<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">
</head>
<body text="#000000" bgcolor="#ffffff">
<div class="moz-text-html" lang="x-western"> <small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Infos zum
Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.</small></font><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> Rundmailtext
und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere
Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a></small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> <br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am
7. Juni 2017 #</font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif" size="+3"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><big><big><small><font
size="+2">Großes Lob durch die FAZ! Wo
stehen die Sozialproteste?<br>
- Bundesweites Treffen: Samstag, 17. Juni
Göttingen<br>
</font><br>
Für „Schnellleser“<br>
<br>
- <a moz-do-not-send="true"
href="#Einleitung">Unser Ziel</a><br>
- <a moz-do-not-send="true" href="#Thema">Wir
haben die Erhöhung des steuerlichen
Existenzminimums zum Thema gemacht</a><br>
- <a moz-do-not-send="true" href="#Staunt">Sogar
die FAZ staunt!</a><br>
- <a moz-do-not-send="true" href="#Kampf">Unser
beharrlicher Kampf bringt die Wahrheit ans
Licht</a><br>
- <a moz-do-not-send="true"
href="#interessiert">Die FAZ interessiert
sich besonders für Steuersenkungen. Uns geht
es um etwas anderes.</a><br>
- <a moz-do-not-send="true"
href="#Bereitschaft">Wesentlich ist die
Bereitschaft, dem Kapital weh zu tun</a><br>
- <a moz-do-not-send="true"
href="#Treffen">Nächstes bundesweites
Treffen: Samstag, 17. Juni in Göttingen<br>
</a><br>
</small></big></big></b></font><br>
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<a name="Einleitung"></a><br>
seit 2005 kämpfen wir für die Triade: Für bessere
Bedingungen für Erwerbslose, also gegen
sanktionsbewehrtes Lohndumping, für einen gesetzlichen
Mindestlohn und für Arbeitszeitverkürzung auf 30
Stunden/Woche, seit 2006 für 10-30-500 (10 Euro
Mindestlohn – 30-Stunden-Woche – mindestens 500 Euro
Hartz-IV-Eckregelsatz).<br>
Diese Ziele haben wir noch lange nicht erreicht. Vor
allem nicht geradlinig.<br>
Stattdessen haben wir uns aber in den vergangenen Jahren
auf die Forderung nach der Erhöhung des anerkannten
Existenzminimums für die gesamte Bevölkerung
konzentriert:<br>
Seit 2009 beteiligt sich das ABSP mit seinen Initiativen
vor Ort intensiv an der Kampagne für mindestens 500 Euro
Hartz-IV-Eckregelsatz und 10 Euro steuerfreien
gesetzlichen Mindestlohn (Plattform 500-10 steuerfrei).
Seit diesem Jahr, 2017, kämpfen wir gemeinsam mit
Bündnispartnern für die Kampagne 600-11 (steuerfrei).
Die Forderung zum Eckregelsatz ist auf „mindestens 600
Euro“ aktualisiert. Entsprechend ist die Forderung 11
Euro steuerfreier gesetzlicher Mindestlohn
(<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.mindestlohn-11-euro.de">www.mindestlohn-11-euro.de</a>). Schon seit 2014
konzentrierten wir uns auf die Forderung nach der
Steuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns.<br>
<br>
<a name="Thema"></a><br>
<b>Wir haben die Erhöhung des steuerlichen
Existenzminimums zum Thema gemacht</b><br>
<br>
Nachdem anfangs sämtliche Bundestagsparteien für kein
Problem hielten, wenn auch sehr niedrige Einkommen in
Deutschland schon mit Lohnsteuer belegt werden, lenkte
wenigstens die Partei Die Linke 2015 auf ihrem Parteitag
endlich ein: Sie beschloss dort in ihrem Leitantrag die
Forderung nach der Steuerfreiheit jedes gesetzlichen
Mindestlohns.<br>
Mit der im Jahr 2016 beschlossenen Forderung nach einer
Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer von
aktuell im Gesetz stehenden rund 8.800 auf 12.600 Euro
pro Jahr (also um fast die Hälfte!) erfüllte der
Parteivorstand der Linken den 2015er Beschluss dennoch
nicht vollständig. Der von uns in die Gesellschaft
getragene Impuls hat aber trotzdem einen enormen Effekt
nach sich gezogen.<br>
Auch der DGB fordert in seinem neuen Steuerkonzept einen
Grundfreibetrag von immerhin 11.000 Euro pro Jahr.
Breite politische Kräfte sind also auf das Problem des
viel zu niedrigen steuerlichen Existenzminimums
aufmerksam geworden.<br>
<br>
<b><a name="Staunt"></a><br>
Sogar die FAZ staunt!</b><br>
<br>
Am 14.5. stand nun in der Frankfurter Allgemeinen
Zeitung, dass - anders als CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP
- einzig die Linke verbindliche Zahlen nennen würde, in
welcher Weise sie Steuern für die große Mehrheit senken
wolle. Nämlich Einkommen bis 7.100 Euro/Monat brutto,
also bis zu Einkommen von 85.000 Euro pro Jahr für einen
Alleinstehenden Steuerentlastung! Man kann es im
Programmentwurf der Partei nachlesen: Erst über diesem
Einkommen soll die Besteuerung im Vergleich zu heute
sanft angehoben werden, für Einkommen weit darüber aber
immer stärker.<br>
Einleitend heißt es in dem Artikel der FAZ: "<i>Fast
alle</i>" [...] "<i>führen die Wähler hinters Licht</i>".
Die eigentliche Auflösung der Frage „Warum ‚fast’
alle?“, „Wer ist in den Augen des FAZ-Redakteurs die
rühmliche Ausnahme?“ folgt dort im letzten Absatz:<br>
„<i>Dass die übrigen Parteien mit ihrer geballten
Wirtschaftskompetenz die Steuerpolitik nach links
außen delegieren, ist ein Armutszeugnis - oder,
deutlicher formuliert: ein großer Steuerbetrug.</i>“<br>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kommentar-der-grosse-steuerbetrug-15014510.html">www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kommentar-der-grosse-steuerbetrug-15014510.html</a>><br>
<br>
<a name="Kampf"></a><br>
<b>Unser beharrlicher Kampf bringt die Wahrheit ans
Licht</b><br>
<br>
Nur wer Reichtum deutlich höher besteuern will, kann die
Lebensverhältnisse der großen Mehrheit verbessern.
Steuergeschenke fürs Kapital finden ihren dreistesten
Ausdruck in der Besteuerung des Existenzminimums von
Erwerbstätigen auf der anderen Seite. Dagegen
vorzugehen, stellt ein gesamtes Steuerkonzept vom Kopf
wieder auf die Füße. Dieses Verdienst können sich die
Sozialproteste ans Revers heften. Die FAZ wird darauf
aufmerksam, dass die Linke auf diese Weise die Steuern
für die große Mehrheit senken will. Wir wissen es: Sie
will dies drei- bis vier Mal so kräftig tun wie die SPD.
Nach dem Steuerkonzept der Linken soll z.B. wer 3.400
Euro im Monat verdient, pro Jahr rund 1.500 Euro weniger
Steuern zahlen als er derzeit entrichten muss. Nach dem,
was bisher an Vorstellungen der SPD bekannt geworden
ist, soll die Entlastung in diesem Einkommensbereich in
der Größenordnung von nur 500 Euro pro Jahr liegen. Wer
nicht ans Kapital ran will, der hat auch nichts in der
Hand.<br>
<br>
<a name="interessiert"></a><br>
<b>Die FAZ interessiert sich besonders für
Steuersenkungen. Uns geht es um etwas anderes.</b><br>
<br>
Was die FAZ, die wohl uns allen als Kampfblatt des
deutschen Kapitals bekannt ist, nicht erwähnt:<br>
Durch die Besteuerung von echtem Reichtum will Die Linke
180 Mrd. Euro pro Jahr Mehreinnahmen generieren.<br>
Zum Beispiel allein durch eine Vermögensteuer (trotz
Freibetrag für Privatleute: 1 Million Euro steuerfrei;
für Betriebe: 5 Millionen Euro steuerfrei) könnten 80
Mrd. Euro Mehreinnahmen jährlich gewonnen werden.<br>
Besteuerung von Megaeinkommen: Einkommen über 1 Million
Euro pro Jahr sollen mit 75 Prozent besteuert werden.
Das heißt von jedem Euro des Einkommens einer
alleinstehenden Person, der über eine Million pro Jahr
hinaus geht, sollen 75 Cent als Steuern einbehalten
werden. Mit 180 Mrd. Euro mehr pro Jahr könnten
Krankenhäuser, Schulen, Hochschulen, KiTas, alle
kommunalen Aufgaben, Straßen, Wohnungsbau, Wasser und
Energie... - das alles wieder durch die öffentliche Hand
in guter Qualität, für alle bezahlbar und durch gut
bezahlte Arbeitskräfte erledigt werden. Zur Zeit sind
dies zunehmend die Spekulationsobjekte für eine kleine
Minderheit, die auch durch Steuergeschenke immer reicher
geworden ist.<br>
<br>
<b><a name="Bereitschaft"></a><br>
Wesentlich ist die Bereitschaft, dem Kapital weh zu
tun</b><br>
<br>
Was wir schon immer gesagt haben: Kein einziger Mensch
mit mittlerem Einkommen müsste mehr Steuern zahlen,
damit der Hartz-IV-Eckregelsatz entsprechend dem
tatsächlichen Existenzminimum auf mindestens 600 Euro
korrigiert werden könnte. Der aktuelle Entwurf für das
Bundestagswahlprogramm der Linken zeigt das deutlich.
Auch sämtliche in der Tagespolitik ständig wieder
aufkommenden Probleme, für deren Lösung größere Mengen
Geld notwendig sind, lassen sich im Interesse aller
Lohnabhängigen aus der Welt schaffen.<br>
Statt durch einen Hunger-Eckregelsatz und Schikanen den
Druck auf Erwerbslose und damit auch auf alle
Lohnabhängigen zu erhöhen, darf es zum gesetzlichen
Mindestlohn keine Ausnahmen geben. Seit Beginn der 90er
Jahre sind alleine im öffentlichen Dienst in Deutschland
2 Millionen Stellen gestrichen worden. Alleine in der
Pflege fehlen laut ver.di 160.000 Stellen. Auch um all
dies wieder in Ordnung zu bringen, wieder gut bezahlte
Arbeitsplätze zu schaffen und Arbeitszeit kollektiv zu
verkürzen, braucht es das Geld der Reichen.<br>
Die Programmatik der Linken zeigt, dass alle diese
Fragen leicht im Interesse der allergrößten Mehrheit zu
beantworten wären, incl. des weitgehendsten Konzeptes
zur Steuersenkung für die Mehrheit.<br>
Es stellt sich für uns die Frage: Warum hören wir noch
zu wenig darüber von der Linken selbst?<br>
Es ist doch eigentlich sehr attraktiv:<br>
Steuersenkungen für die Mehrheit, trotzdem 180 Mrd. Euro
mehr für’s Gemeinwohl!<br>
<br>
<a name="Treffen"></a><br>
<b>Nächstes bundesweites Treffen: Samstag, 17. Juni in
Göttingen</b><br>
<br>
Wir laden Euch zum nächsten bundesweiten Treffen nach
Göttingen ein.<br>
<b>Zeit:</b> 17. Juni 2017, 12 bis 17 Uhr<br>
<b>Ort:</b> Göttingen, Arbeit und Leben,
Lange-Geismar-Str. 72<br>
<b>Anreisebeschreibung:</b><br>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anreise_Goettingen_AuL.pdf">www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anreise_Goettingen_AuL.pdf</a>><br>
<br>
<b>Als Tagesordnung schlagen wir vor:</b><br>
1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll,
Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll),
Vorstellungsrunde<br>
2. Rentendesaster – Rente zum Leben!<br>
3. Nächste Schritte für die Sozialproteste – Bilanz
und Planungen<br>
4. Weitere Themen der Sozialproteste<br>
5. Aktuelles<br>
<br>
Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist
eine Erstattung Eurer Anreisekosten zum bundesweiten
Treffen in Göttingen wie üblich bis zu 75 Prozent der
Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim
Treffen, möglich.<br>
Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in
vielen Fällen ist das Wochenendticket am günstigsten)
und bildet Fahrgemeinschaften.<br>
Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für
Verpflegung wird gesorgt sein.<br>
Meldet Euch gerne per E-Mail an
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:edgar.schu@die-soziale-bewegung.de">edgar.schu@die-soziale-bewegung.de</a> oder telefonisch
(siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.<br>
<br>
Mit solidarischen Grüßen<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Thomas Elstner,
Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser,
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda</font></font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><b>Kontaktdaten
aller Kokreismitglieder:</b><br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html</a><br>
<br>
Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at
die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 20190386<br>
<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font><small><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> </small><br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><small><br>
<br>
</small></font><small> </small><font style=""
face="Courier New, Courier, monospace"><small>+-------------------------------------------------------------+
</small></font><small><br>
</small><small><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Sämtliche
Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites
veröffentlicht werden.<br>
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die
vollständige Rundmail zu veröffentlichen<br>
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen
Hinweis auf die vollständige<br>
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP
veröffentlicht ist <br>
(<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">), anzubringen.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des
ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
<br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im <b>Archiv</b>
unserer <br>
Homepage
unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen und
downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email
an <br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font></small>
</div>
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</body>
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