[Debatte-Grundeinkommen] Gruene fordern weiter Grundeinkommen

[Rblaschke at aol.com]

Lieber Wolfgang, liebe alle,

fordern die Grünen in der Steiermark eine Grundsicherung oder ein Grundeinkommen? Beide Begriffe finden sich in der PM. Mir ist bekannt, dass von den Grünen in Österreich eine Grundsicherung gefordert wird. 
 
Wir müssen sehr aufpassen, dass der Begriff Grundeinkommen nicht von jeder/jedem, der anderes meint (oder den Unterschied nicht kennt), gebraucht bzw. missbraucht wird (z. B. von Ulrich Beck, dessen Bürgergeld für Bürgerarbeit und bedürftigkeitsgeprüft  natürlich kein Grundeinkommen ist, oder von Horst Köhler, der eine US-amerikanische Negativsteuer für erwerbstätige Niedriglohnbezieher im Blick hat, am besten noch gekoppelt an eine niedrige und nur zeitlich begrenzt gezahlte Sozialhilfe, also kein Grundeinkommen fordert). 

Zu verschiedenen Bürgergeld-Konzepten auch meine kleine Übersicht unter www.archiv-grundeinkommen.de

Ronald Blaschke      

In einer eMail vom Do, 30. März 2006 7:20 MEZ schreibt "Wolfgang Strengmann-Kuhn" <strengmann at t-online.de>:

http://www.kleine.at/nachrichten/politik/73786/index.do

29.03.2006 19:06
Schutz vor Armut: Grüne fordern weiter Grundeinkommen

Landtagsenquete soll helfen, Alternativen aufzuzeigen.

Das Thema Armut wurde am Mittwoch von den steirischen Grünen
thematisiert. Österreich sei laut Weltbank-Statistik das siebentreichste Land der Erde, trotzdem gebe es 460.000 Arme, davon 230.000, die trotz Erwerbseinkommen arm seien. Die Hälfte aller Betroffenen lebe am Land.
Beschäftigungsverhältnisse mit unzumutbar niedrigen Löhnen und unfairen Arbeitsverträgen würden auch von jenen als Bedrohung empfunden, die sich noch nicht arm fühlen, betonten die Landtagsabgeordnete Edith Zitz und Christian Wabl (Grüne Akademie) bei einer Pressekonferenz.

Sozialhilfe.Armut sei mit Scham verbunden, viele verheimlichten ihre Lage. Zu den nur 4000 Dauer-Sozialhilfebeziehern in der Steiermark kämen alleinstehende Frauen, kinderreiche Familien und Migranten, die den Hilferuf scheuen. Als Beispiel für Armut nannte Zitz Frauen ohne eigenen Pensionsanspruch, die keinen Anspruch auf die Ausgleichszulage haben und im Alter auf Sozialhilfe angewiesen seien. Für die Grünen ist ein
Grundeinkommen von 800 Euro vorstellbar, bei gleichzeitiger Einführung eines Mindestlohnes von 1000 Euro - derzeit lägen 49 Branchen darunter.

Enquete gefordert.Die Grünen fordern eine Landtags-Enquete zum Thema Grundsicherung und haben von Soziallandesrat Kurt Flecker das Signal empfangen, dass dieser eine solche bereits plane.