkommen, was mindestens erforderlich ist, um Wohnen und Essen und Grundkonsum zu ermöglichen, was noch unter der durchschnittlichen Rente liegt ohne der hohen Pensioenen der Staatsbeamten und Politiker. http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=837 Götz Werner ist ein Realist, deshalb hat er seine Vorstellungen an Althaus CDU und dem Wirtschaftsmann Straubhaar angeglichen, so geht die Ausbeutung im gewissen Sinne von ohnen nach unten weiter. Götz Werner befürchtet, dass die Bürger nicht emanzipiert genug sind, an der Basis sich selber gut zu organisieren, das Gegenteil ist die Fall, bisher haben uns die Leitungen aus Politik und Wirtschaft in diese ausweglose Situation gebracht, sor wird sich dass dann langsam ändern, wenn erst einmal 650 Euro pro Nase gezahlt werden, was Frauen mehr ermuntern könnte, sich keine Ersatzmutter zu kaufen, sondern sich mehr um die Kinder zu kümmern, die häufiger in dieser relativistischer werdenden Welt immer mehr verloren gehen. Letztendlich kann alles nur ein Ziel haben, jeder ist so frei, dass zu wählen, was er an Arbeit möchte, und jeder Unternehmer wird sehr viel freundlicher mit seinen Mitarbeiten umgehen müssen, bis wir wie vielfach im Internet eingeübt, eine schenkende Gesellschaft werden. Denn 61% der Deutschen meinen, es gebe nur noch Oben und Unten." "83% halten soziale Gerechtigkeit für den wichtigsten Wert." das ist die absolute Mehrheit!!! Herzlich Axel Tigges > Hallo Christoph et al > > Bitte nochmal lesen! Ich habe das gleiche gesagt. Nur ist die Frage o > wir uns bemühen müssen. Ein Kombilohnmodell wird sich im bürgerlichen > Lager wohl am ehsten durchsetzen und die Gefahr ist gross, dass die > SPD eher dort anzusiedeln ist als bei einem bGE als Existenzgeld. > > Ich habe davon gesprochen, dass es wohl auf Dauer dann nicht mehr um > das ob sondern um das Wie geht und da haben wir dann nämlich eine > Verteilungsfrage, die klar in politische richtungen einzuteilen sind. > > Der Konsens wird in Richtung Grundeinkommen erreicht werden nur wie > und mit welchen Ausrichtungen. > > Grundeinkommen ist nicht grundeinkommen. Wir haben bei der FDP auf dem > Kölner Parteitag auch schon einer Verabschiedung eines negativen > Einkommenssteuermodell gehabt. Wie sieht dieses aus? ;-) > > Wir könnten bei der CDU durchaus gerade wenn es das bürerliche Lager > dort hauptsächlich repräsentiert viel eher erreichen auch dank der > Althaus Studie aus der Konrad Adenauer Stiftung (beide Autoren sind > hier auch vertreten ;-)) > > Was uns am meisten Probleme macht ist die protestantische Ethik, die > am weitesten Verbreitet ist im Denken von Sozialdemokraten und > Sozialisten. und her wäre gerade eigentlich der Motor um dann im SPiel > später, wenn es nicht mehr um das Grundeinkommen geht als dem Ob > sondern um das Wie wichtig, wenn dieser starke Flügel der Gesellschaft > schon eigene Vorstellungen entwickelt, die sich in Richtung von > Existenzgeld und nicht einem Kombilohn entwickelt. Es ist eine > Verteilungsfrage, die sich dann mit einem Begriff für Sozialisten im > Wege steht. Und das ist Freiheit. > > Es ist daher wichtig vor allem für Linke wozu ich mich selbst auch > zähle, den Freiheitsbegriff zu besetzen. Ohne dem wird es nie > Sozialdemkraten geben egal ob SPD oder Linkspartei, die dann einen > Hauch von chance haben mit dem Grundeinkommen auch eine > Verteilungsfrage zu klären. und das sollte ja wohl in der Tradition > von Sozialdemokraten stehen. > > Unsere Schwäche insgesamt im Netzwerk sind nicht die Bürgerlichen. Es > sind für einen ausgewogenen Konsens in der Gesellschaft die > Sozialdemokraten. Das Denken von Sozialdemokraten ist meilen weit > entfernt vom Grundeinkommen als Existenzgeld. Es wäre für > Sozialdemokraten letztlich nur ein hinterherlaufen hinter der CDU, was > dann ein Kombilohn wäre. > > Daher muss man die SPd vor sich hertreiben von linker Seiter. und da > muss man noch dicke Bretter bohren. > > Was die Einschätzung von Gysi, Lafontaine und Co angeht, so wäre ich > da nicht so skeptisch. Lafo ist ein Fuchs und wird dort sein Fähnlein > hinhalten wenn er merkt, dass es Prozente bringt. Es ist nicht > ideologisch verbohrt und wenn Du mal Lafontaine live über mehrere > Veranstaltungen gehört hast, dann kannst du auch bei ihm > heraushören ,wie "flexibel" er ist ;-) Mit Lafontaine kann man reden. > Vor allem ist Oskar ein Machtmensch. Warten wir es ab. > > Gysi erreicht man ganz einfach über Menschenrechte und die Aufklärung. > Das Problem sind die Gewerkschafter und Sozis, die einfach noch > traditionell denken und am liebsten die kuscheligen 70er Jahre wieder > haben wollen, wo Sicherheit das höchste Gut ist. Die sind der härteste > Brocken. Denn denen es am meisten an Sicherheit fehlt wird man mit > Freiheit, weil man es ihnen ja andauernd als Pole die sich beissen > andauernd vorgekaut hat, nicht kommen können. Diese Nüsse sind sehr > hart. Wer keine Sicherheit hat wird nur nach mehr Sicherheit > verlangen, die aber individuell und subjektiv nur ihnen alleine > zusteht, weil sie es sich verdient haben und sie es von dem starken > Staat immer gefordert haben. Jetzt verzweifeln sie, dass der starke > Staat nicht mehr existiert und ihnen diese Sicherheit nicht mehr gibt. > > Wir müssen daher ganz bewusst gerade bei Sozialdemokraten/Sozialisten > egal ob SPD oder Linke Sicherheit durch Freiheit schmackhaft machen > Und das für alle! > > "Sicherheit durch Freiheit für alle" > > Eigentlich eine alte Marcuse Formel. Erst keinen Sozialneid aufkommen > lassen und dafür sorgen, dass alle Freiheit auch als Fortschritt > begreiffen können. Genauso das gleiche was damals Willi Brand mit > "Demokratie wagen" beschrieben hat. > > Es wird nicht anders gehen. Deswegen ist die Linke aber auch wichtig, > weil die SPD sich aus sich selbst nie bewegen wird. Auch wenn euer > Kreis innerhalb der SPd da schon weiter ist. Aber insgesamt glaube ich > es nicht, Ich habe Jahre lang im Ruhrgebiet gewohnt und kenne meine > Pappenheimer! Sozialdemokraten sind die konservativsten im > eigentlichen Sinne die es gibt. > > Wir haben nun mit der linken Partei zweitmals die Möglichkeit (damals > waren es die Grünen) die SPD vor sich herzutreiben. Denn die SPD ist > statisch wie Gewerkschaften. Wenn die Linke es dann nicht schafft > haben wir das rennen verloren, denn dann treibt die CDU die SPD mit > einem Kombilohn Modell. Deswegen ist die Linke so wichtig für unser > gesamtspiel hier. > > gruss > > Rüdiger > > > > > Am 28.11.2007 um 15:51 schrieb Christoph Schlee: > > > Liebe MitstreiterInnen, > > > > ich teile die Auffassungen von Rüdiger Heerscher über die Bewertung > > des > > Grünen Parteitages weitgehend, halte aber seinen darauf folgenden > > strategischen Ansatz für zu kurz gegriffen. > > > > Erst die Grünen, dann die Linke und "dadurch" die SPD. In wiefern die > > Linke tatsächlich imstande sein wird, die SPD "vor sich her zu > > treiben", > > sei dabei noch mal dahingestellt. Inspiriert von der SPD-Erftkreis in > > unserer Region, der erste SPD-Kreisverband, der für ein bGE votiert > > hat > > und dabei ist, ein "sozialdemokratisches Grundeinkommensmodell" zu > > entwickeln, halte ich es durchaus für möglich, dass die SPD die > > Linke dort > > eher überflügelt als umgekehrt. > > > > Für etwas kurzsichtig halte ich allerdings insgesamt die Links- > > Fixierung > > des Blickes. Und dies gerade mit der Erkenntnis, im "bürgerlichen > > Umfeld > > der Grünen wird man dort eher Berührungspunkte finden". > > > > Die Linke führt ihre Diskussion weiter, der Zwischenstand ist zunächst > > einmal ernüchternd, vielleicht fehlt auch die basisdemokratische > > Kultur > > und die staatsskeptische Tradition, die dem bGE bei den Grünen eher > > zuspielt. In wieweit es gelingen kann, das bGE gegen die Tradition der > > Gysi, Lafontaine oder Bisky durchzusetzen, mögen Katja Kipping oder > > Ronald > > Blaschke bewerten, möglicherweise ist das in der jüngeren Generation > > einfacher. > > > > Problematisch erscheint mir, das bGE überhaupt in der linken Ecke zu > > verorten, anstatt überparteiliche und gesamtgesellschaftliche > > Strategien > > zu entwickeln, die Unternehmerkreise, Wirtschaftswissenschaften, CDU > > und > > z. B. die Kirchen zu integrieren. Hier ist durchaus ein > > vielschichtiges > > Potential für die bGE-Idee, vor allem aufgrund der hier > > vorherrschenden > > liberalen, staatskritischen und antibürokratischen Tradition, aber > > auch z. > > B. aufgrund von Traditionen wie z. B. der katholischen Soziallehre, > > mit > > Köpfen wie Althaus, Geissler und anderen. > > > > Diese gesellschaftliche Strömung in irgendeinerweise zu > > vernachlässigen > > oder außer Acht zu lassen, halte ich für absolut fahrlässig. Ohne die > > liberalen, konservativen oder kirchlichen Kräfte werden wir, lieber > > Rüdiger Heescher, das bGE mit Sicherheit nicht einführen, denn hier > > handelt es sich um die Majoritäten, die Mehrheit der "Eliten" bzw. > > "Führungskräfte" und der "Meinungsführer" unserer Gesellschaft. > > > > Gerade mit der Fixierung auf die Linke verscherzen wir viel > > Sympathie im > > bürgerlichem Lager, weit über Götz Werner und die Anthroposophie > > hinaus. > > Es gibt nach meiner Beobachtung eine Menge von Leuten im bürgerlichen > > Lager, die das bGE schneller und intuitiver begreifen als > > eingefleischte > > Linke mit ihren festsitzenden Vorurteilen gegenüber allem, was nicht > > institutionell geregelt und staatlich kontrolliert ist. > > > > Ich plädiere also dafür, unsere bGE-Strategie breiter anzulegen, und > > auf > > kleinkarierte Ausgrenzungsversuche zu verzichten (die ich Rüdiger > > Heescher > > nicht unsterstellen möchte, da ich ihn nicht kenne). Sich - in > > Ablösung > > des Faschismus-Kampfbegriffes - nun auf alles tatsächlich oder > > vermeintlich "neoliberale" einzuschießen, mag dem Sportsgeist genüge > > tun, > > der Sache nützt es leider wenig. > > > > Das Netzwerk Grundeinkommen sollte stattdessen den Prozess, der auf > > der MV > > in Hannover erfolgreich begonnen wurde, entschlossen fortsetzen, > > sich noch > > besser in den Regionen aufstellen, und dort vielfältige Kontakte > > knüpfen. > > Seine eigene Struktur professionalisieren und demokratisieren, sich > > auch > > politisch jeglicher einseitigen Zuordnung enthalten. Wir sollten uns > > jedoch unbedingt bemühen, mehr Leute aus dem bürgerlichen Lager in > > unsere > > Reihen einzubinden. Auch gerade zu der starken Grünen bGE-Fraktion > > sollten > > wir die Kontakte intensivieren. > > > > Den Bundestag können wir kaum von links aufrollen, sollte das bGE > > einmal > > in die Verlegenheit kommen, beschlussfähig zu werden. Nur ein breites > > Bürgerbündnis aus Wirtschaft, Gesellschaft, alten- und neuen sozialen > > Bewegungen, Kirchen und Kulturkreisen wird stark genug sein, die > > verkrusteten (Denk-)Strukturen auch in den Parteien aufzubrechen und > > für > > neue Mehrheiten jenseits traditioneller "Frontlinien" zu sorgen. Daran > > müssen wir stricken, statt am rosaroten Traumteppich. > > > > Viele Grüße, > > > > Christoph Schlee > > > > > > > > > > > > ______________________________ > > > > Christoph Schlee > > > > Geschäftsleitung > > allmende-film > > Kaiser-Wilhelm-Ring 22 > > > > 50672 Köln > > > > tel 0221 120906-16 > > fax 0221 120906-20 > > mob 0163 1906166 > > mail c.schlee at allmende-film.de > > web www.allmende-film.de > > > > > > > > > > _______________________________________________ > > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > > JPBerlin - Politischer Provider > > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > ------ > Rüdiger Heescher > Lohe 10a > D-25436 Uetersen > Tel: +49-(0)4122-989087 > email: heescher at attac.de > Videofon über ichat: ruedigerheescher at jabber.org > Skype: ruediger_heescher > > Postfach 1202 > D-49549 Ladbergen > > > ----- > "Sich selbst zu verändern, glaubwürdig zu werden, Menschen zu > überzeugen und den verschiedenen Formen von Ausbeutung und Terror > entgegenzuwirken, das mag in manchen Augenblicken ungeheuer schwer > erscheinen, und dennoch gibt es keine Alternative." > Rudi Dutschke > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -- Psssst! Schon vom neuen GMX MultiMessenger gehört? Der kann`s mit allen: http://www.gmx.net/de/go/multimessenger -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : axel.tigges.vcf Dateityp : text/x-vcard Dateigröße : 352 bytes Beschreibung: vcard URL : From d.ferger at t-online.de Tue Dec 4 12:29:39 2007 From: d.ferger at t-online.de (IonLIFE Dipl. Ing. Dietmar Ferger) Date: Tue, 4 Dec 2007 12:29:39 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=5BGr=2ENetzGE=5D_R=FCckk?= =?iso-8859-1?q?ehr_der_Romantiker_-_von_Dieter_Degler_auf_sueddeut?= =?iso-8859-1?q?sche=2Ede?= In-Reply-To: <008b01c83654$bb3f74f0$15b2a8c0@Laptop> References: <004601c8359f$982fa2b0$293a16ac@IEP.local> <008b01c83654$bb3f74f0$15b2a8c0@Laptop> Message-ID: <075501c83668$f5a180c0$e0e48240$@ferger@t-online.de> Es lohnt sich jedenfalls, Leserbriefe zu schreiben. Die Badische Zeitung hat jedenfalls meinen Leserbrief auf die Aussagen von Kerstin Andreae zu ihrer Position pro Grundsicherung in voller Länge abgedruckt. Da er nur im Abo-Bereich zu finden ist, hier der Leserbrief: _____________________________________________________________________________________ Bei Kerstin Andreaes Modell profitieren die Besserverdienenden am meisten Kerstin Andreaes Aussagen sind voll von inneren Widersprüchen. Warum soll die einzige Lösung gegen Kinderarmut von Hartz-IV-Empfängern eine Weiterentwicklung von Hartz IV sein? Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) — das ja auch die Kinder erhalten — ist da die bessere Lösung. Wenn eine vierköpfige Familie unbürokratisch und direkt zum Beispiel 2000 Euro netto zur Verfügung hat, ist das mehr als sie bei Hartz IV je bekommt. Wege aus der Armut führen nicht darüber, dass Menschen ihre Bedürftigkeit nachweisen und um ihr Existenzminimum kämpfen müssen. Langfristige Wege aus der Armut führen nur darüber, dass Menschen die Lebensgrundlage bekommen, um das zu tun, was sie wirklich können und wollen. Dass dann Förderungen und Angebote bereitstehen, versteht sich von selbst. Aber es werden Menschen nicht mehr von einer anonymen Arbeitsagentur in sogenannte Fortbildungen geschickt, die weder ihren Bedürfnissen noch Fähigkeiten entsprechen. Und vor allem: Arbeit lohnt sich wieder, denn es gibt keine Anrechnungen und keine Zuverdienstgrenzen mehr — jeder verdiente Euro landet — abzüglich Steuer — in der eigenen Tasche. Denn: Wie viele Beschäftigungsverhältnisse werden künstlich im Rahmen der 400 Euro gehalten beziehungsweise nur nach steuerlichen, nicht aber nach wirklichen Realitäten gestaltet? Mit einem BGE und einer gleichzeitigen Abschaffung der ganzen steuerlichen Gängelei, einer gleichmäßigen Besteuerung ab dem ersten Euro (zusätzlich zum BGE) wird es einen boomenden Arbeitsmarkt geben, da es sich für jede und jeden lohnt, auch nur ein paar Euro hinzuzuverdienen. Eine weitere Falschinformation ist, dass ein Grundeinkommen teurer ist als ein erhöhter Hartz-IV-Regelsatz, da ein großer Teil der Steuerbegünstigungen entfallen beziehungsweise durch das Grundeinkommen pauschal ersetzt werden. (Leider wurde dieser Faktor auch in der Infobox "Grundeinkommen und Grundsicherung" nicht berücksichtigt.) Es zahlt also nicht mehr derjenige weniger Steuern, der sich den besseren Steuerberater leisten kann — und so werden mehr Steuern eingenommen von denjenigen, die auch Steuern zahlen können. Außerdem: Bei einer Erhöhung des Hartz-IV-Betrages muss auch der steuerliche Grundfreibetrag angehoben werden — und davon profitieren natürlich am meisten die Besserverdienenden mit dem Höchststeuersatz. Bei einer Anhebung des Grundfreibetrags um 200 Euro werden bei einem Steuersatz von 40 Prozent monatlich 80 Euro, bei 20 Prozent monatlich 40 Euro gespart — und wer unterhalb des Grundfreibetrags verdient, zahlt keine Steuern — und kann also auch nichts sparen. Bei Kerstin Andreaes Modell der Grundsicherung profitieren also die Besserverdienenden am meisten. Dipl. Ing. Dietmar Ferger, (Mitglied im Kreisverband der Grünen in Lörrach), Lörrach _________________________________________________________________ Und hier das Interview mit Kerstin: "Ich trete für eine Grundsicherung ein" BZ-Interview mit Kerstin Andreae über die Hartz-Reformen und den Parteitag der Grünen Kerstin Andreae(FOTO: GRÜNE) BERLIN. Am Wochenende treffen die Grünen auf ihrem Nürnberger Parteitag eine Grundsatzentscheidung in der Sozialpolitik. Die Freiburger Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae plädiert im Gespräch mit Bernhard Walker für eine Grundsicherung und lehnt das bedingungslose Grundeinkommen ab. BZ: Frau Andreae, warum verabschieden sich die Grünen von Hartz IV? Andreae: Wie kommen Sie darauf, dass wir das tun? BZ: Weil es in einem Antrag des Vorstands für den Parteitag heißt, man wolle die Realität von Hartz IV überwinden. Andreae: Damit ist kein Abschied, sondern eine sinnvolle und nötige Weiterentwicklung gemeint. Wir wissen doch, dass die finanzielle Leistung allein wegen der gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht mehr ausreicht. Auch steht fest, dass Eltern, die Hartz IV beziehen, schlicht nicht genug Geld haben, um ein Kind gesund ernähren zu können. Also müssen wir Hartz IV weiterentwickeln. BZ: Was ist neben der Erhöhung der Finanzmittel aus Ihrer Sicht wichtig? Andreae: Entscheidend ist, Wege aus der Armut zu weisen. Das hat auch, aber eben nicht nur mit Geld zu tun. Deshalb trete ich für eine Grundsicherung in einem umfassenden Sinne ein. Das heißt, dass Menschen Zugang zu Bildung, zu Kinderbetreuung, bezahlbarem Nahverkehr und erschwinglicher Erwachsenenbildung, zu gesunden und ausreichenden Mahlzeiten in Kindergärten und Schulen sowie zu Jobs haben müssen — Jobs, die anständig bezahlt sind, weshalb wir ja auch für branchenspezifische Mindestlöhne eintreten. Auch plädieren wir dafür, die Lohnnebenkosten bei niedrigen Einkommen zu senken, damit Menschen mit geringer Qualifikation die Chance erhalten, mit ihrer eigenen Hände Arbeit ihre Existenz zu sichern. BZ: Das erinnert an das Fördern, das Teil von Hartz IV sein sollte. Andreae: Dieses Fördern ist im Gegensatz zum Fordern bisher nicht erreicht. Unter dem Stichwort Fordern kennen wir alle längst die Fälle, dass jemand in seiner Wohnung ein Zimmer versiegelt bekam, weil seine Wohnung größer ist, als es der Hartz-Rahmen vorsieht. Es wäre doch seltsam, wenn wir es mit Fordern in solch bürokratisch-perfekter Manier beließen. Wenn wir unseren eigenen Reformanspruch ernst nehmen, muss endlich die große Kraftanstrengung des Förderns hinzukommen. BZ: Die ist den Grünen 60 Milliarden Euro wert. Der Vorstand will einen Hartz-Regelsatz von 420 Euro für Erwachsene und 300 bis 350 Euro für Kinder. Andreae: Die Regelsatzerhöhung kostet neun Milliarden Euro. Was wir aber vor allem brauchen, ist deutlich mehr Geld für Bildung und eine soziale Infrastruktur. Die Summe, die Sie erwähnen, ist die Gesamtsumme und entsteht zudem nicht in einem Jahr. Und außerdem fällt sie bei Bund, Ländern und Gemeinden an. Zudem machen wir Vorschläge, wie der Betrag gegenfinanziert werden kann. BZ: Die Vorschläge laufen auf eine Steuererhöhung hinaus. Andreae: Uns geht es darum, endlich Steuerflucht und Steuerhinterziehung zu bekämpfen. BZ: Der Spitzensatz bei der Einkommensteuer soll auf 45 Prozent klettern. Andreae: Unter Helmut Kohl lag dieser Wert bei 53 Prozent. Es bricht also nicht der Sozialismus aus, wenn er auf 45 Prozent erhöht würde. BZ: Er könnte viel weiter steigen. Denn vielleicht setzen sich auf dem Parteitag diejenigen durch, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle verlangen. Andreae: Wir werden ja sehen, was die Basis will: die Grundsicherung, wie ich sie beschrieben habe, oder das Grundeinkommen. Das Grundeinkommen wäre der Totalumbau des deutschen Sozialstaats. Wir würden uns vom Blick auf den Einzelnen verabschieden. Und: Die Finanzierung des Grundeinkommens hat einen viel zu hohen Preis. Wenn alle — also auch die, die es nicht brauchen — ein bisschen was bekommen, dann bleibt zu wenig Geld für die, die wirklich Unterstützung benötigen. BZ: Die baden-württembergischen Grünen sind gleichwohl mehrheitlich für das Grundeinkommen. Andreae: Stimmt. In Nürnberg wird sich zeigen, wie sich die Bundespartei orientiert. Ich trete dafür ein, das Machbare zu tun und realistische Schritte zu beschließen, die heute und ganz konkret Menschen aus der Armut heraus helfen. __________________________________________________ INFOBOX Grundeinkommen Und Grundsicherung Die Namen klingen ähnlich, bezeichnen aber verschiedene Konzepte. Unter Grundeinkommen versteht man die Idee, dass der Staat allen Bürgern einen bestimmten Betrag bezahlt — unabhängig davon, ob sie bedürftig sind oder nicht. Damit soll Armut bekämpft und die Bürokratie verschiedener Sozialleistungen gemindert werden. Die Anhänger der Grundsicherung halten dagegen am Prinzip der Bedürftigkeit fest, also: Finanztransfers bekommt nur, wer nicht aus Arbeit oder Vermögensertrag seine Existenz selbst bestreiten kann. Die Grünen wollen sich nun für ein Modell entscheiden. Der Bundesvorstand will die Grundsicherung und beziffert deren Gesamtkosten auf 60 Milliarden Euro. Eine Mehrheit der baden-württembergischen Grünen favorisiert das Grundeinkommen, das aber deutlich teurer käme. ___________________________________________________________ mit solidarischen Grüssen Dietmar Ferger Mitglied im Kreisvverband GRÜNE Lörrach ======================== Dipl. Ing. Dietmar Ferger Carl-Maria-von-Weber-Str. 20 D - 79540 Lörrach Tel. privat +49 7621 1610002 Tel. Büro: +49 7621 709100 mobil: +49 162 8982286 Email: d.ferger at t-online.de ======================== -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: gruenes_netzwerk_grundeinkommen-bounces at gruene-berlin.de [mailto:gruenes_netzwerk_grundeinkommen-bounces at gruene-berlin.de] Im Auftrag von Robert Zion Gesendet: Dienstag, 4. Dezember 2007 10:05 An: Debatte Grundeinkommen; gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de; ludwigpaul.haeussner at iep.uni-karlsruhe.de Betreff: Re: [Gr.NetzGE] Rückkehr der Romantiker - von Dieter Degler auf sueddeutsche.de Hallo zusammen, sicherlich steht uns vor allem noch die Aufgabe bevor, in den Medien das GE-Thema breiter zu setzen und hartnäckiger zu erklären. Das Medienecho ist jedenfalls bisher noch von Unkenntnis und/oder vorschneller Ablehnung geprägt. Dabei sind es derzeit nur einzelne Journalisten, die dem Thema offen gegenüber stehen. Auf meiner Homepage sind einige Ausnahmeartikel: Freitag: http://www.robert-zion.de/downloads/freitag_30_11-2.pdf Handelsblatt: http://www.robert-zion.de/downloads/handelsblatt_18_11.pdf Frankfurter Neue Presse: http://www.robert-zion.de/downloads/FNP_13_11.pdf Taz: http://www.robert-zion.de/downloads/taz_08_10.pdf Frankfurter Rundschau: http://www.robert-zion.de/downloads/FR_26_11.pdf Liebe Grüße Robert _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0179/2663661 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger ----- Original Message ----- From: "Ludwig Paul Häußner" To: Sent: Monday, December 03, 2007 12:28 PM Subject: [Gr.NetzGE] Rückkehr der Romantiker - von Dieter Degler auf sueddeutsche.de Liebe Liste, es ist schon interessant was hier gedackt wird. Noch interessanter ist aber das WIE. http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/634/145302/ In der Geschichte wurde neue Ideen auch immer wieder von Publizisten und Journalisten aufgegriffen. Ich finde hier liegt auch ein Problem für das BGE. Viele Journalisten sind überhaupt nicht bereit einmal quer oder gar Neues zu denken. Frage: Wie schaffen wir es, dass wir als Real-Träumer ernst genommen werden? Herzliche Grüße Ludwig Paul Häußner _______________________________________________ Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_grundeinkommen _______________________________________________ Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_grundeinkommen From axel.tigges at gmx.de Tue Dec 4 12:34:05 2007 From: axel.tigges at gmx.de (=?iso-8859-1?Q?=22l=E4chelnjetzt=22?=) Date: Tue, 04 Dec 2007 12:34:05 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Kommentar in DIE ZEIT In-Reply-To: <007501c83192$cd0719c0$15b2a8c0@Laptop> References: <007501c83192$cd0719c0$15b2a8c0@Laptop> Message-ID: <20071204113405.35910@gmx.net> Lieber Robert, was DIE GRÜNEN brauchen sind GRÜNE Gesamtkonzepte und nicht KLEIN/KLEIN. Hier so ein Gesamtentwurf: http://www.ikaura.com/domain/www.paradiesbau.ch.tt/index.htm Die Erde ist ein Organismus, der ebenso Selbstheilungsfunktionen besitzt, wie der Körper des Menschen. Mit anderen Worten, das vollständige Schmelzen der Eismassen überall auf Erden, und vor allem die Erwärmung der Erde, ist keineswegs ein Ablauf, den es zu verhindern gilt, sondern den es zu fördern gilt, weil gerade dieser Vorgang es ist, der zur Wiederherstellung natürlicher Zustände auf Erden einen wesentlichen Beitrag leistet. Der Mensch ist nicht einfach nur ein Teil der Natur, wie alle anderen Teile, sondern ein wesentlicher Teil der Natur, nämlich ihr Hauptteil. Der Mensch besitzt eine Prozessorfunktion. Die Erde verändert ihr Erscheinungsbild aufgrund menschlichen Betragens. Der gegenwärtig vorhandene Zustand auf Erden ist nichts anderes, als ein Hineinwachsen der Natur in das Betragen der Menschheit. Der Mensch ist der Prozessor der Erde. Entartet er, so entartet die gesamte Erde mit ihm. Dann verschwindet die Harmonie und die Schönheit der Natur, und es entstehen Wildheit, Wüsten, Elend und Katastrophen. Gerade aus diesem Grund ist die anthropozentrische Denkweise die einzig statthafte. Anthropozentrik ist ein Weltbild, welches den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Der Mensch ist ein machtvolles Wesen. Der Mensch hat seine Funktion als Regulator und Hüter natürlicher Ordnung auf Erden bisher noch nicht begriffen, er wird sie aber eines Tages begreifen, spätestens wenn ihm nichts anderes mehr übrig bleibt. Der moderne Mensch wird dann die Ehre und das Vorrecht haben, all das wieder in Ordnung bringen zu dürfen, was seine Vorfahren ruiniert haben. Der Gedanke an die Wiederherstellung des klimatischen Sollzustandes auf Erden beinhaltet den Wunsch, die globale Erwärmung nicht nur begrüßen zu wollen, sondern sie auch noch auf die richtige Weise unterstützen zu wollen, was einzig nur durch Aufforstung möglich ist, weil es ja auch gilt das Auftreten von Stürmen und Flutkatastrophen verhindern zu können. Nahezu alle Klimaexperten sind der irrtümlichen Ansicht verfallen, daß die gegenwärtige Erwärmung der Erde etwas mit dem globalen Kohlendioxid-Gehalt der Luft zu tun hätte. Dies ist jedoch nicht der Fall. In Wirklichkeit verhält sich alles ganz anders. Das gegenwärtig aktuelle Weltklima wird weder von dem CO2-Gehalt der Luft, noch von der Umweltverschmutzung verursacht, sondern von der Einwirkung der Sonnenstrahlen, die tagtäglich global die Meeresoberfläche und die Erdoberfläche be rühren. Herzliche Grüße Axel Tigges also Schuld daran waren schon die Römer, die die Wälder abgeholzt haben, oder??? Oder doch der Bossa-Nova oder Bossa-DIVA? :-))) > DIE ZEIT > > > Nur Mut zur Zukunft > > Die Grünen haben sich vom "Neoliberalismus" verabschiedet. Nun müssen > sie neue gesellschaftspolitische Ziele formulieren - und sie mit neuen > Köpfen verbinden. Ein Gastbeitrag > > Von Robert Zion > > Robert Zion ist Mitglied des Kreisverbands Gelsenkirchen der Grünen. Auf > dem Sonderparteitag in Nürnberg im September war er Anführer des > Aufstands der Basis gegen den Antrag des Bundesvorstands zum Afghanistan-Einsatz > der Bundeswehr. In diesem Beitrag formuliert er seine Vorstellungen zur > Zukunft der Partei. > > > Heute ist Mittwoch, drei Tage nach dem Parteitag von Nürnberg, und Oswald > Metzger ist nicht mehr bei den Grünen. Wahrscheinlich ist er inzwischen > in sich gegangen - aber was, glaubte Reinhard Bütikofer, der das als > Vorsitzender von ihm forderte, hätte er da anderes finden können außer den > alten Parolen der neoliberalen Revolution von oben? > > > Derweil pendelt sich das Medienecho nach dem Parteitag vom Wochenende > langsam ein: etabliert, langweilig, ohne Esprit, kuschelig. Drei Monate zuvor, > nach dem Afghanistan-Parteitag von Göttingen, hieß es noch: chaotisch, > rebellisch, führungslos. Kein Mensch in der Republik hat zur Zeit in der > Außenansicht ein einigermaßen schlüssiges Bild von den Grünen parat. Sind > wir jetzt links, oder zumindest dahin gerückt? Oder bürgerlich, was > immer dies auch genau sein mag? Orientierungslos gar? > > > Teile der Presse schreiben: Jetzt wollen auch noch die Grünen Wohltaten > verteilen. Was für ein Unding in einer Demokratie! Haben wir nicht > jahrelang gehört, dass es ein Tal der Tränen geben muss, notwendige > Grausamkeiten, und dass "wir" alle den Gürtel enger schnallen müssten - wobei die > Absender dieser Botschaften keineswegs mit deren Empfängern verwechselt werden > durften. Viel mehr als diese alten Botschaften wird Oswald Metzger in sich > auch nicht gefunden haben. > > > Dieses "wir", das waren über Jahre diejenigen, denen sich die Grünen nun > wieder zugewendet haben: die Armen, die Arbeitslosen, die Prekären, die > working poor, jedenfalls keinesfalls das Milieu und die Wählerschaft der > Grünen. Die ist ja nach beinahe übereinstimmender Einschätzung der > Parteienforschung und Demoskopie um die fünfzig, gut gebildet, saturiert, in > Angestellten- oder Beamtenverhältnissen, bürgerlich eben. Darum stünden uns > jetzt auch schwere Zeiten bevor. Doch die wären ohnehin gekommen. > > > Wer in der "Mitte der Gesellschaft" brav in politischer Profillosigkeit > versinken, wer sich die hart errungene "Regierungsfähigkeit" von den anderen > Parteien nur noch bestätigen lassen will, der verliert seine > Regierungswürdigkeit. Wem medial zitierfähiger Politiksprech und die einfachen, weil > bekannten Lösungen reichen, der wird vielleicht noch ernst-, aber nicht > mehr wahrgenommen. > > > Wer keine neuen Begriffe mehr entwickelt und den Mut aufbringt, diese auch > zu verbreiten, der kann die Veränderungen nicht mehr begreifen, der wird > wohl auch nicht mehr begriffen. Wer nur noch einen Weg zu gehen vermag, der > hinterlässt nichts als ausgetretene Pfade. Wer keine Politik mit Herz und > Hirn mehr macht, sondern nur noch mit dem Hintern, weil dort, wie er > denkt, ja der Geldbeutel seiner Wählerschaft sitzt, der schmeißt nur alles mit > dem Hintern um. Wer glaubt, seine Wählerschaft schon seit zwanzig Jahren > zu kennen, der wird auch keine neue mehr kennen lernen. Wer keine neuen > Projekte, keine neue Sprache mehr zulässt, der bekommt die ältesten > Nachwuchspolitiker der Welt. > > > Nein, die Grünen sind noch nicht so, jedenfalls müssen sie nicht > zwangsläufig so werden. Doch dafür müssten sich die Grünen wieder ihrer > Aufgabe stellen, sich als Konzeptpartei bewusster aufstellen, neue Themen finden > und besetzen, dicke Bretter bohren und um Hegemonie kämpfen, neue > Bindungskräfte nach innen und nach außen entwickeln. > > > Mit Sicherheit sind die Grünen derzeit in einer Findungsphase. Nur, wenn > wir in einer solchen Phase nichts mehr Neues suchen, was wollen wir da > finden, außer das Alte? Darum eröffnen im Zusammenhang betrachtet die > Parteitage von Göttingen und Nürnberg eine riesige Chance für die Partei, die > ausgetretenen Pfade zu verlassen und sich aus den Gefängnissen der > Vergangenheit herauszuschälen. > > > Göttingen hat das Innere der Partei nach Außen gekehrt und sichtbar > gemacht: ihre Verfasstheit als Generationenprojekt und die Sehnsucht der > jüngeren, die gleichen Fragen an diese Gesellschaft stellen zu dürfen, wie die > Gründergenerationen. "Heimweh nach Zukunft" habe ich es vor Nürnberg > genannt. Dort hat die Parteibasis der medialen Öffentlichkeit, die diese > Entwicklung nur als Machtfrage und Führungskrise konstruiert hat, die > Gefolgschaft verweigert und sich als Konzeptpartei neu aufgestellt, ohne sich dabei > auseinanderdividieren zu lassen. > > > Denn die Partei hat das Thema Grundeinkommen nun besetzt. Jetzt liegt es > an ihr, nicht nur die sozialen, sondern auch die ökologischen und > ökonomischen Aspekte dieses zentralen Zukunftsthemas zu durchleuchten und zu > vermitteln, eine neue gesellschaftspolitische Zielvorstellung zu formulieren, die > mit dieser Partei originär in Verbindung gebracht wird: der > emanzipatorische Sozialstaat in einer wissensbasierten Ökonomie samt eines neuen > Arbeitsbegriffs und damit auch die Abkehr vom industriegesellschaftlichen > Wachstumsdogma. Der Weg dorthin kann über die in dieser Form beschlossene > Grundsicherung führen. Einer der zentralsten Sätze im Beschluss lautet: "Die > neoliberale Hegemonie ist gebrochen." > > > Ab jetzt werden zunehmend Personalfragen in den Mittelpunkt rücken. Die > Frage, welche alten Köpfe noch frei genug sind, die neuen Ideen aufzunehmen > und welche neuen Köpfe geeignet genug sind, diese zu vertreten, wird für > die Zukunft der Partei entscheidend sein. Deshalb geht es jetzt auch > darum, den closed shop, zu dem sich die Partei zu entwickeln drohte, zu öffnen > und Raum zu schaffen - nicht nur inhaltlich, sondern auch personell. > > > > > ZEIT online > > 48/2007 -- GMX FreeMail: 1 GB Postfach, 5 E-Mail-Adressen, 10 Free SMS. Alle Infos und kostenlose Anmeldung: http://www.gmx.net/de/go/freemail -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : axel.tigges.vcf Dateityp : text/x-vcard Dateigröße : 352 bytes Beschreibung: vcard URL : From ludwigpaul.haeussner at iep.uni-karlsruhe.de Tue Dec 4 13:02:36 2007 From: ludwigpaul.haeussner at iep.uni-karlsruhe.de (=?iso-8859-1?Q?Ludwig_Paul_H=E4u=DFner?=) Date: Tue, 4 Dec 2007 13:02:36 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=5BGr=2ENetzGE=5D_R=FCckk?= =?iso-8859-1?q?ehr_der_Romantiker_-_von_Dieter_Degler_auf_sueddeut?= =?iso-8859-1?q?sche=2Ede?= In-Reply-To: <075501c83668$f5a180c0$e0e48240$@ferger@t-online.de> References: <004601c8359f$982fa2b0$293a16ac@IEP.local> <008b01c83654$bb3f74f0$15b2a8c0@Laptop> <075501c83668$f5a180c0$e0e48240$@ferger@t-online.de> Message-ID: <001001c8366d$8fce0d40$293a16ac@IEP.local> Lieber Dieter und liebe Liste, aus Deinem Beitrag wird für micht ersichtlich, wie antiquiert die Besteuerung von Erwerbseinkommen ist. Herzliche Grüße Ludwig Paul Häußner, Karlsruhe ---------------------------------------------------------------------------- ----------------- -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: IonLIFE Dipl. Ing. Dietmar Ferger [mailto:d.ferger at t-online.de] Gesendet: Dienstag, 4. Dezember 2007 12:30 An: 'Robert Zion'; 'Debatte Grundeinkommen'; gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de; ludwigpaul.haeussner at iep.uni-karlsruhe.de Betreff: AW: [Gr.NetzGE] Rückkehr der Romantiker - von Dieter Degler auf sueddeutsche.de Es lohnt sich jedenfalls, Leserbriefe zu schreiben. Die Badische Zeitung hat jedenfalls meinen Leserbrief auf die Aussagen von Kerstin Andreae zu ihrer Position pro Grundsicherung in voller Länge abgedruckt. Da er nur im Abo-Bereich zu finden ist, hier der Leserbrief: ____________________________________________________________________________ _________ Bei Kerstin Andreaes Modell profitieren die Besserverdienenden am meisten Kerstin Andreaes Aussagen sind voll von inneren Widersprüchen. Warum soll die einzige Lösung gegen Kinderarmut von Hartz-IV-Empfängern eine Weiterentwicklung von Hartz IV sein? Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) — das ja auch die Kinder erhalten — ist da die bessere Lösung. Wenn eine vierköpfige Familie unbürokratisch und direkt zum Beispiel 2000 Euro netto zur Verfügung hat, ist das mehr als sie bei Hartz IV je bekommt. Wege aus der Armut führen nicht darüber, dass Menschen ihre Bedürftigkeit nachweisen und um ihr Existenzminimum kämpfen müssen. Langfristige Wege aus der Armut führen nur darüber, dass Menschen die Lebensgrundlage bekommen, um das zu tun, was sie wirklich können und wollen. Dass dann Förderungen und Angebote bereitstehen, versteht sich von selbst. Aber es werden Menschen nicht mehr von einer anonymen Arbeitsagentur in sogenannte Fortbildungen geschickt, die weder ihren Bedürfnissen noch Fähigkeiten entsprechen. Und vor allem: Arbeit lohnt sich wieder, denn es gibt keine Anrechnungen und keine Zuverdienstgrenzen mehr — jeder verdiente Euro landet — abzüglich Steuer — in der eigenen Tasche. Denn: Wie viele Beschäftigungsverhältnisse werden künstlich im Rahmen der 400 Euro gehalten beziehungsweise nur nach steuerlichen, nicht aber nach wirklichen Realitäten gestaltet? Mit einem BGE und einer gleichzeitigen Abschaffung der ganzen steuerlichen Gängelei, einer gleichmäßigen Besteuerung ab dem ersten Euro (zusätzlich zum BGE) wird es einen boomenden Arbeitsmarkt geben, da es sich für jede und jeden lohnt, auch nur ein paar Euro hinzuzuverdienen. Eine weitere Falschinformation ist, dass ein Grundeinkommen teurer ist als ein erhöhter Hartz-IV-Regelsatz, da ein großer Teil der Steuerbegünstigungen entfallen beziehungsweise durch das Grundeinkommen pauschal ersetzt werden. (Leider wurde dieser Faktor auch in der Infobox "Grundeinkommen und Grundsicherung" nicht berücksichtigt.) Es zahlt also nicht mehr derjenige weniger Steuern, der sich den besseren Steuerberater leisten kann — und so werden mehr Steuern eingenommen von denjenigen, die auch Steuern zahlen können. Außerdem: Bei einer Erhöhung des Hartz-IV-Betrages muss auch der steuerliche Grundfreibetrag angehoben werden — und davon profitieren natürlich am meisten die Besserverdienenden mit dem Höchststeuersatz. Bei einer Anhebung des Grundfreibetrags um 200 Euro werden bei einem Steuersatz von 40 Prozent monatlich 80 Euro, bei 20 Prozent monatlich 40 Euro gespart — und wer unterhalb des Grundfreibetrags verdient, zahlt keine Steuern — und kann also auch nichts sparen. Bei Kerstin Andreaes Modell der Grundsicherung profitieren also die Besserverdienenden am meisten. Dipl. Ing. Dietmar Ferger, (Mitglied im Kreisverband der Grünen in Lörrach), Lörrach _________________________________________________________________ Und hier das Interview mit Kerstin: "Ich trete für eine Grundsicherung ein" BZ-Interview mit Kerstin Andreae über die Hartz-Reformen und den Parteitag der Grünen Kerstin Andreae(FOTO: GRÜNE) BERLIN. Am Wochenende treffen die Grünen auf ihrem Nürnberger Parteitag eine Grundsatzentscheidung in der Sozialpolitik. Die Freiburger Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae plädiert im Gespräch mit Bernhard Walker für eine Grundsicherung und lehnt das bedingungslose Grundeinkommen ab. BZ: Frau Andreae, warum verabschieden sich die Grünen von Hartz IV? Andreae: Wie kommen Sie darauf, dass wir das tun? BZ: Weil es in einem Antrag des Vorstands für den Parteitag heißt, man wolle die Realität von Hartz IV überwinden. Andreae: Damit ist kein Abschied, sondern eine sinnvolle und nötige Weiterentwicklung gemeint. Wir wissen doch, dass die finanzielle Leistung allein wegen der gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht mehr ausreicht. Auch steht fest, dass Eltern, die Hartz IV beziehen, schlicht nicht genug Geld haben, um ein Kind gesund ernähren zu können. Also müssen wir Hartz IV weiterentwickeln. BZ: Was ist neben der Erhöhung der Finanzmittel aus Ihrer Sicht wichtig? Andreae: Entscheidend ist, Wege aus der Armut zu weisen. Das hat auch, aber eben nicht nur mit Geld zu tun. Deshalb trete ich für eine Grundsicherung in einem umfassenden Sinne ein. Das heißt, dass Menschen Zugang zu Bildung, zu Kinderbetreuung, bezahlbarem Nahverkehr und erschwinglicher Erwachsenenbildung, zu gesunden und ausreichenden Mahlzeiten in Kindergärten und Schulen sowie zu Jobs haben müssen — Jobs, die anständig bezahlt sind, weshalb wir ja auch für branchenspezifische Mindestlöhne eintreten. Auch plädieren wir dafür, die Lohnnebenkosten bei niedrigen Einkommen zu senken, damit Menschen mit geringer Qualifikation die Chance erhalten, mit ihrer eigenen Hände Arbeit ihre Existenz zu sichern. BZ: Das erinnert an das Fördern, das Teil von Hartz IV sein sollte. Andreae: Dieses Fördern ist im Gegensatz zum Fordern bisher nicht erreicht. Unter dem Stichwort Fordern kennen wir alle längst die Fälle, dass jemand in seiner Wohnung ein Zimmer versiegelt bekam, weil seine Wohnung größer ist, als es der Hartz-Rahmen vorsieht. Es wäre doch seltsam, wenn wir es mit Fordern in solch bürokratisch-perfekter Manier beließen. Wenn wir unseren eigenen Reformanspruch ernst nehmen, muss endlich die große Kraftanstrengung des Förderns hinzukommen. BZ: Die ist den Grünen 60 Milliarden Euro wert. Der Vorstand will einen Hartz-Regelsatz von 420 Euro für Erwachsene und 300 bis 350 Euro für Kinder. Andreae: Die Regelsatzerhöhung kostet neun Milliarden Euro. Was wir aber vor allem brauchen, ist deutlich mehr Geld für Bildung und eine soziale Infrastruktur. Die Summe, die Sie erwähnen, ist die Gesamtsumme und entsteht zudem nicht in einem Jahr. Und außerdem fällt sie bei Bund, Ländern und Gemeinden an. Zudem machen wir Vorschläge, wie der Betrag gegenfinanziert werden kann. BZ: Die Vorschläge laufen auf eine Steuererhöhung hinaus. Andreae: Uns geht es darum, endlich Steuerflucht und Steuerhinterziehung zu bekämpfen. BZ: Der Spitzensatz bei der Einkommensteuer soll auf 45 Prozent klettern. Andreae: Unter Helmut Kohl lag dieser Wert bei 53 Prozent. Es bricht also nicht der Sozialismus aus, wenn er auf 45 Prozent erhöht würde. BZ: Er könnte viel weiter steigen. Denn vielleicht setzen sich auf dem Parteitag diejenigen durch, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle verlangen. Andreae: Wir werden ja sehen, was die Basis will: die Grundsicherung, wie ich sie beschrieben habe, oder das Grundeinkommen. Das Grundeinkommen wäre der Totalumbau des deutschen Sozialstaats. Wir würden uns vom Blick auf den Einzelnen verabschieden. Und: Die Finanzierung des Grundeinkommens hat einen viel zu hohen Preis. Wenn alle — also auch die, die es nicht brauchen — ein bisschen was bekommen, dann bleibt zu wenig Geld für die, die wirklich Unterstützung benötigen. BZ: Die baden-württembergischen Grünen sind gleichwohl mehrheitlich für das Grundeinkommen. Andreae: Stimmt. In Nürnberg wird sich zeigen, wie sich die Bundespartei orientiert. Ich trete dafür ein, das Machbare zu tun und realistische Schritte zu beschließen, die heute und ganz konkret Menschen aus der Armut heraus helfen. __________________________________________________ INFOBOX Grundeinkommen Und Grundsicherung Die Namen klingen ähnlich, bezeichnen aber verschiedene Konzepte. Unter Grundeinkommen versteht man die Idee, dass der Staat allen Bürgern einen bestimmten Betrag bezahlt — unabhängig davon, ob sie bedürftig sind oder nicht. Damit soll Armut bekämpft und die Bürokratie verschiedener Sozialleistungen gemindert werden. Die Anhänger der Grundsicherung halten dagegen am Prinzip der Bedürftigkeit fest, also: Finanztransfers bekommt nur, wer nicht aus Arbeit oder Vermögensertrag seine Existenz selbst bestreiten kann. Die Grünen wollen sich nun für ein Modell entscheiden. Der Bundesvorstand will die Grundsicherung und beziffert deren Gesamtkosten auf 60 Milliarden Euro. Eine Mehrheit der baden-württembergischen Grünen favorisiert das Grundeinkommen, das aber deutlich teurer käme. ___________________________________________________________ mit solidarischen Grüssen Dietmar Ferger Mitglied im Kreisvverband GRÜNE Lörrach ======================== Dipl. Ing. Dietmar Ferger Carl-Maria-von-Weber-Str. 20 D - 79540 Lörrach Tel. privat +49 7621 1610002 Tel. Büro: +49 7621 709100 mobil: +49 162 8982286 Email: d.ferger at t-online.de ======================== -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: gruenes_netzwerk_grundeinkommen-bounces at gruene-berlin.de [mailto:gruenes_netzwerk_grundeinkommen-bounces at gruene-berlin.de] Im Auftrag von Robert Zion Gesendet: Dienstag, 4. Dezember 2007 10:05 An: Debatte Grundeinkommen; gruenes_netzwerk_grundeinkommen at gruene-berlin.de; ludwigpaul.haeussner at iep.uni-karlsruhe.de Betreff: Re: [Gr.NetzGE] Rückkehr der Romantiker - von Dieter Degler auf sueddeutsche.de Hallo zusammen, sicherlich steht uns vor allem noch die Aufgabe bevor, in den Medien das GE-Thema breiter zu setzen und hartnäckiger zu erklären. Das Medienecho ist jedenfalls bisher noch von Unkenntnis und/oder vorschneller Ablehnung geprägt. Dabei sind es derzeit nur einzelne Journalisten, die dem Thema offen gegenüber stehen. Auf meiner Homepage sind einige Ausnahmeartikel: Freitag: http://www.robert-zion.de/downloads/freitag_30_11-2.pdf Handelsblatt: http://www.robert-zion.de/downloads/handelsblatt_18_11.pdf Frankfurter Neue Presse: http://www.robert-zion.de/downloads/FNP_13_11.pdf Taz: http://www.robert-zion.de/downloads/taz_08_10.pdf Frankfurter Rundschau: http://www.robert-zion.de/downloads/FR_26_11.pdf Liebe Grüße Robert _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0179/2663661 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger ----- Original Message ----- From: "Ludwig Paul Häußner" To: Sent: Monday, December 03, 2007 12:28 PM Subject: [Gr.NetzGE] Rückkehr der Romantiker - von Dieter Degler auf sueddeutsche.de Liebe Liste, es ist schon interessant was hier gedackt wird. Noch interessanter ist aber das WIE. http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/634/145302/ In der Geschichte wurde neue Ideen auch immer wieder von Publizisten und Journalisten aufgegriffen. Ich finde hier liegt auch ein Problem für das BGE. Viele Journalisten sind überhaupt nicht bereit einmal quer oder gar Neues zu denken. Frage: Wie schaffen wir es, dass wir als Real-Träumer ernst genommen werden? Herzliche Grüße Ludwig Paul Häußner _______________________________________________ Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_grundeinko mmen _______________________________________________ Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_grundeinko mmen From zion at robert-zion.de Wed Dec 5 11:45:20 2007 From: zion at robert-zion.de (Robert Zion) Date: Wed, 5 Dec 2007 11:45:20 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Relaunch der Homepage Message-ID: <004301c8372b$f3e28810$15b2a8c0@Laptop> Hallo zusammen, "Der Kampf geht weiter!" (Ton, Steine, Scherben) nach einem wahrlich ereignisreichen Jahr, konnte ich meine Erkältung nutzen, um die Homepage www.robert-zion.de vom Bett aus gründlich zu überarbeiten. Vor allem die Positionen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, zum Grundeinkommen und die Presseberichterstattung sind jetzt übersichtlicher sortiert und archiviert. Ein Besuch lohnt sich. Weitere Anregungen sind sehr willkommen! Liebe Grüße Robert _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0179/2663661 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From axel.tigges at gmx.de Sat Dec 8 08:59:01 2007 From: axel.tigges at gmx.de (=?iso-8859-1?Q?=22l=E4chelnjetzt=22?=) Date: Sat, 08 Dec 2007 08:59:01 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Relaunch der Homepage In-Reply-To: <004301c8372b$f3e28810$15b2a8c0@Laptop> References: <004301c8372b$f3e28810$15b2a8c0@Laptop> Message-ID: <20071208075901.316860@gmx.net> Ein sehr schöne Homepage unter dem Motto: "Der Kampf geht weiter". Ja, das ist das Spiel der Parteien, und keiner kann gewinnen, nur die Natur, die sich von uns befreit, wenn wir nicht uns endlich als gleichberechtigte Geschwister wieder erkennen, ohne Parteierfüllungsgehilfe gegen die anderen. Was soll denn das mit einer grünen Politik zu tun haben, wo sich Menschen nur im gegenseitigen Kampf sehen? Das Zeitalter heißt DIALOG, also wo erweitern wir uns, und nicht, wo setzen wir uns gegenseitig durch, und dieses Erweitern kann nur im Rahmen der Naturgesetze passieren. Im Rahmen der Ökolisierung, von unten nach oben, und nicht von Bundesvorständen nach unten und gegen alle anderen Bundesvorstände. herzlich Axel Tigges > Hallo zusammen, > > "Der Kampf geht weiter!" > (Ton, Steine, Scherben) > > nach einem wahrlich ereignisreichen Jahr, konnte ich meine Erkältung > nutzen, um die Homepage www.robert-zion.de vom Bett aus gründlich zu > überarbeiten. Vor allem die Positionen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, zum > Grundeinkommen und die Presseberichterstattung sind jetzt übersichtlicher > sortiert und archiviert. > > Ein Besuch lohnt sich. Weitere Anregungen sind sehr willkommen! > > Liebe Grüße > Robert > _________________________ > Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen > tel. 0209/3187462 > mobil. 0179/2663661 > mail. zion at robert-zion.de > homepage. www.robert-zion.de > Skype: zionger -- Psssst! Schon vom neuen GMX MultiMessenger gehört? Der kann`s mit allen: http://www.gmx.net/de/go/multimessenger From info at psgd.info Sun Dec 16 02:12:10 2007 From: info at psgd.info (Matthias Dilthey) Date: Sun, 16 Dec 2007 02:12:10 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Aufruf zur Teilnahme an der Demokratie-Diskussion Message-ID: <200712160212.10648.info@psgd.info> Aufruf: Für ein lebendiges, streitbares und demokratisches Netzwerk Grundeinkommen Die diesjährige Mitgliederversammlung des Netzwerks hat mit überwältigender Mehrheit den Antrag ?Transparenz und Demokratie? beschlossen. Dort heißt es lapidar: ?Die Mitgliederversammlung möge dem Sprecherrat aufgeben, geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Arbeit des Netzwerkes und des Sprecherrates demokratischer und transparenter zu gestalten.? Zugleich haben wir uns klar für die Einführung einer Geschäftsstelle zur Professionalisierung der Netzwerk-Arbeit ausgesprochen. Beide Initiativen gingen nicht vom Sprecherkreis, sondern von den regional Aktiven des Netzwerks aus. Die Forderungen nach Demokratie, Transparenz und professionellen Arbeitsstrukturen in einer Geschäftsstelle haben die gleichen Gründe: Die positive Mitgliederentwicklung und die zunehmende Bedeutung der Grundeinkommensfrage in der aktuellen politischen Diskussion. Bei der Gründung des Netzwerks sollte in erster Linie eine Diskussion angestoßen, aber nicht zuvorderst eine politische Organisation auf die Beine gestellt werden. Im Vordergrund stand, die Kommunikationsmöglichkeiten des Internets für eine Diskussion untereinander zu nutzen, diese Diskussion anzustoßen und zu befördern. Dafür brauchte man eine Internetseite und Mailinglisten ? aber kaum mehr. Die bei der ersten Mitgliederversammlung in Berlin beschlossene ?Satzung? kennt daher nur zwei Organe: die einmal im Jahr stattfindende Mitgliederversammlung (MV) und den aus sechs Personen bestehenden, für jeweils zwei Jahre gewählten, SprecherInnenkreis (SPK). Nach wie vor existiert zwischen dem SPK und der MV kein Bindeglied, um Anregungen, Initiativen oder Anträge der Basis in das Netzwerk zu bündeln und in das einzubringen. Darüber hinaus lässt die vorhandene Struktur von SPK für 1500 Mitgliedern und einer jährlichen MV ein wirklich demokratisches Arbeiten nicht zu. So hat es zu diesem Antrag und der breiten Zustimmung, aus der inneren Netzwerk-Dynamik heraus, einfach kommen müssen. Ein geregelter Informationsfluss ist weder vom SPK zu den Mitgliedern, noch von den Mitgliedern zum SPK gegeben. Professionelle Diskussionsforen zum Austausch der Mitglieder über organisatorische oder inhaltliche Fragen, wie sie in Parteien oder größeren politiknahen Organisation üblich sind, sind bei uns nicht vorhanden. Reichen lediglich im Vierteljahrestakt erscheinende Newsletter und undurchsichtige Mailinglisten für Diskussionen und Debatten in einer bundesweit agierenden politischen Initiative aus? Vor allem fehlt ein systematischer Informationsaustausch zwischen Mitgliedern und den Initiativen untereinander, aber auch zwischen Initiativen und Sprecherkreis. Die ?Verfassung? des Netzwerks wird im Jahr Drei nach der Gründung den neuen politischen Anforderungen nicht mehr gerecht ? darum kamen die Anträge zur richtigen Zeit. Die große Zustimmung auf der MV zeigt, dass unsere Mitglieder die Lage ähnlich einschätzen. Das Netzwerk ist ?auf Kurs?. Unsere Kommission ?Demokratie und Transparenz? erarbeitet nun bis zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in der ersten Jahreshälfte 2008 Vorschläge zur Netzwerk-Reform. Um diese für alle Mitglieder offene Kommission voran zu bringen, haben wir zunächst eine neue Mailingliste eingerichtet, über die wir uns zunächst schriftlich austauschen können. Bereits am Samstag, 12.01.2008 in Frankfurt/Main findet ein Treffen von Vertretern der Regionalinitiativen und anderer Engagierter mit dem Sprecherkreis statt, bei dem über die nächsten Schritte zu mehr Demokratie und Transparenz, aber auch über die Umsetzung des Kölner Antrags zu mehr Professionalität und Einrichtung einer Geschäftsstelle gesprochen werden soll. Treffen der Kommission für Demokratie und Transparenz sind vor der nächsten Mitgliederversammlung möglich. Denn bei der MV ist eine Grundsatzdebatte über die Strukturen des Netzwerks unumgänglich. Dafür wollen wir klare Vorschläge auf den Tisch legen, um nicht weiter unnötig Zeit zu verlieren. Fragen und Themenstränge Diese Auflistung ist lediglich als eine erste Anregung zu verstehen und kann, besser soll, von den Kommissionsteilnehmern jederzeit geändert oder erweitert werden. Bitte meldet Euch zur Teilnahme an der Kommission hier an: https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/transparenz Information und Transparenz Wie und welche Informationen sollen von den NW-Gremien Mitglieder-öffentlich gemacht werden? Wie können wir einen wirksamen Informationsfluss von den Mitgliedern zu den Gremien bewerkstelligen? Welche Medien sind sinnvoll zum Austausch interner Netzwerk-Angelegenheiten zwischen den Mitgliedern? Z.B. eine Mailliste ?Internes?, Offenes Forum auf der Website, Newsletter, Mitgliederzeitung? Struktur des SprecherInnenkreis ? Kontrollmöglichkeiten Allgemeine Strukturen des SPK, z.B. Größe und Amtszeit Welche Befugnisse soll der SprecherInnenkreis haben? Brauchen wir neben der MV eine laufende Kontrolle des SPK? Wenn ja, wie soll diese ausgestaltet sein? Aktives und passives Wahlrecht, Vermeidung von Interessenkonflikten der Sprecher. Arbeitsorganisation / Geschäftsstelle Welche Aufgaben solle die neue Geschäftsstelle wahrnehmen? Wem gegenüber ist die Geschäftsstelle verpflichtet? Wer kontrolliert sie? Zu welchem Zeitraum soll die Geschäftsstelle an den Start gehen? Wie viele Mitarbeiter werden benötigt? Wo soll das Büro sein? Wie werden die Mitarbeiter gewählt? Welche finanziellen Mittel werden benötigt? Aus welchen Quellen soll die Geschäftsstelle finanziert werden? Sonderfunktionen, Ausschreibungen, Machtkonzentration Wie soll die Vergabe von Sonderaufgaben (z.B. Vertretung im Kokreis von attac, Planungsstab für den Berlin-Kongress etc.) geregelt werden? Für welche Positionen sind Ausschreibungsverfahren erforderlich und wie könnten sie gestaltet werden? Welches Gremium ist dafür zuständig? Wie kann die Machtkonzentration durch Ämterhäufung vermieden werden? Regionale Grundeinkommens-Initiativen Welche Stellung nehmen ?Regionale Grundeinkommens-Initiativen? innerhalb des Netzwerks ein? Wie soll im Rahmen von Abstimmungen damit umgegangen werden? Welche Möglichkeiten bestehen, um den Austausch und die Entscheidungsfindung zwischen regionalen Initiativen zu ermöglichen Wie kann die demokratische Verankerung der Initiativen im Netzwerk - z. B. mit einem eigenen Gremium ? ermöglicht werden? Wie sieht die finanzielle Kooperation zwischen regionalen Initiativen und Netzwerk aus? Mitgliederversammlung Wie kann der Ablauf der Mitgliederversammlung transparent geregelt werden (Geschäftsordnung!)? Bis zu welchem Zeitraum müssen Anträge und Änderungsanträge vorliegen? Wie sind diese zu publizieren? Welche Aufgaben hat die MV? Wer kann sie wann einberufen? Sollten weiterhin alle Mitglieder auf der Mitgliederversammlung Stimmrecht haben, oder ist ein Delegationsprinzip von Seiten der Initiativen vorzuziehen? Sollten es neben der bundesweiten Mitgliederversammlung nicht auch mindestens einmal jährlich ?Regional-Mitgliederversammlungen? geben? Wie sollen die Regionen eingeteilt werden? Sollen diese eigene Beschlüsse fassen oder sollen diese Treffen nur dem Meinungsaustausch dienen und/oder Kongress-Charakter haben? Allgemeine Satzungsfragen Hier soll über allgemeine Fragen zur Satzung diskutiert werden, z.B. Mitgliedschaft, Einberufung der MV, Sperrzeiten von Neumitgliedern, Beitragsregelung, Antragsformen und -Fristen, Art, Besetzung und Größe der Gremien, Finanzierung und Kassenverantwortung etc. Matthias Dilthey, Christoph Schlee, 16.12.2007 -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Aufruf zur Teilnahme 16_12_08.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 75635 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From Netzwerk_BGE at gmx.net Sun Dec 16 18:26:47 2007 From: Netzwerk_BGE at gmx.net (Netzwerk_BGE) Date: Sun, 16 Dec 2007 18:26:47 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] 4-3-2-1-Formel von Prof. Segbers - Papier vom Kongress in Basel 5.10.07 Message-ID: <20071216172418.53DA38C4EA@ilpostino.jpberlin.de> mit Grüßen von Peter Scharl vom: http://www.Ulmer-BGE-Modell.de/SegbersThesenBGE.pdf Auszug aus den "Thesen zum garantierten Grundeinkommen aus sozialethisch-theologischer Perspektive": "Es gibt vier Formen von Arbeit und drei Arten von Einkommen. In einem neuen Gesellschaftsvertrag müssten die Formen von Arbeit und die Formen von Einkommen neu einander zugeordnet werden. Folgende 4-3-2-1-Formel der Zuordnung von Arbeit und Einkommen kann in Zeiten des Überflusses und der Armut helfen, den Gesellschaftsvertrag neu zu ordnen: VIER Formen der Arbeit: • Eigenarbeit • Haus-/Familienarbeit • Erwerbsarbeit • zivilgesellschaftliche Bürger/Innenarbeit DREI Arten von Einkommen • Erwerbseinkommen • Transfereinkommen • Kapitaleinkommen Für ZWEI Geschlechter - In der EINEN Welt. Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist die Antwort auf die Krise der kapitalistisch verfassten Arbeitsgesellschaft. Sie komplettiert den menschenrechtlichen und demokratietheoretischen Anspruch auf soziale Sicherheit. Sie dringt auf eine Realisierung der wirklichen Freiheit, die objektiv nicht zuletzt durch die Produktivität der Märkte und Technologien gegeben ist. Deshalb ist es an der Zeit, grundlegende Reformen gedanklich vorzubereiten und einzuleiten, deren Möglichkeit objektiv in den sich abzeichnenden Veränderungen angelegt ist." -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From zion at robert-zion.de Sun Dec 9 15:56:48 2007 From: zion at robert-zion.de (Robert Zion) Date: Sun, 9 Dec 2007 15:56:48 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?KV-Beschl=FCsse_f=FCr_ein?= =?iso-8859-1?q?_Grundeinkommen_/_Bitte_schicken!?= Message-ID: <002001c83a73$baf7a120$15b2a8c0@Laptop> Liebe Feundinnen und Freunde, auf meiner Homepage www.robert-zion.de stelle ich zur Zeit alle Beschlüsse Grüner Landes- und Kreisverbände für ein Grundeinkommen als PDF-Dateien unter SOZIALES/GRUNDEINKOMMEN zur Verfügung. Solltet ihr in eurem Kreisverband solch einen Beschluss gefasst haben, sendet ihn bitte an: zion at robert-zion.de. Er wird dann auf der Übersichtskarte zum Dowmload zur Verfügung gestellt. Mit lieben Grüßen Robert Zion (Grünes Netzwerk Grundeinkommen, Koordinator Nordrhein-Westfalen) _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0176/24711907 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From zion at robert-zion.de Thu Dec 13 16:20:45 2007 From: zion at robert-zion.de (Robert Zion) Date: Thu, 13 Dec 2007 16:20:45 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Franz Walter in der Spiegel-Jahres-Chronik Message-ID: <006601c83d9b$bc079d60$14b2a8c0@Laptop> Hallo zusammen, Hier findet ihr einen ausgezeichneten Artikel vom Parteienforscher Franz Walter in der Spiegel-Jahres-Chronik 07: http://www.robert-zion.de/downloads/Walter_Spiegel_Jahreschronik.pdf Liebe Grüße Robert _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0176/24711907 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From zion at robert-zion.de Fri Dec 14 12:16:16 2007 From: zion at robert-zion.de (Robert Zion) Date: Fri, 14 Dec 2007 12:16:16 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?Wie_weiter_mit_den_Gr=FCn?= =?iso-8859-1?q?en_und_dem_Grundeinkommen=3F_=281=2ETeil=29?= Message-ID: <003601c83e42$bf80c4b0$14b2a8c0@Laptop> Robert Zion Wie weiter mit den Grünen und dem Grundeinkommen? (1.Teil) "Mit diesem Beschluss ist auch die Diskussion über das Grundeinkommen nicht beendet - zumal sie ja in der Gesellschaft weitergeht. Die Diskussion soll weitergehen." Beschluss Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit! 27. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am 23.-25. November 2007 in Nürnberg. Nach Nürnberg in der Presse 2007 ist zweifellos ein ereignisreiches Jahr für die Partei gewesen, ein Jahr der Findung, der Aufarbeitung, der schwierigen Suche nach einem glaubwürdigen Weg zwischen Bruch und Kontinuität. Dass es auch und gerade um die Glaubwürdigkeit in dieser Findungsphase nach der Regierungsbeteiligung ging, hat Michael Jäger in einem Kommentar zum Parteitag in Nürnberg im Freitag treffend beschrieben: "Die Partei hat einen Weg gefunden, von Hartz IV abzurücken, ohne dass die Peinlichkeit überhand nahm. Der Weg bestand darin, dass sie nicht ,Hartz IV ja oder nein' diskutierte, sondern ,Grundsicherung oder Grundeinkommen'. Im Rahmen dieser Frage konnten beide Seiten ohne Selbstbeschuldigung Gerhard Schröders ,Agenda' anklagen."1 Doch neben diesem inhaltlichen Spannungsfeld zwischen Bruch und Kontinuität gibt es ein zweites, eher tiefer gehendes, das mit der besonderen Rolle der Grünen im bundesdeutschen Parteienspektrum zu tun hat: das zwischen ihrer inzwischen angenommenen Rolle als "normalisierte" Partei und ihrer ureigensten politischen Funktion als Zukunftsprojekt. Keineswegs lässt sich dieses Spannungsfeld auf eine einfache Alternative zwischen "Regierungsfähigkeit" und "Identitätsfähigkeit" reduzieren, wie noch Dany Cohn-Bendit2 nach dem Sonderparteitag von Göttingen meinte. Denn tatsächlich hat sich mit der "Normalisierung" der Grünen zugleich eine politische Tendenz in der Republik verstärkt, die der Parteienforscher Franz Walter beschrieben hat: "Oppositionen sind nicht allein oder auch nur im Wesentlichen Regierungen im Wartestand bzw. auf Abruf. Denn der Ort der Opposition ist stets auch Terrain der Gegenmöglichkeit, durchaus Biotop für Ideen einer radikalen Abkehr von dem (Irr-)Weg der jeweils gegenwärtigen Regenten. Der Verlust an eigensinnigen, zuweilen auch unberechenbaren, sich quer-stellenden Oppositionsparteien hat rasch den Vitalitätsverlust des Parlamentarismus insgesamt zur Folge."3 Dieser "Vitalitätsverlust des Parlamentarismus" ist zu einem ernsten Problem der bundesdeutschen Parteiendemokratie geworden, die Abkehr von fundamentalen Irrwegen, die Formulierung grundsätzlicher Alternativen zu einer Seltenheit. Auf der anderen Seite und interessanter Weise aber sind es nach wie vor die Grünen, denen noch am ehesten eine Revitalisierung eines wirklichen politischen Willensbildungsprozesses in der Partei, Entwürfe gesellschaftlicher Gegenmöglichkeiten zugetraut werden, wie selbst die den Grünen nicht gerade nahestehende Westdeutsche Allgemeine Zeitung nach Nürnberg anmerkte: "Andererseits sind die Grünen nur überflüssig, wenn sie so sind wie all die anderen. Die Partei hat ja längst ihre Unschuld verloren; als sie in der Regierung Hartz IV zustimmte und Kampfeinsätzen der Bundeswehr; als das angeblich einzig Machbare zum alleinigen Maßstab wurde und Utopien über Bord mussten; als Posten wichtiger wurden als Ideale. Wo finden Menschen heute eine Heimat, die sich noch eine andere Welt vorstellen können als die der Bushs und Börsenkurse. Wo sind die Querdenker? Eine solche Partei fehlt wahrlich in Deutschland. Die Grünen könnten (wieder) so eine Partei werden."4 Die berechtigten Fragen nach den neuen Querdenkern, nach Vorstellungen einer anderen Welt und nach einer politischen Heimat für Menschen, die sich Alternativen zum gegenwärtigen politischen Normalverzug vorstellen können, stehen sicherlich in engem Zusammenhang mit gesellschaftspolitischen Zielvorstellungen und neuen politischen Projekten, die die Fehlentwicklungen und Sackgassen der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht leugnen oder beiseite schieben. Dabei sollte gerade für die Grünen nach wie vor gelten: think big, sowohl in der Selbstdefinition der eigenen Rolle im Parteienspektrum als auch in den gesellschaftlichen Veränderungsansprüchen. Doch hat sich gerade dies für die Partei zu einen Problem entwickelt, wie noch Monika Kappus vor kurzem in der Frankfurter Rundschau betonte: "Geht es doch darum, wie viel Utopie sich die Grünen leisten. Darum, ob sie sich, von der Macht verführt, auch in der Opposition bloß noch koalitionskonforme Aussagen erlauben. Wer, wie Tübingens OB Boris Palmer, nur ins Programm schreiben will, was sich zur Not in 30 Sekunden erklären lässt, gibt die Grünen auf. Sind sie doch groß geworden, indem sie den Grundgesetz-Auftrag, als Partei zur politischen Willensbildung beizutragen, fantastisch ausgefüllt haben. Wenn eine konservative Kanzlerin heute mit Klimaschutz-Parolen punkten und die SPD sich mit ihrem Nein zur Atomkraft profilieren kann, dann dürfen sie sich bei den Grünen bedanken. Die haben die Basis dafür gelegt, dass Außenseiter-Themen von einst heute mehrheitsfähig sind. Die Einsicht in utopische Notwendigkeiten macht grüne Identität aus. Eine Führung, die weit in die Zukunft gerichtete Diskurse systematisch kleinredet, schadet den Grünen. Grüne, die sich das gefallen lassen - auch weil sie keine Alternative zu dieser Führung sehen -, müssen sich dringend nach personellen Alternativen umsehen."5 Und was dann genau das gegenwärtige Problem im Kern ausmacht, hat niemand ehrlicher und präziser beschrieben als Antje Vollmer: Für das Projekt unserer Real-Politisierung, für das Projekt unserer Normalisierung als Regierungspartei hatten wir Grünen zwar allgemeinen Applaus von außen, aber keine leidenschaftlichen Mitakteure in der Gesellschaft. Das hat man doch mit großem Abstand gesehen. Zur selben Zeit, in der man uns nachsagte, ,Ihr habt euch endlich, endlich normalisiert' sind wir eigentlich aus dem engeren Identifikationskreis, aus der Herzkammer der Republik weiter entfernt worden. Ich sage das nicht ohne Trauer."6 Können die Grünen in die Herzkammer der Republik zurückkehren? In Nürnberg jedenfalls hat sich die von Monika Kappus erwähnte "Führung" beinahe geschlossen gegen eine aus der Basis und der Herzkammer der Republik initiierte "utopische Notwendigkeit" gestellt. Doch offenbarte der Pyrrhussieg dieser "Führung" in Nürnberg eine gefährliche Unbeweglichkeit und eklatante Mängel in der strategischen Neuaufstellung und gesellschaftlichen Durchdringungstiefe in der Parteispitze. Denn, wohin führt uns der Beschluss zur Sozialpolitik von Nürnberg eigentlich? Zwar titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung danach "Das geenterte Schiff nimmt Kurs nach links"7, doch wurde damit nicht nur die entscheidende Auseinandersetzung mit den falschen Analysen und Lösungsansätzen des new labour-Kurses Schröders und Fischers umschifft und die programmatische Abhängigkeit von der Sozialdemokratie immer noch nicht überwunden, die Partei hat sich zudem in eine gefährliche inhaltliche Nähe zur Linkspartei begeben. Denn es ist DIE LINKE, deren Vertreter zur Zeit in den Talkrunden die Opposition mit einfachen, weil bekannten Antworten geben. So hat sich die grüne Parteiführung in Nürnberg von einer allgemeinen Welle in der Republik8 zum Nahe-liegenden treibend lassen, anstatt selbst zur treibenden Kraft eines in der Partei entstandenen neuen und in die Zukunft gerichteten Diskurses zu werden. Wenn die Sachfrage zur Machtfrage umgebogen und die strategische Neuaufstellung der Partei auf Parteitagsstrategie reduziert wird, bekommt eine Zukunftspartei zweifellos ein ernsthaftes Problem mit ihrer Zukunft. Probleme über Probleme? Doch sollten hierbei nach wie vor die Worte eines anderen, früheren Vorsitzenden gelten, der die Partei erfolgreich durch eine schwere Krise geführt hat: "Eine Partei", so Ludger Volmer, hiermit die originäre politische Rolle der Grünen zusammenfassend, "die nicht bereit ist, sich Krisen auszusetzen, kann die Krisen der Gesellschaft nicht lösen."9 Aber das Jahr 2007 hat für die Grünen auch überraschende Erkenntnisse und wirklichen Fortschritt gebracht: bei den Grünen ist Vorne nicht unbedingt mehr mit Oben gleichzusetzen, ein Wechsel vom Ein- zum Mehr-Generationen-Projekt zeichnet sich ab und die Partei ist weit mehr als nur die in der Mediendemokratie fokussierte "Führung". Das Pressejahr 2007 endet für die Grünen schließlich mit einem Kommentar Franz Walters in der Jahreschronik des Spiegel, den sich die Partei durchaus zu Herzen nehmen sollte, um ihren Weg in die "Herzkammer der Republik" zurückzufinden: "Die Grünen standen und stehen tatsächlich in der Opposition, im Bund und in weiteren 15 Bundesländern. Das Ausmaß an Opposition ist kaum zu übertreffen. Doch hat nicht der frisch entdeckte Parteitagsagitator aus dem Ruhrgebiet die Grünen in diese Rolle gedrängt, sondern - formulieren wir es pathetisch - der Souverän, der Bürger, die Wähler. Zion erinnert die Grünen im Grunde nur daran, dass ihnen die Funktion zugefallen ist, die in parlamentarischen Demokratien denjenigen Parteien obliegt, welche im Parteienwettbewerb unterliegen und deshalb an der Regierungsmacht nicht beteiligt sind: eben denen der Opposition. Insofern steht das Göttinger Spektakel auch gar nicht für einen neuerlichen Illusionismus der Grünen. Die Interpretation von Göttingen spiegelt vielmehr eine bislang wenig bemerkte Veränderung in der politischen Kultur hierzulande. Opposition gilt kaum mehr als ehrenhaft, gilt nicht als wichtig für die Demokratie, als konstitutives Korrektiv, als freiheitswahrende Kontrolle, als Ort alternativer Überlegungen und Entwürfe. (...) Und es muss den Grünen nicht zwangsläufig schaden. Denn die schwierige Melange von Heterogenitäten gehörte zum historischen Wesen der Partei und ihrer Anhänger. Unbedingte Friedfertigkeit und entschlossener Menschenrechtsschutz, Antimilitarismus und die Sicherheit von Minderheiten, Professionalismus oben und Basisdemokratie unten, kollektive Verantwortung und individuelle Freiheit, Askese und Lebensfreude - nie ging das alles durch eine klärende Formel oder die Autorität eines Übervaters symbiotisch glücklich zusammen. Immer blieben Inkompatibilitäten und Ungleichzeitigkeiten. Doch entsprach es eben der gesellschaftlichen und politischen Komplexität. Und angesichts einer durchaus intelligenten Anhängerschaft hat in der offenen Diskussion dieser Komplexität stets auch eine beachtliche Chance für die Grünen gelegen."10 Die Chance für die Grünen heute liegt in der Krise des Systems, in einer ziellosen Republik: "Die Heilsbegriffe der Eliten sind hundertmal skandiert worden: weniger Staat, mehr private Vorsorge des Einzelnen für Gesundheit, Alterssicherung sozialen Schutz, für die Bildung und die eigene berufliche Biographie. Es ist bemerkenswert, wie zäh eine Majorität der Bundesbürger sich indes weigert, ihren sozialen Avantgardisten auf diesem Weg in das Markt- und Individualitätsnirwana zu folgen. Doch weiß die gleiche gesellschaftliche Mehrheit auch nicht so recht, wohin es stattdessen gehen sollte. In die angelsächsische Richtung will man partout nicht; doch zu skandinavischen Ufern bricht auch niemand ernsthaft auf, da die steuerliche Abgabenlast und der öffentliche Regelungsanspruch dort zu sehr erschrecken. (...) Zum Ende des Jahrzehnts jedenfalls wird die Partei, werden diejenigen politischen Begabungen die Nase vorn haben, die zu Zielen, Normen, Begründungen, Werten einige neue Begriffe und diskurs-prägende Reflexionen beizusteuern haben."11 So gesehen ist der Beschluss von Nürnberg nicht wirklich eine verpasste, sondern nur eine aufgeschobene Chance, eher der Beginn eines neuen Weges und das Auftauchen eines politischen Ziels am Horizont für die ziellose Republik, denn "die Partei hat das Thema Grundeinkommen nun besetzt. Jetzt liegt es an ihr, nicht nur die sozialen, sondern auch die ökologischen und ökonomischen Aspekte dieses zentralen Zukunftsthemas zu durchleuchten und zu vermitteln, eine neue gesellschaftspolitische Zielvorstellung zu formulieren, die mit dieser Partei originär in Verbindung gebracht wird: der emanzipatorische Sozialstaat in einer wissensbasierten Ökonomie samt eines neuen Arbeitsbegriffs und damit auch die Abkehr vom industriegesellschaftlichen Wachstumsdogma. Der Weg dorthin kann über die in dieser Form beschlossene Grundsicherung führen."12 1 Michael Jäger: Bloß nicht die Geister rufen, die schon Hartz IV brachten, in: Freitag 48, 30.11.2007, http://www.robert-zion.de/downloads/freitag_30_11-2.pdf. 2 Dany Cohn-Bendit: Fataler symbolischer Beschluss des Grünen Parteitages, Blog aus dem Europäischen Parlament in Brüssel, 24. September 2007, http://www.cohn-bendit.de/dcb2006/fe/pub/de/me-ditahek/podcast. 3 Franz Walter: Warum Politiker so gern von der "Baustelle Deutschland" sprechen, in: SPIEGEL-online, 09. 12. 2007, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,522214,00.html. 4 Thomas Wels, Lutz Heuken: Nicht mehr ganz grün, in: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, 27.11.2007, http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/politik/2007/11/27/news-7313894/detail.html. 5 Monika Kappus: Ohne Eklat, ohne Esprit, in: Frankfurter Rundschau, 26.11.2007, http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/kommentare/?em_cnt=1248389. 6 Antje Vollmer: Eingewandert ins eigene Land. Was von Rot-Grün bleibt, München (Pantheon-Verlag) 2006, S. 132. 7 Stephan Löwenstein: Das geenterte Schiff nimmt Kurs nach links, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.11.2007, http://www.robert-zion.de/downloads/FAZ_26_11.pdf. 8 Vgl.: Die Republik rückt nach links, in: Spiegel-online, 20. 05. 2007, http://www.spiegel.de/politik/ deutschland/0,1518,483739,00.html. 9 Ludger Volmer: Die Grünen und die Außenpolitik - ein schwieriges Verhältnis, Münster (Westfälisches Dampfboot) 1998, S. 578. 10 Franz Walter: Donquichotterie in Göttingen, in: Der Spiegel, Jahreschronik 07, Dezember 2007. 11 Franz Walter: Die ziellose Republik. Gezeitenwechsel in Gesellschaft und Politik, Köln (Kiepenheuer & Witsch) 2006, S. 10ff. 12 Robert Zion: Nur Mut zur Zukunft, in: DIE ZEIT, 48/2007, http://images.zeit.de/text/online/2007/48 /gruene-zion. -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Wie_weiter_mit_den_Gruenen_und_dem_Grundeinkommen_erster_T..pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 43689 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From zion at robert-zion.de Tue Dec 18 11:21:55 2007 From: zion at robert-zion.de (Robert Zion) Date: Tue, 18 Dec 2007 11:21:55 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Brief zum bedingungslosen Grundeinkommen Message-ID: <017e01c8415f$d121a200$14b2a8c0@Laptop> Hallo zusammen, ich bekomme ja eine Menge E-Mails und Briefe (bleibt bei der mir zugefallenen Bekanntheit halt nicht aus), der unten Stehende hat mich aber besonders berührt, vor allem der Satz: "Als Beamter bin ich privat versichert, aber ich möchte nicht in einer Klassengesellschaft leben. Neidvolle Jugendliche warfen Steine gegen meine Hausfassade." Genau darum geht es auch für mich: eine Gesellschaft, die allen ernstes meint, sie könnte große Teile der Bevölkerung "bedürfigkeitsgeprüft" in Hilfssysteme hineindrängen, wird eine Klassengesellschaft qua administrativer Funktion. Was für eine Demokratie soll das denn werden?!?! Das Problem der Inklusion bestimmter Schichten in die Hilfssysteme, die zur Falle und zum Stigma werden, ist doch in der Soziologie längst bekannt und analysiert, etwa bei Michael Opielka (hier: http://www.sw.fh-jena.de/people/michael.opielka/buecher/Flyer_Opielka_Sozialpolitik_Grundlagen_u_vergl_Perspektiven_re_Rowohlt_2004.pdf). Liebe Grüße Robert _________________________ Robert Zion, B'90/Grüne, KV Gelsenkirchen tel. 0209/3187462 mobil. 0176/24711907 mail. zion at robert-zion.de homepage. www.robert-zion.de Skype: zionger __________________________ Sehr geehrter Herr Zion, ich habe Ihren Namen im Radio im Zusammenhang mit dem grünen Parteitag und der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gehört. Leider sind die Grünen wohl nicht so weit, wie damals, mit ihrer ökologischen Bewegung radikale Standpunkte einzunehmen. Das BGE sollte wirklich bedingungslos und für alle gleich sein. Für Kinder genauso hoch wie für Erwachsene. Auf eine Grundsicherung sollte völlig verzichtet werden, nur so bekämen wir einen grandiosen Bürokratieabbau. Warum wird die Finanzierung nicht einmal grundlegend dargestellt, z.B. für alle 400 € und 50 % Steuer und Sozialversicherung vom Einkommen? Außerdem gehört der Solidaritätszuschlag wirklich abgeschafft: aber nur für in den Neuen Bundesländern bezogene Einkommen. Im Westen glauben die Menschen sowieso, sie seien die einzigen, die ihn bezahlen. Ich lebe seit 1996 in Wurzen, komme aber aus Erding, von dort, wo die Arbeitsagentur mit der niedrigsten Arbeitslosenquote ist. Merkel freut sich: Eine Million weniger Arbeitslose. In Wurzen ist die Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr gestiegen. Auf 1600 bei 15 000 Einwohnern. Meine Frau arbeitet in einer Imbissbude. Wollt ihr wirklich das bedingungslose Grundeinkommen und den Mindestlohn? Der Arbeitgeber meiner Frau, der Betreiber der Imbissbude, wird ihr keinen Mindestlohn zahlen können. Er wird seinen Hilfskoch entlassen und mit seiner Frau, vielleicht mit seinem zehnjährigen Sohn, die Imbissbude weiterbetreiben bis er aufgibt. Meine Frau, Hilfsköchin, wird keine Arbeit mehr finden. Bitte, ihr Grünen, ich bin euer Stammwähler. Ich habe euch 1983 in den Bundestag gewählt. In Leipzig habe ich 2004 Plakate geklebt für die Grünen, seitdem sind die Grünen auch im sächsischen Landtag. Vergesst die FeministInnen. Für die Niederkunft meiner Frau – wir leben in eheähnlicher Lebensgemeinschaft, darum bekommt sie auch kein Arbeitslosengeld – habe ich keinen Urlaubstag bekommen. Ich bin Beamter. Als Lesbe in Eingetragener Lebenspartnerschaft hätte ich einen Urlaubstag bekommen. Stellt das BGE dar als Alternative von Grundsicherung und vom Mindestlohn. Krankenversicherung für alle gleich. Als Beamter bin ich privat versichert, aber ich möchte nicht in einer Klassengesellschaft leben. Neidvolle Jugendliche warfen Steine gegen meine Hausfassade. Außerdem bin ich auch für die Gesamtschule. Mit freunlichen Grüßen M. L. -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From info at psgd.info Fri Dec 28 03:16:32 2007 From: info at psgd.info (Matthias Dilthey) Date: Fri, 28 Dec 2007 03:16:32 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] [Gr.NetzGE] Grundeinkommen: die Diskussion geht weiter! In-Reply-To: <477431B4.11143.29DD2D9@wolfgang.strengmann-kuhn.de> References: <477431B4.11143.29DD2D9@wolfgang.strengmann-kuhn.de> Message-ID: <200712280316.34132.info@psgd.info> Hallo Wolfgang, Grundsicherung + Mindestlohn kann ich nachvollziehen. Grundeinkommen und Mindestlohn kann ich abstrakt nachvollziehen. Bei der Forderung nach Grundsicherung + Grundeinkommen übersteigst Du mein Denkvermögen. Darf ich da um ein wenig Nachhilfe Deinerseits bitten? Vielen Dank für Deine Mühe schon im Voraus! Mit freundlichen Grüßen Matthias Dilthey Platenstraße 21 91054 Erlangen Tel.: 09131/29889 Am Donnerstag, 27. Dezember 2007 23:13 schrieb Wolfgang Strengmann-Kuhn: > Liebe Freundinnen und Freunde, > > ist ein Mindestlohn nur dafuer da, damit jemand, der vollzeit arbeitet, > nicht arm ist? Die Antwort darauf ist: Nein! > > Denn waere das das einzige Ziel, ist ein Mindestlohn auch mit einer > Grundsicherung ueberfluessig. Und da es eine Grundsicherung gibt, > braeuchten wir auch keinen Mindestlohn. > > Im uebrigen gibt es in den meisten Laendern, in denen es eine negative > Einkommensteuer gibt, auch einen Mindestlohn, z.B. in den USA, in > Frankreich oder in Großbritannien. In Großbritannien wurde der Mindestlohn > u.a. wegen der Lohnwirkungen der negativen Einkommensteuer > eingefuehrt. > > Wir brauchen eine bedarfsorientierte Grundsicherung und (!) ein > Grundeinkommen und (!) einen Mindestlohn, weil damit zwar zum Teil > aehnliche, aber auch jeweils unterschiedliche Ziele erreicht werden. > > Schoene Gruesse > Wolfgang > > On 27 Dec 2007 at 14:10, Martina Knappert-Hiese wrote: > > Liebe ListenleserInnen! > > > > anbei ein Artikel aus den vdinachrichtendes Vereins deutscher > > Ingenieure. Die technischen > > Artikel finde ich zwar weniger interessant, aber diese Zeitung > > enthält immer auch informative > > Beiträge zu gesellschaftspolitischen und umweltrelevanten Themen, > > die ich seit Jahren mit > > Interesse verfolge. > > > > Hier ein Interview mit Hans-Werner Sinn, das ich eigentlich sehr > > plausibel finde. Zwar gibt es > > meines Wissens eine mehr oder weniger offizielle GRÜNE Position > > für Mindestlöhne, doch > > scheinen wir die möglicherweise doch noch einmal überdenken zu > > müssen?! Als Nicht-Ökonomin > > sind mir die Zusammenhänge nicht immer sofort einsichtig, doch kann > > ich Sinns Argumentation > > gut nachvollziehen. Demnach ist ein Grundeinkommen also nicht > > kompatibel mit Mindestlöhnen. > > Was meint Ihr? > > > > Guten Rutsch und beste Grüne Grüße vom Bodensee > > wünscht > > > > Martina Knappert-Hiese > > _______________________________________________ > Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list > Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de > http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_grundeink >ommen From info at psgd.info Fri Dec 28 14:29:15 2007 From: info at psgd.info (Matthias Dilthey) Date: Fri, 28 Dec 2007 14:29:15 +0100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] [Gr.NetzGE] Grundeinkommen: die Diskussion geht weiter! In-Reply-To: <4774DCE0.29844.702DA9@wolfgang.strengmann-kuhn.de> References: <477431B4.11143.29DD2D9@wolfgang.strengmann-kuhn.de> <4774DCE0.29844.702DA9@wolfgang.strengmann-kuhn.de> Message-ID: <200712281429.17256.info@psgd.info> Lieber Wolfgang, hallo Liste, daß es, bei welchem Sozial- bzw. GE-Modell auch immer, zusätzlich noch "Hilfe in besonderen Lebenslagen" geben muß, darüber besteht wohl breite Einigkeit. Mich hat nur der Begriff "GRUNDsicherung" dafür irritiert. Danke und herzliche Grüße Matthias Am Freitag, 28. Dezember 2007 11:24 schrieb Wolfgang Strengmann-Kuhn: > Lieber Matthias, > > dass die Zielsetzungen von Grundeinkommen und Grundsicherung > unterschiedliche sind, muss ich dir nicht erklaeren. Warum eine > Grundsicherung als letztes Netz auch nach einer Einfuehrung eines > Grundeinkommens meiner Meinung nach notwendig ist, liegt daran, dass > das Grundeinkommen für alle gleich ist, während die Grundsicherung in > ihrer Höhe am Bedarf orientiert ist. Bei einem partiellen Grundeinkommen, > wie es bei den Grünen diskutiert wird, ist eh klar, dass es noch eine > Grundsicherung geben muss. Aber auch bei einem existenzsichernden > Grundeinkommen von 800, 1000 oder mehr Euro wird es Leute geben, > deren Bedarf höher ist - das wären dann aber nur Ausnahmen. Bei Althaus > gibt es deswegen für solche Fälle ja auch einen (bedarfsorientierten) > Bürgergeldzuschlag. > > Schöne Grüße > Wolfgang > > On 28 Dec 2007 at 3:16, Matthias Dilthey wrote: > > Hallo Wolfgang, > > > > Grundsicherung + Mindestlohn kann ich nachvollziehen. > > > > Grundeinkommen und Mindestlohn kann ich abstrakt nachvollziehen. > > > > Bei der Forderung nach Grundsicherung + Grundeinkommen übersteigst > > Du mein > > Denkvermögen. Darf ich da um ein wenig Nachhilfe Deinerseits > > bitten? > > > > Vielen Dank für Deine Mühe schon im Voraus! > > > > > > Mit freundlichen Grüßen > > > > Matthias Dilthey > > Platenstraße 21 > > 91054 Erlangen > > > > Tel.: 09131/29889 > > > > Am Donnerstag, 27. Dezember 2007 23:13 schrieb Wolfgang > > > > Strengmann-Kuhn: > > > Liebe Freundinnen und Freunde, > > > > > > ist ein Mindestlohn nur dafuer da, damit jemand, der vollzeit > > > > arbeitet, > > > > > nicht arm ist? Die Antwort darauf ist: Nein! > > > > > > Denn waere das das einzige Ziel, ist ein Mindestlohn auch mit > > > > einer > > > > > Grundsicherung ueberfluessig. Und da es eine Grundsicherung > > > > gibt, > > > > > braeuchten wir auch keinen Mindestlohn. > > > > > > Im uebrigen gibt es in den meisten Laendern, in denen es eine > > > > negative > > > > > Einkommensteuer gibt, auch einen Mindestlohn, z.B. in den USA, > > > > in > > > > > Frankreich oder in Großbritannien. In Großbritannien wurde der > > > > Mindestlohn > > > > > u.a. wegen der Lohnwirkungen der negativen Einkommensteuer > > > eingefuehrt. > > > > > > Wir brauchen eine bedarfsorientierte Grundsicherung und (!) ein > > > Grundeinkommen und (!) einen Mindestlohn, weil damit zwar zum > > > > Teil > > > > > aehnliche, aber auch jeweils unterschiedliche Ziele erreicht > > > > werden. > > > > > Schoene Gruesse > > > Wolfgang > > > > > > On 27 Dec 2007 at 14:10, Martina Knappert-Hiese wrote: > > > > Liebe ListenleserInnen! > > > > > > > > anbei ein Artikel aus den vdinachrichtendes Vereins deutscher > > > > Ingenieure. Die technischen > > > > Artikel finde ich zwar weniger interessant, aber diese Zeitung > > > > enthält immer auch informative > > > > Beiträge zu gesellschaftspolitischen und umweltrelevanten > > > > Themen, > > > > > > die ich seit Jahren mit > > > > Interesse verfolge. > > > > > > > > Hier ein Interview mit Hans-Werner Sinn, das ich eigentlich > > > > sehr > > > > > > plausibel finde. Zwar gibt es > > > > meines Wissens eine mehr oder weniger offizielle GRÜNE > > > > Position > > > > > > für Mindestlöhne, doch > > > > scheinen wir die möglicherweise doch noch einmal überdenken zu > > > > müssen?! Als Nicht-Ökonomin > > > > sind mir die Zusammenhänge nicht immer sofort einsichtig, doch > > > > kann > > > > > > ich Sinns Argumentation > > > > gut nachvollziehen. Demnach ist ein Grundeinkommen also nicht > > > > kompatibel mit Mindestlöhnen. > > > > Was meint Ihr? > > > > > > > > Guten Rutsch und beste Grüne Grüße vom Bodensee > > > > wünscht > > > > > > > > Martina Knappert-Hiese > > > > > > _______________________________________________ > > > Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen mailing list > > > Gruenes_Netzwerk_Grundeinkommen at gruene-berlin.de > > > > http://gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gruenes_netzwerk_gr > > undeink > > > > >ommen