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<html>
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</head>
<body text="#000000" bgcolor="#ffffff">
<small><font face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode">
<div class="moz-text-html" lang="x-unicode"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><small> Infos zum Ein-/Austragen und
weitere Informationen über diesen bundesweiten Verteiler
ganz am Ende dieser Rundmail.<br>
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare
PDF-Dateien. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><small> <br>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 24.
Oktober 2010 #<br>
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><big><b>Den
Herrschenden Grenzen ziehen!<br>
</b></big><b><big><br>
</big></b></font><font style="" face="Courier New, Courier,
monospace"><a moz-do-not-send="true" name="oben"></a></font><font
style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<ol>
<li><a moz-do-not-send="true" href="#1"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif">Die Politik ist dabei, über den
Hartz-IV-Eckregelsatz zu entscheiden</font><span
style="font-size: 12pt; font-family: Arial;"><br>
<br>
</span></a></li>
<li style=""><a moz-do-not-send="true" href="#2"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif">Aber, die
Regierung hat sich verrechnet!</font></font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
</font></a></li>
<li><a moz-do-not-send="true" href="#3"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif">Weiter geht’s mit "Krach statt
Kohldampf"!</font></a><br>
</li>
</ol>
<ol start="4">
<li><a moz-do-not-send="true" href="#4"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif">Konkrete Aktionsgelegenheiten</font></a></li>
<dl>
<dt><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">a) <a
href="#4a">Zentrale Demonstrationen</a></font></dt>
<dt>b) <a href="#4b">Dezentrale Aktionen</a></dt>
</dl>
</ol>
<ol start="5">
<li><a href="#5">Kräfte bündeln, Sozialproteste unterstützen
Widerstandsbewegungen</a></li>
<dl>
<dt>a) <a href="#5a">Bundesweiter Schwabenstreich am Di,
26.10.</a></dt>
<dt>b) <a href="#5b">Castor? Schottern!</a></dt>
<dt>c) <a href="#5c">Demokratie statt Integration</a></dt>
<dt>d) <a href="#5d">Petition gegen die Kopfpauschale</a></dt>
<dt>e) <a href="#5e">Antifa-Demo in Höxter
(Ostwestfalen-Lippe) am 30.10.</a></dt>
<dt>f) <a href="#5f">Vermögensteuer jetzt! Kampagne
unterstützen und weiterverbreiten</a></dt>
</dl>
</ol>
<ol start="6">
<li><a href="#6">Nächstes bundesweites Treffen am 11. Dezember
in Magdeburg</a></li>
</ol>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><br>
</b></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Liebe
Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen!</b><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Zwar wollten uns
Politiker und Medien einreden, die Krise sei überwunden, es
gehe wieder aufwärts, diesen Sand lassen wir uns aber nicht
in die Augen streuen. 2% mehr Bruttosozialprodukt lassen die
Steuereinnahmen steigen, diese Mehreinnahmen werden aber
nicht freigegeben, sondern bleiben in der Hinterhand. Die
Krise dreht zur Zeit das Währungskarussel, in den USA
stagniert der Konsum und es breitet sich dort eine weitere
Immobilienkrise aus.<br>
<br>
Vor diesem Hintergrund hat die schwarz-gelbe Regierung ein
"Sparpaket" vorgelegt, das nur bei uns sparen will. Wir
sollen die Krise bezahlen. "Nur bei uns sparen" ist aber
nicht nur in Deutschland. Dieselbe Politik wird auch in
Großbritannien und Frankreich betrieben. Frankreich geht auf
die Straße, Großbritannien schweigt - und Deutschland?<br>
<br>
Die Gewerkschaften und die Soziale Bewegung gehen in diesem
Herbst auf die Straße, sie haben einen Zahn zugelegt. Da
müssen wir dran bleiben. Und, wenn es bei uns nicht wie in
Frankreich Millionen sind, so ist auch Deutschland für eine
Überraschung gut: In Stuttgart gehen die CDU-Wähler auf die
Straße, und sie sind bereit und entschlossen, mit
jahrzehntelanger CDU-Herrschaft zu brechen. Selbst die
Organisatoren des Widerstandes gegen Stuttgart 21, die
dagegen bereits seit 1995 eintreten, waren von der Größe und
der Hartnäckigkeit dieser Volksbewegung überrascht, das
haben sie nicht vorausgesehen.<br>
<br>
So sehen wir, nicht nur in Frankreich, auch bei uns ist
machtvoller Widerstand möglich. Wann ist es soweit? Früher
als es den Herrschenden lieb sein wird, und auch um
Großbritannien wird er keinen Bogen machen! Selbst ein
Seehofer spricht sich auf einmal öffentlich gegen die Rente
mit 67 aus! Es gilt: Nicht wir, die Krisenverursacher müssen
zahlen.<br>
<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<b><br>
<a moz-do-not-send="true" name="1"></a>1. Die Politik ist
dabei, über den Hartz-IV-Eckregelsatz zu entscheiden</b><br>
<br>
Die Bundesregierung will an der Hartz-IV-Erhöhung um nur 5
Euro festhalten. Und sie hat noch einige weitere
Verschärfungen in den Referentenentwurf zum SGB II/SGB XII
hinein getan: <a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.harald-thome.de/download.html">http://www.harald-thome.de/download.html</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"> (hier können wir aufgrund ihrer Lesbarkeit
besonders die Stellungnahme des Bremer Erwerbslosenverbandes
empfehlen). Da die Regierungskoalition im Bundesrat keine
Mehrheit hat, wird der Gesetzentwurf nicht ohne einen
Vermittlungsprozess mit den Oppositionsparteien in Kraft
treten können. Schon ist von der Leyen bestrebt, Gespräche mit
der SPD zu führen, mit Politikern wie Steinmeier usw., die
Hartz IV maßgeblich mit entwickelt haben. Werden diese
Gespräche in unserem Interesse verlaufen? Oder wird der
Versuch unternommen werden, die zusätzlichen Verschärfungen
als Verhandlungsmasse zu nutzen, so dass der Kern des
Gesetzentwurfes, der um höhnische 5 Euro angehobene Regelsatz,
erhalten bleibt?<br>
<br>
</font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
moz-do-not-send="true" name="2"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>2. Aber, die Regierung
hat sich verrechnet!<br>
<br>
</b>Wir befinden uns in sehr bewegten Zeiten! Nichts ist
unverrückbar. In Frankreich lässt es die Regierung auf die
unbedingte Konfrontation mit dem breiten gesellschaftlichen
Widerstand ankommen. Die Anhebung des Renteneintrittsalters
will die Regierung auch gegen die Streikaktivitäten der
Gewerkschaften durchsetzen. Sie setzt die Polizei gegen die
Streikenden ein und droht mit dem Einsatz der Armee. Die
Gewerkschaftsführungen wiederum drohen an, das Land lahm zu
legen. Sie kündigen an, den Widerstand weiter fortzusetzen und
auch dann noch die Rücknahme erzwingen zu wollen, wenn das
Parlament die Änderungen beschließen sollte.<br>
In Deutschland äußert sich die verschärfte Konfrontation an
einer ganz anderen Stelle. Die Bundeskanzlerin selbst hat sich
auf einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Deutschen
Industrie (BDI) am 28. September zu dem viele Milliarden
teuren Prestigeprojekt Stuttgart 21 wie folgt geäußert:<br>
<i>"Wenn dieses Projekt nicht realisiert wird, dann würde es
dazu kommen, dass wir als nicht mehr verlässlich gelten“,
sagte die Kanzlerin. Wenn sie einmal als Bundeskanzlerin
nach Europa fahren und einräumen müsse, dass Deutschland
aufgrund von vielen Protesten seine Zusagen nicht mehr
einhalten könne, dann käme „morgen mein griechischer Kollege
und sagt: "Weil bei uns so viel protestiert wurde, kann ich
die Stabilitätszusagen nicht mehr einhalten"“, sagte die
Kanzlerin. „Das möchte ich nicht.“<br>
</i><a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/suedwestumschau/art4319,650269"><http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/suedwestumschau/art4319,650269></a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Die Herrschenden und
diejenigen, die von ihrer Politik profitieren, wollen also
zeigen, dass sie auch gegen den Widerstand ganzer
Bevölkerungen alle ihre "Projekte", auch mit aller Gewalt,
durchsetzen können, von größenwahnsinnigen Bauwerken bis zum
brutalen Sozialraub, wie er in Griechenland stattfinden soll.
Sie stehen seit dem Beginn der Krise und den ungeheuren
Geschenken an die Banken und Reichen wackelig da und haben
Angst, Schwäche zu zeigen.<br>
An alle diejenigen, die an der Legitimität, Stuttgart 21 noch
verhindern zu wollen, zweifeln: Am 19.10. informierte die
Süddeutsche Zeitung darüber, dass das wichtigste Argument der
Befürworter, nämlich die Behauptung, die Gegner von Stuttgart
21 hätten in den letzten Jahren ausreichend Gelegenheit zum
Mitreden gehabt, "schlicht falsch" sei:<br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittenes-bahnprojekt-stuttgart-und-der-unheilbare-mangel-1.1013415"><http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittenes-bahnprojekt-stuttgart-und-der-unheilbare-mangel-1.1013415></a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Die Sozialproteste wiederum sind seit einiger Zeit dabei,
gegen die herrschenden Verhältnisse, die sich durch stetig
sinkende Einkommen im unteren und mittleren Bereich
auszeichnen, mit einer Bündnisplattform vorzugehen: Für 500
Euro Eckregelsatz und 10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn
(kurz: 500-10). Die Durchsetzung dieser Forderungen würde eine
gravierende Änderung zum Besseren in der Bundesrepublik
bedeuten und wäre ein wichtiger Schritt gegen den brutalen
Lohndumpingdruck, mit dem Deutschland mindestens ganz Europa
unter Druck setzt.<br>
<br>
In diesem Zusammenhang steht für uns der von dem Bündnis
"Krach statt Kohldampf", zu dem auch das ABSP gehört, gemachte
Vorschlag, als gewerkschaftliche und nicht-gewerkschaftliche
Erwerbslosennetzwerke und –organisationen nach dem Auftakt von
Oldenburg "Krach statt Kohldampf – mindestens 80 Euro mehr
alleine für Ernährung" in die Bundesrepublik zu tragen. <b>Kein
Politiker und keine Politikerin soll behaupten können, dass
er oder sie unsere Forderungen und ihre Begründungen, auch
zum Vorteil aller Erwerbstätigen, nicht kennen würde. Die
Bündnisplattform 500-10 macht den sehr engen Zusammenhang
zwischen Hartz IV und dem unteren Lohnniveau besonders gut
deutlich. Es gilt, das Bündnis mit den Gewerkschaften noch
weiter auszubauen.</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
<br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="3"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>3. Weiter geht’s mit
"Krach statt Kohldampf"!</b><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Wir halten ebenso
wie alle Bündnispartner des Bündnisses "Krach statt
Kohldampf" den Auftakt in Oldenburg für einen vollen Erfolg:
Am 10. Oktober demonstrierten in Oldenburg 3.000
Erwerbslose, Gewerkschafter, Milchbauern, lokale Autonome,
Mitglieder von Bündnis 90/Grüne, Linke, SPD und Sozialen
Bewegungen für mindestens 80 Euro mehr bei Hartz IV für
Lebensmittel.<br>
Viele, die dabei waren, haben die Demonstration als bunt,
kreativ, aussagestark, kraftvoll und ermutigend erlebt. <b>Die
einende Aussage: Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle!</b><br>
<br>
Jetzt gilt es, weiter Druck für unsere Forderungen zu
machen. Wenn die Erwerbstätigen begreifen, wie durch die
Systematik der Statistik-Methode EVS entsprechend
systematisch ein großer Teil der Bevölkerung Mangelernährung
ausgesetzt wird und dass dies zum Zweck geschieht, ihrer
aller Löhne noch weiter nach unten zu drücken, dann wird
auch die Unterstützung der Gewerkschaften noch größer
werden.<br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
<br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
moz-do-not-send="true" name="4"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>4. Konkrete
Aktionsgelegenheiten</b><br>
<br>
Sowohl gemeinsam mit vielen Initiativen aus weiteren Regionen
bei größeren Mobilisierungen der Gewerkschaften als auch
überall vor Ort, ebenfalls mit Bündnispartnern werden wir
Gelegenheit haben, "Krach statt Kohldampf – 80 Euro mehr
alleine für Ernährung!" in die Öffentlichkeit zu tragen.<br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
moz-do-not-send="true" name="4a"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>a) Zentrale
Demonstrationen</b><br>
<br>
Schon am <b>6. November</b> finden mehrere
Aktionen/Demonstrationen statt, an denen sich viele Menschen
beteiligen werden:<br>
</font>
<ul>
<li>
<blockquote><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">DGB-Demonstration
(für Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Bremen) in
Hannover.</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Link zum
DGB-Aufruf:</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.niedersachsen.dgb.de/pdf/2010_aufruf_aktionstag0611.pdf">http://www.niedersachsen.dgb.de/pdf/2010_aufruf_aktionstag0611.pdf</a></font>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Es wird in
Hannover einen Krach-Schlagen-Block geben!</b><br>
Hier der spezielle Aufruf zu diesem Block auf der
DGB-Demo:<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/regelsatz/aufruf_krach_schlagen_hann.pdf"><http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/regelsatz/aufruf_krach_schlagen_hann.pdf></a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Meldet Euch beim
DGB-Büro bei Euch vor Ort für die Demo an und
mobilisiert auch dorthin!<br>
</font></blockquote>
</li>
<li>
<blockquote><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Krach-Schlagen
beim <b>Parteitag der NRW-CDU</b> in Bonn. Weitere
Info: <a class="moz-txt-link-freetext" href="http://alturl.com/mu7bj">http://alturl.com/mu7bj</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> Dieser Flyer
kann auch per Email an <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:material@erwerbslosenforum.de">material@erwerbslosenforum.de</a>
bestellt werden</font>.</blockquote>
</li>
</ul>
Weiter gehts mit großen Mobilisierungen am <b>13. November</b><br>
<ul>
<li>
<blockquote><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">überregionale
Demonstrationen der Gewerkschaften in <b>Stuttgart,
Nürnberg, Dortmund und Erfurt. </b>Auch hier sollten
Krach-Schlagen-Blöcke möglich sein.</font></blockquote>
</li>
</ul>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
moz-do-not-send="true" name="4b"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>b) Dezentrale Aktionen<br>
<br>
</b>Gemeinsam haben sämtliche Bündnispartner des
Krach-Schlagen-Bündnisses (ALSO Oldenburg, Erwerbslosen Forum,
BAG-Plesa, KOS, ABSP, ver.di Erwerbslose, Tacheles) Vorschläge
und Anregungen erarbeitet, wie es mit Aktionen überall vor Ort
weiter gehen kann.<br>
Es sollen alle Aktivitäten, die Ihr entfaltet, auf der Seite
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.krach-statt-kohldampf.de">http://www.krach-statt-kohldampf.de</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"> gesammelt werden. Bitte informiert das Bündnis
(<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:Krach-statt-kohldampf@also-zentrum.de">Krach-statt-kohldampf@also-zentrum.de</a>) über eure Aktivitäten,
sowohl, wenn es Planungen/Terminankündigungen gibt als auch
mit kurzen Berichten nach der Aktion.<br>
Eine ausführliche Ausarbeitung mit vielen konkreten
Aktionsvorschlägen findet Ihr hier:<br>
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/regelsatz/dezentral_krach_schlagen.pdf"><http://www.die-soziale-bewegung.de/2010/regelsatz/dezentral_krach_schlagen.pdf></a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Wir hoffen, dass Ihr
diese Ideen richtig findet, um Druck auf sämtliche
Bundestagsabgeordneten und auf den Bundesrat aufzubauen und
dass Ihr auch bei Euch vor Ort aktiv werden werdet.<br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> </font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
<br>
</font><font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="5"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>5. Kräfte bündeln,
Sozialproteste unterstützen Widerstandsbewegungen</b><br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="5a"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><b>a) Bundesweiter Schwabenstreich</b><br>
Am Di, 26.10., 19:00 Uhr, ist der traditionelle
Schwabenstreich gegen Stuttgart 21 bundesweit geplant. Krach
schlagen gegen dieses Mammut-Projekt, für das viele
Milliarden Euro aufgewendet werden sollen, die hinterher an
allen Ecken und Enden in den öffentlichen Kassen fehlen
werden. Ansprechpartner bei Euch vor Ort ist z.B. die lokale
Attac-Gruppe. In Berlin wird es eine besonders große Aktion
geben. Von Stuttgart fährt ein Sonderzug nach Berlin, um
dort den Schwabenstreich hin zu tragen. Info-Film:
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.youtube.com/watch?v=Yhx3z_77AQs"><http://www.youtube.com/watch?v=Yhx3z_77AQs></a> </font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="5b"></a></b></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>b)
Castor? Schottern!</b><br>
Diese Absichtserklärung, sich mit zivilem Ungehorsam gegen
den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke zu stellen und daher
den Castor-Atommüll-Transport rund um das Wochenende 6./7.
November ins Wendland mit bestimmten Mitteln verhindern zu
wollen, hat nun auch das ABSP unterzeichnet. Mehrere
MitstreiterInnen in der gesamten Bundesrepublik und auch
Kokreis-Mitglieder haben diese Absichtserklärung ebenfalls
unterzeichnet. Weitere Infos:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.castor-schottern.org">http://www.castor-schottern.org</a> </font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="5c"></a></b></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>c)
Demokratie statt Integration</b><br>
Dieser Aufruf stellt dem Diskurs "Integration", wie er
manipulativ und gegen die Freiheiten von Menschen geführt
wird, die aus anderen Ländern hierher gekommen sind, eine
scharfe Kritik entgegen. Das ist wichtig und im Interesse
der Sozialproteste. Denn wenn die nationalistischen und
rassistischen Kampagnen, die derzeit in den führenden Medien
geführt werden, immer erfolgreicher werden, wird es
schwieriger sein, die soziale Frage als wichtiges
gesellschaftliches Thema gemeinsam mit vielen Menschen gegen
die Herrschenden für uns zu entscheiden. Dem stellen wir uns
entgegen, indem wir als Kokreis die Unterzeichnung durch das
ABSP vorgenommen haben und alle dazu auffordern, diesen
Aufruf ebenfalls zu unterzeichnen.<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.demokratie-statt-integration.kritnet.org">http://www.demokratie-statt-integration.kritnet.org</a> </font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="5d"></a></b></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>d)
Petition gegen die Kopfpauschale</b><br>
Die Petition des DGB gegen die Kopfpauschale liegt seit
einigen Tagen als öffentliche Petition beim Bundestag vor.
Es ist nun noch ein Endspurt bis zum Di, 26.10., notwendig,
damit schon nach 3 Wochen die Unterstützerzahl von 50.000
erreicht ist. Dies ist notwendig, damit der
Petitionsausschuss sich in öffentlicher Sitzung mit der
Petition befassen muss. Zusätzlich zu den online sichtbaren
Unterstützungen sind auch viele Unterzeichnungen auf Papier
gesammelt worden. Daher macht bitte auch bei dem Endspurt
mit! Petition online:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14071">https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14071</a>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="5e"></a></b></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>e)
Antifa-Demo in Höxter (Ostwestfalen-Lippe) am 30.10.</b><br>
Am 30. Oktober wird es in Höxter mit Beteiligung der
Sozialproteste aus der Region eine Antifa-Demo geben. Diese
Information geben wir vor allem für MitstreiterInnen aus der
Region. Aufruf:
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/staedte/hoexter/antifa-aufruf_2010-10-30.html"><http://www.die-soziale-bewegung.de/staedte/hoexter/antifa-aufruf_2010-10-30.html></a>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
</font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a
name="5f"></a></b></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>f)
Kampagne zur Widereinführung der Vermögensteuer</b><br>
Personen aus Gewerkschaften, Attac und anderen Verbänden
haben eine Initiative zur Wiedereinführung der
Vermögensteuer gestartet: <b><a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.vermoegensteuerjetzt.de">http://www.vermoegensteuerjetzt.de</a>
</b></font></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Unterstützen und weiterverbreiten! Die Vermögensteuer ist
unter fragwürdigsten Umständen auf Initiative des damaligen
Bundesverfassungsrichters Paul Kirchhof abgeschafft worden.
Informationen dazu finden sich z.B. auf dieser
Internetseite:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.forum-recht-online.de/2006/406/406sauer.htm">http://www.forum-recht-online.de/2006/406/406sauer.htm</a> </font></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font face="Helvetica,
Arial, sans-serif"><br>
</font></font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a href="#oben" moz-do-not-send="true">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
<br>
</font><font style="" face="Courier New, Courier, monospace"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="6"></a></b></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>6. Nächstes
bundesweites Treffen am 11. Dezember in Magdeburg</b><br>
</font><br>
Das nächste, 38., bundesweite Treffen des ABSP wird am 11.
Dezember, wie üblich von 12 bis 17 Uhr, in Magdeburg
stattfinden. Dazu möchten wir Euch alle schon herzlich einladen.
Es wird wie gewohnt Fahrtkostenerstattung bis zu 75% der Euch
entstehenden Fahrtkosten möglich sein. Weitere Informationen,
Ort und Vorschlag zur Tagesordnung senden wir Euch mit der
nächsten Rundmail zu. Ebenfalls wird noch ein kurzer Bericht von
dem kleinen Arbeitstreffen, das am 9. Oktober in Oldenburg
stattfand, folgen.<br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Mit solidarischen Grüßen<br>
<br>
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert
Holle, Teimour Khosravi, Roland Klautke, Michael Maurer, Tommi
Sander, Edgar Schu, Eva Stilz, Oliver Vetter, Dieter Weider,
Helmut Woda<br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font>
<div style="" align="right"><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"><a moz-do-not-send="true" href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font style="" face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Aktionsbündnis
Sozialproteste<br>
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch
"@" ersetzen):<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Wolfram
Altekrüger,
W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>;<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Martina
Dietze,
groeditz-md at gmx.de (Dresden);</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Thomas Elstner,<br>
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Egbert Holle,
EgbertHolle at web.de (Hannover);<br>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Teimour
Khosravi,
teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,<br>
RolandKlautke at web.de (Berlin)</small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>; Michael Maurer,
maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);<br>
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net
(Aschersleben/Sachsen-Anhalt -<br>
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva
Stilz, eva.stilz at t-online.de<br>
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de
(Nordhessen); Dieter Weider,<br>
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)<br>
<br>
Vernetzungsbüro:<br>
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551
9964381 (Göttingen)<br>
<br>
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email:
benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne
zurück)<br>
<br>
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:<br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+<br>
</font> <br>
<br>
<br>
<br>
<font style="" face="Helvetica, Arial, sans-serif">##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"></font><font style=""
face="Courier New, Courier, monospace"><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Weil wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem
Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten<br>
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden
solle.<br>
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen
dem Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer
technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise
zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter
gegeben werden können.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail befindet sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei. <br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer <br>
Homepage unter <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font> <font face="Helvetica,
Arial, sans-serif">ansehen und downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a moz-do-not-send="true" class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small> </small></font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.08080109.08010906@die-soziale-bewegung.de"
width="10" height="10"></font><font face="Helvetica, Arial,
sans-serif"> <br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font>
</div>
</div>
</body>
</html>