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<p>-------- Original-Nachricht --------<br />Datum: Tue, 1 Jun 2010 13:03:49 +0200<br /><br />An: team austria <attac-at-team@listen.attac.at><br />Betreff: [team] [Sandimgetriebe] SiG83: Staatsverschuldung als Umverteilung - Griechenland nur die Spitze des Eisberges<br /><br /></p>
+++ weiter geleitete Nachricht, lg bw +++<br /> <br /> Liebe SiG Interessierte,<br /> <br /> die neue SiG steht im Netz - mit vielen Artikeln, die diese <br /> turbulenten Zeiten zu verstehen suchen. Neben der großen Schuldenkrise <br /> haben wir vor allem die Weltkonferenz in Cochabamba thematisiert.<br /> Das ganze Heft als PDF wieder unter:<br /> http://www.attac.de/aktuell/attac-medien/sig/<br /> Die einzelnen Artikel in der Online-Liste von Attac-Österreich <br /> unterhalb des Vorworts.<br /> <br /> Ihr habt sicherlich alle gehört von dem heutigen Überfall israelischer <br /> Militärs auf die Gaza-Friedens-Flottillia. Mit auf dem Schiff waren <br /> auch Attac-Mitglieder. Es gab viele Tote und Verletzte. Hier die <br /> Presseerklärungen von Attac-D und medico international - online auf http://sandimgetriebe.attac.at/8880.html <br /> :<br /> ----------------------------------------------------------<br /> <br /> Pressemitteilung Attac Deutschland Frankfurt am Main, 31. Mai 2010<br /> <br /> * Attac verurteilt Überfall israelischer Militärs auf Gaza-Hilfskonvoi<br /> * Todesschüsse auf Zivilisten sind Bruch von Völker- und Menschenrechten<br /> * Schicksal von Attac-Mitgliedern an Bord ungewiss<br /> <br /> Als schwerwiegenden Bruch internationalen Rechts und als eine brutale<br /> Menschenrechtsverletzung verurteilt das globalisierungskritische<br /> Netzwerk Attac Deutschland den Überfall israelischer Kommandoeinheiten<br /> auf den humanitären Hilfskonvoi zivilgesellschaftlicher Organisationen<br /> für den Gazastreifen mit zahlreichen Toten und Verletzten.<br /> <br /> "Wir sind entsetzt über die Angriffe der israelischen Armee auf die<br /> Menschen, die mit dem Schiff Hilfsgüter in das blockierte Gaza bringen<br /> wollten. Wir drücken unser Mitgefühl mit den Angehörigen der Toten und<br /> mit den Verletzten aus. Unsere Gedanken sind bei den deutschen<br /> Attac-Mitgliedern an Bord, deren Schicksal zur Stunde ungewiss ist",<br /> sagte Hugo Braun vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. An Bord<br /> eines der Schiffe befinden sich die beiden Bundestagsabgeordneten und<br /> Attac-Mitglieder Annette Groth und Inge Höger sowie der Völkerrechtler<br /> Professor Norman Paech, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von <br /> Attac.<br /> <br /> Attac erwartet von der deutschen Bundesregierung, dass sie diesen<br /> blutigen und rechtswidrigen Angriff auf Friedensaktivisten in<br /> internationalen Gewässern verurteilt und sich für die sofortige<br /> Beendigung der Blockade von Gaza einsetzt. Zugleich bringt Attac<br /> Deutschland seine Solidarität mit den Friedensaktivistinnen und<br /> -aktivisten in Israel zum Ausdruck, die schon am Morgen des Montag in<br /> zahlreichen Städten ihres Landes Protestaktionen begonnen haben. Am<br /> Wochenende findet eine zentrale Protestkundgebung in Tel Aviv statt.<br /> <br /> ------------------------------------------------------------------------<br /> Die Blockade des Gazastreifens beenden<br /> <br /> medico International verurteilt das israelische Eingreifen<br /> <br /> Die Frankfurter Hilfsorganisation medico international verurteilt die<br /> israelische Militäraktion, mit der eine Solidaritätsflotte auf dem Weg<br /> in den Gaza-Streifen gestoppt wurde. „Das schockierende und blutige<br /> Kapern von Hilfsschiffen auf hoher See zeigt“, so Tsafrir Cohen von<br /> medico international, „dass die israelische Regierung im Rahmen ihrer<br /> Sicherheitsdoktrin bereit ist, jedes militärische Mittel anzuwenden und<br /> sich über internationales Recht hinwegzusetzen.“ Dies sei eine<br /> dramatische und gefährliche Entwicklung, so Cohen, die nur durch<br /> internationale Maßnahmen gestoppt werden könne. Dass mit<br /> Sicherheitsbegründungen humanitäre Hilfe angegriffen werden kann, stellt<br /> eine Zäsur im Umgang mit internationaler Hilfe dar. Eine solche<br /> dramatische Eskalation hätte nicht stattgefunden, gäbe es nicht die<br /> israelische Blockade des Gaza-Streifens, über deren Folgen immer weniger<br /> nach außen dringt.<br /> Die israelische Abriegelung des Gaza-Streifens geht im Juni 2010 ins<br /> dritte Jahr. Seitdem hat die Armut in Gaza sprunghaft zugenommen.<br /> Mittlerweile sind 80% der Menschen von der internationalen Hilfe<br /> abhängig. Unternehmen und Farmen mussten ihren Betrieb einstellen und<br /> Arbeiter entlassen. Das Ausfuhrverbot hat die Bauern hart getroffen.<br /> Zugleich blockiert Israel die Einfuhr von Baumaterialien, Zement, Stahl,<br /> Glas und Haushaltswaren. „Das was in Gaza passiert ist eine<br /> Ent-Entwicklung. Die Bevölkerung von Gaza wird durch die israelische<br /> Blockade systematisch verarmt“, so Tsafrir Cohen. Angesichts der<br /> jüngsten Toten auf hoher See fordert medico international die<br /> internationale Staatengemeinschaft auf, die Blockade von Gaza endlich zu<br /> beenden.<br /> -----------------------------------------------------------<br /> Vorwort SiG83<br /> <br /> Das Thema Staatsverschuldung wird uns alle wohl die nächsten Jahre <br /> beschäftigen müssen, vielleicht sogar mehr noch als das der <br /> Finanzmärkte. Denn die Weltwirschaftskrise ist in eine neue, <br /> langandauernde Phase der globalen *Staatsverschuldungskrise* <br /> eingetreten.<br /> <br /> Der US-amerikanische Ökonom *Rick Wolf *kommt zu dem Schluss, dass es <br /> in der Auseinandersetzung um die Staatsverschuldung um die Frage geht, <br /> welche Klasse (für die Krise) zahlt. So wäre die Verschuldung in <br /> vielen Ländern geringer, wenn es gelingen würde, die eigene <br /> Bourgeoisie zu besteuern statt die Defizite mit Kreditaufnahme in die <br /> Zukunft zu verschieben und die Investoren und Banken auch noch mit <br /> Zinszahlungen zu belohnen. In gewisser Weise ist die <br /> Staatsverschuldung ja auch die Archillesferse des Keynesianismus.<br /> <br /> Das *Internationale Komitee (IC) des Weltsozialforums* nimmt zu Krise <br /> um *Griechenland* Stellung: /<br /> „Die Krise in Griechenland bekräftigt unsere Entscheidung, uns der <br /> neoliberaler Finanzpolitik entgegen zu stellen und die Souveränität <br /> aller Völker über ihre Wirtschaften wieder herzustellen, im Norden wie <br /> im Süden“ /<br /> <br /> Der *wissenschaftliche Beirat von Attac Deutschland* stellt fest: / <br /> „Das Spardiktat von IWF und EU muss die Krise verschärfen. Mit ihm <br /> werden diejenigen zur Kasse gebeten, die keinerlei Verantwortung für <br /> die Krise haben und die ohnehin die Lasten der kapitalistischen Krise <br /> tragen“/. Nach einer ausführlichen Analyse einiger Faktoren, die zur <br /> Krise in Griechenland führten, werden 5 alternative Lösungsvorschläge <br /> angeboten, die nicht die Opfer, sondern die Verursacher und Profiteure <br /> der Krise betreffen. /„Uns ist klar: Die wesentliche Unterstützung für <br /> diese Orientierung muss von unten kommen. – Wir unterstützen den <br /> Widerstand der griechischen Bevölkerung gegen das Diktat durch IWF und <br /> Eurozone. – Wir fordern auf zu Solidaritätsaktivitäten mit der <br /> griechischen Bevölkerung, mit der Jugend des Landes und mit den <br /> Gewerkschaften."/<br /> <br /> Am 12. Juni gibt es Gelegenheit, in Berlin und Stuttgart gegen die <br /> Wiederbelebung des Neoliberalismus unser Veto einzulegen. Im Aufruf <br /> heißt es: /„Nicht auf unserem Rücken! Die kapitalistische Profitlogik <br /> und die massive Umverteilung von Unten nach Oben, die eine wesentliche <br /> Ursache für die Krise sind, sollen auch die Basis für den erhofften <br /> Aufschwung bilden. Die Wirtschaftsverbände in Deutschland setzen <br /> weiter auf die Eroberung der Exportmärkte durch Lohn- und <br /> Sozialdumping, zu Lasten der Beschäftigten hier und in den anderen <br /> Ländern. Im Verbund mit der Bundesregierung versuchen sie auch allen <br /> anderen EU-Ländern einen rabiaten Lohn- und Sozialabbau aufzuzwingen. <br /> Wir sind mit unserer Losung „Wir zahlen nicht für eure Krise“ Teil <br /> eines europaweiten sozialen Widerstands!“/<br /> <br /> Die weltweite Klimabewegung hat sich – nach der bitteren Enttäuschung <br /> in Kopenhagen – auf Einladung des bolivianischen Präsidenten in <br /> *Cochabamba* getroffen. *Nicola Bullard* und *Naomi Klein* berichten, <br /> wie hier der zentrale Begriff der Klimaschuld diskutiert wurde: /„Sie <br /> bringt die zentrale Frage der historischen Verantwortlichkeit auf und <br /> problematisiert, wer wem etwas für was schuldet. Und bei der <br /> Neudefinierung von „Schuld“ als eher systemisches Thema denn als <br /> finanzielles Problem stellt sie die traditionellen Beziehungen <br /> zwischen Arm und Reich auf den Kopf. Üblicherweise sind es die <br /> Reichen, die die Gläubiger sind und Bezahlung von den Armen fordern, <br /> jedoch kehrt die Klimaschuld dies um: es sind jetzt die Armen und die <br /> an den Rand Gedrängten, der Globale Süden, die ihre Forderungen <br /> geltend machen, nicht zur persönlichen Bereicherung, sondern für die <br /> Zukunft der Menschheit.“/ In der Abschlussresolution heißt es: /„Wir <br /> müssen ein neues System herausbilden, das die Harmonie mit der Natur <br /> und zwischen den Menschen wieder herstellt. Gleichgewicht mit der <br /> Natur kann es nur geben, wenn es Gerechtigkeit zwischen den Menschen <br /> gibt.“/<br /> <br /> Während die USA immer mehr Kriegsschiffe in den arabischen Golf <br /> schicken, nimmt *Noam Chomsky* zur nuklearen Abrüstung im Nahen Osten <br /> Stellung: /„Ich denke, es gibt eine Möglichkeit, das Thema 'Bedrohung <br /> durch irgendwelche Atomwaffen im Nahen/Mittleren Osten' anzupacken, <br /> und das ist der Weg zu einer atomwaffenfreien Zone in der Region“.<br /> /<br /> Wir wünschen heute (28.5.) dem *internationalen Bündnis "Free Gaza"* <br /> viel Erfolg: Trotz der israelischen Blockade gegen GAZA sollen per <br /> Schiff lebensnotwendige Güter in Gaza übergeben werden. Wir begrüßen <br /> auch die Entscheidung von Attac Frankreich, die Aufnahme Israels in <br /> die OECD zu verurteilen.<br /> <br /> <br /> -----------------------------------------------------------<br /> Online-Liste SiG83<br /> Liebe Alle,<br /> <br /> SiG 83 (28.05.2010) Staatsverschuldung als Umverteilung<br /> online-Index<br /> <br /> Vorwort<br /> Griechenland ist nur die Spitze des Eisbergs<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8862.html<br /> <br /> 3 Sommer-Akademien u.a. Event-Tipps<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8877.html<br /> <br /> <br /> %%% Staatsschulden / Griechenland %%%<br /> <br /> Besteuerung der Reichen oder Anhäufung von Staatsschulden<br /> von Rick Wolff<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8860.html<br /> <br /> Griechenland, das Diktat von IWF und EU und die deutsche Verantwortung<br /> Wissenschaftlicher Beirat von Attac Deutschland<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8859.html<br /> <br /> Solidarität mit der griechischen Bevölkerung gegen die Finanzmärkte<br /> Internationaler Rat des Weltsozialforums (WSF/FSM)<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8858.html<br /> <br /> Griechenland ist überall<br /> von Elmar Altvater, Sven Giegold, Birgit Mahnkopf und Hermann Scheer<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8857.html<br /> <br /> Solidarisch mit der griechischen Bevölkerung<br /> Europäische Attac-Gruppen<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8856.html<br /> <br /> Wir zahlen nicht für Eure Krise!<br /> 12.06.2010 Kundgebungen in Berlin und Stuttgart<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8875.html<br /> <br /> <br /> %%% Wege aus den Krisen %%%<br /> <br /> "Finanzaktivitätssteuer" als Ersatz wäre ein fauler Trick<br /> Attac Deutschland<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8863.html<br /> <br /> EU-Lateinamerika Gipfel: EU ignoriert Menschenrechtsverletzungen<br /> Attac Österreich, FIAN Österreich, Guatemala Solidarität, <br /> Informationsgruppe Lateinamerika<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8864.html<br /> <br /> Wege aus der Krise<br /> In die Zukunft investieren - 250.000 sinnvolle Arbeitsplätze schaffen<br /> Kampagne von Attac Österreich, Die Armutskonferenz, GLOBAL 2000, <br /> Greenpeace, Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung Österreich, SOS <br /> Mitmensch, PRO-GE Produktionsgewerkschaft, VIDA Lebensgewerkschaft<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8865.html<br /> <br /> Den Rentenforderungen der Bürger Gehör verschaffen!<br /> Attac Frankreich, Association Copernic<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8866.html<br /> <br /> Altersrenten müssen über Dividenden finanziert werden<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8867.html<br /> Interview mit Michel Husson<br /> <br /> Zum Beispiel … - Kurznachrichten -<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8868.html<br /> <br /> <br /> %%% Weltkonferenz in Cochabamba %%%<br /> <br /> Weltkonferenz über den Klimawandel und die Rechte der Mutter Erde<br /> Abkommen der Völker, 22 April 2010 in Cochabamba, Bolivia<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8869.html<br /> <br /> Aufstand gegen die Erfahrung der Hilflosigkeit<br /> Naomi Klein zu Cochabamba<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8870.html<br /> <br /> Was versteht man unter „Klimaschuld“?<br /> von Nicola Bullard, tni.org<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8871.html<br /> <br /> Klimagerechtigkeit konkret!<br /> Proteste zu den Klimaverhandlungen<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8872.html<br /> <br /> <br /> %%% Anti-Krieg %%%<br /> <br /> Atomwaffenfreie Zonen schaffen!<br /> Amy Goodman im Interview mit Noam Chomsky<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8873.html<br /> <br /> "Free Gaza"- die Blockade von Gaza mit Schiffen durchbrechen<br /> pax christi, KoPI (Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel), <br /> Palästinensische Gemeinde Deutschland, IPPNW Deutsch-Palästinensische <br /> Medizinische Gesellschaft<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8874.html<br /> <br /> Nachtrag zu Israels Übergriff vom 31.05.2010<br /> Pressemitteilungen von Attac Deutschland und medico International<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8880.html<br /> <br /> Attac Frankreich verurteilt die Aufnahme Israels in die OECD<br /> http://sandimgetriebe.attac.at/8876.html<br /> <br /> ---------------------------------------------------------------------------------------<br /> Eine andere Welt braucht Unterstützung.<br /> <br /> <br /> Attac Österreich, http://www.attac.at<br /> Bei unseren Kampagnen mit Spenden: http://www.attac.at/spenden.html oder<br /> durch Mitgliedschaft: http://www.attac.at/mitglied.html<br /> <br /> Attac Schweiz: http://www.schweiz.attac.org<br /> http://www.schweiz.attac.org/-Kontact-und-aktiv-werden-<br /> <br /> Attac Deutschland, http://www.attac.de<br /> Bei unseren Kampagnen mit Spenden: https://www.attac.de/spenden.php oder<br /> durch Mitgliedschaft: https://www.attac.de/mitglied.php<br /> <br /> ---------------------------------------------------------------------------------------<br /> <br /> Sandimgetriebe@listen.attac.de<br /> Zu Optionen und zum Austragen:<br /> https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/sandimgetriebe<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> ________________________________________<br /> JPBerlin - 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