[Debatte-Grundeinkommen] Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 9, Eintrag 15

aralex aralex at gmx.net
Mo Dez 19 12:08:32 CET 2005


Guten Tag

Das ist keine Mitteilung für die Debatte, sondern eine Nachfrage für mich.
Ich habe den Überblick verloren, welche politische Erklärung des 
Deutschen Netzwerk Grundeinkommen, ist gemeint? Die in Band 9, Eintrag 
15 erwähnt wird.

Könnt Ihr mir diese zumailen, bitte? Bei mir, ist sie nicht angekommen.

Viele Grüsse

Avji Sirmoglu

debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de schrieb:

>Um e-Mails an die Liste Debatte-grundeinkommen zu schicken, nutzen Sie
>bitte die Adresse
>
>	debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>
>Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>
>	http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
>oder, via Email, schicken Sie eine Email mit dem Wort 'help' in
>Subject/Betreff oder im Text an
>
>	debatte-grundeinkommen-request at listen.grundeinkommen.de
>
>Sie koennen den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>
>	debatte-grundeinkommen-owner at listen.grundeinkommen.de
>
>erreichen
>
>Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
>sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
>Debatte-grundeinkommen digest..."
>
>
>Meldungen des Tages:
>
>   1. SWR 2 18.12.: Die Zukunft des Sozialen (Wolfgang Strengmann)
>   2. Politische Erklärung des Netzwerkes (Manuel Franzmann)
>   3. Re: Neues Modell der Finanzierung des BGE (Florian Hoffmann)
>
>
>----------------------------------------------------------------------
>
>Message: 1
>Date: Fri, 16 Dec 2005 22:16:46 +0100
>From: Wolfgang Strengmann <strengmann at wiwi.uni-frankfurt.de>
>Subject: [Debatte-Grundeinkommen] SWR 2 18.12.: Die Zukunft des
>	Sozialen
>To: debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>Message-ID: <1134767806.43a32ebe58852 at webmail.wiwi.uni-frankfurt.de>
>Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"
>
>http://www.swr.de/swr2/sendungen/wissen-aula/archiv/2005/12/18/index.html
>
>SWR2 Aula
>
>Sonntag, 18. Dezember 2005
>
>Die Zukunft des Sozialen
>
>Plädoyer für einen Paradigmenwechsel
>
>Von Michael Opielka
>
>Der Sozialstaat muss modernisiert werden, das ist in der öffentlichen Diskussion
>unstrittig. Einige Experten plädieren dabei für eine neue
>bürgergesellschaftliche Sozialpolitik, deren wichtigstes Element eine
>Bürgerversicherung ist.
>
>Sie richtet sich nicht mehr nach dem Beschäftigungs-, sondern dem Bürgerstatus.
>Die gesamte Bevölkerung würde ohne Ausnahme in die Sozialversicherung einzahlen,
>was im Rahmen des demografischen Wandels die einzige Möglichkeit ist, die
>Sozialsysteme zu retten. Michael Opielka, Professor für Sozialpolitik in Jena,
>zeigt am Beispiel des Grundeinkommens, wie der Sozialstaat umgebaut werden muss.
>
>Michael Opielka, geb. 1956, studierte Rechtswissenschaften,
>Erziehungswissenschaften, Philosophie und Ethnologie in Tübingen, Zürich und
>Bonn. Promotion in Soziologie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2000
>ist er Professor für Sozialpolitik an der Fachhochschule Jena. Seit 1987 ist er
>Geschäftsführer des Instituts für Sozialökologie in Königswinter.
>Arbeitsschwerpunkte: Sozialpolitik, soziologische Theorie, Kultur- und
>Religionssoziologie, Familienforschung.
>
>Auswahl seiner Bücher:
>
>* Das garantierte Grundeinkommen (Hg). Entwickung und Perspektiven einer
>Forderung. Frankfurt/M.
>
>* Grundrente in Deutschland (Hg). Wiesbaden 2004
>
>* Sozialpolitik. Grundlagen und vergleichende Perspektiven. Rowohlts Enzyklopädie
>
>* Umbau des Sozialstaats (Hg). Essen 1988
>
>
>Der SWR ist Mitglied der ARD 	   
>Impressum   l   © SWR 2005    	
>
>
>
>-------------------------------------------------
>This mail sent through IMP: http://horde.org/imp/
>-------------- nächster Teil --------------
>Ein eingebundener Text mit undefiniertem Zeichensatz wurde abgetrennt.
>Name: unnamed
>URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/20051216/c318e7cb/unnamed-0001.cc
>-------------- nächster Teil --------------
>Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
>URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/20051216/c318e7cb/unnamed-0001.html
>-------------- nächster Teil --------------
>Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
>Dateiname   : image001.gif
>Dateityp    : image/gif
>Dateigröße  : 1117 bytes
>Beschreibung: nicht verfügbar
>URL         : http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/20051216/c318e7cb/image001-0001.gif
>
>------------------------------
>
>Message: 2
>Date: Sat, 17 Dec 2005 14:52:35 +0100
>From: "Manuel Franzmann" <M.Franzmann at soz.uni-frankfurt.de>
>Subject: [Debatte-Grundeinkommen] Politische Erklärung des Netzwerkes
>To: <debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>
>Message-ID:
>	<001901c60311$2559b040$96b9028d at westend.ads.unifrankfurt.de>
>Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-1"
>
>Liebe Mitstreiter in Sachen Grundeinkommen,
> 
>so sinnvoll ich öffentliche Erklärungen des Netzwerks wie die gerade herausgegebene dem Inhalte nach
>im großen und ganzen finde und so sehr ich das Engagement der im Sprecherkreis engagierten Personen
>schätze, so sehr zweifle ich aber an der Richtigkeit des Tons bzw. der gewählten Sprache der
>jetzigen Erklärung. In meinen Augen ist es nicht angemessen, daß das Netzwerk derart fordernde
>Erklärungen abgibt, wie sie einem Arbeitslosenverband oder einer vergleichbaren
>Interessengruppierung zustehen, aber nicht dem Netzwerk Grundeinkommen als Zusammenschluß höchst
>heterogener Personen und Gruppierungen. Das Netzwerk vertritt keine Interessengruppe sondern im
>intellektuellen öffentlichen Meinungsstreit eine Idee. Und für diese Idee muß das Netzwerk werben,
>indem es den Vertretern konkurrierender Reformansätze (etwa Hartz IV) wie selbstverständlich einen
>guten Willen unterstellt und Argumente vorträgt, die gegen deren Reformansätze und für ein
>bedingungsloses Grundeinkommen sprechen. Entsprechend müßte der Ton solcher Erklärungen wie der
>gerade herausgegebenen der eines werbenden Plädoyers und nicht der mit geschwellter Brust
>vorgetragener Forderungen sein. Damit erscheint das Netzwerk lediglich als wenig diskussionsoffen
>und verständigungsorientiert und kontrafaktisch als im Hinblick auf spezifische Interessen
>parteiische politische Kampforganisation. Ich hätte im übrigen nur Verständnis dafür, wenn etwa die
>Arbeitsloseninitiativen verschärft den politischen Kampf mit Forderungen, die die Interessen der
>Arbeitslosen artikulieren, suchen würden. Aber das Netzwerk kann eine solche Interessenvertretung
>und Kampfposition nicht übernehmen. Das Netzwerk vertritt keine spezifischen Interessen sondern
>artikuliert intellektuell die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens rein aus der Perspektive des
>Gemeinwohls.
> 
>Mit besten Grüßen
>Manuel Franzmann
>-------------- nächster Teil --------------
>Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
>URL: http://listi.jpberlin.de/mailman/private/debatte-grundeinkommen/attachments/20051217/894f4570/attachment-0001.html
>
>------------------------------
>
>Message: 3
>Date: Sat, 17 Dec 2005 18:48:26 +0100
>From: "Florian Hoffmann" <florian.hoffmann at intereasy.de>
>Subject: Re: [Debatte-Grundeinkommen] Neues Modell der Finanzierung
>	des BGE
>To: <TLoer at t-online.de>
>Cc: Thomas Loer <thomas.loer at uni-due.de>,	Andreas Franzmann
>	<A.Franzmann at FreiheitStattVollbeschaeftigung.de>,	Peter Scharl
>	<Netzwerk_BGE at gmx.net>, Debatte Grundeinkommen
>	<debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de>,	Michael Opielka
>	<michael.opielka at fh-jena.de>,	Werner Schumacher
>	<schumacher.marburg at freenet.de>,	Matthias Dilthey
>	<matthias.dilthey at psgd.info>,	Peter Voss <vossp at tdcadsl.dk>,	Stefan
>	Heckel <S.Heckel at FreiheitStattVollbeschaeftigung.de>,	Ute Fischer
>	<u.fischer at wiso.uni-dortmund.de>, Sascha Liebermann (Freiheit statt
>	Vollbeschäftigung) <S.Liebermann at freiheitstattvollbeschaeftigung.de>,
>	Claus Offe <coffe at sowi.hu-berlin.de>,	Ralph Welter
>	<ralph.welter at t-online.de>,	Axel Jansen
>	<A.Jansen at FreiheitStattVollbeschaeftigung.de>,	"Helmut. Pelzer"
>	<helmut.pelzer at uni-ulm.de>
>Message-ID:
>	<NGBBIMABILIFJCOFLLDEAECKEFAA.florian.hoffmann at intereasy.de>
>Content-Type: text/plain;	charset="Windows-1252"
>
>
>Lieber Herr Loer,
>
>hier die Fortsetzung meiner Beantwortung:
>
>
>  
>
>>-----Ursprüngliche Nachricht-----
>>Von: TLoer at t-online.de [mailto:TLoer at t-online.de]
>>Gesendet: Freitag, 16. Dezember 2005 20:44
>>An: Florian Hoffmann
>>Cc: Jansen Dr. Axel; Franzmann Dr. Andreas; Fischer Dr. Ute Luise;
>>Liebermann Dr. Sascha; Heckel Stefan
>>Betreff: Re: AW: Neues Modell der Finanzierung des BGE
>>
>>
>>Lieber Herr Hoffmann,
>>
>>auch zu folgendem eine kleine Anmerkung:
>>
>>"Ich halte die
>>fehlende Nachvollziehbarkeit für ein echtes Killer-Kriterium, bzw.
>>glaube, dass überhaupt kein Modell durchsetzbar ist, das nicht - mit
>>kleinen Beträgen beginnend und vorhandene Systeme langsam ablösend -
>>die Menschen langsam an die Erfahrung "bedingungsloses
>>Grundeinkommen" heranführt."
>>
>>Warum?
>>    
>>
>
>
>Ein wichtiges Zauberwort der Produktgestaltung heißt: K.I.S.S.! Keep it
>simple and stupid!
>Und das hat einen einfachen Grund: Weil man dem "Endverbraucher" nichts
>verkaufen kann, was kompliziert ist. Der Politiker kann es nicht und der
>Kaufmann auch nicht. Immer nur der Politiker gewinnt, der es den Menschen
>mit einfachen Worten vermitteln kann. Beim Kaufmann ist es dasselbe: ein
>komliziertes Handy kaufen die Leute auch nicht. Und wirklich dahinter stehen
>die Menschen dann, wenn die Erkenntnis mit eigenen Erfahrungen verbunden
>ist. Fehlt die eigene Erfahrung haben Sie es mit "Glauben" zu tun. Da kommen
>dann die sog. "Wirtschaftweisen", die es angeblich besser wissen. Nichts
>wissen sie!
>
>
>Dass die Finanzierungsfrage immer so in den Vordergrund
>  
>
>>gespielt wird, ist das Killer-Kriterium; und das muss geändert
>>werden. Es muss klar gesagt werden, dass es erst einmal darum geht,
>>zu klären, was wir wollen. Die Finanzierung ist eine Folge davon,
>>nicht Voraussetzung.
>>    
>>
>
>
>Wenn Sie als Gemeinde oder Staat ein Rathaus bauen wollen, oder eine Strasse
>oder einen Kindergarten, dann haben Sie recht! Erst kommt der politische
>Wille, dann die Finanzierung. Realgüter bedürfen der Finanzierung. Auch
>sonstige politische Gängelungsprogramme (Subventionen) bedürfen der
>Finanzierung.
>
>Im Falle des BGE aber geht es m. E. darum, den staatlichen Geldfluß im
>großen Stil zu ändern, eine neue Richtung zu geben, ein völlig anderes
>Prinzip zu verwirklichen. Das ist dann keine Frage der Finanzierung mehr.
>
>Die von mir gestellte Grundfrage lautet doch: Wem gehört das Geld, wem
>gehören die "Steuereinnahmen"? Gehört das Geld dem Staat, dann verfolgt der
>damit seine Ziele. Gehört es dem Bürger, sind es "Bürgereinnahmen" oder ist
>es "Bürgereinkommen", dann verfolgt der Bürger damit seine Ziele!
>
>Zur Erläuterung: Bisher ist es so, dass der Staat sagt: Ich habe viel Geld
>und erfülle damit meine Wünsche, finanziere damit z. B. meine Armee. Wenn Du
>Bürger Deine Wünsche erfüllen willst, dann mußt Du mir Panzer bauen, o. ä.,
>dann gebe ich das Geld an Dich weiter, und dann kannst Du Dir damit Deine
>Wünsche erfüllen. Das ist das Prinzip der Gegenleistung (Das aber nur für
>den Bürger gilt - der Staat bekommt sein Geld ohne Gegenleistung!)
>
>Mit dem BGE stellt sich der Bürger (nach meinem Modell) dem Staat gleich. Er
>vereinnahmt einen bestimmten Teil der  Steuern selbst (Die sog.
>"Einkommensteuer" bleibt "Bürgereinkommen") und er erfüllt damit
>ausschließlich seine Wünsche. Der Staat bleibt außen vor! Das Geld erscheint
>nirgends im Staats-"Haushalt", sondern nur in den Privat-"Haushalten".
>
>Es geht hier also um ein neues Grundverständnis, nicht nur um die Frage, wie
>finanziert der Staat das BGE. Es ist zum einen die Befreiung von der
>Gängelung durch den Staat, andererseits aber auch eine staatliche Leistung
>(!): Nur staatliche Gesetze und staatliche Institutionen sind in der Lage,
>das BGE einzuführen und zu gewährleisten. BGE ist Ausfluß des
>Sozialstaatsprinzips.
>
>
> Jeder Bürger sieht das in Gesprächen ein; die
>  
>
>>Expertokratie muss infrage gestellt ? nicht durch eine
>>Gegenexpertokratie bekampft werden.
>>
>>
>>    
>>
>
>Ich bin genau so ein Gegner der Expertokratie wie Sie, s. o.! Gerade die
>eigene Erfahrung macht alle Bürger zu Experten und die "Experten"
>überflüssig:
>
>
>  
>
>>"Nur so ist überhaupt eine stabile und positive politische
>>Verankerung in den Meinungen der Menschen möglich."
>>
>>Worauf beruht diese Behauptung?
>>
>>"Und es ist - einmal gesetzlich verankert - nicht mehr politisch
>>willkürlich manipulierbar."
>>
>>Was soll das wiederum heißen? Politisch müssen wir das BGE
>>durchsetzen, politisch für es streiten; und gerade nicht ? auch nicht
>>nach seiner Einführung ? 'Sachzwänge' schaffen, die eine politische
>>Veränderung nicht mehr erlauben. Politik und Willensbildung gehören
>>zusammen; Willensbildung und Politik dürfen nicht als Willkür
>>denunziert werden ? aus solcher Denunziation speist sich ja gerade
>>die problematische Macht der Experten.
>>
>>    
>>
>
>Vielleicht habe ich mich falsch ausgedrückt. Mir ist die willkürliche
>Manipulierbarkeit durch "Experten" ein Graus. Und die politische
>Willensbildung ist mit eigener Erfahrung weniger Glaube, denn Wissen
>eigentlich erst demokratisch.
>
>Gerne streite ich auch in Zukunft mit Ihnen zusammen für das BGE!
>
>
>Beste Grüße
>Ihr Florian Hoffmann
>
>
>  
>
>>Beste Grüße
>>Ihr Thomas Loer
>>http://www.FreiheitStattVollbeschaeftigung.de
>>
>>
>>    
>>
>
>
>
>
>------------------------------
>
>_______________________________________________
>Debatte-grundeinkommen mailing list
>Debatte-grundeinkommen at listen.grundeinkommen.de
>http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen
>
>
>Ende Debatte-grundeinkommen Nachrichtensammlung, Band 9, Eintrag 15
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