[Debatte-Grundeinkommen] Gesetzlicher Anspruch des bGE; das bGE als Zwischenschritt

[Wolfgang Strengmann-Kuhn]

Lieber Herr Jäger,

ich glaube entweder habe ich Sie nicht verstanden oder Sie verstehen 
etwas nicht. Das bGE bekommt jeder und jede!

On 15 Sep 2006 at 16:06, Klaus Jaeger wrote:
> Und der entstehende Unmut wird auf die Empfänger des
> bGE zurück schlagen. 

Also auf alle ???

> "Denen, die wir für unseren Produktionsprozeß, nicht mehr brauchen, 
> geben wir ein bGE, aber um  Gottes Willen keine Almosen, nein, auch 
> keine Alimentierung, sondern wir erfüllen einen gesetzlichen Anspruch.
> Ansonsten brauchen wir sie nicht mehr für unseren Profitmaximierungsprozeß." 

Das besondere an dem bGE ist, dass genau das nicht (!) der Fall ist, weil 
es Alle (!!) bekommen, also auch und gerade die Erwerbs- und sonstwie 
produktiv Tätigen.

Schoene Gruesse
W.S-K

> -----Original Message-----
> > Date: Thu, 14 Sep 2006 19:23:11 +0200
> > Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Widerspruch zur Erklärung des
> > SprecherInnenkreises From: Tobias Crefeld <tc-wasg at onlinehome.de>
> > To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> 
> > On Wed, 13 Sep 2006 13:58:46 +0200 "Klaus Jaeger"
> > <jaeger.moers at t-online.de> wrote:
> > 
> > > 4. Die bedingungslose Alimentierung von Millionen Menschen wird
> > > diese - wie im Mittelalter - zu Bettlern an den Küchentüren der
> > > Reichen machen und ihnen - den Almosenempfängern - den gleichen
> > > sozialen Status wie den Bettlern gewähren.
> > 
> > Das und vieles andere von dem, was Sie noch in Ihrer Mail schreiben,
> > ist wenig durchdacht und ihre Wortwahl ist ganz offenbar darauf
> > ausgelegt, durch nicht sachgerechte Bezeichnungen wie
> > "bedingungslose Alimentierung" zu diskreditieren. Wenn Sie so einen
> > Begriff erfinden, sollten Sie auch schreiben, was Sie darunter
> > verstehen.
> > 
> > Ein "Almosen" (wenn Sie den Begriff verwenden, sollten Sie auch
> > seine Bedeutung kennen: http://de.wikipedia.org/wiki/Almosen ) wird
> > zwar wie das BGE ohne Erwartungen an den Empfänger gegeben und kann
> > manchmal durchaus existenzsichernd sein, ist aber ähnlich wie eine
> > Spende eine freiwillige Leistung, d.h. der Empfänger hat keinen
> > Rechtsanspruch darauf. Damit erfüllt ein Almosen nicht den
> > Anspruch, der an ein BGE gestellt wird, sondern stellt vielmehr
> > sogar einen kulturellen Rückschritt gegenüber der Sozialhilfe dar.
> > 
> > Die Wiedereinführung des Bettlertums strebt derzeit ja wohl eher
> > der derzeitige politische Mainstream um Müntefering, Merkel und dem
> > "Sachverständigenrat" an, wenn sie die
> > arbeitsbereitschaftsabhängige Zahlung eines für viele Bürger
> > nicht-existenzsichernden ALG-2 immer weiter einschränken.
> > 
> > 
> > Das BGE wird allerdings alleine (ich wiederhole mich hier, aber es
> > ist offenbar nötig) keinesfalls alle politischen und sozialen
> > Probleme dieser Welt lösen!
> > 
> > Deswegen schlagen WASG und LPDS auch eine gesetzliche
> > Arbeitszeitverkürzung und einen gesetzlichen Mindestlohn vor.
> > Beides interferiert zwar mit dem BGE, ist aber grundsätzlich
> > unabhängig davon und wird deswegen in der Diskussion ums BGE auch
> > meist ausgeklammert - zumal es eine separate Diskussion ist.
> > 
> > Sollten Sie sich für diese und ähnliche Konzepte begeistern
> > können, würde Ihre Unterstützung gerne gesehen - aber mit dem BGE
> > hat es nichts zu tun. Ihre sonstigen politischen Ansprüche und
> > humanistischen Forderungen werden sicher von mehr Leuten geteilt,
> > aber für diesen Kreis hier gilt: Thema verfehlt, sorry!
> > 
> > 
> > 
> > > Vielleicht wollen Sie ja alle eine Klassengesellschaft, die sich
> > > in Arbeitsplatzbesitzer und Erwerbslose gliedert?
> > > 
> > 
> > Dieser Vorwurf blendet die Realität aus, in der es heute längst
> > eine solche Klassifizierung gibt.
> > 
> > Er kommt übrigens besonders häufig von Gewerkschaftern, also
> > gerade von den Organisationen, die mehrheitlich noch immer ihren
> > Fokus auf die Erwerbstätigen gerichtet haben und Erwerbslosigkeit
> > nicht als ein Problem begreifen, dass ihren Aufgabenbereich
> > mittelbar und immer gravierender tangiert und die dementsprechend
> > wenig gegen Erwerbslosigkeit unternehmen.
> > 
> > Aber nochmal: Das hat nichts mit der Diskussion BGE vs. Sozialhilfe
> > / Arbeitslosengeld zu tun. Beim BGE geht es erstmal nur darum, dass
> > eine faire Möglichkeit eröffnet wird, ohne Erwerbstätigkeit auch
> > dann sein Auskommen zu haben, wenn man nicht in der glücklichen
> > Lage ist, über Erbschaft oder Lottogewinn eine andere Geldquelle zu
> > besitzen.
> > 
> > Insofern finde ich es schon bemerkenswert, dass sich
> > BGE-Befürworter immer wieder in die "Neiddiskussion" einlassen
> > sollen, die andererseits die Bezieher von Einkommen aus großem
> > Vermögen und Erbschaft permanent ausspart.
> > 
> > Aber in dem Punkt haben Sie indirekt schon recht: Da ist sicher noch
> > einiges an Aufklärung nötig, damit eine Mehrheit der Bürger mal
> > konsequent zu Ende denkt, was denn die Alternativen wären und von
> > der spärlichen "die wollen ja nur nicht arbeiten"-Position
> > weiterkommt.
> > 
> > 
> > Der Fokus des Sprecher-Papiers ging bislang offenbar eher unter. Es
> > geht (vermutlich) insbesondere um eine Distanzierung von Varianten,
> > die sich BGE nennen, es aber nicht sind. Dadurch, dass diese
> > vornehmerweise nicht genau benannt werden, wirkt das Papier ziemlich
> > unkonkret.
> > 
> > 
> > Gruß,
> > Tobias.
> > _______________________________________________
> > Debatte-grundeinkommen Mailingliste
> > JPBerlin - Politischer Provider
> > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
> > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen 
> >