<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html;
charset=ISO-8859-15">
</head>
<body text="#000000" bgcolor="#ffffff">
<div class="moz-text-html" lang="x-western"> <small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Infos zum
Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.</small></font><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> Rundmailtext
und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere
Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a></small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> <br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am
7. Februar 2014 #</font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Entwurf eines
Vorabaufrufes für den Aktionsmonat</b></font><br>
<br>
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<br>
gerade noch rechtzeitig vor dem Treffen, zu dem wir uns
am Samstag in Göttingen sehen werden, legen wir Euch im
Anhang dieser Rundmail einen Entwurf für einen Aufruf
zum Aktionsmonat Mai vor.<br>
Dieser Aufruf soll sich an Aktive vor Ort richten. Er
soll den einzelnen Initiativen und Organisationen vor
Ort nahelegen, schon jetzt eine Beteiligung am
Aktionsmonat zu beschließen, <br>
<br>
<b>denn aus Erfahrung zählt jeder Tag vor einer Aktion.</b><br>
<br>
Um gegen die geplanten absurden Ausnahmen vom
gesetzlichen Mindestlohn und für unsere Forderung von 10
Euro Druck zu machen, ist eine breite Beteiligung an dem
Aktionsmonat notwendig, die schon jetzt vorbereitet
werden muss.<br>
<br>
Beim Treffen wird der Aufrufentwurf diskutiert und
darüber beschlossen werden.<br>
<br>
Dank der Unterstützung durch die Stiftung Menschenwürde
und Arbeitswelt ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten
zum bundesweiten Treffen wie üblich bis zu 75 Prozent
der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim
Treffen, möglich. Nutzt bitte die preiswerteste
Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das
Wochenendticket am günstigsten) und bildet
Fahrgemeinschaften.<br>
<br>
Eingeladen ist wie immer jede und jeder Interessierte!<br>
</font></font><br>
Mit solidarischen Grüßen<br>
<br>
Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Hans Levy, Sabine Podewin,
Volker Ritter, Tommi Sander, Robert Schmiedl, Edgar Schu,
Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda<br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><b>Kontaktdaten
aller
Kokreismitglieder:</b><br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html</a><br>
<br>
Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at
die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 20190386<br>
<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
<br>
<br>
</font><small><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> </small><br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Anlagen:<br>
</font> <font style="" face="Courier New, Courier,
monospace"><small>---------------------------------------------------------------</small></font><small><br>
</small><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace"><small><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
<br>
**Entwurf**<br>
</font></small></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><b><br>
Aufruf zum Aktionsmonat Mai<br>
<br>
Mindest ist Mindest!<br>
Schluss mit dem Löchern beim Mindestlohn!<br>
<br>
Für mindestens 10 Euro lohnsteuerfrei<br>
<br>
</b>Jahrelange Anstrengungen der Sozialproteste, der
Gewerkschaftsbasis und weiterer Akteure haben Früchte
getragen:<br>
Ab dem 1. Januar 2015 soll ein gesetzlicher Mindestlohn
von 8,50 Euro eingeführt werden.<br>
<br>
- Nachdem noch im Jahr 2005 der DGB keinen gesetzlichen
Mindestlohn gefordert hatte, forderte er ab 2007 einen
gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro und ab 2010 8,50
Euro. Aus den Gewerkschaften ver.di und
Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hört man aktuell sogar,
dass der gesetzliche Mindestlohn zügig auf 10 Euro
angehoben werden soll. Ausgerechnet die NGG hat aber für
das fleischverarbeitende Gewerbe im Januar 14 einen
Tarifvertrag abgeschlossen, der noch bis zum September
2015 nur 8 Euro pro Stunde für diese Branche festlegt.
Dadurch unterläuft sie den gesetzlichen Mindestlohn, da im
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bestimmt ist,
dass der gesetzliche Mindestlohn bis 2017 für diejenigen
Branchen nicht gelten soll, für die es niedrigere Tarife
gibt.<br>
- Die SPD hatte, als sie seit 1998 gemeinsam mit den
Grünen an der Regierung war, keinen gesetzlichen
Mindestlohn eingeführt, sondern ganz im Gegenteil mit den
Hartz-Gesetzen durch die Liberalisierung von Leiharbeit
und Werkverträgen und die Erhöhung des Drucks auf
Erwerbslose den Arbeitsmarkt dereguliert. Nach der
Bundestagswahl 2013 hat sie sich für die Große Koalition
entschieden. In diesem Rahmen hat sie nun zu den absurden
von den Unionsparteien geforderten Ausnahmen vom
gesetzlichen Mindestlohn „ja!“ gesagt.<b><br>
<br>
Diese Kräfte – SPD und Gewerkschaftsspitzen –, die nun
scheinbar für den gesetzlichen Mindestlohn kämpfen,
würden es nicht von sich aus tun. </b>Auch aktuell ist
die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, der
tatsächlich das Lohnniveau in Deutschland deutlich anhebt,
in Gefahr.<br>
Der Druck aus der Bevölkerung und die Aktivitäten der
sozialen Bewegung waren und sind notwendig!<b><br>
<br>
Was ist zu fordern?<br>
<br>
Nicht 8,50 sondern 10 Euro, lohnsteuerfrei!<br>
</b>Die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns muss sich an
den Lebenshaltungskosten und der Produktivität in einem
Land orientieren.<br>
8,50 Euro belassen die Verhältnisse fast unverändert: Die
deutschen Arbeitgeber und vor allem die Exportwirtschaft
werden durch übermäßige Vorteile weiter in die Lage
versetzt, die internationale Konkurrenz auszustechen. Im
Verlauf der Eurokrise zeigt es sich, dass die
Lohnabhängigen in Deutschland doppelt zahlen: Erst
ermöglichen sie durch Lohnverzicht Extraprofite der
deutschen Arbeitgeber. Die Staatsschuldenkrise der in der
Konkurrenz unterlegenen Volkswirtschaften wird dadurch
verstärkt. Und nun müssen die deutschen Lohnabhängigen als
Steuerzahler den Löwenanteil der Rettungspakete bezahlen,
die gerade durch wirtschaftliche Rahmenbedingungen
notwendig geworden sind, die sie mit ihrem Lohnverzicht
mit verschärft haben.<br>
Dieses Ungleichgewicht wird mit einem gesetzlichen
Mindestlohn von nur 8,50 Euro nicht aufgehoben, sondern
aufrecht erhalten. Gemessen an der Arbeitsproduktivität
von Nachbarländern wie Frankreich, Luxemburg, Niederlande
und Belgien und deren Mindestlöhnen gewährt ein
Mindestlohn von 8,50 Euro der deutschen Wirtschaft
weiterhin Extraprofite mit den bekannten negativen Folgen.<br>
Ein lohnsteuerfreier gesetzlicher Mindestlohn für
Deutschland von mindestens 10 Euro ist die Forderung, die
wir dem entgegen setzen.<br>
<br>
Mit unserem Aktionsmonat Mai begleiten wir auch die
Aktionstage von Blockupy, die sich gegen das vor allem von
Deutschland ausgehende, sozial zerstörerische europäische
Krisendiktat richten:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://blockupy.org/2979/pm-blockupy-aktionstage-im-mai-und-widerstand-gegen-ezb-eroeffnung/">http://blockupy.org/2979/pm-blockupy-aktionstage-im-mai-und-widerstand-gegen-ezb-eroeffnung/</a><b><br>
<br>
Keine Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn!<br>
</b>Jämmerliche 8,50 Euro pro Stunde sind das
Zugeständnis, das die Regierung aus Sozialdemokraten und
den noch arbeitgebernäheren Unionsparteien zulässt. <b>So
jämmerlich die Höhe des Betrags auch ist: Die Einführung
eines gesetzlichen Mindestlohns ist dennoch ein
Fortschritt.<br>
</b>Von 8,50 Euro pro Stunde will die Regierung aber
bestimmte Bevölkerungsgruppen ausschließen.<br>
Man hat schon im Koalitionsvertrag eine Gruppe, für welche
der Mindestlohn nicht gelten soll, ausdrücklich benannt:
SaisonarbeiterInnen! Sie sind erfahrungsgemäß zum
überwiegenden Teil Menschen ohne deutschen Pass, die als
Arbeitskräfte aus anderen Ländern angeworben werden. Der
Zweck eines gesetzlichen Mindestlohns liegt aber gerade
darin, dass er für alle Menschen gleichermaßen als
unterste Schranke gegen unbegrenzte Ausbeutung wirken
soll. Verschiedene Bevölkerungsgruppen können so weniger
leicht gegeneinander ausgespielt werden.<br>
Inzwischen hat der wissenschaftliche Dienst des
Bundestages mitgeteilt, dass die geforderten Ausnahmen bei
RentnerInnen, Studierenden und SaisonarbeiterInnen den
Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verletzen würden.<b><br>
<br>
Es ist anzunehmen, dass wir einen Schritt weiter
gekommen sind:<br>
Die Bundesregierung führt einen gesetzlichen Mindestlohn
ein. Auf Drängen der Öffentlichkeit blieb ihr nichts
anderes übrig. Weil die Regierung einen gesetzlichen
Mindestlohn einführt, kann offenbar mit dem Lohnniveau
nicht mehr so beliebig wie bislang umgesprungen werden.<br>
<br>
Es darf zu diesem Thema keine Ruhe geben!<br>
</b>Gemeinsam mit der Bevölkerung sollten wir nun weiter
deutlich machen, wie groß der Wille ist, dass es keine
Löhne mehr unter dem Existenzminimum wenigstens eines
Alleinstehenden geben darf. Unter 10 Euro lohnsteuerfrei
ist das nicht möglich.<br>
So hätte, wer vollzeitig erwerbstätig ist, als
Alleinstehender einen Nettolohn von mindestens 1.330 Euro.<br>
<br>
Dafür wollen wir weiter kämpfen! Unsere Argumente werden
für immer mehr Menschen immer verständlicher. Jetzt muss
sich jeder klar machen, was 8,50 Euro pro Stunde unter dem
Strich bedeuten: Sind die daraus resultierenden 1050 Euro
netto ein angemessenes Mindestentgelt für Vollzeitarbeit,
zumal im Jahr 2017, wenn der gesetzliche Mindestlohn erst
in Kraft treten soll?<br>
<br>
Aber die Regierungspläne steuern sogar darauf hin, dass
das Mindestlohnniveau erst bis 2017 durch
Preissteigerungen aufgefressen werden soll und danach viel
zu langsam ansteigt. Von einer Kommission mit
Arbeitgeberbeteiligung ist eine Erhöhung des Mindestlohns
nach 2017 höchstens in einer Größenordnung von 2 bis 3
Prozent zu erwarten. Diese Größenordnung ist von
Tarifverhandlungen bekannt. Das wäre dann gerade mal eine
jährliche Erhöhung um 17 bis 25 Cent pro Stunde. Es ist
aber ein Sprung notwendig, der das Lohnniveau in
Deutschland anhebt. Auch wie gezeigt im europäischen
Vergleich!<b><br>
<br>
Daher sind unsere Forderungen:<br>
- Ein Mindestlohn muss ohne Ausnahme für alle gelten.<br>
- Wir fordern mindestens 10 Euro lohnsteuerfreien
gesetzlichen Mindestlohn, weil dies das durch uns
nachgewiesene Existenzminimum eines in Vollzeit
erwerbstätigen Alleinstehenden ist.<br>
- Damit auch Erwerbslose nicht unter ihr
Existenzminimum gedrückt werden, fordern wir als
Regelsatz eines alleinstehenden erwerbslosen Menschen
mindestens 500 statt 391 Euro.<br>
<br>
</b>Zum Aktionsmonat Mai wird es ein Flugblatt zum
Verteilen an die Bevölkerung geben. Wir wissen aber zur
Zeit noch nicht, was im Mai der aktuelle Stand sein wird.
Was zur Zeit noch Spekulation ist, könnte dann schon
Gesetz sein. Ein solches Flugblatt kann daher heute noch
nicht formuliert werden.<b><br>
<br>
Wir wenden uns aber mit diesem Vorab-Aufruf an Euch:<br>
<br>
</b>Teilt bitte schon jetzt mit, ob Ihr bei Euch vor Ort
im Aktionsmonat Mai aktiv werden wollt:<br>
Gut zu erkennende Unterschriftensammlungen für 10 Euro
Mindestlohn werden im öffentlichen Raum durch Passanten
sehr gut angenommen. An welchen Tagen wollt Ihr aktiv
werden?<b><br>
Schreibt an <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:info@die-soziale-bewegung.de">info@die-soziale-bewegung.de</a>. Weitere
Informationen zum Mitmachen findet Ihr unter:<br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2014/05_aktionsmonat/aktivitaet.html">www.die-soziale-bewegung.de/2014/05_aktionsmonat/aktivitaet.html</a><br>
</b><br>
<br>
<br>
<br>
</font><font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><small><br>
<br>
+-------------------------------------------------------------+
</small></font><small><br>
</small><small><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Weil
wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten
aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten<br>
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt
werden solle.<br>
Daher sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem
Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer
technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher
Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort
weiter gegeben werden können.<br>
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen
Websites veröffentlicht werden.<br>
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die
vollständige Rundmail zu veröffentlichen<br>
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen
Hinweis auf die vollständige<br>
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP
veröffentlicht ist <br>
(<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">), anzubringen.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des
ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
<br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im <b>Archiv</b>
unserer <br>
Homepage
unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font></small><small>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen und
downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email
an <br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font></small><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font></small>
</div>
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