[attac-steyr-news] 21.4.2017, Steyr, 19 Uhr Dominikanerhaus

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Veranstaltung am 21.4.2017, Steyr, 19 Uhr Dominikanerhaus, Steyr 

Die Demokratie im Würgegriff des Neoliberalismus
Öffentliche Diskussion im Rahmen der Generalversammlung von Attac Österreich
2017 in Steyr

Als Reaktion auf immer breiter werdenden Widerstand gegen neoliberale
Politik gerät die Demokratie zunehmend unter Druck. Dafür gibt es Beispiele:


Trotz massiver Proteste wurden Abkommen wie TTIP und CETA hinter
verschlossenen Türen verhandelt. Von Beginn an wurden die Parlamente oder
die Zivilgesellschaft nicht eingebunden. Klagerechte für Konzerne in TTIP
und CETA würden zudem den Handlungsspielraum der Parlamente einschränken und
die Demokratie aushebeln.

In Griechenland wehren sich die Menschen seit Jahren gegen die neoliberale
Kürzungspolitik. In einer demokratischen Wahl siegte eine Partei, die einen
Kurswechsel einleiten wollte. Doch die europäischen Institutionen und
Regierungen zwangen Griechenland dazu die Politik der Verarmung
weiterzuführen.

Auch in Österreich geraten demokratische Grundrechte zunehmend ins Visier
der Regierung - zuletzt etwa das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Zudem
sollen die Menschen mit einem neuen „Überwachungspaket“ lückenlos überwacht
werden. Damit wird die rechtliche und technische Grundlage für einen
repressiven Staat geschaffen. 

-    Wie können wir Angriffe auf die Demokratie abwehren?
-    Welche Möglichkeiten/Strategien dagegen gibt es bereits?
-    Was haben wir schon erreicht?

Dazu diskutieren in einem offenen Austausch mit dem Publikum die
Attac-ExpertInnen:

-    Alexandra Strickner, Attac Obfrau(
<http://www.attac.at/presse/sprecherinnen.html#c124> FOTO)
-    Lisa Mittendrein, Attac-Referentin für Eurokrise und Finanzmärkte(
<http://www.attac.at/presse/sprecherinnen.html#c3909> FOTO)
-    Martin Mayr, Attac-Vorstand und AgrarAttac(
<http://www.attac.at/fileadmin/dateien/image/vorstand/Martin_Mayr.jpg> FOTO)
-    Valentin Schwarz, Kampagne TTIP und CETA stoppen(
<http://www.attac.at/fileadmin/dateien/image/Buero/Valentin_Schwarz.JPG>
FOTO)
-    Erwin Leitner, Geschäftsführender Bundessprecher „Mehr Demokratie“ 

Moderation Erwin Kargl, Attac Steyr

Freitag 21. April, 19:00 Uhr
Dominikanerhaus, Grünmarkt 1, 4400 Steyr

Mitveranstalter: Attac Steyr & Projekt Bank für Gemeinwohl Steyr



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