[bolke-news] Bolkestein-Newsletter 05/06

Mit Feb 1 19:30:12 CET 2006

Bolkestein – Newsletter 05/06 vom 01.02.06
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Inhalt:
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1)Bolkestein-Veranstaltungstermine
2)Material zu Bolkestein/ Radiojingles
3)Neuigkeiten der Mobilisierung
4)Ablaufplan/ In Strasbourg vor Ort
5)Mitfahrbörse
6)Pressearbeit
7)Aktuelle Neuigkeiten
8)Über den Newsletter

1) Bolkestein-Veranstaltungstermine
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Wie ihr sicher schon lange wisst, finden sowohl am 11.2. als auch am 14.2.
in vielen europäischen Hauptstädten und insbesondere in Strasbourg, dem
Sitz des Europaparlamentes, Demonstrationen gegen die geplante
EU–Dienstleistungsrichtlinie statt. Und nach wie vor sind die
Attac-Gruppen sehr aktiv. Deshalb füllt sich auch unser
Veranstaltungskalender zunehmend – derzeit enthält er 32 noch
stattfindende Veranstaltungen über die Dienstleistungsrichtlinie. Die
nächsten Veranstaltungstermine sind:

2.2.: Saarbrücken, Einführung in die Problematik der
Dienstleistungsrichtlinie.
3.2.: Bochum,  Sozial oder marktradikal? - Die Zukunft der
Dienstleistungen in der EU.
3.2.: Göttingen, Welche Verteilungskämpfe kommen mit der Richtlinie auf
uns zu?
3.2.: Lindau, Auswirkungen auf Handwerk, Mittelstand, Beschäftigte und
Verbraucher.
3.2.: Mannheim, EU-Dienstleistungsrichtlinie.
3.2.: Meldorf, Wasser-Privatisierung / Dienstleistungsrichtlinie.
4.2.: Infostände in Freiburg und Coburg.
4.2.: Gronau, Stoppt die EU-Richtlinie – Grenzenlos gegen Sozialdumping.

Alle Termine samt näherer Informationen findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/termine/termine1.php

Solltet ihr einen Termin vermissen, wäre ich sehr dankbar, wenn ihr mich
darauf hinweisen würdet. In diesem Falle bitte ich um eine E-Mail an die
Adresse am Ende des Newsletters.

2) Material zu Bolkestein/ Radiojingles
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Nach wie vor verfügbar sind die Neuauflage unseres Flyers und die
Bolke/Frankenstein–Plakate. Das Plakat ist in A2-Format gestaltet und
bietet (nicht zwangsweise) die Möglichkeit eigene Veranstaltungen in
A4-Format anzukündigen.  Eine Übersicht aller Bolkestein–Materialien von
Attac samt Bestellmöglichkeit ist unter

http://www.attac.de/strasbourg/material.php

zu finden. Dort stehen auch jede Menge interessanter Dateien zum Download
bereit. Eine Übersicht aller Attac–Materialien samt Bestellmöglichkeit
findet ihr unter:

https://www.attac.de/service/materialbestellung/

Neu verfügbar sind die Bolkestein E-Cards. Hierbei handelt es sich um
elektronische Postkarten, mit Bolkesteinmotiven, die per E-Mail versendbar
sind. Diese E-Cards stellen eine sehr nette Möglichkeit dar, Freunde und
Bekannte auf das Thema und auf die Demonstration aufmerksam zu machen.

Und ganz neu sind die beiden von Attac Freiburg produzierten Radiojingles,
welche kurz die Problematik der Dienstleistungsrichtlinie auf den Punkt
bringen und zur Demo aufrufen. Diese Jingles werden in den nächsten Tagen
bis zur Demo häufig auf verschiedenen Frequenzen des Bundesverbandes
Freier Radios zu hören sein. Sollte jemand die Möglichkeit sehen, die
Jingles bei einer Radiostation in seiner Umgebung an den Mann/ die Frau zu
bringen, wäre das natürlich im Sinne der Mobilisierung super! Im Internet
sind sie findbar unter:

http://www.attac.de/strasbourg/ton/bolke-jingle_kl.mp3

bzw. unter

http://www.attac.de/strasbourg/ton/bolke-jingle_gr.mp3

Auf jeden Fall lohnt es sich, mal reinzuhören!

Besonders zahlreich verfügbar sind derzeit noch die zweifarbigen
Attac-Aufrufe zur Demo. Diese sind in A4-Format, in viel zu großer
Stückzahl gedruckt und bieten sich wunderbar zum Auslegen bei
Veranstaltungen an. Sollte da also irgendwo noch bedarf sein, bitte
einfach eine E-Mail an info at attac.de schicken – Die Dinger müssen schnell
weg, denn nach dem 11.Februar sind sie nurnoch als „hochwertiges
Schmierpapier“ zu gebrauchen.

3) Neuigkeiten der Mobilisierung
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Um den Druck auf die Europa-Parlamentarier zu erhöhen, haben wir auf der
Strasbourgseite  eine Neuerungen integriert: Es wurde ein Mail-O-Maten
eingerichtet, mittels dessen Aufforderungen, die Richtlinie abzulehnen, an
die Abgeordneten aus der eigenen Region versendet werden können. Über
diesen Mail-O-Maten wurden bereits über 5300 Protestmails versendet, doch
das müssen unbedingt noch viel mehr werden, damit es die gewünschte
Wirkung hat. Daher die Bitte: Benutzt diesen Mail-O-Maten und „werbt“ in
euren Kreisen offensiv dafür! Ihr findet die Kiste unter:

https://www.attac.de/strasbourg/mailomat/index.php

4) Ablaufplan/ In Strasbourg vor Ort
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Zum Ablauf am 11. Februar in Strasbourg ist Folgendes bekannt: Die
Auftaktkundgebung findet um 14:00 Uhr am Place de l´Etoile statt. Danach
wird der Demonstrationszug ca. vier Kilometer über die Quais bis zum
Gebäude des Europarates ziehen.

Nun sind es noch genau zehn Tage „bis Strasbourg“ - Zeit um sich Gedanken
über die anstehenden Aufgaben vor Ort zu machen, Resultat: Es gibt viel zu
tun. Ohnehin sind wir ja derzeit dabei Unterschriften gegen die
Bolkesteinrichtlinie zu sammeln, welche vor der Behandlung des Themas
durch den Ministerrat der Bundesregierung übergeben werden sollen. Und es
liegt auf der Hand, dass die Demo in Strasbourg ein sehr geeigneter Ort
ist um viele Unterschriften einzuheimsen. Die Menge der dort gesammelten
Unterschriften hängt in erster Linie von der Menge der Unterschriften
sammelnden Leute ab, und daher suchen wir noch möglichst viele Leute, die
bereit wären, dies dort zu tun. Sollte sich an dieser Stelle jemand
angesprochen fühlen, wäre ich um eine E-Mail oder einen Anruf sehr
dankbar. Die Daten stehen am Ende dieses Newsletters.

Weiter werden noch Attacis gesucht, die dazu bereit wären, auf der Demo
Flugblätter zu verteilen. Wer sich also hierzu berufen fühlt, sendet bitte
eine E-Mail an shams at attac.de.

5) Mitfahrbörse
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Im Internet haben wir eine Bus- und Mitfahrbörse für Fahrten nach
Strasbourg eingerichtet. Dies ist im Rahmen von Mobilisierungen für
Großdemonstrationen ein sehr bewährtes Vernetzungsmittel, welches nicht
organisierten Gegnern der Dienstleistungsrichtlinie die Möglichkeit
eröffnet, kostensparend an der Demo teilzunehmen. In dieser Börse können
sowohl Angebote als auch Gesuche eingestellt werden. Es gibt verschiedene
Kategorien (Bus, Auto, Wochenendticket etc.) die nach Abfahrtort sortiert
sind. Verfügbare Termine in der Börse sind der 11. und der 14. Februar,
sowie jeweils der Vortag. Zu finden ist diese Börse im Internet unter:

http://www.attac.de/strasbourg/mfz/

Derzeit sind rund 40 Städte deutschlandweit in der Busbörse als
Abfahrtsort verfügbar. Es kommen zwar regelmäßig neue dazu, aber genauso
regelmäßig verschwinden auch wieder welche, weil die  Busse ausgebucht
sind. Sollte von euch jemand nach Strasbourg fahren und noch die
Möglichkeit haben, jemanden mitzunehmen, wäre es toll, wenn dies in der
Börse auftauchen würde. Für Bahnanreisende, deren Weg nicht ganz soweit
ist, macht es insbesondere am 11. Februar Sinn, sich zu „bündeln“, da man
dann mit Wochenendtickets anreisen kann und somit deutlich günstiger
wegkommt – auch hierfür ist die Mitfahrbörse sehr gut geeignet.

6) Pressearbeit
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Natürlich waren auch in den Tagen seit dem letzten Newsletter wieder
einige interessante Meldungen zum Thema in der Presse. Zwei Beispiele
hierfür:
Europolitain vom 30.1.06 – Ringen um den Kompromiss:
http://www.europolitan.de/cms/?aid=1266&tid=3&

Frankfurter Rundschau vom 1.2.06 – Einzelhandel muss Umsatzverluste
hinnehmen:
http://www.f-r.de/ressorts/wirtschaft_und_boerse/wirtschaft/?cnt=797521

Einen Pressespiegel mit weiteren Meldungen zur Dienstleistungsrichtlinie
findet ihr unter:
http://www.attac.de/strasbourg/presseschau.php

Weitere Informationen zur Attac-Pressearbeit bzgl. der
EU-Dienstleistungsrichtlinie findet ihr unter:
http://www.attac.de/strasbourg/presse.php

7) Aktuelle Neuigkeiten
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Strasbourg – und dann? Da das Verfahren samt all seiner Eventualitäten
ziemlich kompliziert ist, taucht in letzter Zeit sehr häufig die Frage
auf, wie es denn nach der Abstimmung im Europäischen Parlament am 15.
Februar weitergeht. Wir haben deswegen eine möglichst übersichtliche
Beschreibung des Verfahrens erstellt, welche ab sofort bei Attac
erhältlich ist. Wer diese haben möchte, schicke bitte eine E-Mail an die
Adresse am Ende des Newsletters.

Am 26. Januar hat der deutsche Bundestag auf Anträge der Linkspartei und
der Grünen über die Dienstleistungsrichtlinie debattiert. Einen Auszug aus
dem Protokoll findet ihr unter:

https://www.attac.de/strasbourg/news/060127_bt-prot_fin.php

Bis heute sind bereits über 500 Onlineunterschriften gegen Bolkestein
eingegangen. Das ist viel, aber noch lange nicht genug! Daher bitte ich
euch um rege Beteiligung an dieser Unterschriftensammlung. Der Link fürs
Onlinunterschreiben:

https://www.attac.de/strasbourg/mailomat/ulist.php

8) Über den Newsletter
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Dieser Newsletter wird vorerst bis Mitte Februar zwei- bis dreimal
wöchentlich in dieser Form erscheinen. Er wird jeweils die aktuellen
Entwicklungen zur Dienstleistungsrichtlinie und der Protestbewegung
dagegen mitteilen. Anregungen und Kritik dazu bitte an bb-gf2 at attac.de

Alte Newsletter sind als pdf-Datei im Internet runterladbar. Der
notwendige Link dazu:

http://www.attac.de/strasbourg/newsletter/newsletter.php

Dieser Newsletter kann selbstverständlich jederzeit abbestellt werden.
Dazu bitte einfach eine E-Mail an die unten stehende Adresse senden

Weiterhin alles Gute und viel Erfolg bei der Mobilisierung wünscht

Steffen Stierle

bb-gf2 at attac.de
Tel. 069 900 281 10