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<html>
<head>
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</head>
<body bgcolor="#ffffff" text="#000000">
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><font
face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der
Homepage:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html</a>
</small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></small><br>
<br>
# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 7. Juli 2009 #<br>
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small><b><big><big>Bündnisplattform
für 500 Euro Eckregelsatz gestartet !<br>
<br>
</big></big></b></small></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Liebe
Mitstreiterinnen und Mitstreiter,<br>
liebe Kolleginnen und Kollegen,<br>
<br>
die Bündnisplattform "Kinderarmut durch Hartz IV" war erfolgreich, die
Bundesregierung musste dem Druck nachgeben und hat die Regelsätze für
Kinder von 6 bis 13 Jahre ab 1.7.2009 erhöht. Aber die Jugendlichen
zwischen 14 und 17 Jahren sollen leer ausgehen! Die Antwort lautet, da
muss eben der Eckregelsatz auf 500 Euro erhöht werden. Dafür findet
sich zusätzlich eine schlagende Begründung: der geltende Regelsatz
enthält lediglich 3,94 Euro für Verpflegung pro Tag. Da versteht jeder
sofort, dass das für Ernährung nicht reicht und die ALG-II-Leute zum
Hungern und zur Mangelernährung zwingt. Mit einer Erhöhung des
Eckregelsatzes auf 500 Euro werden auch Kinder und Jugendliche endlich
besser gestellt.<br>
<br>
Mit Mangelernährung lässt sich zurecht mobilisieren, weil dabei
Unverständnis und Empörung wächst, während für benachteiligte
Jugendliche allein zwar Verständnis herrscht, daraus aber noch keine
schwungvolle Mobilisierung entsteht. In der Zuspitzung auf die
Schwachstelle Mangelernährung liegt unsere Durchsetzungschance.<br>
<br>
Vielleicht kommt jetzt der Einwand, was soll uns denn das schon nützen,
angesichts der Krise? Richtig, der Betrag hilft nur ein wenig, aber
gegen die kommenden Zumutungen für Erwerbslose hilft Durchsetzung
enorm. Wo findet Durchsetzung sonst noch statt? Diesen Mut, diesen
Optimismus gilt es konsequent aufzubauen.<br>
<br>
Im Anhang dieser Rundmail findet Ihr das Protokoll des 30. bundesweiten
Treffens vom 20. Juni in Leipzig.<br>
<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b>Inhalt dieser
Rundmail:</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a name="oben"></a></font><br>
<ol>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a href="#1">Bündnisplattform
für 500 Euro Eckregelsatz gestartet – Jetzt unterstützen! Die
Unterstützung jedes Menschen und jeder Organisation wird gebraucht!</a><br>
<br>
</font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a href="#2">Vorschlag
der Kasseler Aktionskonferenz: Lokale Bündnisse entwickeln und
dezentralen Aktionstag am 17. September vorbereiten.</a><br>
2.a) <a href="#2a">Aufruf des Bündnis 31. Januar</a><br>
<br>
</font></li>
<li><a href="#3"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Stichwort
FDP und Friedrich-Naumann-Stiftung: Nicht nur Pläne gegen Erwerbslose,
sondern auch Unterstützung des Militärputsches in Honduras geht auf ihr
Konto!</font></a></li>
</ol>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> <br>
</font>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="1"></a>1.
Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz<br>
</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Der Aufruf für diese
Bündnisplattform liegt nun vor. Alle UnterstützererInnen der
Kinderplattform sind angeschrieben worden, und die ersten
UnterzeichnerInnen aus unterschiedlichsten Bereichen unterstützen die
neue Plattform bereits. Bis die entgültige Homepage der Kampagne
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.500-euro-eckregelsatz.de">http://www.500-euro-eckregelsatz.de</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> online
gehen wird, sind die Informationen auf der vorläufigen Seite
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/500-euro-eckregelsatz.html">http://www.die-soziale-bewegung.de/500-euro-eckregelsatz.html</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> abrufbar.
Auch Antworten auf häufig gestellte Fragen werden dort zu finden sein.<br>
<br>
Die Kinderplattform brachte das Fass zum Überlaufen, die
Bundesregierung war zu einem ersten Zugeständnis bei den Regelsätzen
gezwungen: Der Regelsatz der Kinder von 6 bis 13 Jahren ist am 1. Juli
nicht von 211 auf 215 Euro "angepasst", sondern von 211 auf 251 Euro
geändert worden. Die Kinderplattform war unter maßgeblicher Beteiligung
des ABSP der einzige Akteur, der sich voll und ganz auf die
Wiedereinführung einer Alters-Staffelung, als "Rücknahme einer
unbegründeten und empfindlichen Kürzung", bezogen hat. Mit diesem engen
und zugespitzten Ansatz gelang aber der Durchbruch. Ebenso wie die
Unterstützung für die Kinderplattform sich auch gegen den Willen vieler
Akteure von unten nach oben "gefressen" hatte, ist es nun notwendig,
dass auch die Unterstützung für die neue Bündnisplattform für 500 Euro
Eckregelsatz sich in einem basisdemokratischen Prozess entwickelt und
so Druck auf der Straße und in den Organisationen entfalten wird.<br>
<br>
Die Plattform setzt sich für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro
Mindestlohn ein. Das ist gut so. Beide Forderungen gehören zusammen und
verstärken sich gegenseitig. Arbeitszeitverkürzung ist ebenfalls eine
wichtige und entscheidende Forderung. Die Höhe von 500 Euro
Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn begründet sie aber nicht, und
deshalb ist diese Forderung in der neuen Zuspitzung nicht enthalten.
Für Arbeitszeitverkürzung werden wir eine andere, eine neue Zuspitzung
brauchen.<br>
<br>
Die Unterstützung jeder Initiative, jeder Organisation und jeder
Gliederung ist notwendig, damit wir gemeinsam wieder die Regierung zu
einer Reaktion zwingen. Bald wird, wie bei der Kinderplattform, auch
eine Unterschriftenliste mit der Möglichkeit, die Kernforderungen der
Plattform zu unterstützen, zur Verfügung stehen. Sie dient dann
ergänzend zu dem Flugblatt und dem Aufruf besonders zur Sammlung und
Aufklärung auf der Straße. Unterstützungen von Einzelpersonen und
Organisationen können zwischenzeitlich, bis die Internetseite
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.500-euro-eckregelsatz.de">http://www.500-euro-eckregelsatz.de</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> mit einem
Online-Unterstützungsformular geschaltet ist, per Email an
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:info@kinderarmut-durch-hartz4.de">info@kinderarmut-durch-hartz4.de</a> mitgeteilt werden. Teilt bitte Eure
Unterstützungen mit!<br>
<br>
Teilt die Unterstützung bitte mit, nach dem Muster: Stichwort 500 Euro
Eckregelsatz, und dann<br>
<br>
<b>für Einzelpersonen:</b> *Email, *Name, *Vorname, *Ort,
Beruf/Funktion, Organisation, Website<br>
<b>für Organisationen:</b> *Email, Name, Vorname, Ort, Beruf/Funktion,
*Organisation, Website<br>
(Es sind jeweils nur die Angaben mit Sternchen (*) unabdingbar für eine
Aufnahme in die UnterstützerInnenliste, alle anderen Angaben sind
freiwillig.)<br>
<br>
</font>
<div align="right"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a
href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><br>
<a name="2"></a>2. Ergebnisse der Kasseler Aktionskonferenz<br>
<br>
</b>Seit der Vorbereitung der Demonstrationen vom 28. März 09 sind
MitstreiterInnen und VertreterInnen aus Gewerkschaften und sozialen
Bewegungen zum Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise!“
zusammengeschlossen. Auf der Aktionskonferenz am 27. und 28. Juni in
Kassel haben sie nun beschlossen weiter zu arbeiten und rufen als
nächstes einen dezentralen Aktionstag am 17. September aus.<br>
<br>
Ab sofort will man beginnen, bewegungsübergreifende lokale
Anti-Krisen-Bündnisse aufzubauen, um nicht nur den Aktionstag
vorzubereiten, sondern auch nach der Bundestagswahl, wenn uns die
Regierung die Rechnung der "Rettungsversuche" der Banken und
Unternehmen präsentieren wird, handlungsfähig zu sein. Wichtig war
allen in Kassel Anwesenden die Verbindung mit betrieblichen Kämpfen. Ab
dem 14. September werden die ErzieherInnen und das übrige Personal der
KiTas in einen unbefristeten Streik treten, wenn die ArbeitgeberInnen
bis dahin kein annehmbares Angebot gemacht haben. Sollte der
unbefristete Streik tatsächlich am 14. September beginnen, werden die
lokalen Bündnisse versuchen, im Umfeld des bundesweiten Aktionstages,
und nach Möglichkeit auch schon vom 14. September an, den Streik
solidarisch in ihre Aktivitäten einzubeziehen:<br>
<br>
Siehe auch: <a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.jungewelt.de/2009/06-30/046.php">http://www.jungewelt.de/2009/06-30/046.php</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Am Aktionstag wird es unterschiedlichste Aktivitäten geben, vom
Infotisch bis zu größeren Aktionen von breiten Bündnissen. Bisherige
Aktivitäten, die sich schon für den 17. September abzeichnen:<br>
</font>
<ul>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Planungen von Zahltagen,</font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Verbreitung der neuen
Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro lohnsteuerfreien
Mindestlohn auf der Straße,</font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">es wird vor Ort
krisenbedingt immer mehr betriebliche und andere Auseinandersetzungen
geben. Der Kampf der Kita-Leute ist eine Auseinandersetzung, die
gegebenenfalls bundesweit überall vor Ort stattfinden wird. Alle diese
Kämpfe werden massive, öffentliche Unterstützung brauchen.</font></li>
<li><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a name="B31Jan"></a>das
Flugblatt des Bündnis 31. Januar gegen die Abwälzung der Krisenlasten
auf den Rücken der Bevölkerung zum Verteilen auf der Straße:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#karrennichtflott">http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#karrennichtflott</a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">. Es ist
aus unserer Sicht mit seinen Forderungen geeignet, für die soziale
Bewegung eine programmatische Plattform insgesamt zu bieten (siehe <a
href="#2a">nächster Unterpunkt</a>).</font></li>
</ul>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Es wird im Vorfeld der
Bundestagswahl im September viele Aktivitäten geben, wie eine riesige
Veranstaltung der IG Metall in der Arena in Frankfurt/M und eine
Anti-Atom-Demonstration in Berlin (beides am 5. September), einen
bundesweiten Mindestlohnaktionstag von ver.di und eine Demonstration
"Freiheit statt Angst" in Berlin am 12. September. Alle diese
Aktivitäten werden sicherlich von vielen MitstreiterInnen nach ihren
Möglichkeiten und der regionalen Erreichbarkeit unterstützt. Aber der
bundesweite, dezentrale Aktionstag am 17. September ist ein Termin, an
welchem breite, lokale Bündnisse die Gelegenheit haben werden, als
Ausdruck gegen die bisherige Krisen“bewältigung“ der Regierung auf die
Straße zu gehen.<br>
<br>
</font>
<div align="right"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a
href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><br>
</b></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="2a"></a>2.a)
Aufruf des Bündnis 31. Januar<br>
</b></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Beim bundesweiten Treffen des
ABSP am 20. Juni in Leipzig wurde über den Aufruf des Bündnis 31.
Januar, "Sie kriegen den Karren nicht flott...“, initiiert von der
Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken und dem
Rhein-Main-Bündnis, diskutiert (Internetadresse siehe <a href="#B31Jan">voriger
Unterpunkt</a>). Der Aufruf enthält die Forderungen der Triade
(30,10,500), Rente mit 60, länger auszuzahlendes Alg I sowie weitere
Forderungen, die eine bei weitem höhere Besteuerung von Wohlhabenden
und der Unternehmen fordern, und schließt mit den Worten: "All diese
Forderungen sind keine Schritte zu einer solidarischen Gesellschaft.
Das Kapital ist unfähig zur Solidarität mit den arbeitenden Menschen.
...“ Die Anwesenden in Leipzig haben sich entschlossen, dass das ABSP
den Aufruf unterstützt. Alle Initiativen, Organisationen und
Organisationsgliederungen, die den Aussagen zustimmen, sind aufgerufen,
ihre Unterstützung an die Adresse <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:info@rmb-ffm.de">info@rmb-ffm.de</a> (Rhein-Main-Bündnis)
mitzuteilen!<br>
<br>
</font>
<div align="right"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a
href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><b><a name="3"></a>3.
Krisenkonzepte der FDP<br>
<br>
</b></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Der Berliner
FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Martin Lindner, hat eine
Kürzung des Hartz-IV-Regelsatzes um bis zu 30 Prozent gefordert. Im
Gegenzug sollten Empfänger staatlicher Sozialleistungen zu bezahlter,
gemeinnütziger Arbeit herangezogen werden (siehe
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.jungewelt.de/2009/07-04/043.php">http://www.jungewelt.de/2009/07-04/043.php</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">).
Gleichzeitig schreibt die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung: "Geben
wir diesen Menschen ihre Würde zurück, mit klaren politischen und
gesetzlich einwandfreien Rahmenbedingungen, mit einem modifizierten
sozialen Konzept, orientiert am Modell des liberalen Bürgergeldes!".
Martin Lindner zeigt uns, was es mit dem liberalen Bürgergeld auf sich
hat: Kürzung der Sozialleistungen!<br>
<br>
Weiteres zur Friedrich-Naumann-Stiftung: Die FDP-nahe
Friedrich-Naumann-Stiftung ist eine sehr wichtige Unterstützerin des
antidemokratischen Militärputsches in Honduras. Sie betreibt
Regionalbüros weltweit. Ihr Regionalbüro vor Ort in Honduras weiß: Zum
ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges setze Militär einen
verfassungsmäßigen und demokratisch designierten Präsidenten ab - nicht
um den Rechtsstaat in einem Land zu zerbrechen, wie es für Militärs in
früheren Zeiten charakteristisch war, sondern um den Rechtsstaat
wiederherzustellen. Dieser Fall könne daher nicht als "Staatsstreich"
eingestuft werden (übersetzt aus dem Spanischen).<br>
Hintergrundinformationen zu dem Militärputsch und der Rolle der
Friedrich-Naumann-Stiftung:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57565">http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57565</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Die Friedrich-Naumann-Stiftung bezeichnet sich als die Stiftung für die
Freiheit, die FPD kolportiert sich als die "Liberalen". Lassen wir uns
nicht täuschen, klopfen wir diesen "Freiheitskämpfern" auf die Finger.<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font>
<div align="right"><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><a
href="#oben">nach oben</a></font><br>
</div>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Mit solidarischen
Grüßen<br>
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer,
Edgar Schu, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda<br>
<br>
<br>
PS: Für das nächste, 31. bundesweite Treffen schlagen wir Sa, 15.
August in Göttingen vor.<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font>
<font face="Courier New, Courier, monospace">+-------------------------------------------------------------+
</font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><small>Aktionsbündnis
Sozialproteste<br>
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@"
ersetzen):<br>
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas<br>
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,<br>
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de<br>
(Giessen/Mittelhessen); Pia Witte, pia at witte-leipzig.de
(Leipzig/Sachsen);<br>
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at<br>
gmx.de (Sachsen-Anhalt)<br>
<br>
Vernetzungsbüro:<br>
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381
(Göttingen)<br>
<br>
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at
zedat.fu-berlin.de<br>
<br>
Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:<br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a></small>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################<br>
##################################################</font><br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif">Anlage:</font><br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">---------------------------------------------------------------<br>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Protokoll 30. bundesweites Treffen am 20. Juni 09 in Leipzig<br>
<br>
<br>
Anwesend waren MitstreiterInnen aus Aschersleben, Berlin, Braunschweig,
Dresden, Finsterwalde, Fürstenwalde, Gera, Göttingen, Halle (Saale),
Hannover, Leipzig, Nordhausen, Potsdam und Wittenberg.<br>
<br>
Vorgeschlagene Tagesordnung:<br>
<br>
I. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Vorstellungsrunde)<br>
II. Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz (Verständigung über die
nächsten Schritte)<br>
III. Bewertung des 28. März und des 16. Mai und der Beteiligung der
Sozialproteste<br>
IV. Absprachen für die Aktionskonferenz am 27./28. Juni in Kassel<br>
V. Weitere Themen<br>
<br>
I. Formalia<br>
<br>
Moderation übernahmen Pia Witte aus Leipzig und Harald Flötling aus
Nordhausen.<br>
<br>
Das Protokoll schrieb Edgar Schu aus Göttingen.<br>
<br>
Es gab Ergänzungen zur Tagesordnung: Es wurde der Wunsch geäußert, dass
das ABSP darüber berate, ob der Aufruf des Bündnis 31. Januar "Sie
kriegen den Karren nicht flott..." durch das ABSP unterstützt werden
soll. Dieses Thema sollte unter Punkt V. zur Sprache kommen.<br>
Ebenso hat ein Mitstreiter aus Leipzig angeboten, über die
Vorbereitungen für einen Aktionstag am 25.6. eines breiten Leipziger
Bündnis zu berichten.<br>
<br>
<br>
II. Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz<br>
<br>
Der Vorschlag für eine Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz und
10 Euro lohnsteuerfreier Mindestlohn wurde ausführlich diskutiert.<br>
<br>
Die verschiedenen Details, die in diesem Zusammenhang diskutiert
wurden, sind im folgenden in der Reihenfolge genannt, wie sie für viele
Anwesende eine mehr oder weniger zentrale Rolle spielten.<br>
<br>
Es gab a) inhaltliche Anregungen, und es gab b) Anregungen, die
bezwecken sollten, dass der Text besser verständlich sei bzw. besser
bei den Leuten auf der Straße ankomme.<br>
<br>
Zu a)<br>
Repressionsfreiheit: Da die Hartz-IV-Praxis wesentlich durch Repression
charakterisiert ist und der Regelsatz mit enorm großer Häufigkeit um
große Beträge gekürzt oder auch gänzlich versagt wird, wurde von vielen
Anwesenden gefordert, dass in der Bündnisplattform "500 Euro
Eckregelsatz repressionsfrei" gefordert werden sollten.<br>
Eine Gegenargumentation, die sagte, dass "repressionsfrei" so, wie es
auch schon im Entwurf nicht enthalten war, nicht formuliert werden
solle, wies darauf hin, dass alle anderen Details in dem Aufruf hieb-
und stichfest formuliert seien. "Repressionsfrei" ließe sich nicht mit
wenigen Worten formulieren, sondern sei ein eigenes, vielschichtiges
Thema, mit welchem sich ein spezieller Aufruf auseinandersetzen sollte.<br>
Abstimmung:<br>
- "repressionsfrei als Formulierung in der Bündnisplattform für 500
Euro Eckregelsatz":<br>
Überwältigende Mehrheit bei nur 3 Gegenstimmen für eine Formulierung
"repressionsfrei"<br>
Auf Rückfrage nach dieser Abstimmung hin, ob das ABSP die Plattform
nicht unterstützen solle, wenn der entgültig formulierte Aufruf das
Wort "repressionsfrei" nicht enthalte, weil dieses Anliegen im
Kampagnenrat nicht durchsetzgesetzt werden könne, war es Konsens unter
den Anwesenden, dass das ABSP in einem solchen Fall trotzdem
unterstützen solle.<br>
<br>
30-Stunden-Woche: Alle waren sich der Wichtigkeit von
Arbeitszeitverkürzung bewusst. Allerdings wurde dem Kampagnenrat das
Vertrauen ausgesprochen, dass er nach bestem Wissen und Gewissen
entscheiden solle. Wenn der Kampagnenrat der Meinung sei, dass eine
integrierte Forderung nach 30-Stunden-Woche den Aufruf weniger
kampagnenfähig mache, weil die Fokussierung auf die zentralen
Forderungen zur Durchsetzung verloren ginge, sei es ok, wenn diese
Forderung wegfalle. Aber es würde begrüßt, wenn sie hineinkäme.<br>
<br>
<br>
zu b) Anregungen zu Formulierungen an verschiedenen Stellen:<br>
<br>
- an geeigneter Stelle könnten die gemeinsamen Interessen von
Erwerbslosen und Erwerbstätigen vielleicht deutlich gemacht werden,
indem man von "Lohnabhängigen - egal, ob in Beschäftigung oder
erwerbslos" spräche.<br>
<br>
- man sollte eine "positive" Formulierung wählen, nicht "Wer für
Kürzungen bei Hartz IV eintritt, usw. ...", sondern "Wer sich (wie wir)
für 500,- € Eckregelsatz einsetzt, schafft damit die Voraussetzungen
für Lohnstabilität und Lohnerhöhung." (oder ähnlich) . Es geht hierbei
darum, dass mit einer veränderten Perspektive die Menschen emotional
vielleicht besser erreicht werden und es bei ihnen "Klick!" machen
könnte.<br>
<br>
- die Formulierung "Für Alleinstehende mindestens 500 Euro Regelsatz!"
könnte als Forderung lediglich für Alleinstehende verstanden werden,
was auch noch teilweise als "Alleinerziehende" missverstanden wurde.
Jedenfalls resultiere aus dieser Formulierung nicht das Verständnis,
dass es um den Eckregelsatz geht, der Dreh- und Angelpunkt für die
Sozialpolitik, für die Grundsicherung im Alter und weitere wichtige
Beträge ist. Resultierender Formulierungsvorschlag für die untere Zeile
nach längerer Diskussion:<br>
Korrekte Formulierung, die keine Missverständnisse provoziert, ist "500
Euro Eckregelsatz".<br>
<br>
<br>
III. Bewertung des 28. März und des 16. Mai und der Beteiligung der
Sozialproteste<br>
<br>
Zum 28. März: Angesichts der Angriffe der Polizei auf die Demonstration
"Wir zahlen NICHT für eure Krise!" in Berlin gibt es die Einschätzung,
dass Angriffe der Polizei auf Demonstrationen und Widerstandsaktionen
in Zukunft zunehmen könnten.<br>
Die Demonstrationen am 28. März in Frankfurt/M und Berlin mit insgesamt
55.000 Menschen werden als Achtungserfolg der linkeren,
kapitalismuskritischen Kräfte gesehen. Es wurde allerdings auch
deutlich, dass sehr viele Menschen den Protesten fern blieben.
Wahrscheinlich weil immer noch große Teile hoffen, dass die Krise
schnell vorbei ginge und sie hoffentlich nicht treffen werde.<br>
<br>
Zum 16. Mai in Berlin: Die Einschätzung, dass sich immer noch sehr
wenige Menschen an den Protesten beteiligten, trifft auch auf diese
Demonstration unter Federführung des DGB zu. Allerdings kam hier noch
dazu, dass die DGB-Gewerkschaften zum 16. Mai nicht sehr intensiv
mobilisiert hatten, einerseits, und dass die demonstrativen,
einseitigen Annäherungen an die SPD, andererseits, demobilisierend
gewirkt haben können.<br>
Außerdem ist einhellige Meinung der Anwesenden beim Treffen in Leipzig,
dass es nicht noch einmal zugelassen werden sollte, dass durch den
Auftritt von Müntefering, Künast, Trittin und weiteren prominenten
VertreterInnen dieser Parteien die Demonstration medial als
Veranstaltung von Rot-Grün präsentiert werden kann. Man sollte beim
nächsten Mal der Demonstrationsleitung nicht zu großes Vertrauen
entgegenbringen, sondern selbst ein Auge auf die Abläufe werfen und
auch zur Intervention bereit sein.<br>
<br>
<br>
IV. Absprachen für die Aktionskonferenz am 27./28. Juni in Kassel<br>
<br>
Viele Texte unterschiedlicher Gruppen und Organisationen wurden mit
Hinblick auf die Aktionskonferenz in Kassel, ausgerichtet vom
bundesweiten Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise!", verbreitet. Im
Vorfeld des bundesweiten Treffens in Leipzig wurden viele von diesen
Texten auf der Homepage des ABSP bereit gestellt
(<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#konferenz_ks_09">http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#konferenz_ks_09</a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif">), und es
wurde per bundesweite Rundmail darauf aufmerksam gemacht.<br>
Es konnte nun natürlich nicht im Detail über jeden Text gesprochen
werden. Der Schulterschluss mit den Erwerbstätigen, wie ihn z.B. die
SAV in ihrem Papier formuliert, und auch die offen gestellte
Systemfrage sind aber wichtige Positionen für das ABSP.<br>
Der Vorschlag eines dezentralen Aktionstages am 17. September wurde
nicht vorbehaltlos begrüßt, sondern eine Ausrichtung, die die Bewegung
nicht zu einem Anhängsel der Partei Die Linke macht, war vielen
Anwesenden wichtig. So traf z.B. eine Überschrift für einen Aufruf "Wir
haben schon gewählt: Protest auf der Straße ist unsere 1. Wahl!" auf
allgemeine Zustimmung. Ein entsprechender Aufruf könnte evtl. gemeinsam
mit Leuten aus der Kampagne Zahltag entwickelt werden.<br>
Abstimmung über einen bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 17.
September:<br>
Stimmen dafür: 15<br>
dagegen: 4<br>
Enthaltungen: 4<br>
<br>
Abschließend war es den Anwesenden wichtig, dass es MitstreiterInnen
des ABSP gibt, die mit Sicherheit schon sagen konnten, dass sie an der
Aktionskonferenz teilnehmen werden. Roland Klautke teilte mit, dass er
bestimmt dabei sein werde, aber mit Moderationsaufgaben betraut sei.
Edgar Schu teilte mit, dass er bestimmt dabei sein werde und die
diskutierten Positionen des ABSP dort vertreten wolle.<br>
<br>
<br>
V. Weitere Themen<br>
<br>
Es wurde vorgeschlagen, dass das ABSP den Aufruf des Bündnis 31. Januar
"Sie kriegen den Karren nicht flott..." unterstützen solle. Der Aufruf,
der im Internet unter
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#konferenz_ks_09">http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang#konferenz_ks_09</a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"> zu finden
ist, lag beim Treffen in mehrfacher Ausfertigung ausgedruckt vor.<br>
Es wurde besonders darauf hingewiesen, dass der letzte Absatz
gewöhnungsbedürftig sei, aber vielleicht auch einen richtigen und
notwendigen Gedankengang provoziere: "All diese Forderungen sind keine
Schritte zu einer solidarischen Gesellschaft. Das Kapital ist unfähig
zur Solidarität mit den arbeitenden Menschen. ....".<br>
Es wurde angemahnt, dass die Formulierung zur Körperschaftssteuer noch
einmal sachlich überprüft werden solle.<br>
Außerdem wurde die Frage aufgeworfen, ob es legitim sei, unter so
vielen vorliegenden Texten ausgerechnet diesen zu unterzeichnen,
während die anderen nicht zur Unterzeichnung vorgelegt wurden. Dazu
wurde erwidert, dass der Aufruf des Bündnis 31. Januar wohl der einzige
unter den auf der oben genannten Internetadresse vorgelegten sei, für
welchen die jeweiligen InitiatorInnen weitere UnterstützerInnen sammeln
wollten.<br>
Abstimmung:<br>
16 Stimmen für Unterzeichnung des Aufrufes des Bündnisses 31. Januar<br>
keine Gegenstimmen<br>
5 Enthaltungen<br>
<br>
Aktionstag eines breiten Leipziger Bündnisses am Do, 25. Juni in
Leipzig:<br>
Einer der Organisatoren berichtet, dass sich dieses Bündnis seit vielen
Wochen zusammen gefunden hat. Über ein breites Spektrum
unterschiedlicher sozialer Bewegungen, Gewerkschaften und weiterer
Akteure hin hat man gemeinsame Positionen entwickelt und zu diesem
Aktionstag aufgerufen. Ein Mitschnitt der Rede-Beiträge und
Kultureinlagen findet sich hier:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="http://www.nojobfm.de/2009-06-25_leipzig/inhalt_details.htm">http://www.nojobfm.de/2009-06-25_leipzig/inhalt_details.htm</a> </font><font
face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img alt="(Internet-Link)"
title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font><br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><br>
Termin und Ort für nächstes bundesweites Treffen:<br>
Das nächste bundesweite Treffen des ABSP soll am 15. August 09 in
Hannover oder Göttingen stattfinden. Zunächst wollen die
MitstreiterInnen in Hannover schauen, ob das Treffen dort stattfinden
kann.<br>
<br>
<br>
Protokoll-Notiz: Rainer Wahls aus Berlin, der in Leipzig nicht
persönlich anwesend sein konnte, möchte leider nicht mehr Mitglied des
Kokreises bleiben und hat gegenüber den anderen Kokreis-Mitgliedern
seinen Austritt aus dem Kokreis erklärt. Der Kokreis bedauert dies sehr
und hätte gerne mit Rainer, der in den letzten Jahren viel Arbeit und
Ideenreichtum in das ABSP und seinen Kokreis gesteckt hat, weiter
gearbeitet.<br>
Rainer ist nach wie vor in Berlin für die Sozialproteste sehr aktiv.<br>
<br>
Abschließende Anmerkung:<br>
Für die Möglichkeit, den Angereisten die Fahrtkosten zu einem großen
Anteil zu erstatten, gebührt der Dank der Stiftung Menschenwürde und
Arbeitswelt.<br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.klartext-info.de/vortraege/500_euro_statt_mangelernaehrung_08dortmund.pdf"></a></font>
<br>
<br>
<br>
<font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><font
face="Courier New, Courier, monospace"><br>
+-------------------------------------------------------------+</font><br>
<br>
Weil wiederum nachgefragt wurde:<br>
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk<br>
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten<br>
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.<br>
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk<br>
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen<br>
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur<br>
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben
werden können.<br>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font><br>
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP <br>
<br>
Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich <br>
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien. <br>
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer <br>
Homepage unter <br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://www.die-soziale-bewegung.de">http://www.die-soziale-bewegung.de</a>
</font><font face="Helvetica, Arial, sans-serif"><img
alt="(Internet-Link)" title="Link ins Internet"
src="cid:part1.02080401.00030702@die-soziale-bewegung.de" height="10"
width="9"></font> <font face="Helvetica, Arial, sans-serif">ansehen
und downloaden. <br>
<br>
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an <br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated"
href="mailto:absp@die-soziale-bewegung.de">absp@die-soziale-bewegung.de</a>
oder durch Besuch der Seite <br>
<a class="moz-txt-link-freetext"
href="http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp">http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp</a>
<br>
<font face="Courier New, Courier, monospace">++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++</font></font>
</body>
</html>