[Debatte-Grundeinkommen] DAP zum BGE

[Rblaschke at aol.com]

Deutsche Arbeitslosenpartei www.deutschearbeitslosenpartei.de debattiert ein BGE


1.    Arbeit muss geteilt werden
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle deutschen Staatsbürger

Wir haben im Folgenden einige Gedanken niedergeschrieben, wie nach unserer Meinung die Arbeitslosigkeit bekämpft werden muss. Dabei ist uns klar, dass nicht alles kurzfristig umgesetzt werden kann. Darum geht es auch nicht. Wichtig ist, dass sich die Betroffenen selbst zu einer Opposition formieren und beginnen, ihre Interessen zu vertreten und Widerstand zu organisieren. Dieser Widerstand muss sich gegen die gegenwärtige Politik richten, die keine neuen Arbeitsplätze schafft, sondern nur an den Arbeitslosen und sozial Schwachen spart.

Es wird viele Leute geben, die sagen werden, diese und jene Vorschläge lehnen sie aus bestimmten Gründen ab. Das können wir akzeptieren, wenn diese Leute bessere Vorschläge machen. Was wir nicht akzeptieren können, ist die jetzige Politik, die ernsthaft behauptet, die Einführung des Alg II sei alternativlos.

Diese Politik basiert auf der Tatsache, dass aus dem Teil der Gesellschaft, der von Arbeitslosigkeit betroffen ist (dazu gehören auch die Sozialhilfeempfänger, Geringverdiener, Minijobber usw.) der wenigste Widerstand kommt. Und damit haben die Politiker bis jetzt ja auch recht. Wenn 20 Prozent der Bevölkerung von Arbeitslosigkeit betroffen ist, heißt das auch, dass 80 Prozent der Menschen noch Arbeit haben. Für diese Mehrheit wird zurzeit von den Parteien und Gewerkschaften Politik gemacht. Und wenn sich die Minderheit, die ständig anwächst, nicht wehrt, wird sich daran auch nichts ändern.

Inzwischen ist der Teil der Bevölkerung, der von den negativen Folgen der Arbeitslosigkeit betroffen ist, längst so groß, dass er unter den Bedingungen der Demokratie, die wir haben, seinen Einfluss deutlich geltend machen kann. Selbst wenn er nur ganz egoistisch fordert, einen fairen Anteil am gesellschaftlichen Reichtum erhalten zu wollen. Zurzeit wollen die Arbeitsplatzbesitzer den Arbeitslosen aus verständlichen Gründen weder von ihrer Arbeitszeit noch von ihrem Lohn abgeben. Stattdessen herrscht in einem Teil der Gesellschaft die Ansicht, dass es legitim ist, wenn Arbeitslose nur ein geringes Entgelt erhalten. Dabei interessiert es nicht, dass Arbeitslose an ihrer Situation nichts ändern können, weil zu wenig Arbeit da ist, geschweige denn, dass sie aus nicht selbst verschuldeten Gründen ihre Arbeit verloren haben.

Ein wesentlicher Teil der Gesellschaft wird an der Teilhabe ausgeschlossen. Das kann und darf nicht so bleiben. Der erste Schritt zur Veränderung dieser Situation muss der Stopp der von der Regierung beschlossenen Arbeitsmarktreformen sein. Es darf nicht bei Harz IV bleiben und zu weiteren Einsparungen kommen. Dafür wollen wir uns gemeinsam mit vielen Betroffenen, aber auch mit Menschen, die heute noch nicht davon betroffen sind, aber diese Zustände ändern wollen, einsetzen. Arbeit muss geteilt werden. An diesem Grundsatz kommen wir heute nicht vorbei. Wir müssen die Realitäten der heutigen Weltwirtschaftsordnung sowie ihre politischen Hintergründe erkennen und daraus entsprechende Schlussfolgerungen ziehen. Wenn wir das nicht tun, wird die Schere zwischen Arbeitsplatzbesitzern und Arbeitslosen immer größer und es entsteht sozialer Sprengstoff. Die Konflikte, die wir heute im Großen zwischen der so genannten zivilisierten Welt, den reichen Industriestaaten, wozu auch die BRD gehört und der Menschheit, die in der Dritten Welt leben muss, haben, werden sich ansonsten etwas abgewandelt bald in unserem Land abspielen.

Da für die Umverteilung der Arbeit im Sinne einer solidarischen Arbeitsteilung ein längerer Zeitraum benötigt wird, fordern wir als Sofortmaßnahme für alle deutschen Staatsbürger von Geburt an ein bedingungsloses Grundeinkommen, auch als Ersatz für das Alg2.