[Attac-Saar-PM] Attac-ENA: Wie in Saarbrücken ungerechtfertigte Visaverweigerungen für TeilnehmerInnen aus Afrika

[Presseteam Attac Saar]

Attac Saar / Pressemitteilung vom 05. August 2011
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Ungerechtfertigte Visaverweigerungen für TeilnehmerInnen aus Afrika
Nach ESU in Saarbrücken nun auch ENA in Freiburg beeinträchtigt

Mit Visaverweigerungen behindert das Auswärtige Amt die Teilnahme von
AktivistInnen aus sozialen Bewegungen Westafrikas an der European
Network Academy for Social Movements (ENA), die am kommenden Dienstag
in Freiburg beginnt. So lehnte das deutsche Konsulat in Abidjan das
Besuchsvisum für Raimund Yoro Bi Ta ab, den Vorsitzenden von Attac
Elfenbeinküste. Das Konsulat in Lomé verweigert Anoumo Dodji Bokodjin,
einem Vorstandsmitglied von Attac Togo und bekanntem
Menschenrechtsaktivisten, die Einreise nach Deutschland. Beide sollten
bei der ENA über die Krisenfolgen und das Erstarken der sozialen
Bewegungen auf dem afrikanischen Kontinent berichten.

Bereits 2008 auf der ESU, dem ersten europäischen Attac-Treffen in
Saarbrücken an der Universität des Saarlandes, war trotz umfassender
Bürgschaften durch Attac zahlreichen ReferentInnen - vor allem aus
afrikanischen Ländern - die Einreise verweigert worden. Wie damals
begründeten die Konsulate ihre Ablehnung der Anträge für die Teilnahme
an der ENA damit, dass der Reisezweck die Visaerteilung nicht
rechtfertige und nicht sichergestellt sei, dass die Antragsteller nach
Ablauf des Visums wieder zurückkehrten.

Diese offenbar gezielten Behinderungen für afrikanische
Oppositionspolitiker legen den Verdacht nahe, dass dem Auswärtigen Amt
die Beziehungen zu den korrupten Eliten wichtiger sind als die
Unterstützung der demokratischen Bewegungen. Die Bundesregierung muss
damit aufhören, den internationalen Austausch sozialer Bewegungen
massiv zu behindern und diese administrativen Entscheidungen aufheben.
Zwischen Afrika und Europa darf es nicht nur Wirtschafts-Kooperationen
geben, die die reichen Handelspartner bevorzugen. Wir brauchen mehr
Vernetzung zwischen den Zivilgesellschaften. Die ENA bietet dafür eine
große Chance. Die Menschen hier zu Lande haben ein Recht, von
Betroffenen selbst zu erfahren, was auf dem afrikanischen Kontinent
geschieht.

"Unsere gemeinsame Zukunft bauen – Alternativen für eine bessere Welt
entwickeln!" lautet das Motto der European Network Academy, zu der das
europäische Attac-Netzwerk rund 1000 Aktivisten aus ganz Europa und
vielen außereuropäischen Ländern vom 9. bis 14. August 2011 in
Freiburg erwartet. Auf dem Programm stehen mehr als 130 Workshops und
Podien.

Am Mittwoch, 10. August, stehen die oppositionellen Bewegungen in
Afrika im Mittelpunkt mehrerer Veranstaltungen. Aktivisten der
Demokratiebewegungen in Kairo und Tunis werden aus eigenem Erleben
berichten.

Informationen zum Programm: www.ena2011.eu

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