[Debatte-Grundeinkommen] Petra Pau zum Bürgergeld

[Wolfgang Strengmann-Kuhn]

http://openpr.de/news/106461/Grundsicherung-wuerde-Buergerrechte-staerken.html

Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken

Pressemitteilung von: DIE LINKE im Bundestag
Veröffentlicht auf openPR am 02.11.2006 um 17:31


Thema: Bürgergeld, Grundsicherung, Bürgerrechte

02.11.2006. Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) schlägt ein "solidarisches Bürgergeld" für alle vor. 
Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:

Die Grundidee ist nahe liegend und wird seit langem auch von der Linkspartei.PDS vertreten. Über den 
Namen dieser sozialen Grundsicherung kann man streiten, über die Höhe des solidarischen Bürgergeldes 
wird man streiten.

Aus bürgerrechtlicher Sicht ist noch etwas anderes entscheidend. Derzeit gilt: Wer arm dran ist, dem werden 
auch noch die Bürgerrechte genommen. Der Datenschutz wird unterlaufen, Betroffene werden kontrolliert und 
ausgespäht.

Das wiederum entfiele, wenn alle eine Grundsicherung bzw. ein Bürgergeld erhielten. Das wäre sozial 
vernünftig. Zugleich würden Bürgerrechte gestärkt.


Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 - 710 95
Fax: (030) 227 - 700 95
Mail: petra.pau at bundestag.de
www.petrapau.de

Deutscher Bundestag


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