Seminar der Bewegungsakademie: Auf dem Weg in ein unsoziales Europa? am 13. bis 15.5.2005 in Verden

[Rasmus Grobe - Bewegungsakademie]

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Auf dem Weg in ein unsoziales Europa?
Oder: Was wäre, wenn die EU-Verfassung scheitert?

	mit Martin Hantke
	13.05. bis 15.05.2005 in Verden/Aller

> Das Seminar
Ohne nennenswerte öffentliche Debatte will der deutsche Bundestag am 12. Mai
über die Ratifizierung der EU-Verfassung
abstimmen. Ganz anders in Frankreich: dort findet am 29. Mai ein Referendum
über den Verfassungsentwurf statt
– aktuellen Umfragen zufolge könnte die EU-Verfassung von den französischen
EU-BürgerInnen abgelehnt werden. Mit Recht? Soziale Bewegungen und
Nichtregierungsorganisationen kritisieren, dass die Verfassung den
Neoliberalismus fest schreibe, zu
einer Militarisierung der EU führe, und die Demokratie schwäche. Doch in der
öffentlichen Debatte gingen diese Punkte unter. Auch viele politisch
Engagierte wissen oft wenig über die Politik der EU. Was steht also
eigentlich drin in der ersten Europäischen Verfassung?

> Hintergrund
Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Integration soll die EU
eine Verfassung bekommen. Der Prozess der Entstehung war lang: Im Februar
2002 wurde ein Konvent unter der Leitung von Valerie Giscard d’Estaing
eingerichtet,
der anderthalb Jahre mehr oder weniger öffentlich arbeitete und schließlich
einen Verfassungsentwurf vorlegte. Nach
langen Diskussionen und einigen grundlegenden Änderungen unterzeichneten die
Staats- und Regierungschefs die Verfassung dann Mitte 2004. Doch damit ist
der Prozess noch nicht am Ende: noch muss die Verfassung von den
Mitgliedsländern ratifiziert werden - in einigen Ländern gibt es auch
Volksabstimmungen. In Frankreich lehnt wenige Wochen vor der Volksabstimmung
die Mehrheit die Verfassung ab - nicht zuletzt aufgrund der intensiven
Mobilisierung von Gewerkschaften und Sozialen Bewegungen. Doch was passiert,
wenn die Verfassung abgelehnt wird? Was bedeutet das für die Chancen auf ein
„sozialeres Europa“?

> Seminarziel und Zielgruppe
Das Seminar eignet sich besonders für Menschen, die sich bisher noch nicht
mit dem Thema EU (oder nur einzelnen Bereichen) beschäftigt haben. Indem wir
die wesentlichen Politikfelder durchgehen, wird ein Grundstein für die
vertiefende Weiterbeschäftigung mit dem Thema gelegt. Dabei werden wir immer
wieder auch die Meinungen und Positionen von Attac Deutschland vorstellen
und diskutieren. Das Seminar richtet sich gezielt an Menschen die im Rahmen
Sozialer Bewegungen und
insbesondere Attac an dem Thema weiterarbeiten möchten.

> Seminarinhalte
Dieses Seminar richtet sich am politisch interessierte und engagierte
Menschen, die mehr über die EU-Verfassung erfahren
wollen. Mit einem Mix aus Diskussionen, Texten, Vorträgen, Planspielen
wollen wir uns in diesem Seminar sowohl den Weg zur Verfassung ansehen, wie
auch wesentliche Inhalte der Verfassung (Organe, Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik etc.) erarbeiten.
Schließlich geht es um politische Perspektiven und Strategien im
Falle einer Ablehnung der EUVerfassung in einzelnen Ländern bzw. nach dem
Inkrafttreten der Reform gehen.
Die Themen im einzelnen:
• Der Weg zur Europäischen Verfassung
• Was steht drin in der Verfassung?
• Strukturen und Inhalte des „neuen Europa“
• Kritik der Verfasung
• Der Ratifizierungsprozess
• Was, wenn die Verfassung in Frankreich abgelehnt wird?
• Strategien für Soziale Bewegungen

> Referent
Martin Hantke ist Diplom Politologe und wissenschaftlicher Mitarbeiter von
Tobias Pflüger (MdEP) im Europäischen
Parlament. Er beschäftigt sich seit langem mit Grundrechten und der
Militarisierung der EU. In Brüssel hat er den Entstehungsprozess der
EU-Verfassung aus nächster Nähe kritisch begleitet.

> Ort
Tagungshaus „Forum“ im Ökologischen Zentrum, Artilleriestr.6, Verden

> Teilnahmegebühr:
30,-€ Solibeitrag
60,-€ normaler Beitrag
90,-€ Förderbeitrag

Zusätzlich entstehen Kosten für Unterbringung und Verpflegung (25 € bei
Übernachtung im Doppelzimmer + 38 € für ökologische Vollwertverplegung -
siehe Teilnahmebedingungen
http://www.bewegungsakademie.de/index.php?id=anmeldung&sub=bedingungen)

> Anmeldung
Per Online-Formular im Netz unter:
http://www.bewegungsakademie.de/index.php?id=anmeldung.
Telefonische Anmeldungen sind zu normalen Bürozeiten unter 04231/957-595
ebenfalls möglich.

> Weitere Informationen
Weitere Information zur Bewegungsakademie im Netz:
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