<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">
</head>
<body bgcolor="#ffffff" text="#000000">
<div class="moz-text-html" lang="x-western"> <small><small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
</small>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><small> </small>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Infos zum
Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.</small></font><br>
</small>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> Rundmailtext
und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien.
Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a></small></font></small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><small>
<br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
</small><br>
<small># Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste
(ABSP) am 21. Juli 2015 #</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><big><big><small>Einladung
zum Bundesweiten Treffen am 8. August in
Magdeburg<br>
Für Griechenland und für uns: Endlich die
Besteuerung des Kapitals wieder durchsetzen!<br>
<br>
<br>
</small></big></big></b></font>Liebe
Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<br>
<b>wir laden Euch ganz herzlich zum 65. bundesweiten
Treffen</b><b><br>
</b><b><br>
</b><b>in den Räumlichkeiten des Bund für Umwelt- und
Naturschutz Deutschland (BUND), Olvenstedter Straße 10
in Magdeburg ein (rund 500 m vom Bahnhof Magdeburg
entfernt).</b><b><br>
</b><br>
<b>Zeit:</b> Samstag, 8. August, 12 bis 17 Uhr.<br>
<br>
<b>Anreisebeschreibung:</b>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.bit.ly/Anreise-BUND-MD">www.bit.ly/Anreise-BUND-MD</a>><br>
<br>
<b>Wir schlagen für den 8. August folgende Tagesordnung
vor:</b><br>
<br>
1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll,
Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll),
Vorstellungsrunde<br>
2. Nächste Schritte zur Verbreitung der Kampagne
500-10 (steuerfrei)<br>
3. Gewerkschaftstage von ver.di und IG Metall –
Möglichkeiten für uns, unsere Ziele zu befördern?<br>
4. Weitere Planungen für das ABSP<br>
5. Aktuelles<br>
<br>
<br>
<img alt="Steuersenkungen 1961-2014"
title="Steuersenkungen 1961-2014"
src="cid:part2.01030104.03050305@die-soziale-bewegung.de"
height="148" width="153"><br>
<br>
(Hintergründe dieser Grafik siehe S. 3)<br>
<br>
<b><big><big><br>
OXI! Nein!</big></big><br>
<br>
</b><b>Unsere Regierung missachtet nicht nur das
Existenzminimum für Erwerbslose und Erwerbstätige,
sondern zermalmt durch nackte Erpressung auch das OXI
/ NEIN der griechischen Bevölkerung und stürzt sie in
noch tiefere Verelendung.</b><b><br>
</b><br>
Mit der Kraft der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD
zeigt Deutschland ganz Europa immer mehr seine hässliche
Fratze: Erpresserisch wird der Syriza-Regierung ein
Verarmungsprogramm gegen die griechische Bevölkerung
aufgezwungen. Bis jetzt half noch nicht einmal die Wahl
einer linken griechischen Regierung mit fast absoluter
Mehrheit. Auch das noch deutlicher ausgefallene „OXI“
des Referendums konnte die Walze bis jetzt nicht
stoppen: Griechenland soll offenbar in ein
Billiglohnland verwandelt werden, mit Lebensbedingungen,
wie man sie sonst nur aus sogenannten
Entwicklungsländern kennt. Die aufkommende faschistische
Gefahr, die auch in Griechenland schon in Form der
Partei „Goldene Morgenröte“ Gestalt angenommen hat,
kümmert das deutsche Kapital auch in diesem Jahrhundert
offenbar nicht.<br>
<br>
Die für die ökonomische Erpressung notwendige Kraft hat
die deutsche Wirtschaft durch die Einführung von Agenda
2010 und Hartz IV geschöpft. Nirgends in Europa wird auf
so hohem Niveau zu so geringen Löhnen produziert wie in
Deutschland. Mit den niedrigen Lohnstückkosten kann kein
anderes Land mithalten. Griechenland soll durch ein
immer jämmerlicheres Lohn- und Lebenshaltungsniveau mit
einem Wettlauf in den tiefsten Keller der menschlichen
Lebensbedingungen vermarktbar gemacht werden. Was in
Deutschland angefangen hat und als Krebsgeschwür in der
Gesellschaft wuchert – Harz IV – soll nach Griechenland
exportiert werden – aber von dort wird es nach
Deutschland zurückkommen. <b>Wir, das ABSP, kämpfen
dagegen in Deutschland für ein Existenzminimum, das
dieser Bezeichnung auch entspricht! Je erfolgreicher
wir damit bei uns sind, umso mehr helfen wir auch den
Menschen in Griechenland:</b><b><br>
</b><br>
Durch den Kampf nicht nur für einen Hartz-IV-Regelsatz
von mindestens 500 statt 399 Euro und einen Mindestlohn
von mindestens 10 Euro, sondern - im Interesse aller
Lohnabhängigen - auch um die Steuerfreiheit des
Existenzminimums in dieser Höhe.<br>
<br>
Seit 2009 kämpfen die Sozialproteste - das ABSP als Teil
eines breiten Bündnisses mit vielen Organisationen und
auch Einzelpersonen - mit Aktionen auf der Straße,
Unterschriftensammlungen, verschiedenen aufklärenden
Flugblättern, Aktionstagen und Aktionsmonaten für diese
Forderungen. Teilweise fanden schon in kurzem Zeitraum
in mehr als 70 Städten bundesweit Aktionen statt.<br>
<br>
<b>Da hartnäckige Widerstände in den Gewerkschaften und
auch der Partei Die Linke bemerkbar wurden – also in
Organisationen, von denen man denkt, dass sie diese
Forderungen im Interesse der Lohnabhängigen begrüßen
sollten –, gingen MitstreiterInnen der Sozialproteste
in den letzten Monaten verstärkt dazu über, Anträge in
die beschlussfassenden Gremien dieser Organisationen
auf Bundesebene einzubringen.</b><br>
<br>
Inzwischen ist sehr viel in Bewegung gekommen:<br>
<br>
<b>1. In der Partei Die Linke</b><br>
Erfolgreich konnte das ABSP mit seiner Kampagnenpolitik
seinen Beitrag dazu leisten, dass auch die Partei DIE
LINKE auf ihrem Bundesparteitag in Bielefeld mit
deutlicher Mehrheit die Forderung nach Steuerfreiheit
jedes gesetzlichen Mindestlohns beschlossen hat. Diese
eigentlich selbstverständliche Forderung ist für einen
riesigen Teil der Bevölkerung sehr attraktiv: Schon bei
dem jetzigen gesetzlichen Mindestlohn bedeutet sie 900
Euro pro Jahr weniger Steuern, bei 10 Euro Mindestlohn
1.800 Euro! <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.75EuroMehr.de">www.75EuroMehr.de</a><br>
<br>
Leider setzt der Parteivorstand den Beschluss, dass das
Existenzminimum von Erwerbstätigen steuerfrei sein muss,
bisher jedoch nicht durch eine entsprechende
Öffentlichkeitsarbeit um, sondern hält ihn offenbar für
seine politischen Pläne für hinderlich. Er hat lediglich
den Leitantrag auf seiner Website veröffentlicht, in
welchem die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen
Mindestlohns ins Steuerkonzept aufgenommen ist:<br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/bielefeld_2015/beschluss/2015-06-06_bielefelder_parteitag__fuer_eine_starke_linke.pdf"><http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/bielefeld_2015/beschluss/2015-06-06_bielefelder_parteitag__fuer_eine_starke_linke.pdf></a><br>
<br>
Beim Parteivorstand besteht scheinbar immer noch die
Meinung, die der finanzpolitische Sprecher der Fraktion,
<b>Richard Pitterle</b>, in seinem Artikel in der jungen
Welt vom 4. Juni, zwei Tage vor dem Bundesparteitag, <b>mitteilte:</b><br>
<br>
<b>Wenn das Existenzminimum von Erwerbstätigen nicht
mehr besteuert werden dürfe, dann würde der Sozial-
und Steuerstaat verarmen. Rund 30 Mrd. Euro würden dem
Fiskus fehlen, wenn der gesetzliche Mindestlohn
steuerfrei gestellt würde, so Pitterle.</b><br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="https://www.jungewelt.de/2015/06-04/028.php"><https://www.jungewelt.de/2015/06-04/028.php></a><br>
<br>
<b>Diese Meinung teilte auch MdB Axel Troost in seinem
Versuch einer Gegenrede gegen den Antrag L.1.15 beim
Bundesparteitag in Bielefeld mit:</b><br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="https://www.youtube.com/watch?v=FB-z5Sj0H9Y"><https://www.youtube.com/watch?v=FB-z5Sj0H9Y></a><br>
<br>
Tatsache ist jedoch, dass die öffentlichen Kassen
ausgetrocknet sind, weil Steuern aufgrund umfangreicher
gezielter Steuersenkungsprogramme der bisherigen
Bundesregierungen immer weniger durch das Kapital
bezahlt werden und fast die gesamte Steuerlast auf die
Lohnabhängigen abgewälzt worden ist.<br>
<br>
Wir haben die Fakten aus den Monatsberichten der
Deutschen Bundesbank in einer Grafik anschaulich
gemacht:<br>
<br>
<img alt="Wer trägt wie viel Steuerlast 1961 und 2014?"
title="Wer trägt wie viel Steuerlast 1961 und 2014?"
src="cid:part3.02010105.04030008@die-soziale-bewegung.de"
height="738" width="764"><br>
<br>
<br>
Es zeigt sich also, dass die Forderung nach
Steuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns/des
Existenzminimums von Erwerbstätigen eine sehr
bescheidene Forderung ist. Durch stärkere Besteuerung
von Reichen und Unternehmen wäre schnell ein Vielfaches
wieder drin.<br>
<br>
Alleine die Wiedereinführung der Vermögensteuer würde 80
Mrd. Euro Mehreinnahmen bedeuten.<br>
DIE LINKE will in ihrem Steuerkonzept die
Körperschaftsteuer lediglich von 15 auf 25 Prozent
anheben. Noch 1989 betrug sie jedoch 56 Prozent. Will
diese Partei denn nur ein etwas mäßigerer Steuersenker
für das deutsche Kapital sein als die ganz große
Koalition von CDU bis GRÜNE?<br>
<br>
Mehrere Gliederungen der Partei bereiten jetzt vor, mit
der Forderung nach Steuerfreiheit jedes gesetzlichen
Mindestlohns offensiv an die Bevölkerung heran zu
treten.<br>
<br>
<b><br>
2. In ver.di</b><br>
Am 20. bis 26. September 2015 wird der ver.di
Bundeskongress in Leipzig stattfinden. Schon mehrere
Gliederungen dieser Gewerkschaft haben sich der
Bündnisplattform 500-10 (steuerfrei) angeschlossen.
Möglicherweise könnte es auch hier Anträge geben, welche
die Forderung nach Steuerfreiheit des gesetzlichen
Mindestlohns zur Abstimmung stellen. Teilt uns gerne
mit, wenn Ihr Informationen habt, ob es dort
entsprechende Anträge geben wird.<br>
<br>
<b><br>
3. In der IG Metall</b><br>
Dem IG-Metall-Gewerkschaftstag vom 18. bis 24. Oktober
in Frankfurt/Main liegt ein Antrag für die Forderung
nach Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns aus
dem Verwaltungsbezirk Südniedersachsen-Harz vor:<br>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen/Antrag_steuerfreier_Mindestlohn_IGM.pdf">www.die-soziale-bewegung.de/2015/existenzminimum_schuetzen/Antrag_steuerfreier_Mindestlohn_IGM.pdf</a>><br>
Dieser Antrag ist schon in mehreren Bezirken der IG
Metall diskutiert worden. Dies sollte bis zum
Gewerkschaftstag weiter betrieben werden. Es wäre ein
großer Fortschritt, wenn auch diese Organisation in
Gestalt ihres obersten beschlussfassenden Gremiums die
Forderung nach Steuerfreiheit des Existenzminimums von
Erwerbstätigen beschließt.<br>
<br>
<br>
Lasst uns beim Treffen am 8. August in Magdeburg über
die nächsten Handlungsmöglichkeiten des ABSP sprechen
und gemeinsam die nächsten Schritte entscheiden!<br>
<br>
Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist
eine Erstattung Eurer Anreisekosten zum bundesweiten
Treffen am 8. August in Magdeburg wie üblich bis zu 75
Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt
beim Treffen, möglich.<br>
Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in
vielen Fällen ist das Wochenendticket am günstigsten)
und bildet Fahrgemeinschaften.<br>
<br>
<b>Eingeladen ist wie immer jede und jeder
Interessierte.</b><b><br>
</b><b></b><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Mit solidarischen
Grüßen<br>
<br>
Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine
Podewin, Volker Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl,
Edgar Schu, Dieter Weider, Walter Michael Wengorz,
Helmut Woda<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><b>Kontaktdaten
aller
Kokreismitglieder:</b><br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html</a><br>
<br>
Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at
die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 20190386<br>
<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
<br>
<br>
</font><small><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> </small><br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><small><br>
+-------------------------------------------------------------+
</small></font><small><br>
</small><small><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Weil
wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten
aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten<br>
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt
werden solle.<br>
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem
Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer
technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher
Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort
weiter gegeben werden können.<br>
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen
Websites veröffentlicht werden.<br>
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die
vollständige Rundmail zu veröffentlichen<br>
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen
Hinweis auf die vollständige<br>
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP
veröffentlicht ist <br>
(<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">), anzubringen.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des
ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
<br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im <b>Archiv</b>
unserer <br>
Homepage
unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen und
downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email
an <br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font></small>
</div>
</div>
</div>
</div>
</body>
</html>