[Debatte-Grundeinkommen] Heute im RBB-Fernsehen: Diskussion Grundeinkommen

[Tobias Crefeld]

On Tue, 26 Sep 2006 08:01:40 +0200 Wolfgang Roehrig
<roehrigw at zedat.fu-berlin.de> wrote:

> RBB am 26.9.2006, 20.15 Uhr: 
> 1.500 Euro fürs Nichtstun! Grundeinkommen statt Hartz IV?
> Live-Diskussion mit Thilo Sarrazin, Katja Kipping, Goetz Werner,
> Gunter Gabriel 
>     http://www.rbb-online.de/klippundklar/

Unter der Adresse ist jetzt auch eine Aufzeichnung der Sendung
verfügbar. Zumindest mit DSL kann man es gut mitverfolgen, wenn nicht
grad mal wieder der Server überlastet ist.

Eigentlich ist die Sendung ganz interessant geworden, auch wenn sie
wenig Neues gebracht hat. Insbesondere die Zuschauerreaktionen im
Saal, aber auch am Telefon halte ich für wichtig. 

Der Ablauf selber leider ziemlich hektisch, aber das gehört wohl
heutzutage zum Konzept solcher TV-Sendungen. Dementsprechend häufig
wird aneinander vorbeigeredet. Es fällt auf, dass eine (vermutlich
unbewusste) Strategie der Gegner des BGE die überzogene Pauschalisierung
und Vereinfachung der Darstellung unserer Gesellschaft und ihrer
Beziehungen ist. Das ergibt dann den Effekt, dass man bei allen vier
Teilnehmern zuhört und sagt "recht hat er/sie" - und mit der Auflösung
des Widerspruchs allein gelassen bleibt. 

In dem Augenblick, wo man konkret wird und personenbezogen und
insbesondere nicht das pauschale Niveau im Dialog fortsetzt, fängt die
hinter Hartz-4 und Sozialhilfe stehende Argumentation an, brüchig zu
werden. Das konnte man im Prinzip bei den Beiträgen von Kipping, aber
auch von Werner gut erkennen. Leider führt das dann aber zu einem
Nicht-Dialog - man geht nicht aufeinander ein und widerlegt
dementsprechend auch nicht. Hier gibt es sicher in der Argumentation
noch Verbesserungsbedarf.

Was sich als sinnvoll darstellt, ist die weitgehende Ausklammerung der
Finanzierungsfrage (ja, sie wurde natürlich schon angesprochen). Das ist
vorläufig wohl auch deshalb ein sinnvoller Ansatz, weil die
Finanzierung des Staatshaushalts eine Frage der Gestaltung des
Steuersystems und weitgehend unabhängig vom Modus der
Sozialtransferleistungen ist.

Grundsätzlich ist die Sendung ein wertvoller, werbefreier, fast
einstündiger Beitrag zur Verbreitung des BGE-Gedankens. 

IMHO! :-)


Gruß,
 Tobias.