<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html;
charset=ISO-8859-15">
</head>
<body bgcolor="#FFFFFF" text="#000000">
<div class="moz-text-html" lang="x-western"> <small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> Infos zum
Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.<br>
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare
PDF-Dateien. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><small> <br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am
7. Juni 2012 #<br>
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><big><b><br>
Das machen wir, rote Linie gegen Armut!<br>
47. bundesweites Treffen am 16. Juni in Magdeburg</b></big></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><big><br>
</big></b></font><font style="" face="Courier New,
Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+</font><br>
<a name="oben"></a><br>
<b>Inhalt:</b><br>
<ol>
<li><a moz-do-not-send="true" href="#1"><span
style="font-size: 12pt; font-family: Arial;">Einleitung<br>
<br>
</span></a></li>
<li style=""><a moz-do-not-send="true" href="#2"><span
style="font-size: 12pt; font-family: Arial;">Den
Klassenkampf von oben an unserem Widerstand
scheitern lassen!<br>
<br>
</span></a></li>
<li><a moz-do-not-send="true" href="#3"><span
style="font-size: 12pt; font-family: Arial;">Hartz
IV ist der Angriff auf uns alle<br>
<br>
</span></a></li>
<li><span style="font-size: 12pt; font-family: Arial;"><a
href="#4">Die Mehrheit muss ihr Interesse gemeinsam
durchsetzen!</a><br>
<br>
</span></li>
<li><span style="font-size: 12pt; font-family: Arial;"><a
href="#5">Die Bündnisplattform 500-10 soll und kann
mehr Unterstützung erfahren!</a><br>
<br>
</span></li>
<li><span style="font-size: 12pt; font-family: Arial;"><a
href="#6">Wichtigste Beschlüsse und Protokoll des
bundesweiten Treffens in Halle vom 21. April</a><br>
<br>
</span></li>
<li><span style="font-size: 12pt; font-family: Arial;"><a
href="#7">Nächstes ABSP-Treffen am 16. Juni in
Magdeburg</a><br>
</span></li>
</ol>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><big><br>
</big></b></font><b><a name="1"></a></b>
<link rel="File-List"
href="file:///C:/DOKUME%7E1/Helmut/LOKALE%7E1/Temp/msoclip1/01/clip_filelist.xml">
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Liebe
Mitstreiterinnen und Mitstreiter!<br>
Liebe Kolleginnen und Kollegen!</b><br>
</font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Das ABSP hat sich Minimalziele gesetzt: Einen mindesten
Hartz-IV-Eckregelsatz von 500 ¤/Monat plus
Unterkunftskosten sowie - unlösbar damit verbunden –
einen lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn von 10
¤/h sind für das ABSP gerade angesichts jüngerer
Entwicklungen Minimalziele, hinter welche nicht
zurückgewichen werden kann und für welche es mit allen
seinen Kräften kämpfen will. Die Inflation, die
horrenden Gewinne der Großunternehmen, die statistisch
ausgewiesene Vermögens- und Einkommensentwicklung in der
Bevölkerung während der zurückliegenden Jahre mit immer
größeren Einkommen und Vermögen in den Händen von immer
weniger Menschen übertreffen teilweise sogar die
schlimmsten Befürchtungen vieler Kritiker dieser
neoliberalen Umverteilung von unten nach oben.<br>
<br>
In Frankfurt/Main haben am 19. Mai über 30.000 Menschen
gegen die europaweite sogenannte Sparpolitik und die
unveränderten Geschenke an die Reichen und Superreichen
demonstriert.<br>
Man sieht: Die Wut und Entschlossenheit wächst. Trotz
der großen Hysterie in den Medien im Vorfeld, dass es
schlimme Krawalle geben werde, hat eine
Großdemonstration in Frankfurt/M gegen die Reichtums-
und Armutspolitik, gegen die Politik der sogenannten
„Troika“ aus Europäischer Kommission, Europäischer
Zentralbank und Internationalem Währungsfond
stattgefunden (siehe z.B.
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.european-resistance.org/de/node/78"><http://www.european-resistance.org/de/node/78></a> </font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif">).<br>
Ein Zitat aus der jungen Welt vom 20. Mai:<br>
"»Die revoltierenden Griechen dürfen jetzt nicht
alleingelassen werden«, appellierte die griechische
Aktivistin Sonia Mitralias. Die beste Form der
Solidarität sei Widerstand gegen die Austeritätspolitik
auch in Deutschland. ..."<br>
<br>
Der Austeritäts-, also Sparpolitik, die besonders von
Berlin aus den Bevölkerungen Europas aufgenötigt wird,
stellen wir uns - auch über die Tage der Demonstrationen
und Blockadeaktionen hinaus - entgegen, indem wir
unseren Beitrag dazu leisten, dass die Lohnzurückhaltung
in Deutschland beendet wird.</font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="2"></a>2. Den Klassenkampf von oben an unserem
Widerstand scheitern lassen!</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">In Wahrheit
geht es nicht um moralische Anklagen, um Hinweise auf
„Gier“ oder auf Ungerechtigkeiten. Es geht stattdessen
um Kapitalerträge und Leistungsanspruch auf der einen
Seite, Leistungsvergütung und Existenzsicherung auf
der anderen. Die Arbeit ist gesellschaftlich
organisiert, die Gewinnaneignung ist privatisiert!
Diese Organisationsstruktur wird dennoch gern, aber
unzutreffend, als Leistungsgesellschaft bezeichnet.
Aber bei 1 % der deutschen Bevölkerung häufen sich
35,8 % aller Vermögen. Die Einkommensverteilung wird
sich ähnlich darstellen. Sollte das leistungsgerecht
sein?<br>
<br>
Erbringt dieses eine Prozent unserer Gesamtbevölkerung
auch 35,8 % aller volkswirtschaftlichen Leistungen,
wie es ihr ebenso hoher Vermögensanteil suggeriert,
wie auch die anzunehmende Einkommensverteilung es
nahelegt? Und welche Leistungen werden denn mit
Einkommen in z. T. mehr- bis vielfacher Millionenhöhe
derart üppig honoriert?<br>
<br>
All dem gegenüber steht, auch infolge moderner
Arbeitsplätze und -verfahren, ein sinkender
prozentualer Lohnanteil an den gesamten
Fertigungskosten – derzeit liegt dieser Lohnanteil
unter 15 %! Die starken Preissteigerungen sind demnach
mit Lohnsteigerungen nicht erklärbar! Womit wohl dann?
Hinzu kommt die rapide Zunahme prekärer
Arbeitsverhältnisse, von Werkverträgen, von nicht
existenzsichernden und unmittelbar staatlich
unterstützten Arbeitseinkommen, von subventionierten
Arbeitsplätzen. Das alles sind bekannte Fakten. Auch
die Kapitalerträge von 20 – 30 % bei Großkonzernen
sind nicht unbekannt. Unbekannt sind die Gewinne der
Zeitarbeitsbranche. Warum wohl werden sie als
Geheimnis streng gehütet?</font></font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
<br>
</font></font></font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="3"></a>3. Hartz IV ist der Angriff auf uns alle</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Wie kam und wie kommt es dazu? Keineswegs im
Selbstlauf, sondern indem wesentliche politische
Kräfte diese Entwicklung einleiteten, betrieben und
beschleunigten. Gewiss auch nicht zufällig, denn
welche aktiven oder ausgeschiedenen Politiker sitzen
auf hochdotierten Aufsichtsratsposten, auf Posten
jener gleichen Unternehmen, welche enorm von dieser
Entwicklung zu Lasten der Arbeitenden profitieren? Von
Anbeginn sagten Kritiker den Hartz-Gesetzen ihre dann
tatsächlich eingetretenen Auswirkungen voraus: Lohn-
und Sozialabbau, Zunahme nicht existenzsichernder
Arbeitsplätze. Diesen Zusammenhang jedoch bestritten
und bestreiten bis heute die Nutznießer und ihre
willigen Helfer in Politik und Verwaltung. <br>
<br>
Ständige Profitmaximierung ist ein kapitalistisches
Grundprinzip, dem bei Strafe des Untergangs sich kein
Kapitalist entziehen darf! Dieses Prinzip wirkt und
herrscht willensunabhängig und jederzeit im
Kapitalismus. Konkrete Ausformungen des Prinzips der
Profitmaximierung – hier also z. B. die schändlichen
Hartz-Gesetze – werden jedoch gezielt angestrebt und
betrieben. Und Profitmaximierung mindert die Einkommen
unselbständig Beschäftigter; als Kettenreaktion
schließlich auch die Einkommen kleiner bis mittlerer
Selbständiger. <br>
<br>
Eine gegenteilige Entwicklung könnte ohne
volkswirtschaftlichen Schaden verlaufen. Stattdessen
könnten Kaufkraft, Beschäftigungssituation und
Investitionen wieder anwachsen. „Schaden“ von einer
solchen besseren Gesamtentwicklung hätte nur die
winzige Minderheit von Profiteuren der momentanen
Entwicklung! <br>
<br>
Die verhängnisvolle Abwärtsspirale bei den
Masseneinkommen einschließlich der Einkommen sehr
großer Teile des „Mittelstandes“ bis weit hinein in
Kreise akademisch gebildeter Selbständiger, teilweise
schon mit realen Verarmungs-, Verelendungs-,
Abstiegsängsten, ist sowohl allgemein wie individuell
schädlich, auch unter gesundheitlichen Aspekten. Die
Opfer dieser Manipulationen zählen nach Millionen.
Hinzu kommen potenziell Gefährdete. Dies alles schafft
objektiv eine einheitliche gemeinsame Interessenlage
der vielen Geschädigten oder Bedrohten gegenüber der
winzigen Minderheit von Nutznießern und gedungenen
Helfern.<br>
<br>
</font></font></font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="4"></a>4. Die Mehrheit muss ihr Interesse
gemeinsam durchsetzen!</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font>Die überwältigende Mehrheit der
Bevölkerung ist durch die oben beschriebenen Entwicklungen
nachteilig betroffen und befindet sich mehr und mehr in
einer schon stattfindenden oder drohenden
Verelendungsspirale. Aber nur eine Minderheit von ihnen
erkennt ihre gemeinsame Interessenübereinstimmung.<br>
Deshalb wird Einmütigkeit auf dem kleinsten gemeinsamen
Nenner zu suchen sein.<br>
<br>
Dafür ist das Anliegen 500-10 gut geeignet. Nachteilige
Auswirkungen haben nur die oben erwähnten Nutznießer und
ihre Mithelfer zu erwarten. Demgegenüber steht die wachsende
Riesenzahl der von der gegenwärtigen Sachlage nachteilig
Betroffenen sowie der potenziell Gefährdeten. Die
verhängnisvolle Lohnabwärtsspirale, der
Unterbietungswettbewerb und Unterbietungsdruck bei den
Einkommen arbeitender Menschen aller Qualifikationen und
Fachbereiche wird damit unterbrochen oder zumindest
abgemildert, ohne allerdings damit den systemimmanenten
Zwang zur Profitmaximierung grundsätzlich aufzuheben. Nur
den gröbsten Auswirkungen dieses Zwanges wäre mit 500-10
eine Grenze gesetzt. Auch die inflationäre Preisentwicklung
ist selbstverständlich noch zusätzlich zu berücksichtigen,
gegenwärtig wie zukünftig. <br>
<br>
Neben dem volkswirtschaftlichen hat dieses Problem auch
einen humanitären Aspekt. Hier, im anonymisierten
gesellschaftlichen Bereich, ist nun auch von einem
moralischen Anspruch zu sprechen, von der gesellschaftlichen
Moral. Derzeit leben sehr viele Menschen in ständiger
Zukunftsangst, nicht wenige Menschen sind als Gruppe
ausgegrenzt. Wollen wir in einer zerstörerischen
Angstgesellschaft leben? Wie wollen wir uns definieren?<br>
<br>
Deshalb muss allen Versuchen widerstanden werden, diese
Bewegung 500-10 aufzuweichen und abzuschwächen. Vielmehr
müssen ständig mehr Befürworter gewonnen werden, um es
schließlich durchzusetzen. Das wird angesichts systemischer
Gründe wie mächtiger gegenläufiger Interessen schwer sein,
aber alles andere wäre kontraproduktiv.<br>
<br>
Wollen wir die gesellschaftliche Ausgrenzung schuldlos in
Not geratener Menschen? Wollen wir soziale Not und
Unsicherheit für diese Menschen? Wieviel muss und soll ein
Mensch haben, um gemessen an unserem wirtschaftlichen
Standard – der entsprechend der volkswirtschaftlichen
Gesamtleistung natürlich höher ist als in so manchem anderen
<br>
Land - diskriminierungsfrei als Mitmensch leben zu können?
Auch sozial diskriminierungsfrei leben zu können!<br>
<br>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="5"></a>5. Die Bündnisplattform 500-10 soll und
kann mehr Unterstützung erfahren!</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font>Viele MitstreiterInnen in unserem
offenen Netzwerk, dem Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP),
sind Mitglieder in Vereinen und ihren Gremien, in Sozial-
und Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und den jeweiligen
Gremien ihrer Untergliederungen. Und viele Organisationen
haben schon jetzt Positionen entwickelt, die denen der
Bündnisplattform 500-10 <<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.500-euro-eckregelsatz.de">www.500-euro-eckregelsatz.de</a>>
sehr nahe kommen. Nichts liegt daher näher, als auf allen
Ebenen, wo es jedem von uns möglich ist, in diesen
Organisationen vorzuschlagen, dass die Bündnisplattform
500-10 unterzeichnet werden sollte:<br>
Eine einfache und klare Unterschrift unter diesen Aufruf
treibt die demokratische Meinungsfindung in den
Massenorganisationen, Vereinen und auch gerne in allen
weiteren gesellschaftlichen Bereichen, auch kleine Firmen
haben sich schon angeschlossen, vorwärts:<br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.500-euro-eckregelsatz.de/mat/plattform_2012-03-18.pdf"><http://www.500-euro-eckregelsatz.de/mat/plattform_2012-03-18.pdf></a>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><br>
Alle bisherigen Unterstützer:
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.500-euro-eckregelsatz.de/orga.html"><http://www.500-euro-eckregelsatz.de/orga.html></a> <font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><br>
Bei Unterschriftensammlungen auf der Straße unterschreiben
die Menschen diese Bündnisplattform sehr gerne. Ihre
Forderungen sind klar und zielgerichtet. Besonders die
Forderung nach einem lohnsteuerfreien gesetzlichen
Mindestlohn ist die richtige Antwort auf das Dilemma, in
welchem sowohl Arbeitnehmer als auch Kleinselbständige
stecken:<br>
Auch durch die Änderungen im Steuersystem ist in den letzten
Jahrzehnten unser Wirtschaftssystem zu einem noch
effektiveren Bereicherungssystem für die Reichen und
Superreichen ausgebaut worden. Die Bündnisplattform 500-10
bietet durch die geforderte Lohnsteuerfreiheit des
Existenzminimums der Erwerbstätigen einen ersten
wirkungsvollen Schritt zur Abschaffung dieses zusätzlichen
Missstandes an.<br>
<br>
Also: Werbt für Unterschriften für 500-10 bei möglichst
vielen Organisationen und ihren Untergliederungen, um die
Hegemonie der ganz großen Hartz-IV-Koalition einen Schritt
zurückzudrängen!<br>
<br>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="6"></a>6. Beschlüsse und Protokoll des
bundesweiten Treffens in Halle vom 21. April</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font>Im Anhang findet Ihr das Protokoll
des 46. bundesweiten Treffens des ABSP in Halle Saale.<br>
Wir zitieren hier kurz die Beschlüsse zu, den Teilnehmern
vorgelegten, Aufrufen:<br>
Das ABSP ...<br>
<ul>
<li>... unterstützt die E-Mail-Kampagne gegen den
EU-Fiskalpakt <a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="https://www.fiskalpakt-stoppen.de/"><https://www.fiskalpakt-stoppen.de/></a>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font></li>
<li>... unterstützt den Aufruf zu den Aktionstagen im Mai
gegen die EU-Politik der Troika
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.european-resistance.org/de/node/78"><http://www.european-resistance.org/de/node/78></a> <font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font></li>
<li>... unterzeichnet das Flugblatt des Bündnisses 31.
Januar "Nach uns die Sintflut? Nein Danke!"<br>
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.klartext-info.de/blog/wp-content/uploads/2012/04/buendnis31januar_flugblatt_schuldenkrise2012_2.pdf">www.klartext-info.de/blog/wp-content/uploads/2012/04/buendnis31januar_flugblatt_schuldenkrise2012_2.pdf</a>>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font></li>
<li>... unterzeichnet den Göttinger Appell zu den
Kommunalfinanzen und fordert alle Vereine, Initiativen
und Organisationen auf, diesen ebenfalls zu
unterzeichnen <a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.goettinger-appell.de"><http://www.goettinger-appell.de></a> <font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font></li>
<li>... entscheidet vorerst noch nicht über eine
Unterzeichnung des vorliegenden Entwurfs für ein
Positionspapier zur Existenzsicherung des Bündnisses
"Mit einer Stimme sprechen". Der ABSP-Kokreis teilt die
inhaltliche Positionierung des ABSP zu dem
Positionspapier in der bisherigen Entwurfsversion dem
Krach-statt-Kohldampf-Bündnis mit.</li>
<li>... beendet seinen Gaststatus auf der Website der
Nationalen Armutskonferenz (nak).<br>
</li>
</ul>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="7"></a>7. Nächstes ABSP-Treffen am 16. Juni in
Magdeburg</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Das nächste
ABSP-Treffen findet in Magdeburg<br>
am 16. Juni 2012<br>
von 12-17 Uhr<br>
im Seminarraum der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sachsen-Anhalt (39108 Magdeburg, Ebendorfer Str. 3)
statt.<br>
Anreisebeschreibung:
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.bit.ly/Anreise-RosaLux-MD">www.bit.ly/Anreise-RosaLux-MD</a>> </font></font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<b>Vorschlag zur Tagesordnung:</b><br>
</font></font></font>
<ol>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Begrüßung,
Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
Genehmigung letztes Protokoll)<br>
<br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Organisationsplanung
2012 der ABSP`lerInnen<br>
<br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Rote Linie
gegen Armut. Wie machen wir das?<br>
<br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Einen nächsten
Aktionstag der Bündnisplattform 500-10
organisieren? Wie Mitstreiter in den
Organisationen erreichen?<br>
<br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Besprechung
des Bündnispapiers "Mit einer Stimme sprechen",
der am 21.4. in Halle dazu beschlossenen Position
des ABSP und der Antwort von Martin Künkler (KOS)
auf diese Position des ABSP.</font></font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Weitere
Mitwirkung des ABSP an EU-Krisenprotesten</font></font></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Angebot der
Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für
Workshops etc. im Herbst.</font></font></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Aktuelles</font></font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font></font></li>
</ol>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Dank der
Unterstützung durch die Stiftung Menschenwürde und
Arbeitswelt ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten
wie üblich bis zu 75 Prozent der Euch tatsächlich
entstehenden Kosten möglich. Eingeladen ist wie immer
jede und jeder Interessierte und besonders die Aktiven
der Initiativen vor Ort.<br>
Damit die Mitstreiter in Magdeburg für das Treffen
möglichst gut planen können, meldet Euch bitte per
E-Mail oder telefonisch bei Dieter Weider an
(dieterweider at mdcc-fun.de, Tel. 0391 2516574 oder
0160 666 4163). Es wird einen kleinen Imbiss zum
Einkaufspreis geben.<br>
</font></font></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><br>
Mit solidarischen Grüßen<br>
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert
Holle, Teimour Khosravi, Michael Maurer, Tommi Sander,
Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font></font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach
oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Aktionsbündnis
Sozialproteste<br>
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte
durch "@" ersetzen):<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Wolfram
Altekrüger,
W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>;<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Martina
Dietze,
groeditz-md at gmx.de (Dresden);</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Thomas Elstner,<br>
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Egbert Holle,
EgbertHolle at web.de (Hannover);<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Teimour
Khosravi,
teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Michael Maurer,
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>m.maurer
at gmx.de</small></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><small> (Brandenburg);<br>
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net
(Aschersleben/Sachsen-Anhalt -<br>
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit);
Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de (Nordhessen);
Dieter Weider,<br>
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)<br>
<br>
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email:
buero.grottian at gmx.de, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne
zurück)<br>
<br>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> <br>
<br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<br>
Anlagen:<br>
<small><font face="Courier New, Courier, monospace">---------------------------------------------------------------</font></small><br>
<br>
<b>Protokollentwurf des 46. ABSP- Bundestreffens am Samstag
21.4.2012 in Halle/S. bei Radio Corax<br>
<br>
</b>Beginn: 12.00 Uhr <br>
Ende: 17.00 Uhr <br>
<br>
Teilnehmer: MitstreiterInnen aus Fürstenwalde, Halle
(Saale), Wittenberg, Hannover, Zeitz,
Göttingen, Gießen, Karlsruhe, und Korbach (Nordhessen).<br>
<br>
Begrüßung Oliver <br>
Moderation: Oliver <br>
Protokoll: Annette teilw. Gesamterstellung Michael <br>
<br>
Tagesordnung (TOP's einstimmig genehmigt)<br>
1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll,
Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll)<br>
2. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen<br>
3. Wir zahlen nicht für eure Krise! – Aber wie?
Strategische Debatte über nächste Schritte des ABSP<br>
4. Stand der Kampagne 10-500. Weitere Aktivitäten des
ABSP dazu. <br>
5. Vorschlag, zu einer E-Mail-Kampagne gegen den
EU-Fiskalpakt aufzurufen
<<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2012/april_halle/gegen_fiskalpakt.txt">www.die-soziale-bewegung.de/2012/april_halle/gegen_fiskalpakt.txt</a>>
<br>
(Bisherige Unterstützer siehe dort) <br>
6. Vorschlag, den Aufruf zu Aktionstagen im Mai gegen die
Politik der Troika zu unterstützen
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.european-resistance.org/de/node/78"><http://www.european-resistance.org/de/node/78></a> <br>
7. Vorschlag, das Flugblatt des Bündnisses 31. Januar
"Nach uns die Sintflut? Nein Danke!" zu unterzeichnen <br>
8. Vorschlag, den Göttinger Appell zu den
Kommunalfinanzen (unterstützt durch viele Organisationen in
Göttingen, bis hin zum DGB) zu unterzeichnen. Steuern für
Reiche und Unternehmen sofort wieder rauf auf den Stand von
1990! <<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.goettinger-appell.de">www.goettinger-appell.de</a>> <br>
9. Vorschlag, das Papier "Existenzsicherung 2.012 –
update erforderlich!" gemeinsam mit weiteren
Erwerbslosenorganisationen, DGB und Sozialverbänden zu
unterschreiben. <br>
10. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt
für Workshops etc. im Herbst.<br>
11. Aktuelles <br>
weiter zu TOP1: Genehmigung letztes Protokoll<br>
<br>
Protokoll 25.2. einstimmig genehmigt <br>
<br>
2. Organisationsplanung 2012 der ABSP' lerInnen <br>
<br>
Teil 1 Standortbestimmung <br>
· Einzelne ABSP'lerInnen stellen ihre Entwicklungen und
ihre aktuelle Situation im ABSP-Netzwerk vor. <br>
Helmut berichtete über Ursprung und Entwicklung des ABSP-
Netzwerks. <br>
· Es gilt nun eine gewisse Verkrustung zu überwinden. <br>
Eine Besetzung der Stelle als „Bewegungsarbeiter“ setzt ein
funktionierendes Netzwerk voraus. <br>
Ist-Situation, Edgar ist nach außen immer noch der
Ansprechpartner - <br>
hat aber praktisch keine Zeit mehr (für ca. 2 Jahre) und ist
für diese Zeit außen vor. <br>
Beispiel Anfrage NDR – z. Z. kein alternativer
Ansprechpartner.<br>
Einerseits setzte er sich nicht in den Vordergrund,
andererseits war/ist er in vielen Bündnissen der Vertreter
des ABSP und in wenigen Fällen erfolgte eine Vertretung/ ein
Ersatz.<br>
<br>
Teil 2 Arbeitsthemen <br>
Andere Aspekte: europäische und weltpolitische Zusammenhänge
sehen, den Fiskalpakt, die Schuldenbremse und die
Machenschaften der politisch Verantwortlichen aufgreifen, …<br>
Einen Kongress wie einst die bundesweiten Sozialforen werden
aktuell nicht dargestellt. <br>
<br>
Geplant ist die Durchführung von Inputvorträgen zu den
Themen. <br>
Abstimmungen bei 12 Teilnehmern: <br>
· Fokus Istzustand bei europäischen Fragen und
europäische Gegenwehr: <br>
8 Ja 0 Nein 4 Enth. <br>
Verantwortliche für den Input 8.9.2012 in Erfurt Lutz
(Fiskalpakt) und Micha <br>
(Widerstände u.a. Lebenssituationen, Menschen mit
Handicaps <br>
UN- Konvention 2009) <br>
· Fokus weltpolitisch <br>
8 Ja 1 Nein 3 Enth. <br>
· Kampf gegen die Think Tanks (u. a. die Initiative Neue
Marktwirtschaft, Bertelsmann, McKinsey) <br>
4 Ja 4 Nein 4 Enth. <br>
· eigene Denkmanufakturen <br>
2 Ja 5 Nein 5 Enth. <br>
· Produktivitätsdividende <br>
6 Ja 3 Nein 3 Enth. <br>
(verantw. Input Robert) <br>
· Sozialsicherungssysteme – Einstieg Alterssicherung <br>
6 Ja 3 Nein 3 Enth. <br>
(Input Zeitzer und Wolfram) <br>
Inputs werden 14 Tage vor den Treffen im Netz
veröffentlicht. <br>
<br>
Teil 3 Teilnahme in Bündnissen <br>
<br>
· 31. Januar – Helmut <br>
11 Ja 0 Nein 1 Enth. <br>
· Sozialpolitische Werkstatt – Oliver <br>
· Krachschlagen- Bündnis– Egbert <br>
· IGM-Anzeigenkreis – Zeitzer Kollegen (Entlastung Edgar)
<br>
11 Ja 0 Nein 1 Enth. <br>
· Homepage – Michael <br>
12 Ja 0 Nein 2 Enth. <br>
<br>
Teil 4 Konkretisierung von Arbeitsthemen <br>
· Egbert wird beim nächsten Bundestreffen über Bloccupy
(17. - 19.5) in Frankfurt/M. berichten.<br>
· Die von der Rosa-Luxemburg- Stiftung vorgeschlagene
Teilnahme am Workshop im Oktober (Medienarbeit), mehr
Informationen werden durch Michael gesammelt und
weitergereicht. <br>
Entscheidung beim nächsten Bundestreffen. <br>
<br>
TOP 3: Strategische Debatte über nächste Schritte des ABSP <br>
(vertagt)<br>
<br>
<br>
TOP 4: Kampagne 10- 500. Weitere Aktivitäten <br>
(weitergehende Aktivitäten sind aktuell nicht benannt) <br>
<br>
<br>
TOP 5: E-Mail-Kampagne gegen den EU-Fiskalpakt <br>
Fiskalpakt <br>
10 Ja 0 Nein 2 Enth. <br>
<br>
TOP 6: Aufruf zu Aktionstagen im Mai gegen die Politik der
Troika unterstützen <br>
11 Ja 0 Nein 1 Enth. <br>
<br>
<br>
TOP 7: Flugblatt des Bündnisses 31. Januar <br>
"Nach uns die Sintflut? Nein Danke!" Bündnis 31.Januar
<br>
9 Ja 0 Nein 3 Enth. <br>
<br>
TOP 8: Göttinger Appell Kommunalfinanzen <br>
Steuern für Reiche und Unternehmen sofort wieder rauf auf
den Stand von 1990!<br>
Göttinger Apell <br>
11 Ja 0 Nein 1 Enth. <br>
<br>
TOP 9: Existenzsicherung 2.012 (Entwurfsform)<br>
<br>
Egbert verteilt den letzten (noch intern zu verwendenden)
Entwurf, dieser sollte nicht veröffentlicht, aber trotz
Entwurfsform an die Teilnehmer in Halle/Saale zwecks
Entscheidungsfindung verteilt werden. <br>
<br>
Keine Forderung in Höhe der erkannten Differenz von 150 bis
170 ¤. <br>
Die Betroffenen wissen selbst, was zu einem würdigem Leben
gehört. <br>
Das von den Verbänden genannte Existenzminimum wird nicht
als Vorbild angenommen. <br>
<br>
Statistik erfasst nur das, was man ausgeben kann und nicht
den Bedarf. <br>
Selbst ein anderes Modell spiegelt kaum den Bedarf wieder,
wenn es auf (gewollten) Mangel beruht. <br>
<br>
Helmut kritisiert die Nichtbenennung von Zahlen. <br>
Die Arbeitgeber können damit weitermachen wie bisher. <br>
<br>
Eine kontroverse Diskussion erfolgte. <br>
<br>
Antrag: über den vorliegenden Entwurf 2.012 wird aktuell
noch nicht entschieden. <br>
11 Ja 1 Nein 0 Enth. <br>
<br>
Helmut wird in einem Schreiben an die anderen im Verteiler
des Krach-statt-Kohldampf-Bündnisses eine Stellungnahme mit
drei wesentlichen Punkten Existenzminimum, EVS und
Mindestlohn und Regelsatz mitteilen.<br>
<br>
(Vier Kollegen verlassen zwischendurch aus terminlichen
Gründen das Treffen.) <br>
Der Entwurf soll (intern im ABSP) zur Diskussion gestellt
werden. <br>
Ebgert wird für das nächsten Treffen Vertreter des
Krachschlagen- Bündnisses einladen, um die
Entwicklungsphasen des Entwurf 2.012 darzustellen und zu
diskutieren. <br>
8 Ja 0 Nein 0 Enth. <br>
<br>
Der Gaststatus des ABSP auf der Webseite der Nationalen
Armutskonferenz wird bis auf weiteres ausgesetzt. <br>
Michael wird damit beauftragt. <br>
5 Ja 0 Nein 3 Enth. <br>
<br>
TOP 10: Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt
für Workshop <br>
<br>
Die von der Rosa-Luxemburg- Stiftung vorgeschlagene
Teilnahme am Workshop im Oktober (Medienarbeit) - mehr
Informationen werden durch Michael gesammelt und
weitergereicht. <br>
Entscheidung beim nächsten Bundestreffen. <br>
<br>
TOP 11: Aktuelles <br>
<br>
Zahltage in Zwickau als Antwort auf das Hausverbot <br>
Michael wird bis auf Widerruf in den Ko-Kreis mit
aufgenommen. <br>
8 Ja 0 Nein 0 Enth.<br>
<br>
<br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
<small>+-------------------------------------------------------------+
</small></font><small><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Weil wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten
aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten<br>
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt
werden solle.<br>
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit
allen dem Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer
technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher
Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort
weiter gegeben werden können.<br>
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen
Websites veröffentlicht werden.<br>
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die
vollständige Rundmail zu veröffentlichen<br>
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen
Vermerk auf die vollständige<br>
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist<br>
(<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">www.die-soziale-bewegung.de</a>
</font></small><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">), anzubringen.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des
ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
<br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv
unserer <br>
Homepage
unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font></small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><small> <font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen und
downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email
an <br>
<a moz-do-not-send="true"
class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font></small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part2.08080400.02070107@die-soziale-bewegung.de"
height="10" width="10"></font><small><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font></small>
</div>
</div>
</div>
</div>
</body>
</html>