[bolke-news] Bolkestein-Newsletter 06/06

Fre Feb 3 15:06:40 CET 2006

Bolkestein – Newsletter 06/06 vom 03.02.06
--------------------------------------------------------

Inhalt:
--------

1)Bolkestein-Veranstaltungstermine
2)Material zu Bolkestein
3)Mail-O-Mat und Reaktionen
4)Ablaufplan
5)Acht Tage bis Strasbourg
6)Bolkestein in der Zeitung
7)Aktuelle Neuigkeiten
8)Über den Newsletter

1) Bolkestein-Veranstaltungstermine
-----------------------------------------------

Am 11.2. und am 14.2. finden in vielen europäischen Hauptstädten und
insbesondere in Strasbourg, dem Sitz des Europaparlamentes,
Demonstrationen gegen die geplante EU–Dienstleistungsrichtlinie statt. Und
nach wie vor sind die Attac-Gruppen auch im Vorfeld sehr aktiv dabei,
Menschen über die Gefahren dieses Vorhabens zu informieren. Die nächsten
Termine dazu sind:

4.2.: Infostände in Freiburg und Coburg, Karlsruhe, Nürnberg, Heidelberg
uns Schorndorf.
4.2.: Gronau - Stoppt die EU-Richtlinie - Grenzenlos gegen Sozialdumping.
6.2.: Aschaffenburg  - Mit Sozial- und Lohndumping gegen ein soziales Europa.
7.2.: Frankfurt a.M. - Vorbereitungsveranstaltung zu den Demos.
7.2.: Göttingen - Auswirkungen der EU-Politik auf soziale Dienstleistungen.
7.2.: Heilbronn - Die EU-Dienstleistungsrichtlinie - Soziales Europa in
Gefahr!
7.2.: Stuttgart - Die Dienstleistungsrichtlinie der Europäischen Union.
8.2.: Heidelberg - Infoveranstaltung zur Dienstleistungsrichtlinie.
8.2.: Koblenz - Bolkestein verhindern!
8.2.: Leonberg- Die Dienstleistungsrichtlinie der Europäischen Union.
8.2.: Leipzig - Podiumsdiskussion.
8.2.: Nürtingen - Veranstaltung zur Dienstleistungsrichtlinie.
9.2.: Haslach im Kinzigtal - Ausbeutung wäre legalisiert.

Nähere Infos zu diesen und vielen anderen Terminen zum Thema findet ihr
unter:

http://www.attac.de/strasbourg/termine/termine1.php

Solltet ihr einen Termin vermissen, wäre ich sehr dankbar, wenn ihr mich
darauf hinweisen würdet. In diesem Falle bitte ich um eine E-Mail an die
Adresse am Ende des Newsletters.

2) Material zu Bolkestein
--------------------------------

Flyer, Plakate und Vieles mehr findet ihr samt Bestellmöglichkeit unter:

http://www.attac.de/strasbourg/material.php

Elektronische Bolkesteinpostkarten sind nach wie vor unter folgendem Link
versendbar:

http://www.attac.de/strasbourg/ecards/planetepost.php

Und die beiden von Attac Freiburg produzierten Radiojingles, welche kurz
die Problematik der Dienstleistungsrichtlinie auf den Punkt bringen und
zur Demo aufrufen findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/ton/bolke-jingle_kl.mp3

bzw. unter

http://www.attac.de/strasbourg/ton/bolke-jingle_gr.mp

Diese Jingles werden in den nächsten Tagen bis zur Demo häufig auf
verschiedenen Frequenzen des Bundesverbandes Freier Radios zu hören sein.
Sollte jemand die Möglichkeit sehen, die Jingles bei einer Radiostation in
seiner Umgebung an den Mann/ die Frau zu bringen, wäre das natürlich im
Sinne der Mobilisierung super!

3) Mail-O-Mat und Reaktionen
--------------------------------------

Über den Mail-O-Maten, der Protestmails an die EP-Abgeordneten verschickt,
wurden bereits über 6000 E-Mails versendet, das sind viele, aber um den
gewünschten Erfolg zu erzielen müssen die Posteingänge der
EntscheidungsträgerInnen „bis oben hin zugestopft“ werden! - Ich bitte
daher weiterhin um rege Beteiligung! Der Link dazu:

https://www.attac.de/strasbourg/mailomat/index.php

Der vorformulierte Text, der mit dem Mail-O-Maten versendet werden kann
(nicht muss) enthält auch die Bitte, den Absender über das geplante
Abstimmungsverhalten zu informieren. Viel kommt da natürlich nicht zurück,
aber doch ein Bisschen was. So hat sich der rheinland-pfälzische
Parlamentarier Dr. Werner Langen von der (CDU/EVP) eine besonders kreative
Standardantwort einfallen lassen, mit der jeder, der ihm eine Protestmail
schickt, verunsichert werden soll. Langens Antwort und eine konsequent
aufgeschlüsselte Richtigstellung dazu findet ihr unter:

https://www.attac.de/strasbourg/nebelkerze.php

4) Ablaufplan
-----------------

Die Auftaktkundgebung findet um 14:00 Uhr am Place de l´Etoile statt.
Danach wird der Demonstrationszug ca. vier Kilometer über die Quais bis
zum Gebäude des Europarates ziehen.

5) Acht Tage bis Strasbourg
-----------------------------------

Nun sind es noch acht Tage „bis Strasbourg“ - Zeit um sich Gedanken über
die anstehenden Aufgaben vor Ort zu machen, Resultat: Es gibt viel zu tun.
Attac Bonn und Attac Saar haben sich freundlicher Weise dazu bereit
erklärt, die gute Gelegenheit in Strasbourg zu nutzen um weitere
Unterschriften gegen die Dienstleistungsrichtlinie zu sammeln. Es wäre
allerdings sehr hilfreich, wenn sich da noch der ein oder andere dazu
gesellen würde um diese Chance möglichst effektiv zu nutzen. Sollte sich
an dieser Stelle also jemand angesprochen fühlen, bitte ich um eine E-Mail
an die Adresse am Ende des Newsletters. Vielen Dank!

Weiter werden noch Attacis gesucht, die dazu bereit wären, auf der Demo
Flugblätter zu verteilen. Wer sich also hierzu berufen fühlt, sende bitte
eine E-Mail an: shams at attac.de.

6) Bolkestein in der Zeitung
-----------------------------------

Das Thema bleibt in den Medien aktuell. Interessante Beispiele für
Presseberichte zur Dienstleistungsrichtlinie von den letzten Tagen sind:

Schwäbische Zeitung vom 1.2.06: EU-Richtlinie steht auf dem Prüfstand:
http://www.szon.de/lokales/lindau/stadt/200602010292.html

taz vom 2.2.06: SPD demonstriert gegen sich selbst:
http://www.taz.de/pt/2006/02/02/a0113.1/text

Die Welt vom 3.2.06: Verbraucherschützer warnen vor
Dienstleistungsrichtlinie:
http://www.welt.de/data/2006/02/03/840421.html

Viele weitere, interessante Artikel findet ihr in der Presseschau zu
Bolkestein. Der Link dazu lautet:

http://www.attac.de/strasbourg/presseschau.php

Für Presseanfragen zu den Protesten gegen die Dienstleistungsrichtlinie
steht euch der Attac-Pressesprecher Malte Kreutzfeldt gerne zur Verfügung,
der euch bei Bedarf auch weitere AnsprechpartnerInnen vermittelt. In
diesem Falle schickt bitte einfach eine E-Mail an presse at attac.de

7) Aktuelle Neuigkeiten
------------------------------

Attac, IG BAU und GEW fordern: "Weg mit dem Herkunftslandsprinzip!“ Dies
verankerten sie heute in einer gemeinsamen Presseerklärung: Vor den
weitreichenden, negativen Folgen der geplanten
EU-Dienstleistungsrichtlinie haben Attac, die Industriegewerkschaft
Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und die Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW) gewarnt. "Wir wollen ein soziales und friedliches
Europa, in dem alle Menschen ihre Entwicklungschancen nutzen können. Die
Dienstleistungsrichtlinie ist im Kern antieuropäisch: Sozial- und
Lohndumping sind ihre Folgen", erklärten die drei Organisationen während
einer gemeinsamen Pressekonferenz. Sie forderten "Weg mit dem
Herkunftslandsprinzip!" Mit den Demonstrationen am 11. und 14. Februar
wollen sie Druck auf die Bundesregierung und das EU-Parlament machen. Mehr
dazu unter:

http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=538

Am 26. Januar hat der deutsche Bundestag auf Anträge der Linkspartei und
der Grünen über die Dienstleistungsrichtlinie debattiert. Einen Auszug aus
dem Protokoll findet ihr unter:

https://www.attac.de/strasbourg/news/060127_bt-prot_fin.php

8) Über den Newsletter
-----------------------------

Vorerst bis in der Woche nach den Demos wird dieser Newsletter ca. zweimal
wöchentlich erscheinen und über die neuesten Entwicklungen informieren.
Anregungen und Kritik dazu richtet ihr bitte an: bb-gf2 at attac.de.

Alte Newsletter stehen als pdf-Datei im Internet zum Download bereit. Der
notwendige Link dazu:

http://www.attac.de/strasbourg/newsletter/newsletter.php

Weiterhin alles Gute und viel Erfolg bei der Mobilisierung wünscht

Steffen Stierle

bb-gf2 at attac.de
Tel. 069 900 281 10