From ines.eck at textlandschaft.de Mon Apr 3 11:30:38 2006 From: ines.eck at textlandschaft.de (Ines Eck) Date: Mon, 3 Apr 2006 11:30:38 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?S=FCdedeutsche_Datenmi=DF?= =?iso-8859-1?q?brauch_in_Arbeitsagenturen_-_Zerst=F6rung_der_freih?= =?iso-8859-1?q?eitlich-demokratischen_Ordnung__AW=3A_Debatte-grund?= =?iso-8859-1?q?einkommen_Nachrichtensammlung=2C_Band_13=2C_Eintrag?= =?iso-8859-1?q?_1?= In-Reply-To: Message-ID: Die Daten, die die Arbeitsagentur über Jobsuchende abspeichert, werden laut Pressemeldungen/Süddeutsche von einzelnen Mitarbeitern missbraucht, weil jeder Zugriffsrecht habe. Das heißt: ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur kann sich über die Familien-, Arbeits- und Eigenschaftsverhältnisse von Menschen, die ihn interessieren, informieren, unabhängig davon, ob er nebenher Mitglied einer Partei, Sekte, kriminellen Organisation ist oder Kontakte zur Bildzeitung oder Streit hat oder eine Liebschaft will. Ein Bürgergeld kann die Zerstörung einer freiheitlich-demokratischen Ordnung verhindern. Meldung der Süddeutschen Zeitung: > http://www.sueddeutsche.de/,jkm2/jobkarriere/erfolggeld/artikel/963/7 >2891/ > > Bundesagentur für Arbeit > > Der Arbeitslose als Witzfigur > > Ein Datenschützer erhebt schwere Vorwürfe: Persönliche Daten einer > Arbeitslosen kursierten angeblich als Witz bundesweit über Computer > der Arbeitsagenturen. > > Bei der Bundesagentur für Arbeit kommt es nach > Angaben des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo > Weichert zu massivem Missbrauch der Informationen über die > Arbeitslosen. > "Sensible persönliche Daten von Arbeitslosen werden nicht > ordnungsgemäß gesichert", kritisierte Weichert am Dienstag in Kiel. > > Besonders drastisch sei der Fall einer Mutter aus dem Ruhrgebiet, die > ihrem Sachbearbeiter den Namen des Kindsvaters nicht nennen konnte. > Das Kind sei Ergebnis einer flüchtigen Bekanntschaft bei einem > Fußballspiel des FC Schalke 04 gegen den HSV, gab die Frau demnach > auf Nachfrage der Behörde zu Protokoll. Der Sachbearbeiter habe > daraufhin den Vermerk um zynische Anmerkungen zur Lebensführung der > Arbeitslosen ergänzt und im Behörden-Computer gespeichert, auf den > alle 40.000 Mitarbeiter der Bundesagentur Zugriff hätten. Nur wenige > Tage später sei der Vermerk zur allgemeinen Belustigung durch die > ganze Republik kursiert, kritisierte Weichert. Auch in > Schleswig-Holstein sei die Mutter bald "der Witz des Tages" gewesen. > > "Die Bundesagentur und die örtlichen Arbeitsgemeinschaften verstehen > sich offenbar als große Familie, in der es keine Geheimnisse gibt", > sagte Weichert. Der Behörden-Computer werde sogar genutzt, um ohne > Entdeckungsrisiko zu privaten Zwecken Informationen über Familien- > und Nachbarschaftsstreitigkeiten zu besorgen, berichtete Weichert. > Der Zustand sei unhaltbar. Trotz mehrfacher Ermahnungen habe die > Bundesagentur bislang nicht für eine ausreichende Datensicherheit > gesorgt, sagte er. > > Bundesagentur für Arbeit > > Der Arbeitslose als Witzfigur > > Ein Datenschützer erhebt schwere Vorwürfe: Persönliche Daten einer > Arbeitslosen kursierten angeblich als Witz bundesweit über Computer > der Arbeitsagenturen. > > Bei der Bundesagentur für Arbeit kommt es nach > Angaben des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo > Weichert zu massivem Missbrauch der Informationen über die > Arbeitslosen. > "Sensible persönliche Daten von Arbeitslosen werden nicht > ordnungsgemäß gesichert", kritisierte Weichert am Dienstag in Kiel. > > Besonders drastisch sei der Fall einer Mutter aus dem Ruhrgebiet, die > ihrem Sachbearbeiter den Namen des Kindsvaters nicht nennen konnte. > Das Kind sei Ergebnis einer flüchtigen Bekanntschaft bei einem > Fußballspiel des FC Schalke 04 gegen den HSV, gab die Frau demnach > auf Nachfrage der Behörde zu Protokoll. Der Sachbearbeiter habe > daraufhin den Vermerk um zynische Anmerkungen zur Lebensführung der > Arbeitslosen ergänzt und im Behörden-Computer gespeichert, auf den > alle 40.000 Mitarbeiter der Bundesagentur Zugriff hätten. Nur wenige > Tage später sei der Vermerk zur allgemeinen Belustigung durch die > ganze Republik kursiert, kritisierte Weichert. Auch in > Schleswig-Holstein sei die Mutter bald "der Witz des Tages" gewesen. > > "Die Bundesagentur und die örtlichen Arbeitsgemeinschaften verstehen > sich offenbar als große Familie, in der es keine Geheimnisse gibt", > sagte Weichert. Der Behörden-Computer werde sogar genutzt, um ohne > Entdeckungsrisiko zu privaten Zwecken Informationen über Familien- > und Nachbarschaftsstreitigkeiten zu besorgen, berichtete Weichert. > Der Zustand sei unhaltbar. Trotz mehrfacher Ermahnungen habe die > Bundesagentur bislang nicht für eine ausreichende Datensicherheit > gesorgt, sagte er.. -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de Gesendet: Samstag, 1. April 2006 15:01 An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 1 Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie bitte die Adresse debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in Subject/Betreff oder im Text an debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de erreichen Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of Debatte-grundeinkommen digest..." Meldungen des Tages: 1. junge Ideen zum Thema Arbeit gesucht! (Sabine Weiler|100) 2. Re: Gruene fordern weiter Grundeinkommen (Rblaschke at aol.com) ---------------------------------------------------------------------- Message: 1 Date: Fri, 31 Mar 2006 18:51:10 +0200 From: Sabine Weiler|100 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] junge Ideen zum Thema Arbeit gesucht! To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Message-ID: <442D5DFE.6080802 at 100.000-EURO-JOB.de> Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-15; format=flowed Liebe Listenmitglieder! Die folgende Ausschreibung richtet sich an junge Leute, die sich kreativ mit dem Wandel der Arbeitswelt auseinandersetzen möchten. Wir möchten das Thema sehr breit und offen behandelt wissen und Ideen rund um das bedingungslose Grundeinkommen sollten dabei selbstverständlich nicht fehlen! Ich freue mich, wenn Sie das Projekt über Ihre Netzwerk und in Ihrem Umfeld publik machen! Herzliche Grüße, Sabine Weiler Der 100.000 EURO JOB ist ein Initiativprojekt im Programm "Arbeit in Zukunft" der Kulturstiftung des Bundes. Das Projekt wird realisiert durch die Leipziger Agentur "Visionauten" und richtet sich bundesweit an Jugendliche zwischen 16 und 26 Jahren, die ihre Vorstellungen zum Wandel der Arbeitsgesellschaft formulieren und in künstlerisch-kulturellen Formaten präsentierbar machen. Die künstlerische Form dafür ist frei wählbar - entstehen könnte zum Beispiel ein Videoclip über verrückte High-Tech-Büros der Zukunft, eine Mini-Oper im Rap-Style über das schlimmste Praktikum, ein Arbeitnehmermonopoly als Straßenperformance... Hierfür steht ein Förderfonds von 100.000 Euro zur Verfügung, über den die Jugendlichen selbst entscheiden. Bei der Ausarbeitung der Projektidee und bei der späteren Umsetzung und Präsentation der geförderten Projekte werden die Teilnehmer vom Projektbüro unterstützt. Einsendeschluss ist der 30. Juni, umgesetzt wird ab September 2006. Anmeldung auf http://www.100.000-EURO-JOB.de Bei Fragen wenden Sie sich bitte an info at 100.000-EURO-JOB.de ------------------------------ Message: 2 Date: Fri, 31 Mar 2006 14:19:24 -0500 From: Rblaschke at aol.com Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Gruene fordern weiter Grundeinkommen To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Message-ID: <650A0D74.7A155C4E.027D4AEB at aol.com> Content-Type: text/plain; charset=iso-8859-1 Lieber Wolfgang, liebe alle, fordern die Grünen in der Steiermark eine Grundsicherung oder ein Grundeinkommen? Beide Begriffe finden sich in der PM. Mir ist bekannt, dass von den Grünen in Österreich eine Grundsicherung gefordert wird. Wir müssen sehr aufpassen, dass der Begriff Grundeinkommen nicht von jeder/jedem, der anderes meint (oder den Unterschied nicht kennt), gebraucht bzw. missbraucht wird (z. B. von Ulrich Beck, dessen Bürgergeld für Bürgerarbeit und bedürftigkeitsgeprüft natürlich kein Grundeinkommen ist, oder von Horst Köhler, der eine US-amerikanische Negativsteuer für erwerbstätige Niedriglohnbezieher im Blick hat, am besten noch gekoppelt an eine niedrige und nur zeitlich begrenzt gezahlte Sozialhilfe, also kein Grundeinkommen fordert). Zu verschiedenen Bürgergeld-Konzepten auch meine kleine Übersicht unter www.archiv-grundeinkommen.de Ronald Blaschke In einer eMail vom Do, 30. März 2006 7:20 MEZ schreibt "Wolfgang Strengmann-Kuhn" : http://www.kleine.at/nachrichten/politik/73786/index.do 29.03.2006 19:06 Schutz vor Armut: Grüne fordern weiter Grundeinkommen Landtagsenquete soll helfen, Alternativen aufzuzeigen. Das Thema Armut wurde am Mittwoch von den steirischen Grünen thematisiert. Österreich sei laut Weltbank-Statistik das siebentreichste Land der Erde, trotzdem gebe es 460.000 Arme, davon 230.000, die trotz Erwerbseinkommen arm seien. Die Hälfte aller Betroffenen lebe am Land. Beschäftigungsverhältnisse mit unzumutbar niedrigen Löhnen und unfairen Arbeitsverträgen würden auch von jenen als Bedrohung empfunden, die sich noch nicht arm fühlen, betonten die Landtagsabgeordnete Edith Zitz und Christian Wabl (Grüne Akademie) bei einer Pressekonferenz. Sozialhilfe.Armut sei mit Scham verbunden, viele verheimlichten ihre Lage. Zu den nur 4000 Dauer-Sozialhilfebeziehern in der Steiermark kämen alleinstehende Frauen, kinderreiche Familien und Migranten, die den Hilferuf scheuen. Als Beispiel für Armut nannte Zitz Frauen ohne eigenen Pensionsanspruch, die keinen Anspruch auf die Ausgleichszulage haben und im Alter auf Sozialhilfe angewiesen seien. Für die Grünen ist ein Grundeinkommen von 800 Euro vorstellbar, bei gleichzeitiger Einführung eines Mindestlohnes von 1000 Euro - derzeit lägen 49 Branchen darunter. Enquete gefordert.Die Grünen fordern eine Landtags-Enquete zum Thema Grundsicherung und haben von Soziallandesrat Kurt Flecker das Signal empfangen, dass dieser eine solche bereits plane. ------------------------------ _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen mailing list Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 1 ******************************************************************* From robert.ulmer at gmx.de Wed Apr 5 15:17:59 2006 From: robert.ulmer at gmx.de (Robert Ulmer) Date: Wed, 5 Apr 2006 15:17:59 +0200 (MEST) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Treffen der SprecherInnen am 16. Mai, 19.00 Uhr in Berlin References: <650A0D74.7A155C4E.027D4AEB@aol.com> Message-ID: <31687.1144243079@www074.gmx.net> Liebe Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen! Das nächste Treffen der Sprecher und Sprecherinnen findet statt am 16.Mai um 19.00 Uhr im Bundestagsbüro Kipping, Raum 2719 Jakob-Kaiser-Haus, Wilhelmstraße 68, TOPe: - Anwerbung weiterer Mitglieder für wissenschaftlichen Beirat (z.B. Prof. Straubhaar?) - Finanzsituation: a) Popper-Stiftung – Birgit b) Eduard-Stiftung – Robert - Bericht und Situation Kongress 007 in Basel - Vorbereitung MV 06 - - Wir schlagen vor, nach dem offiziellen Teil noch ein Bier trinken zu gehen. Die Sitzung ist Netzwerk-öffentlich; eventuelle Gäste bitten wir, sich eine Woche vorher bei Katja.Kipping at bundestag.de anzumelden! Dies ist unbedingt erforderlich, um überhaupt Zutritt zum Gebäude zu erhalten. Viele Grüße Robert Ulmer (Mitglied des SprecherInnenrates) -- E-Mails und Internet immer und überall! 1&1 PocketWeb, perfekt mit GMX: http://www.gmx.net/de/go/pocketweb From 320024609899-0001 at t-online.de Thu Apr 6 16:35:58 2006 From: 320024609899-0001 at t-online.de (Bremer Beginenhof Modell) Date: Thu, 6 Apr 2006 16:35:58 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Das Feministische Manifest.doc Message-ID: <000901c65987$6ff19c40$1548fdd9@beginen01> -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Das Feministische Manifest.doc Dateityp : application/msword Dateigröße : 25088 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From fiu-verlag at t-online.de Thu Apr 6 12:04:06 2006 From: fiu-verlag at t-online.de (Rainer Rappmann) Date: Thu, 6 Apr 2006 12:04:06 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Termin/Tagung/Grundeinkommen Message-ID: Sehr geehrte Damen und Herren, Mitstreiter für ein Grundeinkommen! anbei finden Sie unseren Flyer zur Tagung "Trennung von Arbeit und Einkommen" (29.4.-1.5.06 in Achberg bei Lindau/Bodensee). Wir haben Ihre links als Info-Empfehlung mit aufgenommen und würden uns freuen, wenn Sie so bald als möglich die Tagung auch auf Ihren Seiten publizieren würden. Selbstverständlich senden wir auch noch Flyer an Positionen, die sie gut auslegen und/oder verteilen können. Herzlichen Dank und freundliche Grüße! rainerrappmann ------------------------------------ Verein zur Förderung des Erweiterten Kunstbegriffs und der Sozialen Plastik e.V. c/o Rainer Rappmann, Am Schwarzenbach 25, 88239 Wangen Kto Nr. 65 073 200 GLS-Bank (BLZ 430 609 67) Tel: 07528/7734 Fax: 07528/6028 Internet: www.fiu-verlag.com -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : TrennArbEinkFlyer.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 955793 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From Rblaschke at aol.com Sat Apr 8 12:15:45 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Sat, 08 Apr 2006 06:15:45 -0400 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Grundeinkommen in der Diskussion Message-ID: <5282AA2C.6C53D9DD.027D4AEB@aol.com> Ankündigung Konferenz "Kosten rebellieren II" Doppelprojekt Konferenz (29./30. April 2006) und EuroMayday-Parade (1. Mai 06) in Hamburg "Verstärktes Handeln ist angesagt " gerade in Zeiten, da Menschen gezwungen werden, jeden Job anzunehmen "und wir möchten mit unserer Konferenz an der gesellschaftlichen Schnittstelle prekärer Beschäftigung und (legaler wie illegaler) Migration in beide Richtungen die Grundlage für eine intensivere Zusammenarbeit legen.(aus dem Aufruf 2004 für Kosten Rebellieren I - www.labournet.de/phpbb) Dieses Anliegen verfolgen wir weiter mit der 2. Konferenz"Kosten rebellieren II" und dem darauf folgenden Euromayday in Hamburg. Denn die Ausweitung prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse wurde in den letzten zwei Jahren zwar Anlass und Ausgangspunkt für vielfältige Alltagskämpfe, für Projekte, Proteste und Arbeitskämpfe: von Groß- und Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV bis zur Kampagne Agenturschluß, von Bleiberechtsinitiativen zu NoLager-Touren, von der Gründung des Europäischen Wanderarbeiterverbands bis hin zu Streiks wie aktuell bei Gate Gourmet. Doch laufen diese Kämpfe und Widerständigkeiten zumeist entlang der jeweiligen Partikularinteressen, es fehlt an gegenseitiger Vermittlung oder gar direkten Verbindungen. Mit den globalisierten Arbeitsmärkten stellen sich in der Regel ungelöste Herausforderungen, Migration wird mehr als Bedrohung denn als soziale Bewegung wahrgenommen. Diesen Fragen folgend liegt der Fokus in dieser Konferenz auf transnationalen Widerstandsperspektiven, die globale soziale Rechte betonen. "Kosten rebellieren II" hat insofern mindestens drei Motive: - unterschiedliche Theorie- und Praxisansätze - wie Untersuchungen, soziale und workers center, Kampagnen, Organizing, Streiks oder Besetzungen- in intensiveren Austausch und wechselseitiges Lernen bringen. - sie will inhaltliche Kontroversen und Fragen rund um Prekarisierung und Migration fortsetzen und vertiefen; - sie dient der Kommunikation zwischen den verschiedenen Spektren der sozialpolitischen Bewegungen. Im Unterschied zur ersten Konferenz soll weitaus mehr Gewicht auf die Zusammenführung und gemeinsame Debatte der unterschiedlichen theoretischen und praktischen Fragestellungen gelegt werden. "Bedingungsloses Grundeinkommen als globales Projekt" wird z.B der Titel einer Konferenzsäule lauten. In den Debatten der sozialpolitischen Bewegungen in Deutschland spielen zwei weitere Forderungen eine wichtige Rolle: Mindestlohn (von mindestens 10 Euro) und Arbeitszeitverkürzung (bei vollem Lohn- und Personalausgleich). Und diese Forderungen wollen wir mit Fragen zum europäischen Migrationsregime und den damit konstruierten Zonen unterschiedlicher Ausbeutung konfrontieren. Wie viel ist 1 Euro in Deutschland, Polen, Rumìnien oder Marokko wert und wie wichtig ist ein Pass? Aktuelle Auseinandersetzungen um 1-Euro-Jobs, Kämpfe um Lohn, um Mobilität und Aufenthalt belegen, dass diese Fragen unterschiedlich beantwortet werden. In diesen verschiedenen Interessenlagen nach Wegen von Zusammenarbeit zu suchen, ist wie erwähnt das fundamentale Anliegen der Konferenz. Anschließend folgt am Montag, dem 1. Mai, die (für Deutschland zweite) Euromayday-Parade. Überraschend gut war es im letzten Jahr in Hamburg gelungen, den transnationalen Impuls des in Südeuropa entwickelten Euromaydays aufzugreifen und in der Parade eine spektrumsübergreifende Mobilisierung für globale soziale Rechte auszudrücken. So lag es nahe, Kosten rebellieren II mit dem Euromayday II inhaltlich sowie zeitlich zu kombinieren, um deutlich zu machen, dass unser besonderes Interesse einem gemeinsamen, praktisch orientierten Suchprozess gilt. Labournet Germany; kein mensch ist illegal Hamburg und Hanau; Kanak Attak; Runder Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen; Aktionsbündnis Sozialproteste; Redaktion Express; Redaktion Analyse und Kritik; Redaktion Fantomas Ein nüchstes bundesweites Informations- und Vorbereitungstreffen für die Konferenz ist am 21. Januar 2006. Ort: Werkstatt 3, Nernstweg 32, Hamburg-Altona. Uhrzeit: 12:00 h Bislang wird das Doppelprojekt von Kosten rebellieren II und Euromayday II von weiteren folgenden Gruppen und Initiativen unterstützt: Euromayday-Gruppe Hamburg; Hamburg Umsonst; Migrations-AG von Attac; Netzwerk Grundeinkommen; NoLager Bremen; Flüchtlingsinitiative Brandenburg; Workers Center Initiative Rhein-Main; SoFo Frankfurt http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/de/2006/01/294.shtml ----------------------------------------------------------------------------- ---------------------------------- Beginn am Samstag, 29.04.2006 14:00 - 15:30 Uhr: Auftakt der Internationalen Versammlung Migration und Prekarisierung - "die kosten rebellieren II" Werkzeuge - Kämpfe - Forderungen In großen wie in kleinen Kämpfen kommen verschiedene Werkzeuge für die Durchsetzung der jeweiligen Forderungen zum Einsatz: Streik, Kampagnen, Organizing, Mapping etc. Welche Erfahrungen mit diesen Werkzeugen wurden in so unterschiedlichen Kämpfen wie Gate Gourmet, Lidl, Deportation Class, Agenturschluss, Justice for Janitors und Euromayday gemacht? Und welche Handlungsperspektiven eröffnen die Forderungen nach Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und bedingungslosem Grundeinkommen? Also eine Befragung der eingesetzten Mittel und eine (An-)Diskussion der politischen Forderungen. Moderation und Ansagen von Glocals Hanau, labournet, Kanak Attak, Frankfurter Arbeitslosenzentrum, OrKa, kein mensch ist illegal Die Kosten schweifen umher Workshop-Phase I: 16:00 - 18:15 h 1. Utopie zwischen Symbolik, Verzweiflung und Status Quo Widerstand.Aneignung. Selbstermächtigung. Kleine Streiks ganz groß. Der Opel im Ruhrstadion. Der Zaun steht in Halberstadt und Ceuta. Fashion - keine Frage des Geldes. Bedingungsloses Grundeinkommen ist Schlagzeile im Wirtschaftsmagazin. Diskutanten: SoFa - soziale Fantasie und Bewegung ( Willi Hayek), Gate Gourmet-Streikende/Unterstützungsgruppe, N.N, Netzwerk Grundeinkommen, Aktionsbündnis Sozialproteste, Umsonst-Kampagnen. 2.Grundeinkommen ohne Grenzen? Bedingungslos für wen? Migrantisch durchkreuzt? Realpolitisch und/oder visionìr? Gestaffelt von Land zu Land oder als offene Staatsbürgerschaft in Europa? Wo beginnt oder wo endet Europa? Moderation und Inputs: Attac/Genug für Alle; Verdi Baden-Württemberg(angefragt); Baladre/Spanien, kein mensch ist illegal/Hanau; 3. Prekarisierung - Geschlecht - Migration Die Arbeitsteilung von Produktion/Reproduktion und ihre Auswirkungen auf Geschlechterverhältnisse sind wesentliches Merkmal kapitalistischer Vergesellschaftung. - Inwiefern ändern sich Geschlechterverhältnisse durch Prekarisierung der Arbeit - entlang welcher Linie verlaufen alte und neue Spaltungen - inwiefern haben Migranten, Migrantinnen und Frauen spezifische Formen der Bearbeitung prekärer Lebensverhältnisse entwickelt? Susanne Spindler, Respect, Attac Migrations-AG, Attac, Agisra 4. Arbeit um jeden Preis? Die breit durchgesetzte angebliche Alternativlosigkeit der lohnabhìngigen Arbeit hat uns erpressbar gemacht. Aktuell zeigt sich, wie jeder Kampf um Ausbeutung und jeder Verzicht diese Erpressbarkeitsspirale verstìrken.In wieweit und unter welchen Voraussetzungen können Forderungen nach Mindestlöhnen und Arbeitszeitverkürzungen bzw. nach "Grundeinkommen/Existenzgeld" diese Erpressbarkeit mindern? Und noch wichtiger: welche dieser Forderungen können helfen, über diese "Alternativlosigkeit" der lohnabhängigen Arbeit und des kapitalistischen Systems hinauszuweisen? Anne Eberle, Runder Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen; Mag Wompel (Labournet Germany e.V.); Judit Wlaschatz (attac) Schweiz; Luis Carmona Ortiz (BALADRE) 20:00 - 22:15 h Zentrale Abendveranstaltung: Der Sturm auf die Zäune und Tomaten auf den Augen Globale Rechte vs. Globale Apartheid Die marokkanisch-spanische Grenze markiert eines der größten Wohlstandsgefälle der Welt. Viele, die den Sprung nach Europa schaffen, erwarten mieseste Ausbeutungsbedingungen? Sind die Ausgrenzung und Illegalisierung, Spaltung und Prekarisierung Teil eines neuen Apartheidregimes, das jedoch auf verschiedenen Ebenen attackiert wird? Diskussionsveranstaltung mit Referat des Europäischen Bürgerforums und einem Kommentar von Manuela Bojadzijev (kanak attak) Sonntag, 30.04.2006 Workshop-Phase II 10:30 - 12:30 h 1. Unorganisierbare organisieren (sich selbst) - Wunsch oder in Wirklichkeit unerwünscht? Mit welchen Mitteln arbeiten Sie? Fragen an: IG-BAU-Leute vor Ort, StudentInnenproteste (Dissident Marburg), DGB-Jugend, Organizing-Projekt HH/Lidl-Kampagne, IGA(Interprofessionelle Gewerkschaft der ArbeiterInnen Basel) 2. Mindestlohn zwischen Protektionismus und Migration Wer schätzt wen vor was? Entsendegesetz gegen Lohndumping? Gleicher Lohn am gleichen Ort für gleiche Arbeit? Bei ungleichem Zugang zum Arbeitsmarkt? Oder: wer wandert warum gegen das Ausbeutungsgefälle?Und zu welchem Preis? Moderation und Inputs: Redaktion Express; Europäischer Verband der Wanderarbeiter; Kanak Attak 3. Neue Gewerkschaften braucht das Land? Gewerkschaften aus der Sicht von Streikenden, Erwerbsloseninitiativen und Illegalisierten Aus konkreten tariflichen und betrieblichen Erfahrungen heraus soll den Fragen nachgegangen werden: Welche Erwartungen können realistisch an die traditionellen Gewerkschaftsstrukturen gestellt werden? Muss und kann pragmatisch zwischen den unterschiedlichen Ebenen unterschieden werden (Betrieb, Bezirk, Bundesvorstand)? Wie könnten zeitgemäße, alternative Organisierungsstrukturen der Lohnabhängigen aussehen? Brauchen wir neue Gewerkschaften oder ergänzende (dezentrale)Strukturen/Vernetzungen? Streikende von Gate Gourmet/Unterstützungsgruppe; Aktionsbündnis Sozialproteste; Respect(?)/Gesellschaft für Legalisierung (?), BaSo, Peter Birke, LabourNet Germany 4. Aufklärung, Bewusstseinsbildung und Selbstorganisation - Kämpfe für eine soziale Infrastruktur Welche Formen der Selbsthilfe können dabei helfen, Räume für politische Kommunikation und parteiliche Beratung (zurück-) zu erobern? Wie kann Einsicht in die gesellschaftlichen Ursachen der Massenarbeitslosigkeit zu wirksamer Bewusstseinsbildung führen? Welche Beispiele gibt es für die Entwicklung gemeinsamer politischer Forderungen oder welche praktischen Formen sozialer Ökonomie gibt es zur Daseinbewältigung? (z. B. Infopunctos, Stadtteilläden, Land- und Hausbesetzungen, Tauschringe, Umsonstläden,)? Welche länderspezifischen Widerstands- und Kampfformen sind gemeinsam anwendbar? Ingrid Wagner LEA ver.di Baden-Württemberg; Manuel Saez Bayona, Vanesa Izquierdo Sanchez (BALADRE); N.N., Argentinien; N.N., Brasilien, N.N. Frankreich 5. Bewegung braucht Räume Suchprozesse zwischen Beratungs-, Sozial- und Workers-Center Soziale Bewegungen spüren allerorten, dass politische Organisation von unten nicht nur Raum in den Käpfen braucht, sondern auch zum Treffen, Planen, Tun. Wie kännen wir uns diesen Raum verschaffen? Wie muss er beschaffen sein? Welche Anregungen bieten italienische Centri Sociali oder us-amerikanische Workers Center? Soziale Zentren als offene Räume oder für linke Subkultur? Und wo bleiben die Illegalisierten? Moderation und Inputs: Berliner Sozialforum, Attac, Initiative für ein Workers Center Rhein-Main Workshop-Phase III 13:15 - 15:15 h 1. Forderungen als Spiegel gesellschaftlicher Zustände - was, wenn der Spiegel blind ist? Gesundheitswesen - Ort von Kampagne und Arbeitskampf. Haben Illegalisierte, PatientInnen, ÄrztInnen, Krankenschwestern, Pfleger und Putzfrauen kein gemeinsames Anliegen? Wo treffen sich Recht auf Gesundheit und PatientInneninteressen mit den Arbeitskämpfen ?Verschiedene Kampagnenslogans: Gesundheit ist keine Ware oder für eine gesunde Reform? Aus dem laufenden Betrieb: Wie Gesundheitsmapping geheime Wünsche und versteckte Forderungen sichtbar macht: Attac (Tobias Michel, ver.di, BR im Krupp-Krankenhaus Essen), TIE, med. Beratungsstelle Hamburg/GesellschafterInnen für Legalisierung 2. Globale Apartheid - globale Rechte Migrantische Sozialbewegung als Schrittmacher der Globalisierung von unten? Transnationale Organisierung gegen multinationale Ausbeutungsketten? Kommunikation der Kämpfe gegen das Apartheidregime? Moderation und Inputs: Frassanito-Netzwerk; tie (transnationals information exchange); Precarity Web Ring (Dieser Workshop soll auch die Möglichkeit bieten, Diskussionen der Veranstaltung von Samstag Abend fortzusetzen!) 3. Von individueller Verweigerung bis zum kollektiven Protest - Formen und Grenzen von Widerstandsorganisierungen An welche individuellen Alltagswiderständigkeiten lässt sich anknüpfen? In welchem Verhältnis stehen diese zum kollektiven Protest? Welche Organisierungsmöglichkeiten existieren jenseits traditioneller Organisationsmodelle? Agenturschluss in Sachen Verfolgungsbetreuung und 1-Euro-Jobs; NoLager zu prekären Aufenthalt- und Lebensbedingungen und zum Kampf gegen Lager; glocal group hanau zu Aneignungskämpfen im Alltag . 4. Wer kämpft für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle und wer sind die Bündnispartner? Von wem wird international die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle getragen? Welche Wege zur Durchsetzung und Beispiele zur Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle zeichnen sich ab? Wie können wir uns künftig effektiver austauschen und miteinander kooperieren? Anne Allex, Runder Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen; Avji Sirmoglu, Östereich; N.N. Brasilien, Natalia Menghini, Marta Garcia Piernas (BALADRE) Spanien, N.N. Frankreich 16 Uhr: Abschlußversammlung. Danach: Hamburg Live 01.05.2006 - 13 Uhr - Euromayday in Hamburg http://www.euromayday.org/ -------------------------------------------------------------------------- http://berlin.euromayday.org/ Mayday Parade - für soziale Rechte weltweit! Von Palermo bis Helsinki, von Sevilla bis Maribor - seit fünf Jahren finden in mehr und mehr Stìdten Mayday Paraden statt. Am 1. Mai 2005 demonstrierten in 19 Städten über 200.000 Menschen gegen unzumutbare Lebens- und Arbeitsbedingungen. In diesem Jahr ist auch Berlin dabei! Mit dem Mayday knüpfen wir an die vielfältige Tradition des sozialen Widerstandes an, die der 1. Mai weltweit hat. Er soll ein Ort für alle sein, die aus der gesellschaftlichen Unsichtbarkeit heraus treten wollen, um zu zeigen, dass sie mehr vom Leben erwarten als nur Arbeit. Wir wollen jenseits der üblichen Rituale die Tradition des 1.Mai mit einer politischen Parade wieder lebendig machen. Gründe auf die Straße zu gehen gibt's genug! Wer kann heute sagen, "mein Job ist sicher"? Dass auch am Ende des Monats das Geld noch reicht? Wer kann es sich leisten krank zu werden? Wie viele müssen Angst davor haben, dass ihre Duldung nicht verlängert wird oder sie sofort abgeschoben werden? Wer lebt und arbeitet heute nicht prekär? Viele arbeiten befristet oder ohne Vertrag, für Billiglöhne oder haben mehrere Jobs gleichzeitig. Trotzdem sollen wir immer flexibler sein, freudig mehr und länger arbeiten, bis uns die immer wieder gekürzte Rente erwartet. Durch Hartz IV werden breite Teile der Bevölkerung in Armut getrieben, ausspioniert und vielleicht sogar zum Auszug aus der Wohnung gezwungen. Das Einkommen bestimmt dank Studiengebühren noch stärker als bisher den Zugang zu Bildung. Und nach dem Abschluss hangeln sich viele von einem unbezahltem Praktikum zum nächsten. Besonders hart trifft es Menschen ohne EU-Pass. Rassistische Ausgrenzung und Kontrollen sind nicht nur erniedrigend sondern oft existenzbedrohend. Die Residenzpflicht, die verbietet den Bezirk der Ausländerbehörde zu verlassen, nimmt MigrantInnen das Recht auf Selbstbestimmung. Flüchtlinge, die sich seit Jahren in Deutschland aufhalten, werden in einem Zustand permanenter Unsicherheit gehalten, indem ihnen die Aufenthaltsgenehmigung immer nur für wenige Monate erteilt wird. Bei Fehlverhalten droht die Abschiebung. Selbst der richtige Pass schützt nicht vor Rassismus, wenn das Aussehen nicht den deutschtümelnden Erwartungen entspricht. Steigende Mieten,die Privatisierung des öffentlichen Raumes und verschärfte Kontrolle bestimmen die Entwicklung der Stadt. In Berlin sind der Politik zukünftige Investitionsruinen wichtiger als kulturelle Vielfalt. Wo Menschen ausgegrenzt und verdrìngt werden, wird ihre Lebenssituation zunehmend prekär. Mayday, Mayday! Beim Mayday geht es um den Kampf gegen unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen. Bunt, laut und deutlich werden wir unsere Rechte einfordern und uns den öffentlichen Raum zurückholen, denn der 1. Mai ist unser Tag! Die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre treffen uns unterschiedlich stark. Wir leben und arbeiten in verschiedenen Situation, mit verschiedenen Problemen - wir sind nicht alle gleich prekarisiert. Doch unsere Kämpfe verbinden sich in der Forderung nach einem selbstbestimmten, menschenwürdigen Leben, im gemeinsamen Kampf um soziale Rechte weltweit. Soziale Rechte garantieren den Zugang zu allem was Menschen für ein Leben in Würde brauchen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, ob man arbeitet oder nicht. Soziale Rechte, das bedeutet zum Beispiel: Das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen. Das Recht auf dauernden Aufenthalt für alle, die hier leben wollen. Das Recht auf gebührenfreie Bildung. Das Recht auf selbstbestimmtes Leben und freie Nutzung des öffentlichen Raums. Und was brauchst Du für ein schönes Leben? Kommt zur Mayday Parade am 1. Mai 2006, 14 Uhr Spreewaldplatz! ----------------------------------------------------------------------------- From Rblaschke at aol.com Sun Apr 9 19:16:46 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Sun, 09 Apr 2006 13:16:46 -0400 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Neues von Vobruba Message-ID: <268DBCC1.0FA22E17.027D4AEB@aol.com> Lesenswert - Neues von Georg Vobruba. Ronald Blaschke -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Georg Vobruba - Grundeinkommen.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 65609 bytes Beschreibung: Georg Vobruba - Grundeinkommen.pdf URL : From Rblaschke at aol.com Tue Apr 11 19:22:20 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Tue, 11 Apr 2006 13:22:20 EDT Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Zivilgesellschaftlich und Grundeinkommen Message-ID: <302.3081ea5.316d3fcc@aol.com> Klaus Sambor, attac Österreich schreibt: "Ich möchte auf eine Initiative in Österreich hinweisen (siehe Attachment, Einladung zur ?Konferenz Zivilgesellschaft? am 6. und 7. Mai 2006), bei der der Versuch unternommen wird, die zivilgesellschaftlichen Kräfte zu bündeln. Bei dem im Attachment näher beschriebenen Arbeitsprogramm scheinen u.a. auch Themen wie ?neue Formen von Arbeit, Grundeinkommen, Armut?? auf. " -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : GlocalistZIVI4.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 112024 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From katrin.mohr at berlin.de Wed Apr 12 12:38:53 2006 From: katrin.mohr at berlin.de (Katrin Mohr) Date: Wed, 12 Apr 2006 12:38:53 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] [Fwd: Initiative der Kulturstiftung des Bundes] Message-ID: <443CD8BD.40109@berlin.de> Zur Kenntnis. Beste Grüße, Katrin Mohr -------- Original Message -------- Subject: Initiative der Kulturstiftung des Bundes Date: Sun, 9 Apr 2006 22:07:21 +0200 From: Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung) To: Sascha Liebermann (Freiheit statt Vollbeschäftigung) Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Förderer von "Freiheit statt Vollbeschäftigung", wir möchten Sie hiermit über eine Ausschreibung der Kulturstiftung des Bundes informieren zum Thema "Arbeit in Zukunft". Mit freundlichem Gruß Sascha Liebermann ********************************************************************************************* Der 100.000 EURO JOB ist ein Initiativprojekt im Programm "Arbeit in Zukunft" der Kulturstiftung des Bundes. Das Projekt wird realisiert durch die Leipziger Agentur "Visionauten" und richtet sich bundesweit an Jugendliche zwischen 16 und 26 Jahren, die ihre Vorstellungen zum Wandel der Arbeitsgesellschaft formulieren und in künstlerisch-kulturellen Formaten präsentierbar machen. Die künstlerische Form dafür ist frei wählbar - entstehen könnte zum Beispiel ein Videoclip über verrückte High-Tech-Büros der Zukunft, eine Mini-Oper im Rap-Style über das schlimmste Praktikum, ein Arbeitnehmermonopoly als Straßenperformance... Hierfür steht ein Förderfonds von 100.000 Euro zur Verfügung, über den die Jugendlichen selbst entscheiden. Bei der Ausarbeitung der Projektidee und bei der späteren Umsetzung und Präsentation der geförderten Projekte werden die Teilnehmer vom Projektbüro unterstützt. Einsendeschluss ist der 30. Juni, umgesetzt wird ab September 2006. Anmeldung auf _http://www.100.000-EURO-JOB.de_ Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an info at 100.000-EURO-JOB.de -- Katrin Mohr Adalbertstraße 20 10997 Berlin Tel.: 030/616 52 633 E-Mail: katrin.mohr at berlin.de -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : nicht verfügbar Dateityp : image/jpeg Dateigröße : 2662 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From robert.ulmer at gmx.de Fri Apr 14 15:52:00 2006 From: robert.ulmer at gmx.de (Robert Ulmer) Date: Fri, 14 Apr 2006 15:52:00 +0200 (MEST) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Kosten rebellieren II am 29./30. April in Hamburg Message-ID: <26212.1145022720@www044.gmx.net> Hallo, liebe MitstreiterInnen und am Thema Interessierte! Die Konferenz „Kosten rebellieren II“ findet am 29./30. April in Hamburg statt. Ausführliche Infos findet Ihr unter: http://www.attac.de/aktuell/neuigkeiten/kosten.php Auf dieser Website sind auch die zwei .pdf-Dateien des Programm-Flyers. Viele Grüße Robert Ulmer -- "Feel free" - 10 GB Mailbox, 100 FreeSMS/Monat ... Jetzt GMX TopMail testen: http://www.gmx.net/de/go/topmail From Rblaschke at aol.com Fri Apr 14 17:59:09 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Fri, 14 Apr 2006 11:59:09 EDT Subject: [Debatte-Grundeinkommen] neuer link Message-ID: <384.80f110.317120cd@aol.com> Ein interessanter link _http://www.globalincome.org/Deutsch/Deutsch.html_ (http://www.globalincome.org/Deutsch/Deutsch.html) -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From Rblaschke at aol.com Fri Apr 14 21:55:12 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Fri, 14 Apr 2006 15:55:12 EDT Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Sendung zum Grundeinkommen am Ostersonntag Message-ID: <1ba.265d3a9.31715820@aol.com> Sendung zum Grundeinkommen am Ostersonntag Deutschlandfunk 16.04.2006 18:40 Uhr Bedingungslos - die Debatte um das Grundeinkommen Von Günter Rohleder "Sozial ist, was Arbeit schafft. Vorfahrt für Arbeit. Hauptsache Arbeit." Vollbeschäftigung wird nach wie vor als Credo hochgehalten. Und doch: Ein Weg aus der Massenarbeitslosigkeit ist bislang nicht gefunden worden. Stattdessen wird der Druck auf Beschäftigte und Arbeitslose immer stärker: durch verschlechterte Arbeitsbedingungen und die wachsende Angst vor Arbeitsplatzverlust. Andererseits regen sich immer mehr Stimmen, die eine würdiges Grundeinkommen für alle fordern: ohne Arbeitszwang, gespeist aus der gesellschaftlichen Produktivität. Die Bürger könnten wählen, ob sie einer Lohnarbeit nachgehen wollen oder nicht, heißt es bei den Befürwortern. Das Thema hat die engen Zirkel sozialer Inititiativen verlassen und beschäftigt nun auch Unternehmer und Wirtschaftswissenschaftler. Bedingungsloses Grundeinkommen: Wie gut ist die Idee, was wären die Folgen? -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From K.Thier at gmx.com Sun Apr 16 16:44:23 2006 From: K.Thier at gmx.com (Karl-Heinz Thier) Date: Sun, 16 Apr 2006 16:44:23 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Bedingungsloses Grundeinkommen Message-ID: <002601c66168$29e05aa0$b44cfea9@dell1> Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: Ein Weg zum Sozialismus Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, als jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die Wege geleitet werden? Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem Grundeinkommen noch etwas ?hinzuverdienen?. Der Einwand von Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also hinfällig. Eine neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt zugute kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz schöner Batzen, wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden muss, aber gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl fühlen in seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden: 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur noch ein Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte abschafft, die unsere europäischen und außereuropäischen Partner billiger produzieren, die also nicht nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern auch danach handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den Bundestag und die Bundesregierung verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater Autos nicht fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil diese keine Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die diverse Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung privater Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin besteuert. Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den Menschen genommen. Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter Länder der Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle Immobilien in Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt Staat und Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; sie fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In der europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine Hierarchie geben. 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt. Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an Brüssel abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der Europäischen Union regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun will. Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde hergestellt. Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben, kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen. www.kthier.de K.Thier at gmx.com -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From Rblaschke at aol.com Mon Apr 17 03:22:14 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Sun, 16 Apr 2006 21:22:14 EDT Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und Sozialismus Message-ID: <2f8.38c7a64.317447c6@aol.com> Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des Sozialismus: Marx/Kritik des Gothaer Programms: "Die individuelle Arbeitszeit des einzelnen Produzenten ist der von ihm gelieferte Teil des gesellschaftlichen Arbeitstags, sein Anteil daran. Er erhält von der Gesellschaft einen Schein, daß er soundsoviel Arbeit geleistet hat ...und zieht mit diesem Schein aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel heraus, als gleich viel Arbeit kostet." Im Gegensatz zu dieser "ökonomisch, sittlich und geistig" mit den Muttermalen der bürgerlichen Gesellschaft behafteteten ersten Form des Kommunismus (Sozialismus) gilt nach Marx in der höheren Phase des Kommunismus das Prinzip: "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinem Bedürfnis". Des wegen schrieb van Parijs vom Kommunismus im Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen schrieb. Im Kommunistischen Manifest findet sich übrigens auch die Passage, dass in der ersten Phase des Umsturzes kapitalistischer Produktionsverhältnisse, in der despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats, Sozialismus) , "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt". Alles so von Herrn Marx geschrieben. Dem entsprechend fand sich in der ersten Verfassung der Sowjetunion "wer nicht arbeitet, soll nicht essen". Dieser gegen die "schmarotzenden, parasitären Kapitalisten" gerichtete Arbeitszwang mutierte ganz despotisch zum politisch motivierten Vernichten durch Arbeit in den Gulags, zu Parasitengesetzen gegen Arbeitsscheue in der Sowjetunion und in der DDR. Hoffen wir, dass ein demokratisch gemeinter, freiheitlicher oder emanzipatorischer Sozialismus dies anders meint - und fragen die demokratischen SozialistInnen und die WASG inkl. Herrn Lafontaine, wie sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE halten. Eine Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja nunmehr - wenn auch provisorisch - im Internet - _www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen_ (http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen) Ronald Blaschke In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit schreibt K.Thier at gmx.com: Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: Ein Weg zum Sozialismus Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, als jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die Wege geleitet werden? Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem Grundeinkommen noch etwas ? hinzuverdienen?. Der Einwand von Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also hinfällig. Eine neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt zugute kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz schöner Batzen, wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden muss, aber gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl fühlen in seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden: 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur noch ein Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte abschafft, die unsere europäischen und außereuropäischen Partner billiger produzieren, die also nicht nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern auch danach handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den Bundestag und die Bundesregierung verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater Autos nicht fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil diese keine Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die diverse Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung privater Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin besteuert. Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den Menschen genommen. Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter Länder der Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle Immobilien in Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt Staat und Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; sie fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In der europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine Hierarchie geben. 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt. Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an Brüssel abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der Europäischen Union regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun will. Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde hergestellt. Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben, kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen. _www.kthier.de_ (http://www.kthier.de/) _K.Thier at gmx.com_ (mailto:K.Thier at gmx.com) -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From philipp at jungdemokraten.org Mon Apr 17 05:44:22 2006 From: philipp at jungdemokraten.org (Philipp Jacks) Date: Mon, 17 Apr 2006 13:14:22 +0930 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Sendung zum Grundeinkommen am Ostersonntag In-Reply-To: <1ba.265d3a9.31715820@aol.com> References: <1ba.265d3a9.31715820@aol.com> Message-ID: <44430F16.5020908@jungdemokraten.org> Hallo liebe Leute, hier der Link zur Textfassung der gestrigen Sendung, im Anhang als PDF. http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hiwi/490025/ Beste Grüße, Philipp Rblaschke at aol.com schrieb: > *Sendung zum Grundeinkommen am Ostersonntag > > *Deutschlandfunk > 16.04.2006 18:40 Uhr > > Bedingungslos - die Debatte um das Grundeinkommen > Von Günter Rohleder > > "Sozial ist, was Arbeit schafft. Vorfahrt für Arbeit. > Hauptsache Arbeit." Vollbeschäftigung wird nach wie vor als > Credo hochgehalten. Und doch: Ein Weg aus der > Massenarbeitslosigkeit ist bislang nicht gefunden worden. > Stattdessen wird der Druck auf Beschäftigte und Arbeitslose > immer stärker: durch verschlechterte Arbeitsbedingungen und > die wachsende Angst vor Arbeitsplatzverlust. Andererseits > regen sich immer mehr Stimmen, die eine würdiges > Grundeinkommen für alle fordern: ohne Arbeitszwang, gespeist > aus der gesellschaftlichen Produktivität. Die Bürger könnten > wählen, ob sie einer Lohnarbeit nachgehen wollen oder nicht, > heißt es bei den Befürwortern. Das Thema hat die engen > Zirkel sozialer Inititiativen verlassen und beschäftigt nun > auch Unternehmer und Wirtschaftswissenschaftler. > Bedingungsloses Grundeinkommen: Wie gut ist die Idee, was > wären die Folgen? > > > ------------------------------------------------------------------------ > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : BGE_dradio.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 29753 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From k0871692 at tiscali.de Mon Apr 17 19:37:21 2006 From: k0871692 at tiscali.de (INGRID) Date: Mon, 17 Apr 2006 19:37:21 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Neuer Iniitiative in der Schweiz Message-ID: <001001c66245$95ed9a40$0975f63e@computer> Schöner TagHallo alle, die meisten werden es schon wissen: für alle anderen: es gibt einen neuen sehr bunten Internet- Auftritt von Freunden eines Grundeinkommens aus der künstlerischen Ecke in Basel: www.initiative-grundeinkommen.ch mit Filmen und sehr hübschen Media Spielereien. Übrigens den Beitrag von Karlheinz Thier finde ich nun doch etwas unrealistisch. Träumen ist ja schön besonders von Selbstversorgung und Teilen, aber . . .man sollte doch die Realitäten nicht vor lauter Lust auf Alternatives Leben aus dem Blick lassen. Manche sich sozialistisch nennende Systeme haben ein ebenso rigides Arbeitszwangsethos verbreitet wie es der Neoliberalismus jetzt tut. Also aufgepasst! feiertägliche Grüsse Ingrid ---------------------------------------- "Arm trotz Arbeit. Kein Lohn unter 7,50 Euro pro Stunde" www.mindestlohn.de / www.blog.mindestlohn.de ----------------------------------------- MEHR DARF ES JA IMMER SEIN ABER GAR NIE WENIGER -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Hintergrund für Schönwetter.jpg Dateityp : image/jpeg Dateigröße : 5675 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Ingrid Wagner.vcf Dateityp : text/x-vcard Dateigröße : 245 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From strengmann at t-online.de Mon Apr 17 22:12:42 2006 From: strengmann at t-online.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Mon, 17 Apr 2006 22:12:42 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] (Fwd) AW: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Message-ID: <444412DA.6523.15776AA@strengmann.t-online.de> Diese mail ist zwar bei mir angekommen, ist aber nicht im Listen-Archiv. Deswegen sicherheitshalber nochmal an die Liste. Falls sie doppelt ist, bitte ich das zu entschuldigen. W.S-K ------- Forwarded message follows ------- From: "Florian Hoffmann" To: Subject: AW: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 Date sent: Mon, 17 Apr 2006 21:53:33 +0200 Hallo liebe Mitstreiter, es mag sein, dass Ostern als Fest des Friedens einen besonderen Anlaß darstellte, um diese "Nachrichtensammlung" für die Diskussion des Zusammenhangs zwischen Frieden und BGE zu nutzen. Aber ich finde es unerträglich, wie unverblümt indoktrinär eine politische Richtung ausgebreitet, argumentiert und glorifiziert wird und damit diese Plattform ideologisch mißbraucht und diskreditiert wird. Diese Themen können doch in anderen Foren ausgebreitet werden. Das Thema BGE gehört keinesfalls den/der Linken, sondern es ist überparteilich und gehört allen. Ich finde es wunderbar, wie die Linke sich dafür begeistert, aber ich möchte als sehr sozial eingestellter Mensch nicht genötigt werden, zum Sozialismus zu konvertieren, um das Thema auf dieser Plattform weiter betreiben zu dürfen. Florian Hoffmann > -----Ursprüngliche Nachricht----- > Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de > [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im > Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de > Gesendet: Montag, 17. April 2006 03:23 An: > debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Betreff: > Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 > > > Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen > Sie bitte die Adresse > > debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > > Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen: > > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in > Subject/Betreff oder im Text an > > debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de > > Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse > > debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de > > erreichen > > Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf > einen sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of > Debatte-grundeinkommen digest..." > > > Meldungen des Tages: > > 1. Bedingungsloses Grundeinkommen (Karl-Heinz Thier) > 2. BGE und Sozialismus (Rblaschke at aol.com) > > > -------------------------------------------------------------------- > -- > > Message: 1 > Date: Sun, 16 Apr 2006 16:44:23 +0200 > From: "Karl-Heinz Thier" > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Bedingungsloses Grundeinkommen To: > "G E K - Debatte" > Message-ID: <002601c66168$29e05aa0$b44cfea9 at dell1> Content-Type: > text/plain; charset="utf-8" > > Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: > > Ein Weg zum Sozialismus > > > > Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf > einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft > charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle > Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn > es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine > Katastrophe für die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln > zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff des > Eigentums (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich > notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, > ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus, > Faschismus entwickelt haben. > > > > 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % > geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können > ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf > Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, einen > Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren und > umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, als > jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, > Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst > in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, > Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten nach oben gewählt > und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die Wege geleitet werden? > > > > Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches > Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein > bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu > beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt > geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht > durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus nicht > verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem > Grundeinkommen noch etwas ?hinzuverdienen?. Der Einwand von > Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? netto > monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht, > das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also hinfällig. Eine neue > Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, > selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, > selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, > die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, > ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages > sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du > kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch > ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich > sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen > um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. > wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto > monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland wird deutlich > mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz braucht. Den Erlös > daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt zugute kommen, die > ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben, > individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz > schöner Batzen, wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für > einen Ökonomen. > > > > Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form > des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus > psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und > Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus lässt > sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die > Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das > Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das > Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, sondern > kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist > genug für alle da, so dass nichts geleistet werden muss, aber gerade > deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik, die für einen > Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer sozialistischen > Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl fühlen in > seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns möglichst > dem Kommerz durch Selbstversorgen und Teilen. Menschliche > Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau > vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. > > > > Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen > Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden: > > > > 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von > WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich > für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen > mit einem Vermögen von 250.000 ? und für DoppelverdienerInnen mit > über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur noch ein Höchsteinkommen > von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr, > Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte > abschafft, die unsere europäischen und außereuropäischen Partner > billiger produzieren, die also nicht nur von Partnerschaft und > Arbeitsteilung redet, sondern auch danach handelt. Die spekulative > Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von > Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden > konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und > Parteien zahlt. Die den Bundestag und die Bundesregierung > verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. Die Atomenergie > verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater Autos nicht > fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf > Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil > diese keine Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die > diverse Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung > privater Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die > Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. > Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der > Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin > besteuert. Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, > solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht > wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den > Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung > öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für > Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und > Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn > das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in > selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit > viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den Menschen genommen. Viel > Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter Länder der > Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die > Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. > Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den > Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle > Immobilien in Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt > Staat und Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; > sie fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen > selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer > in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf > Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden gesetzlich > festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen gleichgestellt. > Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In der > europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine Hierarchie > geben. > > 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann > dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private > Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem > Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt. > Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden > privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an Brüssel > abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der Europäischen > Union regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, > Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was > sich sonst noch zusammentun will. Parallel zu deutschen Parlamenten > werden Runde Tische auf jeder Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, > Stadtteilräte, Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten > Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert > VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit > abgewählt werden. Die Runden Tische dienen der Willensbildung des > Volkes; wo der Wille des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen > Parlaments, muß dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO > wird eine Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem > Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen > Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. > > 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem > Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf > der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf > der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von denen > diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde > hergestellt. > > > > Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur > skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. > Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die > Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben, > kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst, > wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind > ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen. > > > > > > www.kthier.de > > K.Thier at gmx.com > -------------- n?ster Teil -------------- > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... > URL: > http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/at > tachments/20060416/daa504ac/attachment-0001.html > > ------------------------------ > > Message: 2 > Date: Sun, 16 Apr 2006 21:22:14 EDT > From: Rblaschke at aol.com > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und Sozialismus > To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > Message-ID: <2f8.38c7a64.317447c6 at aol.com> > Content-Type: text/plain; charset="utf-8" > > > > Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des Sozialismus: > Marx/Kritik > des Gothaer Programms: "Die individuelle Arbeitszeit des > einzelnen Produzenten > ist der von ihm gelieferte Teil des gesellschaftlichen Arbeitstags, > sein Anteil daran. Er erhält von der Gesellschaft einen Schein, daß > er soundsoviel Arbeit geleistet hat ...und zieht mit diesem Schein > aus dem gesellschaftlichen Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel > heraus, als gleich viel Arbeit kostet." Im Gegensatz zu dieser > "ökonomisch, sittlich und geistig" mit den Muttermalen der > bürgerlichen Gesellschaft behafteteten ersten Form des Kommunismus > (Sozialismus) gilt nach Marx in der höheren Phase des Kommunismus > das Prinzip: "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinem > Bedürfnis". Des wegen schrieb van Parijs vom Kommunismus im > Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen schrieb. Im Kommunistischen > Manifest findet sich übrigens auch die Passage, dass in der ersten > Phase des Umsturzes kapitalistischer Produktionsverhältnisse, in der > despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats, > Sozialismus) , "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt". Alles so von > Herrn Marx geschrieben. Dem entsprechend fand sich in der ersten > Verfassung der Sowjetunion "wer nicht arbeitet, soll nicht essen". > Dieser gegen die "schmarotzenden, parasitären Kapitalisten" > gerichtete Arbeitszwang mutierte ganz despotisch zum politisch > motivierten Vernichten durch Arbeit in den Gulags, zu > Parasitengesetzen gegen Arbeitsscheue in der Sowjetunion und in der > DDR. Hoffen wir, dass ein demokratisch gemeinter, freiheitlicher > oder emanzipatorischer Sozialismus dies anders meint - und fragen > die demokratischen SozialistInnen und die WASG inkl. Herrn > Lafontaine, wie sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE halten. > Eine Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja > nunmehr - wenn auch provisorisch - im Internet - > _www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen_ > (http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen) Ronald Blaschke > > > In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit > schreibt K.Thier at gmx.com: > > Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: > > > Ein Weg zum Sozialismus > Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf > einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft > charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle > Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. Wenn > es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des Kapitalismus eine > Katastrophe für die Menschheit bedeutet und dass seine Wurzeln > zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff des > Eigentums (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich > notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, > ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Kapitalismus, > Faschismus entwickelt haben. 70 % des EU-Handels ist > EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % geht, sind wir von der > Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können ein eigenes > Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf Regionalisierung und > Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, einen Joghurt vom Allgäu > nach Norddeutschland zu transportieren und umgekehrt. Es ist nicht > mehr notwendig, mehr zu produzieren, als jedeR für ein gutes Leben > braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen zentral zu regieren; > sie können ihr Leben dezentral selbst in die Hand nehmen mittels > Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, > demokratisch von unten nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. > Wie soll das in die Wege geleitet werden? Der Druck der deutschen > Bevölkerung auf ihr bürgerliches Parlament wird so stark, dass > dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 > ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert in anderen > EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein > Aufatmen geht durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf > Luxus nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu > seinem Grundeinkommen noch etwas ? hinzuverdienen?. Der Einwand von > Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? netto > monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt aufgebraucht, > das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also hinfällig. Eine neue > Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, > selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, > selbstverwaltete Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, > die sich in solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, > ohne auf Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages > sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du > kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch > ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen nützlich > sein. > Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen > um ein Dach > über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein > bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält. > Ja, die Bevölkerung in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, > als sie für ihre Subsistenz braucht. Den Erlös daraus lässt sie den > Ländern der Dritten Welt zugute kommen, die ebenfalls die > Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben, individuelle > Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz schöner Batzen, > wenn das in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. > Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form des > Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus psychisch > so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und > Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus lässt > sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi die > Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt das > Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das > Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, > sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der > Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden > muss, aber gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine Dialektik, > die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer > sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl > fühlen in seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns > möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und Teilen. Menschliche > Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau > vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. Für Deutschland z.B. > könnte der Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft in drei Stufen > zurückgelegt werden: 1. In der ersten Stufe würde sich eine > Mehrheit von WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? > netto monatlich für jedeN in Deutschland garantiert. Die > Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für > DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die > nur noch ein > Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die > Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für > Produkte abschafft, die unsere europäischen und außereuropäischen > Partner billiger produzieren, die also nicht nur von Partnerschaft > und Arbeitsteilung redet, sondern auch danach handelt. Die > spekulative Gewinne hoch besteuert und eine Ausgleichsabgabe von > Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und Boden > konfisziert. Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und > Parteien zahlt. Die den Bundestag und die Bundesregierung > verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. Die Atomenergie > verbietet. Die die Produktion und Nutzung privater Autos nicht > fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf > Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil > diese keine Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die > diverse Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung > privater Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die > Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. > Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der > Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin > besteuert. Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt > streicht, solange die Industriestaaten ihren Ausstoß von > Treibhausgasen nicht wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. > Die den Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung > öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für > Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und > Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. Wenn > das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann bereit, in > selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel Frust und damit > viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den Menschen genommen. Viel > Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter Länder der > Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die > Regierung ermuntert es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. > Sie fördert das kollektive, selbstverwaltete Wohnen und lässt den > Wohnungs- und Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle > Immobilien in Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt > Staat und Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; > sie fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen > selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. > Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer > fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden > gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen > gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. In > der europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine > Hierarchie geben. 2. In einer zweiten Stufe wird diese > Gesellschaft dann dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: > Private Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei > einem Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche > umgewandelt. Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten > drohen, werden privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale > Kompetenzen an Brüssel abgegeben werden, organisieren sich die > Menschen in der Europäischen Union regional in dem Freistaat > Bayern, dem Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, > Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun > will. Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf > jeder Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, > Stadträte, Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten Ebene kann > jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in > die nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die > Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des > Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß dieses > sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine > Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol > eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern irrational, > d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. 3. In einer dritten Stufe > wird die ganze Erde nach dem Prinzip Selbstversorgen und Teilen > organisiert. Z.B. werden alle auf der Erde benötigten Schiffe nur > noch in Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in Papenburg > gebaut. Andere Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden > an anderen Orten der Erde hergestellt. Wir haben hier den Weg zu > einer Alternative zum Kapitalismus nur skizziert, die > selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. Niemand soll und > kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die Menschen kein > Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise haben, kann mensch > sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses Bedürfnis erst, wenn sie > sinnlich erfahren haben: Demokratie und Kapitalismus sind ein > Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt sich nicht zähmen. > _www.kthier.de_ (http://www.kthier.de/) > _K.Thier at gmx.com_ (mailto:K.Thier at gmx.com) > > > > > > > -------------- n?ster Teil -------------- > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... > URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attach ments/ 20060416/5661f29e/attachment.html ------------------------------ _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen mailing list Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 ******************************************************************** ------- End of forwarded message ------- From florian.hoffmann at intereasy.de Mon Apr 17 21:53:33 2006 From: florian.hoffmann at intereasy.de (Florian Hoffmann) Date: Mon, 17 Apr 2006 21:53:33 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 In-Reply-To: Message-ID: Hallo liebe Mitstreiter, es mag sein, dass Ostern als Fest des Friedens einen besonderen Anlaß darstellte, um diese "Nachrichtensammlung" für die Diskussion des Zusammenhangs zwischen Frieden und BGE zu nutzen. Aber ich finde es unerträglich, wie unverblümt indoktrinär eine politische Richtung ausgebreitet, argumentiert und glorifiziert wird und damit diese Plattform ideologisch mißbraucht und diskreditiert wird. Diese Themen können doch in anderen Foren ausgebreitet werden. Das Thema BGE gehört keinesfalls den/der Linken, sondern es ist überparteilich und gehört allen. Ich finde es wunderbar, wie die Linke sich dafür begeistert, aber ich möchte als sehr sozial eingestellter Mensch nicht genötigt werden, zum Sozialismus zu konvertieren, um das Thema auf dieser Plattform weiter betreiben zu dürfen. Florian Hoffmann > -----Ursprüngliche Nachricht----- > Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de > [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im > Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de > Gesendet: Montag, 17. April 2006 03:23 > An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 > > > Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie > bitte die Adresse > > debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > > Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen: > > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in > Subject/Betreff oder im Text an > > debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de > > Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse > > debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de > > erreichen > > Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen > sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of > Debatte-grundeinkommen digest..." > > > Meldungen des Tages: > > 1. Bedingungsloses Grundeinkommen (Karl-Heinz Thier) > 2. BGE und Sozialismus (Rblaschke at aol.com) > > > ---------------------------------------------------------------------- > > Message: 1 > Date: Sun, 16 Apr 2006 16:44:23 +0200 > From: "Karl-Heinz Thier" > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Bedingungsloses Grundeinkommen > To: "G E K - Debatte" > > Message-ID: <002601c66168$29e05aa0$b44cfea9 at dell1> > Content-Type: text/plain; charset="utf-8" > > Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: > > Ein Weg zum Sozialismus > > > > Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf > einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft > charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle > Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. > Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des > Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und > dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, > also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des > Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, > Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, > Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. > > > > 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % > geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und > können ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf > Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, > einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren > und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, > als jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr > notwendig, Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben > dezentral selbst in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, > Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten > nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die > Wege geleitet werden? > > > > Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches > Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein > bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu > beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt > geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht > durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus > nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu > seinem Grundeinkommen noch etwas ?hinzuverdienen?. Der Einwand > von Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? > netto monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt > aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also > hinfällig. Eine neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, > also Kooperativen, selbstverwaltete Produktionen, > selbstverwaltete Wohnprojekte, selbstverwaltete Schulen, > selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in > solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf > Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages sagen: > ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du > kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch > ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen > nützlich sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich > keine Sorgen um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot > machen muss, d.h. wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von > 1500 ? netto monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland > wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz > braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt > zugute kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, > Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität > gewählt haben. Ein ganz schöner Batzen, wenn das in der EU Schule > macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. > > > > Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form > des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus > psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und > Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus > lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi > die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt > das Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das > Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, > sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der > Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden > muss, aber gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine > Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip > einer sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich > wohl fühlen in seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir > entziehen uns möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und > Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. > Menschen, denen man/frau vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. > > > > Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen > Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden: > > > > 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von > WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich > für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für > Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für > DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur > noch ein Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. > Die Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und > Subventionen für Produkte abschafft, die unsere europäischen und > außereuropäischen Partner billiger produzieren, die also nicht > nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern auch > danach handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine > Ausgleichsabgabe von Besserverdienenden verlangt. Die bei > Kapitalflucht Grund und Boden konfisziert. Die keine staatlichen > Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den Bundestag und > die Bundesregierung verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. > Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung > privater Autos nicht fördert, sondern im Gegenteil eine Maut > verlangt auch für Pkws auf Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD > und ZDF privatisiert, weil diese keine Alternative mehr zu den > privaten Medien darstellen. Die diverse Bundesforschungsanstalten > auflöst und die Subventionierung privater > Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die Unternehmen > ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. Die das > Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der Europäischen > Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin besteuert. > Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange > die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht > wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den > Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung > öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für > Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und > Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. > Wenn das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann > bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel > Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den > Menschen genommen. Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade > ausgewählter Länder der Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird > im Volk freigesetzt. Die Regierung ermuntert es, seine Sache > selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das kollektive, > selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und > Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle Immobilien in > Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt Staat und > Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; sie > fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen > selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. > Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch > wer fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden > gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen > gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. > In der europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine > Hierarchie geben. > > 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann > dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private > Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem > Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt. > Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden > privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an > Brüssel abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der > Europäischen Union regional in dem Freistaat Bayern, dem > Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, > Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun will. > Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder > Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, > Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten Ebene kann jedeR > AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in die > nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die > Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille > des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß > dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine > Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol > eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern > irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. > > 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem > Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle > auf der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und > auf der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von > denen diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde > hergestellt. > > > > Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur > skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. > Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die > Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise > haben, kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses > Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und > Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt > sich nicht zähmen. > > > > > > www.kthier.de > > K.Thier at gmx.com > -------------- n?ster Teil -------------- > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... > URL: > http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/at > tachments/20060416/daa504ac/attachment-0001.html > > ------------------------------ > > Message: 2 > Date: Sun, 16 Apr 2006 21:22:14 EDT > From: Rblaschke at aol.com > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und Sozialismus > To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > Message-ID: <2f8.38c7a64.317447c6 at aol.com> > Content-Type: text/plain; charset="utf-8" > > > > Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des Sozialismus: > Marx/Kritik > des Gothaer Programms: "Die individuelle Arbeitszeit des > einzelnen Produzenten > ist der von ihm gelieferte Teil des gesellschaftlichen Arbeitstags, sein > Anteil daran. Er erhält von der Gesellschaft einen Schein, daß > er soundsoviel > Arbeit geleistet hat ...und zieht mit diesem Schein aus dem > gesellschaftlichen > Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel heraus, als gleich viel > Arbeit kostet." > Im Gegensatz zu dieser "ökonomisch, sittlich und geistig" mit > den Muttermalen > der bürgerlichen Gesellschaft behafteteten ersten Form des Kommunismus > (Sozialismus) gilt nach Marx in der höheren Phase des > Kommunismus das Prinzip: > "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinem Bedürfnis". > Des wegen schrieb > van Parijs vom Kommunismus im Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen > schrieb. > Im Kommunistischen Manifest findet sich übrigens auch die > Passage, dass in > der ersten Phase des Umsturzes kapitalistischer > Produktionsverhältnisse, in > der despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats, > Sozialismus) , > "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt". Alles so von Herrn Marx > geschrieben. > Dem entsprechend fand sich in der ersten Verfassung der Sowjetunion "wer > nicht arbeitet, soll nicht essen". Dieser gegen die > "schmarotzenden, parasitären > Kapitalisten" gerichtete Arbeitszwang mutierte ganz despotisch > zum politisch > motivierten Vernichten durch Arbeit in den Gulags, zu > Parasitengesetzen gegen > Arbeitsscheue in der Sowjetunion und in der DDR. Hoffen wir, dass ein > demokratisch gemeinter, freiheitlicher oder emanzipatorischer > Sozialismus dies > anders meint - und fragen die demokratischen SozialistInnen und > die WASG inkl. > Herrn Lafontaine, wie sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE > halten. Eine > Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja > nunmehr - wenn auch > provisorisch - im Internet - > _www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen_ > (http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen) > Ronald Blaschke > > > In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit > schreibt > K.Thier at gmx.com: > > Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: > > > Ein Weg zum Sozialismus > Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf einigen > können, dass eine sozialistische Gesellschaft charakterisiert wird durch > Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität > mit allen, die auch > nicht mehr wollen. Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des > Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und > dass seine Wurzeln > zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff > des Eigentums > (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich notwendigerweise > Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, > Wirtschaftswachstum, > Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. > 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % > geht, sind > wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können ein eigenes > Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf Regionalisierung und > Subsistenz. Es ist > nicht mehr notwendig, einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu > transportieren und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr > zu produzieren, als > jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen > zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst in > die Hand nehmen > mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, > demokratisch von unten nach oben gewählt und jederzeit > abwählbar. Wie soll das in die > Wege geleitet werden? > Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches > Parlament wird so > stark, dass dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses > Grundeinkommen von > 1500 ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert in anderen > EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: > Ein Aufatmen geht > durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus > nicht verzichten > kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem > Grundeinkommen noch etwas ? > hinzuverdienen?. Der Einwand von Ökonomen, mit einem bedingungslosen > Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich sei das ganze deutsche > Bruttosozialprodukt > aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also > hinfällig. Eine > neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, > selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, > selbstverwaltete > Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in > solidarischen > Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf > Tauschverhältnisse angewiesen zu > sein, also eines Tages sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das > Grundeinkommen > nicht mehr. Du kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein > Mensch ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen > Mitmenschen nützlich sein. > Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen > um ein Dach > über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein > bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält. > Ja, die Bevölkerung > in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre > Subsistenz > braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt zugute > kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben, > individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz > schöner Batzen, wenn das > in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. > Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form > des Lebens > ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus psychisch so beschädigt > werden, dass sie glauben: ?Demokratie und Kapitalismus sind kein > Widerspruch in > sich. Der Kapitalismus lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses > Grundeinkommen > ist quasi die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. > Sie hebt das > Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das > Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, > sondern kapitalistischen > Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist genug für > alle da, so dass > nichts geleistet werden muss, aber gerade deshalb sehr viel > geleistet wird. Eine > Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer > sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl > fühlen in > seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns > möglichst dem Kommerz durch > Selbstversorgen und Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine > Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau vertrauen kann, > kann man/frau nicht kaufen. > Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen > Gesellschaft in > drei Stufen zurückgelegt werden: > 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von > WählerInnen finden > für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich für jedeN in Deutschland > garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen > von 250.000 ? und für > DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die > nur noch ein > Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr, > Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte > abschafft, die > unsere europäischen und außereuropäischen Partner billiger > produzieren, die also > nicht nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern > auch danach > handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine > Ausgleichsabgabe von > Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und > Boden konfisziert. > Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den > Bundestag und die Bundesregierung verkleinert und den > Beamtenstatus abschafft. > Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung > privater Autos nicht > fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf > Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil > diese keine > Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die diverse > Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung > privater Wirtschaftsforschungsinstitute > streicht, weil die Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung > selbst bezahlen > sollen. Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der > Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin > besteuert. Die die > 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange die > Industriestaaten > ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht wesentlich unter das > Niveau von 1990 > senken. Die den Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine > Verschwendung > öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für > Betriebsprüfungen, für das > Verfolgen von Steuerhinterziehung und Falschparken einstellt. > Geld ist in > Deutschland also genug da. Wenn das Volk es so will, wird es so > gemacht. Viele > sind dann bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel > Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den > Menschen genommen. > Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter > Länder der Dritten > Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die > Regierung ermuntert > es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das > kollektive, > selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und > Grundstücksmarkt so lange > bewirtschaften, bis alle Immobilien in Genossenschaftseigentum > übergegangen > sind. Sie trennt Staat und Schule und verlangt nur noch einen > Unterrichtsnachweis; sie fördert freie, selbstverwaltete > Schulen, wo die SchülerInnen selbst > bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer in > Deutschland > zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf Jahre hier > lebt; jährlich > Einwanderungsquoten werden gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden > FacharbeiterInnen gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden > gefördert. In der europäischen Währungsunion darf es kein > Gefälle, keine Hierarchie > geben. > 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann dynamisch > gemischtwirtschaftlich organisiert: Private Unternehmen, die > Monopole zu werden > drohen (vielleicht bei einem Marktanteil von 30 %), werden in > genossenschaftliche > umgewandelt. Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, > werden privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen > an Brüssel > abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der > Europäischen Union > regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, > Katalonien, Breizah, > Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch > zusammentun will. > Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder Ebene > installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, > Bezirksräte, Landräte. Auf > der untersten Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene > delegiert > VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit > abgewählt werden. > Die Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des > Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß > dieses sich damit > auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine Polizeiorganisation, die > von Amts > wegen mit ihrem Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische > Konflikte zwischen > Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. > 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem Prinzip > Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf der > Erde benötigten > Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in > Papenburg gebaut. > Andere Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden an > anderen Orten > der Erde hergestellt. > Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur > skizziert, > die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. Niemand > soll und kann > damit jedoch missioniert werden. Wenn die Menschen kein > Bedürfnis nach einer > alternativen Lebensweise haben, kann mensch sie dazu nicht > zwingen. Sie haben > dieses Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und > Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt > sich nicht zähmen. > _www.kthier.de_ (http://www.kthier.de/) _K.Thier at gmx.com_ > (mailto:K.Thier at gmx.com) > > > > > > > -------------- n?ster Teil -------------- > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... > URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/ 20060416/5661f29e/attachment.html ------------------------------ _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen mailing list Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 ******************************************************************** From zippi7 at gmx.de Tue Apr 18 00:33:05 2006 From: zippi7 at gmx.de (zippi) Date: Tue, 18 Apr 2006 00:33:05 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 In-Reply-To: References: Message-ID: Hallo, da muss ich dem Herrn Hoffmann zustimmen. Obwohl mir der Ansatz der BAG in der Linkspartei/PDS (bzw. deren Erwiderung auf Herrn Busch) aus Sicht "linker Theorien" sehr gefällt. Was ich aber viel eher kritisieren möchte, sind zwei Punkte bei Herrn Thier. Zum einen postuliert er einen EU-Protektionismus, was ich nicht nur für unrealistisch halte sondern auch generell ablehnenswert finde. Vielmehr sollte man darüber nachdenken, ob die erhobenen Transportkosten alle externen Kosten beinhalten, m.E. eine bessere Regulationsmöglichkeit. Zum Zweiten unterstellt er, dass es eine dem Menschen gemäße Lebensweise gibt, eine Subsistenzwirtschaft wie er sie darstellt. Was ist mit den (modernen) Nomaden? Es geht doch beim BGE auch um eine Befreiung von "kollektiven Anpassungszwängen", also von indirekt-unbewusst wirkendem sozialen Druck (Konformismus, Ausgrenzung "Unnormaler"/"Unangepasster"). Vielleicht übertreibe ich mal wieder, aber solche kommunitaristischen Entwürfe haben für mich immer einen negativen Beiklang. Viele Grüße matthias z. Am 17.04.2006 um 21:53 schrieb Florian Hoffmann: > > Hallo liebe Mitstreiter, > > es mag sein, dass Ostern als Fest des Friedens einen besonderen Anlaß > darstellte, um diese "Nachrichtensammlung" für die Diskussion des > Zusammenhangs zwischen Frieden und BGE zu nutzen. Aber ich finde es > unerträglich, wie unverblümt indoktrinär eine politische Richtung > ausgebreitet, argumentiert und glorifiziert wird und damit diese > Plattform > ideologisch mißbraucht und diskreditiert wird. Diese Themen können > doch in > anderen Foren ausgebreitet werden. > > Das Thema BGE gehört keinesfalls den/der Linken, sondern es ist > überparteilich und gehört allen. Ich finde es wunderbar, wie die Linke > sich > dafür begeistert, aber ich möchte als sehr sozial eingestellter Mensch > nicht > genötigt werden, zum Sozialismus zu konvertieren, um das Thema auf > dieser > Plattform weiter betreiben zu dürfen. > > Florian Hoffmann > > >> -----Ursprüngliche Nachricht----- >> Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de >> [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im >> Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de >> Gesendet: Montag, 17. April 2006 03:23 >> An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag >> 11 >> >> >> Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie >> bitte die Adresse >> >> debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> >> Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen: >> >> http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen >> >> oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in >> Subject/Betreff oder im Text an >> >> debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de >> >> Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse >> >> debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de >> >> erreichen >> >> Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen >> sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of >> Debatte-grundeinkommen digest..." >> >> >> Meldungen des Tages: >> >> 1. Bedingungsloses Grundeinkommen (Karl-Heinz Thier) >> 2. BGE und Sozialismus (Rblaschke at aol.com) >> >> >> ---------------------------------------------------------------------- >> >> Message: 1 >> Date: Sun, 16 Apr 2006 16:44:23 +0200 >> From: "Karl-Heinz Thier" >> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Bedingungsloses Grundeinkommen >> To: "G E K - Debatte" >> >> Message-ID: <002601c66168$29e05aa0$b44cfea9 at dell1> >> Content-Type: text/plain; charset="utf-8" >> >> Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: >> >> Ein Weg zum Sozialismus >> >> >> >> Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf >> einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft >> charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle >> Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. >> Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des >> Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und >> dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, >> also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des >> Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, >> Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, >> Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. >> >> >> >> 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % >> geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und >> können ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf >> Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, >> einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren >> und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, >> als jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr >> notwendig, Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben >> dezentral selbst in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, >> Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten >> nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die >> Wege geleitet werden? >> >> >> >> Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches >> Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein >> bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu >> beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt >> geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht >> durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus >> nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu >> seinem Grundeinkommen noch etwas ?hinzuverdienen?. Der Einwand >> von Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? >> netto monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt >> aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also >> hinfällig. Eine neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, >> also Kooperativen, selbstverwaltete Produktionen, >> selbstverwaltete Wohnprojekte, selbstverwaltete Schulen, >> selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in >> solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf >> Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages sagen: >> ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du >> kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch >> ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen >> nützlich sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich >> keine Sorgen um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot >> machen muss, d.h. wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von >> 1500 ? netto monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland >> wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz >> braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt >> zugute kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, >> Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität >> gewählt haben. Ein ganz schöner Batzen, wenn das in der EU Schule >> macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. >> >> >> >> Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form >> des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus >> psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und >> Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus >> lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi >> die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt >> das Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das >> Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, >> sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der >> Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden >> muss, aber gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine >> Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip >> einer sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich >> wohl fühlen in seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir >> entziehen uns möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und >> Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. >> Menschen, denen man/frau vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. >> >> >> >> Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen >> Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden: >> >> >> >> 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von >> WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich >> für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für >> Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für >> DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur >> noch ein Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. >> Die Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und >> Subventionen für Produkte abschafft, die unsere europäischen und >> außereuropäischen Partner billiger produzieren, die also nicht >> nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern auch >> danach handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine >> Ausgleichsabgabe von Besserverdienenden verlangt. Die bei >> Kapitalflucht Grund und Boden konfisziert. Die keine staatlichen >> Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den Bundestag und >> die Bundesregierung verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. >> Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung >> privater Autos nicht fördert, sondern im Gegenteil eine Maut >> verlangt auch für Pkws auf Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD >> und ZDF privatisiert, weil diese keine Alternative mehr zu den >> privaten Medien darstellen. Die diverse Bundesforschungsanstalten >> auflöst und die Subventionierung privater >> Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die Unternehmen >> ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. Die das >> Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der Europäischen >> Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin besteuert. >> Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange >> die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht >> wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den >> Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung >> öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für >> Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und >> Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. >> Wenn das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann >> bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel >> Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den >> Menschen genommen. Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade >> ausgewählter Länder der Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird >> im Volk freigesetzt. Die Regierung ermuntert es, seine Sache >> selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das kollektive, >> selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und >> Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle Immobilien in >> Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt Staat und >> Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; sie >> fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen >> selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. >> Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch >> wer fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden >> gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen >> gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. >> In der europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine >> Hierarchie geben. >> >> 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann >> dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private >> Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem >> Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt. >> Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden >> privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an >> Brüssel abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der >> Europäischen Union regional in dem Freistaat Bayern, dem >> Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, >> Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun will. >> Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder >> Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, >> Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten Ebene kann jedeR >> AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in die >> nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die >> Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille >> des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß >> dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine >> Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol >> eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern >> irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. >> >> 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem >> Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle >> auf der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und >> auf der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von >> denen diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde >> hergestellt. >> >> >> >> Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur >> skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. >> Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die >> Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise >> haben, kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses >> Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und >> Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt >> sich nicht zähmen. >> >> >> >> >> >> www.kthier.de >> >> K.Thier at gmx.com >> -------------- n?ster Teil -------------- >> Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... >> URL: >> http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/at >> tachments/20060416/daa504ac/attachment-0001.html >> >> ------------------------------ >> >> Message: 2 >> Date: Sun, 16 Apr 2006 21:22:14 EDT >> From: Rblaschke at aol.com >> Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und Sozialismus >> To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de >> Message-ID: <2f8.38c7a64.317447c6 at aol.com> >> Content-Type: text/plain; charset="utf-8" >> >> >> >> Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des Sozialismus: >> Marx/Kritik >> des Gothaer Programms: "Die individuelle Arbeitszeit des >> einzelnen Produzenten >> ist der von ihm gelieferte Teil des gesellschaftlichen Arbeitstags, >> sein >> Anteil daran. Er erhält von der Gesellschaft einen Schein, daß >> er soundsoviel >> Arbeit geleistet hat ...und zieht mit diesem Schein aus dem >> gesellschaftlichen >> Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel heraus, als gleich viel >> Arbeit kostet." >> Im Gegensatz zu dieser "ökonomisch, sittlich und geistig" mit >> den Muttermalen >> der bürgerlichen Gesellschaft behafteteten ersten Form des >> Kommunismus >> (Sozialismus) gilt nach Marx in der höheren Phase des >> Kommunismus das Prinzip: >> "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinem Bedürfnis". >> Des wegen schrieb >> van Parijs vom Kommunismus im Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen >> schrieb. >> Im Kommunistischen Manifest findet sich übrigens auch die >> Passage, dass in >> der ersten Phase des Umsturzes kapitalistischer >> Produktionsverhältnisse, in >> der despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats, >> Sozialismus) , >> "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt". Alles so von Herrn Marx >> geschrieben. >> Dem entsprechend fand sich in der ersten Verfassung der Sowjetunion >> "wer >> nicht arbeitet, soll nicht essen". Dieser gegen die >> "schmarotzenden, parasitären >> Kapitalisten" gerichtete Arbeitszwang mutierte ganz despotisch >> zum politisch >> motivierten Vernichten durch Arbeit in den Gulags, zu >> Parasitengesetzen gegen >> Arbeitsscheue in der Sowjetunion und in der DDR. Hoffen wir, dass ein >> demokratisch gemeinter, freiheitlicher oder emanzipatorischer >> Sozialismus dies >> anders meint - und fragen die demokratischen SozialistInnen und >> die WASG inkl. >> Herrn Lafontaine, wie sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE >> halten. Eine >> Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja >> nunmehr - wenn auch >> provisorisch - im Internet - >> _www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen_ >> (http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen) >> Ronald Blaschke >> >> >> In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit >> schreibt >> K.Thier at gmx.com: >> >> Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: >> >> >> Ein Weg zum Sozialismus >> Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf >> einigen >> können, dass eine sozialistische Gesellschaft charakterisiert wird >> durch >> Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität >> mit allen, die auch >> nicht mehr wollen. Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand >> des >> Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und >> dass seine Wurzeln >> zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff >> des Eigentums >> (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich notwendigerweise >> Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, >> Wirtschaftswachstum, >> Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. >> 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % >> geht, sind >> wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können ein eigenes >> Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf Regionalisierung und >> Subsistenz. Es ist >> nicht mehr notwendig, einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland >> zu >> transportieren und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr >> zu produzieren, als >> jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, >> Menschen >> zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst in >> die Hand nehmen >> mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, >> Regionalräten, >> demokratisch von unten nach oben gewählt und jederzeit >> abwählbar. Wie soll das in die >> Wege geleitet werden? >> Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches >> Parlament wird so >> stark, dass dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses >> Grundeinkommen von >> 1500 ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert in anderen >> EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: >> Ein Aufatmen geht >> durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus >> nicht verzichten >> kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem >> Grundeinkommen noch etwas ? >> hinzuverdienen?. Der Einwand von Ökonomen, mit einem bedingungslosen >> Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich sei das ganze deutsche >> Bruttosozialprodukt >> aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also >> hinfällig. Eine >> neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, >> selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, >> selbstverwaltete >> Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in >> solidarischen >> Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf >> Tauschverhältnisse angewiesen zu >> sein, also eines Tages sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das >> Grundeinkommen >> nicht mehr. Du kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn >> ein >> Mensch ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen >> Mitmenschen nützlich sein. >> Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen >> um ein Dach >> über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein >> bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält. >> Ja, die Bevölkerung >> in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre >> Subsistenz >> braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt >> zugute >> kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes >> Leben, >> individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz >> schöner Batzen, wenn das >> in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. >> Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form >> des Lebens >> ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus psychisch so >> beschädigt >> werden, dass sie glauben: ?Demokratie und Kapitalismus sind kein >> Widerspruch in >> sich. Der Kapitalismus lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses >> Grundeinkommen >> ist quasi die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. >> Sie hebt das >> Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das >> Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, >> sondern kapitalistischen >> Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist genug für >> alle da, so dass >> nichts geleistet werden muss, aber gerade deshalb sehr viel >> geleistet wird. Eine >> Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip >> einer >> sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl >> fühlen in >> seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns >> möglichst dem Kommerz durch >> Selbstversorgen und Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine >> Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau vertrauen kann, >> kann man/frau nicht kaufen. >> Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen >> Gesellschaft in >> drei Stufen zurückgelegt werden: >> 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von >> WählerInnen finden >> für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich für jedeN in >> Deutschland >> garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen >> von 250.000 ? und für >> DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die >> nur noch ein >> Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr, >> Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte >> abschafft, die >> unsere europäischen und außereuropäischen Partner billiger >> produzieren, die also >> nicht nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern >> auch danach >> handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine >> Ausgleichsabgabe von >> Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und >> Boden konfisziert. >> Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die >> den >> Bundestag und die Bundesregierung verkleinert und den >> Beamtenstatus abschafft. >> Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung >> privater Autos nicht >> fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf >> Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil >> diese keine >> Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die diverse >> Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung >> privater Wirtschaftsforschungsinstitute >> streicht, weil die Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung >> selbst bezahlen >> sollen. Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der >> Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin >> besteuert. Die die >> 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange die >> Industriestaaten >> ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht wesentlich unter das >> Niveau von 1990 >> senken. Die den Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine >> Verschwendung >> öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für >> Betriebsprüfungen, für das >> Verfolgen von Steuerhinterziehung und Falschparken einstellt. >> Geld ist in >> Deutschland also genug da. Wenn das Volk es so will, wird es so >> gemacht. Viele >> sind dann bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. >> Viel >> Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den >> Menschen genommen. >> Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter >> Länder der Dritten >> Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die >> Regierung ermuntert >> es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das >> kollektive, >> selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und >> Grundstücksmarkt so lange >> bewirtschaften, bis alle Immobilien in Genossenschaftseigentum >> übergegangen >> sind. Sie trennt Staat und Schule und verlangt nur noch einen >> Unterrichtsnachweis; sie fördert freie, selbstverwaltete >> Schulen, wo die SchülerInnen selbst >> bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer in >> Deutschland >> zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf Jahre hier >> lebt; jährlich >> Einwanderungsquoten werden gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen >> werden >> FacharbeiterInnen gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen >> werden >> gefördert. In der europäischen Währungsunion darf es kein >> Gefälle, keine Hierarchie >> geben. >> 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann dynamisch >> gemischtwirtschaftlich organisiert: Private Unternehmen, die >> Monopole zu werden >> drohen (vielleicht bei einem Marktanteil von 30 %), werden in >> genossenschaftliche >> umgewandelt. Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten >> drohen, >> werden privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen >> an Brüssel >> abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der >> Europäischen Union >> regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, >> Katalonien, Breizah, >> Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch >> zusammentun will. >> Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder Ebene >> installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, >> Bezirksräte, Landräte. Auf >> der untersten Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene >> delegiert >> VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit >> abgewählt werden. >> Die Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille >> des >> Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß >> dieses sich damit >> auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine Polizeiorganisation, die >> von Amts >> wegen mit ihrem Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische >> Konflikte zwischen >> Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. >> 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem Prinzip >> Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf der >> Erde benötigten >> Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in >> Papenburg gebaut. >> Andere Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden an >> anderen Orten >> der Erde hergestellt. >> Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur >> skizziert, >> die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. Niemand >> soll und kann >> damit jedoch missioniert werden. Wenn die Menschen kein >> Bedürfnis nach einer >> alternativen Lebensweise haben, kann mensch sie dazu nicht >> zwingen. Sie haben >> dieses Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie >> und >> Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt >> sich nicht zähmen. >> _www.kthier.de_ (http://www.kthier.de/) >> _K.Thier at gmx.com_ >> (mailto:K.Thier at gmx.com) >> >> >> >> >> >> >> -------------- n?ster Teil -------------- >> Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... >> URL: > http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/ > attachments/ > 20060416/5661f29e/attachment.html > > ------------------------------ > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen mailing list > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > > Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 > ******************************************************************** > > > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > From michael.opielka at isoe.org Tue Apr 18 01:31:01 2006 From: michael.opielka at isoe.org (Michael Opielka) Date: Tue, 18 Apr 2006 01:31:01 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 In-Reply-To: Message-ID: <007c01c66277$098a59d0$2101a8c0@nb106> Lieber Herr Hoffmann, freuen Sie sich doch, wenn Sozialisten sich (endlich) für ein Grundeinkommen begeistern. Freuen Sie sich, wenn sich Liberale begeistern. Und freuen Sie sich noch mehr, wenn das auch bei Konservativen der Fall ist. Aber vergessen Sie nicht, dass Begeisterung ohne Denken nicht weit reicht: deshalb ist es sehr sinnvoll, dass das Grundeinkommen auch "theoretisch" diskutiert wird. Die von Ihnen als unösterlich beklagten Texte mag man nicht mögen, aber sie gehören in eine Grundeinkommensdebatte. Beste Grüße Michael Opielka ________________________________________________ prof. dr. michael opielka institut für sozialökologie (isö) pützbungert 21 d-53639 königswinter michael.opielka at isoe.org www.isoe.org -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Florian Hoffmann [mailto:florian.hoffmann at intereasy.de] Gesendet: Montag, 17. April 2006 21:54 An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Betreff: AW: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 Hallo liebe Mitstreiter, es mag sein, dass Ostern als Fest des Friedens einen besonderen Anlaß darstellte, um diese "Nachrichtensammlung" für die Diskussion des Zusammenhangs zwischen Frieden und BGE zu nutzen. Aber ich finde es unerträglich, wie unverblümt indoktrinär eine politische Richtung ausgebreitet, argumentiert und glorifiziert wird und damit diese Plattform ideologisch mißbraucht und diskreditiert wird. Diese Themen können doch in anderen Foren ausgebreitet werden. Das Thema BGE gehört keinesfalls den/der Linken, sondern es ist überparteilich und gehört allen. Ich finde es wunderbar, wie die Linke sich dafür begeistert, aber ich möchte als sehr sozial eingestellter Mensch nicht genötigt werden, zum Sozialismus zu konvertieren, um das Thema auf dieser Plattform weiter betreiben zu dürfen. Florian Hoffmann > -----Ursprüngliche Nachricht----- > Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de > [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im > Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de > Gesendet: Montag, 17. April 2006 03:23 > An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 > > > Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie > bitte die Adresse > > debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > > Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen: > > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in > Subject/Betreff oder im Text an > > debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de > > Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse > > debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de > > erreichen > > Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen > sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of > Debatte-grundeinkommen digest..." > > > Meldungen des Tages: > > 1. Bedingungsloses Grundeinkommen (Karl-Heinz Thier) > 2. BGE und Sozialismus (Rblaschke at aol.com) > > > ---------------------------------------------------------------------- > > Message: 1 > Date: Sun, 16 Apr 2006 16:44:23 +0200 > From: "Karl-Heinz Thier" > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Bedingungsloses Grundeinkommen > To: "G E K - Debatte" > > Message-ID: <002601c66168$29e05aa0$b44cfea9 at dell1> > Content-Type: text/plain; charset="utf-8" > > Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: > > Ein Weg zum Sozialismus > > > > Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf > einigen können, dass eine sozialistische Gesellschaft > charakterisiert wird durch Demokratie, gutes Leben, individuelle > Freiheit und Solidarität mit allen, die auch nicht mehr wollen. > Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des > Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und > dass seine Wurzeln zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, > also zum Begriff des Eigentums (die Frau als Eigentum des > Mannes), aus dem sich notwendigerweise Tauschverhältnisse, Geld, > Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, > Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. > > > > 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % > geht, sind wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und > können ein eigenes Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf > Regionalisierung und Subsistenz. Es ist nicht mehr notwendig, > einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu transportieren > und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr zu produzieren, > als jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr > notwendig, Menschen zentral zu regieren; sie können ihr Leben > dezentral selbst in die Hand nehmen mittels Nachbarschaftsräten, > Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, demokratisch von unten > nach oben gewählt und jederzeit abwählbar. Wie soll das in die > Wege geleitet werden? > > > > Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches > Parlament wird so stark, dass dieses nicht umhin kann, ein > bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich zu > beschließen; ähnliches passiert in anderen EU-Staaten. Jetzt > geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: Ein Aufatmen geht > durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus > nicht verzichten kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu > seinem Grundeinkommen noch etwas ?hinzuverdienen?. Der Einwand > von Ökonomen, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1500 ? > netto monatlich sei das ganze deutsche Bruttosozialprodukt > aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also > hinfällig. Eine neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, > also Kooperativen, selbstverwaltete Produktionen, > selbstverwaltete Wohnprojekte, selbstverwaltete Schulen, > selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in > solidarischen Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf > Tauschverhältnisse angewiesen zu sein, also eines Tages sagen: > ?Danke, Staat, wir brauchen das Grundeinkommen nicht mehr. Du > kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein Mensch > ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen Mitmenschen > nützlich sein. Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich > keine Sorgen um ein Dach über dem Kopf und um sein täglich Brot > machen muss, d.h. wenn er ein bedingungsloses Grundeinkommen von > 1500 ? netto monatlich erhält. Ja, die Bevölkerung in Deutschland > wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre Subsistenz > braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt > zugute kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, > Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität > gewählt haben. Ein ganz schöner Batzen, wenn das in der EU Schule > macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. > > > > Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form > des Lebens ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus > psychisch so beschädigt werden, dass sie glauben: ?Demokratie und > Kapitalismus sind kein Widerspruch in sich. Der Kapitalismus > lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist quasi > die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. Sie hebt > das Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das > Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, > sondern kapitalistischen Denkens. Im sozialistischen Reich der > Freiheit ist genug für alle da, so dass nichts geleistet werden > muss, aber gerade deshalb sehr viel geleistet wird. Eine > Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip > einer sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich > wohl fühlen in seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir > entziehen uns möglichst dem Kommerz durch Selbstversorgen und > Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine Handelsbeziehungen. > Menschen, denen man/frau vertrauen kann, kann man/frau nicht kaufen. > > > > Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen > Gesellschaft in drei Stufen zurückgelegt werden: > > > > 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von > WählerInnen finden für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich > für jedeN in Deutschland garantiert. Die Erwerbsarbeit für > Menschen mit einem Vermögen von 250.000 ? und für > DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die nur > noch ein Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. > Die Bundeswehr, Geheimdienste, Rüstungsproduktion und > Subventionen für Produkte abschafft, die unsere europäischen und > außereuropäischen Partner billiger produzieren, die also nicht > nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern auch > danach handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine > Ausgleichsabgabe von Besserverdienenden verlangt. Die bei > Kapitalflucht Grund und Boden konfisziert. Die keine staatlichen > Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den Bundestag und > die Bundesregierung verkleinert und den Beamtenstatus abschafft. > Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung > privater Autos nicht fördert, sondern im Gegenteil eine Maut > verlangt auch für Pkws auf Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD > und ZDF privatisiert, weil diese keine Alternative mehr zu den > privaten Medien darstellen. Die diverse Bundesforschungsanstalten > auflöst und die Subventionierung privater > Wirtschaftsforschungsinstitute streicht, weil die Unternehmen > ihre Forschung und Entwicklung selbst bezahlen sollen. Die das > Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der Europäischen > Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin besteuert. > Die die 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange > die Industriestaaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht > wesentlich unter das Niveau von 1990 senken. Die den > Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine Verschwendung > öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für > Betriebsprüfungen, für das Verfolgen von Steuerhinterziehung und > Falschparken einstellt. Geld ist in Deutschland also genug da. > Wenn das Volk es so will, wird es so gemacht. Viele sind dann > bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel > Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den > Menschen genommen. Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade > ausgewählter Länder der Dritten Welt zu stützen. Viel Kraft wird > im Volk freigesetzt. Die Regierung ermuntert es, seine Sache > selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das kollektive, > selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und > Grundstücksmarkt so lange bewirtschaften, bis alle Immobilien in > Genossenschaftseigentum übergegangen sind. Sie trennt Staat und > Schule und verlangt nur noch einen Unterrichtsnachweis; sie > fördert freie, selbstverwaltete Schulen, wo die SchülerInnen > selbst bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. > Wer in Deutschland zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch > wer fünf Jahre hier lebt; jährlich Einwanderungsquoten werden > gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden FacharbeiterInnen > gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden gefördert. > In der europäischen Währungsunion darf es kein Gefälle, keine > Hierarchie geben. > > 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann > dynamisch gemischtwirtschaftlich organisiert: Private > Unternehmen, die Monopole zu werden drohen (vielleicht bei einem > Marktanteil von 30 %), werden in genossenschaftliche umgewandelt. > Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, werden > privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen an > Brüssel abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der > Europäischen Union regional in dem Freistaat Bayern, dem > Freistaat Sachsen, Katalonien, Breizah, Baskenland, Schottland, > Wales, Galizien und was sich sonst noch zusammentun will. > Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder > Ebene installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, > Bezirksräte, Landräte. Auf der untersten Ebene kann jedeR > AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene delegiert VertreterInnen in die > nächste Ebene. Diese können jederzeit abgewählt werden. Die > Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille > des Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß > dieses sich damit auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine > Polizeiorganisation, die von Amts wegen mit ihrem Gewaltmonopol > eingreifen muß, wo politische Konflikte zwischen Völkern > irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. > > 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem > Prinzip Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle > auf der Erde benötigten Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und > auf der Meyer-Werft in Papenburg gebaut. Andere Produkte, von > denen diese Orte abhängig sind, werden an anderen Orten der Erde > hergestellt. > > > > Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur > skizziert, die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. > Niemand soll und kann damit jedoch missioniert werden. Wenn die > Menschen kein Bedürfnis nach einer alternativen Lebensweise > haben, kann mensch sie dazu nicht zwingen. Sie haben dieses > Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und > Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt > sich nicht zähmen. > > > > > > www.kthier.de > > K.Thier at gmx.com > -------------- n?ster Teil -------------- > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... > URL: > http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/at > tachments/20060416/daa504ac/attachment-0001.html > > ------------------------------ > > Message: 2 > Date: Sun, 16 Apr 2006 21:22:14 EDT > From: Rblaschke at aol.com > Subject: [Debatte-Grundeinkommen] BGE und Sozialismus > To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > Message-ID: <2f8.38c7a64.317447c6 at aol.com> > Content-Type: text/plain; charset="utf-8" > > > > Falsch: Das Leistungsprinzip ist das Prinzip des Sozialismus: > Marx/Kritik > des Gothaer Programms: "Die individuelle Arbeitszeit des > einzelnen Produzenten > ist der von ihm gelieferte Teil des gesellschaftlichen Arbeitstags, sein > Anteil daran. Er erhält von der Gesellschaft einen Schein, daß > er soundsoviel > Arbeit geleistet hat ...und zieht mit diesem Schein aus dem > gesellschaftlichen > Vorrat von Konsumtionsmitteln soviel heraus, als gleich viel > Arbeit kostet." > Im Gegensatz zu dieser "ökonomisch, sittlich und geistig" mit > den Muttermalen > der bürgerlichen Gesellschaft behafteteten ersten Form des Kommunismus > (Sozialismus) gilt nach Marx in der höheren Phase des > Kommunismus das Prinzip: > "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinem Bedürfnis". > Des wegen schrieb > van Parijs vom Kommunismus im Kapitalismus, als er vom Grundeinkommen > schrieb. > Im Kommunistischen Manifest findet sich übrigens auch die > Passage, dass in > der ersten Phase des Umsturzes kapitalistischer > Produktionsverhältnisse, in > der despotische Eingriffe geschehen (Diktatur des Proletariats, > Sozialismus) , > "Gleicher Arbeitszwang für alle gilt". Alles so von Herrn Marx > geschrieben. > Dem entsprechend fand sich in der ersten Verfassung der Sowjetunion "wer > nicht arbeitet, soll nicht essen". Dieser gegen die > "schmarotzenden, parasitären > Kapitalisten" gerichtete Arbeitszwang mutierte ganz despotisch > zum politisch > motivierten Vernichten durch Arbeit in den Gulags, zu > Parasitengesetzen gegen > Arbeitsscheue in der Sowjetunion und in der DDR. Hoffen wir, dass ein > demokratisch gemeinter, freiheitlicher oder emanzipatorischer > Sozialismus dies > anders meint - und fragen die demokratischen SozialistInnen und > die WASG inkl. > Herrn Lafontaine, wie sie es mit dem Arbeitszwang und dem BGE > halten. Eine > Bundesarbeitsgemeinschaft in und bei der Linkspartei ist ja > nunmehr - wenn auch > provisorisch - im Internet - > _www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen_ > (http://www.dielinke-er.de/bag-grundeinkommen) > Ronald Blaschke > > > In einer eMail vom 16.04.2006 22:06:24 Westeuropäische Sommerzeit > schreibt > K.Thier at gmx.com: > > Viele kennen diesen Text schon. Hier noch einmal zur Erinnerung: > > > Ein Weg zum Sozialismus > Es gibt eine Alternative zum Kapitalismus. Wenn wir uns darauf einigen > können, dass eine sozialistische Gesellschaft charakterisiert wird durch > Demokratie, gutes Leben, individuelle Freiheit und Solidarität > mit allen, die auch > nicht mehr wollen. Wenn es für uns evident ist, dass ein Fortbestand des > Kapitalismus eine Katastrophe für die Menschheit bedeutet und > dass seine Wurzeln > zurückreichen bis zum Beginn des Patriarchats, also zum Begriff > des Eigentums > (die Frau als Eigentum des Mannes), aus dem sich notwendigerweise > Tauschverhältnisse, Geld, Macht, Staat, ökonomischer Wettbewerb, > Wirtschaftswachstum, > Kapitalismus, Faschismus entwickelt haben. > 70 % des EU-Handels ist EU-Binnenhandel. Wenn dieser gegen 100 % > geht, sind > wir von der Weltkonjunktur nicht mehr abhängig und können ein eigenes > Wirtschaftssystem schaffen, aufgebaut auf Regionalisierung und > Subsistenz. Es ist > nicht mehr notwendig, einen Joghurt vom Allgäu nach Norddeutschland zu > transportieren und umgekehrt. Es ist nicht mehr notwendig, mehr > zu produzieren, als > jedeR für ein gutes Leben braucht. Es ist nicht mehr notwendig, Menschen > zentral zu regieren; sie können ihr Leben dezentral selbst in > die Hand nehmen > mittels Nachbarschaftsräten, Stadtteilräten, Stadträten, Regionalräten, > demokratisch von unten nach oben gewählt und jederzeit > abwählbar. Wie soll das in die > Wege geleitet werden? > Der Druck der deutschen Bevölkerung auf ihr bürgerliches > Parlament wird so > stark, dass dieses nicht umhin kann, ein bedingungsloses > Grundeinkommen von > 1500 ? netto monatlich zu beschließen; ähnliches passiert in anderen > EU-Staaten. Jetzt geschieht für einen Ökonomen Unvorstellbares: > Ein Aufatmen geht > durch das Land. Viele arbeiten ?ehrenamtlich?. Wer auf Luxus > nicht verzichten > kann und hochqualifiziert ist, kann sich zu seinem > Grundeinkommen noch etwas ? > hinzuverdienen?. Der Einwand von Ökonomen, mit einem bedingungslosen > Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich sei das ganze deutsche > Bruttosozialprodukt > aufgebraucht, das noch keiner erwirtschaftet habe, ist also > hinfällig. Eine > neue Regierung wird Subsistenzwirtschaft fördern, also Kooperativen, > selbstverwaltete Produktionen, selbstverwaltete Wohnprojekte, > selbstverwaltete > Schulen, selbstverwaltete Dienstleistungsprojekte, die sich in > solidarischen > Netzwerken eines gutes Lebens versichern, ohne auf > Tauschverhältnisse angewiesen zu > sein, also eines Tages sagen: ?Danke, Staat, wir brauchen das > Grundeinkommen > nicht mehr. Du kannst gehen.? Unvorstellbar für einen Ökonomen. Wenn ein > Mensch ausgeschlafen, gut gegessen hat, will er seinen > Mitmenschen nützlich sein. > Ohne eine Gegenleistung zu erwarten, wenn er sich keine Sorgen > um ein Dach > über dem Kopf und um sein täglich Brot machen muss, d.h. wenn er ein > bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 ? netto monatlich erhält. > Ja, die Bevölkerung > in Deutschland wird deutlich mehr produzieren, als sie für ihre > Subsistenz > braucht. Den Erlös daraus lässt sie den Ländern der Dritten Welt zugute > kommen, die ebenfalls die Subsistenzwirtschaft, Demokratie, gutes Leben, > individuelle Freiheit und Solidarität gewählt haben. Ein ganz > schöner Batzen, wenn das > in der EU Schule macht. Unvorstellbar für einen Ökonomen. > Dabei unterstellen wir, dass dies die den Menschen gemäße Form > des Lebens > ist und die Menschen erst durch den Kapitalismus psychisch so beschädigt > werden, dass sie glauben: ?Demokratie und Kapitalismus sind kein > Widerspruch in > sich. Der Kapitalismus lässt sich zähmen.? Ein bedingungsloses > Grundeinkommen > ist quasi die Arznei, mit der dieser Schaden sich beheben lässt. > Sie hebt das > Leistungsprinzip als Grundprinzip einer Gesellschaft auf. Das > Leistungsprinzip ist nicht das Grundprinzip sozialistischen, > sondern kapitalistischen > Denkens. Im sozialistischen Reich der Freiheit ist genug für > alle da, so dass > nichts geleistet werden muss, aber gerade deshalb sehr viel > geleistet wird. Eine > Dialektik, die für einen Ökonomen unvorstellbar ist. Grundprinzip einer > sozialistischen Gesellschaft ist: JedeR muss sich sinnlich wohl > fühlen in > seiner/ihrer individuellen Entwicklung. Wir entziehen uns > möglichst dem Kommerz durch > Selbstversorgen und Teilen. Menschliche Beziehungen sind keine > Handelsbeziehungen. Menschen, denen man/frau vertrauen kann, > kann man/frau nicht kaufen. > Für Deutschland z.B. könnte der Weg zu einer sozialistischen > Gesellschaft in > drei Stufen zurückgelegt werden: > 1. In der ersten Stufe würde sich eine Mehrheit von > WählerInnen finden > für eine Regierung, die 1500 ? netto monatlich für jedeN in Deutschland > garantiert. Die Erwerbsarbeit für Menschen mit einem Vermögen > von 250.000 ? und für > DoppelverdienerInnen mit über 50.000 ? im Jahr verbietet. Die > nur noch ein > Höchsteinkommen von 15.000 ? brutto monatlich erlaubt. Die Bundeswehr, > Geheimdienste, Rüstungsproduktion und Subventionen für Produkte > abschafft, die > unsere europäischen und außereuropäischen Partner billiger > produzieren, die also > nicht nur von Partnerschaft und Arbeitsteilung redet, sondern > auch danach > handelt. Die spekulative Gewinne hoch besteuert und eine > Ausgleichsabgabe von > Besserverdienenden verlangt. Die bei Kapitalflucht Grund und > Boden konfisziert. > Die keine staatlichen Gelder mehr an Kirchen und Parteien zahlt. Die den > Bundestag und die Bundesregierung verkleinert und den > Beamtenstatus abschafft. > Die Atomenergie verbietet. Die die Produktion und Nutzung > privater Autos nicht > fördert, sondern im Gegenteil eine Maut verlangt auch für Pkws auf > Bundesstraßen und Autobahnen. Die ARD und ZDF privatisiert, weil > diese keine > Alternative mehr zu den privaten Medien darstellen. Die diverse > Bundesforschungsanstalten auflöst und die Subventionierung > privater Wirtschaftsforschungsinstitute > streicht, weil die Unternehmen ihre Forschung und Entwicklung > selbst bezahlen > sollen. Die das Weltraumprogramm streicht. Die die Agrarexporte der > Europäischen Union nicht mehr subventioniert. Die das Flugbenzin > besteuert. Die die > 100 Mio ? für Sandaufspülungen auf Sylt streicht, solange die > Industriestaaten > ihren Ausstoß von Treibhausgasen nicht wesentlich unter das > Niveau von 1990 > senken. Die den Bundespräsidalsitz in Bonn auflöst. Die eine > Verschwendung > öffentlicher Gelder verhindert und mehr Personal für > Betriebsprüfungen, für das > Verfolgen von Steuerhinterziehung und Falschparken einstellt. > Geld ist in > Deutschland also genug da. Wenn das Volk es so will, wird es so > gemacht. Viele > sind dann bereit, in selbstbestimmtem Maß ehrenamtlich zu arbeiten. Viel > Frust und damit viel Konsum von Unnötigem sind dann aus den > Menschen genommen. > Viel Geld bleibt übrig, um die terms of trade ausgewählter > Länder der Dritten > Welt zu stützen. Viel Kraft wird im Volk freigesetzt. Die > Regierung ermuntert > es, seine Sache selbst in die Hand zu nehmen. Sie fördert das > kollektive, > selbstverwaltete Wohnen und lässt den Wohnungs- und > Grundstücksmarkt so lange > bewirtschaften, bis alle Immobilien in Genossenschaftseigentum > übergegangen > sind. Sie trennt Staat und Schule und verlangt nur noch einen > Unterrichtsnachweis; sie fördert freie, selbstverwaltete > Schulen, wo die SchülerInnen selbst > bestimmen, was sie wann wo bei wem und wie lernen wollen. Wer in > Deutschland > zur Welt kommt, wird deutscher Bürger, auch wer fünf Jahre hier > lebt; jährlich > Einwanderungsquoten werden gesetzlich festgelegt. AkademikerInnen werden > FacharbeiterInnen gleichgestellt. Kleine und mittlere Unternehmen werden > gefördert. In der europäischen Währungsunion darf es kein > Gefälle, keine Hierarchie > geben. > 2. In einer zweiten Stufe wird diese Gesellschaft dann dynamisch > gemischtwirtschaftlich organisiert: Private Unternehmen, die > Monopole zu werden > drohen (vielleicht bei einem Marktanteil von 30 %), werden in > genossenschaftliche > umgewandelt. Genossenschaftliche Unternehmen, die zu verkrusten drohen, > werden privatisiert. Da sowieso immer mehr nationale Kompetenzen > an Brüssel > abgegeben werden, organisieren sich die Menschen in der > Europäischen Union > regional in dem Freistaat Bayern, dem Freistaat Sachsen, > Katalonien, Breizah, > Baskenland, Schottland, Wales, Galizien und was sich sonst noch > zusammentun will. > Parallel zu deutschen Parlamenten werden Runde Tische auf jeder Ebene > installiert: Nachbarschaftsräte, Stadtteilräte, Stadträte, > Bezirksräte, Landräte. Auf > der untersten Ebene kann jedeR AnwohnerIn teilnehmen; jede Ebene > delegiert > VertreterInnen in die nächste Ebene. Diese können jederzeit > abgewählt werden. > Die Runden Tische dienen der Willensbildung des Volkes; wo der Wille des > Volkes divergiert vom Willen des jeweiligen Parlaments, muß > dieses sich damit > auseinandersetzen. Aus der UNO wird eine Polizeiorganisation, die > von Amts > wegen mit ihrem Gewaltmonopol eingreifen muß, wo politische > Konflikte zwischen > Völkern irrational, d.h. mit Gewalt, ausgetragen werden. > 3. In einer dritten Stufe wird die ganze Erde nach dem Prinzip > Selbstversorgen und Teilen organisiert. Z.B. werden alle auf der > Erde benötigten > Schiffe nur noch in Indonesien, Korea und auf der Meyer-Werft in > Papenburg gebaut. > Andere Produkte, von denen diese Orte abhängig sind, werden an > anderen Orten > der Erde hergestellt. > Wir haben hier den Weg zu einer Alternative zum Kapitalismus nur > skizziert, > die selbstverständlich offen ist für weitere Einwände. Niemand > soll und kann > damit jedoch missioniert werden. Wenn die Menschen kein > Bedürfnis nach einer > alternativen Lebensweise haben, kann mensch sie dazu nicht > zwingen. Sie haben > dieses Bedürfnis erst, wenn sie sinnlich erfahren haben: Demokratie und > Kapitalismus sind ein Widerspruch in sich. Kapitalismus lässt > sich nicht zähmen. > _www.kthier.de_ (http://www.kthier.de/) _K.Thier at gmx.com_ > (mailto:K.Thier at gmx.com) > > > > > > > -------------- n?ster Teil -------------- > Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... > URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/ 20060416/5661f29e/attachment.html ------------------------------ _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen mailing list Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 11 ******************************************************************** From strengmann at t-online.de Tue Apr 18 08:54:06 2006 From: strengmann at t-online.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Tue, 18 Apr 2006 08:54:06 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] MayDay fuer Grundeinkommen u.a. Message-ID: <4444A92E.11819.2108A6@strengmann.t-online.de> http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697a80d54504.php Mayday. Soziale Rechte weltweit! Erstmals in Berlin findet in diesem Jahr die so genannte Euro-Mayday-Parade statt, ein politischer Aufzug gegen "prekäre Lebensverhältnisse", der ab 16 Uhr vom Spreewaldplatz in Kreuzberg nach Neukölln ziehen wird. Der erste Mai ist der Tag der Arbeitnehmer/innen. Doch was ist, wenns immer weniger Erwerbstätige Menschen gibt, weil es einfach immer weniger Arbeit gibt, die verichtet werden muss? Künstler, politisch aktive Menschen und Iniitiativen rufen dazu auf, weltweit am 1. Mai mit einer sog. "MayDay" Parade auf die Straße zu gehen, um für ein Grundeinkommen für Alle, das Recht auf freie Bildung und vieles weitere mehr zu demonstrieren. Ein Argument gegen Hartz IV ist die MayDay Parade alle Mal. Denn sie richtet sich gegen die soziale Ungerechtigkeit in diesem Land & Weltweit. Mayday Parade - für soziale Rechte weltweit! Von Palermo bis Helsinki, von Sevilla bis Maribor - seit fünf Jahren finden in mehr und mehr Städten Mayday Paraden statt. Am 1. Mai 2005 demonstrierten in 19 Städten über 200.000 Menschen gegen unzumutbare Lebens- und Arbeitsbedingungen. In diesem Jahr ist auch Berlin dabei! Mit dem Mayday knüpfen wir an die vielfältige Tradition des sozialen Widerstandes an, die der 1. Mai weltweit hat. Er soll ein Ort für alle sein, die aus der gesellschaftlichen Unsichtbarkeit heraus treten wollen, um zu zeigen, dass sie mehr vom Leben erwarten als nur Arbeit. Wir wollen jenseits der üblichen Rituale die Tradition des 1.Mai mit einer politischen Parade wieder lebendig machen. Gründe auf die Straße zu gehen gibt's genug! Wer kann heute sagen, "mein Job ist sicher"? Dass auch am Ende des Monats das Geld noch reicht? Wer kann es sich leisten krank zu werden? Wie viele müssen Angst davor haben, dass ihre Duldung nicht verlängert wird oder sie sofort abgeschoben werden? Wer lebt und arbeitet heute nicht prekär? Viele arbeiten befristet oder ohne Vertrag, für Billiglöhne oder haben mehrere Jobs gleichzeitig. Trotzdem sollen wir immer flexibler sein, freudig mehr und länger arbeiten, bis uns die immer wieder gekürzte Rente erwartet. Durch Hartz IV werden breite Teile der Bevölkerung in Armut getrieben, ausspioniert und vielleicht sogar zum Auszug aus der Wohnung gezwungen. Das Einkommen bestimmt dank Studiengebühren noch stärker als bisher den Zugang zu Bildung. Und nach dem Abschluss hangeln sich viele von einem unbezahltem Praktikum zum nächsten. Besonders hart trifft es Menschen ohne EU-Pass. Rassistische Ausgrenzung und Kontrollen sind nicht nur erniedrigend sondern oft existenzbedrohend. Die Residenzpflicht, die verbietet den Bezirk der Ausländerbehörde zu verlassen, nimmt MigrantInnen das Recht auf Selbstbestimmung. Flüchtlinge, die sich seit Jahren in Deutschland aufhalten, werden in einem Zustand permanenter Unsicherheit gehalten, indem ihnen die Aufenthaltsgenehmigung immer nur für wenige Monate erteilt wird. Bei Fehlverhalten droht die Abschiebung. Selbst der richtige Pass schützt nicht vor Rassismus, wenn das Aussehen nicht den deutschtümelnden Erwartungen entspricht. Steigende Mieten,die Privatisierung des öffentlichen Raumes und verschärfte Kontrolle bestimmen die Entwicklung der Stadt. In Berlin sind der Politik zukünftige Investitionsruinen wichtiger als kulturelle Vielfalt. Wo Menschen ausgegrenzt und verdrängt werden, wird ihre Lebenssituation zunehmend prekär. Mayday, Mayday! Beim Mayday geht es um den Kampf gegen unzumutbare Arbeits- und Lebensbedingungen. Bunt, laut und deutlich werden wir unsere Rechte einfordern und uns den öffentlichen Raum zurückholen, denn der 1. Mai ist unser Tag! Die gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre treffen uns unterschiedlich stark. Wir leben und arbeiten in verschiedenen Situation, mit verschiedenen Problemen - wir sind nicht alle gleich prekarisiert. Doch unsere Kämpfe verbinden sich in der Forderung nach einem selbstbestimmten, menschenwürdigen Leben, im gemeinsamen Kampf um soziale Rechte weltweit. Soziale Rechte garantieren den Zugang zu allem was Menschen für ein Leben in Würde brauchen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, ob man arbeitet oder nicht. Soziale Rechte, das bedeutet zum Beispiel: * Das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen. * Das Recht auf dauernden Aufenthalt für alle, die hier leben wollen. * Das Recht auf gebührenfreie Bildung. * Das Recht auf selbstbestimmtes Leben und freie Nutzung des öffentlichen Raums. Und was brauchst Du für ein schönes Leben? Mayday Parade am 1. Mai 2006, 16 Uhr Spreewaldplatz! berlin.euromayday.org (C) 2005 - Alle Rechte vorbehalten From roehrigw at zedat.fu-berlin.de Wed Apr 19 10:39:22 2006 From: roehrigw at zedat.fu-berlin.de (Wolfgang Roehrig) Date: Wed, 19 Apr 2006 10:39:22 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?Spiegel-Online=3A_DM-Chef?= =?iso-8859-1?q?_h=E4lt_Hartz_IV_f=FCr_Menschenqu=E4lerei?= Message-ID: <20060419083922.GA46385079@zedat.fu-berlin.de> Siehe: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,411921,00.html Freundlicher Gruss, Wolfgang Roehrig -- http://www.archiv-grundeinkommen.de/ From strengmann at wiwi.uni-frankfurt.de Wed Apr 19 15:27:18 2006 From: strengmann at wiwi.uni-frankfurt.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Wed, 19 Apr 2006 15:27:18 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=28Fwd=29_=5BUNTERNIMM-DI?= =?iso-8859-1?q?E-ZUKUNFT=5D_Was_w=FCrde_ein_bedingungsloses_Gr?= Message-ID: <444656D6.13954.107FC42@localhost> ------- Weitergeleitete Nachricht / Forwarded message ------- Datum: Wed, 19 Apr 2006 15:07:50 +0200 Antwort an: qd10 at IEP.UNI-KARLSRUHE.DE Von: qd10 at IEP.UNI-KARLSRUHE.DE Betreff: [UNTERNIMM-DIE-ZUKUNFT] Was würde ein bedingungsloses Grundeinkommen für mich verändern? An: UNTERNIMM-DIE-ZUKUNFT at LISTS.UNI-KARLSRUHE.DE Liebe Interessenten und Freunde des Grundeinkommens, vielen Dank, dass Sie sich in den Grundeinkommens-Verteiler der Initiative "Unternimm die Zukunft" eingetragen haben. Als Folge der arbeitsteiligen Organisation unserer Volkswirtschaft werden immer mehr Arbeitsabläufe automatisiert und dadurch Beschäftigte aus dem Produktionsprozess freigesetzt. Hat Arbeit als einzige Finanzierungssäule zur Existenzsicherung ausgedient? Um dieses Thema zu erörtern, trafen sich Ende Februar 100 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik in Karlsruhe zum Symposium "Grundeinkommen: bedingunslos!" In mehreren Workshops wurden einzelne Aspekte des Grundeinkommens und seiner Folgen genauer beleuchtet. Die überwiegend positive Resonanz zeigt die Aktualität, die ein solcher Gedanke für viele Menschen hat. Videomitschnitte und Statements vom Symposium "Grundeinkommen: bedingungslos!" finden Sie auf folgenden Seiten: www.initiative-grundeinkommen.ch (das Grundeinkommen wird auch in der Schweiz zum Thema) www.initiative-grundeinkommen.ch/content/ein/#F1 www.initiative-grundeinkommen.ch/content/wie/#F6 (Videomitschnitte des Symposiums "Grundeinkommen: bedingungslos!") Die große Resonanz, die das Thema Grundeinkommen derzeit auslöst, zeigt die Zahl von über 1000 Teilnehmern beim Vortrag zum Thema Grundeinkommen am 17. März in Stuttgart. Ein Artikel über diesen Vortrag ist dieser Mail angehängt. Weiterhin sind ständig aktualisierte Informationen auf unserer Homepage www.unternimm-die-zukunft.de für Sie verfügbar. Ab sofort gibt es auch die Rubrik "Termine", in der Sie die anstehenden Vortäge und öffentliche Veranstaltungen (wie z.B. eine Diskussion zum Thema Grundeinkommen im Nachrichtensender n-tv von Ende März) finden. Auf der Internetseite findet ein reger Gedankenaustausch im Forum statt, zu dem wir Sie sehr herzlich einladen! Über die weiteren Entwicklungen halten wir Sie natürlich auf dem Laufenden. Mit herzlichem Gruß, Ihr Götz W. Werner Falls Sie diesen Newsletter abbestellen möchten, schicken Sie bitte eine Email an kontakt at unternimm-die-zukunft.de mit dem Betreff "unsubscribe". -------------- https://www.lists.uni-karlsruhe.de/ -------------- --- Ende der weitergeleiteten Nachricht / End of forwarded message --- From strengmann at t-online.de Wed Apr 19 19:16:36 2006 From: strengmann at t-online.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Wed, 19 Apr 2006 19:16:36 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Straubhaar fuer Grundeinkommen Message-ID: <44468C94.23730.33FE4F@strengmann.t-online.de> aus dem aktuellen "Wirtschaftdienst - Zeitschrift für Wirtschaftspolitik" des HWWA Hamburg: http://www.hwwa.de/Forschung/Publikationen/Wirtschaftsdienst/2006/wd_docs2006/wd0604-straubhaar.pdf From katrin.mohr at berlin.de Wed Apr 19 19:58:04 2006 From: katrin.mohr at berlin.de (Katrin Mohr) Date: Wed, 19 Apr 2006 19:58:04 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Magisterarbeit zum Grundeinkommen Message-ID: <44467A2C.7020304@berlin.de> Liebe FreundInnen des BGE, anbei die Magisterarbeit von Phillip Jacks zum Thema "Konzeptionelle Ansätze für eine allgemeine Grundsicherung", die im August letzten Jahres an der Uni Frankfurt/Main eingereicht wurde, sowie eine Kurzfassung. Beste Grüße, Katrin Mohr -- Katrin Mohr Adalbertstraße 20 10997 Berlin Tel.: 030/616 52 633 E-Mail: katrin.mohr at berlin.de -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : magister_fazit.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 70720 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Magisterarbeit_Jacks.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 734731 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From Rblaschke at aol.com Thu Apr 20 18:28:25 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Thu, 20 Apr 2006 12:28:25 -0400 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Einladung BGE und Kunst Message-ID: <4F15FF68.70F30C69.027D4AEB@aol.com> Wer in die schöne Gegend um den Bodensee und Tango tanzen will (ich kann es noch nicht) - hier eine Einladung zum Thema BGE und Kunst. Ich übernehme Michael Opielkas Beitrag. Ronald Blaschke Frau/Mann kann auch temporär an der Tagung teilnehmen. -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : einkommen.pdf Dateityp : application/octetstream Dateigröße : 139184 bytes Beschreibung: einkommen.pdf URL : From bernd at abnuto.de Thu Apr 20 19:21:31 2006 From: bernd at abnuto.de (Bernd Kowarsch) Date: Thu, 20 Apr 2006 19:21:31 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? Message-ID: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> Hallo ihr! Nu hab ich gestern den Anhang-Magisterarbeit gelöscht, und schau heut so im Archiv-Grundeinkommen so herum, und stoße auf einen Wettbewerbsbeitrag der sich mit dem Thema Grundsicherung befasst: > Entwicklung eines Grundsicherungsmodells für Deutschland - neue Chancen am und für den Arbeitsmarkt < ( Verfasser/-in: Martin Heilig E-Mail: m.m.heilig at gmx.de. Fachgebiet: Wirtschaftswissenschaften. Studienort: Friedrich-Alexander Universität Erlangen - Nürnberg. Beitragsnummer: 2004 0162 ) Mir scheint diese Arbeit wenig hilfreich, das, unser Konzept des Grundeinkommen zu befördern. Es geht darin vorrangig um das die Schaffung von Niedriglohnarbeit. Die Höhe der Grundsicherung von 520,-Euro/Monat ist, bei Wegfall aller bisherigen Sozialleistungen incl. Wohngeld und auch noch 25% Mwst, ungenügend. Zit.: > "In der Regel sucht ein Arbeitsloser eine Stelle, die so gut bezahlt ist wie diejenige, die er vorher innehatte, und wenn er eine solche Stelle nicht findet, dann möchte er doch zumindest so viel verdienen, wie er vom Staat als Unterstützung erhält. ... Nur im Schlaraffenland gibt es die Möglichkeit, stets allen Lohnwünschen gerecht zu werden." Hans-Werner Sinn, der Präsident des renommierten Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, drückt hier unverblümt aus, was in Allgemeiner Form durch verschiedene Studien (vgl. Riphan, Thalmaier und Zimmermann 1999) offensichtlich geworden ist. Es ist Konsens unter den Wirtschaftsforschungsinstituten, dass in Deutschland viele Jobs entstünden, wenn man einen neuen Niedriglohnbereich schaffen könnte. < is vllt bissl willkürich rausgegriffen, für mich klingt das aber nach nichts anderem. Zit: >Abschaffung herkömmlicher Sozialleistungen: Herkömmliche Sozialleistungen wie Wohngeld, Sozialhilfe bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt, Wohngeld, Bundeserziehungsgeld, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Beitragszahlungen des Bundes für Kindererziehungszeiten, Ehegattensplitting und Bafög, etc. (siehe Anlage) werden abgeschafft. Einsparungen entsprechen 296.006< Zit:>Fazit:Der Beitrag analysiert die fehlerhaften Anreizwirkungen des deutschen Sozialsystems und seine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Mit dem Bürger Grundsicherungsmodell wird ein Versuch unternommen ein materielles Sicherungssystem zu entwickeln, das hilft neue Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor zu schaffen.< Muß so was in unserem Archiv stehn? liebe Grüße - Bernd -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From katrin.mohr at berlin.de Thu Apr 20 21:32:36 2006 From: katrin.mohr at berlin.de (Katrin Mohr) Date: Thu, 20 Apr 2006 21:32:36 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] [Fwd: Re: [Wissenschaft-Grundeinkommen] Arbeit + Text zum BGE] Message-ID: <4447E1D4.40102@berlin.de> Zur Kenntnis. -------- Original Message -------- Subject: Re: [Wissenschaft-Grundeinkommen] Arbeit + Text zum BGE Date: Thu, 20 Apr 2006 15:35:51 +0200 From: Manuel Emmler To: Katrin Mohr References: <44467924.6070800 at berlin.de> Liebe Katrin, das HWWA, bzw. Prof. Straubhaar, hat sich heute zum Grundeinkommen geäußert (siehe Anhang). Viele Grüße Manuel -- Katrin Mohr Adalbertstraße 20 10997 Berlin Tel.: 030/616 52 633 E-Mail: katrin.mohr at berlin.de -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : 2006-04-20_Pressemitteilung_Grundeinkommen.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 77251 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From roehrigw at zedat.fu-berlin.de Fri Apr 21 08:40:06 2006 From: roehrigw at zedat.fu-berlin.de (Wolfgang Roehrig) Date: Fri, 21 Apr 2006 08:40:06 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? In-Reply-To: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> References: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> Message-ID: <20060421064006.GA47290686@zedat.fu-berlin.de> Hallo, Es handelt sich bei dem Text von Herrn Heilig ausdrücklich um eine Arbeit über Grundsicherung, nicht über Grundeinkommen. Sie steht auch nicht im Archiv, sondern ist lediglich ein Link zur Körberstiftung. Freundlicher Gruss, Wolfgang Roehrig On Thu, Apr 20, 2006 at 07:21:31PM +0200, Bernd Kowarsch wrote: > Hallo ihr! > > Nu hab ich gestern den Anhang-Magisterarbeit gelöscht, und schau heut so im Archiv-Grundeinkommen so herum, und stoße auf einen Wettbewerbsbeitrag der sich mit dem Thema Grundsicherung befasst: > > > Entwicklung eines Grundsicherungsmodells für Deutschland - neue Chancen am und für den Arbeitsmarkt < > > ( Verfasser/-in: Martin Heilig E-Mail: m.m.heilig at gmx.de. Fachgebiet: Wirtschaftswissenschaften. Studienort: Friedrich-Alexander Universität Erlangen - Nürnberg. Beitragsnummer: 2004 0162 ) > > Mir scheint diese Arbeit wenig hilfreich, das, unser Konzept des Grundeinkommen zu befördern. Es geht darin vorrangig um das die Schaffung von Niedriglohnarbeit. Die Höhe der Grundsicherung von 520,-Euro/Monat ist, bei Wegfall aller bisherigen Sozialleistungen incl. Wohngeld und auch noch 25% Mwst, ungenügend. > > Zit.: > "In der Regel sucht ein Arbeitsloser eine Stelle, die so gut bezahlt ist wie diejenige, die er vorher innehatte, und wenn er eine solche Stelle nicht findet, dann möchte er doch zumindest so viel verdienen, wie er vom Staat als Unterstützung erhält. ... Nur im Schlaraffenland gibt es die Möglichkeit, stets allen Lohnwünschen gerecht zu werden." > Hans-Werner Sinn, der Präsident des renommierten Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, drückt hier unverblümt aus, was in Allgemeiner Form durch verschiedene Studien (vgl. Riphan, Thalmaier und Zimmermann 1999) offensichtlich geworden ist. Es ist Konsens unter den Wirtschaftsforschungsinstituten, dass in Deutschland viele Jobs entstünden, wenn man einen neuen Niedriglohnbereich schaffen könnte. < > > is vllt bissl willkürich rausgegriffen, für mich klingt das aber nach nichts anderem. > > Zit: >Abschaffung herkömmlicher Sozialleistungen: Herkömmliche Sozialleistungen wie Wohngeld, Sozialhilfe bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt, Wohngeld, Bundeserziehungsgeld, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Beitragszahlungen des Bundes für Kindererziehungszeiten, Ehegattensplitting und Bafög, etc. (siehe Anlage) werden abgeschafft. Einsparungen entsprechen 296.006< > Zit:>Fazit:Der Beitrag analysiert die fehlerhaften Anreizwirkungen des deutschen Sozialsystems und seine negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Mit dem Bürger Grundsicherungsmodell wird ein Versuch unternommen ein materielles Sicherungssystem zu entwickeln, das hilft neue Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor zu schaffen.< > > Muß so was in unserem Archiv stehn? > > liebe Grüße - > > Bernd > -- http://www.archiv-grundeinkommen.de/ From dirk.hoeber at arcor.de Fri Apr 21 13:39:26 2006 From: dirk.hoeber at arcor.de (dirk.hoeber at arcor.de) Date: Fri, 21 Apr 2006 13:39:26 +0200 (CEST) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? In-Reply-To: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> References: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> Message-ID: <22798900.1145619566439.JavaMail.ngmail@webmail13> Hallo, beim Thema Grundeinkommen muss man sehr genau hingucken auf Höhe und Finanzierung. Leider fallen viel zu viele darauf rein, wenn ein Götz Werner das Zauberwort "Grundeinkommen" sagt. Sein Finanzierungsmodell nutzt nur den Reichen (Abschaffung Einkommenssteuer), während sein BGE für Alg II - Empfänger ein Nullsummenspiel ist (800 Euro und reichlich Mwst-Erhöhung, er glaubt ja wohl selbst nicht, dass die zu Lasten des Neottpreises geht). Mit solidarischen Grüßen Dirk Hoeber ----- Original Nachricht ---- Von: Bernd Kowarsch An: Mailingliste Grundeinkommen Datum: 20.04.2006 19:21 Betreff: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? > Hallo ihr! > > Nu hab ich gestern den Anhang-Magisterarbeit gelöscht, und schau heut so im > Archiv-Grundeinkommen so herum, und stoße auf einen Wettbewerbsbeitrag der > sich mit dem Thema Grundsicherung befasst: > > > Entwicklung eines Grundsicherungsmodells für Deutschland - neue Chancen am > und für den Arbeitsmarkt < > > ( Verfasser/-in: Martin Heilig E-Mail: m.m.heilig at gmx.de. Fachgebiet: > Wirtschaftswissenschaften. Studienort: Friedrich-Alexander Universität > Erlangen - Nürnberg. Beitragsnummer: 2004 0162 ) > > Mir scheint diese Arbeit wenig hilfreich, das, unser Konzept des > Grundeinkommen zu befördern. Es geht darin vorrangig um das die Schaffung > von Niedriglohnarbeit. Die Höhe der Grundsicherung von 520,-Euro/Monat ist, > bei Wegfall aller bisherigen Sozialleistungen incl. Wohngeld und auch noch > 25% Mwst, ungenügend. > > Zit.: > "In der Regel sucht ein Arbeitsloser eine Stelle, die so gut bezahlt > ist wie diejenige, die er vorher innehatte, und wenn er eine solche Stelle > nicht findet, dann möchte er doch zumindest so viel verdienen, wie er vom > Staat als Unterstützung erhält. ... Nur im Schlaraffenland gibt es die > Möglichkeit, stets allen Lohnwünschen gerecht zu werden." > Hans-Werner Sinn, der Präsident des renommierten Ifo Instituts für > Wirtschaftsforschung, drückt hier unverblümt aus, was in Allgemeiner Form > durch verschiedene Studien (vgl. Riphan, Thalmaier und Zimmermann 1999) > offensichtlich geworden ist. Es ist Konsens unter den > Wirtschaftsforschungsinstituten, dass in Deutschland viele Jobs entstünden, > wenn man einen neuen Niedriglohnbereich schaffen könnte. < > > is vllt bissl willkürich rausgegriffen, für mich klingt das aber nach nichts > anderem. > > Zit: >Abschaffung herkömmlicher Sozialleistungen: Herkömmliche > Sozialleistungen wie Wohngeld, Sozialhilfe bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt, > Wohngeld, Bundeserziehungsgeld, Kindergeld, Kinderfreibetrag, > Beitragszahlungen des Bundes für Kindererziehungszeiten, Ehegattensplitting > und Bafög, etc. (siehe Anlage) werden abgeschafft. Einsparungen entsprechen > 296.006< > Zit:>Fazit:Der Beitrag analysiert die fehlerhaften Anreizwirkungen des > deutschen Sozialsystems und seine negativen Auswirkungen auf den > Arbeitsmarkt. Mit dem Bürger Grundsicherungsmodell wird ein Versuch > unternommen ein materielles Sicherungssystem zu entwickeln, das hilft neue > Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor zu schaffen.< > > Muß so was in unserem Archiv stehn? > > liebe Grüße - > > Bernd > > > > -------------------------------- > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > "Die SPD hatte Wichtigeres zu tun; wenn in Deutschland ein Unheil im Anzug ist, dann steht die Bonzokratie dieser Partei da und setzt durch, daß im § 8 des Unheils statt 'muß' die Worte 'soll nach Möglichkeit' stehen. Es sind wackere Parlamentarier" Kurt Tucholsky From Guenter.Soelken at gmx.de Fri Apr 21 14:38:46 2006 From: Guenter.Soelken at gmx.de (=?ISO-8859-1?Q?=22G=FCnter_S=F6lken=22?=) Date: Fri, 21 Apr 2006 14:38:46 +0200 (MEST) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?Einladung_zur_Mitarbeit_a?= =?iso-8859-1?q?m_n=E4chsten_Newsletter?= Message-ID: <31144.1145623126@www012.gmx.net> Themen, Anregungen und Mitarbeit für die Erstellung des nächsten Newsletters erbeten Liebe FreundInnen, Ende Mai soll der Newsletter Nr. 7 des Netzwerks erscheinen. Unsere Absicht ist, den NL thematisch für Beiträge aus der gesamten Breite der Mitgliederschaft und insbesondere den Regionen zu erweitern. Hierzu bitten wir um thematische Anregungen und konkrete Beiträge. Die Erstellung des NL war bisher allein durch die Mitglieder des SprecherInnenkreises erfolgt. Schön wäre es, wenn wir es schaffen würden, mehr Mitglieder in die Redaktion einzubeziehen (wozu bereits auf der letzten MV einige ihre Bereitschaft erklärt hatten). Aus diesem Grund sollen im Mai zwei öffentliche Redaktionskonferenzen stattfinden: Am Dienstag, den 2. Mai, und Dienstag, den 16. Mai, jeweils um 11.Uhr im Büro von Günter Sölken, Allerstraße 18, 12049 Berlin. Themenvorschläge zur Mitarbeit werden bis zur ersten Redaktionssitzung am 2. Mai an Günter Sölken (mail: Guenter.Soelken at gmx.de, Tel: 030/36466922) erbeten, Anmeldungen zur Mitarbeit in den Redaktionssitzungen bitte bis 28. April. Herzliche Grüße Günter Sölken From lwalczak at gmx.de Fri Apr 21 14:40:42 2006 From: lwalczak at gmx.de (lothar walczak) Date: Fri, 21 Apr 2006 14:40:42 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? In-Reply-To: <22798900.1145619566439.JavaMail.ngmail@webmail13> References: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> <22798900.1145619566439.JavaMail.ngmail@webmail13> Message-ID: Am 21. Apr 2006 um 13:39 schrieb dirk.hoeber at arcor.de: > Hallo, > beim Thema Grundeinkommen muss man sehr genau hingucken auf Höhe und > Finanzierung. Leider fallen viel zu viele darauf rein, wenn ein Götz > Werner das Zauberwort "Grundeinkommen" sagt. Sein Finanzierungsmodell > nutzt nur den Reichen (Abschaffung Einkommenssteuer), während sein BGE > für Alg II - Empfänger ein Nullsummenspiel ist (800 Euro und reichlich > Mwst-Erhöhung, er glaubt ja wohl selbst nicht, dass die zu Lasten des > Neottpreises geht). > Mit solidarischen Grüßen > Dirk Hoeber > Ich glaube, da folgerst du etwas vorschnell. 800? wäre nur der Anfang vom Umbau, d.h. bei den jetzigen Kostenbedingungen. Das läge also bereits über ALGII (wenn die Krankenkasse ebenfalls über Steuern finanziert wird, wie jetzt bei ALGII) Das soll dann Hand in Hand mit dem Umbau des Steuer- und Transfersystems auf z.B. 1500? steigen, bei wahrscheinlich dann 50%MWST. Das entspräche 1000? netto, was noch mehr ist als ALGII jetzt (ca, 570 netto), und leicht über der Armutsschwelle läge. Und nochmal zum Mitschreiben: JEDER BETRIEB LEGT SÄMTLICHE STEUERN AUF DIE PREISE UM d.h. : Der Kunde bezahlt diese Steuern sowieso, deshalb ist es logisch, die Steuern auch nur an dieser Stelle zu erheben! Grüße Lothar Walczak From guenter.soelken at gmx.de Fri Apr 21 15:42:16 2006 From: guenter.soelken at gmx.de (=?ISO-8859-15?Q?G=FCnter_S=F6lken?=) Date: Fri, 21 Apr 2006 15:42:16 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-15?q?Neue_Termine_f=FCr_die_R?= =?iso-8859-15?q?edaktionssitzungen_Newsletter?= Message-ID: <4448E138.8020502@gmx.de> Liebe FreundInnen, ich bin gebeten worden, für die Redaktionssitzungen des Newsletters Abendtermine anzusetzen. Ich schlage nun für die erste Redaktionssitzung Dienstag, 2. Mai, 18.00 Uhr und für die zweite Redaktionssitzung Montag, 15. Mai, ebenfalls 18.00 Uhr vor. Der Ort bleibt: Allerstraße 18, 12049 Berlin-Neukölln. Beste Grüße Günter Sölken From Christian.Aurich at gmx.de Fri Apr 21 14:57:56 2006 From: Christian.Aurich at gmx.de (Christian Aurich) Date: Fri, 21 Apr 2006 14:57:56 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? In-Reply-To: <22798900.1145619566439.JavaMail.ngmail@webmail13> References: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> <22798900.1145619566439.JavaMail.ngmail@webmail13> Message-ID: <4448D6D4.4080204@gmx.de> Hallo, dirk.hoeber at arcor.de schrieb: > Leider fallen viel zu viele darauf rein, wenn ein Götz Werner das Zauberwort "Grundeinkommen" sagt. Sein Finanzierungsmodell nutzt nur den Reichen (Abschaffung Einkommenssteuer), während sein BGE für Alg II - Empfänger ein Nullsummenspiel ist (800 Euro und reichlich Mwst-Erhöhung, er glaubt ja wohl selbst nicht, dass die zu Lasten des Neottpreises geht). Ich bin selbst ALGII Bezieher trotz voller Arbeitstätigkeit - es ist zwar momentan nur eine Ausbildung, dennoch bin ich mindestens 40 Stunden die Woche auf Arbeit. Es ist wirklich, wie Götz Werner behauptet, eine Menschenquälerei. Das Ganze Beantragungsverfahren ist eine einzige Schikane, der man sich unterziehen muss, um noch ein klein wenig Geld zum mikrigen Gehalt zusätzlich zu bekommen. Bisher hab ich noch keinen Bescheid bekommen, der korrekt war. Mein Bedarf wurde jedes mal falsch berechnet. Desswegen musste ich ausnahmslos jedes mal Wiederspruch einlegen. Der aktuelle Wiederspruch ist gegen den Bescheid von November letzten Jahres, dieser ist nun schon seit fast 5 Monaten unbearbeitet. Letzte Woche habe ich wiederholt Urlaub nehmen müssen um in den Öffnungszeiten des Amtes meinen Antrag abgeben zu können. Man kann den Antrag zwar einschicken, da aber schon Kopien von meinen Kontoauszügen abhanden gekommen sind, bin ich nicht mehr bereit überhaupt noch Kopien meiner Unterlagen abzugeben, also bleibt mir nichts anderes übrig als den Antrag persönlich abzugeben und Originale zur Einsicht vorzulegen. Insofern würde es einem zwar u.U. keinen Finanziellen Vorteil verschaffen, aber diese Quälerei würde endlich aufhören und man könnte auch als ALGII Bezieher leben und nicht nur existieren. Mit freundlichen Grüßen Christian Aurich From jo.87 at gmx.de Fri Apr 21 15:02:58 2006 From: jo.87 at gmx.de (Johannes R) Date: Fri, 21 Apr 2006 15:02:58 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-15?q?Hallo=3B_Wie_kommen_Behi?= =?iso-8859-15?q?nderte/Alte/Gef=E4ngnisinsassen_etc=2E_mit_1500=A4_aus=3F?= Message-ID: <4448D802.7090009@gmx.de> Guten Tag, ich bin durch yigg.de auf einen Artikel über Götz Werner gestossen, und finde die Idee des BGEs sehr interresant. Ich habe dann mit Freunden über das Thema diskutiert, und uns war sich vor allem die Frage auf, wie Kinder im Kinderheim, Behinderte, Altenheimbewohner (evtl. Gefängnissinsassen) oder auch Menschen im Krankenhaus, die weit mehr als 2000? im Monat brauchen mit dem BGE auskommen sollen. Was meinen Sie, wie soll das finanziert werden? Mit freundlichen Grüßen Johannes Richter From dirk.hoeber at arcor.de Fri Apr 21 17:20:33 2006 From: dirk.hoeber at arcor.de (dirk.hoeber at arcor.de) Date: Fri, 21 Apr 2006 17:20:33 +0200 (CEST) Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? Message-ID: <2698710.1145632833374.JavaMail.ngmail@webmail-07.arcor-online.net> Lieber Christian Aurich, damit keine Missverständnisse aufkommen: ich bin ausdrücklich für ein BGE! Allerdings darf man damit nicht hinter Alg II zurückfallen. Bsp.: Mit Alg II hast Du EUR 345,00 + Miete + Strom/Heizkosten + die Möglichkeit, sich von GEZ befreien zu lassen + verbilligten ÖPNV + Sozialtarif Telefon , wenn man das alles zusammenrechnet kommt was zusammen. Trotzdem ist es zum Leben nicht genug. Wenn nun ein BGE von EUR 800,00 eingeführt wird, rechne andersherum: ziehe nun alles ab, was ich vorhin zu den EUR 345,00 gezählt habe und rechne noch eine viel höhere MwSt hinzu. Dann hast Du weniger. Wenn ich mir eine Bsp.-Rechnung von Götz Werner ansehe: EUR 1000 Arbeitseinkommen + EUR 500 BGE = 1500 Realeinkommen, stelle ich fest, dass er das BGE als Kombilohnmodell einführen will, damit die Unternehmen Lohnkosten einsparen können, dazu noch Wegfall der Einkommenssteuer. Das was die Arbeitgeber an Lohnkosten einsparen, soll dann von jedem Menschen beim Bäcker, im Discounter - ob arm oder reich - mit einer Mega-MwsT ausgeglichen werden. Dann muss man schon fragen: wem nutzt das? Besser wäre, BGE in erster Stufe EUR 1000, keine Erhöhung der MwSt (weil Konsumsteuer für alle), dafür Einführung einer Luxussteuer für Luxusgüter (wer sich einen Ferrari leisten kann, kann auch noch 'ne Luxusabgabe für die Allgemeinheit, bzw. höhere MwSt leisten), Einführung einer Vermögenssteuer, Einführung einer Transaktionssteuer (Tobin-Tax). Beste Grüße, Dirk Hoeber ----- Original Nachricht ---- Von: Christian Aurich An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Datum: 21.04.2006 14:57 Betreff: Re: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? > Hallo, > > dirk.hoeber at arcor.de schrieb: > > > Leider fallen viel zu viele darauf rein, wenn ein Götz Werner das > Zauberwort "Grundeinkommen" sagt. Sein Finanzierungsmodell nutzt nur den > Reichen (Abschaffung Einkommenssteuer), während sein BGE für Alg II - > Empfänger ein Nullsummenspiel ist (800 Euro und reichlich Mwst-Erhöhung, er > glaubt ja wohl selbst nicht, dass die zu Lasten des Neottpreises geht). > > Ich bin selbst ALGII Bezieher trotz voller Arbeitstätigkeit - es ist > zwar momentan nur eine Ausbildung, dennoch bin ich mindestens 40 Stunden > die Woche auf Arbeit. > Es ist wirklich, wie Götz Werner behauptet, eine Menschenquälerei. Das > Ganze Beantragungsverfahren ist eine einzige Schikane, der man sich > unterziehen muss, um noch ein klein wenig Geld zum mikrigen Gehalt > zusätzlich zu bekommen. > Bisher hab ich noch keinen Bescheid bekommen, der korrekt war. Mein > Bedarf wurde jedes mal falsch berechnet. Desswegen musste ich > ausnahmslos jedes mal Wiederspruch einlegen. Der aktuelle Wiederspruch > ist gegen den Bescheid von November letzten Jahres, dieser ist nun schon > seit fast 5 Monaten unbearbeitet. > Letzte Woche habe ich wiederholt Urlaub nehmen müssen um in den > Öffnungszeiten des Amtes meinen Antrag abgeben zu können. Man kann den > Antrag zwar einschicken, da aber schon Kopien von meinen Kontoauszügen > abhanden gekommen sind, bin ich nicht mehr bereit überhaupt noch Kopien > meiner Unterlagen abzugeben, also bleibt mir nichts anderes übrig als > den Antrag persönlich abzugeben und Originale zur Einsicht vorzulegen. > > Insofern würde es einem zwar u.U. keinen Finanziellen Vorteil > verschaffen, aber diese Quälerei würde endlich aufhören und man könnte > auch als ALGII Bezieher leben und nicht nur existieren. > > Mit freundlichen Grüßen > Christian Aurich > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > "Die SPD hatte Wichtigeres zu tun; wenn in Deutschland ein Unheil im Anzug ist, dann steht die Bonzokratie dieser Partei da und setzt durch, daß im § 8 des Unheils statt 'muß' die Worte 'soll nach Möglichkeit' stehen. Es sind wackere Parlamentarier" Kurt Tucholsky From bernd at abnuto.de Fri Apr 21 18:16:13 2006 From: bernd at abnuto.de (Bernd Kowarsch) Date: Fri, 21 Apr 2006 18:16:13 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? References: <003a01c6649e$de973660$2002a8c0@l1u9h4> <20060421064006.GA47290686@zedat.fu-berlin.de> Message-ID: <003801c6655e$e9e3f600$2002a8c0@l1u9h4> ----- Original Message ----- From: "Wolfgang Roehrig" To: Sent: Friday, April 21, 2006 8:40 AM Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? [nu hatte ich das an den Hernn Roehrig persönlich geschickt. Wie geschickt. Dafür Bitte um Entschuldigung, sollt natürlich ein Lächeln zaubern - auf unser aller Antlitz. Also nochmal (den inzwischen eingetroffnen Komments entsprechend leicht abgewandelt).] Ey Wolle! >Es handelt sich bei dem Text von Herrn Heilig ausdrücklich >um eine Arbeit über Grundsicherung, nicht über Grundein- >kommen. Sie steht auch nicht im Archiv, sondern ist ledig- >lich ein Link zur Körberstiftung. nu weiß ich nicht, ob ich mich dafür entschuldigen soll. Ich betrachte solche Anwandlungen, wie die in der Arbeit des Herrn Heilig, gern auch als Angriff auf mein Leben. Der hat doch bloß Grundsicherung drübergetippt, weil das grad hip is. Worum es da geht, wird doch aus dem Fazit klar: Herstellung billiger ArbeiterInnen. Zit:"Fazit: ...Mit dem Bürger Grundsicherungsmodell wird ein Versuch unternommen ein materielles Sicherungssystem zu entwickeln, das hilft neue Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor zu schaffen." Klar stehn im Archiv auch kritische Texte. Klar? -seisdrum. Da steht dann meist dabei, der Autor habe von nem Experten gehört, datdat gar nich gehen soll. Der von M. Heilig scheint mir aber doch eher niederträchtiger Art. Wenn wer meint, es gäb zuviele Menschen, und also müsse man sie doch irgendwie dezimieren, der soll es deutlich sagen. 520 sind eben zum sterben genug. Den Tonfall bitte ich zu entschuldigen. Der Rentenfrost machts möglich. Kleines Stimmungsbild von ganz unten. (edit: dabei muß ich mich nicht einmal bewerben, bin ja Rentner. Bloß erwerbsunfähig seit Jahren zur Aufnahme von Arbeit angereizt. Den echten Verhatzten mein Mitgefühl, war selbst Jahrelang vorher als Schwerbehinderter beim Sozi und habs noch in lebhafter Erinnerung. Noch was: gibts nicht einen, der, wie ich damals, die Suche nach Arbeit zu verweigern sich bereit findet?). __ noch n Link: http://www.carookee.de/forum/Grundeinkommen/depot/2916/674980 Vlt. passts ja irgendwie irgendwo auch ins Archiv. Bin schon ganz traurig, weils nur so wenig downgelodet ward. Steht halt im carookee-forum-grund- einkommen, daß es ja kaum noch wo zu finden gibt. Also: Der Text is von mir (bin weder Student noch irgendwie berühmt). Er soll einstmals zur `Philosophie des absoluten eXistenzrecht´ wachsen, ist aber jetzt schon inhaltsreicher, und wie ich hoffe kurzweiliger als maches. Anbei noch nen herzlichen Dank an Katrin; die Magie ist angekommen und ich les auch schon fleißig. Bin allerdings erst/noch bei den `Formalia´. liebe Grüße - Bernd - - - das carookee-forum-grundeinkommen sollt von der hp des netzwerk erreichbar sein - - - hoffentlich klappt data jez :) _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen From Christian.Aurich at gmx.de Fri Apr 21 18:24:43 2006 From: Christian.Aurich at gmx.de (Christian Aurich) Date: Fri, 21 Apr 2006 18:24:43 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? In-Reply-To: <2698710.1145632833374.JavaMail.ngmail@webmail-07.arcor-online.net> References: <2698710.1145632833374.JavaMail.ngmail@webmail-07.arcor-online.net> Message-ID: <4449074B.1050202@gmx.de> Hallo Dirk Hoeber, dirk.hoeber at arcor.de schrieb: > Lieber Christian Aurich, > > damit keine Missverständnisse aufkommen: ich bin ausdrücklich für ein BGE! Allerdings darf man damit nicht hinter Alg II zurückfallen. Dem stimme ich ausdrücklich zu - wie ich schon schrieb: man muss davon leben und nicht wie mit ALGII nur existieren können. > Bsp.: Mit Alg II hast Du EUR 345,00 + Miete + Strom/Heizkosten + die Möglichkeit, sich von GEZ befreien zu lassen + verbilligten ÖPNV + Sozialtarif Telefon , wenn man das alles zusammenrechnet kommt was zusammen. Trotzdem ist es zum Leben nicht genug. > Wenn nun ein BGE von EUR 800,00 eingeführt wird, rechne andersherum: ziehe nun alles ab, was ich vorhin zu den EUR 345,00 gezählt habe und rechne noch eine viel höhere MwSt hinzu. > Dann hast Du weniger. Da wir einmal bei dem sind, was ich bekomme: Einen Mietzuschuss oder gar eine volle Miete bekomme ich nicht dazu, da ich bei mit meinen Eltern mietfrei in deren Eigenheim wohne. Es gibt auch keinen Cent um das Haus in Ordnung zu halten oder notwendige Reperaturen durchzuführen. Die Gerichte entscheiden zwar mitlerweile in die Richtung, dass wenigstens Reperaturen bezahlt werden müssen, aber man muss eben erst einmal klagen. Rechtskräftig ist noch keines dieser Urteile. Strom und Heizkosten sind (soweit ich das aus den relativ unverständlichen Bewilligungbescheiden erkenne) pauschaliert, da man aber im Eigenheim prinzipbedingt ringsherum Außenwände hat, sind die Heizkosten pro m² höher, als bei einer Wohnung, bei der man in den meißten Fällen noch benachbarte Wohnungen um sich hat. Diese Pauschalen reichen laut einiger anderer ALG2 Bezieher wohl auch bei 'normalen' Wohnungen gerade so um bei relativ geringer Heizleistung die Kosten zu decken. Abgesehen davon wurden bei meinem Antrag die (niedrigeren) Pauschalen für Festbrennstoffe angesetzt, obwohl ich die Gasrechnung angehangen hatte. Aber das ist ein anderes Thema -> Schikane an allen Stellen. GEZ bezahle ich momentan noch nicht - ich habe keinerlei Rundfunkempfänger in meinem Besitz. Die Mitbenutzung der Geräte meiner Eltern ist zum Glück noch nicht GEZ Pflichtig. Einen eigenen (Festnetz-)Telefonanschluss habe ich ebenfalls nicht, also kann ich auch da nicht sparen. Wenn ich das alles abweichend zu deiner Berechnung berücksichtige, glaube ich kaum, dass ich schlechter kommen würde. Dass es in der Mehrzahl der Fälle nicht so ist wie bei mir, ist mir auch klar. Ich stimme dir wie geschrieben vollkommen zu, dass ein Grundeinkommen keinesfalls eine Verschlechterung gegenüber dem jetzigen Zustand bedeuten darf. > Besser wäre, BGE in erster Stufe EUR 1000, keine Erhöhung der MwSt (weil Konsumsteuer für alle), dafür Einführung einer Luxussteuer für Luxusgüter (wer sich einen Ferrari leisten kann, kann auch noch 'ne Luxusabgabe für die Allgemeinheit, bzw. höhere MwSt leisten), Einführung einer Vermögenssteuer, Einführung einer Transaktionssteuer (Tobin-Tax). Prinzipiell halte ich die Idee für ganz gut. Aber die Leute, die sich Luxus leisten können besorgen sich diesen auch gerne mal im Ausland. Insofern zweifel ich an, dass diese Steuer (sofern sie mit dem Erwerb des Luxusgutes erhoben wird) annähernd planbar ist, also eine viel zu unsichere Grundlage für ein Grundeinkommen ist. Mit freundlichen Grüßen Christian Aurich From webmaster at eusidee.de Fri Apr 21 23:10:38 2006 From: webmaster at eusidee.de (Ernst Ullrich Schultz) Date: Fri, 21 Apr 2006 23:10:38 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion Message-ID: <44494A4E.8020109@eusidee.de> Liebe MitstreiterInnen, ich finde die Frage von Johannes Richter sehr wichtig und möchte meine Meinung dazu tun, zumal ich im sozialen Dienst arbeite. Die soziale Arbeit für die Schwächeren in der Gesellschaft, für Behinderte, physisch Kranke usw. muss auf jeden Fall so weitergeführt werden.Grundeinkommen kann da nur ein Sockel sein. Was sich positiv auswirken wird, ist der Abbau der Bürokratie, unter dieser leidet insbesondere die Sozialarbeit.(Allein diese oberbescheuerte Zuzahlungsregelung der ges. Krankenkassen für unsere Betreuten hat mich schon rebellisch gemacht!) Eine stärkere personelle Entkrampfung durch ehrenamtliche Arbeit ist auch zu erhoffen. Zu dem umstrittenen Steuerkonzept von Hardorp und Werner: Es wird immer wieder vergessen, dass *alle *Steuern, ob Lohn- Einkommens- oder Unternehmenssteuern, die bei der Produktion von Waren und Dienstleistungen anfallen, in den Verbraucherpreisen stecken! Im Brötchen, dass angeblich so teuer wird durch die hohe Konsumsteuer, stecken die Einkommenssteuern der Bäcker, der Müller, der Großhändler, der Landwirte. Waren und Dienstleistungen mit hohem Lohnkostenanteil werden nicht teurer. Importwaren sicherlich, aber die sind heute viel zu billig. Hardorps Konzept sieht zudem eine abgestufte Konsumsteuer vor, wo Luxusbedarf höher besteuert wird. Auch die Reichensteuer ist populistische Augenwischerei. Glaubt jemand, Herr Sowieso verkauft seine Luxusjacht, weil er höhere Steuern zahlen muss? Er schlägt es auf die Preise oder er macht den Laden dicht. Fragen nach Reich und Arm sind Machtfragen, die man per Steuerpolitik nicht regeln kann. Die Angestellten und Anteilseigner der Deutschen Bank bestimmen über das Gehalt von Herrn Ackermann , über seine "Steuerlast" grinst der doch nur. Herzliche Grüße, Ernst Ullrich Schultz -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From strengmann at t-online.de Sat Apr 22 13:53:27 2006 From: strengmann at t-online.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Sat, 22 Apr 2006 13:53:27 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] ND 22.4.: "Leben und lieben lassen" Message-ID: <444A3557.5644.105441A@strengmann.t-online.de> http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=89266&IDC=2 22.04.06 Leben und lieben lassen Debatte um Eckpunkte: Kreis um PDS-Vorstand Kipping legt Diskussionspapier vor Von Tom Strohschneider In der Debatte um die programmatischen Vorstellungen einer neuen Partei aus Wahlalternative WASG und PDS meldet sich nun eine »emanzipatorische Linke« zu Wort. Auf »die heilsame Wirkung eines produktiven Streits« hatte Linkspartei-Chef Lothar Bisky gehofft, als eine Autorengruppe von Sozialisten und der WASG im Februar Eckpunkte zur Programmdebatte vorlegte. Gestritten worden ist seither viel. Manches Thema führte aber eher zu heillosem Streit, als die Diskutanten zueinander. An heißen Eisen wie der Kuba-Debatte und der Diskussion um Demokratie-Mängel im Fusionsprozess kommt auch der Kreis um PDS-Vorstand Katja Kipping nicht vorbei. Auch Dauerbrenner wie die Frage nach linken Regierungsbeteiligungen haben die Entstehung des Papiers beeinflusst. Als Beitrag zum Konflikt zwischen »vermeintlichen« Fundis und Realos sehen Kipping und die sächsischen Landtagsabgeordneten Julia Bonk und Caren Lay ihren Beitrag aber nicht. »Freiheit und Sozialismus«, lautet der Titel, wobei die Betonung durchaus auf dem Wörtchen »und« liegt. »Ansatz und Ziel unseres emanzipatorischen Denkens ist Freiheit von sozialer Repression und die Freiheit, einen Lebensentwurf selbst wählen und gestalten zu können.« Die Autorinnen treten für Umverteilung ein, warnen aber zugleich »vor ökonomistischen Verkürzungen«. Ein handlungsfähiger Staat mit funktionierender Daseinsvorsorge allein ist für Kipping denn auch kein Garant für Selbstbestimmung. »Freiheit für jede und jeden Einzelnen wird nur durch gesamtgesellschaftliche Umverteilung ermöglicht werden. Ein Politikansatz, nach dem der Staat die Lebensweisen paternalistisch >für< die Menschen regelt, ist jedoch kein Weg.« Ihre »Kritik des unfreien Lebens« führt Kipping, Bonk und Lay zu Positionen, die bei PDS und WASG nicht unumstritten sind. So taucht einmal mehr auch die Forderung nach einer »Grundsicherung ohne erniedrigende Bedarfsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit« auf, die nach dem Willen der Autorinnen »zu einem bedingungslosen Grundeinkommen weiterentwickelt werden sollte«. Mit dieser Idee ist Kipping in ihrer Partei und in der Bundestagsfraktion bereits öfter angeeckt, vor allem im Gewerkschafterflügel um WASG-Chef Klaus Ernst. Mit Parolen für ein »Recht auf Faulheit«, hieß es oft, werde das Linksbündnis nicht gut ankommen. Es sei »nicht Aufgabe einer modernen Linken«, hält das Papier entgegen, »unkritisch in den Chor >Arbeit muss her!< einzustimmen«. Der Krise der fordistischen Arbeitsgesellschaft sei nicht durch deren Wiederherstellung beizukommen. Mit ihrem Papier nehmen Kipping, Bonk und Lay eine Reihe von Ideen auf, die auch in der unabhängigen Linken eine größere Rolle spielen als es manch andere Forderung aus dem Umkreis von PDS und WASG tut. Etwa mit dem Plädoyer für eine völlige Gleichberechtigung aller »Lebens- und Liebensweisen« sowie der Kritik an gesellschaftlichen Vorstellungen dessen, was »normal« zu sein hat. Kipping verbindet mit dem Papier Hoffnungen, Strömungen für das Fusions-Projekt zu interessieren, die bisher die Entwicklung distanziert verfolgten. Zunächst aber will man dafür sorgen, eigene Ansätze in die Fusionsdebatte einzubringen. Eine Website soll helfen und ein wenig Struktur, auch wenn es sich ausdrücklich »nicht um eine Gruppe« handelt, »der man per Unterschrift beitritt«. Am Freitag, vor den Bundesparteitagen von Linkspartei und WASG ist ein Treffen in Halle geplant. www.emanzipatorische-linke.de From strengmann at t-online.de Sat Apr 22 13:58:36 2006 From: strengmann at t-online.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Sat, 22 Apr 2006 13:58:36 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=227525_Euro_Grundeinkomm?= =?iso-8859-1?q?en_f=FCr_jeden=22?= Message-ID: <444A368C.14761.109F914@strengmann.t-online.de> Hamburger Abendblatt: http://www.abendblatt.de/daten/2006/04/21/555126.html 7525 Euro Grundeinkommen im Jahr für jeden HWWI: Hamburger Initiative. Ökonomen schlagen neue Finanzierung der Sozialsysteme vor. Künftig keine Arbeitslosenhilfe und kein Kündigungsschutz mehr. Von Beate Kranz Hamburg - Fast täglich tauchen neue Löcher in den Sozialkassen auf. Mal fehlen Millionen für die Finanzierung der Renten, mal für die Krankenkassen. "Um den Sozialstaat in Deutschland dauerhaft zu sichern, ist eine grundlegende Neuorientierung des Systems mit neuer Finanzierung erforderlich", mahnte gestern der Direktor des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Instituts (HWWI), Thomas Straubhaar, und präsentierte sogleich ein Alternativkonzept: "Jeder Bürger sollte künftig ein jährliches Grundeinkommen erhalten. Und zwar alle Deutschen - vom Baby bis zum Greis, lebenslang, ohne Bedingungen, ohne Gegenleistung und ohne bürokratischen Aufwand." Jedes zusätzliche Einkommen - Löhne, Zinsen, Mieteinnahmen bis hin zu Kapitalerträgen - sollen im Gegenzug künftig vom ersten Euro an zu einem gleichbleibendem Satz besteuert werden - und damit das System finanzieren. Alle Freibeträge und Steuerschlupflöcher werden gestrichen. # Das Grundeinkommen erhalte jeder steuerfrei, erläuterte Straubhaar. Wie hoch es ausfalle, sei eine politische Entscheidung. Lege man das heutige Sozialbudget von rund 700 Milliarden Euro zugrunde, bekäme jeder Bürger 7525 Euro im Jahr oder 627 Euro im Monat, rechnete Straubhaar vor. Der Betrag soll die Grundbedürfnisse des Lebens - Wohnen, Nahrungsmittel und Kleidung - abdecken. Aus dem Betrag müsse auch eine Kranken- und Unfallversicherung bezahlt werden. Im Gegenzug werden alle bisherigen Leistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kinder- und Wohngeld gestrichen. # Im Gegensatz zu heute sollen die Sozialkosten künftig nicht mehr hauptsächlich den Arbeitnehmern aufgebürdet, sondern aus Steuereinnahmen bezahlt werden. "Die Finanzierung der Sozialpolitik muß endlich von den Lohnkosten abgekoppelt werden", forderte Straubhaar eindringlich. Heute werde der Großteil des deutschen Sozialbudgets - etwa 60 Prozent - durch Sozialbeiträge der Arbeitnehmer und ihrer Arbeitgeber über die Lohnnebenkosten finanziert. "Diese Finanzierung wirkt wie eine Strafsteuer auf Arbeit und belastet einseitig die Schultern der Arbeitskräfte, während auf Maschinen, Automaten und Importe keine Sozialbeiträge erhoben werden", kritisierte Straubhaar. Die dadurch stark gestiegenen Lohnkosten seien die maßgebliche Ursache für die hohe Arbeitslosigkeit. "Würden die Löhne von den Lohnnebenkosten befreit, könnten Hunderttausende neue Jobs entstehen", ist Straubhaar sicher. Insbesondere Dienstleistungen - vom Handwerk bis zu Haushaltshilfen - wären wieder für mehr Menschen bezahlbar. # Um den Arbeitsmarkt in Schwung zu bringen, müßten also sämtliche Sozialversicherungsabgaben auf die Löhne gestrichen werden. Darüber hinaus plädiert der HWWI-Chef für den Wegfall des Kündigungsschutzes, die Abschaffung der Flächentarifverträge und fordert frei verhandelbare Löhne von Betrieb zu Betrieb. "Mehr Flexibilität bringt auch wieder mehr Beschäftigung", ist der Ökonom überzeugt. Arbeitnehmer könnten zudem Arbeitgebern gegenüber selbstbewußter auftreten, wenn ihnen ein Grundeinkommen sicher sei. Um ein solches Sozialsystem zu finanzieren, ist laut Straubhaar ein einheitlicher Einkommenssteuersatz von 35 Prozent und ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent denkbar: "Je höher das Grundeinkommen festgesetzt wird, desto höher müssen die Steuersätze ausfallen." Straubhaar geht nicht davon aus, daß durch ein Grundeinkommen der Anreiz zum Arbeiten verlorengeht: "Die meisten Menschen wollen arbeiten. Nicht nur wegen des Einkommens, sondern aus Spaß und um nützlich zu sein." Und hier liege die Chance seines Vorschlags, so der HWWI-Chef: "Nur wenn Arbeit günstiger wird, entstehen viele neue Jobs." erschienen am 21. April 2006 From bernd at abnuto.de Sat Apr 22 16:46:53 2006 From: bernd at abnuto.de (Bernd Kowarsch) Date: Sat, 22 Apr 2006 16:46:53 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?=227525_Euro_Grundeinkomm?= =?iso-8859-1?q?en_f=FCr_jeden=22?= References: <444A368C.14761.109F914@strengmann.t-online.de> Message-ID: <001201c6661b$98eda8a0$2002a8c0@l1u9h4> ----- Original Message ----- From: "Wolfgang Strengmann-Kuhn" To: Sent: Saturday, April 22, 2006 1:58 PM Subject: [Debatte-Grundeinkommen] "7525 Euro Grundeinkommen für jeden" Hallo ihr! >...bekäme jeder Bürger 7525 Euro im Jahr oder 627 Euro im Monat, >rechnete Straubhaar vor. Der Betrag soll die Grundbedürfnisse des >Lebens - Wohnen, Nahrungsmittel und Kleidung - abdecken. >Aus dem Betrag müsse auch eine Kranken- und Unfallversicherung >bezahlt werden. Im Gegenzug werden alle bisherigen Leistungen wie >Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kinder- und Wohngeld gestrichen. Ich möchte nun, da diese Anflüge vermehrt auftreten, anfragen, ob nicht einmal unsere `PressesprecherInnen´ sich zu einer eineindeutigen Stellungnahme da gegen zusammenfinden. Alles, was hinter die Forderung der Paritätischen (407,- + WG, K/Pf-V), oder sogar, wie hier vorgeschlagen, hinter die Leistungshöhe nach HatzIV zurückfällt, hat mit Grundeinkommen schlicht nix zu tun. Ein Grundeinkommen ist existenzsichernd, Armut vermeidend, besser noch Teilhabe sichernd. Oder es ist kains. > "Würden die Löhne von den Lohnnebenkosten befreit, könnten >Hunderttausende neue Jobs entstehen", ist Straubhaar sicher. >Insbesondere Dienstleistungen - vom Handwerk bis zu >Haushaltshilfen - wären wieder für mehr Menschen bezahlbar. Zwei Arten wichtiger Arbeit scheints zu geben. Eine ist die der (verkürzt) drei großen A: Ärzte, Anwälte, Architekten, natürlich auch die der Ingenieure, Werbestylisten, Broker, Magnaten und Immobilienbesitzenden. Die andere ist die Arbeit der Putzfrauen, Strassenkehrer usw. und jene der lebendigen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu Diensten der Verwaltungsapparates (der ArbeitsucherInnen). Erstgenannten wird das Geld hinterhergetragen. Ihre Monatsgehälter steigen um das Jahreseinkommen der anderen. Letztgenannten wird die Pistole auf die Brust gesetzt, und wer nicht spurt, kommt weg. Wenn doch diese beiden Arten von Arbeit so wichtig sind, könnt man das Prinzip doch einfach umkehren. Auch von einem Magnaten kann man gute Arbeit erwarten unter der Bedingung existenziellen Stresses. Was für Künstler schon immer galt; das Armut ihre Kreativität anspornt, davon darf im oberen Teil ebensolche Wirkung erwartet werden. Na gut, das hatten wir wo schon mal, und es war nicht so erfreulich. Was bleibt ist: Zwei Arten wichtiger Arbeit scheints zu geben. Und das Mittelfeld schrumpft. Und zur ersten wichtigen Arbeit gehört noch immer, darüber zu befinden, wie die Arbeiten auf die verbleibenden Kasten zu verteilen sind. >Um den Arbeitsmarkt in Schwung zu bringen, ...Wegfall des >Kündigungsschutzes, die Abschaffung der Flächentarifverträge >..frei verhandelbare Löhne von Betrieb zu Betrieb. "Mehr Flexi- >bilität bringt auch wieder mehr Beschäftigung", ist der Ökonom >überzeugt. Arbeitnehmer könnten zudem Arbeitgebern gegenüber >selbstbewußter auftreten, wenn ihnen ein Grundeinkommen sicher >sei. Genau: "Mein lieber Magnat, wenn du mir für meine Arbeit nicht genug zum Leben gibts, dann zieh´ ich inn Bauwagen. - wirst schon sehn, was du davon hast." Ach ne, geht gar nicht, is ja verboten. 627 - 345hatz - 55K/Pf-V - 55Hzg = 172Wohnung. Gut, als Arbeitsloser muß man nicht wohnen, es reicht völlig Unterbringung. Ja, so gehts; wir bringen die Alos doch noch unter. Mensch, geschafft! Das war ein hartes Stück Arbeit. Wir können weiter einsacken, und die sind gut weg. Und wenns weiter bergab geht, naja: Wehrpflicht abschaffen, Unterschicht als Heizmaterial zum Ausbau der Macht. Man muß darüber nachdenken. Kaserniert sind die ja schon, hihi, dat merken die doch gar nich. >"Nur wenn Arbeit günstiger wird, entstehen viele neue Jobs." Klaro: nur wenn ich Tee hab, kann ich Tee kochen. Aber: Kann ich auch Tee kochen, wenn ich nur Tee hab? Nur was verdient wurde, kann ausgegeben werden blabla. Richtig ist: Nur, was an Werten entsteht, kann genutzt werden. ___ EUS schrieb: >Auch die Reichensteuer ist populistische Augenwischerei. Das die Diebe uns bedrohen, sie würden künftig Handschuhe tragen, darf uns doch nicht veranlassen, nicht mehr nach ihnen zu fahnden. liebe Grüße - Bernd _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen From ines.eck at textlandschaft.de Sat Apr 22 16:22:01 2006 From: ines.eck at textlandschaft.de (Ines Eck) Date: Sat, 22 Apr 2006 16:22:01 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Diskussionsbeitrag Grundeinkommen zur Tagung Message-ID: Die Arbeitsagenturen könnten -kostenneutral- nach einer Dienstanweisung sofort beginnen, Arbeitslosengeld2 und eine Arbeitsaufwandspauschale von 160 Euro (finanziert aus den Betreuungskosten) als Bürgergeld/Grundlohn an alle diejenigen auszuzahlen, die nachweisen können, dass sie, im Bereich Familie/Soziales, Kulturelles/Kunst... unbezahlt arbeiten.... Die Idee des Grundeinkommen wird zunehmend populär, auch Angestellte des Senats und der Arbeitsagentur befürworteten sie. Aber keine Partei diskutiert ernsthaft über eine gesellschaftspolitische Alternative zu einer Gesellschaft, in der Millionen von Menschen dem Sozialhilfestatus durch Arbeitsleistungen nicht mehr entfliehen können. Ein Grundeinkommen würde die Schere zwischen arm und reich nicht mindern, aber Menschen ermöglichen, in finanzieller Armut und trotzdem in Menschenwürde leben und arbeiten können; sie dürften mit Grundrechten wie Datenschutz, Schutz der Privatsphäre, Recht auf freie Orts- und Jobwahl leben. Menschen, die unbezahlt arbeiten, würden nicht mehr als "Arbeitslose" diskriminiert. Menschen sagten: Wenn eine Partei sich glaubhaft für die Bürgergeld-/Grundeinkommensidee einsetzen würde, würde sie gewählt. Wenn keine der existierenden Parteien die Realisierung eines Grundeinkommens glaubhaft unterstützen will, sollte eine Partei gegründet werden, die diese Idee realisieren will. Die Grundgehaltidee könnte als Ausgangspunkt für Wahlkampfrubriken wie Soziales, Wirtschaft. Kultur, Frauen... dienen. Ich würde als Kulturwissenschaftlerin/Journalistin mitarbeiten. ines eck www.textlandschaft.de words pictures sounds Das Finanzamt würde das Bürgergeld/Grundeinkommen auszahlen. Ins Parteiprogramm müsste u.a.: Die Hartz4Gesetze gefährden eine freiheitlich-demokratische Ordnung, ein Grundgehalt würde sie ermöglichen. Ein Grundgehalt ermöglicht, dass Menschen menschenwürdig leben und arbeiten können, auch wenn sie fürs Arbeiten keinen Arbeitslohn erhalten können, weil Geld/Arbeitslohn nicht entsprechend den Arbeitsleistungen für die Gesellschaft verteilt wird. Die Höhe eines Grundgehaltes entspricht den Kosten für Arbeitslosengeld2 und einer Arbeitsaufwandspauschale von 160 Euro. Finanzierung: Der Betrag für ein Grundeinkommen ist in den Löhnen und Lohnersatzleistungen wie Krankengeld, Arbeitslosengeld, Rente... und in den Verwaltungskosten von Sozialämtern, Krankenkassen, Rentenkassen, vorhanden. Er wird aus Steuern (Endziel ist eine Finanzierung aus Konsumsteuern) und der der Abschaffung von Bürokratie finanziert. . Wirtschaftspolitik: Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten für die Bürokratie. Selbständige haben ein Grundeinkommen. Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter mit einem Grundeinkommen. Konzerne haben keine Lohnnebenkosten Arbeitsmarktpolitik: Löhne können frei verhandelt werden, wenn das Existenzminimum abgesichert ist. Jobcenter würden Service-Center, die im Interesse ihrer Kunden marktorientiert arbeiten. Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Bürgern Niemand kann Bürgerrechte wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatleben, Recht auf Orts- und Jobwahl, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren, weil er wegen gesellschaftspolitischen Umständen keinen Job finden kann. Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme. Familienpolitik: Familiengründungen werden nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft. Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es tun. Partner sind finanziell nicht von einander abhängig. Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen. Besiedelungspolitik: Die Menschen die mit einem Grundeinkommen leben, könnten dorthin ziehen, wo die Mieten am günstigsten sind. Kulturpolitik: Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen. Bildungspolitik: Studenten haben ein Grundeinkommen. Abschaffung des Bafögs. Gesundheitspolitik: Die Kosten für eine Grundversorgung werden steuerfinanziert. Ein Kranker hat ein Grundeinkommen. Menschen, die im Krankheitsfall mehr Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge betreiben. Rentenpolitik: Rentner haben ein Grundeinkommen. Menschen, die im Alter mehr Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge betreiben Außenpolitik: Vorbildwirkung Deutschlands debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Bürgergeld statt Bürgerkrieg - Deutscher Manager als Sozialreformer.rtf Dateityp : application/msword Dateigröße : 12677 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Herrschaft der Schande.RTF Dateityp : application/msword Dateigröße : 14008 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From j.behncke at bln.de Sun Apr 23 12:54:17 2006 From: j.behncke at bln.de (j.behncke) Date: Sun, 23 Apr 2006 12:54:17 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion References: <44494A4E.8020109@eusidee.de> Message-ID: <002201c666c4$477dfca0$0a3c57d4@oemcomputer> Lieber Ernst Ulrich! Den Trick mußt Du mir mal vorführen, wie man Steuern auf die Produktpreise wie zum Beispiel Brötchen umlegen kann. Sehr wohl kann man Kosten auf die Preise umlegen ( siehe Maut, erhöhte Energiekosten ( die dann auch Verbrauchssteuern enthalten ) höhere Löhne wegen der sog. Lohnnebenkosten, also Beiträgen zu den Sozialversicherungen usw. usw. ) - aber Steuern im üblichen Sinne ( d.h. exklusive Verbrauchsteuern ) zahlt der Arbeitnehmer auf Einkommen und der Unternehmer auf Gewinn. Der Gewinn berechnet sich aus der Differenz zwischen Erlösen ( Zahl der verkauften Produkte mal Preis ) und den Kosten. Auf diesen Gewinn sind Steuern zu zahlen. Erhöhe ich den Produktpreis um die Steuern anteilig bei gleichen Kosten und gelingt es mir, den Absatz konstant zu halten ( also Zahl der verkauften Einheiten ), so e r h ö h e ich meinen Gewinn zusammen mit dem Erlös und zahle im Endergebnis mehr Steuern. Man kann also keine Steuern umlegen ( außer den erwähnten Verbrauchssteuern, die Bestandteil der Kosten sind, wie zum Beispiel Öl etc. ). Noch einmal, um es ganz deutlich zu machen: Ich verkaufe 1000 Brötchen zu 20 cent. Ergibt einen Erlös von 1000 mal 0,20, also gleich 200 ?. Die damit verbunden Kosten sind 100 ?. Gibt einen Gewinn von 100 ?. Darauf zahlt der Unternehmer durchschnittliche Steuern in Deutschland von ca. 36% ( Körperschaftsteuer plus Gewerbesteuer ) macht 36 ? Steuern. Ihm verbleiben also 64 ?. Jetzt benutzt er Deinen genialen Trick: Er schlägt die 36 ? auf die 1000 Brötchen um: D.h. ein Brötchen kostet jetzt 3,6 cent mehr: Da im Bäckerladen nicht mit zehntel cent abgerechnet wird, rundet er den Preis auf: Jetzt kostet ein Brötchen 24 cent. Seine Kunden bleiben ihm treu und nehmen ihm weiterhin 1000 Brötchen ab ( sie müssen darauf auch noch die MwSt. zahlen, die gehen aber ans Finanzamt, nicht an den Unternehmer. ). Sein Erlös ist jetz 240 ?, bei gleichen Kosten von 100 ? verbleibt ihm ein Gewinn von jetzt 140 ?. Darauf zahlt er wieder 36 % Steuern, also 50,40 ?, sein Ergebnis nach Steuern beträgt jetzt 89,60 ?, also 25,90 ? mehr als vorher: Ergebnis: Der Staat erhält mehr Steuern, der Unternehmer verdient mehr Geld, nur der Verbraucher ist angeschissen: er muß mehr für seine Brötchen bezahlen und ihm bleibt von seinem Einkommen daher weniger übrig. Man kann also keine Ertragssteuern umlegen!!!! Bei einem Mehrwertsteuersatz von 50% bei gleichzeitiger Abschaffung der Ertragssteuern geht das ins absurde: Der Unternehmer zahlt jetz nämlich keine Steuern mehr auf seinen Gewinn. Den gößten Teil seines Geldes legt er in ausländischen Fonds an und von dem - anteilsmäßig - wenigen Geld, das er zum Leben braucht, zahlt er jetzt 30 cent für seine Brötchen. Wieviel Brötchen müßte er wohl essen, um seine vorherigen Ertragssteuern von 36 ? in Form von Verbrauchssteuern wieder einzubringen? Antwort: 360 Brötchen! Das zeigt, was hinter dem Vorschlag, alle Steuern zugunsten von Verbrauchssteuern abzuschaffen, steckt: Es ist ein enormer Vorteil für alle, die hohe Erträge erwirtschaften. Die damit verbundenen Ertragssteuerausfälle können und sollen nicht durch höheren Verbrauch kompensiert werden und eine exorbitante Erhöhung der Verbrauchssteuern schadet allen Verbrauchern, also dem einfachen Mann in dieser Gesellschaft. Soweit zum Thema: Steuern umlegen und BGE durch Mehrwertsteuer finanzieren. Grüße Joachim Behncke, Berlin ----- Original Message ----- From: Ernst Ullrich Schultz To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Sent: Friday, April 21, 2006 11:10 PM Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion Liebe MitstreiterInnen, ich finde die Frage von Johannes Richter sehr wichtig und möchte meine Meinung dazu tun, zumal ich im sozialen Dienst arbeite. Die soziale Arbeit für die Schwächeren in der Gesellschaft, für Behinderte, physisch Kranke usw. muss auf jeden Fall so weitergeführt werden.Grundeinkommen kann da nur ein Sockel sein. Was sich positiv auswirken wird, ist der Abbau der Bürokratie, unter dieser leidet insbesondere die Sozialarbeit.(Allein diese oberbescheuerte Zuzahlungsregelung der ges. Krankenkassen für unsere Betreuten hat mich schon rebellisch gemacht!) Eine stärkere personelle Entkrampfung durch ehrenamtliche Arbeit ist auch zu erhoffen. Zu dem umstrittenen Steuerkonzept von Hardorp und Werner: Es wird immer wieder vergessen, dass alle Steuern, ob Lohn- Einkommens- oder Unternehmenssteuern, die bei der Produktion von Waren und Dienstleistungen anfallen, in den Verbraucherpreisen stecken! Im Brötchen, dass angeblich so teuer wird durch die hohe Konsumsteuer, stecken die Einkommenssteuern der Bäcker, der Müller, der Großhändler, der Landwirte. Waren und Dienstleistungen mit hohem Lohnkostenanteil werden nicht teurer. Importwaren sicherlich, aber die sind heute viel zu billig. Hardorps Konzept sieht zudem eine abgestufte Konsumsteuer vor, wo Luxusbedarf höher besteuert wird. Auch die Reichensteuer ist populistische Augenwischerei. Glaubt jemand, Herr Sowieso verkauft seine Luxusjacht, weil er höhere Steuern zahlen muss? Er schlägt es auf die Preise oder er macht den Laden dicht. Fragen nach Reich und Arm sind Machtfragen, die man per Steuerpolitik nicht regeln kann. Die Angestellten und Anteilseigner der Deutschen Bank bestimmen über das Gehalt von Herrn Ackermann , über seine "Steuerlast" grinst der doch nur. Herzliche Grüße, Ernst Ullrich Schultz ------------------------------------------------------------------------------ _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From georg at jaehnig.org Sun Apr 23 14:16:09 2006 From: georg at jaehnig.org (Georg Jaehnig) Date: Sun, 23 Apr 2006 14:16:09 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion In-Reply-To: <002201c666c4$477dfca0$0a3c57d4@oemcomputer> References: <44494A4E.8020109@eusidee.de> <002201c666c4$477dfca0$0a3c57d4@oemcomputer> Message-ID: Hallo, On 4/23/06, j.behncke wrote: > Den Trick mußt Du mir mal vorführen, wie man Steuern auf die Produktpreise > wie zum Beispiel Brötchen umlegen kann. Die Aussage, das Steuern auf die Preise umgelegt werden, soll kein "Steuerspar-Trick" für Unternehmer sein. Es meint, das sie das bereits heute faktisch tun. Für Unternehmer gilt grob gesagt: Bruttopreis - Kosten = Gewinn Entscheidend für die Verkaufszahlen ist der Bruttopreis. Zwischen ihm und dem Gewinn liegen die Kosten. Dem Unternehmer ist egal, ob sie nun Produktionskosten, Mehrwert- oder Einkommensteuer heißen. Es bleibt Geld, was bei seinem Gewinn fehlt. Ich verstehe den Götz Werner so: 200 Brötchen heute Werners Vorschlag Brutto 232 EUR 232 EUR MwSt-Satz 16 % 50 % MwSt 32 EUR 77 EUR Netto 200 EUR 155 EUR Produktion 100 EUR 100 EUR Gewinn 100 EUR 55 EUR EinkSt 36 EUR - EUR verbleib. Gewinn 64 EUR 55 EUR Bis jetzt ist das ein Nullsummenspiel, die Bruttopreise bleiben stabil und die Summe der eingenommenen Steuern ist in etwa gleich hoch. Aber es gibt keine Zusatzeinnahmen für ein Grundeinkommen. Insofern verstehe ich seinen Vorschlag nicht bis zum Ende. Evtl. glaub er, dass die Produktionskosten sinken, da ja auch die Löhne in Höhe des Grundeinkommens sinken könnten. Somit könnte man die MwSt noch mehr erhöhen, bei stabilen Bruttopreisen. Weiß da jemand mehr? -- amike, Georg http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen From j.behncke at bln.de Sun Apr 23 21:31:38 2006 From: j.behncke at bln.de (j.behncke) Date: Sun, 23 Apr 2006 21:31:38 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-1?q?Br=F6tchen=2C_Mehrwertste?= =?iso-8859-1?q?uer_und_Unternehmer?= References: <44494A4E.8020109@eusidee.de><002201c666c4$477dfca0$0a3c57d4@oemcomputer> Message-ID: <004001c6670c$8e1be8a0$423c57d4@oemcomputer> Lieber Georg, ein schönes Beispiel hast Du da vorgerechnet: Selbst unter der Annahme, daß bei deutlich erhöhter Mehrwertsteuer ( in unserem Beispiel 50% ) die Brötchen zum gleichen (Brutto) Preis verkauft werden, ergibt sich mehr oder weniger ein Nullsummenspiel. In der Regel wird der Endkundenpreis ( Brutto-Preis ) aber bei erhöhter Mehrwertsteuer nicht stabil bleiben, weil eben die Mehrwertsteuer dazukommt ( das ist keine "umgelegte" Steuer sondern eine Verbrauchssteuer, die unmittelbar in die Preise eingeht ). Ein Unternehmer zahlt keine Mehrwert ( Umsatz )steuer. Er hat den Status "vorsteuerabzugsfähig" zu sein: das heißt nichts anderes, als daß er die eingenommene Mehrwertsteuer direkt an das Finanzamt weiterleitet. Insofern bleiben in der Regel bei erhöhter Mehrwertsteuer die Endpreise für Brötchen nicht gleich, sondern erhöhen sich ( anders als in Deinem Beispiel!!!) und damit sinken in der Regel auch die Erlöse, weil weniger verkauft wird. Dieses Scenario droht uns schon im kommenden Jahr mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent. Die Rechnung ist also immer: Verkaufserlös ( ohne MwSt. ) - Kosten = Gewinn. Dein Beispiel zeigt also im Klartext, daß selbst, wenn der Unternehmer die Nettopreise aufgrund der erhöhten Mehrwertsteuer senkt, um die Verkaufspreise konstant zu halten ( was er in der Regel nicht tut und auch nicht tuen kann aufgrund der Kostensituation ) bleibt unter dem Strich nicht ein Mehr an Steuern übrig. Und dann sieht es schlecht aus mit der Finanzierung des Grundeinkommens. Grüße Joachim Behncke, Berlin P.S.: Es sind immer 1000 Brötchen zu 20 cent, und zwar ohne Mehrwertsteuer. Was sagst Du dazu, daß der Unternehmer 360 Brötchen essen muß, um seine bisherige Unternehmens ( Ertrags ) Steuer wieder einzubringen in den Kreislauf? Wird er das schaffen? ----- Original Message ----- From: "Georg Jaehnig" To: Sent: Sunday, April 23, 2006 2:16 PM Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion > Hallo, > > On 4/23/06, j.behncke wrote: > > Den Trick mußt Du mir mal vorführen, wie man Steuern auf die Produktpreise > > wie zum Beispiel Brötchen umlegen kann. > > Die Aussage, das Steuern auf die Preise umgelegt werden, soll kein > "Steuerspar-Trick" für Unternehmer sein. Es meint, das sie das bereits > heute faktisch tun. Für Unternehmer gilt grob gesagt: > > Bruttopreis - Kosten = Gewinn > > Entscheidend für die Verkaufszahlen ist der Bruttopreis. Zwischen ihm > und dem Gewinn liegen die Kosten. Dem Unternehmer ist egal, ob sie nun > Produktionskosten, Mehrwert- oder Einkommensteuer heißen. Es bleibt > Geld, was bei seinem Gewinn fehlt. > > Ich verstehe den Götz Werner so: > > 200 Brötchen heute Werners Vorschlag > Brutto 232 EUR 232 EUR > MwSt-Satz 16 % 50 % > MwSt 32 EUR 77 EUR > Netto 200 EUR 155 EUR > Produktion 100 EUR 100 EUR > Gewinn 100 EUR 55 EUR > EinkSt 36 EUR - EUR > verbleib. Gewinn 64 EUR 55 EUR > > > Bis jetzt ist das ein Nullsummenspiel, die Bruttopreise bleiben stabil > und die Summe der eingenommenen Steuern ist in etwa gleich hoch. Aber > es gibt keine Zusatzeinnahmen für ein Grundeinkommen. Insofern > verstehe ich seinen Vorschlag nicht bis zum Ende. > > Evtl. glaub er, dass die Produktionskosten sinken, da ja auch die > Löhne in Höhe des Grundeinkommens sinken könnten. Somit könnte man die > MwSt noch mehr erhöhen, bei stabilen Bruttopreisen. Weiß da jemand > mehr? > > -- > amike, Georg > > http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web > http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen > > From webmaster at eusidee.de Sun Apr 23 21:47:21 2006 From: webmaster at eusidee.de (Ernst Ullrich Schultz) Date: Sun, 23 Apr 2006 21:47:21 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-15?q?Br=F6tchen?= Message-ID: <444BD9C9.9010806@eusidee.de> Lieber Joachim, ich mache Dir einen Vorschlag. Wenn Du das nächste Mal Dein Auto aus der Werkstatt abholst und die Rechnung bekommst, dann weise doch den KFZ-Meister darauf hin, dass in Deiner Reparaturrechnung Kosten draufstehen, die da nicht hineingehören. Bei den Arbeitsstunden werden immer die Bruttolöhne der Mitarbeiter zur Grundlage incl.deren Einkommensteuern gemacht. Die haben die KFZ-Mitarbeiter gefälligst selbst zu tragen. Außerdem stecken Unternehmensteuern in der Rechnung., die hätte der Chef doch auch selbst zu zahlen. Das versuch doch mal zu sagen. Ich befürchte, der holt zwei Herren mit weißem Kittel! Ich wiederhole meine übrigens von B. Hardorp aufgestellte These: Alle Steuern, die in einem Unternehmen anfallen, werden von den Konsumenten bezahlt. (Es sei denn, der Chef bezahlt die Steuern aus Bankeinbrüchen.) Bei meiner provozierenden Bemerkung über "Reichensteuer" ging es mir nicht darum, die heutige Situation zu verteidigen. Reiche Leute haben genug Möglichkeiten, sie zu umgehen oder abzuwälzen. Steuerpolitik ist ein untaugliches Mittel, die Unterschiede von Arm und Reich zu verringern, dieses zu erreichen wünsche ich natürlich. Herzliche Grüße an alle MitstreiterInnen, Ernst Ullrich Schultz From strengmann at t-online.de Sun Apr 23 22:27:28 2006 From: strengmann at t-online.de (Wolfgang Strengmann-Kuhn) Date: Sun, 23 Apr 2006 22:27:28 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdi Message-ID: <444BFF50.10495.BD2D0@strengmann.t-online.de> ------- Forwarded message follows ------- From: André Presse Subject: RE: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion Date sent: Sun, 23 Apr 2006 22:21:47 +0200 ... bitte nicht in die Beispielfalle tappen. Es geht erst einmal um das Prinzip. Dazu also: der MsSt.-Anteil wäre - nach vollständiger Umstrukturierung - bei 50%, was einen MwSt.-Satz von 100% bedeutet. Die Preise bleiben aber - c. p. - stabil, weil schon heute die Staatsquote (ca. 50%) in den Preisen steckt. Mit Ihrer Vermutung hinsichtlich der Produktionskosten haben Sie Recht. Durch das GE können die Lohn- und somit die Produktionskosten sinken. Herzlich, André Presse -----Original Message----- From: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de] On Behalf Of Georg Jaehnig Sent: Sunday, April 23, 2006 2:16 PM To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Soziale Arbeit und Steuerdiskussion Hallo, On 4/23/06, j.behncke wrote: > Den Trick mußt Du mir mal vorführen, wie man Steuern auf die > Produktpreise wie zum Beispiel Brötchen umlegen kann. Die Aussage, das Steuern auf die Preise umgelegt werden, soll kein "Steuerspar-Trick" für Unternehmer sein. Es meint, das sie das bereits heute faktisch tun. Für Unternehmer gilt grob gesagt: Bruttopreis - Kosten = Gewinn Entscheidend für die Verkaufszahlen ist der Bruttopreis. Zwischen ihm und dem Gewinn liegen die Kosten. Dem Unternehmer ist egal, ob sie nun Produktionskosten, Mehrwert- oder Einkommensteuer heißen. Es bleibt Geld, was bei seinem Gewinn fehlt. Ich verstehe den Götz Werner so: 200 Brötchen heute Werners Vorschlag Brutto 232 EUR 232 EUR MwSt-Satz 16 % 50 % MwSt 32 EUR 77 EUR Netto 200 EUR 155 EUR Produktion 100 EUR 100 EUR Gewinn 100 EUR 55 EUR EinkSt 36 EUR - EUR verbleib. Gewinn 64 EUR 55 EUR Bis jetzt ist das ein Nullsummenspiel, die Bruttopreise bleiben stabil und die Summe der eingenommenen Steuern ist in etwa gleich hoch. Aber es gibt keine Zusatzeinnahmen für ein Grundeinkommen. Insofern verstehe ich seinen Vorschlag nicht bis zum Ende. Evtl. glaub er, dass die Produktionskosten sinken, da ja auch die Löhne in Höhe des Grundeinkommens sinken könnten. Somit könnte man die MwSt noch mehr erhöhen, bei stabilen Bruttopreisen. Weiß da jemand mehr? -- amike, Georg http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen Mailingliste JPBerlin - Politischer Provider Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen ------- End of forwarded message ------- From Rblaschke at aol.com Mon Apr 24 15:22:40 2006 From: Rblaschke at aol.com (Rblaschke at aol.com) Date: Mon, 24 Apr 2006 09:22:40 EDT Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang Message-ID: <29a.95eac93.317e2b20@aol.com> Ein Beitrag zur Finanzierung des Werner-Modells -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Brandl_zur-Finanzierung-des-Wernerschen-Grundeinkommens.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 30597 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From mr.renfield at gmx.de Sat Apr 22 15:16:23 2006 From: mr.renfield at gmx.de (Wilhelm Ritz) Date: Sat, 22 Apr 2006 15:16:23 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? References: <2698710.1145632833374.JavaMail.ngmail@webmail-07.arcor-online.net> Message-ID: <003601c667a8$744ce180$65b4a8c0@antheus> >Besser wäre, BGE in erster Stufe EUR 1000, keine Erhöhung der MwSt (weil Konsumsteuer für alle), dafür Einführung einer Luxussteuer für Luxusgüter (wer sich >einen Ferrari leisten kann, kann auch noch 'ne Luxusabgabe für die Allgemeinheit, bzw. höhere MwSt leisten), Einführung einer Vermögenssteuer, Einführung >einer Transaktionssteuer (Tobin-Tax). luxussteuern halte ich für problematisch, da hierfür irgendwer (im zweifelsfalle ein inflexibles und oft um jahre der technologischen entwicklung hinterherhinkendes parlament (egal auf welcher ebene)) definieren müßte, was luxus ist, und was nicht. das ist jedoch kaum sinnvoll möglich (sieht man einmal von dem ferrari als extrembeispiel ab, der jedoch auch sowohl hinsichtlich seines einkaufspreises als auch seines verbrauches sicherlich stark besteuerbar ist) da was für die eine luxus ist, für den anderen zu den notwendigkeiten des alltäglichen lebens gehört, sei es generell das vorhandensein eines pkws (der für einen stadtbewohner der nicht als bspws. handwerkerin tätig ist sicherlich unter luxus fällt, ganz im ggs zu einer bewohnerin ländlicher gebiete), als auch die hierbei immer gern angeführte unterhaltungs-/kommunikationselektronik. ansonsten - insbesondere hinsichtlich der kritik am neoliberalen grundeinkommensmodell von herrn werner - vollste zustimmung. grüße. wilhelm ritz (seit 1.4. dank StKFG NW auch algII empfänger und gerade glücklich darüber, damit mehr geld zum leben als in den beiden jahren zuvor zur verfügung zu haben) From j.behncke at bln.de Mon Apr 24 17:41:51 2006 From: j.behncke at bln.de (j.behncke) Date: Mon, 24 Apr 2006 17:41:51 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?utf-8?b?QnLDtnRjaGVuLCBCw6Rja2VyIHVu?= =?utf-8?q?d_Ackermann?= Message-ID: <005c01c667b5$9ddebe80$613c57d4@oemcomputer> Lieber Georg, liebe Liste, lieber Ernst Ulrich! In allen Einzelpunkten Deiner Rechnung stimme ich Dir zu ( immer da, wo Du richtig? fragst ). Nun zur Psychologie des Bäckers: Die abgewählte rot-grüne Regierung hat den Einkommensteuerspitzensatz von 53% auf 42% herabgesetzt ( nur unterbrochen durch die Elbeflut ). Die Senkung des Spitzensteuersatzes hat sich naturgemäß auch bei der Steuerlast der mittleren Einkommensklasse bemerkbar gemacht ( ich habe hier einmal das Facharbeitergehalt von 2.500,- ? pro Monat im Auge ). Mir ist kein Facharbeiter bekannt, der aufgrund seiner geringeren Steuerbelastung zu seinem Arbeitgeber gegangen ist und gesagt hat: ich habe jetzt mehr Geld in meiner Lohntüte, verabreden wir doch einmal ein geringeres Gehalt. Genauso verhält es sich mit dem Bäcker und seinen Gewinnen. Warum soll er die Bötchen billiger machen, weil er mehr Gewinn hat? Um es noch etwas deutlicher zu machen, gehen wir mal vom Beispiel des Bäckers weg und kommen zu Herrn Ackermann: Bekanntlich hat er ein Jahressalär von 12 Mio ?. Davon wird ihm, wenn er keine großartigen Steuertricks benutzt, die knappe Hälfte weggesteuert, also round about 5 Mio. ( diejenigen, die behaupten, die wirklich Superreichen zahlen gar keine Steuern, verdienen meistens selbst kein Geld, sonst würden sie es besser wissen ). In dem Wernerschen Modell sinkt sein Einkommensteueraufkommen auf Null. Was, glaubt wohl der geneigte Leser, gibt Herr Ackermann für den jährlichen Konsum aus? Selbst wenn er sich jedes Jahr eine neue Yacht im Werte von 1 Mio kauft, und seine Frau extensiv in den Londoner und Mailänder malls einkaufen geht, wird er, sage ich mal im Jahr nicht mehr als 2 Mio ? ( netto ) konsumieren. Darauf zahlt er dann Steuern von 1 Mio ( bei 50% Mehrwertsteuer. ) Den Rest legt er gewinnbringend an, manchmal sind diese Gewinne auch nicht mehr zu versteuern. Also ist die Nettorechnung für Herrn Ackermann: 12 Mio weniger 1 Mio, macht 11 Mio verfügbares Einkommen. Nach unserem jetzigen System verblieben ihm zunächst nur 7 Mio, auf die er dann anteilsmäßig die (jetzt geringere) Mehrwertsteuer zahlen muß. Zu Ernst Ulrich: Es ist etwas ärgerlich, wenn man mit sowenig steuerrechtlichem Sachverstand die Diskussion führt. Der Satz: Alle Steuern zahlen die Konsumenten ist schlicht falsch und Demagogie. Grüße Joachim -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From georg at jaehnig.org Mon Apr 24 20:54:07 2006 From: georg at jaehnig.org (Georg Jaehnig) Date: Mon, 24 Apr 2006 20:54:07 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang In-Reply-To: <29a.95eac93.317e2b20@aol.com> References: <29a.95eac93.317e2b20@aol.com> Message-ID: Hallo, On 4/24/06, Rblaschke at aol.com wrote: > Ein Beitrag zur Finanzierung des Werner-Modells | Das Ergebnis dieser Kalkulationen ist desillusionisierend. Es resultiert ein | Haushaltsdefizit von 508 Milliarden Euro. Ich glaube, da ist ein entscheidender Fehler: Du rechnest mit einem Wernerschen Mehrwertsteuersatz von 50%. Der heutigen Mail von Andre Presse ist zu entnehmen, dass Werner von einem 50% Mehrwertsteuer-_Anteil_ im Bruttopreis spricht, also einem Mehrwertsteuersatz von 100% Geht man von stabilen Bruttopreisen aus, verdoppelt sich der Anteil deiner prognostizierten Mehrwertsteuereinnahmen, das o.g. Defizit wäre weg. -- amike, Georg http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen From webmaster at eusidee.de Mon Apr 24 23:29:40 2006 From: webmaster at eusidee.de (Ernst Ullrich Schultz) Date: Mon, 24 Apr 2006 23:29:40 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?iso-8859-15?q?Br=F6tchendiskussion?= Message-ID: <444D4344.1010300@eusidee.de> Liebe MitstreiterInnen, lieber Joachim, ich möchte hier nicht eine endloe Sonderdiskussion anzetteln, aber wenn Joachim Behnke meinen Sachverstand anzweifelt, finde ich das einen schlechten Stil. Meine Kompetenz, magst Du anzweifeln, Joachim, Benediktus Hardorp, der diese Thesen vertritt, ist anerkannter Steuerfachmann mit einer großen Kanzlei in Karlsruhe. Über das Beispiel Ackermann habe ich mich allerdings gefreut, der ist auch immer mein Lieblingsbeispielmensch. Klar, der verramscht sicher 2 Millionen ganz privat. Die Frage, ob er die Zeit dazu hat, lasse ich mal weg. Also 2 Mio verbraucht er jedes Jahr bis bis an sein Lebensende. Von den 12 Millionen zahlt er, sagen wir mal (ich bin kein Steuerfachmann) 6 Millionen Einkommensteuer und (vielleicht bald Reichensteuer). Die restlichen 4 Millionen legt er gewinnbringend an. Würde er keine Einkommensteuer zahlen, dann kann er 10 Millionen gewinnbringend anlegen. Was lehrt uns das, außer der Empörung, dass jemand über das doppelte gewinnbringend anlegen kann? 1. Die Lebensverhältnisse von Herrn Ackermann ändern sich gar nicht, er verprasst 2 Mio. 2. Sein investiertes Geld arbeitet auf dem Markt produktiv oder unproduktiv, wie immer man das sehen will. Es taucht zumindestens als Kreditkosten in den Unternehmen auf, geht in die Preiskalkulation ein und erhöht die Mehrwertsteuereinnahmen. 3. Er kann sich aber auch einen tollen Geldspeicher zulegen und in Goldtaler baden. Das wäre wahrscheinlich volkswirtschaftlich nützlicher, weil er dadurch überschüssiges Geldkapital vom Markt nimmt. Bleiben wir in der heutigen Realität: Herr Ackermann wäre nicht Herr Ackermann, wenn er sich über die geplante Reichensteuer nicht empören würde. Dem traue ich zu, seinem Aufsichtsrat vorsorglich klarzumachen, dass falls diese böse Steuer käme, müsse sein bescheidenes Salär so erhöht werden, dass er wieder das gleiche "verdient"! Diese Macht hat er (leider). Deshalb bin ich der Meinung, dass man mit Steuerpolitik keine Sozialpolitik betreiben kann mit Erfolg. Erst mit der Staatsquote, also der Gesamtheit der Steuereinnahmen, lässt sich Sozialpolitik machen. Da gibt es zwei Möglichkeiten: "Fordern und Fördern" im HartzIV-Gulag, unnötige Investionsruinen und unnsinnige Tretmühlen errichten usw. oder, was ich für besser halte, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen und damit Freiheitsräume für den Einzelnen schaffen. Wir als mündige Bürger können doch klar über die Höhe des BGEs bestimmen, der Sozialstaat sind doch wir! Sicher ist das für eingefleischte Gewerkschafter gewöhnungsbedürftig, aber auch machtbewusste Unternehmer werden sich umstellen müssen bei einem ausreichenden BGE. Das sagt übrigens Götz Werner auch, dass wenn plötzlich sich Menschen nicht mehr "ausbeuten" lassen wollen, ein ganz anderes Klima in den Betrieben herrschen wird. Herzliche Grüße, Ernst Ullrich Schultz From joytopia at web.de Tue Apr 25 11:24:07 2006 From: joytopia at web.de (=?ISO-8859-1?Q?Bernd_H=FCckst=E4dt?=) Date: Tue, 25 Apr 2006 11:24:07 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang In-Reply-To: <29a.95eac93.317e2b20@aol.com> References: <29a.95eac93.317e2b20@aol.com> Message-ID: <394861BA-CD44-41D2-BD8A-80C48E3634B0@web.de> Interessant, wie viel über Modelle geredet wird, die nicht finanzierbar sind, wo es doch auch Konzepte gibt, die neben dem Grundeinkommen auch noch die Staatsschulden tilgen. http://www.joytopia.net/dateien/Lebensgeld.pdf Mit freundlichen Grüßen Bernd Hückstädt Am 24.04.2006 um 15:22 schrieb Rblaschke at aol.com: > Ein Beitrag zur Finanzierung des Werner-Modells > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: From j.behncke at bln.de Tue Apr 25 13:24:03 2006 From: j.behncke at bln.de (j.behncke) Date: Tue, 25 Apr 2006 13:24:03 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] =?utf-8?b?QnLDtnRjaGVuLCBCw6Rja2VyIHVu?= =?utf-8?q?d_Ackermann?= References: <005c01c667b5$9ddebe80$613c57d4@oemcomputer> Message-ID: <001a01c6685a$c57bad40$4d3c57d4@oemcomputer> Lieber Georg! Geld fällt nicht vom Himmel, sondern ist ursprünglich eine Hilfsgröße für den Austausch von Waren, d.h. nicht nur für produzierte Waren sondern auch Rohstoffe wie Gold ,Öl usw. . Deshalb ist die gesamte Geldmenge auch beschränkt, früher einmal angekoppelt an die Goldreserven in den Nationalbanken. In keinem Fall produziert der Konsument Geld. Ackermann verdient nicht 12 Mio. weil er so leistungsfähig ist, sondern weil sein Marktwert in den Top Bankenkreisen bei 12 Mio angesiedelt wird ( diesen Marktwert bestimmt allerdings der kleine Zirkel der topbanker und nicht der kleine Mann im Bäckerladen ). Sein Bruttolohn wird also nicht auf 7 Mio sinken. Grüße Joachim ----- Original Message ----- From: "Georg Jaehnig" To: "j.behncke" Sent: Monday, April 24, 2006 8:39 PM Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Brötchen, Bäcker und Ackermann > Hallo, > > On 4/24/06, j.behncke wrote: > > ? > > Lieber Georg, liebe Liste, lieber Ernst Ulrich! > > > > > > In allen Einzelpunkten Deiner Rechnung stimme ich Dir zu ( immer da, wo Du > > richtig? fragst ). > > Also halten wir nochmal fest: > Die Bruttopreise bleiben gleich. > Das Steueraufkommen bleibt gleich. > Der Gewinn des Unternehmers bleibt gleich. > > Korrekt? > > > Mir ist kein Facharbeiter bekannt, der aufgrund seiner geringeren > > Steuerbelastung zu seinem Arbeitgeber gegangen ist und gesagt hat: ich habe > > jetzt mehr Geld in meiner Lohntüte, verabreden wir doch einmal ein > > geringeres Gehalt. Genauso verhält es sich mit dem Bäcker und seinen > > Gewinnen. Warum soll er die Bötchen billiger machen, weil er mehr Gewinn > > hat? > > Weil es sonst der konkurrierende Bäcker machen wird und damit evtl. > mehr Brötchen verkaufen und mehr Gewinn machen wird. Gerade in der > Lebensmittelbranche herrscht ein großer Preiskampf. > > > Um es noch etwas deutlicher zu machen, gehen wir mal vom Beispiel des > > Bäckers weg und kommen zu Herrn Ackermann: Bekanntlich hat er ein > > Jahressalär von 12 Mio ?. Davon wird ihm, wenn er keine großartigen > > Steuertricks benutzt, die knappe Hälfte weggesteuert, also round about 5 > > Mio. ( diejenigen, die behaupten, die wirklich Superreichen zahlen gar keine > > Steuern, verdienen meistens selbst kein Geld, sonst würden sie es besser > > wissen ). > > > > In dem Wernerschen Modell sinkt sein Einkommensteueraufkommen auf Null. > > Woher kommen die 12 Mio EUR Jahressalär? Fallen die vom Himmel? > > Es gibt doch am Anfang der Kette Konsumenten. Die zahlen Geld für ein > Produkt. Hier fällt die Mehrwertsteuer an. Dann fließt das Geld > weiter, über etliche Stationen. Schließlich bleiben 12 Mio Bruttolohn > für Herrn Ackermann. Nun fällt noch die Einkommensteuer an, so daß > Herr Ackermann mit 7 Mio nach Hause geht. > > Jetzt will Götz Werner an zwei Schrauben drehen: Er dreht die > Mehrwertsteuer hoch und die Einkommensteuer runter. Das > Steueraufkommen bleibt plusminus insgesamt das gleiche. Es geht also > nicht darum, was Ackermann _selbst_ an Mehrwertsteuer bezahlt! Er > bekommt weiterhin 7 Mio netto, nur wird sein Bruttolohn auf 7 Mio > sinken. Warum? Weil das Unternehmen an möglichst niedrigen > Bruttopreisen interessiert ist, damit es möglichst viel verkauft. > > Man kann das natürlich bezweifeln, aber dann könnte man auch > behaupten: wenn die Einkommensteuer steigt, steigen die Preise, > schließlich will kein Unternehmer auf seinen Gewinn verzichten. > > -- > amike, Georg > > http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web > http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen > > From ines.eck at textlandschaft.de Tue Apr 25 13:11:48 2006 From: ines.eck at textlandschaft.de (Ines Eck) Date: Tue, 25 Apr 2006 13:11:48 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 27 In-Reply-To: Message-ID: Würdet Ihr bitte auch über die Möglichkeit eines Volksentscheides zum Thema Bürgergeld diskutieren? Politiker und Petitionsausschuss des Bundestages scheinen nicht glaubwürdig an Problemlösungen interessiert. Herzlich ines eck www.textlandschaft.de words pictures sounds -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de [mailto:debatte-grundeinkommen-bounces at listen.grundeinkommen.de]Im Auftrag von debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de Gesendet: Dienstag, 25. April 2006 12:36 An: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Betreff: Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 27 Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie bitte die Adresse debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in Subject/Betreff oder im Text an debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de erreichen Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of Debatte-grundeinkommen digest..." Meldungen des Tages: 1. Re: M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? (Wilhelm Ritz) 2. Brötchen, Bäcker und Ackermann (j.behncke) 3. Re: Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang (Georg Jaehnig) 4. Brötchendiskussion (Ernst Ullrich Schultz) 5. Re: Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang (Bernd Hückstädt) 6. Re: Brötchen, Bäcker und Ackermann (j.behncke) ---------------------------------------------------------------------- Message: 1 Date: Sat, 22 Apr 2006 15:16:23 +0200 From: "Wilhelm Ritz" Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] M.Heilig; Grdsicherg, Wiwi, 520,-? To: , , Message-ID: <003601c667a8$744ce180$65b4a8c0 at antheus> Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1" >Besser wäre, BGE in erster Stufe EUR 1000, keine Erhöhung der MwSt (weil Konsumsteuer für alle), dafür Einführung einer Luxussteuer für Luxusgüter (wer sich >einen Ferrari leisten kann, kann auch noch 'ne Luxusabgabe für die Allgemeinheit, bzw. höhere MwSt leisten), Einführung einer Vermögenssteuer, Einführung >einer Transaktionssteuer (Tobin-Tax). luxussteuern halte ich für problematisch, da hierfür irgendwer (im zweifelsfalle ein inflexibles und oft um jahre der technologischen entwicklung hinterherhinkendes parlament (egal auf welcher ebene)) definieren müßte, was luxus ist, und was nicht. das ist jedoch kaum sinnvoll möglich (sieht man einmal von dem ferrari als extrembeispiel ab, der jedoch auch sowohl hinsichtlich seines einkaufspreises als auch seines verbrauches sicherlich stark besteuerbar ist) da was für die eine luxus ist, für den anderen zu den notwendigkeiten des alltäglichen lebens gehört, sei es generell das vorhandensein eines pkws (der für einen stadtbewohner der nicht als bspws. handwerkerin tätig ist sicherlich unter luxus fällt, ganz im ggs zu einer bewohnerin ländlicher gebiete), als auch die hierbei immer gern angeführte unterhaltungs-/kommunikationselektronik. ansonsten - insbesondere hinsichtlich der kritik am neoliberalen grundeinkommensmodell von herrn werner - vollste zustimmung. grüße. wilhelm ritz (seit 1.4. dank StKFG NW auch algII empfänger und gerade glücklich darüber, damit mehr geld zum leben als in den beiden jahren zuvor zur verfügung zu haben) ------------------------------ Message: 2 Date: Mon, 24 Apr 2006 17:41:51 +0200 From: "j.behncke" Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Brötchen, Bäcker und Ackermann To: "Georg Jaehnig" , Message-ID: <005c01c667b5$9ddebe80$613c57d4 at oemcomputer> Content-Type: text/plain; charset="utf-8" Lieber Georg, liebe Liste, lieber Ernst Ulrich! In allen Einzelpunkten Deiner Rechnung stimme ich Dir zu ( immer da, wo Du richtig? fragst ). Nun zur Psychologie des Bäckers: Die abgewählte rot-grüne Regierung hat den Einkommensteuerspitzensatz von 53% auf 42% herabgesetzt ( nur unterbrochen durch die Elbeflut ). Die Senkung des Spitzensteuersatzes hat sich naturgemäß auch bei der Steuerlast der mittleren Einkommensklasse bemerkbar gemacht ( ich habe hier einmal das Facharbeitergehalt von 2.500,- ? pro Monat im Auge ). Mir ist kein Facharbeiter bekannt, der aufgrund seiner geringeren Steuerbelastung zu seinem Arbeitgeber gegangen ist und gesagt hat: ich habe jetzt mehr Geld in meiner Lohntüte, verabreden wir doch einmal ein geringeres Gehalt. Genauso verhält es sich mit dem Bäcker und seinen Gewinnen. Warum soll er die Bötchen billiger machen, weil er mehr Gewinn hat? Um es noch etwas deutlicher zu machen, gehen wir mal vom Beispiel des Bäckers weg und kommen zu Herrn Ackermann: Bekanntlich hat er ein Jahressalär von 12 Mio ?. Davon wird ihm, wenn er keine großartigen Steuertricks benutzt, die knappe Hälfte weggesteuert, also round about 5 Mio. ( diejenigen, die behaupten, die wirklich Superreichen zahlen gar keine Steuern, verdienen meistens selbst kein Geld, sonst würden sie es besser wissen ). In dem Wernerschen Modell sinkt sein Einkommensteueraufkommen auf Null. Was, glaubt wohl der geneigte Leser, gibt Herr Ackermann für den jährlichen Konsum aus? Selbst wenn er sich jedes Jahr eine neue Yacht im Werte von 1 Mio kauft, und seine Frau extensiv in den Londoner und Mailänder malls einkaufen geht, wird er, sage ich mal im Jahr nicht mehr als 2 Mio ? ( netto ) konsumieren. Darauf zahlt er dann Steuern von 1 Mio ( bei 50% Mehrwertsteuer. ) Den Rest legt er gewinnbringend an, manchmal sind diese Gewinne auch nicht mehr zu versteuern. Also ist die Nettorechnung für Herrn Ackermann: 12 Mio weniger 1 Mio, macht 11 Mio verfügbares Einkommen. Nach unserem jetzigen System verblieben ihm zunächst nur 7 Mio, auf die er dann anteilsmäßig die (jetzt geringere) Mehrwertsteuer zahlen muß. Zu Ernst Ulrich: Es ist etwas ärgerlich, wenn man mit sowenig steuerrechtlichem Sachverstand die Diskussion führt. Der Satz: Alle Steuern zahlen die Konsumenten ist schlicht falsch und Demagogie. Grüße Joachim -------------- n?ster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/ 20060424/35883ef8/attachment-0001.html ------------------------------ Message: 3 Date: Mon, 24 Apr 2006 20:54:07 +0200 From: "Georg Jaehnig" Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Message-ID: Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1 Hallo, On 4/24/06, Rblaschke at aol.com wrote: > Ein Beitrag zur Finanzierung des Werner-Modells | Das Ergebnis dieser Kalkulationen ist desillusionisierend. Es resultiert ein | Haushaltsdefizit von 508 Milliarden Euro. Ich glaube, da ist ein entscheidender Fehler: Du rechnest mit einem Wernerschen Mehrwertsteuersatz von 50%. Der heutigen Mail von Andre Presse ist zu entnehmen, dass Werner von einem 50% Mehrwertsteuer-_Anteil_ im Bruttopreis spricht, also einem Mehrwertsteuersatz von 100% Geht man von stabilen Bruttopreisen aus, verdoppelt sich der Anteil deiner prognostizierten Mehrwertsteuereinnahmen, das o.g. Defizit wäre weg. -- amike, Georg http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen ------------------------------ Message: 4 Date: Mon, 24 Apr 2006 23:29:40 +0200 From: Ernst Ullrich Schultz Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Brötchendiskussion To: Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Message-ID: <444D4344.1010300 at eusidee.de> Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-15; format=flowed Liebe MitstreiterInnen, lieber Joachim, ich möchte hier nicht eine endloe Sonderdiskussion anzetteln, aber wenn Joachim Behnke meinen Sachverstand anzweifelt, finde ich das einen schlechten Stil. Meine Kompetenz, magst Du anzweifeln, Joachim, Benediktus Hardorp, der diese Thesen vertritt, ist anerkannter Steuerfachmann mit einer großen Kanzlei in Karlsruhe. Über das Beispiel Ackermann habe ich mich allerdings gefreut, der ist auch immer mein Lieblingsbeispielmensch. Klar, der verramscht sicher 2 Millionen ganz privat. Die Frage, ob er die Zeit dazu hat, lasse ich mal weg. Also 2 Mio verbraucht er jedes Jahr bis bis an sein Lebensende. Von den 12 Millionen zahlt er, sagen wir mal (ich bin kein Steuerfachmann) 6 Millionen Einkommensteuer und (vielleicht bald Reichensteuer). Die restlichen 4 Millionen legt er gewinnbringend an. Würde er keine Einkommensteuer zahlen, dann kann er 10 Millionen gewinnbringend anlegen. Was lehrt uns das, außer der Empörung, dass jemand über das doppelte gewinnbringend anlegen kann? 1. Die Lebensverhältnisse von Herrn Ackermann ändern sich gar nicht, er verprasst 2 Mio. 2. Sein investiertes Geld arbeitet auf dem Markt produktiv oder unproduktiv, wie immer man das sehen will. Es taucht zumindestens als Kreditkosten in den Unternehmen auf, geht in die Preiskalkulation ein und erhöht die Mehrwertsteuereinnahmen. 3. Er kann sich aber auch einen tollen Geldspeicher zulegen und in Goldtaler baden. Das wäre wahrscheinlich volkswirtschaftlich nützlicher, weil er dadurch überschüssiges Geldkapital vom Markt nimmt. Bleiben wir in der heutigen Realität: Herr Ackermann wäre nicht Herr Ackermann, wenn er sich über die geplante Reichensteuer nicht empören würde. Dem traue ich zu, seinem Aufsichtsrat vorsorglich klarzumachen, dass falls diese böse Steuer käme, müsse sein bescheidenes Salär so erhöht werden, dass er wieder das gleiche "verdient"! Diese Macht hat er (leider). Deshalb bin ich der Meinung, dass man mit Steuerpolitik keine Sozialpolitik betreiben kann mit Erfolg. Erst mit der Staatsquote, also der Gesamtheit der Steuereinnahmen, lässt sich Sozialpolitik machen. Da gibt es zwei Möglichkeiten: "Fordern und Fördern" im HartzIV-Gulag, unnötige Investionsruinen und unnsinnige Tretmühlen errichten usw. oder, was ich für besser halte, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen und damit Freiheitsräume für den Einzelnen schaffen. Wir als mündige Bürger können doch klar über die Höhe des BGEs bestimmen, der Sozialstaat sind doch wir! Sicher ist das für eingefleischte Gewerkschafter gewöhnungsbedürftig, aber auch machtbewusste Unternehmer werden sich umstellen müssen bei einem ausreichenden BGE. Das sagt übrigens Götz Werner auch, dass wenn plötzlich sich Menschen nicht mehr "ausbeuten" lassen wollen, ein ganz anderes Klima in den Betrieben herrschen wird. Herzliche Grüße, Ernst Ullrich Schultz ------------------------------ Message: 5 Date: Tue, 25 Apr 2006 11:24:07 +0200 From: Bernd Hückstädt Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Finanzierung des Werner-Modells, siehe Anhang To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de Message-ID: <394861BA-CD44-41D2-BD8A-80C48E3634B0 at web.de> Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1" Interessant, wie viel über Modelle geredet wird, die nicht finanzierbar sind, wo es doch auch Konzepte gibt, die neben dem Grundeinkommen auch noch die Staatsschulden tilgen. http://www.joytopia.net/dateien/Lebensgeld.pdf Mit freundlichen Grüßen Bernd Hückstädt Am 24.04.2006 um 15:22 schrieb Rblaschke at aol.com: > Ein Beitrag zur Finanzierung des Werner-Modells > > _______________________________________________ > Debatte-grundeinkommen Mailingliste > JPBerlin - Politischer Provider > Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de > http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/ 20060425/4e0eb6ce/attachment-0001.html ------------------------------ Message: 6 Date: Tue, 25 Apr 2006 13:24:03 +0200 From: "j.behncke" Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Brötchen, Bäcker und Ackermann To: "Georg Jaehnig" , Message-ID: <001a01c6685a$c57bad40$4d3c57d4 at oemcomputer> Content-Type: text/plain; charset="UTF-8" Lieber Georg! Geld fällt nicht vom Himmel, sondern ist ursprünglich eine Hilfsgröße für den Austausch von Waren, d.h. nicht nur für produzierte Waren sondern auch Rohstoffe wie Gold ,Öl usw. . Deshalb ist die gesamte Geldmenge auch beschränkt, früher einmal angekoppelt an die Goldreserven in den Nationalbanken. In keinem Fall produziert der Konsument Geld. Ackermann verdient nicht 12 Mio. weil er so leistungsfähig ist, sondern weil sein Marktwert in den Top Bankenkreisen bei 12 Mio angesiedelt wird ( diesen Marktwert bestimmt allerdings der kleine Zirkel der topbanker und nicht der kleine Mann im Bäckerladen ). Sein Bruttolohn wird also nicht auf 7 Mio sinken. Grüße Joachim ----- Original Message ----- From: "Georg Jaehnig" To: "j.behncke" Sent: Monday, April 24, 2006 8:39 PM Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Brötchen, Bäcker und Ackermann > Hallo, > > On 4/24/06, j.behncke wrote: > > ? > > Lieber Georg, liebe Liste, lieber Ernst Ulrich! > > > > > > In allen Einzelpunkten Deiner Rechnung stimme ich Dir zu ( immer da, wo Du > > richtig? fragst ). > > Also halten wir nochmal fest: > Die Bruttopreise bleiben gleich. > Das Steueraufkommen bleibt gleich. > Der Gewinn des Unternehmers bleibt gleich. > > Korrekt? > > > Mir ist kein Facharbeiter bekannt, der aufgrund seiner geringeren > > Steuerbelastung zu seinem Arbeitgeber gegangen ist und gesagt hat: ich habe > > jetzt mehr Geld in meiner Lohntüte, verabreden wir doch einmal ein > > geringeres Gehalt. Genauso verhält es sich mit dem Bäcker und seinen > > Gewinnen. Warum soll er die Bötchen billiger machen, weil er mehr Gewinn > > hat? > > Weil es sonst der konkurrierende Bäcker machen wird und damit evtl. > mehr Brötchen verkaufen und mehr Gewinn machen wird. Gerade in der > Lebensmittelbranche herrscht ein großer Preiskampf. > > > Um es noch etwas deutlicher zu machen, gehen wir mal vom Beispiel des > > Bäckers weg und kommen zu Herrn Ackermann: Bekanntlich hat er ein > > Jahressalär von 12 Mio ?. Davon wird ihm, wenn er keine großartigen > > Steuertricks benutzt, die knappe Hälfte weggesteuert, also round about 5 > > Mio. ( diejenigen, die behaupten, die wirklich Superreichen zahlen gar keine > > Steuern, verdienen meistens selbst kein Geld, sonst würden sie es besser > > wissen ). > > > > In dem Wernerschen Modell sinkt sein Einkommensteueraufkommen auf Null. > > Woher kommen die 12 Mio EUR Jahressalär? Fallen die vom Himmel? > > Es gibt doch am Anfang der Kette Konsumenten. Die zahlen Geld für ein > Produkt. Hier fällt die Mehrwertsteuer an. Dann fließt das Geld > weiter, über etliche Stationen. Schließlich bleiben 12 Mio Bruttolohn > für Herrn Ackermann. Nun fällt noch die Einkommensteuer an, so daß > Herr Ackermann mit 7 Mio nach Hause geht. > > Jetzt will Götz Werner an zwei Schrauben drehen: Er dreht die > Mehrwertsteuer hoch und die Einkommensteuer runter. Das > Steueraufkommen bleibt plusminus insgesamt das gleiche. Es geht also > nicht darum, was Ackermann _selbst_ an Mehrwertsteuer bezahlt! Er > bekommt weiterhin 7 Mio netto, nur wird sein Bruttolohn auf 7 Mio > sinken. Warum? Weil das Unternehmen an möglichst niedrigen > Bruttopreisen interessiert ist, damit es möglichst viel verkauft. > > Man kann das natürlich bezweifeln, aber dann könnte man auch > behaupten: wenn die Einkommensteuer steigt, steigen die Preise, > schließlich will kein Unternehmer auf seinen Gewinn verzichten. > > -- > amike, Georg > > http://serchilo.net - a wiki-based command line for the web > http://del.icio.us/tag/grundeinkommen - Bedingungsloses Grundeinkommen > > ------------------------------ _______________________________________________ Debatte-grundeinkommen mailing list Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 13, Eintrag 27 ******************************************************************** From katrin.mohr at berlin.de Thu Apr 27 20:14:05 2006 From: katrin.mohr at berlin.de (Katrin Mohr) Date: Thu, 27 Apr 2006 20:14:05 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] [Fwd: Information] Message-ID: <445109ED.4030308@berlin.de> Zur Kenntnis. -------- Original Message -------- Subject: Information Date: Thu, 27 Apr 2006 07:21:53 +0200 From: Simone Mueller Organization: University of Leipzig To: Interessenten at rz.uni-leipzig.de Please find a Hached some information about the new book: Georg Vobruba, "Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Das Grundeinkommen in der Arbeitsgesellschaft" Wiesbaden 2006: VS Verlag _____________ Simone Mueller Sekretariat Universitaet Leipzig Institut fuer Soziologie Beethovenstraße 15 D - 04107 Leipzig Tel.: (0341) 97 35640 Fax: (0341) 97 35669 e-mail: muellers at sozio.uni-leipzig.de _____________ -- Katrin Mohr Adalbertstraße 20 10997 Berlin Tel.: 030/616 52 633 E-Mail: katrin.mohr at berlin.de -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein eingebundener Text mit undefiniertem Zeichensatz wurde abgetrennt. Name: file:///C|/DOKUME%7E1/KATRIN%7E1/LOKALE%7E1/TEMP/nsmail-4.txt URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Buchankündigung_Enkoppelung.pdf Dateityp : application/octet-stream Dateigröße : 49629 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From markusmezger at web.de Sun Apr 30 20:12:06 2006 From: markusmezger at web.de (markusmezger at web.de) Date: Sun, 30 Apr 2006 20:12:06 +0200 Subject: [Debatte-Grundeinkommen] [Newsletter-Grundeinkommen] Termine Mai Juni Message-ID: <166224919@web.de> Hallo Wolfgang, danke für die Termintipps! Bei folgendem Link komme ich aber irgendwie auf keinen grünen Zweig: 30. Mai 2006: Karlsruhe Treffen der Initiative Grundeinkommen Karlsruhe Austausch und Perspektiven. Vorbereitung eines Grundeinkommens-Kreativtags 2007 Ort: wird noch bekannt gegeben Zeit: 19:00 - 21:00 Genaueres siehe unter www.regionalforum.de Gruß, Markus