[Debatte-Grundeinkommen] Tagungsbericht Grundeinkommen

[Herbert Schliffka]

Liebe Mitstreiter,

folgende Information habe ich heute, am 10.01.2006, als Beitrag für die
Internetseite von Götz W. Werner www.unternimm-die-zukunft.de abgeschickt:


In meinem Beitrag vom 23.12.2005 habe ich einen Hinweis auf die Tagung vom
5. – 8. Januar im Internationalen Kulturzentrum Achberg gegeben. Sie hatte
das Thema: „Grundeinkommen als ein Ziel und dreistufige Volksgesetzgebung
als Weg der Neugestaltung des sozialen Organismus“.

Über diese Tagung möchte ich hier für diejenigen, die sich dafür
interessieren, einen kurzen Bericht geben.

Schon bei Beginn der Tagung konnte auf ein erfreuliches Ereignis hingeschaut
werden.
Denn am 5.1.2006 erschien in der jetzt noch aktuellen Ausgabe der
Wochenzeitung „Die Zeit“ Nr. 2/06 auf der Seite 8 die Anzeige der Initiative
„Wir sind Deutschland“ I.M.C.

Damit wird der Zeit-Leserschaft die Möglichkeit gebeben, einen „Aufruf zur
Willensbekundung für das Grundrecht der Volksgesetzgebung“ zu Kenntnis
zunehmen.
Ihr wird in der Anzeige mitgeteilt, dass die Initiative ihre Forderung nach
der Verwirklichung der mündigen Demokratie, durch die dreistufige
Gesetzgebung, auf dem Weg einer „Öffentlichen Petition“ an den Deutschen
Bundestag gerichtet hat.

Der Petitionstext kann abgerufen werden auf der Internetseite der
Initiative: http://www.wirsinddeutschland.org
Ebenso die Zeitungsanzeige:
http://www.wirsinddeutschland.org/zeitungsanzeige.htm


Das Thema der Tagung versucht ja eine Antwort zu geben auf eine Frage, die
auch in den Beiträgen zu diesem Forum immer wieder auftaucht.
Häufig wird neben der Zustimmung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen
auch die Frage nach dem Weg der Verwirklichung gestellt.
Zuletzt zeigt Robert Hasse in seinem Beitrag vom 05.01.2006 (15:23 Uhr) die
Notwendigkeit auf, den Hebel zu finden, wie sich das Ganze in die Tat
umsetzen lässt.

In einer Antwort auf den Beitrag Nr. 63 von Sabine Schröder hatte ich ja
schon in meinem Beitrag Nr. 63.2 vom 13.11.2005 (um 19:41 Uhr), darauf
hingewiesen, dass immer mehr mündige Menschen in der dreistufigen
Volksgesetzgebung, wie sie die Achberger Demokratieinitiative seit nun mehr
22 Jahren in immer neuen Anläufen in die politische Debatte eingebracht hat,
den Hebel sieht, durch den die notwendigen Gesetze zur Verwirklichung des
Grundeinkommens und vieler anderer Gesetze zur Weiterentwicklung unserer
Gesellschaft, die bisher am reinen Parlamentarismus gescheitert sind,
beschlossen werden können.
Die Beiträge Nr. 63 und Nr. 63.2 sind im Archiv "Ältere Beiträge" zu finden.


Am Anfang der Tagung wurden zunächst die Vorschläge von Götz W. Werner
vorgestellt und besprochen.
In einem der Beiträge wurde das Verhältnis der Vorschläge von Götz W. Werner
zu denen der „Offensive für Arbeit, soziale Sicherheit und Bildung“
dargestellt.
Hinweise darauf finden sich schon in meinem 1. Kommentar vom 05.11.2005,
19:50 Uhr (siehe Beitrag Nr. 38 in: "Ältere Beiträge")

Dann erfolgte eine Sichtung unterschiedlicher Stellungnahmen in der Presse.

Genauer befassten wir uns mit einem Artikel von Christoph Strawe, in dem er
einen guten Überblick über den gegenwärtigen Stand der Diskussion zum
Grundeinkommen und dessen Finanzierung bietet.
Der Artikel „Argumente für ein mehrwertsteuerartig finanziertes
Bürgergrundgeld – Zur Entideologisierung der Debatte um Steuern und
Sozialsysteme“ ist erschienen im „Rundbrief Dreigliederung“ Nr. 3, im
September 2005.
Genaueres dazu findet man auf der Internetseite Sozialimpulse:
http://www.sozialimpulse.de

Wir befassten uns auch mit dem Verhältnis von Arbeit und Einkommen, wie es
grundlegend beschrieben wird in der Schrift von Wilfried Heidt zur
„Arbeitslosigkeit“: Sie ist zu finden:
http://www.willensbekundung.net/Projekte/DeutschlandOffensive/index/
dann „informierende Texte“ anklicken
dann „Theoretische Grundlagen“:
Arbeitslosigkeit - Eine Herausforderung, die Grundlagen gegenwärtiger
Rechtsordnungen neu zu bestimmen

Die Zusammenfassung unserer bisherigen Arbeit kam im dem Text, den Alfred
Groff, ein Teilnehmer der Tagung, vorgelegt hatte, zum Ausdruck: „DIE
ZUKUNFT DENKEN“ - Bedingungsloses Grundeinkommen, mehr sinnvolle
Beschäftigung und weniger Bürokratie durch Abschaffung der Lohnnebenkosten,
der Einkommens- und Unternehmenssteuern ! Alfred Groff will den Text in
Luxemburg, seiner Heimat, veröffentlichen.

Die Teilnehmer der Tagung, die aus Österreich, Luxemburg und Deutschland
angereist gekommen waren, konnten so ein erstes grundlegendes Verständnis
für das komplexe Thema finden.

Herbert Schliffka